Gemeinsame Erklärung von Andrea Nahles und Harald Christ, Mitglied im Team Steinmeier für den Bereich der Mittelstandspolitik

Die Wirtschaftskrise überwinden und neue Arbeitsplätze schaffen. Das ist oberstes Ziel der Sozialdemokraten. Einen Königsweg gibt es nicht. Aber Harald Christ, Mitglied im Team Steinmeier für den Bereich der Mittelstandspolitik, und ich haben klare Vorstellungen.

Arbeitsplätze, Wachstum, Wohlstand – das sind unsere Ziele. Zugegeben, sie sind ehrgeizig. Aber wir wollen uns nicht abfinden mit Arbeitslosigkeit und Krisen, für die arbeitende Menschen nicht verantwortlich sind. Wie verhindern wir, dass eine Krise wie gegenwärtig nicht wieder eintritt? Die Antwort wollen wir nicht Union und FDP als Brüdern im Geiste der neoliberalen Krisenverursacher überlassen. Wie sorgen wir dafür, dass Banken den Unternehmen den Kredithahn nicht abdrehen und so in die Pleite stürzen? Das dürfen wir nicht dem freien Spiel der Kräfte überlassen.

Kleine und mittlere Unternehmen sind Garanten für viele Arbeitsplätze. Um die Kräfte nicht verpuffen zu lassen, schmieden wir eine „Allianz für den Mittelstand“. Sie bekämpft die Kreditklemme, setzt sich ein für eine mittelstandsfreundliche Forschungsförderung über Steuergutschriften, kümmert sich um Wagniskapital aus erfahrenen Produktionsunternehmen, unterstützt eine neue Hochschule für Software-Entwicklung, verlangt mehr Professoren für Naturwissenschaften, stößt ein Bündnis für Elektromobilität an und plädiert für eine öffentliche Auftragsvergabe mit hohen Umweltstandards.

Direkt profitiert der Mittelstand von Aufträgen mit hoher Energieeffizienz – wie der energetischen Sanierung älterer Häuser. Direkt an der Basis wirkt auch unser Einsatz für die Pflege. Unsere Alten sollen so lange wie möglich selbstständig leben. Aber wenn es sein muss, steht ihnen eine gute Pflege zu, sei es zu Hause oder im Heim. Dafür brauchen wir Pflegenetzwerke zwischen ambulanter und stationärer Pflege, zwischen Ehrenamt und Professionalität. Gute Pflege ist menschlich und sozial. Sie hilft den Pflegebedürftigen, schafft Arbeitsplätze und öffnet dem Handwerk neue Chancen auf dem Weg zu barrierefreien Häusern, Straßen und Wegen und altengerechter Technik.

Pressemitteilung
Andrea Nahles, MdB, Harald Christ