Verbraucherzentrale leistet hervorragende Arbeit
Meinungsaustausch zum Verbraucherschutz – SPD-Generalsekretär Marc Ruland und Ulrike von der Lühe, Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, im Gespräch
„Die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher haben für die SPD Rheinland-Pfalz einen hohen Stellenwert. Zur Wahrung dieser Rechte leistet die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz eine außerordentlich wichtige und wertvolle Arbeit.“ Das sagte Generalsekretär Marc Ruland während eines Meinungsaustausches mit dem Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Ulrike von der Lühe.
„Wir werben um jede Stimme!“
Wahlkampfendspurt der SPD mit Infoständen und Tür-zu-Tür-Aktionen
„Wir werben um jede Stimme für die SPD und Olaf Scholz sowie für unsere beiden Direkt-Kandidaten Thorsten Rudolph und Christoph Schmitt. Eine hohe Wahlbeteiligung ist sehr wichtig. Sie hilft der gemäßigten Mitte und verhindert, dass extreme Positionen der radikalen Ränder im Parlament an Einfluss gewinnen“, ruft Marc Ruland zur Teilnahme an der Bundestagswahl auf. Der SPD-Kreisvorsitzende und seine sozialdemokratischen Mitstreiter geben im Endspurt des Wahlkampfs alles. Ob Gespräche an Infoständen, der persönliche Plausch beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf oder kreative Aktionen – auf den letzten Metern möchten die Genossinnen und Genossen möglichst viele Wähler mobilisieren. Auch die klassischen Werbemittel wie Anzeigen, Flyer und Plakate kommen dabei zum Einsatz.
„Beim Katastrophenschutz darf parteipolitisches Kalkül keine Rolle spielen!“
SPD-Kreistagsfraktion stellt ergänzenden Antrag zum Hochwasserschutz im Kreisgebiet
„Die Hochwasserkatastrophe an der Ahr und in unserem Landkreis an der Nette wird uns noch lange beschäftigen. Zu groß sind die Schäden und zu tief sitzt der Schock über das verheerende Ausmaß der Flut. Wir sind sehr froh, dass hier wahltaktische Überlegungen und parteipolitisches Kalkül keine Rolle spielen. Alle Parteien ziehen an einem Strang! Wir müssen die richtigen Lehren aus dem Geschehenen ziehen und uns für künftige Ereignisse wappnen, um die an der Nette beheimateten Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu schützen“, sagen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maximilian Mumm, und sein Kollege in der SPD-Kreistagsfraktion, Wilhelm Anheier.
„Austausch mit den Experten des Alltagslebens“
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SPD und DGB planen regelmäßigen Austausch über aktuelle Fragen auf breiterer Ebene
Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und SPD-Kreisvorsitzender, und Sebastian Hebeisen, DGB-Regionsgeschäftsführer Koblenz, tauschen sich regelmäßig über aktuelle Fragen aus. Diese Gespräche möchten sie in Zukunft in einem größeren Rahmen fortführen. In einem ersten Planungsdialog im Andernacher Werner-Klein-Haus waren sie sich einig darüber, dass der wiederkehrende Austausch von Offenheit, Ehrlichkeit und Qualität geprägt sein müsse. „Wir möchten an den früheren Gewerkschaftsrat anknüpfen, der seinerzeit von Andrea Nahles und dem DGB für die Region Koblenz ins Leben gerufen wurde und gut funktioniert hat“, sagte Ruland. „Wir wünschen uns einen konstruktiven Austausch im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, ergänzte Hebeisen.
Lebhafte Diskussion beim digitalen Zukunftsforum der SPD Mayen Koblenz und der SPD-Kreistagsfraktion
Clemens Hoch steht Rede und Antwort zum Thema „Gemeindeschwesterplus“
Zu einer digitalen Gesprächsrunde hatten kürzlich Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und SPD-Kreisvorsitzender, geladen. Als Experten zum Thema „Gemeindeschwesterplus“ konnten sie Clemens Hoch, Staatsminister und Mitglied des Landtags, gewinnen, der den Teilnehmerinnen und Teilnehmern nicht nur einen inhaltlichen Überblick vermittelte, sondern auch ihre Fragen kompetent beantwortete.
SPD Bundestagskandidat Christoph Schmitt vor Ort in Kehrig
Der langjährige SPD Ortsvereinsvorsitzende Herbert Keifenheim freute sich, dass der SPD-Bundestagskandidat Christoph Schmitt es sich nicht nehmen ließ, die drittgrößte Ortsgemeinde der Verbandsgemeinde Vordereifel zu besuchen. Während der Besichtigung von Kehrig suchte Christoph Schmitt auch das persönliche Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern um sich vorzustellen und seine Ziele und Vorstellungen zu erläutern.
Soziales Wohnungsbauprojekt mit Vorbildcharakter
Marc Ruland und Christoph Schmitt nahmen Neubauten in der Mendiger Vulkanstraße in Augenschein
Mendigs Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel freute sich ganz besonders, als er kürzlich Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und SPD-Kreisvorsitzender MYK, sowie den SPD-Bundestagskandidaten Christoph Schmitt in Mendig begrüßen durfte.
Neben der Erneuerung der Straße Teichwiese und der Neugestaltung des Hospitalplatzes präsentierte der Stadtbürgermeister seinen beiden Parteifreunden u.a. das von der Stadt geplante und realisierte Vorzeigeprojekt „Neubau Sozialwohnungen in der Vulkanstraße“.
