SPD-Landesparteitag

Veröffentlicht am 13.09.2008 in Landespolitik

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Live Ticker - Ordentlicher Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD

16:35
In einem Schlusswort richtet sich Kurt Beck an den Parteitag: "Vielen Dank für eure Mitarbeit und das Engagement. Gemeinsam wollen wir weiter für unsere Ziele und für eine sozial gerechte Politik in Rheinland-Pfalz arbeiten. Der Parteitag ist nun beendet."

16:33
Nominierung der drei Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesliste zur Europawahl 2009: Platz 1: Jutta Steinruck, Platz 2: Norbert Neuser, Platz 3: Miguel Vincente.

16:14
Die rheinhessischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schlagen den Mainzer Miguel Vicente für die Wahl zum Abgeordneten des Europäischen Parlamentes vor.

16:14
Kandidat Norbert Neuser hat sich schon im Juso-Bundesvorstand von 1982 bis 1985 für internationale Politik engagiert.

16:11
Kandidatin Jutta Steinruck, MdL, wurde auf dem Regionalparteitag der SPD-Pfalz als Kandidatin für die Pfalz für das europäische Parlament nominiert.

16:03
Nach der Aussprache stellen sich nun die drei Kandidatinnen und Kandidaten dem Parteitag vor.

15:47
Schulz möchte zusammen mit den Vertreterinnen und Vertretern aus Rheinland-Pfalz für ein soziales Europa kämpfen. Hier kann er sich der Unterstützung der rheinland-pfälzischen SPD sicher sein und der Parteitag bestätigt dies durch langen Applaus für seine kämpferische Rede.

15:32
Dies gelte ebenso für die Mitwirkungsrechte der Regionen. Für die SPD ist klar: Ein starkes Europa braucht starke Regionen und ein starkes Rheinland-Pfalz, so Schulz.

15:30
Die europäische Einigung ist für die SPD ohne Alternative. Der europäische Einigungsprozess hat sich seit vielen Jahren bewährt. Wir treten für die erfolgreiche Ratifizierung der Europäischen Verfassung ein. Sie stärkt das Europäische Parlament und die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger.

15:25
Die Konservativen steuern in Europa in die falsche Richtung betont Martin Schulz. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten müssen für einen politischen Kurswechsel sorgen, damit jeder wirtschaftliche Fortschritt der EU den Bürgern zu Gute kommt.

15:19
Schulz: Die Konservativen, die in den europäischen Institutionen die Mehrheit haben, kritisiere ich scharf, weil sie nicht die notwendigen wirtschaftlichen und sozialen Maßnahmen ergriffen haben, um auf die Bedürfnisse der Arbeiter und ihrer Familien einzugehen.

15:18
Schulz kündigt weiter an, dass er im Wahlkampf vor allem soziale Themen in den Mittelpunkt stellen will. Schulz wurde durch das SPD-Präsidium einstimmig als Spitzenkandidat der Bundes-SPD für die Europawahl am 7. Juni kommenden Jahres nomminiert.

15:10
Schulz kündigt in seiner Rede an, er wolle mit viel Enthusiasmus und Engagement in den Europawahlkampf gehen und für eine Stärkung der sozialen Belange in der EU kämpfen.

15:06
Es spricht nun Martin Schulz, MdEP, Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE).

15:03
Der ordentliche Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD ist nun beendet und wird unmittelbar durch die Delegiertenkonferenz Europa abgelöst.

14:55
Beisitzerinnen und Beisitzer im Landesvoerstand sind: Dr. Agnes Allroggen-Bedel, Doris Barnett, Sabine Bätzing, Jürgen Conrad, Prof. Dr. Ingolf Deubel, Alexander Fuhr, Marianne Grosse, Michael Hartmann, Clemens Hoch, Michael Kissel, Sonja Pellin, Renate Pepper, Beate Reich, Sabine Röhl, Astrid Schmitt, Alexander Schweitzer, Dr. Klaus Weichel.

14:52
Alle 17 Beisitzerinnen und Beisitzer im Landesvorstand wurden gewählt.

