24.05.2022 in Topartikel Pressemitteilung

SPD-Kreisparteitag: Marc Ruland bleibt Kreisvorsitzender

Marc Ruland bleibt Vorsitzender der Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz. 93 Prozent der Delegierten stimmten am 20. Mai 2022 auf dem Kreisparteitag der SPD Mayen-Koblenz in der Kulturhalle in Ochtendung für den 40-jährigen Andernacher. Faisal El Kasmi (Andernach), Karin Küsel (Urbar) und Dr. Alexander Wilhelm (Spay) wurden als Stellvertreter:in bestätigt. Dirk Meid (Mayen) wurde neu in den Kreisvorstand gewählt. Johannes Schäfer (Mayen) hatte sich aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wiederwahl gestellt. Der neue Schatzmeister Jens Peuser (Bendorf) und der neue Schriftführer Jan Badinsky (Mülheim-Kärlich) machen den geschäftsführenden Kreisvorstand komplett. Ergänzt wird der Vorstand durch folgende 14 Beisitzer:innen: Wilhelm Anheier, Zeynep Begen, Isabelle Blonski, Svenja Budde, Katja Büchner, Kai Dommershausen, Clemens Hoch, Monika Hesse, Herbert Keifenheim, Natalja Kreuter, Alexej Nedogoda, Nick Quint, Ina Rüber und Elias Wilbert. Weitere Wahlen von Delegierten und Ersatzdelegierten für verschiedene Versammlungen und Parteitage standen auf der Tagesordnung. Für die nächsten zwei Jahre sieht der alte und neue Kreisvorsitzende die SPD Mayen-Koblenz „mit einer Mischung aus erfahrenen und jungen Genossinnen und Genossen gut aufgestellt“.

Ruland freute sich, dass nach langer Corona-Zwangspause, zweimaliger Verschiebung des Kreisparteitages und vieler virtueller Treffen endlich auch eine persönliche Begegnung in Ochtendung wieder möglich war. „Während der Pandemie gab es in der Partei kaum Möglichkeit für Geselligkeit, Miteinander und vielleicht auch Zuwendung zum anderen. Was viele von Euch sicherlich so sehr wie 

ich vermisst haben, was viel zu kurz kam, war unser Parteileben“, sagte er. Er sei dankbar, dass die Betriebstemperatur wieder steige und es in den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften wieder losgehe. „Der gespürte Zusammenhalt und unser Miteinander sind genauso wertvoll wie das Einstehen für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Bindung schweißt unserer Mitglieder in unserer Sozialdemokratie zusammen. Das ist für uns Markenkern und unsere Stärke“, ergänzte der Generalsekretär der SPD in Rheinland-Pfalz. Im Vorfeld der 2024 stattfindenden Kommunalwahl seien bei der Kreistagswahl eine progressive Mehrheit zu erringen und starke Ergebnisse in den Städte, Verbandsgemeinden und Dörfern zu erzielen, das erklärte Ziel. Die Themenschwerpunkte vor Ort seien bezahlbare Ökologie und Mobilität, sozialer Ausgleich, bezahlbare Mieten, bessere Bildungschancen, gut Leben im Alter und ärztliche Versorgung. „Unser Tun ist klar an den Bedürfnissen der Menschen orientiert“, betonte er, „denn Politik wird bekanntlich von Menschen für Menschen gemacht. Die Menschen und insbesondere ihre Bedürfnisse stehen für uns im Mittelpunkt“.

In Rulands Rede kamen auch landes- und bundespolitische Themen zur Sprache. Er lobte die Landesregierung, die die Auswirkungen der Krisen wie der Pandemie, der verheerenden Flutkatastrophe und des Kriegs in der Ukraine auf das Leben der Menschen in Rheinland-Pfalz gut zu managen wisse. Sie behalte dennoch ehrgeizige Ziele wie Klimaneutralität, Biotechnologie-Spitze und Transformation im Blick und habe wichtige Vorhaben wie die Entschuldung der rheinland-pfälzischen Städte und Dörfer bereits auf den Weg gebracht. Auch einen Seitenhieb gegen den politischen Gegner konnte er sich nicht verkneifen. Er kritisierte Merz´ Reise in die Ukraine als „inszenierte Rein-Raus-Foto-Aktion und parteipolitisches Spielchen zur Unzeit“. Er lobte die Entlastungspakete der Bundesregierung und zeigte sich dankbar, „dass kein Armin Laschet, Markus Söder oder Friedrich Merz im Kanzleramt sitzt, sondern Olaf Scholz. Gerade in Zeiten, wo es um Krieg und Frieden geht, sind sein Augenmaß, seine Überlegtheit und sein besonnenes Agieren der Maßstab der Zeit“.

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17.03.2022 in Pressemitteilung

Kreis-SPD: Kündigung im ÖPNV wäre nur konsequent gewesen

Die Entscheidung des Kreisausschusses, den Betreiber VREM aufgrund der mangelhaften Durchführung des ÖPNV im Kreis MYK für das Linienbündel Vordereifel nicht zu kündigen, kann die SPD nach Meinung ihres verkehrspolitischer Sprecher Maximilian Mumm nicht nachvollziehen. „Seit Wochen bereiten wir, u.a. durch Hinzuziehung eines fachlich versierten Anwaltsbüros, eine Kündigung aufgrund des desolaten Zustandes im ÖPNV vor. Rechtlich hat uns das Büro darin unterstützt. Warum sich nunmehr alle Parteien mit ihren Stimmen und gegen unsere Stimmen gegen eine Kündigung aussprechen erschließt sich mir nicht. Damit geben wir das wirksamste Druckmittel aus der Hand und stellen alles wieder auf Anfang.“

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03.03.2022 in Pressemitteilung

Energetische Sanierungen an Gemeindehäusern und Mehrzweckhallen in der VG Vordereifel

MdL Oster gibt Zuschüsse über 14.300 Euro bekannt.

Die Ortsgemeinden Baar, Bermel, Monreal und Reudelsterz in der Verbandsgemeinde Vordereifel werden an ihren Gemeindehäusern beziehungsweise Mehrzweckhallen Sanierungen vornehmen, die zu geringeren Energiekosten führen sollen. Da diese Maßnahmen sowohl eine finanzielle Entlastung für die Kommunen als auch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz darstellen, dürfen sich die Gemeinden über Fördermittel von Bund und Land freuen. „Insgesamt erhalten die vier Ortsgemeinden Zuschüsse in Höhe von 14.300 Euro“, gab nun der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster bekannt. Dabei betonte Oster, dass diese Sanierungsmaßnahmen auch Unternehmen und Privatleute für energetische Sanierungen begeistern könnten. „Ich erwarte, dass solche Veränderungen an öffentlichen Gebäuden auch eine Art Vorbildfunktion haben werden. Hier in der Vordereifel wird aktiv Klimaschutz betrieben und gleichzeitig werden die kommunalen Kassen weniger stark belastet. Das ist ein gelungenes Modell für die Zukunft“, teilte Oster mit.

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15.05.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Moderner Krieg findet in den Köpfen statt

Durch Putins Krieg in der Ukraine steht die Bundeswehr wieder im medialen und gesellschaftlichen Fokus. Rheinland-Pfalz ist für die Truppe eines der wichtigsten Bundesländer, da sich hier enorm viele Standorte befinden. Unter anderem arbeitet das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr vom Standort in Mayen aus. 

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[04.05.2023]

SPD lud zum 1. Mai-Fest nach Plaidt - Andrea Nahles zu Gast.

[26.04.2023]

Dr. Dieter Börsch erhält Ehrenbrief der SPD.

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