„Ich bin fassungslos. 75 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus in Deutschland wählen CDU und FDP zusammen mit der Höcke-AfD in Thüringen einen FDP-Kandidaten zum Ministerpräsidenten.
15.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD macht die Situation der Zulassungsstellen zum Thema im Kreistag
Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen
Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie.
Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.
10.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland und Dr. Alexander Wilhelm: Kostenübernahme von Corona-Tests sozial gerecht und realitätsnah gestalten
Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.
„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.
03.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland: „Herzlich Willkommen in unserem Team!“
Sozialdemokraten freuen sich über Nick Quint als neues Mitglied
„Herzlich Willkommen, lieber Nick, in der sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Wir freuen uns über Deine Mitgliedschaft und Dein zukünftiges Engagement mit uns im Team. Über 150 Jahre prägen uns die Werte der Arbeiterbewegung – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Werte finden besonders bei den jungen Generationen Anklang“, so begrüßte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, den neuen jungen Genossen aus Mülheim-Kärlich. Der 14-Jährige trat am 01. Mai diesen Jahres der SPD bei und bekam nun sein Parteibuch von Marc Ruland persönlich – mit Abstand – überreicht.
25.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD fragt Sachstand am Gemeinschaftsklinikum ab
Berichtsantrag auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion – Gemeinsam Entwicklung vorantreiben
Die SPD-Kreistagsfraktion steht für ein stabiles Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit der Sana AG als Partner. In eilig einberufenen Sitzungen hatte der Kreistag ein Millionen schweres Rettungspacket mit anderen Partnern geschnürt.
So etwas müsse in Zukunft auf alle Fälle verhindert werden. Voraussetzung für eine bessere Entwicklung des GKMs seien ein intensivierter Dialog mit allen beteiligten Akteuren aber auch die positiven und fundierten Impulse der neuen Geschäftsführung und des neuen Partners Sana AG. „In den letzten Monaten wurden zukunftsorientierte Veränderungen im GKM auf den Weg gebracht. Nun ist es an der Zeit, gemeinsam als Kreistag über die Arbeit der vergangenen Monate Bilanz zu ziehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten. „Die SPD-Fraktion hat nun einen Berichtsantrag an den Kreistag gestellt. Wir möchten mit der Geschäftsführung sowie dem künftigen Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung den Sachstand der Neuausrichtung sowie die Änderungen an der Organisation des GKM erörtern. Dazu gehört für uns natürlich eine lückenlose Aufarbeitung und rechtliche Würdigung der Tätigkeiten der früheren Geschäftsführung. Unter anderem werden auch die dem Kreis bisher entstandenen Beratungskosten Thema sein. Wir erwarten eine gründliche Auseinandersetzung“, ergänzt Maximilian Mumm, Kreistagsmitglied und Mitglied der Gesellschafterversammlung.
23.05.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Tag des Grundgesetzes
SPD-Generalsekretär Stich warnt vor Verschwörungstheorien
Am Samstag ist Tag des Grundgesetzes – denn am 23. Mai 1949, vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz verkündet. Es garantiert die Demokratie, den Rechtsstaat, das Sozialstaatsprinzip und die Wahrung individueller Freiheitsrechte in der Bundesrepublik Deutschland.
Zum Tag des Grundgesetztes erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Unser Grundgesetz garantiert allen Menschen in Deutschland die Wahrung grundlegender Freiheitsrechte wie Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Und ja, es stimmt: Das Infektionsgeschehen in der Corona-Krise hat es erforderlich gemacht, dass einige dieser Freiheitsrechte – beispielsweise in Form von Kontaktbeschränkungen – eingeschränkt wurden, um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu garantieren. Dass diese Einschränkungen ununterbrochen und hartnäckig durch die Menschen hinterfragt und angezweifelt werden, ist Ausdruck einer starken Demokratie mit mündigen Bürgerinnen und Bürgern. Es ist die Aufgabe der Regierenden, die Einschränkungen immer wieder gut zu begründen und umgehend zu lockern, wenn es die Umstände zulassen.“
11.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Tafeln im Landkreis
SPD-Kreistagsmitglieder stellen über 1000 Euro zur Verfügung
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der momentane Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
05.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD MYK ruft zu Spenden für Tafeln im Landkreis auf
Auch Spendenanfragen an Unternehmen waren bereits erfolgreich
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der jüngste Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
01.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Alexander Wilhelm: „1. Mai ist gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig.“
Seit 1949 feiern wir in jedem Jahr am 1. Mai den Tag der Arbeit mit unseren Genossinnen und Genossen bei Kundgebungen auf Straßen und Plätzen. 2020 ist das so nicht möglich. Dazu betont der Direktkandidat im Wahlkreis 12 und stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär:
„Auch wenn wir den 1. Mai in diesem Jahr leider nicht wie gewohnt gemeinsam miteinander begehen können, ist dieser Tag gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig. Viele Menschen sind durch die Ausbreitung des Virus vor besondere Herausforderungen gestellt. Unverschuldet sind sie von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen. Das gilt für Beschäftigte ebenso wie für Selbstständige.
29.04.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: „Union hätte im Interesse der Arbeitnehmer mutig sein müssen!“
Sozialdemokraten haben Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erstritten – Arbeitmehmer brauchen Unterstützung
In der Krise zeigt sich, auf wessen Seite man steht. In den letzten Wochen wurden alle Kräfte und Mittel mobilisiert, damit die Auswirkungen der Corona-Krise auf breiten Schultern getragen werden. Es wurden historisch große Nachtragshaushalte im Bund und den Ländern verabschiedet.
Eine zentrale Hilfe für Unternehmen ist momentan die Kurzarbeit. Diese soll den Unternehmen finanzielle Belastungen nehmen und zeitgleich Entlassungen verhindern. Das Prinzip ist vereinfacht dargestellt folgendes: Die Angestellten gehen weniger Stunden arbeiten und erhalten proportional weniger Gehalt. Als Ausgleich erhalten die Mitarbeiter aber ein zusätzliches Kurarbeitergeld. Die Kosten für dieses Kurzarbeitergeld bekommen die Unternehmen aber von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
20.04.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Generalsekretär Stich fordert von Baldauf konstruktive Haltung statt Wahlkampfmanöver in der Corona-Krise
SPD-Generalsekretär Daniel Stich kritisiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf für dessen destruktive Haltung in der Corona-Krise – und fordert ihn auf, sich für konkrete Belange der Menschen stark zu machen.
„Christian Baldauf nutzt die Corona-Krise für Wahlkampfzwecke, indem er sich mit Kritik an der Landesregierung förmlich überschlägt“, so Stich. „Dabei lässt er leider immer wieder die Faktenlage außer Acht. Beispielsweise, wenn er im Interview mit der Allgemeinen Zeitung am Montag Nordrhein-Westfalen als Vorbild für die Auszahlung der Corona-Soforthilfen anführt – dabei ist ausgerechnet NRW durch zu nachlässige Prüfungen auf Betrüger hereingefallen und musste die Auszahlungen stoppen. In Rheinland-Pfalz wurde unterdessen sorgfältig geprüft und alle angewiesenen Auszahlungen waren rechtssicher.“
17.04.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wilhelm: Corona-Bekämpfung in Mayen und der Region vorbildlich
Weitsichtige Reaktion auf schwierige Situation im Landkreis
Der Landkreis Mayen-Koblenz weist seit Wochen die höchste Zahl an Infizierten aller rheinland-pfälzischen Landkreise auf. Zudem sind bereits 6 Menschen am Coronavirus verstorben. Vor diesem Hintergrund lobt der stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, dass besondere Engagement aller Beteiligten in Mayen und Umgebung.
16.04.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD sagt traditionelles 1. Mai-Fest in Plaidt ab
„Aufgrund der aktuellen Situation haben wir uns in den Vorständen der SPD Plaidt und in der Verbandsgemeinde Pellenz einstimmig dazu entschieden unser traditionelles 1. Mai-Fest in diesem Jahr erstmal auszusetzen“, so der örtliche SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz.
