SPD Mayen-Land informiert

Veröffentlicht am 09.02.2021 in Pressemitteilung

SPD-Landtagskandidat Dr. Wilhelm: Gerade Städte und Gemeinden auf dem Land profitieren von höherer Städtebauförderung in Rheinland-Pfalz”

„Im Jahr 2020 hat die SPD-geführte Landesregierung erneut Städte und Gemeinden auf dem Land bei der Städtebauförderung besonders berücksichtigt”, betonte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär. „Auch in den kommenden Jahren wird der Fokus wieder auf dem ländlichen Raum liegen. Dadurch profitieren in Rheinland-Pfalz gerade Städte und Gemeinden auf dem Land von der höheren Städtebauförderung.”

Wie das rheinland-pfälzische Innenministerium bekannt gab, haben Land und Bund im Jahr 2020 knapp 93 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung gestellt. Hinzu kommen in der Regel erheblich höhere private Folgeinvestitionen, die durch die Städtebauförderung von Bund und Land ausgelöst werden. Die Kommunen erhalten die Mittel in Rheinland-Pfalz über verschiedene Programme, durch die eine zielgenaue Zuteilung möglich wird. Über das Förderprogramm ‘Lebendige Zentren - Aktive Stadt’ wurden so über 36 Millionen Euro zugeteilt, über ‘Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt’ knapp 24 Millionen, das Förderprogramm ‘Sozialer Zusammenhalt - Soziale Stadt’ umfasste fast 10 Millionen Euro, der Investitionspakt ‘Soziale Integration im Quartier’ 13 Millionen Euro, die ‘Förderung von Sportstätten’ fast 8,5 Millionen Euro und das Landesstrukturprogramm zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur 1,7 Millionen Euro.

„Genau richtig”, findet Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm die Mittelzuweisung über die differenzierten Förderprogramme. „So kann sichergestellt werden, dass das Geld dort ankommt, wo es benötigt wird. Auch unsere Region profitiert von den Fördermitteln von Land und Bund, so beispielsweise meine Heimatstadt Mayen.” Der politisch erfahrene Dr. Wilhelm sieht aber auch noch Verbesserungsbedarf: „Gerade im Bereich Infrastruktur kann noch einiges getan werden. In unserer Region braucht es unbedingt mehr Investitionen in Straßen, die zielgerichtet insbesondere auf dem Maifeld und in der Vordereifel ankommen müssen. Dafür will ich mich zukünftig im rheinland-pfälzischen Landtag einsetzen, teilte er dem Vorsitzenden Herbert Keifenheim, SPD Mayen-Land mit.