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25.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ruland: „Kostenlose Kitas sind zukunftsentscheidend!“

SPD kritisiert Kita-Gebühren-Vorstoß des Grünen-Vorsitzenden Habeck

Die Mayen-Koblenzer Genossinnen und Genossen sind über die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck zu Kita-Gebühren mehr als verwundert. Dieser hatte kürzlich in der Rheinpfalz die Fortschritte der Beitragsfreiheit durch das Gute-Kita-Gesetz kritisiert. Im Detail führt er aus, dass Kita-Qualität mit Beitragsfreiheit nicht vereinbar sei und eine Steigerung der Kita-Qualität nur mit Beitragskosten für die Familien möglich seien.

21.01.2019 in Pressemitteilung

SPD Mayen-Land nominiert ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl der Verbandsgemeinde Vordereifel

Im Rahmen der Vollversammlung aller SPD Mitglieder von Mayen-Land fand die Listenaufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26.05.2019 in Ettringen statt.

Nachdem der Vorsitzende Herbert Keifenheim die Anwesenden begrüßt hatte, wurden die Regularien der Tagesordnung (Konstituierung der Versammlung und Benennung nach dem Kommunalwahlgesetz, Wahl eines Versammlungsleiters, Schriftführerin, 2 Versammlungsteilnehmer zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die geheime Wahl, die Bestimmung einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters und die Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission zügig durchgeführt.

20.01.2019 in Pressemitteilung

SPD Mayen-Land informiert: „Land baut Verbraucherschutz aus“

SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben.

16.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Debatte um das Kita-Zukunftsgesetz: „Schluss mit Panikmache und Halbwahrheiten!“

Zur geplanten Novelle des Kindertagesstätten-Gesetzes der SPD-geführten Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz:

„Das Kita-Zukunftsgesetz der SPD-geführten Landesregierung hat ein klares Ziel: Die Qualität in den Kitas in Rheinland-Pfalz und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. Das muss so deutlich noch mal gesagt werden. Die aktuelle Diskussion – bewusst von der CDU-Opposition für die anstehende Kommunalwahl so gelenkt – rückt dieses Ziel in den Hintergrund. Und das verärgert mich als berufstätigen Familienvater von zwei Kindern. Die SPD-geführte Landesregierung hat sehr wohl Ahnung, was sich in rheinland-pfälzischen Kitas abspielt!

13.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Großes Jubiläumsjahr der Sozialdemokratie in Mendig

Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Mendig zu einhundertjährigem Bestehen

Das Jahr 2019 ist für die Mendiger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben der anstehenden Kommunalwahl am 26. Mai auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 100 Jahren Männer und auch Frauen in Mendig ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, Geschichte geschrieben. Und das in bewegten Zeiten: Wir blicken auf Schicksalsjahre in Europa und Deutschland zurück.

01.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Hütten: „Qualifizierte Pflegestatistik kommt ab 2019 für MYK“

SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt

In der jüngsten Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz wurde auf Wirken der Sozialdemokratischen Fraktion hin die Erhebung einer qualifizierten Pflegestatistik ab dem Jahr 2019 beschlossen. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss wird über die Umsetzung dieser Statistik beraten und befinden. Die Pflegestrukturplanung soll damit gemäß dem gesetzlichen Auftrag ausgeweitet werden. Jährlich werden die Ergebnisse dann durch zuständige Ausschüsse ausgewertet. Diese statistischen Erhebungen gehen über die aktuellen Bemühungen der Kreisverwaltung hinaus und zeichnen ein detaillierteres Bild, da momentan nur die grundlegende Infrastruktur erfasst wird.

01.01.2019 in Pressemitteilung

SPD Mayen-Land informiert

Ruland: „Kluge Köpfe braucht das Land!“

SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme am Deutschen Studienpreis 2019 auf

Auf Nachfrage vom Vorsitzenden, der SPD Mayen-Land, Herbert Keifenheim, hat der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitgeteilt, dass er begrüßt, dass auch im kommenden Jahr der Deutsche Studienpreis der Körber Stiftung ausgeschrieben wird. Wir ermutigen alle mögliche Interessenten zur Teilnahme. „Der Wettbewerb richtet sich an Promovierte aller Fachrichtungen, die im Jahr 2018 eine exzellente Dissertation von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung vorgelegt haben. Er steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten und zählt mit drei Spitzenpreisen von je 25.000 Euro zu den höchstdotierten deutschen Nachwuchspreisen. Einsendeschluss für die aktuelle Ausschreibung ist der 1. März 2019.

10.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD MYK: „Pflege fachgerecht gemeinsam gestalten!“

Sozialdemokraten mit Prof. Brandenburg von der Pflegewissenschaftlichen Fakultät der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar(PTHV) im Gespräch

Am 03.12.2018 haben sich Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD Kreisvorstandes mit Herrn Professor Dr. Hermann Brandenburg über aktuelle Fragen der Pflege ausgetauscht. Brandenburg, der an der PTHV den Lehrstuhl für Gerontologische Pflege innehat, berichtete über die aktuelle Pflegesituation vor Ort, im Land und im Bund. Danach diskutierten die interessierten Genossinnen und Genossen mit dem Referenten über die Auswirkungen des demographischen Wandels auf die künftige Pflegesituation. „Wenn wir über den demographischen Wandel sprechen, werden oftmals Horrorszenarien gezeichnet. Dass ältere Menschen in der Überzahl sein werden ist aber keineswegs ein solches Problem, wie es oft dramatisiert dargestellt wird. Wir müssen aber dafür Sorge tragen, dass auch künftig jeder Pflegebedürftige versorgt wird und alle Bürgerinnen und Bürger in das soziale Leben der Gesellschaft eingebunden werden können“, stellt Brandenburg gleich zu Beginn klar.

05.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Offene Fragen der Gesundheitsversorgung im Landkreis klären!

SPD-Kreistagsfraktion fordert qualifizierte Pflegestatistik ab 2019

In der jüngsten Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz sprachen sich die Sozialdemokraten im Gremium geschlossen für die Erhebung einer qualifizierten Pflegestatistik ab dem Jahr 2019 aus. Die Pflegestrukturplanung soll damit gemäß dem gesetzlichen Auftrag ausgeweitet werden; zuständige Ausschüsse im Kreis sollen sich damit jährlich beschäftigen. Diese statistischen Erhebungen gehen über die aktuellen Bemühungen der Kreisverwaltung hinaus und zeichnen ein detaillierteres Bild, da momentan nur die grundlegende Infrastruktur erfasst wird.

04.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion: Rekommunalisierung war der richtige Weg

Kreistag beschließt neue Gebührensatzung und Abfallsatzung

Nach den ersten drei Jahren mit einem neuen Abfallsystem und der Rekommunalisierung konnte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Maximilian Mumm, feststellen, dass dies der richtige Weg war. In seiner jüngsten Rede im Kreistag Mayen-Koblenz, verwies er auf die zwei Anträge, die er für die SPD-Fraktion in 2011 und 2013 gestellt hatte und die nach eingehender Prüfung ergaben, dass die Eigenerledigung der Abfallentsorgung für die Bürger sinnvoller und wirtschaftlicher ist. Nachdem im Jahr 2017 bei 70.000 Gebührenbescheiden kein Widerspruch kam, kann von einem Erfolg ausgegangen werden, so Mumm weiter.

01.12.2018 in Pressemitteilung

Sozialdemokratie und DGB im Dialog

Deutscher Gewerkschaftsbund diskutiert mit Sozialdemokraten im Landkreis über Zukunftsthemen

Anfang November trafen sich Vorstand und Fraktion der SPD Mayen-Koblenz im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung mit dem DGB Kreisvorstand Mayen-Koblenz um die Vorsitzende Karin Fahrenholz-Krämer. Dabei wurde über die bisherige und künftige Zusammenarbeit gesprochen. Seit ihrer Gründung sind Sozialdemokratie und Gewerkschaften in ihren Grundwerten verbunden. Sowohl von der SPD, als auch von Seiten des DGBs kam der Wunsch auf, künftig die Zusammenarbeit im Landkreis zu intensivieren und gemeinsame Veranstaltungen zu Themen wie Wohnungsbau, Arbeitslosenschutz sowie Rentenpolitik zu veranstalten.

