27.04.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreisverband gratuliert Dr. Alexander Wilhelm zur neuen Aufgabe
Dr. Wilhelm wird Geschäftsführer des Landeskrankenhauses
Marc Ruland, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz, gratuliert Dr. Alexander Wilhelm, seinem Stellvertreter im Kreisverband, im Namen seiner Kolleginnen und Kollegen zu seiner neuen Aufgabe. „Wir kennen Dr. Wilhelm als klugen und tatkräftigen Mann mit großer gesundheitspolitischer Expertise und freuen uns sehr mit ihm, dass er zukünftig in einem neuen und sicher nicht weniger spannenden Wirkungsfeld als bisher tätig sein wird. Während unserer langjährigen Zusammenarbeit im Kreisverband haben wir ihn als engagierten, führungsstarken und empathischen Freund und Kollegen schätzen gelernt“, betont Ruland.
20.04.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD begrüßt Einsatz der Luca-App im Landkreis Mayen-Koblenz
„Mit der Luca-App werden wir auf dem Weg aus dem Lockdown unserer Freiheit ein großes Stück näher“, äußern sich der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zuversichtlich. Beide begrüßen den Einsatz des digitalen Instruments im Kampf gegen die Virusausbreitung. „Damit unterstützen wir unsere Gesundheitsämter bei ihrer Arbeit der Kontaktnachverfolgung im Infektionsfall und können uns endlich von der altmodischen, zeitaufwendigen Zettelwirtschaft mit handschriftlich ausgefüllten Kontaktformularen verabschieden“, ergänzen sie. Der Kreis Mayen-Koblenz gehört zu sechs Modellregionen in Rheinland-Pfalz, die die App nutzen.
24.03.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Jugendministerium fördert aufsuchende Jugendsozialarbeit in Andernach und Mayen
Wie das rheinland-pfälzische Ministerium für Familien, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz mitteilt, unterstützt es die aufsuchende Jugendsozialarbeit in 13 Kommunen mit einer Förderung von 12,5 Fachkräftestellen und insgesamt 375.000 Euro. Die 12,5 Stellen der aufsuchenden Jugendsozialarbeit werden mit bis zu 30.000 Euro pro Jahr gefördert. Unter den geförderten Kommunen sind unter anderen auch Andernach und Mayen. Andernach erhält die Bezuschussung in Höhe von 30.000 Euro für eine volle Stelle und Mayen bekommt eine halbe Stelle bezuschusst, das heißt 15.000 Euro.
22.03.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz gratuliert Clemens Hoch zum Direktmandat
...und dankt allen Helferinnen und Helfern im Wahlkampf
Nach einem intensiven und ungewöhnlichen Landtagswahlkampf unter Corona-Bedingungen gratuliert Marc Ruland als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Mayen Koblenz Clemens Hoch, Staatssekretär, zu seinem mit 34,7 Prozent der Stimmen deutlichen Wahlsieg im Wahlkreis 11 (Andernach, Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz). „In dieser Höhe war das Wahlergebnis etwas Besonderes“, sagt Ruland und wünscht seinem Kollegen der 2 für Mainz-Kampagne „viel Erfolg und stets eine glückliche Hand für die bevorstehenden Aufgaben“. Auch mit ein paar Tagen Abstand zeigt sich Ruland nach wie vor überwältigt vom „sensationellen Erfolg“ der SPD und Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Dafür danken wir den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen“, so Ruland.
08.03.2021 in Pressemitteilung
Dr. Alexander Wilhelm (SPD) in Ettringen: “Gute Wohnqualität mit Unterstützung der Landesregierung”
Auf Einladung des örtlichen SPD-Vorsitzenden Gernot Busch und Andrea Loch (Beide Mitglieder der SPD Verbandsgemeinderatsfraktion) besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, kürzlich Ettringen. “Ettringen ist ein beliebter Wohnort in der Vordereifel mit ausgezeichneter Infrastruktur, hoher Wohnqualität und guter Anbindung an Mayen”, so Dr. Wilhelm. “Dabei profitiert Ettringen von Fördermitteln der SPD-geführten Landesregierung.”
Ein wichtiges Projekt, das die Ortsgemeinde mit Unterstützung der Landesregierung umgesetzt hat, ist die Umgestaltung des Platzes rund um das neue Gemeindehaus. Die Baufortschritte bei dem Mehrgenerationenplatz für Alt und Jung, der hier entsteht, zeigten Gernot Busch und Andrea Loch dem Landtagskandidaten Dr. Wilhelm bei der gemeinsame Ortsbegehung. Die rheinland-pfälzische Landesregierung fördert die Gestaltung dieser Begegnungs- und Kommunikationsfläche mit über 100.000 Euro. Dazu betonte Dr. Wilhelm: “Zentrale Plätze als Begegnungsstätten sind sehr wichtig für ein aktives Dorfleben. Gerade die Idee, dabei die Interessen von jüngeren wie älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern gleichermaßen zu berücksichtigen, finde ich sehr vielversprechend. Ich hoffe, dass dieses Projekt in Ettringen den gewünschten Erfolg bringt und begrüße sehr, dass die SPD-geführte Landesregierung Vorhaben wie dieses, die nicht nur der Verschönerung des Ortes, sondern gleichzeitig auch einem besseren Zusammenleben dienen, großzügig unterstützt.”
08.03.2021 in Pressemitteilung
Gesundheitsversorgung und Tourismusförderung in Nachtsheim und Boos im Blick
Karl Leu führt SPD-Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm durch Nachtsheim und Boos
In Nachtsheim und Boos zeigte Karl Leu (SPD) dem heimischen Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, die Themen vor Ort im Rahmen einer Ortsbegehung. Die beiden Sozialdemokraten diskutierten intensiv über die örtliche Gesundheitsversorgung, Tourismus und das fehlende Bauland. Mit einem Hausarzt vor Ort und dem Mayener Krankenhaus in der Nähe sei man ins Sachen Gesundheitsversorgung aktuell noch gut aufgestellt, erklärte Leu. Landtagskandidat Dr. Wilhelm betonte: “Nachtsheim verfügt mit knapp über 550 Einwohnerinnen und Einwohnern über eine eigene Hausarztpraxis und auch die Wege zu weiteren Hausärzten in Monreal oder Mayen sind relativ kurz. Derzeit steht Nachtsheim somit in Sachen Gesundheitsversorgung sehr gut dar. Allerdings wird es auch hier - wie in vielen anderen Praxen im ländlichen Raum - schwierig, eine Nachfolgerin oder eine Nachfolger zu finden.
08.03.2021 in Pressemitteilung
Dr. Alexander Wilhelm (SPD) beim DRK Ettringen: “Unschätzbares Engagement gerade während der Pandemie”
Landtagskandidat mit Gernot Busch und Andrea Loch zu Gast bei Heinz-Werner Kleine-Natrop vom DRK Ettringen
Gemeinsam mit den Verbandsgemeinderatsmitgliedern Gernot Busch und Andrea Loch besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (alle SPD), Staatssekretär, kürzlich den DRK Ortsverein Ettringen. Dabei betonte Dr. Wilhelm: “Das Engagement der vielen Haupt- und Ehrenamtlichen des Deutschen Roten Kreuz ist von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft. Das gilt natürlich im Besonderen in Ausnahmesituationen wie der aktuellen Pandemie. Von mobilen Impfteams über Fieberambulanzen bis zur Teststationen: Überall tragen Helferinnen und Helfer des DRK und anderer Hilfsorganisationen einen großen Teil zum Kampf gegen das Virus bei. Ein solches Engagement ist nicht selbstverständlich und daher möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bedanken!”
04.03.2021 in Pressemitteilung
Großes ehrenamtliches Engagement in Kirchwald begeistert Landtagskandidaten Dr. Wilhelm (SPD)
Bei seinem Besuch in Kirchwald zeigte sich Dr. Alexander Wilhelm begeistert vom bürgerschaftlichen Engagement vor Ort
Der örtliche SPD-Vorsitzende Bruno Müller und Gemeinderatsmitglied Gabi Hilger führten den heimischen Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm (alle SPD) kürzlich durch Kirchwald. Bruno Müller und Gabi Hilger hoben bei der Ortsbegehung insbesondere das hohe bürgerschaftliche Engagement in Kirchwald hervor. Dazu führten die beiden Sozialdemokraten den Landtagskandidaten zum Dorfplatz, der mit viel Einsatz der Bürgerinnen und Bürger vor Ort auf Initiative der örtlichen Bürgergruppe ‘De Weihnachtsjass’ ehrenamtlich neu gestaltet wurde. Dr. Wilhelm zeigte sich beeindruckt: “Ohne bürgerschaftliches Engagement der Menschen vor Ort ist unsere Gesellschaft nicht vorstellbar. Es ist toll, wenn Bürgerinnen und Bürger vor Ort selbst aktiv werden und es freut mich sehr, dass das Ehrenamt in Kirchwald derart lebendig ist.”
03.03.2021 in Pressemitteilung
Marc Ruland (SPD): Land fördert Übergang von der Kita zur Grundschule in Kreis und Stadt mit rund 24.000 Euro
Wie der Landtagsabgeordnete Marc Ruland auf Anfrage von SPD Vorsitzenden Mayen-Land, Herbert Keifenheim mitteilt, unterstützt die Landesregierung ABC-Schützen im Landkreis Mayen-Koblenz und in der Stadt Andernach beim Übergang von der Kita in die Grundschule mit rund 24.000 Euro. Für begleitende Maßnahmen in Schulen und Kitas stellt die Landesregierung den Kommunen auch in diesem Jahr insgesamt eine halbe Million Euro zur Verfügung. „Wenn aus Kita-Kindern Schulkinder werden, ist das für Eltern, aber insbesondere für die Kinder eine spannende und besondere Zeit. Die Förderung des Landes trägt dazu bei, dass diese wichtige Übergangsphase auch im Kreis Mayen-Koblenz und in der Stadt Andernach bestmöglich gelingt“, erklärt Ruland.
03.03.2021 in Pressemitteilung
SPD Landtagskandidaten vor Ort, Rheinland-Pfalz wird immer sicherer!
Rheinland-Pfalz wird immer sicherer! Mit einer Aufklärungsquote von 66,2 Prozent wurde im Jahr 2020 der höchste Wert seit Einführung der Polizeilichen Kriminalstatistik im Jahr 1971 erreicht. Damit schneidet die rheinland-pfälzische Polizei auch im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich ab.