26.03.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Stich warnt Union: „Keine unsoziale Politik durch die Hintertür der Corona-Krise!“
Angesichts der Vorstöße verschiedener Unionspolitiker, aufgrund der Corona-Krise wichtige sozialpolitische Errungenschaften wie den Mindestlohn und die Grundrente infrage zu stellen, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„Ich kann Julia Klöckner, Carsten Linnemann und die gesamte Union nur warnen: Es darf keine unsoziale Politik durch die Hintertür der Corona-Krise geben! An Mindestlohn und Grundrente wird nicht gerüttelt.“
24.03.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Corona-Krise: Land und Bund spannen gigantische Schutzschirme
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am Dienstag einen Nachtragshaushalt in Höhe von 3,3 Milliarden Euro beschlossen. Das Geld wird vorrangig als Schutzschirm für Wirtschaft und Gesellschaft vor den Folgen der Corona-Krise dienen. Bereits am Montag hatte die Bundesregierung ein bundesweites Rettungspaket in Form eines Nachtragshaushaltes über mehrere hundert Milliarden Euro verabschiedet. Schon in Kürze sollen die jeweiligen Parlamente den Hilfsmaßnahmen zustimmen.
Daniel Stich, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, begrüßt die Maßnahmen: „Der Bund und die Landesregierung in Rheinland-Pfalz handeln schnell, klar und mit den größten Hilfspaketen in der Geschichte unseres Landes – das ist das einzige richtige in dieser Situation. Wir erleben durch Corona eine historische Krise, die die wirtschaftliche Existenz vieler Menschen massiv gefährdet. Diese Menschen wollen wir schützen. Die vereinbarten Maßnahmen helfen Solo-Selbständigen und Kleinunternehmen genauso wie Angestellten und Familien. Ich danke unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihrer Regierung ausdrücklich für ihr schnelles und unbürokratisches Handeln in dieser schwierigen Krisenzeit.“
23.03.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Eine Woche Nachbarschaftshilfe Rheinland-Pfalz: 600 registrierte Helferinnen und Helfer
Angesichts der Corona-Krise und den daraus resultierenden Einschränkungen im öffentlichen Leben, insbesondere für ältere Menschen und andere Risikogruppen, hatten die Jusos Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen SPD am Montag, dem 16. März 2020, ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gelauncht. Seitdem können sich auf www.nh-rlp.de freiwillige Helferinnen und Helfer sowie Hilfesuchende vernetzen. Heute, eine Woche nach dem Start, zieht SPD-Generalsekretär Daniel Stich eine positive Zwischenbilanz:
21.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis SPD: „Jusos und SPD starten Portal zur Nachbarschaftshilfe“
Aufgrund der Corona-Krise stoßen Sozialdemokraten Hilfsinitiativen in Land und Kreis an
Um dem aktuell eingeschränkten öffentlichen Leben aufgrund der Corona-Epidemie auch menschlich gut zu begegnen, haben die Jusos Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gestartet. Hierdurch soll älteren Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem in dieser außergewöhnlichen Zeit besonders Unterstützung zukommen. Auf www.nh-rlp.de haben freiwillige Helferinnen und Helfer sowie Hilfebedürftige die Möglichkeit, sich zu vernetzen und für ehrenamtliche Unterstützung zu verabreden. In Mayen-Koblenz können sich Hilfebedürftige auch direkt an mail@jusos-myk.de wenden. Dort kann Unterstützung durch die Jusos Mayen-Koblenz vor Ort angefragt werden – sei es für den Wocheneinkauf oder zum Beispiel für den Gang zur Apotheke.
07.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis SPD: „Mendig zeigt, wie sozialer Wohnungsbau gelingt!“
Sozialdemokraten aus Mayen-Koblenz verschafften sich durch Ortsbesichtigung Eindruck
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz und der SPD-Stadtverband Andernach besuchten Ende Februar den gerade entstehenden Baukomplex in Mendig. Wie Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel (SPD) erläuterte, schafft die Stadt Mendig auf 1.684 Quadratmetern Wohnfläche 24 Wohnungen für sozialen Wohnraum. Die unterschiedlich großen Wohnungen – den verschiedenen Bedarfsgrößen gerecht – werden nach ihrer Fertigstellung einen Mietzins von 4,60 Euro pro Quadratmeter haben.
02.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD lädt zur Landtagswahlkreiskonferenz
Sozialdemokratin Karin Küsel, Bürgermeisterin, soll für SPD im Wahlkreis 10 ins Rennen gehen
Die Sozialdemokraten im Wahlkreis 10, der neben der Stadt Bendorf die Verbandsgemeinden Weißenthurm und Vallendar in Mayen-Koblenz und die Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen im Westerwaldkreis umfasst, laden zu ihrer Wahlkreiskonferenz, auf der die sozialdemokratische Kandidatin für das Direktmandat bei der Landtagswahl 2021 nominiert werden soll. Stattfinden wird sie am 13. März 2020 um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Urbar.
01.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: „Begrüßen Einstieg der Sana Kliniken AG.“
Einstieg der Sana in Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikum gibt neue Perspektive
Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die jüngsten Entwicklungen beim Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM). Aufgrund einer angespannten Liquiditätslage wurde erst kürzlich eine finanzielle Unterstützung unter anderem durch den Landkreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz bewilligt. Nun soll die Sana Kliniken AG mit der Übernahme der Geschäftsführung dem seit einigen Wochen führungslosen GKM einen Weg zur starken und nachhaltigen Versorgungsstruktur bereiten. Das GKM selbst bleibt weiterhin in der Hand von Landkreis, Stadt und Stiftungen. Durch Initiative der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz setzt der Kreistag hierüber hinaus ein klares Zeichen für den Erhalt der rund 4.000 Arbeitsplätze.
01.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: „Grundrente ist historischer Meilenstein!“
SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik
Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. „Ende Februar hat das Bundeskabinett die Grundrente auf Initiative der SPD beschlossen.
11.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Stich: „Innerparteilicher Kulturkampf zerreißt die CDU“
Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, zur Ankündigung Annegret Kramp-Karrenbauers, den CDU-Vorsitz abzugeben und die Kanzlerkandidatur abzuschreiben:
„Wir erleben, wie ein innerparteilicher Kulturkampf die CDU zerreißt. Die Basis derjenigen in der CDU, die eine Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen AfD strikt ablehnen, bröckelt zusehends. Annegret Kramp-Karrenbauer ist das erste Opfer dieses Kulturkampfes. Sie konnte sich nicht gegen den wachsenden Einfluss derer durchsetzen, die heimlich oder offen eine Annäherung an die AfD befürworten. Das ist ein fatales Signal für die Demokratie in unserem Land!
10.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion zu den Entwicklungen im GKM
Hütten: „Managementversagen allererster Rangordnung“
SPD-Kreistagsfraktion steht an der Seite der Mitarbeiter - betriebsbedingte Kündigung sollen ausgeschlossen werden
In der gestrigen Sondersitzung des Kreistages wurde deutlich, wie ernst und angespannt die Lage des Gemeinschaftsklinikum (GKM) ist. Die SPD-Kreistagsfraktion stimmte dem Beschlussvorschlag zu, unter gewissen Voraussetzungen ein Darlehen in Höhe von bis zu 3 Millionen Euro dem GKM zur Verfügung zu stellen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Achim Hütten: „Im vergangenen Jahr hatte die SPD-Kreistagsfraktion erste kritische Fragen in den Kreisgremien und den Verantwortlichen im Management gestellt.“ Anstatt erste Alarmzeichen der sich abzeichnenden Schieflage auch am Mayener Krankenhaus wahrzunehmen, verschloss die Geschäftsführung lieber die Augen und versuchte zu beschwichtigen. Heute befinde sich das GKM in einer viel schwierigeren Situation. „Was wir hier erleben, ist ein Managementversagen allererster Rangordnung, über das in Zukunft noch zu reden sein wird.“
04.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Mayen-Koblenzer Sozialdemokratinnen wählten Vorstand
Vorsitzende Natalia Reimer-Gutsch im Amt bestätigt
Am 22. Januar 2020 traf sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD (AsF) im Landkreis Mayen-Koblenz zu ihrer ordentlichen Vorstandswahl in Mendig. Dabei stand auch die Debatte über aktuelle Entwicklungen im Bereich Gleichstellung und Familienpolitik auf der Tagesordnung. „Die Gleichstellung von Mann und Frau ist noch lange nicht erreicht. Wir müssen uns weiter dafür aktiv einsetzen“, wie die bisherige und künftige Vorsitzende der AsF Mayen-Koblenz, Natalia Reimer-Gutsch, erklärte. Reimer-Gutsch wurde von den Anwesenden einstimmig im Amt bestätigt. Ebenso ihre Stellvertreterin Zeynep Begen aus Bendorf wurde einstimmig wiedergewählt. Sie führen auch künftig den siebenköpfigen Vorstand an.