23.11.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Deutscher Gewerkschaftsbund diskutiert mit Sozialdemokraten im Landkreis über Zukunftsthemen

16.11.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Parteitag war Auftakt für starke SPD in MYK!

Rund 120 Sozialdemokraten im Landkreis verabschiedeten Kreistagsliste und Programm

Am 26. Mai 2019 finden in Rheinland-Pfalz neben den Europawahlen auch die Kommunalwahlen statt. An diesem Tag entscheiden alle Bürgerinnen und Bürger aus Mayen-Koblenz unter anderem, welche Persönlichkeiten zukünftig in den Räten vor Ort und im Kreistag sie vertreten werden. Die „MYKer“ Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten starteten in diesen politischen Wettbewerb mit ihrem Parteitag am 2. November 2018 in Andernach und wählten Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach, zu ihrem Spitzenkandidaten. Sowohl die Kreistagsliste, als auch das Wahlprogramm wurden einstimmig beschlossen.

07.11.2018 in Pressemitteilung

SPD Kreisverband Mayen-Koblenz, Kandidaten/innen aus der Vordereifel gewählt

Der Kreisparteitag in Andernach wurde von MdL Marc Ruland eröffnet und er begrüßte rund 120 Mitglieder. Nach der Konstituierung der Konferenz und der Genehmigung der Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung und den erforderlichen Regularien hielt der SPD Kreistagfraktionsvorsitzende Achim Hütten seine Rede unter dem Motto „Gute Zukunft im Landkreis“. Das Wahlprogramm der Kreis SPD „MYKeinander stark“ wurde von Rolf Schäfer, Kreisbeigeordneter vorgestellt. Die Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten aus der Vordereifel ergab ein einstimmiges Ergebnis für folgende Listenplätze zur Kommunalwahl 2019 der SPD Kreistagsliste:

10. Herbert Keifenheim, Kehrig

17. Andrea Loch, Ettringen

22. Gabi Schmitz, Kottenheim

41. Thomas Braunstein, Kottenheim

48. Helmut Wingender, Kottenheim

54. Bruno Müller, Kirchwald.

01.11.2018 in Pressemitteilung

MdL Marc Ruland: „Mayen-Koblenz profitiert vom Landesstraßenbauprogramm!“

Straßen im Landkreis werden in den kommenden Jahren ausgebaut und saniert.

Der Landkreis Mayen-Koblenz wird vom Landesstraßenbau 2019/2020 profitieren. Auf Anfrage vom SPD Fraktionsvorsitzenden Herbert Keifenheim des Verbandsgemeinderat Vordereifel hat der Andernacher Abgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, dass 28 Projekte aus Mayen-Koblenz gefördert werden sollen. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von rund 27 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das geplante Bauprogramm der Landesregierung gefunden: die Brücke nahe Schloss Bürresheim, die L502 bei der Ortsdurchfahrt Polch, die L052 zwischen Kerben – Minkelfeld, die L052 zwischen Kerben – Polch, die L52/ L117 bei Minkelfeld, die L082 - Bell in der Anschlussstelle nach Wehr, die L082 zwischen Gering und Mertloch, die L082 bei Bell, weite Teile des Habsburgrings in Mayen, die Nettebrücke in Mayen, Kurvenverbesserungen an der Augstmühle an der L096, die L096 am Heunenhof, Verlegung der Einmündung der B258 auf die L097 bei Hirten, die L097 zwischen Weiler und der L096, die L116 auf Höhe der Abfahrt Eich, die L116 zwischen Nickenich und Andernach, die L116 an der Ortsdurchfahrt Andernach, der Kreiselverkehrsplatz der L118 bei Nickenich, eine Entwässerung im Bereich Reginarisbrunnen auf der L120, weite Teile der L206 zwischen Brodenbach und Morshausen, die Konderbbrücke auf der L208, die Einmündung Fillingers Eck bei Bendorf auf der L260, die L306 zwischen Bendorf und Bendorf Stromberg und die Ortsdurchfahrt Vallendar auf der L308.

23.10.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ruland und Hütten: „2019 gilt: MYKeinander stark. SPD.“

Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz stellen Kreistagsliste auf Parteitag auf

Am 26. Mai 2019 finden in Rheinland-Pfalz neben den Europawahlen auch die Kommunalwahlen statt. An diesem Tag entscheiden alle Bürgerinnen und Bürger aus Mayen-Koblenz unter anderem, welche Persönlichkeiten zukünftig in den Räten vor Ort und im Kreistag sie vertreten werden. Die „MYKer“ Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten starten in diesen politischen Wettbewerb mit ihrem Parteitag am 2. November 2018 in Andernach. „Die SPD übernimmt in Mayen-Koblenz schon jetzt tragende Verantwortung und gestaltet dabei die Zukunft unseres Heimatkreises mit.

02.10.2018 in Pressemitteilung

MdL Marc Ruland und SPD Herbert Keifenheim: „Verwaltungsgebäude Vordereifel wird saniert!“

Land und Bund fördern mit insgesamt über 429.000 Euro

Die energetische Sanierung des Gebäudes der Verbandsgemeindeverwaltung Vordereifel erhält eine Investition aus dem kommunalen Investitionsprogramm 3.0, wie aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vordereifel, Alfred Schomisch, hervorgeht. „Durch diese Förderung können wir genau da ansetzen, wo Bedarf besteht. Diese Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen begrüße ich sehr!“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

01.10.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

MdL Marc Ruland und SPD Herbert Keifenheim: „Verwaltungsgebäude Vordereifel wird saniert!“

Land und Bund fördern mit insgesamt über 429.000 Euro

01.10.2018 in Pressemitteilung

Madenbefall in Bio-Tonne verhindern!

SPD-Kreistagsfraktion beschäftigt sich mit Lösungsvorschlägen

„Besonders in den letzten Sommermonaten wurden die Bio-Tonnen im Landkreis aufgrund der Hitze vermehrt von Maden befallen. Die Konsequenzen vor Ort waren unangenehm für Anwohner sowie für die Mitarbeiter der Müllabfuhr und Straßenreinigung. Die Sozialdemokraten setzen diese Problematik nun auf die politische Agenda im Kreis. In einem Antrag der Kreistagsfraktion wird Herr Landrat Dr. Alexander Saftig aufgefordert zum nächsten Kreisausschuss zu diesem Thema umfassend zu berichten.

13.09.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Madenbefall in Bio-Tonne verhindern!

SPD-Kreistagsfraktion beschäftigt sich mit Lösungsvorschlägen

11.09.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ruland: „Im Landkreis wieder Visionen gewagt!“

Sozialdemokraten stärken politisches Profil zu Kommunalwahl 2019 gemeinsam mit Bürgern

„Heimat neu denken. Gemeinsam gestalten. Zukunft erleben.“ Unter diesem Motto trafen sich zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz bereits zum zweiten Mal zu einem gemeinsamen Word-Café. Auch die Parteivorsitzende Andrea Nahles, MdB nahm an den Diskussionsgruppen teil. Nach der erfolgreichen Auftaktveranstaltung im Juni 2017 wurde das Konzept, bei dem Bürgerinnen und Bürger ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen lassen können, mit aktuellen Themen fortgesetzt und fand in den Räumlichkeiten der Unfallskasse von Rheinland-Pfalz statt. „Auf die Ergebnisse des letzten ‚Rhein-Eifel-Dialog‘ aufbauend, wollten wir detailliertere und weitreichendere Zukunftsperspektiven entwickeln“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.

11.09.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Inklusion als gemeinschaftliches Ziel verstehen!

Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Sozialministerium, referierte auf Einladung des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion

Die Sozialdemokraten im Landkreis nutzten die Gelegenheit sich imRahmen ihrer jüngsten gemeinsamen Sitzung von Kreisvorstand und Kreistagsfraktion über die geplante Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Rheinland-Pfalz zu informieren. Durch den Vortrag führte der Staatssekretär des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Dr. Alexander Wilhelm (SPD), der nach seinem Amtsantritt im Mai 2018 auch die Verhandlungen zu dem Gesetzesentwurf geleitet hat.