Auch die Verbesserung der Aufklärungsquote um weitere 1,3 Prozent im Vergleich zu 2019 zeigt deutlich, dass die rheinland-pfälzischen Polizistinnen und Polizisten Außerordentliches für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz leisten.
Wenngleich dieser Rekordwert u.a. auch im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu betrachten ist, konnte mit 230.304 registrierten Straftaten der niedrigste Stand seit fast 30 Jahren erreicht werden. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang auch, dass diese Zahlen der politischen Schwerpunktsetzung der SPD-geführten Regierung Rechnung tragen.
03.03.2021 in Pressemitteilung
Dr. Alexander Wilhelm mit Herbert Keifenheim in Kehrig: Schulförderung und neue Baugebiete
SPD-Landtagskandidat informiert sich bei örtlichem SPD-Vorsitzendem und Kreistagsmitglied über Lage vor Ort
“Mir ist es sehr wichtig, mir vor Ort ein Bild von der Lage der verschiedenen Teile unserer Region zu machen”, so der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, bei seinem Besuch in Kehrig in der Vordereifel. “Nur so kann ich die Interessen der Menschen in unserer Region zukünftig erfolgreich im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten.” Vor der Grundschule in Kehrig traf sich Landtagskandidat Dr. Wilhelm mit Herbert Keifenheim, dem örtlichen SPD-Vorsitzenden. Dort begann auch die thematische Führung durch den Ort. Mit etwa 400.000 Euro ist der Bau einer neuen Toilettenanlage mit neuer Pausenhalle an der Grundschule ein wichtiger Posten im kürzlich beschlossenen Haushalt der Ortsgemeinde.
01.03.2021 in Pressemitteilung
Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD): “Medizinstudium ohne Einser-Abitur in Rheinland-Pfalz möglich”
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Bewerbung für Landarztquote und Quote für den öffentlichen Gesundheitsdienst im März wieder möglich
Am 1. März öffnete das Bewerbungsportal für die Landarztquote und die Quote für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD). Junge Menschen, die Medizin studieren möchten und bereit sind, sich für eine ärztliche Tätigkeit auf dem Land oder im ÖGD zu verpflichten, können ihren Studienplatz über ein Bewerbungsverfahren erhalten, das stärker die persönliche Eignung statt der Abschlussnote in den Blick nimmt. Dazu betonte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär: “Durch die Landarzt- und die ÖGD-Quote erreicht die SPD-geführte Landesregierung zwei Ziele: Zum einen wird jungen Menschen mit besonderem Interesse an einem Medizinstudium eine Möglichkeit eröffnet, auch ohne Top-Abitur einen Studienplatz zu erhalten. Zum anderen ist die Landarzt- und die ÖGD-Quote ein wichtiger Bestandteil eines ganzen Maßnahmenbündels, das die Landesregierung auf den Weg gebracht hat, damit es auch zukünftig ausreichend Hausärztinnen und Hausärzte für den ländlichen Raum und den ÖGD gibt. Ich freue mich, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung die Interessen der Jugend ebenso wie eine gute wohnortnahe Gesundheitsversorgung fest im Blick hat und mit der Landarzt- und der ÖGD-Quote verbindet.”
01.03.2021 in Pressemitteilung
Dr. Alexander Wilhelm im Gespräch mit Helmut Sondermann zur Corona-Impfung durch Hausärzte
Pilotprojekt zur Impfung von bettlägerigen Patientinnen und Patienten durch Hausärzte beginnt unter anderem in Mayener Praxis
Am vergangenen Wochenende - kurz vor dem Start des Pilotprojekts zur Corona-Impfung von bettlägerigen Patientinnen und Patienten durch Hausärztinnen und Hausärzte an diesem Montag - besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm den Mayener Hausarzt Helmut Sondermann in seiner Praxis. Die Praxis von Helmut Sondermann ist eine von vier Pilotpraxen, in denen die Abläufe für die Corona-Impfung durch Hausärzte erprobt werden sollen.
22.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Alexander Wilhelm/Maximilian Mumm: „Landesregierung unterstützt Ausbildung und Finanzierung der Feuerwehren”
Unser Landtagskandidat für Mayen, Rhein-Mosel, Maifeld und Vordereifel, Dr. Alexander Wilhelm, informiert sich bei VG-Bürgermeister Maximilian Mumm über Situation der Feuerwehren auf dem Maifeld
In Polch traf sich Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, mit dem Maifelder Verbandsbürgermeister Maximilian Mumm, um sich anlässlich kürzlicher Presseberichte über die Situation der Feuerwehren auf dem Maifeld zu informieren.
19.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Politischer Aschermittwoch der SPD in Stadt und Kreis - mal anders
An Rhein und Mosel saßen vergangenen Mittwoch die Gäste des SPD-Landesverbands Rheinland-Pfalz und der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz anlässlich des digitalen politischen Aschermittwochs vor ihren Bildschirmen. Über hundert waren der Einladung zum gemeinsamen digitalen Politischen Aschermittwoch gefolgt. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten keine Gäste vor Ort sein, die Gastgeber Dr. Anna Köbberling, MdL und Marc Ruland, MdL achteten zudem mit Abstand und einem im Voraus durchgeführten Corona-Schnelltest auf den nötigen Infektionsschutz.
16.02.2021 in Aktionen von SPD Mayen-Koblenz
Politischer Aschermittwoch mal anders
Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein. Traditionell findet die Veranstaltung in der Koblenzer Brauerei statt, doch die Corona-Schutzmaßnahmen machen ein persönliches Treffen in diesem Jahr nicht möglich. Die Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürger können den Abend jedoch im Live-Stream auf Facebook und YouTube verfolgen. Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Anna Köbberling und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL werden durch den Abend moderieren und freuen sich auf ihre Gäste. Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz wird die Aschermittwochsrede halten und sich den Fragen der Genoss*innen stellen.
12.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Rheinland-Pfalz releast Malu-Magazin
Highlight im Magazin: Gespräch zwischen Schauspielerin Iris Berben und Malu Dreyer
Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz startet ab heute mit der Verteilung des Malu-Magazins. Das neuartige Format stellt neben zahlreichen digitalen Angeboten eine zentrale Säule des analogen SPD-Wahlkampfs in Zeiten des Corona-Lockdowns dar.
„Das Malu-Magazin verbindet Persönliches über unsere Spitzenkandidatin Malu Dreyer mit politischen Zielen der SPD, Service-Angeboten und ganz viel rheinland-pfälzischer Lebensart“, so SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich. „Zwischen lebendigen Reportagen, einem spannenden Gespräch zwischen Schauspielerin Iris Berben und Malu Dreyer sowie dem Lieblingskochrezept unserer Ministerpräsidentin erfahren die Leserinnen und Leser, welche Persönlichkeiten für uns für den Landtag kandidieren und wie die SPD Rheinland-Pfalz in Zukunft gestalten will. So schaffen wir ein hochwertiges Angebot – mit Mehrwehrt auch für diejenigen, die unsere zahlreichen digitalen Formate nicht nutzen können oder wollen.“
12.02.2021 in Pressemitteilung
SPD-Landtagskandidat Dr. Wilhelm: „Neue Chancen durch Digitalisierung für die Vordereifel”
Dr. Alexander Wilhelm begrüßt Teilnahme der Vordereifel am ‘Netzwerk Digitale Dörfer RLP’
„Das rheinland-pfälzische Erfolgsprojekt ‘Digitale Dörfer’ hat in den teilnehmenden Kommunen die Bürgerinnen und Bürger vernetzt, die Gemeinschaft gestärkt und vielfach lokale Unternehmen unterstützt”, dies teilte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, dem SPD Vorsitzenden der SPD Mayen-Land, Herbert Keifenheim mit. „Nun wurden die Angebote des Projekts für alle Kommunen im Land freigeschaltet. Die Digitalisierung bleibt für unsere gesamte Gesellschaft eine große Herausforderung, aber gerade für den ländlichen Raum bietet sie auch enorme Chancen. Mit dem Anfang des Jahres gestarteten ‘Netzwerk Digitale Dörfer RLP’ des rheinland-pfälzischen Innenministeriums haben Kommunen nun die Möglichkeit, von den Erfahrungen der drei Modellverbandsgemeinden der ‘Digitalen Dörfer’, Eisenberg, Göllheim und Betzdorf-Gebhardshain zu profitieren. Es freut mich sehr, dass die Verbandsgemeinde Vordereifel diese Gelegenheit wahrnimmt und ich bin gespannt, welche digitalen Projekte daraus entstehen.”
12.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Rheinland-Pfalz veröffentlicht Erfolgslandkarte mit Förderdaten
SPD-geführte Landesregierung investiert kräftig – Fördergelder interaktiv und anschaulich aufbereitet
Im Vorfeld der Landtagswahl hat der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz eine interaktive Erfolgslandkarte veröffentlicht. Die Web-Anwendung ordnet Fördergelder, die die SPD-geführte Landesregierung im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Kultur und Wohnen vergeben hat, einzelnen Gemeinden und Projekten zu. Insgesamt werden rund 7.500 Fördermaßnahmen – in Höhe von je einigen Tausend bis mehreren Dutzend Millionen Euro – anschaulich dargestellt.
11.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sprechstunde mit Marc Ruland
SPD-Kreisvorsitzender freut sich über Bürgeranrufe am 22. Februar 2021
Am Montag, 22. Februar 2021, findet die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Landtagskandidaten im Wahlkreis 11, Marc Ruland, SPD-Kreisvorsitzender und Landtagsmitglied, statt. Marc Ruland freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger und ist in der Zeit zwischen 14 und 15 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen.
09.02.2021 in Pressemitteilung
SPD Mayen-Land informiert
SPD-Landtagskandidat Dr. Wilhelm: „Gerade Städte und Gemeinden auf dem Land profitieren von höherer Städtebauförderung in Rheinland-Pfalz”
„Im Jahr 2020 hat die SPD-geführte Landesregierung erneut Städte und Gemeinden auf dem Land bei der Städtebauförderung besonders berücksichtigt”, betonte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär. „Auch in den kommenden Jahren wird der Fokus wieder auf dem ländlichen Raum liegen. Dadurch profitieren in Rheinland-Pfalz gerade Städte und Gemeinden auf dem Land von der höheren Städtebauförderung.”
09.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Digitalkonferenz gibt Aufschluss: Was will die SPD für Rheinland-Pfalz?