14:44
In seinem Grußwort zum Landesparteitag wies Lothar Schmid, stv. Betriebsratsvorsitzender der Deutschen Telekom, Region Süd- West, auf die geplanten Schließungen von Telekom-Call-Centern hin. Die SPD in Rheinland-Pfalz kritisiert die Schließungspläne. Selbst ohne Personalabbau wären die Beschäftigten bei der Durchführung der Umstrukturierungspläne gezwungen, weite Wege in Kauf zu nehmen. Dies sei insbesondere vor dem Hintergrund der Verdienststruktur und hinsichtlich der Vereinbarkeit von Beruf und Familie für viele Beschäftigte nicht leistbar.

14:28
Die Wahlen und die Antragsberatungen schreiten weiter vor.

14:10
Im Rahmen des Landesparteitags wurde auch ein Mentoring-Programm für junge und für Politik interessierte Leute vorgestellt. Über fünfzig Politikerinnen und Politiker aus dem Landtag oder aus anderen Parteigremien werden sich als Mentoren ganz individuell um ihren jeweiligen Schützling kümmern. Ziel ist es, mehr junge Menschen für die Politik zu begeistern und einen niedrigschwelligen Einblick in den politischen Alltag zu geben. Kurt Beck hat es sich nicht nehmen lassen, den hier Beteiligten seine besten Wünsche zu übermitteln und allen viel Spaß für das kommende Engagement zu wünschen.

13:55
Mit einer Zustimmung von 91% wurde Günther Ramsauer mit einem sehr guten Ergebnis in seinem Amt als Schatzmeister bestätigt.

13:44
Ergebnisse zur Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden: Doris Ahnen - 86,4%. Hendrik Hering - 91,1%. Theresia Riedmaier - 88,2%.

13:37
Heike Raab wurde mit einem Ergebnis von 71% der Stimmen wurde Heike Raab in ihrem Amt als Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD bestätigt.

13:28
Währenddessen finden nun auch die Antragsberatungen statt.

13:26
Der Landesparteitag ist nun bei TOP 11. der Tagesordnung angekommen: Vorstellung und Wahl der Kandidatin/des Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs.

13:25
Zwischenzeitlich finden nach wie vor Antragsberatungen statt. Auch die Wahlen zu den 17 Beisitzerinnen und Beisitzern finden noch statt.

13:19
Die stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden mit großer Mehrheit in ihren Ämtern bestätigt.

13:17
In einem weiteren Grußwort richtet sich Lothar Schmid, stv. Betriebsratsvorsitzender der Deutschen Telekom, Region Süd-West, an den Landesparteitag.

13:05
Zurzeit richtet sich der Oberbürgermeister der Stadt Mainz, Jens Beutel, an den Landesparteitag.

13:03
Nun folgt die Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden. Die Ergebnisse werden wir Ihnen natürlich sofort melden.

12:57
Kurt Beck wurde mit einem sensationellem Ergebnis zum Landesvorsitzenden wiedergewählt. 409 "Ja" Stimmen, das sind über 99%!!

12:50
Dietmar Muscheid dankt Kurt Beck für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Dietmar Muscheid betont die Gemeinsamkeiten zwischen SPD und DGB.

12:46
Während die Delegierten den Landesvorsitzenden wählen und die Stimmen ausgezählt werden, wendet sich der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid in einem Grußwort an den Landesparteitag.

12:36
Aufgrund technischer Schwierigkeiten bei den elektronischen Abstimmungsgeräten werden die Delegierten des Landesparteitags den Landesvorsitzenden in der guten und bewährten Form der schriftlichen Stimmabgabe und Stimmauszählung wählen. Über das Ergebnis werden wir Sie schnellstmöglichst informieren.

12:24
Nun erfolgt die Wahl des Landesvorsitzenden.

12:19
Zurzeit erfolgt die Einweisung und ein Testlauf der elektronischen Abstimmungsgeräte.

12:15
Die Delegierten bereiten sich auf die bald beginnenden Wahlen vor. Über die Wahlergebnisse werden wir Sie in diesem Liveticker schnellstmöglichst informieren.

12:03
Die Aussprache zur Rede von Kurt Beck dauert an. Nach der Aussprache finden die Wahlen zum Landesvorsitzenden und der Delegierten für den Bundesparteitag statt. Gewählt werden ferner unter anderem die drei stellvertretenden Landesvorsitzenden, der oder die Generalsekretär/in sowie der oder die Schatzmeister/in.