07.09.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Einladung

Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaftsozialer Frauen des Kreises Mayen-Koblenz (AsF MYK) nimmt Andrea Nahles, MdB an der Diskussionsrunde zum Thema „Frauen und Rente“ am Samstag, den 15.09.2018 von 11 bis 13 Uhr in der Vulkanhalle in Kruft teil. Wie können sich Frauen gegen die drohende Altersarmut rechtzeitig absichern? Wie sieht frauenfreundliche Rentenpolitik aus? Über diese und viele weiteren Fragen zu dem Thema möchten wir mit Ihnen diskutieren und anschließend die Veranstaltung bei einem kleinen Imbiss und gemütlichen Beisammensein ausklingen lassen. Alle interessierten Frauen sind herzlich eingeladen. Natürlich sind auch männliche Diskussionsteilnehmer herzlich willkommen.

24.08.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles nimmt an Rhein-Eifel-Dialog teil

Auch Parteivorsitzende Nahles diskutiert am 1. September mit Bürgern Zukunftsthemen.

In Form themenbezogener Tischgruppen sind die Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, ihre Zukunftsideen zu den Themenblöcken „Gesundheit“, „ländlicher Raum“ und der „Familie als Lebensmittelpunkt“ gemeinsam mit Expertinnen und Experten zu sammeln und zu diskutieren. Die gemeinsamen Ergebnisse sollen sodann der Gesamtgruppe vorgestellt und erörtert werden. „Damit sammeln wir erneut mögliche Schwerpunkte und Interessen der Menschen im Landkreis Mayen-Koblenz und fragen nach, wo Veränderungswünsche deutlich werden, um eine programmatische Grundlage für die Kommunalwahl 2019 zu kreieren. Wir freuen uns auf rege Beteiligung und produktive Diskussionen“, so Ruland abschließend.

Stattfinden wird die zweite Veranstaltung des Rhein-Eifel-Dialogs am Samstag, dem 1. September um 10:00 Uhr, in den Räumlichkeiten der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, Orensteinstraße 10, in Andernach. Um die Organisation der Veranstaltung zu erleichtern, wird um eine vorherige Anmeldung per Email unter

spd- rgs.koblenz@spd.de oder telefonisch unter 0261/3048212 gebeten.

Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz freuen sich Andrea Nahles als Parteivorsitzende zur zweiten Auflage des „Rhein-Eifel-Dialog“ begrüßen zu können. Nach der erfolgreichen Auftaktveranstaltung im Juni 2017 wird das Konzept, bei dem Bürgerinnen und Bürger ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen lassen können, mit aktuellen Themen fortgesetzt. „Schön, dass die Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Andrea Nahles, MdB, an unserer Veranstaltung teilnehmen wird. Ihre Expertise wird unseren Rhein-Eifel-Dialog sicher bereichern!“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.

24.08.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Schweitzer und Ruland suchen das Gespräch mit Mayenern

Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion besucht im Rahmen der Dialogkampagne „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ Stein- und Burgfest in Mayen

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) freut sich, den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, am 8. September 2018, auf dem Mayener Marktplatz begrüßen zu dürfen. Dort werden die beiden Landtagskollegen ab 10:00 Uhr an einem Info-Stand den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zur aktuellen Entwicklung im ländlichen Raum stehen. Die beiden Sozialdemokraten werden im Rahmen der landesweiten Aktions- und Dialogkampagne der SPD-Landtagsfraktion „Meine Heimat - Unsere Zukunft“ in Mayen zu Gast sein.

24.08.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten besichtigen kooperative Realschule plus und Fachoberschule in Mendig

SPD Fraktion im Kreistag verschafft sich Eindruck über schulisches Angebot im Landkreis

Auf der jüngsten gemeinsamen Sitzung von SPD-Kreistagsfraktion und dem Vorstand der SPD Mayen-Koblenz wurden die Genossinnen und Genossen von Schulleiter Herrn Christian Waters durch die Realschule plus und Fachoberschule Mendig geführt. Wesentlicher Schwerpunkt war dabei die Umsetzung eines Ganztagsschul-Konzeptes sowie der digitalen Modernisierung des Schulalltags.

24.08.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD geht mit Rhein-Eifel-Dialog am 1.9. in nächste Runde

Zukunftsthemen werden mit Bürgern diskutiert.

Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz legen zum zweiten Mal den „Rhein-Eifel-Dialog“ auf. Nach der erfolgreichen Auftaktveranstaltung im Juni 2017 wird das Konzept, bei dem Bürgerinnen und Bürger ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen lassen können, mit aktuellen Themen fortgesetzt. „Gemeinsam mit allen Interessierten wollen wir auch 2018 Phantasie und Visionen anregen, und damit den Anstoß für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis geben. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region Mayen-Koblenz herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein. Damit schaffen wir ein weiteres Angebot an mehr Bürgerbeteiligung“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.

13.08.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten werben für ein vereintes und sozialeres Europa

Europaparteitag der SPD Mayen-Koblenz in Vallendar

„Wir brauchen ein starkes Europa der Menschlichkeit, des Zusammenhalts und des Fortschritts – gerade in Zeiten der Trumps und Nationalisten“, begrüßte SPD-Kreisvorsitzender Marc Ruland, MdL die rund 80 anwesenden Sozialdemokraten in der Vallendarer Stadthalle zum Europa-Parteitag. Mit Norbert Neuser, MdEP habe man vor Ort einen erfahrenen und engagierten Europäer, so Ruland. Neuser bewarb sich bei den Genossinnen und Genossen um ihr Vertrauen auch 2019 bei der Wahl zum Europäischen Parlament wieder für die örtliche SPD anzutreten.

08.08.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz lädt zum „Europa“-Kreisparteitag am 10. August

,,Wir brauchen ein starkes Europa der Menschlichkeit, des Zusammenhalts und des Fortschritts – gerade in Zeiten der Trumps und Nationalisten“, so der Vorsitzende der SPD im Landkreis Marc Ruland, MdL. Der Kreisverband der SPD Mayen-Koblenz lädt am 10.08.2018, ab 18.30 Uhr zu seinem „Europa“-Parteitag in die Räumlichkeiten der Vallendarer Stadthalle, Hellenstraße 67, ein.

04.07.2018 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

„Wir lassen uns von der CSU nicht erpressen“

Zur Einigung von CDU und CSU im internen Streit über die Asylpolitik erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Drei Wochen lang haben Seehofer, Merkel und die gesamte Union auf dem Rücken Deutschlands einen egoistischen Machtkampf ausgetragen und die Große Koalition im Bund aufs Spiel gesetzt. Seehofers Rücktrittsankündigung war einer der Höhepunkte dieses Erpressungsszenarios. Jetzt präsentieren CDU und CSU eine Einigung, die keine ist. Und sie verlangen von uns, der SPD, dem offensichtlich gerne vergessenen Koalitionspartner, dass wir einfach abnicken, was wir bereits 2015 abgelehnt haben. Das ist eine offene Provokation. Die SPD soll nur noch „ja“ oder „nein“ sagen können zu dieser Schein-Einigung der Union. Ihr soll damit mal wieder der schwarze Peter zugeschoben werden. Das lassen wir nicht zu.

12.06.2018 in Pressemitteilung

SPD Mayen-Land vor Ort

Die SPD Fraktion und Mitglieder des SPD Ortsvereins Vordereifel -Region Südwest- besuchten den Rosen- und Beerengarten Siedlung Polcher Holz. Der landwirtschaftliche Betrieb wurde 1938 von der Familie Theisen gegründet und besteht heute in der vierten Generation fort. Ursprünglich war das Unternehmen auf Ackerbau, Schweine- und Milchviehhaltung ausgerichtet.