Generalsekretär Daniel Stich erläutert sozialdemokratische Zukunftsideen
„Wofür steht die SPD Rheinland-Pfalz?“, unter diesem Motto stand die Digitalkonferenz der SPD Mayen-Koblenz am 1. Februar 2021. Generalsekretär Daniel Stich war der Einladung von Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, gerne gefolgt und erläuterte rund 30 interessierten TeilnehmerInnen die Zukunftsideen der rheinland-pfälzischen SozialdemokratInnen. Karin Küsel, stellvertretende Kreistagsvorsitzende und Landtagskandidatin im Wahlkreis 10, moderierte das digitale Format und ließ den ZuhörerInnen genügend Raum für Fragen, Erfahrungsberichte und lebensnahe Anregungen. Ruland freute sich über die rege Teilnahme und versprach den virtuellen Gästen einen informativen Abend.
08.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokrat*innen laden zum digitalen politischen Aschermittwoch
Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein. Traditionell findet die Veranstaltung in der Koblenzer Brauerei statt, doch die Corona-Schutzmaßnahmen machen ein persönliches Treffen in diesem Jahr nicht möglich. Die Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürger können den Abend jedoch im Live-Stream auf Facebook und YouTube verfolgen. Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Anna Köbberling und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL werden durch den Abend moderieren und freuen sich auf ihre Gäste. Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz wird die Aschermittwochsrede halten und sich den Fragen der Genoss*innen stellen.
07.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hütten und Ruland begrüßen Entscheidung zur Entlastung von Familien in Corona-Ausnahmesituation
Landkreis Mayen-Koblenz befreit Eltern von Kita-Gebühren – auch Andernach plant dies
Mayen-Koblenz. Für den Monat Januar 2021 und im Falle einer Verlängerung des Lockdowns auch für den ganzen Monat Februar 2021 werden im Bereich des Jugendamtes des Landkreises Mayen-Koblenz keine Eltern- bzw. Kostenbeiträge für die Kinderbetreuung für unter Zweijährige und Hortkinder erhoben, sofern die Eltern keinen dringenden Bedarf für eine Betreuung in ihrer Kindertagesstätte geltend gemacht haben. Für den Bereich der Kindertagespflege soll analog verfahren werden.
Nach der Zustimmung des Kreisvorstands hatte Landrat Dr. Alexander Saftig von seinem Eilentscheidungsrecht Gebrauch gemacht. Das Kreisjugendamt werde die Eltern und Kita-Träger entsprechend informieren. Die Kita-Träger werden gebeten, bereits gezahlte Beträge zurückzuerstatten.
05.02.2021 in Pressemitteilung
Dr. Alexander Wilhelm: “25 Prozent mehr Lohn in der Pflege ist großer Schritt in richtige Richtung!”
SPD-Landtagskandidat begrüßt neuen Tarifvertrag in der Pflege: “Weitere Schritte müssen folgen.”
Der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di haben sich auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Dieser sieht unter anderem eine Erhöhung des Mindestlohns für Beschäftigte in der Pflege um 25 Prozent vor. Dazu erklärt der heimische SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär: ”Die Einigung mit dem BVAP ist ein großartiger Erfolg von ver.di. Die rheinland-pfälzische Landesregierung und ich persönlich setzen uns bereits seit Langem für einen angemessenen und bundeseinheitlichen Tarifvertrag in der Pflege ein. Der aktuelle Tarifabschluss ist dabei ein großer Schritt in die richtige Richtung. Nach der notwendigen Zustimmung der Kirchen als weitere wichtige Arbeitgeber in der Pflege, kann Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den Tarifvertrag gegebenenfalls auf das gesamte Bundesgebiet ausweiten.”
04.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Baldaufs Angstkampagne ist gefährlich – und gescheitert
CDU fällt mit Falschbehauptungen zu Zweitimpfungen auf die Nase
Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat öffentlich wiederholt die Behauptung aufgestellt, das Land riskiere die Versorgung mit Zweitimpfungen. Das ist falsch, wie die Landesregierung mehrfach klarstellte – die Zweitimpfungen sind sicher. In der Rhein-Zeitung weist heute ein Medizinethiker die Behauptungen Baldaufs zurück: „Ich halte das für ein Spiel mit Ängsten, das keine Grundlage hat“, so Professor Norbert W. Paul von der Universität Mainz wörtlich. Hierzu erklärt SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich:
„Christian Baldaufs Angstkampagne bei den Zweitimpfungen ist gefährlich. Insbesondere unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die derzeit die Impfungen erhalten, werden damit verunsichert. Und das ohne jede Grundlage: Die Zweitimpfungen sind gesichert und die Impfstrategie, die Länder wie Rheinland-Pfalz, Bayern und andere anwenden, funktioniert. Dass jetzt auch Experten widersprechen, ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Und es belegt: Baldaufs Angstkampagne ist gescheitert!“
Er sei erschrocken über das rücksichtslose Vorgehen der CDU, so Daniel Stich weiter. „Rheinland-Pfalz liegt bei den Impfungen bundesweit auf einem Spitzenplatz. In kaum einem anderen Land läuft das Impfen so gut wie hier. Genau das hatte die CDU Anfang Januar selbst eingefordert. Doch anstatt sich darüber zu freuen, versucht jetzt eine verzweifelte CDU im Wahlkampfmodus Ängste zu schüren. Herrn Baldauf mangelt es an Verantwortung für unser Land – und damit fällt er jetzt auf die Nase.“
02.02.2021 in Pressemitteilung
SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm unterwegs in der Vordereifel und in Mayen
Kommenden Samstag wird Landtagskandidat Dr. Wilhelm Ettringen, Mayen-Hausen, Kehrig und Nachtsheim besuchen
Am kommenden Samstag, den 06.02.2021, wird der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, verschiedene Gemeinden in der Vordereifel und den Mayener Stadtteil Hausen besuchen. Erstes Ziel wird Ettringen sein, wo Dr. Wilhelm den DRK-Ortsverein besucht und sich über das ehrenamtliche Engagement gerade während der Corona-Pandemie informiert. Begleitet wird Dr. Wilhelm in Ettringen von dem örtlichen SPD-Vorsitzenden Gernot Busch und bei der anschließenden Ortsbegehung von Andrea Loch (beide SPD). Im Anschluss wird der SPD-Landtagskandidat Hausen besuchen. Der örtliche Ortsvorsteher Karl Josef Weber und sein Stellvertreter Sven Weber (beide SPD) werden Dr. Wilhelm bei einem Rundgang durch den Mayener Stadtteil die aktuellen Herausforderungen nahe bringen. In Kehrig wird der örtliche SPD-Vorsitzende und Kreistagsmitglied Herbert Keifenheim unter anderen über die Sanierung der Toilettenanlage und die Erweiterung durch eine Pausenhalle in der Grundschule, der Sicherung der Grundversorgung (Dorfladen), der Modernisierung der Küche in der Kindertagesstätte, sowie über die mögliche Schaffung von weiteren Baugebieten informieren. Zum Abschluss des Tages wird Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm Nachtsheim besuchen. Bei der dortigen Ortsbegehung mit Karl Leu (SPD) sollen das schnelle Wachstum des Ortes, die Freiwillige Feuerwehr, die aktive Pfarrgemeinde sowie der örtliche Seniorenverein Thema werden. Die Wahrnehmung der Ortstermine mit allen Teilnehmer/innen finden unter Einhaltung der „Coronaregeln“ statt.
26.01.2021 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Mehr Urlaubstage: Baldauf-Forderung ist reine Show
CDU/CSU verhindern bislang SPD-Vorschlag zur Entlastung von Familien
Die Bild-Zeitung zitiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl Christian Baldauf in ihrer Ausgabe von Dienstag mit der Forderung, berufstätigen Eltern mehr Urlaubstage zu gewähren. Hierzu erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„Schon im Dezember hatte die SPD gefordert, berufstätigen Eltern in der Corona-Krise mehr bezahlte Urlaubstage für die Kinderbetreuung zu gewähren. Dieses Ansinnen ist gescheitert – weil Christian Baldaufs Parteifreunde von der Union es verhindert haben. Auch nachdem die SPD den Vorschlag Anfang Januar erneut aufgegriffen hatte, hat sich die Union quergestellt. Anstatt jetzt mit der SPD-Idee hausieren zu gehen, sollte Herr Baldauf sich lieber bei seinen eigenen Leuten dafür einsetzen, dass die Union ihren Widerstand gegen familienfreundliche Politik aufgibt.“
Sein klares Fazit, so Stich: „Baldaufs Forderung ist reine Show – denn seine eigene Partei blockiert genau das. Eigentlich sollte Christian Baldauf als Mitglied im CDU-Bundesvorstand wissen, wo seine Partei in dieser Frage steht. Offenbar geht es ihm gar nicht um eine echte Verbesserung für Familien, sondern um schnellen Applaus im Wahlkampf.“
25.01.2021 in Pressemitteilung
Anbringung von Wahlplakaten
Wie schon bei der Kommunalwahl 2019 vereinbart, haben sich die im Verbandsgemeinderat der VG Vordereifel vertretenen Parteien erneut darauf verständigt, je Ortsgemeinde und je Partei nur 1 Wahlplakat aufzuhängen. Herbert Keifenheim der SPD Fraktionsvorsitzende hatte seinen Vorschlag so zu verfahren auch für die Durchführung der Landtagswahl 2021 im Ältestenrat angesprochen. An dieser Stelle möchte er sich beim Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vordereifel, Herrn Alfred Schomisch (zugleich Wahlleiter) und bei den/der Fraktionsvorsitzende/n von: CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP für die gemeinsame Vorgehensweise bedanken.
23.01.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Unsere Zukunftsideen für Rheinland-Pfalz
SPD MYK lädt zu Digitalkonferenz mit SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar ein
„Welche Schwerpunkte hat das Zukunftsprogramm der SPD in Rheinland-Pfalz und welche Ziele möchte sie in der kommenden Legislatur umsetzen?“, dazu lädt die SPD Mayen-Koblenz zu einer öffentlichen Videokonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar um 18:00 Uhr ein.
21.01.2021 in Pressemitteilung
Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm erhält in Kottenheim Einblick in die Themen vor Ort
Auf Einladung des örtlichen SPD-Fraktionsvorsitzenden Heinz Geisbüsch und des Ortsvereinsvorsitzenden Helmut Wingender besuchte SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, kürzlich Kottenheim. Die Ortbegehung führte entlang der aktuellen Straßenausbauprojekte und des neugestalteten Kreisels am Ortseingang zu den Streuobstwiesen und der dortigen XXL-Baumelbank auf dem Elteberg. Neben der Verkehrssituation orientierte sich der Rundgang thematisch vor allem an der hausärztlichen Versorgung und dem Tourismus. „In Kottenheim wurde in den letzten Jahren einiges in die Verschönerung des Ortes investiert“, sagte der aus Mayen stammende Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm.