04.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Malu Dreyer beim politischen Aschermittwoch Hauptrednerin
Am 26. Februar laden Sozialdemokraten in die Koblenzer Brauerei ein
Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, in diesem Jahr am 26. Februar 2020 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, stattfinden wird.
„Wir freuen uns auf eine Veranstaltung mit viel Schwung, leidenschaftlichen Reden und spannenden Gesprächen sowie einen Ausblick auf das politische Vorwahljahr 2020“, erklärt Ruland. „Wie wollen diesem Jahr gemeinsam mit unseren Genossinnen und Genossen entgegenblicken“, so Pilger ergänzend. „In diesem Jahr haben wir mit unserer Gastrednerin Malu Dreyer eine der Spitzenpolitikerin innerhalb der SPD für uns gewinnen können“, so Ruland und Pilger begeistert.
15.01.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz: „Kreishaushalt 2020 verpasst Sprung Richtung Zukunft“
Sozialdemokraten forderten Entlastung der Kommunen – Jamaika-Bündnis verschließt sich gegenüber Zukunftsfragen
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz kann die Entscheidung des Jamaika-Bündnis (CDU, FDP und Grüne) auf der letzten Kreistagssitzung des Jahres 2019, die Kreisumlage nicht abzusenken, nicht nachvollziehen. Auch weitere Themen von künftig überragender gesellschaftlicher Bedeutung wurden im kommenden Kreishaushalt nicht beachtet. „Der Landkreis Mayen-Koblenz hat nun zum fünften Mal in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt verabschiedet – das ist eine gute Entwicklung! Dies geht auch auf den Anstieg der Mittel im kommunalen Finanzausgleich durch das Land zurück“, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Hütten erklärt. „Dass die Kreisumlage nicht gesenkt wurde, ist aber das falsche Signal für alle Kommunen in unserem Landkreis. Alleine die Übertragung von einzelnen Haushaltsresten von 2019 auf 2020 könnte beispielsweise – ohne Einschränkungen der Leistungen – eine Kreisumlagensenkung um 0,33 % ermöglichen, wie wir dies gemeinsam mit der FWG-Fraktion beantragt haben. Das wäre das richtige Signal gewesen.“
19.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: „Chirurgie im Adenauer Krankenhaus gesichert!“
Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) gab am 18. Dezember Erklärung ab
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz begrüßt die Entwicklungen am Adenauer Krankenhaus. Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen mit allen Beteiligten vor Ort, ist es gelungen, dass chirurgische Angebot vor Ort auch weiterhin zu gewährleisten.
18.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten starten gemeinsam in neue Zeit
Berlin/Mayen-Koblenz. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.
14.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD gratuliert Zeynep Begen zur Wiederwahl
Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus
Mayen-Koblenz. Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.
„Mit Zeynep Begen hat der Beirat eine engagierte Sozialdemokratin gewählt. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit! Ein Thema wird unter anderem bestimmt sein, wie wir den Beirat gemeinsam eine höhere Resonanz unter den Bürgerinnen und Bürgern verleihen können“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
14.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten starten gemeinsam in neue Zeit
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.
13.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD gratuliert Zeynep Begen zur Wiederwahl
Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus
Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.
09.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten im Kreis hielten erfolgreiche Klausurtagung ab
Anlass waren Beratungen zum Haushalt Mayen-Koblenz sowie kommunale Entwicklungen
Im November traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit der Spitze des SPD- Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrer jährlich stattfindenden Klausurtagung. In guter Atmosphäre wurden die aktuellen und kommenden Entwicklungen im Landkreis Mayen-Koblenz ins Auge genommen und diskutiert. „Wir stehen vor einer Zeit, in der große Herausforderungen kommunale Lösungen verlangen. Hier ist Erfahrung und Sachverstand unabdingbar,“ so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten, gleich zu Beginn.
09.12.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Doris Ahnen und Alexander Schweitzer mit starken Ergebnissen in SPD-Vorstand gewählt
Doris Ahnen und Alexander Schweitzer sind beim Bundesparteitag der SPD in Berlin erneut in den Parteivorstand gewählt worden. Beide konnten sich bereits im ersten Wahlgang deutlich durchsetzen.
Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz sagte: "Herzlichen Glückwunsch an Doris Ahnen und Alexander Schweitzer! Beide haben auf dem Parteitag bärenstarke Ergebnisse eingefahren und werden die rheinland-pfälzische SPD auch zukünftig stark im Parteivorstand repräsentieren. Gerade in Zeiten des Umbruchs wird unsere Erfahrung als langjährige, erfahrene Regierungspartei in Rheinland-Pfalz auch auf Bundesebene gebraucht."
02.11.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis SPD gratuliert gewählten Beiratsmitgliedern
Wahlen zum Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz zeigen neue Aufgaben auf
Am 27. Oktober 2019 wurde der Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz gewählt. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb des eigenen Landkreises mitwirken zu lassen. Kandidieren konnten alle Einwohner des jeweiligen Landkreises, die sich für die Belange von Mitmenschen mit und ohne Migrationshintergrund einsetzen wollen. Wahlberechtigt waren alle Einwohner mit Migrationshintergrund.
30.10.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Daniel Stich zur Bröhr-Kandidatur
Die Bröhr-Show oder der doppelte Fehlstart der CDU Rheinland-Pfalz
Der CDU-Landrat aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis Marlon Bröhr hat heute angekündigt, sich beim CDU-Landesparteitag am 16. November um die Spitzenkandidatur seiner Partei für die Landtagswahl 2021 zu bewerben. Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich kommentiert:
„Die Bewerbung von Marlon Bröhr zeigt, dass sich die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner mit ihrem Plan für die Landtagswahl verzockt hat. Julia Klöckner wollte keine Basis-Entscheidung über die Spitzenkandidatur, sondern ihren Kandidaten Christian Baldauf schnellstmöglich auf einem vorgezogenen Parteitag auf den Schild heben. Doch dem fehlt offenbar der Rückhalt an der Basis: Mit Marlon Bröhr gibt es jetzt einen namhaften Gegenkandidaten aus der kommunalen Familie der CDU. Und der CDU-Gemeindeverband Kirchberg will einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur. Offensichtlich hat Julia Klöckner es versäumt, im Vorfeld die richtigen Gespräche zu führen. Sie scheint in Berlin das Gespür für ihren CDU-Landesverband verloren zu haben. Mit seiner Kritik an der Hinterzimmermentalität der Parteispitze legt Marlon Bröhr zudem den Finger in die Wunde und holt zum Frontalangriff auf Landtagsfraktion, Landesvorstand und Landesvorsitzende aus. Das zeigt, wie zerrissen die rheinland-pfälzische CDU ist.“
28.10.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Deutschland ist eins – Vieles“
Jusos Mayen-Koblenz zu Gast in der Hauptstadt
Auf Einladung der scheidenden Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles durften zwei Jusos aus dem Kreis Mayen-Koblenz sich mit einer insgesamt 50-köpfigen Gruppe auf den Weg nach Berlin machen. Im Laufe des viertägigen Aufenthalts wurden vor allem die Themen des Kalten Krieges sowie des Holocausts näher beleuchtet.
So erfuhren die beiden in der Dauerausstellung „Alltag in der DDR“ wie das System der DDR-Regierung das tägliche Leben der Einwohner beeinflusste: Ob Bespitzelung unter Kollegen, die systematische (Um-)Erziehung jedes Einzelnen, oder permanente Wertschätzung für verschiedenste Leistungen – der politisch-ideologische Anspruch des Sozialismus wirkte bis in das Privatleben hinein. Der Gemeinschaftsgedanke sollte über Allem stehen.