31.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Wilhelm Anheier informiert mit Internetpräsenz zur Bürgermeisterwahl am 10. Juni

Wie können wir die Chancen der Digitalisierung in der Pellenz nutzen? Wie steigern wir die Lebensqualität, damit unsere Pellenz noch l(i)ebenswerter wird? Wie können wir die ärztliche und pflegerische Versorgung sichern? Wie können wir den Ansprüchen an eine wachsende Mobilität gerecht werden? „Meine Antworten auf diese wie auch andere Zukunftsfragen finden Sie auf meiner neuen Internetpräsenz www.wilhelm-anheier.de“, erklärt der SPD-Bürgermeisterkandidat, der mit dem Slogan „Willi wählen.“ bei der Wahl am 10. Juni antritt. Rund um die Uhr kann sich jeder über den Werdegang von Wilhelm Anheier, seine Ziele, Aktionen und Termine für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Pellenz am 10. Juni informieren.

31.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Wilhelm Anheier: „Jede Stimme zählt“

Verbandsbürgermeisterkandidat Wilhelm Anheier (SPD) gibt auf letzten Metern des Wahlkampfes alles

Der Endspurt der Verbandsbürgermeisterwahlen in der Pellenz hat begonnen! Der sozialdemokratische Verbandsbürgermeisterkandidat Wilhelm Anheier ist seit Wochen innerhalb der Pellenzgemeinde von Tür-zu-Tür unterwegs. Dabei gilt für ihn zu aller erst: Zuhören. Bei den Haustürbesuchen stellte Anheier sich und seine politischen Ziele für die Pellenz vor: „Ich gehe seit dem 2. Mai mehrmals die Woche mit Genossinnen und Genossen in der Pellenz von Tür zu Tür. Somit konnten wir an mehrere hundert Türen ‚klopfen‘ “.

18.05.2018 in Allgemein von SPD Mayen-Koblenz

Nachruf

04.05.2018 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Julia Klöckner auf Kuschelkurs mit der AfD?

Rheinland-pfälzische CDU-Chefin mit guten Wünschen für rechte Veranstaltung auf dem Hambacher Schloss

Für kommenden Samstag, den 5. Mai, hat der Ökonom und bekennende AfD-Wähler Max Otto rund 1250 Anhänger der rechtspopulistischen Szene auf das Hambacher Schloss in Neustadt eingeladen. Er ruft sie als „verfassungstreue Bürger“ zur Teilnahme am „Neuen Hambacher Fest“ auf. Unter anderem AfD-Chef Jörg Meuthen soll bei der Veranstaltung zu ihnen sprechen. Auf der Internetseite „www.neues-hambacher-fest.de“ führen die Organisatoren „Gute Wünsche zum Neuen Hambacher Fest“ von hochrangigen CDU-Bundespolitikern auf. Zuallererst wird ein Schreiben von der rheinland-pfälzischen CDU-Vorsitzenden und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zitiert. Darin heißt es: „… Frau Klöckner bittet um Ihr Verständnis und wünscht Ihnen eine gute Veranstaltung. Bitte grüßen Sie herzlich von ihr.“ Auch von CDU-Kanzleramtschef Helge Braun werden Grüße übermittelt. Er wünscht der Veranstaltung einen guten Verlauf.

04.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Mit Wilhelm Anheier und der SPD von Tür zu Tür: „Wir werben für eine hohe Wahlbeteiligung!“

Die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Pellenz am 10. Juni rückt näher. Nicht zuletzt deshalb werben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der Pellenz noch einmal für die Positionen ihres Kandidaten. Wilhelm Anheier wird in den verbleibenden Tagen bis zur Wahl gemeinsam mit weiteren SPD-Mitgliedern in allen Gemeinden der Verbandsgemeinde präsent sein und von Tür zu Tür ziehen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

03.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

1. Mai in Plaidt: Wilhelm Anheier und seine Ideen

Bei der traditionellen Feier des Tages der Arbeit am 1. Mai konnte der Ortsvorsitzende der SPD, Hagen Ingo Bretz, zahlreiche Besucher begrüßen.

Bereits vor 16 Jahren erzielte Gottfried Busch gegen Klaus Bell immerhin einen Achtungserfolg. Er zollte Wilhelm Anheier hohen Respekt dafür, dass der nun antreten wird und für sein demokratisches Engagement.

02.05.2018 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Schäffner: „CDU-Fraktion verbreitet wider besseres Wissen falsche Zahlen zur Breitbandversorgung“

Zum Umgang der CDU-Fraktion mit Zahlen und Fakten zur Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz erklärt der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

„Der Umgang der CDU-Fraktion mit Zahlen und Fakten zum Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz ist hanebüchen. Die Art und Weise, in der Vertreter der CDU-Fraktion öffentlich und wider besseres Wissen falsche Zahlen zum Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz verbreiten, ist zutiefst unseriös. Offensichtlich gehören die Verbreitung veralteter Daten und die irreführende Interpretation von Zahlen inzwischen zum Standardrepertoire der CDU-Opposition im Landtag. Vorliegende Zahlen und Fakten werden schlicht nicht zur Kenntnis genommen oder höchst eigenwillig interpretiert. Bei dem Vorgehen der CDU-Fraktion handelt es sich um den durchschaubaren Versuch, die überaus positive Entwicklung im Land beim Ausbau des schnellen Internets schlecht zu reden“, stellt Schäffner fest.

02.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz für die Zusammenlegung von Stift und Kemperhof

In der Sondersitzung des Kreistages hat sich die SPD-Fraktion Mayen-Koblenz einstimmig für die „Ein-Standort-Lösung“ für den Standort Koblenz des Gemeinschaftsklinikums ausgesprochen. „Es war eine wichtige Entscheidung für die Zukunft des Gemeinschaftsklinikums und auch der kleineren Standorte in Boppard, Mayen und Nastätten.“, betonte der SPD Fraktionsvorsitzende Achim Hütten.

24.04.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt

Kreis-SPD gratuliert Andrea NahlesDie Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz gratulieren Andrea Nahles zur Wahl als neue Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. „Wir freuen uns, dass nun mit Andrea Nahles eine Frau das wichtigste Amt innerhalb der SPD ausübt. Mit ihrer erfrischend offenen Art wird sie einen neuen Wind in die politische Debattenkultur bringen. Darauf freue ich mich!“, erklärte Karin Küsel, die als Delegierte am Bundesparteitag in Wiesbaden teilnahm.

13.04.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Nahles hält 1.-Mai-Ansprache in Plaidt

Auftaktveranstaltung zur Verbandsbürgermeisterwahl der Pellenz

Wie jedes Jahr erinnern die SPD Plaidt und Mayen-Koblenz am Tag der Arbeit an den langen politischen Kampf der Arbeiterbewegung in Europa. Hierzu lädt die Sozialdemokratie im Landkreis Mayen-Koblenz interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrem diesjährigen 1.-Mai-Fest, am Dienstag, den 1. Mai 2018 ab 14:00 Uhr, in den Rauscherpark, Mühlenstraße, 56637 Plaidt, ein. In diesem Jahr wird die Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, MdB, die 1.-Mai-Ansprache halten.

11.04.2018 in Pressemitteilung

SPD Mayen-Land im Dialog

Das Ostereierverteilen am Ostersamstag ist für Andrea Nahles über Jahre hinweg zu einer liebgewonnen Tradition geworden. Der Abstecher zu den Genossinnen und Genossen in Mayen auf dem Marktplatz gehört da fest dazu.

In diesem Jahr nutzten auf viele Marktbesucher am Samstag die Gelegenheit mit Andrea Nahles persönlich ins Gespräch zu kommen und auch ihre Anliegen vorzubringen.

23.03.2018 in Pressemitteilung

SPD Mayen-Land informiert: Vertrauen in eine gute Zukunft des Mayener Krankenhauses

Da auch viele Bürgerinnen und Bürger die Einrichtungen des Krankenhauses in Mayen nutzen ist es der SPD Mayen-Land und Herbert Keifenheim als SPD Kreistagsmitglied ein Anliegen, einen kurzen Sachstand über die zukünftige Entwicklung des St. Elisabeth-Krankenhauses als Teil des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zu geben.

Aus diesem Anlass kamen die Mitglieder der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes mit aktiven, sowie ehemaligen Ärzten des Krankenhauses zum Gespräch zusammen. Diese hatten in den letzten Monaten wiederholt ihre Sorge vor Fehlentwicklungen und drohendem Personalabbau am „St. Elisabeth“ zum Ausdruck gebracht. Ihre Kritik bezieht sich auch darauf, dass Arztstellen nicht zeitnah besetzt werden konnten.