21.01.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kinderkrankentage werden wegen Corona-Pandemie verdoppelt
Sozialdemokraten im Kreis begrüßen erfolgreiche Gesetzesinitiative in Berlin
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Eltern sind, können in Deutschland grundsätzlich im Rahmen der Kinderkrankentage eine gewisse Anzahl im Jahr ihr Kind zu Hause pflegen und erhalten trotz ihres Fehlens am Arbeitsplatz weitgehendst das volle Gehalt. Damit sollen Eltern bei der Vereinbarkeit von Arbeit und Erziehung unterstützt werden.
Das Netto-Gehalt wird in diesem Falle zu 90 % von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen. Im Jahr 2021 steht nun jedem Elternteil statt zehn ganze 20 solcher Kinderkrankentage zu. Alleinerziehende dürfen 40 Tage in Anspruch nehmen. Darauf einigten sich Bund und Länder im Rahmen der jüngst beschlossenen Corona-Maßnahmen. Die Gesetzesinitiative wurde durch das Bundeskabinett bestätigt, im Bundestag verabschiedet und wird am 18. Januar den Bundesrat in einer Sondersitzung passieren. Privat Versicherte und Selbstständige, für die die Ausweitung der Kinderkrankentage und des Kinderkrankengeldes nicht gilt, können Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz beantragen.
11.01.2021 in Pressemitteilung
Dr. Alexander Wilhelm: „Landesförderung zeigt: Krankenhaus Mayen ist und bleibt wichtig!“
SPD-Landtagskandidat begrüßt Landesförderung für GKM-Standort Mayen
„Mayen ist ein sehr wichtiger Krankenhausstandort. Das bestätigen auch die zusätzlichen Fördermittel der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die regelmäßig in den Mayener Standort des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) fließen“, betonte der aus Mayen stammende Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär. Am Krankenhausstandort des GKM in Mayen wurden bereits Ende 2019 Baumaßnahmen rund 1,5 Millionen Euro durch die SPD-geführte Landesregierung gefördert. Nun erfolgt eine weitere Förderung in Höhe von über 350.000 Euro. Mit dem Geld kann die Untersuchung von Herzpatientinnen und -patienten durch die Einrichtung eines Linksherzkathetermessplatzes erheblich verbessert werden.
08.01.2021 in Pressemitteilung
Touristische Erschließung, Ziel der Verbindung der Wanderwege im Nitztal
In Nitztal stellte Ortsvorsteher Stefan Wagner dem Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm (beide SPD), Staatssekretär, eine besondere Herausforderung bei der touristischen Erschließung der Gegend vor: Vor Ort will man einen ca. 15 km langen, relativ ebenen und familien- wie seniorengerechten Wanderweg errichten, der durch das gesamte Nitztal führen soll. Neben drei Traumpfaden und einer Vielzahl weiterer Wandermöglichkeiten würden dadurch auch die wichtigsten touristischen Ziele im Nitztal miteinander verbunden: das Schloss Bürresheim, die Grube Bendisberg St. Jost, die Wallfahrtskapelle St. Jost und die Burgruine Virneburg. Das Vorhaben, einen durchgängigen Wanderweg durch das gesamte Nitztal einzurichten und diesen auch für ältere Menschen und Familien attraktiv zu gestalten, hat großes Potential. So kann die Attraktivität des Nitztals und vieler der dortigen Sehenswürdigkeiten gerade für den Wandertourismus noch einmal erheblich gesteigert werden und die gesamte Gegend kann davon profitieren.“
Bei Schloss Bürresheim, wo der Weg in einem Bogen um das Schloss herumführt ist die notwendige Fläche im Besitz der Stadt Mayen und dem Land Rheinland-Pfalz. Sogar ein alter Weg der an der Stelle existiert, zäunte ein örtlicher Grundbesitzer die direkte Verbindung zum Schloss stets ab. Dadurch wird seit über 10 Jahren verhindert, dass das Projekt fertiggestellt wird.
04.01.2021 in Aktionen
Dr. Alexander Wilhelm kandidiert für den Wahlkreis 12
SPD-Kandidaten Team aus MYK erzielt starke Wahlergebnisse
Bei einer Landesvertreterversammlung stellte der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz in Mainz die Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. März 2021 auf.
Dem Parteitag war ein digitaler Parteiabend vorangegangen. Somit konnte die Veranstaltung unter strenger Einhaltung aller Corona-Auflagen ebenso – im Lichte des Infektionsschutzes – kürzer ausfallen. Am digitalen Parteiabend zeichnete Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, ihre Vision von der Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz.
02.01.2021 in Pressemitteilung
Dr. Alexander Wilhelm: „Entschärfung der Kottenheim Bierlingskurve kann Leben retten!“
SPD-Landtagskandidat begutachtet Baufortschritt an K 93 in Kottenheim
Mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Heinz Geisbüsch und dem örtlichen SPD-Vorsitzenden Helmut Wingender besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, kürzlich die Baustelle an der K 93 in Kottenheim. Dort wird für insgesamt etwa 1,25 Millionen Euro die unfallträchtige ‚Bierlingskurve‘ entschärft und ein Kreisel am Knotenpunkt K 93/K 20 gebaut. „Die Unfallverhütungsmaßnahmen hier in Kottenheim werden von der SPD-geführten Landesregierung zu 70 Prozent aus Landesmitteln gefördert“, freute sich Dr. Wilhelm. „Ich selbst stamme aus Mayen und weiß aus eigener Erfahrung, wie leicht man sich bei der ‚Bierlingskurve‘ verschätzen konnte. Die Baumaßnahme ist daher sehr sinnvoll und ich begrüße es sehr, dass das Land Rheinland-Pfalz hier großzügige Fördermittel zur Verfügung stellt.“
11.12.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD stellt Kandidatenliste zur Landtagswahl auf
SPD-Kandidaten Team aus MYK erzielt starke Wahlergebnisse
Bei einer Landesvertreterversammlung am 5. Dezember 2020 stellte der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz in Mainz die Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. März 2021 auf. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, wurde dabei mit 99,7 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin gekürt. Damit konnte Dreyer sogar ihren Wert von 2015 übertreffen, als sie von 99,5 Prozent der Stimmberechtigten gewählt wurde. Im Anschluss an ihre Wahl freute sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Dieses Ergebnis zeigt, dass ich von der Partei getragen werde.“
10.12.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Alexander Wilhelm: „Land unterstützt Schulbaumaßnahmen der Region mit halber Million Euro“
Schulen der Region sind mit knapp 500.000 Euro im Landesschulbauprogramm 2020 berücksichtigt
„Gute gebührenfreie Bildung ist der SPD-geführten Landesregierung seit jeher ein besonderes Herzensanliegen. Dafür müssen aber auch die Voraussetzungen in den Schulen selbst stimmen“, ist Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, überzeugt. „Gemeinsam mit dem Bund hat das Land in diesem Jahr große Anstrengungen unternommen, um die Digitalisierung der Schulen schnell voranzubringen und digitale Unterrichtseinheiten zu ermöglichen. Darüber darf aber die Infrastruktur vor Ort nicht vergessen werden. Denn um erfolgreich lernen zu können, müssen auch die äußeren Bedingungen stimmen. Für die Kosten von Bau und Pflege der Schulgebäude ist rechtlich der -meist kommunale - Träger zuständig. Rheinland-Pfalz betrachtet dies aber als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und unterstützt den Schulbau im Land daher jedes Jahr mit vielen Millionen Euro. Das entlastet die Kommunen und schafft bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler.“
09.12.2020 in Pressemitteilung
95.000 Euro Zuschuss für Sanierung der Grundschule Kehrig
Dr. Alexander Wilhelm: „Land unterstützt Schulbaumaßnahmen der Region mit halber Million Euro“
Schulen der Region sind mit knapp 500.000 Euro im Landesschulbauprogramm 2020 berücksichtigt
„Gute gebührenfreie Bildung ist der SPD-geführten Landesregierung seit jeher ein besonderes Herzensanliegen. Dafür müssen aber auch die Voraussetzungen in den Schulen selbst stimmen“, ist Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, überzeugt. „Gemeinsam mit dem Bund hat das Land in diesem Jahr große Anstrengungen unternommen, um die Digitalisierung der Schulen schnell voranzubringen und digitale Unterrichtseinheiten zu ermöglichen. Darüber darf aber die Infrastruktur vor Ort nicht vergessen werden. Denn um erfolgreich lernen zu können, müssen auch die äußeren Bedingungen stimmen. Für die Kosten von Bau und Pflege der Schulgebäude ist rechtlich der -meist kommunale - Träger zuständig. Rheinland-Pfalz betrachtet dies aber als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und unterstützt den Schulbau im Land daher jedes Jahr mit vielen Millionen Euro. Das entlastet die Kommunen und schafft bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler.“
09.12.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ortsvorsteher Stenner begeistert Landtagskandidaten Dr. Wilhelm bei Ortsbegehung in Kürrenberg
Barrierefreier Wanderweg, bürgerschaftliches Engagement & wiederkehrende Beiträge waren Thema
„Mich verbindet persönlich eine sehr prägende Zeit mit Kürrenberg und dessen Ortsvorsteher selbst: Ich habe in der heutigen Oberst-Hausschild-Kaserne meinen Wehrdienst unter Spieß Siegmar Stenner abgeleistet. Eine äußerst anstrengende, aber auch sehr lehrreiche Zeit, an die ich mich gerne zurückerinnere“, betonte Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, zu Beginn der Ortsbegehung im Mayener Ortsteil Kürrenberg. Der dortige Ortsvorsteher Siegmar Stenner (SPD) und der Landtagskandidat trafen sich vor dem Bürgerhaus, wo Dr. Wilhelm insbesondere den neugestalteten Vorplatz hervorhob.
03.12.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Alexander Wilhelm in Alzheim: „Attraktiver Wohnort benötigt mehr Bauland“
Ortsvorsteher Lothar Geisen zeigt Landtagskandidaten Projekte und Herausforderungen in Alzheim
Bei einem Rundgang durch den Mayener Stadtteil Alzheim erläuterte Ortsvorsteher Lothar Geisen dem heimischen Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (beide SPD), Staatssekretär, die örtlichen Besonderheiten und Herausforderungen.