28.10.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Großes Jubiläumsjahr der Sozialdemokratie in Rieden
Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Rieden zu fünfzigjährigem Bestehen
Das Jahr 2019 ist für die Riedener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben den vergangenen Kommunalwahlen auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 50 Jahren Männer und auch Frauen in Rieden ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, in ihrer Eifel-Gemeinde Geschichte geschrieben. Kommunale Entscheidungen wurden stärker diskutiert, die eigene Heimat hat sich entwickelt. Und das in bewegten Zeiten: 1969, dem Jahr, in dem globale Konflikte blutige Wege nahmen und zeitgleich in Deutschland eine junge Generation begann, sich eigene Gedanken über ihre gesellschaftliche Zukunft zu machen.
18.10.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: „Gemeinsam für Parteispitze stimmen“
Mitgliedervotum für Vorsitz der Bundespartei hat begonnen – Regionalkonferenzen großer Erfolg
Die Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz blicken gespannt auf das Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze. Seit dem 14. Oktober können alle Parteimitglieder innerhalb von zwei Wochen online oder per Post ihre Stimme abgeben. Dieser Wahl ist eine besondere und erstmalig durchgeführte Veranstaltungsreihe vorangegangen. In ganz Deutschland haben sich alle Kandidatenteams auf Regionalkonferenzen vorgestellt und sich den neugierigen Fragen ihrer Genossinnen und Genossen gestellt. „Die Regionalkonferenzen weisen eine sehr gute Bilanz auf.
15.10.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Beirat soll auch in Zukunft kulturellen Austausch fördern
SPD-Spitzenkandidatin zur Beiratswahl „Migration und Integration“ besucht Künstler
Die Bendorfer Spitzenkandidatin der internationalen SPD Liste zur Wahl zum Beirat für Migration und Integration am 27.10.19, Zeynep Begen, nutzte das 3. Bendorfer CRAFT-Festival um sich einen Eindruck von den Nachwuchstalenten der Kunstszene verschaffen zu können.
06.10.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD zeigt Stärke und Mut auf Parteitag
Marc Ruland, MdL mit über 95% wiedergewählt – Andrea Nahles, MdB hielt emotionale Abschiedsrede
Die SPD Mayen-Koblenz lud ihre Genossinnen und Genossen am 27. September in die Schottelhalle in Spay zum ordentlichen Kreisparteitag. Auf diesem Parteitag wurde der Vorstand neugewählt. Auch die politische Lage wurde miteinander diskutiert. Dabei zeigte sich direkt, dass den Genossinnen und Genossen ein solidarisches Miteinander am Herzen liegt. Nach einer Begrüßungsrede durch die bisherige und auch künftige stellvertretende Vorsitzende Karin Küsel, führte Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, als Versammlungsleitung durch den gemeinsamen Abend. Wilhelm wurde auf diesem Parteitag mit starkem Ergebnis ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
14.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: „Soli-Abschaffung stärkt Solidarität“
Sozialdemokraten haben im Bundeskabinett entscheidende Änderung durchgesetzt
Ende August beschloss das Bundeskabinett auf Initiative von Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, eine weitestgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Landtagsabgeordneter aus Andernach: „Mit dieser Entscheidung feiern wir einen starken Erfolg der Sozialdemokratie, durch den 90 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ab 2021 spürbar mehr Geld im Portmonee haben werden. Damit setzen wir uns weiter für Solidarität und sozial gerechte Bedingungen in unserem Land ein.“ Konkret bedeutet das beispielsweise: Eine Familie mit zwei Kindern und 120.800 Euro Bruttojahreseinkommen spart ab 2021 jedes Jahr 998 Euro indem es keinen „Soli“ mehr zahlen muss.
06.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD stellt internationale Liste für die Wahl des Beirats für Migration und Integration auf
Für die Wahl des Beirates für Migration und Integration (BMI) im Landkreis Mayen-Koblenz lud der SPD-Kreisverband am 27. August 2019 ins Parkhotel Andernach zur Versammlung der Aufstellung einer Kandidatenliste ein. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb des eigenen Landkreises mitwirken zu lassen. Die vorgeschlagenen Vertreterinnen und Vertreter des BMI werden für eine Periode von insgesamt fünf Jahren ins Amt gewählt. Kandidieren können alle Einwohner des jeweiligen Landkreises, die sich für die Belange von Mitmenschen mit und ohne Migrationshintergrund einsetzen wollen.
06.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD lädt zum Parteitag 2019 nach Spay
Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz wählen in Schottelhalle Vorstand neu
Die SPD Mayen-Koblenz lädt ihre Genossinnen und Genossen am 27. September um 18.30 Uhr in die Schottelhalle nach Spay zum ordentlichen Kreisparteitag ein. Auf diesem Parteitag wird der Vorstand neugewählt. Ebenso werden die Sozialdemokraten über ihre eigene Organisationsstruktur beraten. „Ich bedanke mich bei allen Vorstandsmitgliedern der vergangenen zwei Jahre für ihren tatkräftigen und engagierten Einsatz. Es ist sehr erfreulich, dass wir bei dieser Wahl weiterhin über die Kandidaturen starker und erfahrener Sozialdemokraten entscheide dürfen“, so der Parteivorsitzende Marc Ruland, MdL. „Besonders bemerkenswert ist, dass sich immer mehr junge Menschen bereit erklären, in frühen Jahren für politische Ehrenämter zu kandidieren. Dies belegt, dass Jugendlichen und jungen Erwachsenen verstärkt Gehör geschenkt werden muss und auch kann. Als SPD stehen wir hierfür schon lange und pflegen eine generationenübergreifende Arbeitsweise. Ich bin gespannt auf die Ergebnisse und wünsche allen Kandidaten viel Erfolg.“
02.09.2019 in Ankündigungen
SPD Ortsverein Kehrig - Mitgliederversammlung am 20.09.2019
Der SPD Ortsverein Kehrig lädt alle Mitglieder zur Mitgliederversammlung und Neuwahl des Vorstandes und der Delegierte/n ein.
Die Versammlung findet am Freitag, 20.09.2019 um 19.00 Uhr in Kehrig, im Bürgerhaus, Polcher Str. 1, statt.
Vorläufige Tagesordnung für die Vorstandswahl
- Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Herbert Keifenheim
und Konstituierung der Mitgliederversammlung
2) Genehmigung der Tages-, Wahl- und Geschäftsordnung
3) Wahl der Versammlungsleitung
4) Wahl einer Protokollführerin / eines Protokollführers
5) Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission (2 Personen)
6) Rückblick über die Ergebnisse der Kommunalwahlen am 26.05.2019,
(Ortsgemeinderat, Verbandsgemeinderat und Kreistag)
7) Entlastung des Vorstandes
8) Neuwahl des Vorstandes
a) 1. Vorsitzende/r und Stellvertreter/in
b) 1. Geschäftsführer/in und Stellvertreter/in
c) 1. Kassierer/in und Stellvertreter/in
d) Beisitzer/innen
9)Wahl von 2 Kassenprüfer/innen
10)Wahl von Vertretern/Innen und Delegierten für die einzelnen SPD-Gremien
11)Aktuelle Berichte, Mitteilungen und Verschiedenes
12 ) Ehrungen verdienter Mitglieder/innen
13) Schlusswort des/der neue/n Vorsitzende/n
Natürlich sind auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger, egal ob sie Mitglied in der Partei sind oder nicht, recht herzlich eingeladen nach der offiziellen Mitgliederversammlung an unserer Veranstaltung teilzunehmen um sich gemeinsam für die Zukunft und Ziele der SPD in der Ortsgemeinde Kehrig ein zu setzten. Aus organisatorischen Gründen bitte ich um Rückmeldung unter Tel.: 02651/73935 an Herbert Keifenheim.