„Jede Investition für die Jugendarbeit ist ein wichtiger Beitrag für die Gesellschaft!“
Marc Ruland zur Ausstellung „40 Jahre Jugendtreff Mendig“
Anlässlich einer zwei Tage währenden Ausstellung zum 40-jährigen Jubiläum des Mendiger Jugendtreffs hieß Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel kürzlich neben zahlreichen weiteren Ehrengästen auch Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und SPD-Kreisvorsitzender MYK in der Laacher See-Halle herzlich willkommen. Realisiert wurde die Ausstellung von dem Jugendpfleger der Stadt Mendig, Serge Hertrich, der gemeinsam mit einigen Kindern und Jugendlichen, Mitarbeitern der Stadt und vielen Zeitzeugen die vergangenen 40 Jahre des Jugendtreffs zusammengestellt und beeindruckend dokumentiert hatte.
„Eine Bereicherung für die Stadt Andernach!“
Marc Ruland und Christoph Schmitt erleben die Skulpturenschau der Anne-Ehl-Stiftung
Im Rahmen seiner Sommerreise ist Generalsekretär und SPD-Kreisvorsitzender Marc Ruland mit Kunstkenner Bernhard Ehl und Kevin Pontes, dem Vorstandsvorsitzenden der Anne-Ehl-Stiftung, verabredet. Gemeinsam mit dem SPD-Bundestagskandidaten Christoph Schmitt wollen sie sich die Skulpturenschau in der Grünanlage des Hotels Einstein und in der Hotellobby ansehen.
Marc Ruland und Christoph Schmitt im Gespräch mit Rasselstein-Vorstand
SPD-Generalsekretär und Bundestagskandidat zu Gast beim größten Arbeitgeber Andernachs
Personalvorstand Wilfried Stenz begrüßte Marc Ruland in den Räumlichkeiten der thyssenkrupp Rasselstein GmbH am Standort Andernach zu ihrem regelmäßigen Austausch. Auf seiner Sommerreise wurde der SPD-Generalsekretär begleitet von Christoph Schmitt, dem sozialdemokratischen Bundestagskandidaten für die Region rund um Ahrweiler, Andernach und Mayen. Die beiden Politiker wollten erfahren, wie es aktuell bei den „Rasselsteinern“ aussieht. „Mir ist es wichtig, dass wir uns in wiederkehrenden Zeitabständen immer mal wieder vor Ort einen Eindruck der momentanen Entwicklungen bilden können. Dabei helfen uns Informationen aus erster Hand. Nur so gelingt es, nah an den Menschen, nah an den Arbeitern zu bleiben. Wenn nötig haben wir die Möglichkeit, an geeigneter Stelle in Mainz Impulse zu geben und nachzusteuern“, erklärte Ruland seine Beweggründe. Der Weißblechhersteller ist nicht nur Andernachs größter Arbeitgeber, sondern gehört mit seinen rund 2.400 MitarbeiterInnen auch zu den 20 größten Arbeitgebern von Rheinland-Pfalz.
SPD Bundestagskandidat Christoph Schmitt besucht Ettringen
Auf seiner Tour durch den großen Bundestagswahlkreis Ahrweiler/Mayen besuchte der SPD Kandidat Christoph Schmitt in der vergangenen Woche Ettringen. Hier wurde er von Vertretern des SPD-Ortsvereins, Andrea Loch, Gernot Busch und Egon Stumpf begrüßt.
Auf ihrem gemeinsamen Ortsrundgang zeigten die Ettringer dem Bundestagskandidaten Schmitt zunächst das neue Bürger- und Rathaus mit dem neugestalteten Vorplatz und die angrenzende Grundschule. Von hier ging es weiter zur Hochsimmer Halle und den Ettringer Sportanlagen.
„Wer Olaf will, kann ihn schon heute schon per Brief wählen!“
Clemens Hoch und Marc Ruland zur Briefwahl und der Stimmung in der SPD
„Die Stimmung für die SPD ist sehr gut. Nach aktuellen Umfragen wollen eine Mehrheit der Wahlberechtigten, dass Olaf Scholz Kanzler wird und die SPD stärkste Partei. Und jeder kann heute mit seiner Wahlstimme schon dazu beitragen, dass die Umfrageergebnisse zu Wahlergebnissen werden“, so Clemens Hoch, MdL, sowie Landesgeneralsekretär Marc Ruland.
„Aus alt mach‘ neu!“
Marc Ruland besuchte Start-up von Wladimir Klauser in Koblenz
Warum werden heute immer weniger Elektro-Geräte repariert? Warum wird dieser dadurch entstehenden enormen Umweltbelastung nicht Einhalt geboten? Diese Frage und viele mehr stellte Wladimir Klauser, Elektrotechniker (Fachrichtung Funk- & Kommunikationstechnik), sich bereits vor einigen Jahren und beschloss den Schritt in die Selbständigkeit, indem er ein Start-up-Unternehmen in Koblenz gründete, mit dem er nun alles besser machen möchte.
Im Rahmen seiner Dialogtour stattete Marc Ruland, Generalsekretär der SPD und Kreisvorsitzender MYK, dem Jungunternehmer kürzlich einen Besuch ab und erfuhr bei dieser Gelegenheit viele interessante Details über dessen Philosophie und Ziele.
Im Februar 2019 gab´s für Wladimir Klausen den Startschuss für das eigene Unternehmen.
„Ein würdiges Leben für schwerstkranke Patienten“
Marc Ruland und Christoph Schmitt besuchten Palliativstation des St. Nikolaus-Stiftshospitals Andernach
In einer ca. sechs Monate währenden Umbauphase konnte die im vergangenen Monat neu eröffnete Palliativstation des St. Nikolaus-Stiftshospitals erweitert und komplett modernisiert werden. Bereits 2009 hatte das St. Nikolaus-Stiftshospital eine Palliativeinheit zunächst mit zwei, später mit fünf Betten eingerichtet. Eine Veränderung im Landeskrankenhausplan machte es möglich, diese Einheit zu einer Station mit acht Betten auszubauen.
