Überlegungen zum Sozialstaat im „OpenSpace“ erarbeitet

von links nach rechts:SPD- Kreisvorsitzenden Clemens Hoch, Sozialministerin Malu Dreyer, Ortsbürgermeister Toni Schüller, SPD- Landtagskandidatin Marina Stieldorf, Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim & die SPD- RLP Generalsekretärin Heike Raab.

MAYEN- REGION: „Wir können die Demokratie nur mit Leben füllen, wenn die Menschen im Land Mitmachen, sich einmischen, ihre Vorstellung von einer solidarischen Gesellschaft der Zukunft formulieren.“ Mit diesen Worten eröffnete die rheinland- pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) am Samstag eine neue Form der Diskussion innerhalb der SPD.

Hier finden Sie das Protokoll unserer Open Space Veranstaltung.

Zu den Impressionen:

Im „open space“, dem offenen Raum, wird Gelegenheit gegeben, die Fragen zu diskutieren, für die sich die Teilnehmer am Tag selbst entscheiden.
„Themen und Ziele wurden diskutiert und formuliert, die uns alle angehen, die den Fortbestand einer sozialen und solidarischen Gesellschaft betreffen“, erläutert der SPD- Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Clemens Hoch, warum über 80 Teilnehmer aus der ganzen Region mit Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Hendrik Hering die zusammengekommen sind: „Gesellschaft kann sich nur mit Erfolg entwickeln und gestalten, wenn die Menschen mitgehen, sich angenommen und ernst genommen fühlen mit ihren Themen, Wünschen und auch Befürchtungen für die Zukunft.“

Die Themen des Tages formulierten die rund 80 Teilnehmer als Wünsche an einen funktionierenden Sozialstaat, der niemanden zurücklässt. Moderatorin Marion Bredebusch von der Friedrich- Ebert- Stiftung sammelte die Anliegen der Tagungs- Teilnehmer, die dann in Gruppen diskutierten: Wohin entwickelt sich die Grundsicherung – wie wollen wir sie für ältere und behinderte Menschen gestalten? Wie bewahren wir die Würde arbeitsloser Menschen im Hartz- IV- Bezug? Wie kann und muss gute und lebenslange Bildung und Fortbildung aussehen? Welche Programme helfen Jugendlichen aus der Hartz- IV- Falle? Die Stärkung der Rechte von Arbeitnehmern entpuppte sich außerdem als Schwerpunktthema, das in der Forderung nach einer Abschaffung der Leih- und Zeitarbeiter- Regelung in der heutigen Form mündete und in der Zielvorgabe: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.“ Allen brannte das Thema “Rente mit 67“ genau so unter den Nägeln wie die Frage nach einem bedarfsgerechten und Perspektive schaffenden System der Aus- und Fortbildung.

Am Ende eines sechsstündigen Diskussionsmarathons zeigten sich die Veranstalter zufrieden: „Einzelne Gruppen haben sich gefunden, um auch in Zukunft weiter an ihrem Thema zu arbeiten und ihre Ergebnisse in die Partei zu tragen“, erklärte Clemens Hoch (SPD) und Marina Stieldorf, Landtagskandidaten für den Wahlkreis 12 ergänzte: „Der Tag hat gezeigt, dass die Menschen hier bereit sind, Verantwortung zu über- nehmen und sich einzubringen. Unbedingte Voraussetzung dafür ist, dass man sie ernst nimmt.“

Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) sagte mit einem Blick zurück: „Ich bin froh, dass mit Andrea Nahles und Sigmar Gabriel ein neuer Stil der Kommunikation innerhalb der Partei gefunden wurde und nun bis zur Basis durchgreift. Es darf nie wieder passieren, dass wir Politik an den Interessen der Menschen vorbei praktizieren. Wir sind nur dann stark, wenn wir die Menschen einbeziehen. Wir werden weitere Formen der Teilhabe ausprobieren, und die Menschen werden erleben, dass Parteiarbeit und die Arbeit an einer guten gemeinsamen Zukunft nicht nur wichtig ist, sondern auch Freude macht.“