24.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: „Vorsorgend für ÖPNV in MYK aktiv werden“
Ereignisse im Hunsrück ermahnen zu erhöhter Sorgfalt – SPD bringt Thema in Kreisausschuss
In den vergangenen Tagen gab es mehrfach Berichterstattungen über die problematische Lage des öffentlichen Personennahverkehrs im Gebiet Rhein-Hunsrück. Ausschlaggebend waren Insolvenzverfahren und Fachkräftemangel der Transportunternehmen. Die Firmen hatten nicht mehr die Möglichkeit ihre Dienste vertragsgemäß zu erfüllen, wodurch aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürgern ein „Bus-Chaos“ entstanden ist. Leidtragende sind besonders Kinder und Jugendliche, die ihren Weg zur Schule oder in die Kita nicht zu Fuß antreten können. Hauptsächlich betroffen ist das Linienbündel Hunsrückhöhenstraße Süd.
16.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: „Kühlturmabriss ist Symbol für eine neue Ära“
Vergangene Woche wurde der Kühlturm des Atom-Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich abgerissen. Es wird noch mehrere Jahre in Anspruch nehmen, bis auch die restlichen Gebäude der Kraftwerkanlage abgerissen sind. Aus Sicht der Sozialdemokraten haben alle am Abriss Beteiligten ein Teil deutsche – auch europäische – Geschichte geschrieben. Nicht nur, dass der „landschaftsprägende“ Kühlturm vom Horizont verschwunden ist, besonders für die Energiewende ist dieser Tag ein Moment von Ende und Neubeginn zugleich. „Fest steht, dass dieser kolossale Kühlturm ein gefallenes Symbol für eine fehlgeleitete Energiepolitik ist. Die politischen Akteure der damals CDU-geführten Landesregierung haben durch Fehler und Nachlässigkeiten in den Genehmigungsverfahren einen historischen und milliardenschweren Tiefpunkt der vergangenen Jahrzehnte in Rheinland-Pfalz zu verantworten.
23.07.2019 in Pressemitteilung
Der Digitalpakt kommt – Schulen in Mayen-Koblenz erhalten über 10.150.000 Euro für digitale Infrastruktur
Auf Anfrage von Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD Fraktion in der Verbandsgemeinde Vordereifel hat der SPD Abgeordnete Marc Ruland mitgeteilt das sich die Schulen in dem Kreis Mayen-Koblenz über 10.150.000 Euro aus dem Digitalpakt freuen können. Dazu zählt u.a. auch die Grundschule Kehrig die sich in der Trägerschaft der Ortsgemeinde Kehrig befindet. Marc Ruland (SPD) erklärte weiter: „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, betont der Abgeordnete Ruland.
27.06.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
WEN WILL UWE JUNGE SCHÜTZEN? UNSERE DEMOKRATIE ODER RECHTSTERRORISTEN?
Der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD Uwe Junge hat die Landesregierung für die Einsetzung einer Taskforce gegen rechtsextreme Hetze und Gewalt kritisiert. Die Taskforce wurde als Reaktion auf die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen geständigen Neo-Nazi sowie eine gestiegene Bedrohungslage für demokratische Politikerinnen und Politiker durch rechte Gewalt ins Leben gerufen. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
22.06.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Erfolgreicher Stichwahlsonntag für SPD
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten gewinnen bedeutende Wahlen in den Kommunen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 stand nicht in allen Kommunen direkt fest, wer die künftigen 5 Jahre die Entwicklung der Städte und Gemeinden vor Ort federführend leiten darf. So wurden am 16. Juni im Landkreis Mayen-Koblenz in Polch, Mendig, Kottenheim, Winnigen und Vallendar Stichwahlen durchgeführt und dadurch über den jeweiligen künftigen Bürgermeister entschieden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, freut sich über das gute Abschneiden der sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten:
18.06.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Roger Lewentz zur Baldauf-Nominierung
„Die Rheinland-Pfälzer haben eine klare Wahl“
Zur Nominierung Christian Baldaufs als Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Herzlichen Glückwunsch an Herrn Baldauf zur Nominierung als CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021. Ich begrüße es, dass die CDU in der Frage, mit wem es die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz 2021 zu tun bekommen, nun endlich Klarheit geschaffen hat. Wir nehmen jeden Herausforderer sehr ernst und werden uns voll auf unsere eigenen Stärken konzentrieren.“
13.06.2019 in Fraktion
SPD Fraktion Verbandsgemeinde Vordereifel
Die SPD Mitglieder vom Wahlkampfteam und die Kandidaten/innen trafen sich in Kottenheim um einen Rückblick zum erzielten Wahlergebnis bei der Kommunalwahl am 26.05.2019 zu halten.
Leider ist es uns nicht gelungen, die bisherige Sitzverteilung im Rat zu halten. Die SPD Fraktion ist im Verbandsgemeinderat leider nur noch mit 8 Sitzen vertreten. Hier waren sich die Anwesenden einig, dazu hat die Bundespolitik einen nicht unwesentlichen Beitrag „leider“ geleistet.
Wie in der Vergangenheit schon praktiziert wollen wir die gute, solide Zusammenarbeit im Verbandsgemeinderat in unserer Region überparteilich fortsetzen.
02.06.2019 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
Achim Hütten als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten danken den Wählern für das Vertrauen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 wird die SPD Mayen-Koblenz 11 Sitze im Kreistag mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten zählen dürfen. Gewählt sind: Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach; Maximilian Mumm, Verbandsbürgermeister Maifeld; Marc Ruland, Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter; Wilhelm Anheier; Martina Luig-Kaspari, Beigeordnete der Stadt Mayen; Doris Laux; Fred Pretz, Verbandsbürgermeister Vallendar; Karin Küsel, Ortsbürgermeisterin von Urbar; Herbert Keifenheim; Clemens Hoch, Staatssekretär aus Andernach und Hans-Peter Ammel, Bürgermeister der Stadt Mendig.
02.06.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Roger Lewentz dankt Andrea Nahles
Anlässlich der Ankündigung von Andrea Nahles, vom Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD zurückzutreten, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Ich möchte Andrea Nahles herzlich für ihre Arbeit in den zurückliegenden Jahren danken. Insbesondere als Bundesministerin für Arbeit und Soziales hat sie einen hervorragenden Job gemacht und gute sozialdemokratische Politik durchgesetzt, die vielen Millionen Menschen in diesem Land zugutekommt. Mit Andrea Nahles war stets auch als Bundesvorsitzende eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich. Auch dafür gilt ihr mein persönlicher Dank!
23.05.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Daniel Stich: CDU blamiert sich mit Kita-Kritik
Anlässlich der heftigen Attacken der CDU Rheinland-Pfalz und ihres Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf auf das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„‚Schwindel‘ und ‚Rosstäuscherei‘ – die CDU Rheinland-Pfalz und ihr Fraktionschef Christian Baldauf haben sich mit ihrer Kritik am Kita-Zukunftsgesetz förmlich überschlagen. Doch jetzt ist klar: Die Aufregung der Konservativen entbehrt jeglicher Grundlage. Das ist peinlich für Baldauf und Co.“
20.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Nachwuchs: „Online Zeichen für starke Heilberufe setzen!“
Jusos Mayen-Koblenz unterstützen Petition an den Bundestag – Teilnahme wichtig
Eine gute Gesundheitsversorgung ist eine tragende Säule für eine lebenswerte Gesellschaft. Damit dies gelingt, muss Infrastruktur vor Ort ausgebaut und das Versorgungsangebot auf Pflegebedürftigen zugeschnitten werden. Des Weiteren ist es von entscheidender Bedeutung, dass Pflegekräfte für ihre wichtige Aufgabe gut und gerecht bezahlt werden. „Pflegekräfte sind Leistungsträger unserer Gesellschaft“, wie es der Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz und Kreistagskandidat, Faisal El Kasmi (SPD, Listenplatz 18), deutlich formuliert.
20.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, vor Ort im Landkreis!
Bürgerinnen und Bürger zu Gespräch an Infostände eingeladen – Gesundheitsversorgung ist ein Schwerpunkt
Für die Kommunal- und Europawahlen wurden in den vergangenen Wochen bereits viele Infostände von Seiten der SPD in Mayen-Koblenz veranstaltet. Dabei konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger mit vielen sozialdemokratischen Kandidaten im persönlichen Gespräch über ihre Ideen und Anregungen für unseren Heimatlandkreis austauschen. Am 25. Mai, dem Tag vor den richtungsentscheidenden Wahlen in den Kommunen sowie in Europa, wird Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, SPD-Informationsstände besuchen und ein offenes Ohr für die Belange der Besucher haben. Dr. Wilhelm lebt in Spay und ist auch Kandidat der SPD für die Kreistagswahl (Platz 6). Er wird an diesem Tag zuerst von 8.30 bis 9.30 Uhr den Stand der SPD Kottenheim in der Hausenerstraße 1 (Supermarkt „Nah und Gut“), Kottenheim, besuchen. Anschließend trifft man ihn von 10.00 bis 11.00 Uhr in Kruft am Stand der SPD in der Tubag-Allee 2 (Supermarkt „Netto“) zum Gespräch an.