„Hier wird Menschlichkeit gelebt!“
Marc Ruland und Christoph Schmitt besuchten die Geschäftsführerin des St. Nikolaus-Stiftshospitals in Andernach
Im Rahmen seiner „Sommerreise“ stattete Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender von MYK gemeinsam mit dem SPD-Bundestagskandidaten Christoph Schmitt dem St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach einen Besuch ab.
Nach einem herzlichen Empfang durch die Geschäftsführerin der St. Nikolaus-Stiftshospital GmbH, Cornelia Kaltenborn, und dem Ärztlichen Direktor Prof. Dr. med. Martin Wolff fand ein konstruktiver Gesprächsaustausch statt, in dessen Fokus die Ziele sowie die Philosophie des Hauses standen.
„Ich bin froh, dass wir dieses Krankenhaus in Andernach haben, denn hier wird, angefangen von der Führung bis hin zum Mitarbeiterteam, täglich Großartiges geleistet“, sagte Marc Ruland gleich zu Beginn des Gespräches.
Eine Oase zum Wohlfühlen im Herzen der Stadt
Marc Ruland und Christoph Schmitt machen Rast im Historischen Garten
Zwischen zwei Terminen finden Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz sowie SPD-Kreisvorsitzender, und Christoph Schmitt, SPD-Bundestagskandidat, die Zeit, im Historischen Garten nahe des Andernacher Stadtzentrums kurz innezuhalten. „Ein wirklich toller Ort inmitten unserer Essbaren Stadt, der viele Andernacher und Gäste unserer Stadt zum Verweilen einlädt. Der neue Garten führt die Besucher von der römischen in die mittelalterliche Gartenwelt“, erzählt Ruland seinem sozialdemokratischen Mitstreiter.
SPD MYK lädt ein zum digitalen Zukunftsforum „Gemeindeschwesterplus“
Möglichst lange und gesund in den eigenen vier Wänden alt werden – das wünschen sich die meisten Menschen. Wie das gelingen kann, möchten die SPD Mayen-Koblenz und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam mit Clemens Hoch, Staatsminister und Mitglied des Landtags, diskutieren. Zur öffentlichen Videokonferenz am 2. September 2021 ab 18.00 Uhr sind alle Interessierten eingeladen, mitzudiskutieren. Teilnehmen kann man unter www.bit.ly/Digitalforum0209.
„Alle Daumen für eine Medaille sind gedrückt!“
Marc Ruland und Faisal El Kasmi trefffen Sitzvolleyballspieler Francis Tonleu vor seiner Abreise nach Tokio
Kurz bevor Francis Tonleu nach Tokio zu den Paralympischen Sommerspielen aufbricht, haben Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und SPD-Kreisvorsitzender, sowie Faisal El Kasmi, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, die Gelegenheit, den Sitzvolleyballspieler zu treffen. Die beiden SPD-Politiker hören fasziniert zu, was der 2,02 m große Athlet über seine sportliche Karriere, seine Kindheit in Afrika und seinen weiteren Lebensweg in Europa zu berichten hat. Tonleu gehört zum „Team Deutschland Paralympics“. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihn im vergangenen Jahr mit der Sportplakette des Landes, der wichtigsten Sportlerehrung in Rheinland-Pfalz, ausgezeichnet. „Das hat mich sehr stolz gemacht und es ist eine Ehre für mich, für Deutschland an den Start zu gehen“, sagt der Paralympics-Teilnehmer. Sein nächstes großes Ziel ist die Goldmedaille für sich und sein Sitzvolleyball-Team in Japan. „In unserer Gruppe sind zwar alle anderen Mannschaften von der Rangliste her besser, aber mit uns rechnen die alle nicht“, zeigt er sich zuversichtlich.
Anbringung von Wahlplakaten
Wie schon bei der Kommunalwahl 2019, der Landtagswahl 201 und der jetzigen Bundestagswahl vereinbart, haben sich die im Verbandsgemeinderat der VG Vordereifel vertretenen Parteien erneut darauf verständigt, je Ortsgemeinde und je Partei nur 1 Wahlplakat aufzuhängen. Herbert Keifenheim der SPD Fraktionsvorsitzende hatte seinen Vorschlag so zu verfahren auch für die Durchführung der Bundestags 2021 im Ältestenrat erneut angesprochen. An dieser Stelle möchte er sich beim Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vordereifel, Herrn Alfred Schomisch (zugleich Wahlleiter) und bei den/der Fraktionsvorsitzende/n von: CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP für die gemeinsame Vorgehensweise bedanken. Somit tragen die politisch Verantwortlichen in der Vordereifel mit dazu bei, die Umwelt zu schonen. Es werden somit viel weniger Plakate benötigt und es müssen auch viel weniger Plakate wieder entsorgt werden. Der Wahlkampf findet in diesem Jahr bekanntlich unter besonderen Bedingungen statt. Es gibt wohl wegen der anhaltenden Pandemie und der Flutkatastrophe im Ahrtal derzeit weniger sogenannte Haustürbesuche und auch weniger Informationsstände. Nachdem die Genehmigung zum Anbringen der Wahlplakate von der Verbandsgemeinde Vordereifel vorliegt, hat die Plakatierung der SPD in der Vordereifel, auch mit prominenter Unterstützung vor Ort durch Andrea Nahles in den einzelnen Ortsgemeinden begonnen. Wir freuen uns auf einen Wahlkampf in der Verbandsgemeinde Vordereifel der, wie der SPD Fraktionsvorsitzende Herbert Keifenheim denkt, sich wieder durch Wertschätzung und gegenseitigen Respekt der in der Vordereifel vertretenen Parteien, auch unter Coronabedingungen ablaufen wird.
SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz informiert: konzentrierte Aktion „Wald“
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert in einem kürzlich gestellten Antrag eine konzertierte Aktion aller Kommunen und Forstverwaltungen im Kreis Mayen-Koblenz. Ziel ist es, privaten und kommunalen Waldbesitzern zu helfen, den Zustand der Wälder nachhaltig zu verbessern. Dazu soll ein Zuschusssystem erarbeitet werden, dass die Klimaschutzleistung des Waldes honoriert. Der Kreistag hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, den Antrag zur weiteren Beratung an den Fachausschuss Umwelt, Klima und Verkehr zu überweisen.
Der Wald hat für die Menschen in der Region eine besondere Bedeutung und erbringt viele wichtige Leistungen für unser Gemeinwohl. Er bindet CO2, produziert Sauerstoff, filtert Schadstoffe, reguliert Klima und Wasserhaushalt, liefert Rohstoffe, ist Wirtschaftsfaktor und Lebensraum für Flora und Fauna und dient als Ort für Naturerleben und Erholung. Aber der Klimawandel ist auch bei uns längst angekommen. Der Zustand unserer Wälder ist dramatisch und gibt Anlass zur Sorge: Mangelnder Niederschlag, Schädlinge, Stürme, Hitze und Dürre haben unseren Wäldern stark zugesetzt“, begründet Herbert Keifenheim, Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion, den Vorstoß, dem Klimawandel in den Wäldern im Kreis zu begegnen. Hier sieht die Fraktion dringenden Handlungsbedarf und möchte der Forstwirtschaft auch finanziell zur Seite stehen.
SPD Kreistagsfraktion informiert über digitalen Zukunftsforum „Mobilität“
Im Rahmen des digitalen Zukunftsforums „Mobilität“ der SPD-Kreistagsfraktion gingen zahlreiche Teilnehmer gemeinsam mit Stephan Pauly, Geschäftsführer der Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH (VRM), der Frage nach: Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Alle Gesprächsteilnehmer waren sich einig, dass der Verkehr insgesamt umweltfreundlicher und emissionsärmer gestaltet werden müsse. Wie es gelingen kann, die Mobilität der Menschen zu erhalten und gleichzeitig die Umwelt zu schützen, erklärte Pauly anhand des neuen ÖPNV-Konzeptes für den Kreis Mayen-Koblenz. Er wies darauf hin, dass es aber ohne Verhaltensänderungen jedes Einzelnen nicht gehen werde. Liebgewonnene Handlungsmuster müssten hinterfragt und der gewohnte Individualverkehr mit dem eigenen PKW eingeschränkt werden. „Es ist schwierig, gegen die individuelle Mobilität anzukommen. Es fällt nicht leicht, für den ländlichen Raum einen attraktiven ÖPNV aufzubauen, der das Verkehrsangebot für die Fahrgäste trotz demografischen Wandels aufrechterhält und gleichzeitig den steigenden Ansprüchen an Umweltstandards, Modernität und Komfort genügt.
SPD-Kreistagsfraktion informiert
Verwaltungsfehler verhindert um mehr als vier Millionen höhere Fördersumme beim Modellprojekt „Smart Cities“
Die Kreistagsverwaltung setzt mit dem falschen Antrag für das digitale Modellprojekt Smart Cities mehr als vier Millionen Euro Fördersumme in den Sand und die Jamaika-Koalition misst dem keine weitere Bedeutung bei. Die Aussagen der CDU-Fraktion „shit happens“ und „c ´est la vie“ sind keine angemessene Reaktion auf diese Misere. Wir verlangen umgehende Aufklärung“, sind sich Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, einig. Die beiden SPD-Politiker fordern Antworten auf die Fragen, wie es zu dem Verwaltungsfehler kommen konnte, wer für den entstandenen „Schaden“ haftet und wer die politische Verantwortung übernehmen wird.
SPD Kreistagsfraktion informiert: Krankenhaus Mayen gehört in kommunale Hand
Wir sind der Meinung, dass es sinnvoller und wirtschaftlich darstellbar ist, wenn das Krankenhaus Mayen aus dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) herausgenommen wird. Als GmbH unter der Verantwortung des Kreises könnte das Krankenhaus wieder an die Zeit anknüpfen, in der es über viele Jahrzehnte unser Kreiskrankenhaus war“, konstatiert Maximilian Mumm, SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz, der als Vertreter des Kreises in der Gesellschafterversammlung des GKM sitzt.
Nachdem ehemalige Geschäftsführer das GKM bis an den Rand der Insolvenz gebracht haben, die kommunalen Träger und die Stiftungen die finanziellen Rahmenbedingungen nicht mehr leisten können, werden seitens der Stadt Koblenz, des Kreises Mayen-Koblenz und der Gesellschafterversammlung des GKM Überlegungen angestellt, den Klinikverbund an einen privaten Krankenhauskonzern zu verkaufen. Diese Überlegung wird von der SPD-Kreistagsfraktion kritisch gesehen. Nach Gesprächen mit den Mayener Genossen im Stadtrat und dem Oberbürgermeister Dirk Meid hat die Kreistagsfraktion zur Sondersitzung des Kreistages einen Antrag eingebracht, in dem die Kreisverwaltung aufgefordert wird, zu prüfen, wie das Mayener Krankenhaus aus dem Konstrukt des Gemeinschaftsklinikums herausgelöst werden kann.