18.11.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
CDU-Vorschläge helfen Kindern, Lehrkräften und Eltern nicht weiter – Brück: Präsenzunterricht ist erste Wahl
Zu den heutigen bildungspolitischen Äußerungen der CDU-Landtagsfraktion erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:
„Der Präsenzunterricht ist die erste Wahl. Es ist daher gut und richtig, dass die Schulen offen sind und Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht lernen können. Wer wie die CDU-Fraktion pauschale Forderungen nach Hybridunterricht stellt, der hat absolut nichts aus den Erfahrungen im Frühjahr gelernt. Wir müssen mit allen Mitteln eine Situation vermeiden, in der Kinder und Jugendliche wieder zu den Verlierern der Pandemie werden. Der Präsenzunterricht macht nicht nur beim Lernerfolg einen Unterschied, er ist auch enorm wichtig für das soziale Miteinander. Hinzu kommt: Was die Entwicklung des Infektionsgeschehens angeht, sind Schulen und Kitas sehr gut kontrollierte und kontrollierbare Bereiche. Es gibt bislang keine Hinweise darauf, dass Schulen Corona-Hotspots sind. So kommt auch eine Erhebung des Landesuntersuchungsamts zu dem Ergebnis, dass sich seit dem Ende der Sommerferien lediglich 0,54 Prozent der Kinder in Schulen und Kitas angesteckt haben. Von den 1590 Schulen in Rheinland-Pfalz ist derzeit keine einzigevollständig geschlossen. Das Schüren von Ängsten ist vor diesem Hintergrund völlig unangebracht. So lange das Infektionsgeschehen es zulässt, sollte es unser oberstes Ziel sein, dass der Präsenzunterricht so lange wie möglich aufrechterhalten wird. Der Hybridunterricht sollte das letzte Mittel sein. Für den Fall der Fälle sind die Schulen vorbereitet.“
17.11.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Vor Ort in Weiler: Andrea Nahles führt Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm durch Heimatort
Im idyllischen Weiler informierte die ehemalige SPD-Bundesvorsitzende und Bundesministerin den heimischen Landtagskandidaten für den Wahlkreis 12 (Mayen), Dr. Alexander Wilhelm, über die örtlichen Besonderheiten sowie die politischen Herausforderungen der Gemeinde und der Vordereifel insgesamt.
11.11.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Mayen ist wieder sozialdemokratisch
In einer festlichen Feierstunde wurde Dirk Meid (SPD) am vergangenen Mittwoch in Mayen in sein neues Amt als Oberbürgermeister eingeführt. Gleichzeitig wurde sein Vorgänger Wolfgang Treis (GRÜNE) verabschiedet. Auch der örtliche Landtagskandidat, Dr. Alexander Wilhelm (SPD), war vor Ort und überbrachte als Vertreter der Landesregierung herzliche Glückwünsche aus Mainz. „Der Wahlsieg ist die verdiente Belohnung für den engagierten Wahlkampf, den Dirk und sein Team geführt haben. Ich bin überzeugt, dass Dirk Meid ein ausgezeichneter Oberbürgermeister für Mayen sein wird. Er verfügt über viele Jahre Erfahrung sowohl in der Verwaltung, als auch in der Wirtschaft. Beste Voraussetzungen also für eine erfolgreiche Amtsübernahme. Persönlich schätze ich zudem seinen Fleiß und seine Zuverlässigkeit“, so Dr. Wilhelm, Staatssekretär.
06.11.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz im Austausch über Corona-Maßnahmen
Sozialdemokraten berichteten in Onlinekonferenz über Eindrücke und Erfahrungen vor Ort
Mayen-Koblenz. Anfang November „trafen“ sich Mitglieder der SPD Mayen-Koblenz in einer gemeinsamen Videokonferenz, um erste Eindrücke über die neuen Corona-Beschränkungen auszutauschen. Die größtenteils auch in den Räten und kommunalen Verwaltungen ehrenamtlich engagierten Mitglieder führten einen aufschlussreichen Austausch über die konkrete Lage in den einzelnen Gemeinden und Städten. Auch stand eine Einschätzung der neuesten Entwicklungen aus Landessicht auf der Tagesordnung. Hierzu erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Andernacher Landtagsabgeordneter: „Das Land hat seit dem ersten Lockdown weiter in das Krankenhauswesen investiert. Personal wurde extra für den Umgang mit Covid-19-Patienten geschult und Betten wurden aufgestockt. Zurzeit sind daher landesweit 1.631 Intensivbetten vorhanden, mehr als 500 Beatmungsgeräte stehen bereit und ein Reserve-Pool an zusätzlichen Pflegekräften wurde gegründet.“
04.11.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz im Austausch mit der Agentur für Arbeit
Kurzarbeitergeld zeigt erhoffte Wirkung in der Krise
„Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt vor Ort aus?“, unter diesem Motto stand der telefonische Austausch der SPD Mayen-Koblenz mit Vertretern der zuständigen Agentur für Arbeit. Frank Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, konnte dabei erfreulicherweise berichten, dass die Entwicklung derzeit besser sei als ursprünglich angenommen. Dies belegen auch die aktuellen Statistiken: Laut dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie ist im Oktober die Arbeitslosigkeit im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Dazu erklärt Dr. Alexander Wilhelm, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, Staatssekretär: „Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Land gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Die Corona-Pandemie wird unseren Arbeitsmarkt weiter bestimmen. Mit der jüngsten Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP stellen wir jedoch die aktuellen Herausforderungen in den Fokus und wollen die Arbeitslosenzahlen weiter senken.“
04.11.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz im Austausch mit der Agentur für Arbeit
Kurzarbeitergeld zeigt erhoffte Wirkung in der Krise
„Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt vor Ort aus?“, unter diesem Motto stand der telefonische Austausch der SPD Mayen-Koblenz mit Vertretern der zuständigen Agentur für Arbeit. Frank Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, konnte dabei erfreulicherweise berichten, dass die Entwicklung derzeit besser sei als ursprünglich angenommen. Dies belegen auch die aktuellen Statistiken: Laut dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie ist im Oktober die Arbeitslosigkeit im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Dazu erklärt Dr. Alexander Wilhelm, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, Staatssekretär: „Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Land gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Die Corona-Pandemie wird unseren Arbeitsmarkt weiter bestimmen. Mit der jüngsten Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP stellen wir jedoch die aktuellen Herausforderungen in den Fokus und wollen die Arbeitslosenzahlen weiter senken.“
02.11.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Telefon-Sprechstunde mit Clemens Hoch
SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 11 freut sich über Bürgeranrufe am 9. November
Am Montag, den 9. November 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 11, Clemens Hoch, Staatssekretär, statt. Clemens Hoch freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger und ist in der Zeit von 18:00 bis 19:00 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Darüberhinaus können sich Bürgerinnen und Bürger zu den täglichen Öffnungszeiten oder jederzeit per Mail (info@wahlkreis-11.de) an das Werner-Klein-Haus in Andernach wenden.
26.10.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SGK Mayen-Koblenz zu Gast in Mainz
Marc Ruland, MdL in den Landesvorstand wiedergewählt
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Rheinland-Pfalz kam kürzlich zur 15. Landesdelegiertenversammlung im Bürgerhaus Mainz-Finthen zusammen. Mit dabei waren auch der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland sowie der Mayen-Koblenzer Regionalvorsitzende Benjamin Kastner aus Kruft. Zu den Highlights der Versammlung zählten unter anderem die Videobotschaft des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, sowie der politische Bericht des SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz.
21.10.2020 in Pressemitteilung
SPD Mayen-Land vor Ort
Straßenbau, Dorferneuerung und Hausärzte: In Kottenheim informierte sich Dr. Alexander Wilhelm über Herausforderungen vor Ort
Während seiner Sommerreise durch die Region war Dr. Alexander Wilhelm, heimischer Landtagskandidat, in Kottenheim, um sich vor Ort über aktuelle Herausforderungen und kommende Projekte zu informieren. Dr. Wilhelm brachte den Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL und den stellvertretenden Bundestagskandidaten Benjamin Kastner (alle SPD) mit. Sie besichtigten die K 93, bei deren Sanierung vor allem die Unfallgefahr durch eine Kurvenentschärfung verringert und ein Kreisel gebaut werden sollen. Im Anschluss erörterten sie weitere wichtige Themen der Ortsgemeinde mit Ortsbürgermeister Thomas Braunstein und SPD-Kreistagsmitglied Herbert Keifenheim, wie das Konzept zur Dorferneuerung.
21.10.2020 in Pressemitteilung
SPD Mayen-Land informiert
Hirten profitiert vom Landesstraßenbauprogramm
Der Landkreis Mayen-Koblenz wird im kommenden Jahr vom Straßenbauprogramm des Landes profitieren. Wie der SPD-Abgeordnete Marc Ruland auf Anfrage von Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD Mayen-Land mitgeteilt hat, kommt auch die Ortsgemeinde Hirten und somit nicht nur die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Vordereifel in den Genuss vom Landesstraßenbauprogramm. Insgesamt sollen im Jahr 2021 14 Projekte in Mayen-Koblenz gefördert werden. Es ist dafür eine Gesamtsumme in Höhe von über 7 Millionen Euro vorgesehen. Folgende Projekte sollen laut geplantem Bauprogramm in der Region noch im kommenden Jahr umgesetzt werden: L052, Polch – Minkelfeld; Einmündung der L082 in K056 vor Bell; L082, freie Strecke Bell - AS Wehr; L082, Gering – Mertloch; L083, Nettebrücke; L097, Verlegung der Einmündung zur B258 bei Hirten; L097, OD Hirten; L116, Abfahrt auf K058 (Eich); Kreisel bei Nickenich an der L118/L119/K053; L120, Entwässerung im Bereich Reginarisbrunnen; L206, Brodenbach - Morshausen, 2. und 3. BA; Konderbachbrücke an der L208; L262, OD Bendorf, Kreisel und Einmündung „Fillingers Eck“; L307, Kreisgrenze - OD Höhr-Grenzhausen.
09.10.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz: Zweite Bewerbungsrunde für Künstlerstipendien des Landes gestartet
Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie die SPD Mayen-Koblenz mitteilt, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. „Dieses Förderprogramm der Landesregierung ist das größte Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler, das Rheinland-Pfalz je hatte. Das ist sehr wichtig, denn durch die finanzielle Unterstützung der Landesregierung können Künstlerinnen und Künstler ihr künstlerisches Schaffen trotz Verdienstausfällen wegen der Pandemie fortsetzen”, betonten der Landtagskandidat für den Wahlkreis Andernach, Clemens Hoch, Staatssekretär, und SPD-Kreisvorsitzender Marc Ruland, MdL.