20.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: „Scheuers ‚Deutschland-Takt‘ verfehlt Ton der Zukunft!“
SPD MYK kritisiert geplante Entwicklungen bei Fern-, Nah- und Güterverkehr für die Region
Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat am 7. Mai 2019 auf einer Veranstaltung in Berlin einen zweiten Gutachterentwurf für den „Deutschland-Takt“ vorgestellt. Damit liegt nun der komplette Zielfahrplan für das Jahr 2030 inkl. Fern-, Nah- und Güterverkehr vor. Doch statt Verbesserungen würden die Pläne deutliche Nachteile für die Region bringen. Die Planungen zum Rhein-Ruhr-Express (RRX) sahen bislang zwei stündliche Verbindungen nach Koblenz vor. In dem vom Bundesverkehrsminister (CSU) vorgestelltem Gutachterentwurf soll nur noch eine RRX-Linie bis nach Koblenz führen und die andere bereits in Remagen enden. Dort müsste dann in die Mittelrheinbahn umgestiegen werden. Auch die Mittelrheinbahn würde nicht mehr bis nach Köln fahren, sondern ebenfalls bereits in Remagen enden. Namedy, Brohl, Weißenthurm und Mülheim-Kärlich würde damit ihre Direktverbindung nach Bonn und Köln verlieren, von Andernach aus gäbe es nur noch eine Direktverbindung pro Stunde dorthin.
17.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: „Demografieplan soll Bedürfnisse von Jung und Alt stärker in den Mittelpunkt rücken“
Sozialdemokraten fordern nach GUT-LEBEN-Veranstaltung zukunftstragende Strategie für die Heimat
Auf große Beteiligung stieß die GUT-LEBEN-Veranstaltung „Zukunft der Pflege“ der SPD in Stadt und Kreis. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit den Experten aus Pflegewissenschaft und Politik: Staatssekretär des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie von Rheinland-Pfalz, Dr. Alexander Wilhelm, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Achim Hütten und Professor Dr. Hermann Brandenburg, Inhaber des Lehrstuhls für Gerontologische Pflege an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar.
10.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: „Kindertagespflege ist Stütze der Kommunen!“
Landkreis muss für engagierte Tagesmütter und -väter attraktive Rahmenbedingungen schaffen
Mitglieder des SPD-Kreisverbandes und der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz trafen sich am 8. Mai mit der qualifizierten Tagesmutter Jutta Neideck in ihrer Mendiger Kindertagespflegestelle „Löwenzahn“ zu einem gemeinsamen Austausch über die vor Ort geleistete Arbeit. Auch ein qualifizierter Tagesvater aus Mayen, Freddy Krüger, nahm an dem gemeinsamen Treffen teil.
09.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Mayen-Koblenzer Sozialdemokratinnen laden ein!
Die AsF-MYK (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen des Kreises Mayen-Koblenz) lädt am Samstag, den 18.05.2019 von 16 bis 18 Uhr ins Parkhotel Andernach zur Diskussionsrunde „Frauen für Frauen – Deine Stimme zählt!“ ein. Nutzen Sie die Möglichkeit mit den Kreistagskandidatinnen der SPD Mayen-Koblenz ins Gespräch zu kommen. Außerdem wird die Landesvorsitzende der AsF-RLP, Anke Scheider, als Gastrednerin einen Vortrag zur Europawahl und deren Wichtigkeit für Frauen halten. Alle interessierten Frauen sind herzlich eingeladen.
06.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Nachwuchs: „Kein Stück Plastikmüll aus MYK in unseren Weltmeeren“
Jusos Mayen-Koblenz begrüßen Vorstoß der SPD im Kreis zur Kommunalisierung des „Gelben Sacks“
Die vergangenen Jahrzehnte haben Spuren in der Umwelt hinterlassen. Spuren, die teilweise über Jahrtausende bestehen werden. Meeresküsten, die einst von langen naturbelassenen Sandstränden geschmückt waren, sind nun durch besorgniserregende Ansammlungen von Plastik und sonstigem Müll gekennzeichnet. Auch auf den Weltmeeren schwimmt immer mehr Plastikmüll. Dieser ist für den Tod unzähliger Tiere verantwortlich und verunreinigt zeitglich unser Meereswasser mit Mikroplastik. „Diese Entwicklung bereitet uns allen größte Sorge! Nicht nur die Schülerinnen und Schüler, die seit geraumer Zeit freitags zu Recht für den Klimawandel demonstrieren, sondern auch die breite Gesellschaft ist dem Klimawandel gegenüber zunehmend sensibilisiert“, wie es der Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz, Faisal El Kasmi, Juso-Spitzenkandidat zum Kreistag Mayen-Koblenz (SPD, Listenplatz 18), treffend formuliert.
05.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: „Im Landkreis muss bezahlbares Wohnen Schwerpunkt werden“
Ruland: Soziale Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz zeigt beeindruckende Erfolgsbilanz
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) verfolgt die Entwicklungen der Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz aufmerksam. Durch eine Vielzahl an Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern fühlt er sich in seiner Ansicht bestärkt, dass bezahlbares Wohnen eine der wichtigsten Herausforderungen darstellt.
„Die SPD-geführte Landesregierung hat diese Entwicklung frühzeitig erkannt und durch gezielte Maßnahmen für positive Ergebnisse gesorgt. Im Rahmen des ‚Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz‘ arbeiten wir eng mit 20 Institutionen zusammen, mit denen wir gemeinsam zahlreiche Förderprogramme entwickelten. Seit der Gründung des Bündnisses im Jahr 2015 haben wir bereits große Erfolge im Hinblick auf die soziale Wohnraumförderung erzielen können“, erklärt Ruland.
02.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
1. Mai in Plaidt: SPD ist die soziale Kraft der Gesellschaft
Bei der traditionellen Feier des Tages der Arbeit am 1. Mai konnte der Ortsvorsitzende der SPD, Hagen-Ingo Bretz, zahlreiche Besucher begrüßen.
In guter sozialdemokratischer Tradition luden die SPD Plaidt und der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz 2019 zum 1.-Mai-Fest in den Plaidter Rauscherpark ein. Dort haben sich zahlreiche Gäste einen Eindruck über die politischen Positionen und Ziele der Sozialdemokratie verschaffen und dabei in gemütlichen Rahmen bei Grillgut und Getränken die ersten Mai-Sonnenstrahlen genießen können. „Ich bedanke mich bei allen, die dieses Fest organisiert haben“, so der Vorsitzende der SPD Plaidt, Hagen-Ingo Bretz. „Die meisten der helfenden Hände heute sind auch im Kommunalwahlkampf für unsere SPD vor Ort engagiert und kandidieren für unsere Räte. Ich wünsche allen viel Erfolg für die Wahlen am 26. Mai!“, so Marc Ruland, MdL.
30.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hering hält 1.-Mai-Ansprache in Plaidt
Hendrik Hering, Landtagspräsident, besucht Auftaktveranstaltung zur Kommunalwahl 2019
Wie jedes Jahr erinnern die SPD Plaidt und Mayen-Koblenz am Tag der Arbeit an den langen politischen Kampf der Arbeiterbewegung in Europa. Hierzu lädt die Sozialdemokratie im Landkreis Mayen-Koblenz interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrem diesjährigen 1.-Mai-Fest, am Mittwoch, den 1. Mai 2019, in den Rauscherpark, Mühlenstraße, 56637 Plaidt, ein. In diesem Jahr wird Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, die 1.-Mai-Ansprache halten.