Erlebniswochen der Jugendpflege Ochtendung
Marc Ruland traf Wandergruppe am Laacher See
Im Rahmen seiner Sommerreise traf Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender von MYK gemeinsam mit dem SPD-Bundestagskandidaten Christoph Schmitt den engagierten Jugendpfleger Tom Geisen, der -unterstützt von seiner 19-jährigen Tochter Lena- mit sieben Kindern im Alter von 7 bis 9 Jahren auf einer Erlebniswanderung rund um den Laacher See unterwegs war und eine Rast am Parkplatz unweit des Hofladens einlegte.
Nachdem die Jungen und Mädchen ihre mit Proviant gefüllten Rucksäcke weitestgehend geplündert hatten, spendierte Marc Ruland noch eine Runde Süßes und Gesundes. Voller Begeisterung und absolut „cool“ beantworteten die Kids die Fragen der beiden jungen Politiker. Dabei stellte sich heraus, dass zu ihren Hobbys u.a., Fußball, Tennis oder Handball zählten. So verwunderte es auch nicht, dass ihnen der Ausflug in den Kletterpark Bad Marienberg am besten gefallen hatte, allerdings gleich gefolgt von der Tour zum Kölner Zoo.
Reger Austausch beim digitalen Zukunftsforum „Mobilität“ der SPD MYK
Stephan Pauly stellt ÖPNV-Konzept für Kreis Mayen-Koblenz vor
Rahmen des digitalen Zukunftsforums „Mobilität“ der SPD Mayen-Koblenz und der SPD-Kreistagsfraktion gingen zahlreiche Teilnehmer gemeinsam mit Stephan Pauly, Geschäftsführer der Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH (VRM), der Frage nach: Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Alle Gesprächsteilnehmer waren sich einig, dass der Verkehr insgesamt umweltfreundlicher und emissionsärmer gestaltet werden müsse. Wie es gelingen kann, die Mobilität der Menschen zu erhalten und gleichzeitig die Umwelt zu schützen, erklärte Pauly anhand des neuen ÖPNV-Konzeptes für den Kreis Mayen-Koblenz. Er wies darauf hin, dass es aber ohne Verhaltensänderungen jedes Einzelnen nicht gehen werde. Jeder müsse zunächst bei sich selbst anfangen. Liebgewonnene Handlungsmuster müssten hinterfragt und der gewohnte Individualverkehr mit dem eigenen PKW eingeschränkt werden. „Es ist schwierig, gegen die individuelle Mobilität anzukommen. Es fällt nicht leicht, für den ländlichen Raum einen attraktiven ÖPNV aufzubauen, der das Verkehrsangebot für die Fahrgäste trotz demografischen Wandels aufrechterhält und gleichzeitig den steigenden Ansprüchen an Umweltstandards, Modernität und Komfort genügt. Aber wir haben ein überzeugendes Konzept erarbeitet“, schwärmte Pauly.
„Jenseits aller Menschlichkeit“
Wanderausstellung über NS-Verbrechen im Historischen Rathaus Andernach
Nachdem die von Konrad Sabel, Kai Seebert, Leiter des Andernacher Stadtmuseums, und Alfred Adams initiierte Wanderausstellung „Jenseits aller Menschlichkeit“ am Holocaust-Gedenktag, 27.01.2021, im Kurfürst-Salentin-Gymnasium Andernach eröffnet worden war, durfte sie anschließend in einigen geplanten weiterführenden Schulen wegen der Corona-Pandemie vorläufig nicht stattfinden.
Marc Ruland und Martin Diedenhofen besichtigen Fortschritt der Altstadtsanierung
Historischer Stadtkern mit denkmalwerter Bausubstanz soll erhalten werden
Im Rahmen seiner Dialog-Tour besucht Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, gemeinsam mit dem SPD-Bundestagskandidaten Martin Diedenhofen die 5.000-Einwohner-Stadt Unkel. Hier tauschen sich die beiden mit den Stadtvertretern Gerhard Hausen, Bürgermeister, und Markus Winkelbach, Beigeordneter von Unkel, über die Fortschritte bei der Umsetzung des Kulturstadt-Konzepts und die Entwicklung des Innenstadtbereichs aus. Bei ihrer Tour durch Unkel besichtigen sie neben der historischen Altstadt auch den neu gestalteten Ilse-Bagel-Park, der mit einem Fitness-Parcours und neuen Spielgeräten für Kinder ausgestattet wurde.
„Erinnerungen an einen bedeutenden Politiker wachhalten“
Marc Ruland zu Gast im Willy-Brandt-Forum
Zukunft braucht Erinnerung – von diesem Leitgedanken geführt, macht der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Marc Ruland, im Rahmen seiner Dialog-Tour Zwischenstopp im Willy-Brandt-Forum. Begleitet wird er vom Bundestagskandidaten Martin Diedenhofen, der sich im September im Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen zur Wahl stellen wird. Empfangen werden die beiden SPD-Politiker von einem ganzen Personenkreis, denen das Museum ebenso am Herzen liegt wie ihnen: Christoph Charlier, Vorsitzender des Willy-Brandt-Forums, gemeinsam mit den Vorstandsmitgliedern Sigrid Wesely und Georg Walenciak sowie den Stadtvertretern Gerhard Hausen, Bürgermeister, und Markus Winkelbach, Beigeordneter.
Marc Ruland besucht TUI ReiseCenter
Im Rahmen seiner Dialog-Tour besuchte der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Marc Ruland, das TUI ReiseCenter in Andernach und suchte das Gespräch zu Gabi Tolle und Max Neubert, den beiden Inhabern. „Mir geht es vor allem ums Zuhören und den direkten Austausch mit den Menschen. Um gute Politik machen zu können, ist der Kontakt zur Basis essentiell“, sagte Ruland. Von den beiden Besitzern des TUI ReiseCenters wollte er aus erster Hand erfahren, wie die Situation in einer der gebeuteltsten Branchen der Corona-Pandemie aktuell aussieht.