04.10.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz gratuliert Dirk Meid und Christoph Mohr
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz gratuliert Dirk Meid und Christoph Mohr herzlich zu ihren Wahlerfolgen am 27. September 2020. Dirk Meid wurde an diesem Tag zum nächsten Mayener Oberbürgermeister und Christoph Mohr zum nächsten Bendorfer Bürgermeister gewählt. „Wir freuen uns sehr, dass die Bürgerinnen und Bürger vor Ort unseren Genossen Christoph Mohr und Dirk Meid ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Beiden wünschen wir für die kommende Amtszeit gute Ideen, überzeigende Erfolge und viel Kraft. Wir sind für eine konstruktive Zusammenarbeit für unsere Region bereit!“, so der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL, und seine Stellvertreterin Karin Küsel.
04.10.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz startet mit starkem Team in Landtags- und Bundestagswahlen 2021!
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz hieß vergangenen Freitag in der Mittelrhein-Halle in Andernach zahlreiche Genossinnen und Genossen zum Kreisparteitag herzlich willkommen. Über 80 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nahmen unter strengen Hygieneregeln am Kreisparteitag teil und setzten gemeinsam ein starkes Zeichen für demokratische Teilhabe.
Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL brachten sich ebenfalls Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär und Landtagskandidat im WK 12, und Benjamin Kastner, designierte Bundestagskandidat, mit leidenschaftlichen Plädoyers für eine solidarische Gesellschaft, besonders in Krisenzeiten, ein. Außerdem wurde die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der SPD – Landesliste für die Landtagswahl 2021 durchgeführt. „Mit diesem Parteitag haben wir uns auf dem Weg Richtung Landtags- und Bundestagswahl 2021 gemacht“, so der Kreisverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL.
30.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Mit unserem Bundestagskandidaten Benjamin Kastner schicken wir einen hochmotivierten Sozialdemokraten ins Rennen!“
Marc Ruland, MdL sprach bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mendig
Ralf Kraut, 1. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig hieß im Obermendiger Gasthaus Bolz zahlreiche Genossinnen und Genossen zur diesjährigen Mitgliederversammlung herzlich willkommen. Sein ganz besonderer Gruß galt Marc Ruland, MdL, der anschließend das Wort an die Anwesenden richtete:
„Unsere SPD hat in den 157 Jahren ihres Bestehens nicht immer richtige Entscheidungen getroffen, aber wir haben uns als Sozialdemokraten vehement gegen Faschisten gestellt und stets auf der Seite der Demokratie gestanden. Wir haben nie nachgegeben, vielmehr für Freiheit und Demokratie gekämpft. Das war in der Vergangenheit und ist auch weiterhin unser Auftrag heute und morgen! Deshalb lasst uns den Feinden unserer Demokratie, den Linksextremen sowie den Nazis den Kampf ansagen! Das ist unsere große Aufgabe für die Demokratie“, so der Landtagsabgeordnete.
18.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Bilanz des RhineCleanUp: Große Beteiligung bei Säuberung des Breyer Rheinufers
Wie in den vergangenen Jahren hat sich Brey auch in diesem Jahr am RhineCleanUp beteiligt. Neben Initiator Lucean Reinhardt war wieder die örtliche SPD um Ortsvereinsvorsitzenden Berhard Hoffmann Mitorganisator des großen Saubermachens am Breyer Rheinufer unter dem Titel „BREY SÄUBERT DAS RHEINUFER“. Auch der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, aus Spay ließ es sich nicht nehmen, die Nachbargemeinde beim Säubern des Flussufers zu unterstützen.
18.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD lädt zum Parteitag am 25. September 2020 nach Andernach ein
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz bereiten sich auf Landtagswahl vor
Die SPD Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL lädt ihre Genossinnen und Genossen am 25. September um 18.30 Uhr in die Mittelrheinhalle Andernach zum ordentlichen Kreisparteitag unter Corona-Bedingungen ein. Der Parteitag wird wegen der hohen Zahl der Anmeldung von der Mendiger Laacher-See-Halle nun in die Andernacher Mittelrheinhalle verlegt. Auf diesem Parteitag werden die Sozialdemokraten weitere Vorbereitungen zur Landtagswahl 2021 treffen. Unter anderem werden sie die Vertreterinnen und Vertreter zur Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2021 wählen.
18.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD MYK drückt OB-Kandidat Dirk Meid die Daumen für die Stichwahl am 27. September
Sozialdemokraten in Stadt und Kreis erfreut über Ergebnis des ersten Wahlgangs der Mayener OB-Wahl
Die Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten freuen sich mit SPD-Oberbürgermeisterkandidat Dirk Meid über sein gutes Abschneiden bei der OB-Wahl. Meid hatte sich am 13. September im ersten Wahlgang gegen die Kontrahentin der CDU und den amtierenden Oberbürgermeister durchsetzen können und lag mit gut 43 % in Führung. Nun drücken die Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten Dirk Meid für die Stichwahl am 27. September „feste die Daumen“.
„Dirk Meid hat einen engagierten Wahlkampf mit viel Herzblut geführt. Er hat frische Ideen für Mayen und nicht nur im Wahlkampf auf ein offenes Ohr für die Mayenerinnen und Mayener. Seine Konzepte und Vorstellungen für die kommenden Jahren haben die Mehrzahl der Mayenerinnen und Mayener überzeugt“, so der Vorsitzende der SPD-Kreisverbands, Marc Ruland, MdL.
18.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz: ÖGD-Pakt ist willkommene Stärkung des hoch belasteten Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Die SPD-geführte rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich mit den anderen Ländern und dem Bund auf einen Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) geeinigt. Ziel ist eine nachhaltige personelle und finanzielle Stärkung sowie Modernisierung des ÖGD.
„Die Corona-Pandemie hat uns allen vor Augen geführt, welche Bedeutung ein gut funktionierender Gesundheitsdienst für die medizinische Versorgung der Bevölkerung hat. Es ist wichtig und richtig, dass auch die Bundesregierung hier weitere finanzielle Verantwortung übernimmt. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat, über die reguläre Finanzierung der kommunalen Gesundheitsämter hinaus, während der Pandemie mit einer Kopfpauschale reagiert und so zusätzlich finanziell unterstützt“, erklärten der Landtagskandidat für den Wahlkreis Andernach, Clemens Hoch, Staatssekretär und SPD-Kreisvorsitzender Marc Ruland, MdL.
18.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Künstlerstipendien gehen in die zweite Runde – Knapp 50 Kulturschaffende im Landkreis Mayen-Koblenz gefördert
In Landkreis Mayen-Koblenz profitieren fast 50 Künstlerinnen und Künstler von der finanziellen Unterstützung der rheinland-pfälzischen Landesregierung für Kulturschaffende. „Es ist sehr wichtig, dass die SPD-geführte Landesregierung die rheinland-pfälzische Kulturszene mit Projektstipendien unterstützt und diese Hilfen auch weiterhin fortführt. Aufgrund der Corona-Pandemie fehlen Möglichkeiten für die Kulturschaffenden sich selbst und ihre Kunst der Öffentlichkeit in gewohntem Maße zu präsentieren. Durch die finanzielle Unterstützung der Landesregierung können die Künstlerinnen und Künstler – auch in unserer Region – ihr künstlerisches Schaffen fortsetzen. Auch in Krisenzeiten darf das künstlerische Leben nicht zum Erliegen kommen“, betonten der Landtagskandidat für den Wahlkreis Andernach, Clemens Hoch, Staatssekretär und der Kreisvorsitzende der SPD Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL.
09.09.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Menschen in Moria brauchen schnelle und solidarische Hilfe
Rauschkolb: „Rheinland-Pfalz steht zu seinem Wort“
Zu den dramatischen Entwicklungen im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb:
„Die Bilder, die uns aus Moria erreichen, sind beschämend. Nach dem Großbrand in dem Flüchtlingslager auf der Insel Lesbos hat sich die Situation der Geflüchteten noch einmal dramatisch zugespitzt. Die Zeit der Appelle muss nun endlich vorbei sein: Um die existentielle Not der Menschen in Moria zu lindern, braucht es jetzt eine starke, europäische Antwort. Das Lager muss umgehend aufgelöst und eine solidarische Aufnahme der Geflüchteten aus Moria organisiert werden. Hierzu erwarten wir ein deutliches Signal der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.“
Rauschkolb weiter: „Rheinland-Pfalz steht zu seinem Wort, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. Bereits vor der Brandkatastrophe hat die Landesregierung zugesagt, 50 Flüchtlingen von der Insel Lesbos Schutz und Zuflucht zu geben. Etliche Städte und Gemeinden haben sich bereit erklärt, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Bundesinnenminister Seehofer darf vor den schrecklichen Schicksalen der Flüchtlinge nicht länger die Augen verschließen. Er muss umgehend handeln und die Aufnahme der Geflüchteten in die Wege leiten.“
08.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Alexander Wilhelm: Telemedizin-Pilotprojekt Rheinland-Pfalz startet in der Eifel
Am 1. September ist das Pilotprojekt „Telemedizin-Assistenz Rheinland-Pfalz (TMA)“ in vier ländlichen Regionen, unter anderem in der Umgebung von Daun, gestartet. Dazu erklärte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär: „Das rheinland-pfälzische TMA-Projekt entlastet Hausärztinnen und Hausärzte auf dem Land. Wenn die Bevölkerung insgesamt älter wird, sinkt die Mobilität. Gleichzeitig steigt aber der Bedarf an medizinischer Betreuung. Durch den Einsatz telemedizinischer Assistenzkräfte können größere Räume durch weniger Ärztinnen und Ärzte abgedeckt werden, ohne dass die medizinische Versorgung der Bevölkerung darunter leidet.”
06.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz: Schutz der Wälder ist eine Frage der Gerechtigkeit
Über 80 Prozent der Bäume in Rheinland-Pfalz sind bereits durch Trockenheit, Hitze und Insekten, wie den Borkenkäfer, geschädigt. Das offenbart ein Blick in den rheinland-pfälzischen Waldzustandsbericht von 2019. Am vergangenen Dienstag beschäftigte sich der gesamte Ministerrat um Ministerpräsidentin Malu Dreyer daher ausführlich mit diesem Thema und tauschte sich intensiv mit Umweltverbänden, Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern sowie der Forstverwaltung aus.