29.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD MYK lädt ein: „Zukunft der Pflege in Stadt und Kreis“
Sozialdemokraten veranstalten Gedankenaustausch mit fachlichen Experten
.Gemeinsam mit allen denen, die in ihrem Leben und Alltag mit dem Thema Pflege und Gesundheitsversorgung beschäftigt sind sowie allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren Mitglieder der SPD Mayen-Koblenz am 6. Mai über die Zukunft der Pflege im Landkreis Mayen-Koblenz. Die Veranstaltung wird in den Räumlichkeiten der Unfallkasse Rheinland-Pfalz – Orensteinstraße 10, 56626 Andernach – ab 18.30 Uhr stattfinden.
29.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: Nauroth verwundert mit Presse-Aussagen zum „Gelben Sack“
Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Maximilian Mumm erneuert Forderung
Die Kommunalisierung des „Gelben Sack“ sowie des gesamten Abfalls in MYK ist ein Thema, dass der SPD-Kreistagsfraktion seit Jahren am Herzen liegt. Bereits im Jahr 2013 wurde seitens der SPD-Fraktion in Person ihres umweltpolitischen Sprechers, Maximilian Mumm, der Antrag gestellt, bei der Neuaufstellung des Abfallsystems ab dem 01.01.2016 auch die Möglichkeit des eigenen Einsammelns und Verwertens zu prüfen.
25.04.2019 in Pressemitteilung
MdB Andrea Nahles vor Ort
Schon zur Tradition geworden verteilte MdB Andrea Nahles an Karsamstag in
der Region Ostereier. Sie stand interessierten Mitmenschen für Fragen und
Anregungen zur Verfügung und wünschte Allen Frohe Ostertage.
Begleitet wurde Sie von der stellv. Fraktionsvorsitzenden Andrea Loch aus
Ettringen und vom Fraktionsvorsitzenden der SPD im Verbandsgemeinderat
Vordereifel, Herbert Keifenheim aus Kehrig.
18.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Karin Küsel (SPD): „Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten des GKM“
Für Sozialdemokraten hat Erhalt der Arbeitsplätze oberste Priorität
Die Sicherung von Arbeitsplätzen im Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein hat für die SPD im Landkreis oberste Priorität. „Dementsprechend habe ich mich für die Sicherung der von den Veränderungen betroffenen Arbeitsplätze eingesetzt.“, erklärt Karin Küsel, Mitglied des Kreistages.
Dies spiegelt sich auch in den einstimmigen Beschlüssen der Gremien wider, die dazu beitragen sollen, dass alle Krankenhäuser des Gemeinschaftsklinikums und damit auch seine Beschäftigten gestärkt in die Zukunft blicken können. Die Gesellschafterversammlung wird im Frühjahr letztendlich darüber entscheiden, wie es weiter geht. Der Sozialdemokratie in Landkreis und Stadt liegt die nachhaltige Sicherung der Arbeitsplätze am Herzen.
17.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hering hält 1.-Mai-Ansprache in Plaidt
Hendrik Hering, Landtagspräsident, hält Auftaktveranstaltung zur Kommunalwahl 2019
Wie jedes Jahr erinnern die SPD Plaidt und Mayen-Koblenz am Tag der Arbeit an den langen politischen Kampf der Arbeiterbewegung in Europa. Hierzu lädt die Sozialdemokratie im Landkreis Mayen-Koblenz interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrem diesjährigen 1.-Mai-Fest, am Mittwoch, den 1. Mai 2019 ab 14:00 Uhr, in den Rauscherpark, Mühlenstraße, 56637 Plaidt, ein. In diesem Jahr wird Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, die 1.-Mai-Ansprache halten. „Es freut uns sehr, dass Hendrik Hering die Zeit findet und wir ihn bei unserer Veranstaltung als Hauptredner begrüßen können“, so Hagen-Ingo Bretz, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Plaidt und Marc Ruland, MdL, Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz.
14.04.2019 in Pressemitteilung
100 Jahre SPD Ochtendung
Vertreter/innen der SPD Mayen-Land gratulierten der SPD Ochtendung zu ihrem
100-jährigen Bestehen.
08.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Dieter Börsch als Vorsitzender der AG60plus der SPD MYK einstimmig wiedergewählt
Gut leben im Alter ist ein zentrales Thema im MYKeinander-Programm
Dr. Dieter Börsch ist der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft „AG60plus“ der SPD Mayen-Koblenz. Beim Parteitag in Weißenthurm wurde er einstimmig in seinem Amt bestätigt.
Komplettiert wird der Vorstand von Wolfgang Bragard als Stellvertreter, von Dieter Kürschner als Schriftführer und den Beisitzern Elke Bragard-Plenker, Oskar Dreiser, Helga Hartzmann, Heinrich Krebs, Anne Kürschner, Rainer Mohr, Karl Nachtsheim und Karl-Heinz Ramscheid.
28.03.2019 in Ankündigungen
SPD Mayen-Land, Treffen am Freitag, 29.03.2019 um 19.00 h in Kottenheim
Das Wahlkampfteam lädt alle Kandidaten/innen die für den Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Vordereifel auf der Liste stehen und natürlich interessierte Mitbürger/innen der Verbandsgemeinde Vordereifel am Freitag, 29.03.2019 nach Kottenheim ein.
Wir treffen uns um 19.00 h im Kleinen Raum im Gasthaus „Zum Adler“.
28.03.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: 135.000 Euro für „Digitale Schulen“
SPD-Kreistagsfraktion setzt Änderung im Haushalt durch – Schulen im Landkreis besser für digitale Zukunft gerüstet
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde in jüngster Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss sowie Kreistag über den Sachstand der Digitalisierung an Schulen im Landkreis beraten. Dabei wurden auf Initiative der SPD mehr finanzielle Mittel hierfür zur Verfügung gestellt.
15.03.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: „Krankenhaus Mayen darf nicht kaputtgespart werden!“
SPD Mayen-Koblenz steht an Seite der Beschäftigten – betriebsbedingte Kündigungen müssen augeschlossen werden.
MYK/Mayen. Mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung bezüglich des St. Elizabeth Krankenhaus in Mayen und dem gesamten Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zeigen sich die Sozialdemo-kratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz besorgt. Die SPD im Kreis war sich der Problematik bereits vorher bewusst und hat deswegen seit geraumer Zeit die Lage im Blick – Gespräche mit den Verantwortlichen wurden und werden geführt.
„Wir wissen, dass die Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein – anders als wir es
erwarten würden – betriebsbedingte Kündigungen nicht kategorisch ausschließt“, so die
stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz und Kreistagsmitglied Karin Küsel. Daher wurde die Thematik auf Veranlassung der Sozialdemokraten zur Beratung auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung gesetzt. „Wir als SPD stehen für den Erhalt unserer Krankenhäuser im ländlichen Raum. Diese dürfen keinesfalls kaputtgespart werden. Die Beschäftigten sind die
wichtigste Voraussetzung für eine moderne Gesundheitsversorgung. Wir stehen daher klar auf Seiten der Beschäftigten und wollen hier deutlich für die Sicherheit der Arbeitsplätze einstehen!“, so Küsel weiter. „Vielmehr stellt sich überhaupt die Frage, ob die Einsparungen an Personal durch Wegfall einer betriebsinternen Küche mit dem Leitbild eines Krankenhauses vereinbar sind. Ob Essen aus der Tiefkühltruhe wirklich zur Genesung der Menschen im Krankenhaus beitragen kann, versehen wir mit einem dicken Fragezeichen“, so der Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz und Kreistagsmitglied Marc Ruland, MdL.
Pressemitteilung
der SPD Mayen-Koblenz
15.03.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: „Krankenhaus Mayen darf nicht kaputtgespart werden!“
SPD Mayen-Koblenz steht an Seite der Beschäftigten – betriebsbedingte Kündigungen müssen augeschlossen werden.
Mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung bezüglich des St. Elizabeth Krankenhaus in Mayen und dem gesamten Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zeigen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz besorgt. Die SPD im Kreis war sich der Problematik bereits vorher bewusst und hat deswegen seit geraumer Zeit die Lage im Blick – Gespräche mit den Verantwortlichen wurden und werden geführt.
06.03.2019 in Pressemitteilung
Einladung
Zur Informationsveranstaltung mit unserem Europaabgeordneten Norbert Neuser.