SPD-Kreistagsfraktion beantragt konzertierte Aktion „Wald“
Zustand der Wälder im Kreis soll nachhaltig verbessert werden
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert in einem kürzlich gestellten Antrag eine konzertierte Aktion aller Kommunen und Forstverwaltungen im Kreis Mayen-Koblenz. Ziel ist es, privaten und kommunalen Waldbesitzern zu helfen, den Zustand der Wälder nachhaltig zu verbessern. Dazu soll ein Zuschusssystem erarbeitet werden, dass die Klimaschutzleistung des Waldes honoriert. Der Kreistag hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, den Antrag zur weiteren Beratung an den Fachausschuss Umwelt, Klima und Verkehr zu überweisen.
Kreis-SPD: Krankenhaus Mayen gehört in kommunale Hand
Treffen der Kreistagsfraktion mit den SPD-Vertretern und dem Oberbürgermeister der Stadt Mayen
„Wir sind der Meinung, dass es sinnvoller und wirtschaftlich darstellbar ist, wenn das Krankenhaus Mayen aus dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) herausgenommen wird. Als GmbH unter der Verantwortung des Kreises könnte das Krankenhaus wieder an die Zeit anknüpfen, in der es über viele Jahrzehnte unser Kreiskrankenhaus war“, konstatiert Maximilian Mumm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz, der als Vertreter des Kreises in der Gesellschafterversammlung des GKM sitzt.
SPD-Kreistagsfraktion fordert Aufklärung
Verwaltungsfehler verhindert um mehr als vier Millionen höhere Fördersumme beim Modellprojekt „Smart Cities“
„Die Kreistagsverwaltung setzt mit dem falschen Antrag für das digitale Modellprojekt Smart Cities mehr als vier Millionen Euro Fördersumme in den Sand und die Jamaika-Koalition misst dem keine weitere Bedeutung bei. Die Aussagen der CDU-Fraktion „shit happens“ und „c ´est la vie“ sind keine angemessene Reaktion auf diese Misere. Wir verlangen umgehende Aufklärung“, sind sich Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, einig. Die beiden SPD-Politiker fordern Antworten auf die Fragen, wie es zu dem Verwaltungsfehler kommen konnte, wer für den entstandenen „Schaden“ haftet und wer die politische Verantwortung übernehmen wird. Deshalb hat die SPD-Fraktion jetzt die Einschaltung des Rechnungsprüfungsamtes beantragt. Erst wenn dem Rechnungsprüfungsausschuss das Ergebnis der Prüfung vorliegt, könne über das weitere Vorgehen beschlossen werden. Schließlich müsse der Kreistag frei vom Verdacht der Untreue bleiben. „
SPD MYK lädt ein zum digitalen Zukunftsforum „Mobilität“
Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Dieser Frage wollen die SPD Mayen-Koblenz und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam mit Stephan Pauly, Geschäftsführer der Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH, auf den Grund gehen. Zur öffentlichen Videokonferenz am 22. Juli 2021 ab 18.30 Uhr sind alle Interessierten eingeladen, mitzudiskutieren. Um Anmeldung per Mail an benjamin.kastner@spd.de wird gebeten. Im Anschluss werden die Zugangsdaten versendet.
Marc Ruland sucht den Austausch mit Schülerinnen und Schülern
SPD-Generalsekretär besucht achte und neunte Klasse der St. Thomas Realschule plus
Im Rahmen seiner Dialog-Tour stattet der neue Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der SPD im Landkreis, Marc Ruland, den Schülerinnen und Schülern der St. Thomas Realschule plus einen Besuch ab. Ihm sei es wichtig, auch weiterhin persönlich ansprechbar zu sein, den Menschen zuzuhören und zu erfahren, was sie umtreibt. Interessiert und gespannt hört er den 13- und 14-jährigen Jugendlichen zu, was sie beim wöchentlichen Praxistag in den Unternehmen erleben.
Ruland: „Entsetzt über AfD-Ausraster in Mutterstadt“
„Ich bin unfassbar entsetzt über die Vorfälle in Mutterstadt. Da randaliert ein AfD-Fraktionsmitglied im Foyer, schlägt wie wild geworden um sich und verletzt gezielt unseren Mutterstadter Bürgermeister Hans-Dieter Schneider. Wir sagen klar: Zuschlagen, wenn einem die Argumente ausgehen, das geht gar nicht!“, äußert sich Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, entsetzt über die Ereignisse im Rahmen einer Kreistagssitzung des Rhein-Pfalz-Kreises am 28. Juli. Im Vorfeld der Sitzung soll ein AfD-Fraktionsmitglied den Bürgermeister von Mutterstadt, Hans-Dieter Schneider (SPD), tätlich angegriffen haben.
SPD-Kreistagsfraktion fordert nachhaltige Förderung der Kindertagespflege
Angemessene Vergütung und Anerkennung als gleichwertige Betreuungsform
„Wir möchten die Kindertagespflege stärken und ihren unverzichtbaren Beitrag für die Betreuung unserer Kleinsten angemessen honoriert wissen“, konstatiert Martina Luig-Kaspari, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen und Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz.
Marc Ruland warnt vor Rechtsextremismus im neuen Gewand
Pandemie birgt neue Gefahren für den Rechtsstaat
„Die Pandemie hat nicht nur unser aller Leben im Griff, sie birgt auch vielfältige Gefahren für die Innere Sicherheit und Demokratie“, warnt Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, vor dem Erstarken antisemitischer Strömungen. Vor allem Rechtsextremisten und Angehörige des „Reichsbürger“-Spektrums versuchten eifrig, mit Verschwörungstheorien bei Demonstrationen gegen die Corona-Regeln noch mehr Zulauf zu gewinnen. Sie sahen in der Krise eine willkommene Gelegenheit, in der Gesellschaft vorhandene Unzufriedenheit und Verunsicherung für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und nutzten öffentliche Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, um Anschluss an die gesellschaftliche Mitte zu finden. Zumindest bei Teilen der heterogenen Protestszene, die keine Berührungsängste zu den Rechtsextremisten zeigten, sei ihnen das auch gelungen.