23.03.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Jugendherberge in Mayen erstrahlt im modernen und ansprechenden Gewand

Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten überzeugten sich vor Ort

Mayen. Nach zehnmonatiger Sanierungsphase und Baukosten von 2,6 Millionen Euro öffnete die Mayener Jugendherberge vor circa einem Jahr wieder ihre Türen. Für die Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten der Kreistagsfraktion und des Kreisvorstands Anlass genug sich vor Ort ein erstes Resümee einzuholen. Dabei wurden die Genossinnen und Genossen um ihren Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL freundlich von der Betriebsleiterin Frau Battistella in einem der neuen modernen Tagungsräume willkommen geheißen.

22.03.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

„Den Rechten darf in Kandel nicht das Feld überlassen werden“

SPD Rheinland-Pfalz ruft zur Teilnahme an der Kundgebung des Bündnisses „WIR sind Kandel“ auf

Die SPD Rheinland-Pfalz unterstützt das breite Bündnis „WIR sind Kandel“ und wird bei dessen Kundgebung am Samstag, den 24. März, um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Kandel mit vielen Vertreterinnen und Vertretern des Landesverbandes und der Landtagsfraktion vor Ort sein, um friedlich zu demonstrieren. Neben Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, hat auch der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident a. D. Kurt Beck, sein Kommen angekündigt.

18.03.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD: Vertrauen in eine gute Zukunft des Mayener Krankenhauses

Nach den jüngsten Presseberichten über die zukünftige Entwicklung des St. Elisabeth-Krankenhauses als Teil des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein kamen die Mitglieder der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes mit aktiven, sowie ehemaligen Ärzten des Krankenhauses zum Gespräch zusammen. Diese hatten in den letzten Monaten wiederholt ihre Sorge vor Fehlentwicklungen und drohendem Personalabbau am „St. Elisabeth“ zum Ausdruck gebracht. Ihre Kritik bezieht sich auch darauf, dass Arztstellen nicht zeitnah besetzt werden konnten.

15.03.2018 in Pressemitteilung

313.650 Euro für Schulsozialarbeit

Auf Anfrage vom SPD Fraktionsvorsitzenden Herbert Keifenheim wegen einem Zuschuss für die Realschule plus in Nachtsheim hat der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitgeteilt, dass er die erneuten Bewilligungen des Landes in Sachen Schulsozialarbeit im Landkreis Mayen-Koblenz begrüsst. Neben dem Zuschuss für die Mayener Realschule plus in Höhe von 45.900 Euro werden die beiden Realschulen plus in Andernach sowie die „Elisabeth-Schule-Andernach“ in Höhe von insgesamt 45.900 Euro vom Land gefördert.

04.12.2017 in Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Grundschule Namedy hat Zukunft!“

Andernacher Sozialdemokratie fordert neue Ganztagsstrategie – auch für weitere Stadtteile

„Nach einem langen und nicht immer einfachen Entscheidungsprozess steht nunmehr fest: Der Grundschulstandort Namedy hat eine sichere Zukunft.“ Dies bestätigt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland heute nach Auskunft des zuständigen rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums. „Ich bin froh und erleichtert, dass es uns gemeinsam mit Kindern und Eltern, den Mandatsträgern im Andernacher Stadtrat sowie der Stadtspitze gelungen ist, eine entsprechende Entscheidung herbeizuführen. Die städtische Entscheidung eine offene Ganztagsschule zu etablieren war goldrichtig und die einzige Möglichkeit, der Schule eine Zukunft zu geben“, so Ruland.

04.12.2017 in Pressemitteilung

30 Jahre-Jubiläum SPD Ortsverein Kehrig, Neuwahl Vorstand

Der SPD Ortsverein Kehrig hatte seine Mitglieder zum traditionellen Essen
vor den Feiertagen eingeladen. Unter ihnen war auch der SPD
Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Der Vorsitzende Herbert Keifenheim begrüßte
die Anwesenden. Es wurde den leider zu früh verstorbenen Genossen: Günter
Argendorf, Dieter Wölke und Werner Kanzinger gedacht.
Herbert Keifenheim der zu den Gründungsmitgliedern in Kehrig zählt, hielt
einen Rückblick wie und wer den SPD Ortsverein in Kehrig im Mai 1987 mit
Hilfe der Mayener Genossen/innen unter Hans Seichter im Gasthaus
Martini-Pörsch (Brecke) gegründet hat.

25.11.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz: „Steuerkriminalität ist Betrug am Gemeinwohl!“

Sozialdemokraten zeigen sich entsetzt über Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung

MYK. Die SPD Mayen-Koblenz zeigt sich entsetzt über das Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung, das im Rahmen der sogenannten „Paradise Papers“-Affäre offengelegt wurde. Bereits im April vergangenen Jahres waren unter dem Titel „Panama Papers“ zahlreiche Steuer- und Geldwäschedelikte bekannt geworden.

29.09.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

„Mit Andrea Nahles eine gute Wahl an Fraktionsspitze getroffen"

MYK. „Mit einem Wahlergebnis von rund 20 Prozent kann und darf niemand in der SPD zufrieden sein. Wir haben nach 2009 und 2013 zum nunmehr dritten Mal unser Wahlziel nicht erreicht und werden diese Ergebnisse kritisch und ausführlich bewerten. Ein Weiter-so-wie-bisher wird es nicht geben! Deshalb ist es gut, dass auch die Bundes-SPD die Rolle der Oppositionsführerschaft angenommen hat“, erklärt der SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Der Ball zur Regierungsbildung liegt nun im Feld der Union, die sicher gemeinsam mit FDP und Bündnis90/Die Grünen ein Regierungsbündnis bilden wird. Eine Weiterführung der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist für uns nach einem solchen Wahlergebnis nicht vorstellbar."

15.09.2017 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet Fachdialog – Schweitzer: Politische Bildungsarbei

Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus einen Fachdialog zu rechtsextremen Ideologen und Hintermännern, zu den sogenannten „Neuen Rechten“, abgehalten. Zu dieser eng vernetzten Sammelbewegung am rechten Rand zieht der SPD-FraktionsvorsitzendeAlexander Schweitzer in einer ersten Analyse folgende Schlüsse:

11.09.2017 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Blick-Aktuell: 96 Prozent für den 36-jährigen Landtagsabgeordneten aus Andernach

96 Prozent für den 36-jährigenLandtagsabgeordneten aus Andernach Kruft/Kreis MYK. Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus Andernach ist mit 96 Prozent als SPD-Kreisvorsitzender wiedergewählt worden. Auf dem ordentlichen Kreisparteitag der Mayen-Koblenzer SPD, der am vergangenen Freitag in der Vulkanhalle in Kruft tagte, wurde turnusgemäß ein neuer Kreisvorstand gewählt.

Auch das Team um Ruland herum blieb fast unverändert. Stellvertretende Vorsitzende sind Karin Küsel (OV Urbar), Christoph Mohr (OV Bendorf) und Faisal El Kasmi (OV Stadtverband Andernach). Als Kassierer wurde Klaus Frevel (OV Untermosel) bestätigt und als Geschäftsführer Benjamin Kastner vom Ortsverein Kruft.

08.09.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD im Kreis Mayen-Koblenz stimmt sich auf heiße Wahlkampfphase ein

Kreisparteitag mit Andrea Nahles und Marc Ruland

Mit ihrem Kreisparteitag wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz auf die heiße Wahlkampfphase einstimmen. Auf der Tagesordnung stehen neben einer Neuwahl des Vorstandes auch die Reden der örtlichen Bundestagskandidaten Andrea Nahles, MdB, sowie des Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL.

Stattfinden wird der Parteitag am Freitag, den 8. September ab 18:30 Uhr in der Vulkanhalle in Kruft. „Wir freuen uns auf spannende Diskussionen, einen angeregten Austausch und das Wiedersehen mit zahlreichen Genossinnen und Genossen. Auch interessierte Gäste sind uns willkommen“, so Ruland.

