SPD Mayen-Land vor Ort

Pressemitteilung

MdB Andrea Nahles spricht zur nachhaltigen Rentenpolitik 

Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung fand in der Halle 129 in Mayen eine Veranstaltung zum Thema: "Nachhaltige Rentenpolitik, Wege zur Sicherung von Lebensqualität und Wohlstand auch im Alter statt. 
Nach der Begrüßung von Dr. Martin Gräfe von der Friedrich-Ebert-Stiftung hielt die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, MdB Andrea Nahles, ein Impulsreferat. Die Podiumsdiskussion mit Frau Nahles und Herrn Professor Dr. Gerhard Bäcker vom Institut Arbeit und Qualifikation von der Universität Duisburg-Essen wurde geleitet von Moderator Ralph Szepanski vom ZDF. 
In unserer alternden Gesellschaft gerät die Frage nach der eigenen Versorgung im Alter immer mehr in den Fokus vieler Bürgerinnen und Bürger. Die Absenkung des Niveaus der gesetzlichen Rentenversicherung und die Unsicherheiten, die sich aus der Kapitalmarktabhängigkeit der betrieblichen und der privaten Altersvorsorge (u.a. der unter Rot-Grün eingeführten sog. Riesterrente) ergeben, führen bei vielen Menschen zu der Sorge, dass sie ihren Lebensstandart im Alter nicht werden halten können bis hin zu der Frage, ob sie überhaupt ihr Auskommen haben werden. 

Nach Jahren der Stagnation und von Leistungskürzungen im Rentenbereich sind seit 2014 unter Federführung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, verschiedene Reformanstrengungen unternommen worden: Die Mütterrente bringt Verbesserungen bei der Anrechnung von Erziehungszeiten, die Rente ab 63 erlaubt den abschlagsfreien Rentenzugang bei 45 Versicherungsjahren (bei bis 1952 Geborenen) und auch die Berechnungsgrundlage bei den Erwerbsminderungsrenten wurde verbessert. Für Anfang 2017 ist geplant, die sogenannte Flexirente einzuführen, die die Zuverdienstmöglichkeiten neben der Rente verbessern soll. 
Die Veranstaltung diente dazu folgende Fragen zu beantworten: Reichen die bislang eingeleiteten Reformen aus, um auch den zukünftigen Rentnerinnen und Rentner ein würdevolles Leben im Alter zu ermöglichen? 
Wie hoch ist die Gefahr einer derzeit oft thematisierten drohenden Altersarmut? 
Brauchen wir vielleicht einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel in der Rentenpolitik und wenn ja, wäre ein solcher überhaupt durchsetzbar? 
Andere hochindustrialisierte Gesellschaften stehen vor ähnlichen Herausforderungen: Können wir voneinander lernen? 
Diese und andere Fragen wurden diskutiert und auch thematisiert. In der BRD haben wir ja ein umlagefinanziertes Rentensystem und das bedeutet, dass die heutigen Rentenempfänger von den Beiträgen der heutigen Pflichtversicherten bezahlt werden müssen. Dies ist natürlich ein Problem mit relativ wenig gut verdienenden Einzahlern und vielen Empfängern mit relativ hohen Ansprüchen und es könnte sein dass dieses System schnell in eine Schieflage geraten könnte. 
Norbert Blüm wurde einmal für den Spruch berühmt: Die Rente ist sicher. MdB Andrea Nahles beendete die Veranstaltung mit ihren Worten: die gesetzliche Rente ist und bleibt die wichtigste Säule im System. Sie prägte mit ehrlichen und deutlichen Worte den Spruch: die Rente ist stabil, es gilt die Säule 1 zu stärken. Ziel ist z.B. auch eine Angleichung von Ost- und Westrente zu erreichen und die Rentenversicherung für Selbstständige zu öffnen. Die Bundesministerin möchte Ende November mit einer konkreten und vertretbaren Niveauzahl sich öffentlich mit einem Weißbuch positionieren dass dann in Berlin vorgestellt wird.