Kinderrechte im Grundgesetz: Verhandlungen zu Grundgesetzänderung an der Union gescheitert
Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben an der CDU/CSU-Fraktion gescheitert. Der von der SPD-Bundestagsfraktion eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende leider nicht da. CDU und CSU waren nicht bereit, den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. Damit hält die Union eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrags nicht ein. „Das ist bitter und enttäuschend. Noch nie waren wir dem Ziel „Kinderrechte im Grundgesetz“ so nahe. Der SPD ging es immer darum, unsere Kinder und damit automatisch ihre Familien zu stärken“, so Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, und Christoph Schmitt, SPD-Bundestagskandidat. „Gerade Kinder und Familien haben in den letzten Monaten zum Wohle der Gesamtgesellschaft und zur Eindämmung der Pandemie häufig zurückgesteckt und sind nach wie vor großen Belastungen ausgesetzt. Umso ernüchternder ist es, dass jetzt ein großer Schritt zur Stärkung der Belange der Kinder an dieser entscheidenden Stelle versäumt wird“, sind sich die beiden einig.
Marc Ruland und Christoph Schmitt gratulieren zur Neueröffnung
Thomas Petzenhauser eröffnet Biergarten am Alten Bahnhof in Ochtendung
„Trotz des unbeständigen Wetters in den letzten Wochen ist unser Biergarten bombig angelaufen“, berichtete Thomas Petzenhauser. Der Pächter der Außenterrasse am Alten Bahnhof in Ochtendung hat mit rund 200 Sitzplätzen nicht nur eine Rastmöglichkeit für die Radfahrerinnen und Radfahrer am Maifeldradweg geschaffen. Auch viele Ochtendunger und Gäste aus dem Umland wie Plaidt oder Kruft nutzen die einzige Außengastronomie in der näheren Umgebung. Stark frequentiert wird das Areal am historischen Bahnhofsgebäude mit neuem Spielplatz samt Seilrutsche, Schaukel und Kletterturm zudem von Familien mit kleinen Kindern. „Ein Gewinn für Ochtendung“, konstatierten Ortsbürgermeister Lothar Kalter und Günter Pinetzki, Beigeordneter, unisono. Die Ortsvertreter äußerten sich begeistert darüber, was aus dem über viele Jahre verwaisten Areal geworden ist.
SPD-Landesliste für die Bundestagswahl steht
Generalsekretär Marc Ruland stimmt Genossinnen und Genossen auf den Wahlkampf ein
Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür auf der ersten Open Air-Parteitag in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.
„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“
Stärkung der Jugendarbeit hat für SPD-Kreistagsfraktion Priorität
Bindungslücken unter Gleichaltrigen müssen geschlossen werden
„Was Kindern und Jugendlichen fehlt, ist der Kontakt zu Gleichaltrigen. Unmittelbare soziale Interaktion ist für ihre Lebensqualität und ein unbeschwertes Aufwachsen elementar. Daher haben wir angeregt, ein Programm zum "Restart Jugendarbeit MYK" aufzulegen“, sagt Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz. Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, pflichtet ihm bei: „Während der Corona-Pandemie haben Kinder und Jugendliche auf eine Menge verzichten müssen. Neben geschlossenen Kitas und Schulen und verpasstem Lernstoff sind es besonders Kontaktbeschränkungen sowie fehlende Freizeit- und Sportangebote, die ihnen zu schaffen machen. Es sind nicht nur Bildungs-, sondern vor allem auch Bindungslücken entstanden, die es nun gilt, zu schließen“. Viele Kinder und Jugendliche sehnten sich während des harten Lockdowns nach realen Begegnungen. Ihnen fehlte der Kontakt zu Gleichaltrigen, den sie zum Erlernen sozialer Kompetenzen und zur allgemeinen Persönlichkeitsentwicklung benötigen.
Sprechstunde mit Marc Ruland
SPD-Kreisvorsitzender freut sich über Bürgeranrufe am 14. Juni 2021
Am Montag, 14. Juni 2021, findet die nächste Bürgersprechstunde von Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und SPD-Kreisvorsitzender, statt. Marc Ruland freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern und ist in der Zeit zwischen 14 und 15 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen. Darüber hinaus können sich Bürgerinnen und Bürger zu den täglichen Öffnungszeiten oder jederzeit per Mail (marc.ruland@spd.de) mit ihren Fragen, Sorgen und Hinweisen ans Werner-Klein-Haus in Andernach wenden.
„Working class – Warum wir Arbeit brauchen, von der wir leben können“
AsF MYK lädt zur Online-Lesung mit der SPIEGEL Bestseller-Autorin Julia Friedrichs am 09. Juni 2021 ein
Am Mittwoch, dem 09.06.2021 um 19.00 Uhr lädt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Mayen-Koblenz („AsF MYK“) zu einer Online-Lesung mit der bekannten SPIEGEL Bestseller-Autorin Julia Friedrichs ein. Wer an der unentgeltlichen Webex-Veranstaltung teilnehmen möchte, braucht sich nur unter http://bit.ly/lesung0906 einzuloggen.
Neuer Generalsekretär Marc Ruland punktete bei der Briefwahl mit tollem Ergebnis
Digital: 74 Prozent – Briefwahl: 81 Prozent
Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die SPD Rheinland-Pfalz bei ihrem Landesparteitag am 6. Mai 2021 ihren Vorstand in digitaler Abstimmung gewählt. Am 16. Mai wurden die Ergebnisse per Briefwahl bestätigt.