11:52
Nach der Rede von Kurt Beck findet nun die Aussprache statt. Die Redner danken Kurt Beck und weisen auf die vielen guten Wünsche für Kurt Beck hin, die sie von den Menschen aus ganz Rheinland-Pfalz mit nach Mainz gebracht haben.

11:45
Kurt Beck hat seine Rede beendet. Die Gäste und Delegierten klatschen begeistert und stehend Beifall.

Kurt Beck: Vielen Dank! Wir haben heute noch viel vor, lasst uns weiterarbeiten.

11:44
Beck: Unsere Politik für Rheinland-Pfalz ist ausgewogen, sozial gerecht und im Dialog mit den Menschen. Wir wollen auch in Zukunft nah bei den Menschen sein. Wir wollen es gemeinsam anpacken. Wir machen es einfach!

11:42
Wir machen eine vernünftige Kommunal- und Verwaltungsreform. Wir setzen hier auf den Dialog mit den Menschen und lassen uns nicht von anderen treiben. Alle sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen. Wir machen eine Kommunalreform mit den Menschen.

11:40
Beck: Vernünftige Haushaltspolitik bleibt für uns ein zentraler Maßstab unseres politischen Handelns. Das ist ernsthafte Politik. Wenn man das, was die CDU in den letzten zwei Jahren an neuen Haushaltsausgaben gefordert hat, in Zahlen ausdrückt, hätte uns das auf eine nicht zu verantwortende Erhöhung der Neuverschuldung gebracht. Das Verhalten der CDU ist hier wenig glaubhaft.

11:34
Kohlekraftwerke sind Teil einer vernüftigen Energiemix der Zukunft. Mit Blick auf Mainz und das Verhalten der Mainzer CDU und der rheinland-pfälzischen CDU zur Frage eines Kohlekraftwerks in Mainz ist skandalös, so Beck. Die CDU sollte lieber auf Angela Merkel hören. Frau Merkel selbst hat sich für den Neubau von Kohlekraftwerken als Teil eines vernüftigen Energiemixes ausgesprochen. Die rheinland-pfälzische CDU sollte lieber auf ihre Bundesvorsitzende hören.

11:29
Beck: Energieeffizienz und Energieeinsparung sind weitere wichtige Themen die wir in Rheinland-Pfalz mit einer innovativen Energiepolitik angehen. Hier steckt viel Potenzial, auch für Arbeitssplätze in unserem Land.

11:27
Beck: Vernüftige Verkehrsverbindungen für alle rheinland-pfälzischen Regionen ist ein weiterer wichtiger Punkt für die SPD. Mit dem Rheinland-Pfalz-Takt haben wir hier das beste Nahverkehrssystem eines ländlichen Raums in Deutschland.

11:25
Wir tragen die Verantwortung für unsere Natur und die natürlichen Ressourcen. Wir müssen die Schöpfung für unsere Nachkommen erhalten, so Beck. Aber auch der Schutz der Menschen vor Extremereignissen ist eine wichtige Aufgabe. Das Hochwasserschutzkonzept in Rheinland-Pfalz ist vorbildlich. Das hier investierte Geld ist wichtig, zum Schutz der Menschen, so Beck.

11:21
Beck: Durch unsere Anstrengungen in diesem Bereich haben wir eine der höchsten Hochschulzugangsquoten. Zusammen mit den Verantwortlichen in den Hochschulen bleiben unsere Hoschschulen Spitze. Mit uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wird es keine Studiengebühren geben. Dafür stehen wir in Rheinland-Pfalz.

11:18
Beitragsfreiheit für Kindergartenplätze - ein wichtiges Thema für die rheinland-pfälzische SPD und die Landesregierung. Wir werden in dieser Legislaturperiode unseren Plan verwirklichen, für alle Eltern in Rheinland-Pfalz die Beitragsfreiheit für Kindergartenplätze zu schaffen. Dabei wollen wir die Kosten nicht auf die Kommunen abladen. Beitragsfreiheit und der weitere Ausbau von Ganztagsschulen sind einige unserer zentralen Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft.

