SPD Mayen-Land informiert

Veröffentlicht am 08.04.2014 in Pressemitteilung

MdL Benedikt Oster: Land fördert insgesamt mit 372.000  € aus der Feuerschutzsteuer für den Brandschutz im Bereich Untermosel und Vordereifel

Wie der Rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz  auf Anfrage dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster mitteilte, erhalten Verbandsgemeinden im  Untermosel und Vordereifel  aus der Feuerschutzsteuer für Investitionen für den Brandschutz als Festbetragsförderung.

So beträgt die Landeszuwendung  für die Anschaffung von Hilfsleistungs-Löschfahrzeugen für die Standorte Langenfeld  und Virneburg jeweils 73.000 €. Davon fließen in diesem Jahr schon jeweils  43.800 € in die Verbandsgemeinde Vordereifel. Der Rest verteilt sich als Verpflichtungsermächtigungen auf die kommenden drei Jahre.

Für die Drehleiter DLA 18-12 erhält die Verbandsgemeinde Untermosel  153.000 €. Auch hier wird der Hauptteil des Geldes (91.000 €) in diesem Jahr ausgezahlt. Der Rest verteilt sich als Verpflichtungsermächtigungen auf die kommenden drei Jahre. . In 2015 und 2016 sind dann jeweils 19.800 € als Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen und der Rest von 21.420 € fließt dann im Jahr 2017.

Die Landeszuwendung  für die Anschaffung eines Hilfsleistungs-Löschfahrzeug für den die VG Untermosel beträgt  73.000 €. Davon fließen in diesem Jahr schon ebenfalls 43.800 € Der Rest verteilt sich als Verpflichtungsermächtigungen auf die kommenden drei Jahre.

Der Abgeordnete Benedikt Oster und die SPD Fraktionsmitglieder der Verbandsgemeinde Vordereifel begrüßen diese Förderungen durch das Land und betonen, dass die wichtigen Aufgaben des Brand- und Katastrophenschutzes für die Kommunen ohne die finanziellen Förderungen des Landes nicht zu bewältigen sind.