07.09.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz gratuliert Dieter Börsch

Nahles hält starkes Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit bei AG 60 plus

MYK/Andernach. Mit einem starken Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit stimmte die örtliche Bundestagskandidatin und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, die Genossinnen und Genossen der Arbeitsgemeinschaft 60 plus auf die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes 2017 ein. Dabei machte sie auch deutlich, dass ein weiteres Absinken des Rentenniveaus nur mit einer starken SPD zu verhindern sei.

07.09.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Gezielte Manipulation der AfD Rheinland-Pfalz?

Offenbar hat die AfD gezielt Fake-Profile auf Facebook eingesetzt, um die politische Diskussion zu verzerren. Hierzu äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Für die SPD ist klar: Die Nutzung solcher Fake-Profile in politischen Diskussionen widerspricht nicht nur dem Gebot der Fairness unter demokratischen Wettbewerbern. Sie manipuliert auch die öffentliche Meinung in einer Art und Weise, die Demokraten nicht angemessen ist. Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte hingegen schon vor Monaten ein parteiübergreifendes Fairnessabkommen vorgeschlagen.

27.08.2017 in Pressemitteilung

SPD Mayen-Land Delegierte vor Ort

Einladung zum Kreisparteitag mit Redebeiträgen von MdB Andrea Nahles und MdL Marc Ruland am 08.09.2017 in Kruft

04.08.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD startet Tür- zu-Tür Aktion in Kell

Genossen im Kreis läuten heiße Wahlkampfphase zur Bundestagswahl 2017 ein

MYK/Andernach. Mit großer Motivation starteten die Mitglieder der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz in die heiße Wahlkampfphase. „Durch den persönlichen Kontakt mit den Bürgern wollen wir erfahren, wo der Schuh drückt. Daher werden wir auch in diesem Jahr wieder von Tür zu Tür gehen“, so die Keller Ortsvorsteherin Petra Koch.

24.07.2017 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Junge lebt in Parallelwelt

In seinem SWR-Sommerinterview hat AfD-Landeschef Uwe Junge behauptet, Teile Ludwigshafens, Triers und Mainz würden von ausländischen Familienclans kontrolliert. Zudem stellte er sich hinter Björn Höcke, den er trotz seiner „Holocaust-Rede“ in der Partei behalten will.

16.07.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD gratuliert Gottfried Busch zur SGK-Ehrennadel

Ruland: „Busch ist würdiger Träger dieser hohen Auszeichnung“.

Der Nickenicher Ortsbürgermeister Gottfried Busch konnte sich kürzlich über die Auszeichnung mit der SGK-Ehrennadel freuen, die er aus den Händen des Mainzer Oberbürgermeisters und SGK-Landesvorsitzenden Michael Ebling erhielt.

02.07.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Bundesparteitag beschließt einstimmig Regierungsprogramm

Karin Küsel und Benedikt Mediger vertraten SPD Mayen-Koblenz in Dortmund

MYK/Dortmund. Mit der einstimmigen Verabschiedung ihres Regierungsprogrammes für die kommende Bundestagswahl starten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nunmehr in die heiße Wahlkampfphase. Über das Programm abstimmen durften im Rahmen des Dortmunder Programmparteitages der SPD auch Karin Küsel und Benedikt Mediger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, die sich mit ihren Stimmen unter anderem für eine Reform des Steuerrechtes hin zu einer Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen sowie für die Beendigung der Zweiklassenmedizin durch die Bürgerversicherung aussprachen.

02.07.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ruland (SPD): „Visionen anregen, den Landkreis gestalten!“

Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz bestärkt durch erfolgreichen Rhein-Eifel-Dialog

Mayen-Koblenz. „Heimat neu denken. Gemeinsam gestalten. Zukunft erleben.“ Unter diesem Motto trafen sich am 17. Juni insgesamt zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz in der Halle 129 in Mayen zur Auftaktveranstaltung des Rhein-Eifel-Dialogs.

02.07.2017 in Pressemitteilung

Andrea Nahles besucht die Realschule plus in Nachtsheim

„Die Schule ist auf einem guten Weg in die Zukunft“

Mit jeder Reform des Schulsystems sind Anpassungen verbunden.

Die Realschule plus in Nachtsheim musste, wie viele Schulen, durch den demografischen Wandel eine Reduzierung der Schülerzahlen verzeichnen. Diese Umstände waren für den Fortbestand der Schule besorgniserregend. Arbeitsministerin und SPD-Abgeordnete Andrea Nahles informierte sich bei der Schulleitung über den derzeitigen Entwicklungsstand.

27.06.2017 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Freie Bahn für Ehe für alle

Erneutes Beispiel: SPD Rheinland-Pfalz und Malu Dreyer stehen für Politik für alle

Zum Vorhaben der SPD, die Ehe für alle noch diese Woche im Bundestag zu beschließen, erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Für Malu Dreyer und die SPD Rheinland-Pfalz war die Ehe für alle schon immer ein Herzensthema. Über den Bundesrat hat Rheinland-Pfalz schon 2013 und wiederholt 2015 einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht. Auch das zeigt wieder einmal, dass Malu Dreyer und die SPD im Gegensatz zu CDU und CSU ganz klar für eine Politik für alle stehen, die keinen vergisst. Genau dafür steht auch Martin Schulz. Sein heutiger Vorstoß macht das erneut unmissverständlich klar.

08.06.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Rhein-Eifel-Dialog soll Bürger stärker beteiligen

Zentrale Themenfelder in der Region gemeinsam diskutieren

Wahlkreis/Mainz. Im Rahmen ihres gemeindeübergreifenden „Rhein-Eifel-Dialogs“ wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam einen Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein. Diskutieren Sie mit uns! Lassen Sie uns gemeinsam nach den besten Lösungen für unseren Landkreis streben!“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.

05.06.2017 in Pressemitteilung

Andrea Nahles: „Mitbestimmung ist Kern sozialer Marktwirtschaft“

Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Berlin. Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den bewährten Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. Die Konferenz war mit Bundesarbeitsministerin und SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz hochrangig besetzt. Mehr als 300 Arbeitnehmerinnenvertreter und Arbeitnehmervertreter waren der Einladung gefolgt. Auf Einladung von Andrea Nahles haben Wilhelm Anheier, Wilfried Stenz und Herbert Keifenheim teilgenommen.

05.06.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten wagen mit Rhein-Eifel-Dialog mehr Bürgerbeteiligung

Themen Mobilität, Bildung, Pflege und Umwelt sollen gemeinsam diskutiert werden

Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz wollen im Rahmen einer neuen Beteiligungsplattform mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir Phantasie und Visionen anregen und damit den Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region Mayen-Koblenz herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.

14.05.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ruland (SPD): „Ein klares Votum für eine spitzen Kandidatin und tolle Arbeit!“

Sozialdemokraten im Landkreis freuen sich über 96 Prozent für „ihre“ Abgeordnete

Wahlkreis/Mainz. Mit einem sehr guten Ergebnis für die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im kommenden Herbst dankten die Delegierten auf der rheinland-pfälzischen Landesvertreterversammlung der örtlichen Bundestagsabgeordneten und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, für ihre engagierte Arbeit in den vergangenen Jahren. Mit 96 Prozent wurde Nahles somit zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gewählt. „Wir im Landkreis Mayen-Koblenz wissen schon länger, dass wir mit Andrea nicht nur eine Spitzen-, sondern auch eine tolle Kandidatin haben“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Zu ihren Verdiensten zählen dabei nicht nur die Umsetzung zentraler sozialdemokratischer Visionen, wie etwa des Mindestlohns, der Rente mit 67 nach 45 Beitragsjahren und der stärkeren Regulierung von Leiharbeit und Werksverträgen, sondern auch ein stetes Engagement für den Wahlkreis und die Menschen in der Region.“ Exemplarisch nannte Ruland hier den Einsatz der Ministerin für Projekte zur Förderung der Arbeitsmarktintegration Langzeitarbeitsloser, so etwa im Rahmen des Projekts „Essbare Stadt“ in Andernach.