11:13
Innere Sicherheit und Rechtssicherheit wird in Rheinland-Pfalz groß geschrieben. Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Die hohe Zahl von 9000 Polizistinnen und Polizisten werden wir halten, so Beck.

11:11
Kurt Beck spricht die enormen Herausforderungen an, die sich durch den Umbau ehemaliger militärischer Liegenschaften nach dem Abzug von Soldatinnen und Soldaten aus den USA und Frankreich ergeben haben. Konversion - ein bundesweites Markenzeichen rheinland-pfälzischer Politik. Wir schaffen gemeinsam mit den Beteiligten vor Ort wichtige Impulse für die betroffenen Regionen. Dies war in den letzten Jahren so und wird auch in Zukunft so bleiben.

11:03
Unverzichtbar für die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz ist die Landwirtschaft und natürlich der Weinbau, so Beck. Hier hat sich viel Positives entwickelt und es gibt gute Perspektiven für junge Leute. Wir können alle stolz darauf sein, was hier in Rheinland-Pfalz produziert wird. Wir haben beim rheinland-pfälzischen Wein auf Qualität gesetzt und nicht auf die Unkenrufe von anderen gehört. Das war gut so.

10:59
Beck: Wir setzen auf die gute Ausbildung junger Menschen in Rheinland-Pfalz. Die jungen Menschen sind unsere Zukunft. Dafür arbeiten wir gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft am "ovalen Tisch" weiter zusammen, um weiter für unsere jungen Leute an Ausbildungsplätzen zu entwickeln. Auch mit den Gewerkschaften sind wir hier in einem guten Dialog.

10:55
Nach vielen Jahren sozialdemokratischer Regierungsverantwortung ist es Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen, so Beck. Die letzten Jahre waren erfolgreiche Jahre für Rheinland-Pfalz. Wir setzen auf die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den vielen Verbänden aus der Wirtschaft und setzen gemeinsam auf den weiteren wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Wir gehen Herausforderungen gemeinsam an und setzen auch weiterhin auf die hohe Qualität der Arbeit der Menschen in Rheinland-Pfalz. Dafür arbeiten wir auch weiterhin vertrauensvoll mit den Gewerkschaften zusammen. Nur in diesem Miteinander liegt der gute Weg in die Zukunft.

10:51
Es gibt viele Herausforderungen die wir gemeinsam anpacken müssen. Der demografische Wandel ist eine davon. Deswegen machen wir eine vernüftige Familienpolitik und wollen mit den Familien die richtigen Antworten für die Zukunft finden, so Beck. Wir gestalten die Zukunft in Rheinland-Pflaz demokratisch und gemeinsaem mit allen Beteiligten. Wir schaffen einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen des ländlichen Raums und denen der Städte.

Diese Gesellschaft ist vom Willen der Gerechtigkeit geprägt. Dafür steht die SPD in Rheinland-Pfalz.

10:46
Der in Rheinland-Pfalz gelebte Politikstil ist ein wichtiger Grundstein für die erfolgreiche Politk der SPD in Rheinland-Pfalz. Der Landesverband Rheinland-Pfaz der SPD, der stärkste Landesverband der SPD in Deutschland wird Frank-Walter Steinmeier in der kommenden Bundestagswahl unterstützen und gemeinsam für den Erfolög der SPD kämpfen. Die SPD nimmt die Herausforderungen der Zukunft an.

10:41
Kurt Beck bedankt sich für den herzlichen Empfang und die vielen positiven Botschaften und guten Wünsche von Bürgerinnen und Bürgern in den letzten Tagen. Kurt Beck: "Es waren tausende persönliche Adressen, die mich erreicht haben. Wir haben bewiesen, dass Freundschaft in der Politk einen Stellenwert hat. Das wollen wir als unseren Stil beibehalten."

10:39
Nun hat Kurt Beck das Rednerpult erreicht und der Beifall wird nochmal größer. Kurt Beck: "Schön wieder hier zu sein!"

10:38
Unter Beifall begrüßt Kurt Beck auf seinem Weg nach Vorne die Delegierten und die Gäste des Parteitages.

10:37
Nun hat der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Kurt Beck unter stehendem Beifall die Phoenixhalle betreten. "Wir für Kurt" und "Gut das du wieder im Land bist" - Plakate werden von den Delegierten hoch gehalten.