06.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion macht „sichere“ Schülerbeförderung zum Thema
Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis wandten sich kürzlich an Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion. Ihr Anliegen war die aktuelle Situation der kreisweiten Schülerbeförderung. Die Kinder und Jugendlichen schilderten diese als „nicht sehr förderlich gegen die Ausbreitung von Covid-19!“. Die Schüler führten weiter aus, dass mancherorts sogar die Busse mittags und morgens überfüllt seien. In den überregionalen Medien hat die Situation in Mayen-Koblenz bereits zu negativer Berichterstattung geführt. „Mit unserer Anfrage wollen wir das berechtigte Anliegen nochmals an die Kreisverwaltung als verantwortlicher Schulträger adressieren und setzen darauf, dass sich so schnell wie möglich die Situation entspannt.“, so Kreistagsmitglied und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.
02.09.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Schweitzer zum Landeshaushalt 2021: „Ampelkoalition geht verlässlich und mit kraftvollen Schritten voran“
Zur heutigen Vorstellung des Regierungsentwurfs für den Landeshaushalt für das Jahr 2021 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Stabilität, Verlässlichkeit und Zukunftschancen bleiben die Richtschnur der Ampelkoalition für das Jahr 2021. Mit den beiden Nachtragshaushalten haben wir in der Ampelkoalition die Voraussetzungen dafür getroffen, um die Corona-Pandemie effektiv einzudämmen, die Wirtschaft zu beleben und die Daseinsvorsorge in den Kommunen aufrechtzuerhalten. Mit dem Entwurf für den Landeshaushalt 2021 setzt die Ampelkoalition diesen verlässlichen Weg fort und geht mit kraftvollen Schritten voran.“
31.08.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Landtag berät über kommunale Aufgabe bei der Schülerbeförderung
Oster: Kommunen, Eltern und Schüler können sich auf das Land verlassen
Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich heute mit der Schülerbeförderung während der Corona-Pandemie befasst. Die Ampelfraktionen haben dazu einen Antrag "Starke Unterstützung für unsere Kommunen – 250 zusätzliche Busse für die Schülerbeförderung in Zeiten von Corona" eingebracht. Dazu erklärt Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Rheinland-Pfalz ist es nach den Sommerferien gelungen, den Schülerinnen und Schülern wieder ein großes Stück Normalität und Alltag zurückzugeben: Die Rückkehr zum Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen war ein wichtiges Signal. Wenn in unseren Schulen Abstands- und Hygieneregeln gelten, dann müssen diese Regeln auch beim wichtigen Thema Schulbusverkehr eingehalten werden. Die Eltern in unserem Land haben zu Recht die Erwartung, dass ihre Kinder in Zeiten einer Pandemie sicher zur Schule kommen – auf die Landesregierung können sich die Kommunen, Eltern und Schülerinnen und Schüler dabei verlassen. Denn das Land unterstützt die Landkreise und kreisfreien Städte bei ihrer Pflichtaufgabe schnell und unkompliziert: Über eine Busbörse stellt das Land seinen Kommunen bis zu 250 Busse zur Verstärkung der Schülerverkehre bereit und übernimmt bis zu 90 Prozent der Kosten. Hier ist unkomplizierte Solidarität geboten, keine Diskussion über strikte Zuständigkeiten.“
28.08.2020 in Aktionen von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz ehrte Mitglieder in Polch
Monika und Dieter Georgi sind 40 Jahre Mitglied der SPD
„Für 40 Jahre treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele danken wir Monika und Dieter Georgi“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland und der hiesige SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm bei der Ehrung des SPD-Ortsvereins im Heimatmuseum in Polch.
Das Ehepaar Georgi ist nicht nur politisch aktiv, sondern darüber hinaus auch fest im Polcher Vereinsleben verankert. Seit vielen Jahren kümmern sich beide ehrenamtlich um das örtliche Heimatmuseum „Christinas Stuben“. Die Kunstmalerin Gisela Ackermann-Minwegen hat in dem Haus ihrer Großeltern, welches aus dem Jahr 1860 stammt, alte Bauernmöbel, Textilien, Hausrat, Gebrauchsgegenstände und Spielwaren gesammelt und liebevoll zu einer Ausstellung geformt. Die Einrichtung des ausklingenden Biedermeier und Jahrhundertwende vermittelt einen Einblick in die Wohnkultur auf dem Maifeld, in der Zeit unserer Groß- und Urgroßväter. Zu den schönsten Einzelstücken gehören beispielsweise Sticktücher mit dem ABC in Kreuzstich, Küchenmöbel und Geräte, irdenes Geschirr, Puppen und anderes altes Spielzeug. Zeugnisse der Volksfrömmigkeit, wie Andachtsbildchen, historische Porträtfotografien und anderer Wandschmuck findet sich ebenso in dem kleinen Museum.
28.08.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion macht „sichere“ Schülerbeförderung zum Thema
Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis wandten sich kürzlich an Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion. Ihr Anliegen war die aktuelle Situation der kreisweiten Schülerbeförderung. Die Kinder und Jugendlichen schilderten diese als „nicht sehr förderlich gegen die Ausbreitung von Covid-19!“. Die Schüler führten weiter aus, dass mancherorts sogar die Busse mittags und morgens überfüllt seien. In den überregionalen Medien hat die Situation in Mayen-Koblenz bereits zu negativer Berichterstattung geführt. „Mit unserer Anfrage wollen wir das berechtigte Anliegen nochmals an die Kreisverwaltung als verantwortlicher Schulträger adressieren und setzen darauf, dass sich so schnell wie möglich die Situation entspannt.“, so Kreistagsmitglied und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.
27.08.2020 in Pressemitteilung
Dr. Alexander Wilhelm in der Villa Toscana in Kottenheim
: „Beispielgebende Pflege älterer Menschen in der Vordereifel und Rhein-Mosel“
Der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm besuchte gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, Ortsbürgermeister Thomas Braunstein, den Ortsvereinsvorsitzenden: Helmut Wingender Kottenheim, Gernot Busch Ettringen, Herbert Keifenheim Kehrig und Benjamin Kastner Kruft (alle SPD) im Rahmen seiner Sommerreise die Altenpflegeeinrichtung ‚Villa Toscana‘ in Kottenheim. Nach einer Besichtigung der Örtlichkeiten und einem Gespräch mit Geschäftsführer Uwe Berens betonte Dr. Wilhelm, Staatssekretär: „Beruflich setze ich mich regelmäßig mit den verschiedensten Pflegeeinrichtungen in unserem Bundesland auseinander. Die ‚Villa Toscana‘ hier in Kottenheim, aber auch die ‚Villa Ausonius‘ in Oberfell, sind besonders schöne Beispiele für Einrichtungen, in denen mit viel Herzblut nah am Menschen gearbeitet wird. Bei der Besichtigung hatte ich den Eindruck, dass die Bewohnerinnen und Bewohner hier gerne leben und auch die Beschäftigten gerne für die in Mayen ansässige Projekt 3 gGmbH arbeiten. Damit überall eine solch positive Atmosphäre entsteht, macht sich die Landesregierung Rheinland-Pfalz im Bundesrat für eine bundesweite Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege und eine angemessene Entlohnung der Fachkräfte in der Alten- und Krankenpflege stark. Wir müssen den Menschen, die diese für unsere Gesellschaft enorm wichtige, anspruchsvolle und geistig wie körperlich anstrengende Arbeit leisten, endlich den Respekt und die Anerkennung zukommen lassen, die sie verdienen!“
27.08.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Schulstart unter Corona-Bedingungen: "Besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet"
Eine Woche nach dem Schulstart unter Corona-Bedingungen zieht die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, eine positive Zwischenbilanz:
„Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Bildungslandschaft vor eine nie dagewesene Herausforderung. Unter diesen besonderen Vorzeichen hat unsere Bildungsministerin Stefanie Hubig den Corona-Schulstart besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet. Um den Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen wieder zu ermöglichen, haben das Bildungsministerium, die Kommunen, die Schulleitungen und die Lehrkräfte in den letzten Wochen vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dabei war allen Beteiligten wichtig, dass der Gesundheitsschutz und das Recht der Kinder auf Bildung in Einklang gebracht werden müssen. Bereits in den Sommerferien haben die Schulen Hinweise der Landesregierung erhalten, wie das Infektionsrisiko in den Schulen möglichst gering gehalten werden kann. Der mit Gesundheitsexpertinnen- und Experten erarbeitete Hygieneplan wird fortlaufend aktualisiert.
20.08.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Alexander Wilhelm und Marc Ruland: „Digitalisierung im Ländlichen Raum weiter voranbringen!“
Im beschaulichen Anschau traf sich der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm auf seiner Sommerreise gemeinsam mit dem Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (beide SPD) mit Ortsbürgermeister Franz-Josef Bläser und einigen Gemeinderatsmitgliedern. Zusammen mit den Kreistagsmitgliedern Martina Luig-Kaspari und Herbert Keifenheim sowie Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, diskutierten sie Herausforderungen für die Digitalisierung in ländlichen Regionen im Allgemeinen und in der Vordereifel im Besonderen.
20.08.2020 in Pressemitteilung
Dr. Alexander Wilhelm und Marc Ruland: „Digitalisierung im Ländlichen Raum weiter voranbringen!“
Im beschaulichen Anschau traf sich der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm auf seiner Sommerreise gemeinsam mit dem Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (beide SPD) mit Ortsbürgermeister Franz-Josef Bläser und einigen Gemeinderatsmitgliedern. Zusammen mit den Kreistagsmitgliedern Martina Luig-Kaspari und Herbert Keifenheim sowie Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, diskutierten sie Herausforderungen für die Digitalisierung in ländlichen Regionen im Allgemeinen und in der Vordereifel im Besonderen.
13.08.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz unterstützt Tafeln im Landkreis
Über 5.000 € an Spenden eingeworben
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto stand der Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt. Die Tafeln im Landkreis Mayen-Koblenz leisten hierbei einen enorm wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, und seine Stellvertreter Karin Küsel und Dr. Alexander Wilhelm, StS, sowie der designierte Bundestagskandidat Benjamin Kastner vor Ort in Andernach.