07.05.2017 in Pressemitteilung

SPD Mayen-Land informiert

„Das Leben der Menschen zu verbessern bedeutet, die Grundfeste unserer Demokratie zu verteidigen!“

Sozialdemokraten begehen 1. Mai-Feiertag im Plaidter Rauscherpark

Dass das Familienfest der Sozialdemokraten zum Tag der Arbeit am 1. Mai im Plaidter Rauscherpark stattfindet, ist inzwischen eine liebgewonnene Tradition. So erschienen auch in diesem Jahr trotz Regenwetter und wenig frühlingshafter Temperaturen zahlreiche Mitglieder der regionalen Sozialdemokratie sowie Gewerkschaftsmitglieder, Freunde und Familien, um miteinander Zeit zu verbringen und den Reden des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zu lauschen. Zuvor begrüßten der Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz und Bürgermeister Willi Anheier die zahlreichen Gäste.

07.05.2017 in Pressemitteilung

SPD Mayen-Land vor Ort

SPD Landesvorsitzender Roger Lewentz, Toni Schüller, Helmut Wingender, Herbert Keifenheim, MdB Andrea Nahles, Andrea Loc

Zustimmung von 96 Prozent:

Andrea Nahles führt die rheinland-pfälzische SPD in die Bundestagswahl

Auf der Landesvertreterversammlung in Lahnstein hat die SPD Rheinland-Pfalz am Samstag seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales und Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Ahrweiler, führt die Liste auf Platz 1 an. Zuvor hatte der Landesvorsitzende Roger Lewentz die rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie zahlreiche Gäste herzlich begrüßt.

06.05.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

De Maizières „Leid-Kultur“ ist nicht hilfreich

Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne.

Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz. Darin ist das Zusammenspiel der Bürgerinnen und Bürger sowie des Staates geregelt. Es schreibt unsere wichtigsten Grundwerte, wie Meinungs- und Religionsfreiheit, die Gleichheit der Menschen und das Recht auf freie Entfaltung, fest. Herr de Maizières inhaltsleeren Sätze sind dagegen nichts Weiteres als eine „Leid-Kultur“, sie sind völlig deplatziert und noch dazu intellektuell niveaulos und platt. Wieder einmal hat die CDU dem Druck von Rechts nachgegeben und ist in die AfD-Falle getappt. Jetzt ist es auch Herr de Maizière, der sich seine politische Agenda von den Rechtspopulisten vorschreiben lässt. Von einem Vorsitzenden der Islamkonferenz erwarte ich aber mehr als nur Phrasendrescherei. Anstatt sinnlose Debatten anzuzetteln, sollte er die Integration der hier lebenden Migrantinnen und Migranten vorantreiben. Für uns ist klar: Kultur ist viel mehr als nur Verfassungspatriotismus. Sie lebt von Vielfalt und Freiheit – egal ob in religiöser Hinsicht, im Sport oder in der Kunst. Deutschland ist der Platz für so viele wunderbare Stile, Emotionen und Einflüsse. Da braucht es keinen Leitgedanken aus den Reihen der Konservativen.“

06.05.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

„Das Leben der Menschen zu verbessern bedeutet, die Grundfeste unserer Demokratie zu verteidigen!“

Sozialdemokraten begehen 1. Mai-Feiertag im Plaidter Rauscherpark

Wahlkreis/Mainz. Dass das Familienfest der Sozialdemokraten zum Tag der Arbeit am 1. Mai im Plaidter Rauscherpark stattfindet, ist inzwischen eine liebgewonnene Tradition. So erschienen auch in diesem Jahr trotz Regenwetter und wenig frühlingshafter Temperaturen zahlreiche Mitglieder der regionalen Sozialdemokratie sowie Gewerkschaftsmitglieder, Freunde und Familien, um miteinander Zeit zu verbringen und den Reden des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zu lauschen. Zuvor begrüßten der Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz und Bürgermeister Willi Anheier die zahlreichen Gäste.

22.04.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten ehren Paul-Werner Kohns

Ruland: „Langjähriges Engagement für die Sozialdemokratie, das seinesgleichen sucht“

Andernach/MYK. Paul-Werner Kohns ist zwar kein Andernacher im eigentlichen Sinne; den Parteitag des SPD-Stadtverbandes ließ sich der langjährige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz aber trotzdem nicht entgehen, als dieser in der vergangenen Woche Achim Hütten abermals als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl nominierte. „Gefühlt wähle ich mit euch“, so Kohns schlagfertig. Dass ihn dann der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten auf die Bühne bat, überraschte das sozialdemokratische Urgestein dennoch sichtlich.

27.03.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Küsel-Ferber und Ruland bei SPD-Bundesparteitag:

„Gemeinsam mit Martin Schulz für mehr soziale Gerechtigkeit!“

Andernach/MYK. Als in der vergangenen Woche Martin Schulz auf dem Sonderparteitag der SPD in Berlin zum neuen Parteivorsitzenden sowie zum Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl gewählt wurde, waren Karin Küsel-Ferber und Marc Ruland, MdL, aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz mit dabei und zeigten sich begeistert vom Enthusiasmus, der die SPD seit der Nominierung Schulz’ erfasst hat.

23.03.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Bätzing-Lichtenthäler (SPD): „Beste Gesundheitsversorgung für den ländlichen Raum!“

Gesundheitsministerin bei SPD-Podiumsdiskussion in Polch

Andernach/MYK. „Wir wollen, dass die Qualität der medizinischen Versorgung und der Pflege nicht davon abhängt, ob Menschen in den städtischen Zentren oder auf dem Land wohnen“, stellte Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, im Rahmen einer Podiumsdiskussion der SPD in Polch gleich zu Beginn klar. Eine flächendeckende und vor allem hochwertige Gesundheitsinfrastruktur sei das übergeordnete Ziel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz.

19.03.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz gratuliert: Maximilian Mumm mit 87,6 Prozent als Verbandsgemeindebürgermeister wiedergewählt

Maifeld/MYK. Die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre wird der Maifelder Verbandsgemeindebürgermeister Maximilian Mumm (SPD) auch künftig fortsetzen können. Denn: Die Maifelderinnenn und Maifelder haben ihm für eine weitere Amtszeit deutlich ihr großes Vertrauen ausgesprochen. „Wir freuen uns als Sozialdemokratie im Landkreis natürlich riesig! Die Bilanz von Maximilian Mumm kann sich sehen lassen“, so der Vorsitzende der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.

14.03.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten spüren „Frühlingserwachen“

SPD Ochtendung lud zum Bürgerempfang

Ochtendung. Beim Bürgerempfang der Ochtendunger Sozialdemokraten spürten die Redner das „Frühlingserwachen“, das derzeit die Partei ergriffen habe. Dabei ging es sowohl um die Bundespolitik als auch um die auf dem Maifeld anstehende Wahl.

Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch lobte das gute Miteinander in ihrer Fraktion und die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien. Dies sei Garant für ein erfolgreiches Arbeiten und Umsetzen von Beschlüssen. Als Beispiele für positive Ergebnisse nannte sie den Baulückenschluss in der Keltenstraße, die Einrichtung der Kita „Krümelkiste“ und den Bau einer Dirtbahn. Zu den noch anstehenden Projekten zählen das Baugebiet „Seibertspfad II“ und das „altersgerechte Wohnen“ auf der Andernacher Höhe. Der Dank der Ortsbürgermeisterin galt den Ehrenamtlichen, die dazu beitragen, dass Ochtendung lebens- und liebenswert bleibe.

09.03.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz: „Kampf für Frauenrechte wichtiger denn je – nicht nur am Weltfrauentag!“

Andernach/MYK. Anlässlich des internationalen Frauentages am Mittwoch, dem 8. März 2017, sprechen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz dafür aus, auch in Zukunft für eine Stärkung der Frauenrechte zu kämpfen. „Gerade in Zeiten, in denen sich in Europa und den Vereinigten Staaten ein Rechtspopulismus neuer Qualität auszubreiten droht, bedarf es engagierter Kämpferinnen und Kämpfer für die Verteidigung der Gleichstellung von Frauen und Männern“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.