10:32
Als Einstimmung auf den Landesparteitag wird ein kurzer Einspielfilm gezeigt, der die Erfolge sozialdemokratischer Politk für Rheinland-Pfalz aufzeigt. Wichtige Personen aus Politik und Gesellschaft geben einen Eindruck von der verlässlichen und zukunftsgerechten Politk der SPD für Rheinland-Pfalz. "Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben dieses Land nach vorne gebracht", so das Fazit des Films.

10:23
Mit der Wahl von Malu Dreyer zur Tagungspräsidentin beginnt der Parteitag mit seiner Konstituierung.Die Tagesordnung und die Geschäftsordnung wurde von den Delegierten genehmigt.

10:20
Raab: Wir sind als SPD gut aufgestellt und das wird ein wichtiges Signal sein für die kommenden Kommunalwahlen im Jahr 2009.

10:11
Raab: Von diesem Parteitag werden wichtige Signale ausgehen. Ein wichtiges Signal wird sein, dass wir unserem Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden Kurt Beck den Rücken stärken.

10:08
Der Landesparteitag ist eröffnet. Die Generalsekretärin begrüßt die Delegierten, die Gäste und die vielen Vertreterinnen und Vertreter der Medien. Der Landesparteitag wird sich nun durch konstituieren.

10:02
Die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab, MdL, ist nun hinter das Rednerpult getreten und wird den Landesparteitag in Kürze eröffnen.

09:53
Mittlerweile ist die Phoenixhalle „rappelvoll“ und alle, Delegierte, Gäste, Vertreterinnen und Vertreter der Presse und viele andere Interessierte warten darauf, dass es losgeht und der Landesparteitag eröffnet wird.

09:49
Nach den Aussprachen finden die Wahlen zum Landesvorsitzenden und der Delegierten für den Bundesparteitag statt. Gewählt werden ferner unter anderem die drei stellvertretenden Landesvorsitzenden, der oder die Generalsekretär/in sowie der oder die Schatzmeister/in. Den Wahlen folgen die Antragsberatungen, bevor sich der SPD-Landesparteitag seinem Ende zuneigt.

09:43
Der Konstituierung folgt der Höhepunkt des SPD-Landesparteitages. Dies wird die Rede des SPD-Landesvorsitzenden Ministerpräsident Kurt Beck, MdL, sein.

09:42
Der SPD-Landesparteitag wird durch die Begrüßung durch die SPD-Generalsekretärin Heike Raab, MdL, eröffnet werden. Dann folgt die offizielle Konstituierung des Parteitages durch die Wahl des Tagespräsidiums, der Genehmigung der Tages- und Geschäftsordnung, der Bestätigung der Antragskommission sowie der Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommissionen. Die Konstituierung endet mit der Wahl des Schriftführers.

09:38
Die Phoenixhalle füllt sich. Immer mehr Delegierte und Gäste treffen ein. Schon im Vorfeld des Landesparteitages gab es bei den Verantwortlichen die Prognose, dass angesichts der vielen angesagten Gäste und anderen interessierten Bürgerinnen und Bürgern der Platz in der Halle eng werden könnte. Es zeigt sich, dass diese Prognose richtig war. Immer mehr Busse aus ganz Rheinland-Pfalz treffen vor der Phoenixhalle ein.

09:26
Herzlich Willkommen beim Live-Ticker anlässlich des ordentlichen Landesparteitages der rheinland-pfälzischen SPD. Noch treffen die Delegierten und die Gäste aus ganz Rheinland-Pfalz in der Phoenixhalle in Mainz ein. Das Team vom SPD-Live-Ticker wird Sie über den SPD-Landesparteitag aktuell informieren. Mit Fotos und Berichten über die aktuellen Entwicklungen wollen wir Ihnen schnell und unkompliziert einen ungefilterten Eindruck von „vor Ort“ vermitteln. Selbstverständlich werden wir auch über die mit Spannung erwartete Rede von Ministerpräsident Kurt Beck berichten. Auch die Ergebnisse zur Wahl des Landesvorsitzenden sowie der stellvertretenden Vorsitzenden werden Sie direkt informiert. Viel Spaß beim Live-Ticker vom SPD-Landesparteitag.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

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