25.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion: Bahnlärm-Terror muss ein Ende haben!
SPD-Kreistagsfraktion reicht Resolution ein – Alternative Güterverkehrstrecken müssen Mittelrheintal entlasten
Der Kreistag Mayen-Koblenz wird in seiner nächsten Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion über eine Resolution unter dem Leitsatz „Alternative Güterverkehrsstrecke realisieren und Mittelreintal entlasten“ abstimmen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag, Achim Hütten, Spitzenkandidaten der SPD Mayen-Koblenz zur Kommunalwahl: „Momentan fahren links- und rechtsrheinisch über 450 Züge durch das Mittelrheintal sowie an der Mosel. Das Ergebnis sind alle drei Minuten ohrenbetäubender Lärm für Anwohnerinnen und Anwohner. Lärm der krank macht – der unsere gesamte Region zu einem Kollaps führt.
21.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Junge Genossen sind „Fit für Verantwortung“
SPD Rheinland veranstaltete zweijähriges Bildungsprogramm für Nachwuchskräfte
In den letzten zwei Jahren führte die SPD Rheinland ein politisches Weiterbildungsprogramm durch, bei dem junge Genossinnen und Genossen für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Kommunalpolitik erstes Handwerkszeug erlangten. Insgesamt nahmen 25 aktive junge Sozialdemokraten an den Seminaren teil. Dabei stand eine breite Palette an Themen auf der Tagesordnung. Von kommunalen Finanzen, über soziale Gerechtigkeit in Kommunen, bis hin zu einer modernen Wahlkampfplanung eigneten sich die engagierten Genossen an Wochenenden gemeinsam neue Fähigkeiten und Wissen an. Kombiniert wurden diese Angebote mit denen der Parteischule der SPD Rheinland-Pfalz. Mit den Teilnehmern wird nun ein Aktiven-Pool gebildet, dem langfristig weitere Seminare angeboten wird und für künftige Kommunalwahlen engagierten sowie fachlich kompetente Kandidaten unterstützen soll.
15.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD lädt ein zum politischen Aschermittwoch
Sozialdemokraten starten in Kommunal- und Europawahlkampf
Gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband Koblenz lädt der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 6. März 2019 in der Koblenzer Brauerei (An der Königsbach 8) in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, den Oberbürgermeistern Achim Hütten und David Langner, auch die Vorsitzenden aus Stadt und Kreis Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.
15.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: Der Gelbe Sack muss wieder kommunale Aufgabe werden
SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt
Nach der im Jahr 2016 begonnenen Rekommunalisierung im Abfallbereich kann nunmehr nach drei Jahren festgestellt werden, dass dieser Weg der richtige war. Die eigene Erfüllung in Form der kommunalen Selbstverwaltung dieser Aufgabe war nach Auffassung der SPD – in ihren entsprechenden Anträgen formuliert – eine für Bürger und Umwelt bessere Alternative als die Privatwirtschaft. So sieht es die Fraktion auch im Bereich des Gelben Sack. Die immer lauter werdenden Stimmen nach einem Plastikverbot zwingen politisch Verantwortliche zum Handeln.
15.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
SPD liefert mit Sozialstaatskonzept Antworten für Chancen und Schutz in einer neuen Arbeitswelt
Kürzlich stellte der Parteivorstand der Bundes-SPD in Berlin sein Konzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit – Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor. Damit wurde eine Reihe von Reformvorschlägen für unseren künftigen Sozialstaat eröffnet. Zunächst stellte die Parteispitze ihre Pläne und Ziele für Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt vor. „Die Digitalisierung verändert nicht nur unsere Art zu kommunizieren. Sie verändert auch unsere Arbeit. Neue Berufsbilder, Arbeitszeitmodelle und Qualifikationsanforderungen entstehen.
14.02.2019 in Pressemitteilung
SPD Ortsverein Kehrig ehrt verdiente Mitglieder
Im Rahmen des Neujahrsessen der SPD Kehrig ehrte der Vorsitzende Herbert Keifenheim folgende Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD und überreichte die Urkunden an:
Simon Röser für 10 Jahre, Heinz Argendorf für 15 Jahre, Alwin Brück, Bärbel Gondorf, Marianne Keifenheim und Jürgen Schwarz für 25 Jahre, Petra Argendorf und Rudolf Horst für 40 Jahre treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele. Den Jubilaren/innen gratulierten der Landesvorsitzende Roger Lewentz und die Bundespartei-und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles herzlich und wünschten für die Zukunft alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen.
14.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland: Neues Frauenhaus soll in Andernach entstehen
SPD in Kreis und Stadt begrüßen Äußerungen von Ministerin Spiegel
Seit langem wird in Rheinland-Pfalz über ein neues Frauenhaus diskutiert. Jetzt stehe fest, dass es nach Andernach kommt, wie Frauenministerin Anne Spiegel mitteilte. Es ist das 18. Frauenhaus in Rheinland-Pfalz, das in der Bäckerjungenstadt entstehen soll.
12.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: „Anerkennung der Lebensleistung und ein wirksamer Schutz vor Altersarmut!“
Sozialdemokraten stoßen Grundrente an, damit sich Arbeit auch bei Rente auszahlt.
„Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das ist eine Frage von – nicht einzig – christlicher Nächstenliebe und ebenso gesellschaftlicher Anerkennung für das gesamte Lebenswerk eines Menschen“, wie der Parteivorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, zu den kürzlich vorgestellten Plänen des Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) resümiert.
12.02.2019 in Pressemitteilung
(K)ein Kinderspiel: Grundschüler lernen beim Besuchsprogramm des Landtags demokratisches Miteinander
Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim hat als Träger der Grundschule Kehrig eine Anfrage an MdL Marc Ruland gestellt. Marc Ruland antwortete: „Demokratisches Miteinander will gelernt sein, Demokratiebildung sollte daher möglichst früh beginnen. Jedes Kind sollte bereits in der Kita oder in der Grundschule kindgerecht demokratische Prinzipien kennenlernen. Das 2018 gestarteten Grundschul-Besuchsprogramm des Landtags ist in dieser Hinsicht beispielhaft: Im Rahmen des Programms lernen Grundschülerinnen und Grundschüler altersgerecht und spielerisch die Funktionsweise unseres demokratischen Gemeinwesens kennen.
27.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Alexander Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar
„Eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf“
Zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Die Gräueltaten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erfüllen uns noch heute mit Schrecken. Die Erinnerung an die Opfer der deutschen Schreckensjahre 1933 bis 1945 ist eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf. Am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz 1945, halten wir gemeinsam inne und gedenken der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und des Holocaust. Sie bleiben unvergessen. Das öffentliche Gedenken an dieses dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte muss stets wach gehalten werden."
25.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland: „Kostenlose Kitas sind zukunftsentscheidend!“
SPD kritisiert Kita-Gebühren-Vorstoß des Grünen-Vorsitzenden Habeck
Die Mayen-Koblenzer Genossinnen und Genossen sind über die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck zu Kita-Gebühren mehr als verwundert. Dieser hatte kürzlich in der Rheinpfalz die Fortschritte der Beitragsfreiheit durch das Gute-Kita-Gesetz kritisiert. Im Detail führt er aus, dass Kita-Qualität mit Beitragsfreiheit nicht vereinbar sei und eine Steigerung der Kita-Qualität nur mit Beitragskosten für die Familien möglich seien.
21.01.2019 in Pressemitteilung
SPD Mayen-Land nominiert ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl der Verbandsgemeinde Vordereifel
Im Rahmen der Vollversammlung aller SPD Mitglieder von Mayen-Land fand die Listenaufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26.05.2019 in Ettringen statt.
Nachdem der Vorsitzende Herbert Keifenheim die Anwesenden begrüßt hatte, wurden die Regularien der Tagesordnung (Konstituierung der Versammlung und Benennung nach dem Kommunalwahlgesetz, Wahl eines Versammlungsleiters, Schriftführerin, 2 Versammlungsteilnehmer zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die geheime Wahl, die Bestimmung einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters und die Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission zügig durchgeführt.
20.01.2019 in Pressemitteilung
SPD Mayen-Land informiert: „Land baut Verbraucherschutz aus“
SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben.
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