22.02.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Regionalparteitag Rheinland: Mit Andrea Nahles als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf

Emmelshausen/Kreis. Mit einem eindrucksvollen Votum hat der Parteitag des SPD-Regionalverbandes Rheinland sich am vergangenen Wochenende dafür ausgesprochen, mit der amtierenden Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, auch im Jahr 2017 in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. In ihrem Vorschlag für die Landesliste zur Bundestagswahl wählten die Genossinnen und Genossen die hiesige Bundestagsabgeordnete per Akklamoation einstimmig auf Platz eins.

22.02.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten im Kreis begrüßen Worte Steinmeiers als Bundespräsident

Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die Worte des von der Bundesversammlung gewählten Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier im Nachgang zur Wahl. „Die Rede Frank-Walter Steinmeiers stand im Zeichen des Mutes; sie ruft uns alle auf, uns aktiv für unsere Demokratie einzusetzen, uns zu beteiligen und das Miteinander in unserem Land zu gestalten“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Marc Ruland, MdL.

12.02.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten laden ein zum politischen Aschermittwoch

Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 1. März 2017 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und dem Koblenzer Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, David Langner, auch die Vorsitzenden der Kreisverbände, Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.

22.01.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD im Landkreis zeigen bei „Koblenz bleibt bunt“ klare Kante gegen Rechts

Wahlkreis/Mainz. Am vergangenen Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.

22.01.2017 in Pressemitteilung

Andrea Nahles vor Ort

SPD im Landkreis zeigen bei „Koblenz bleibt bunt“ klare Kante gegen Rechts

Am vergangenen Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.

19.01.2017 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler - Junges Erläuterungen zu Höcke sind entlarvend

Anlässlich der jüngsten Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge zum Umgang mit dem braunen Rand in der AfD erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Der AfD-Funktionär Björn Höcke hat sich durch seine Äußerungen verschiedentlich als Rassist und Rechtsextremist geoutet. Was Uwe Junge dazu einfällt, ist bezeichnend: In einem langen Interview mit dem Deutschlandfunk kritisiert er Höcke ein bisschen, sagt dann aber über Höcke wörtlich: "Ich schätze ihn grundsätzlich", er sei ein "Querdenker" und eine "starke Persönlichkeit". Überdies nimmt Junge Höcke gegen angebliche Fehlinterpretationen in Schutz, er laviert dabei hin und her. Überdies beschäftigt sich Junge zentral mit der Frage, ob die Höcke-Äußerungen der AfD nutzen oder schaden. Solche parteitaktischen Gedanken von Herrn Junge sind völlig irrelevant. Entscheidend ist allein, dass solche Äußerungen eines AfD-Vertreters das Andenken an die Opfer des Nazi-Regimes schmähen."

16.01.2017 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Bald Koalition aus CDU und AfD?

Für die rheinland-pfälzische CDU scheint plötzlich auf Bundesebene eine Koalition mit der AfD erstrebenswert zu sein. Gereon Haumann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, brachte diese Option jüngst bei einem Neujahrsempfang ein.

16.01.2017 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Argumentation der CDU ist mehr als unglaubwürdig

Julia Klöckner muss klar Stellung beziehen

Die Reaktionen der rheinland-pfälzischen CDU zu Äußerungen des DEHOGA-Präsidenten und Landesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz Gereon Haumann während einer Podiumsdiskussion im Kreis Ahrweiler lassen einige Punkte offen.

Dazu fragt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Herr Haumann, nun sollen wirklich die Medien schuld sein? Erst selbst zündeln und wenn es brennt, eilig löschen. Warum haben Sie denn bisher nicht widersprochen? Die Artikel zweier unabhängig voneinander berichtender Zeitungen sind schließlich vom vergangenen Mittwoch. Bis zum späten Freitagnachmittag hielten sie ein Dementi nicht für nötig. Nun ganz plötzlich doch?“

06.01.2017 in Pressemitteilung

MdL Ruland und MdB Nahles (SPD) begrüßen geplante Verbesserungen der Landesstraße 96 bei Weiler

Nach gemeinsamem Einsatz wurden Mittel im Landesstraßenbauprogramm verankert

Auf Nachfrage der SPD Mayen-Land hat der Landtagsabgeordnete Marc Ruland den Genossen/innen der Verbandsgemeinde Vordereifel folgendes mitgeteilt:

Infolge der im Landesstraßenbauprogramm verankerten Mittel für die Instandhaltung und Sanierung zahlreicher Landesstraßen sowie Neubauvorhaben profitiert nicht zuletzt der ländliche Raum von Rheinland-Pfalz. Von den bereitgestellten Finanzmitteln fließen dabei auch einige in den Landkreis Mayen-Koblenz. Neben der Sanierung der K56 bei Bell und der Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes bei Nickenich übernimmt das Land für Bauprojekte an der L96 und der L97 im Doppelhaushaltsjahr einen Baukostenanteil in Gesamthöhe von rund zwei Millionen Euro.

26.12.2016 in Pressemitteilung

SPD Mayen-Land informiert

Die SPD lädt alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger der Verbandsgemeinde Vordereifel zu ihren Neujahrsempfängen ein. Wegen der Bildung von Fahrgemeinschaften bitten wir um Rückmeldung an: Andrea Loch, Ettringen Tel. 02651/76100, Herbert Keifenheim, Kehrig Tel.: 02651/73935 und Karl Leu, Nachtsheim Tel.: 02656/950372.

26.12.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten im Wahlkreis 198 wählen Andrea Nahles mit 100-Prozent-Votum zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl

Kandidatin lieferte leidenschaftliches Plädoyer für soziale Gerechtigkeit und Kampf gegen Rechts

MYK. Mit einem klaren Votum haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den Kreisverbänden Mayen-Koblenz und Ahrweiler die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales und regionale Bundestagsabgeordnete, Andrea Nahles (SPD), zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert. Einstimmig sprachen sich die Genossen auf ihrer Wahlkreiskonferenz für Nahles aus, die angesichts des deutlichen Votums mit starkem Rückenwind in den Wahlkampf ziehen wird: „2017 wird keine Wahl wie jede andere! Ich bin mir sicher: Diesmal ist alles möglich und ich werde dafür kämpfen, dass wir den Wahlkreis 198 direkt gewinnen!“

Nahles lieferte mit ihrer Bewerbungsrede ein engagiertes und leidenschaftliches Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit und bezog klar Stellung gegen Rechtspopulismus und Rechtsextreme. Bereits vor ihrer Rede hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, auf die Verdienste der Arbeitsministerin hingewiesen: „Mit der Einführung des Mindestlohnes, der Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit und der Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren fällt die Durchsetzung dreier sozialdemokratischer Kernforderungen und echter Herzensangelegenheiten in dein Ressort“, so Ruland. Das zentrale Anliegen sozialdemokratischer Arbeits- und Sozialpolitik sei es dabei, dass Menschen von guter Arbeit auch gut leben können. Zudem gelte: Wer sein Leben lang gearbeitet habe, müsse auch im Alter Anspruch auf eine lebensstandardsichernde Rente haben. Nahles betonte hierbei die wesentlichen Eckpunkte eines von ihr vorgelegten Pakets zur Stärkung der Rente, das eine langfristige Finanzierung und doppelte Haltelinien sowohl beim Mindestniveau als auch bei den Beiträgen vorsehe.

20.12.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Entsetzen und Trauer über Terroranschlag - Die Politik muss Besonnenheit zeigen

"In Berlin ist vergangene Nacht ein hinterhältiger und abscheulicher Terroranschlag verübt worden", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. "Der Anschlag mit zwölf Toten und fast 50 Verletzen hinterlässt bei uns Entsetzen, Trauer und Sorge. Als SPD-Fraktion sind wir in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen."

"In diesen schwierigen Tagen stimmt hoffnungsvoll, wie herausragend und professionell die Sicherheits- und Hilfskräfte in Berlin agieren. Im ganzen Land leisten sie einen hervorragenden Job", sagt Schweitzer. "Ich hoffe, dass öffentliche Äußerungen nun von Besonnenheit geprägt sind und nicht mit falschen Schuldzuweisungen hantiert wird. Die Angst vieler Menschen in diesen Zeiten ist verständlich. Aber Polizei und Justiz werden das Menschenmögliche leisten, um für eine größtmögliche Sicherheit zu sorgen."

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