10.08.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
„Er ist der Richtige!“
Malu Dreyer und Roger Lewentz unterstützen Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz
Der SPD-Parteivorstand hat am Montagmorgen Olaf Scholz einstimmig als SPD-Kanzlerkandidaten nominiert.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, freut sich über den Beschluss und sichert Olaf Scholz ihre Unterstützung zu:
„Olaf Scholz ist ein Politiker, dem die Menschen vertrauen und der die starke und verlässliche Regierungsarbeit der SPD ideal verkörpert. Das hat er als Erster Bürgermeister von Hamburg, als Bundesfinanzminister und Vizekanzler und nicht zuletzt als oberster Corona-Krisenmamanager des Landes unter Beweis gestellt. Olaf Scholz hat die Fähigkeiten, Deutschland als Bundeskanzler in eine sozial gerechte und wirtschaftlich starke Zukunft zu führen. Er steht für all das, was die Menschen an einem sozialdemokratischen Politiker schätzen: ein klares Wertegerüst, kraftvolle Krisenbewältigung und fortschrittliche Positionen. Kurz gesagt: Er ist der Richtige! Olaf Scholz kann auf meine Unterstützung zählen. Mit ihm gehen wir gemeinsam in die neue Zeit.“
27.07.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD hielt erstes Online-Neumitgliederseminar ab
Mitte Juli hielten die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz ihr regelmäßiges Neumitgliederseminar ab. Dieses Mal das erste Mal mittels Videokonferenz in digitaler Form. Neumitgliederseminare sind für die Genossen in Mayen-Koblenz fast schon gute Tradition. Regelmäßig setzen sich bereits engagierte Sozialdemokraten mit den Neumitgliedern zusammen. Dabei tauschen sie sich über aktuelle politische Themen aus, erzählen über die Arbeit vor Ort und besprechen, wie man künftig gemeinsam zusammenarbeitet.
24.07.2020 in Pressemitteilung
MdL Ruland: „Über 1 Millionen Euro für digitale Endgeräte“,
23.181,10 Euro erhält die Verbandsgemeinde Vordereifel
Auf Nachfrage vom SPD Fraktionsvorsitzenden der Verbandsgemeinde Vordereifel, Herbert Keifenheim hat der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland mitgeteilt, dass für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schülerinnen und Schüler im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ der Bundesregierung über 1.000.000 Euro in den Landkreis Mayen-Koblenz fließen. Die Verbandsgemeinde Vordereifel erhält hiervon einen Betrag in Höhe von 23.181,10 EURO.
11.07.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: „Grundrente ist historischer Meilenstein!“
SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik
Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Ob wegen persönlicher Ereignisse oder auch globalen Geschehnissen – wir merken es besonders jetzt. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. Der Prozess wurde nun Anfang Juli abgeschlossen, als der Deutsche Bundestag die Grundrente beschloss. „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“, findet der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
06.07.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Küsel im Wahlkreis Bendorf/Weißenthurm in Rennen
Sozialdemokraten sprachen wieder Karin Küsel ihr Vertrauen aus
Am 26. Juni lud die SPD Mayen-Koblenz zur Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 10 – Bendorf, VG Weißenthurm, VG Vallendar, VG Höhr-Grenzhausen - für die Landtagswahl 2021 ein. Dort wählten die Genossinnen und Genossen unter Einhaltung der Corona-Auflagen ihre Kandidatin.
15.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD macht die Situation der Zulassungsstellen zum Thema im Kreistag
Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen
Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie.
Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.
10.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland und Dr. Alexander Wilhelm: Kostenübernahme von Corona-Tests sozial gerecht und realitätsnah gestalten
Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.
„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.
03.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland: „Herzlich Willkommen in unserem Team!“
Sozialdemokraten freuen sich über Nick Quint als neues Mitglied
„Herzlich Willkommen, lieber Nick, in der sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Wir freuen uns über Deine Mitgliedschaft und Dein zukünftiges Engagement mit uns im Team. Über 150 Jahre prägen uns die Werte der Arbeiterbewegung – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Werte finden besonders bei den jungen Generationen Anklang“, so begrüßte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, den neuen jungen Genossen aus Mülheim-Kärlich. Der 14-Jährige trat am 01. Mai diesen Jahres der SPD bei und bekam nun sein Parteibuch von Marc Ruland persönlich – mit Abstand – überreicht.
25.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD fragt Sachstand am Gemeinschaftsklinikum ab
Berichtsantrag auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion – Gemeinsam Entwicklung vorantreiben
Die SPD-Kreistagsfraktion steht für ein stabiles Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit der Sana AG als Partner. In eilig einberufenen Sitzungen hatte der Kreistag ein Millionen schweres Rettungspacket mit anderen Partnern geschnürt.
So etwas müsse in Zukunft auf alle Fälle verhindert werden. Voraussetzung für eine bessere Entwicklung des GKMs seien ein intensivierter Dialog mit allen beteiligten Akteuren aber auch die positiven und fundierten Impulse der neuen Geschäftsführung und des neuen Partners Sana AG. „In den letzten Monaten wurden zukunftsorientierte Veränderungen im GKM auf den Weg gebracht. Nun ist es an der Zeit, gemeinsam als Kreistag über die Arbeit der vergangenen Monate Bilanz zu ziehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten. „Die SPD-Fraktion hat nun einen Berichtsantrag an den Kreistag gestellt. Wir möchten mit der Geschäftsführung sowie dem künftigen Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung den Sachstand der Neuausrichtung sowie die Änderungen an der Organisation des GKM erörtern. Dazu gehört für uns natürlich eine lückenlose Aufarbeitung und rechtliche Würdigung der Tätigkeiten der früheren Geschäftsführung. Unter anderem werden auch die dem Kreis bisher entstandenen Beratungskosten Thema sein. Wir erwarten eine gründliche Auseinandersetzung“, ergänzt Maximilian Mumm, Kreistagsmitglied und Mitglied der Gesellschafterversammlung.
23.05.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Tag des Grundgesetzes
SPD-Generalsekretär Stich warnt vor Verschwörungstheorien
Am Samstag ist Tag des Grundgesetzes – denn am 23. Mai 1949, vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz verkündet. Es garantiert die Demokratie, den Rechtsstaat, das Sozialstaatsprinzip und die Wahrung individueller Freiheitsrechte in der Bundesrepublik Deutschland.
Zum Tag des Grundgesetztes erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Unser Grundgesetz garantiert allen Menschen in Deutschland die Wahrung grundlegender Freiheitsrechte wie Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Und ja, es stimmt: Das Infektionsgeschehen in der Corona-Krise hat es erforderlich gemacht, dass einige dieser Freiheitsrechte – beispielsweise in Form von Kontaktbeschränkungen – eingeschränkt wurden, um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu garantieren. Dass diese Einschränkungen ununterbrochen und hartnäckig durch die Menschen hinterfragt und angezweifelt werden, ist Ausdruck einer starken Demokratie mit mündigen Bürgerinnen und Bürgern. Es ist die Aufgabe der Regierenden, die Einschränkungen immer wieder gut zu begründen und umgehend zu lockern, wenn es die Umstände zulassen.“
11.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Tafeln im Landkreis
SPD-Kreistagsmitglieder stellen über 1000 Euro zur Verfügung
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der momentane Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
05.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD MYK ruft zu Spenden für Tafeln im Landkreis auf
Auch Spendenanfragen an Unternehmen waren bereits erfolgreich
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der jüngste Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
01.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Alexander Wilhelm: „1. Mai ist gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig.“
Seit 1949 feiern wir in jedem Jahr am 1. Mai den Tag der Arbeit mit unseren Genossinnen und Genossen bei Kundgebungen auf Straßen und Plätzen. 2020 ist das so nicht möglich. Dazu betont der Direktkandidat im Wahlkreis 12 und stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär:
„Auch wenn wir den 1. Mai in diesem Jahr leider nicht wie gewohnt gemeinsam miteinander begehen können, ist dieser Tag gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig. Viele Menschen sind durch die Ausbreitung des Virus vor besondere Herausforderungen gestellt. Unverschuldet sind sie von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen. Das gilt für Beschäftigte ebenso wie für Selbstständige.
29.04.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: „Union hätte im Interesse der Arbeitnehmer mutig sein müssen!“
Sozialdemokraten haben Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erstritten – Arbeitmehmer brauchen Unterstützung
In der Krise zeigt sich, auf wessen Seite man steht. In den letzten Wochen wurden alle Kräfte und Mittel mobilisiert, damit die Auswirkungen der Corona-Krise auf breiten Schultern getragen werden. Es wurden historisch große Nachtragshaushalte im Bund und den Ländern verabschiedet.
Eine zentrale Hilfe für Unternehmen ist momentan die Kurzarbeit. Diese soll den Unternehmen finanzielle Belastungen nehmen und zeitgleich Entlassungen verhindern. Das Prinzip ist vereinfacht dargestellt folgendes: Die Angestellten gehen weniger Stunden arbeiten und erhalten proportional weniger Gehalt. Als Ausgleich erhalten die Mitarbeiter aber ein zusätzliches Kurarbeitergeld. Die Kosten für dieses Kurzarbeitergeld bekommen die Unternehmen aber von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
20.04.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Generalsekretär Stich fordert von Baldauf konstruktive Haltung statt Wahlkampfmanöver in der Corona-Krise
SPD-Generalsekretär Daniel Stich kritisiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf für dessen destruktive Haltung in der Corona-Krise – und fordert ihn auf, sich für konkrete Belange der Menschen stark zu machen.
„Christian Baldauf nutzt die Corona-Krise für Wahlkampfzwecke, indem er sich mit Kritik an der Landesregierung förmlich überschlägt“, so Stich. „Dabei lässt er leider immer wieder die Faktenlage außer Acht. Beispielsweise, wenn er im Interview mit der Allgemeinen Zeitung am Montag Nordrhein-Westfalen als Vorbild für die Auszahlung der Corona-Soforthilfen anführt – dabei ist ausgerechnet NRW durch zu nachlässige Prüfungen auf Betrüger hereingefallen und musste die Auszahlungen stoppen. In Rheinland-Pfalz wurde unterdessen sorgfältig geprüft und alle angewiesenen Auszahlungen waren rechtssicher.“
17.04.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wilhelm: Corona-Bekämpfung in Mayen und der Region vorbildlich
Weitsichtige Reaktion auf schwierige Situation im Landkreis
Der Landkreis Mayen-Koblenz weist seit Wochen die höchste Zahl an Infizierten aller rheinland-pfälzischen Landkreise auf. Zudem sind bereits 6 Menschen am Coronavirus verstorben. Vor diesem Hintergrund lobt der stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, dass besondere Engagement aller Beteiligten in Mayen und Umgebung.
16.04.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD sagt traditionelles 1. Mai-Fest in Plaidt ab
„Aufgrund der aktuellen Situation haben wir uns in den Vorständen der SPD Plaidt und in der Verbandsgemeinde Pellenz einstimmig dazu entschieden unser traditionelles 1. Mai-Fest in diesem Jahr erstmal auszusetzen“, so der örtliche SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz.
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