Demnach wurde Marc Ruland mit 81,0 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen zum neuen Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz gewählt. Das sind sieben Prozent mehr, als bei der digitalen Abstimmung (74 Prozent).
„Mit der ersten digitalen Wahl des Landesvorstandes haben wir Geschichte geschrieben und einmal mehr gezeigt, dass die SPD Rheinland-Pfalz moderne und digitale Demokratie kann. Mein Dank geht an das gesamte Team, das den digitalen Landesparteitag auf die Beine gestellt und sowohl die digitale Abstimmung als auch die Briefwahl so fantastisch organisiert hat“, so Roger Lewentz der mit 88,9 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen als Landesvorsitzender gewählt wurde (Digital: 89 Prozent). Zu der Wahl von Marc Ruland sagte Roger Lewentz, Ruland kenne den Landesverband in- und auswendig und sei trotz seines jungen Alters von 39 Jahren ein erfahrener Kommunal- und Landespolitiker. Als Vorsitzender der SPD und der SPD-Stadtratsfraktion in Andernach, des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz sowie als langjähriges Mitglied des Landtags wisse Ruland ganz genau, wie sozialdemokratische Politik in und für Rheinland-Pfalz funktioniere.“
Marc Ruland und Christoph Schmitt informieren sich über Baufortschritt in Maria Laach
„Es ist beeindruckend zu sehen, was hier Neues entsteht“, sagte Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, bei seinem Besuch in Maria Laach. Gemeinsam mit Christoph Schmitt, SPD-Bundestagskandidat, informierten sich die beiden über die Fortschritte an der Baustelle der neuen Klostergaststätte und im modernisierten Erdgeschoss des Seehotels. Philipp Lohse, Geschäftsführer der Benediktinerabtei Maria Laach, führte seine Gäste zum Rohbau des neuen Gastronomiegebäudes am Fuße der Basilika. Die Gruppe „Fries Architekten“ hatte nach einem Ideenwettbewerb den Zuschlag für die Ausführung erhalten. Nach ihrer Fertigstellung im kommenden Herbst werde man in der Klostergaststätte rund 300 Personen bewirten können. Sie bietet 150 Sitzplätze im Innenbereich sowie 150 auf der familienfreundlich gestalteten Terrasse mit Spielmöglichkeiten für Kinder.
Kreisvorsitzender Marc Ruland begrüßt verstärkte Förderung der DLRG-Schwimmausbildung
„Schwimmen ist der beste Schutz vor dem Ertrinken. Deshalb sollten Kinder möglichst früh einen sicheren Umgang mit und im Wasser einüben. So lernen sie nicht nur, sich selbst aus Gefahrensituationen zu befreien, sondern bekommen auch ein Gefühl von Sicherheit, Unabhängigkeit und Selbstständigkeit, was letztlich dem Selbstvertrauen dient. Zudem ist schwimmen ausgesprochen gesund: Es stärkt das Immunsystem, fördert den Gleichgewichtssinn und das Körpergefühl“, sagt Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz. Daher begrüßt er die Entscheidung von Innenminister Roger Lewentz und dem DLRG Landesverband Rheinland-Pfalz, nach Öffnung der Freibäder am 2. Juni einen besonderen Fokus auf den Schwimmunterricht von Kindern zu legen. Pro Jahr sollen 40.000 Euro für das Kleinkinderschwimmen und zusätzliche Angebote der Schwimmausbildung zur Verfügung stehen.
Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist der Richtige!
Marc Ruland: „96,2 Prozent der SPD stehen hinter ihm“
Beim Bundesparteitag der SPD am 9. Mai stimmten 96,2 Prozent der Delegierten für ihren bereits im Sommer 2020 aufgestellten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und mit 99 Prozent für den Entwurf ihres Wahlprogrammes.
Olaf Scholz ist seit März 2018 Stellvertreter der Bundeskanzlerin und Bundesminister für Finanzen.
In seiner Rede bekräftigte Scholz seinen Anspruch auf die Regierungsführung mit den Worten: „Ich bewerbe mich für das Amt des Bundeskanzlers, weil ich davon überzeugt bin: Ich kann das! Außerdem kann ich meine Erfahrung, meine Kraft und meine Ideen einbringen“, unterstrich er und verwies auf seine Zeit als Minister und Vizekanzler sowie als Regierungschef in Hamburg.
Ab 7. Juni startet betriebliches Impfen als dritte Säule
„Um uns optimal auf das Impfen in unseren Betrieben vorbereiten zu können, benötigen wir umfassende Informationen und verlässliche Angaben, welche konkreten Vorgaben für die dritte Säule des betrieblichen Impfens zu erwarten sind. Auf welchen Wegen wird der Impfstoff geliefert? Wer kann ihn bestellen? Wird es einen Verteilungsschlüssel geben? Und wie wird die Dokumentation der Impfungen gesichert? All das sind drängende Fragen, auf die uns der Bund in Form einer angepassten Corona-Impfverordnung schnellstmöglich Antworten liefern muss“, richtet Kreisvorsitzender Marc Ruland seinen Appell an das Bundesgesundheitsministerium, umgehend für Planungssicherheit in den Betrieben und bei den Beschäftigten zu sorgen.
SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz kommt zur digitalen Klausurtagung zusammen
Strategiesitzung mit zahlreichen Zukunftsthemen auch jenseits der Pandemie
Kürzlich kam die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz zu ihrer turnusmäßigen Zukunftsklausur zusammen. Angesichts der angespannten Infektionslage musste die „Zusammenkunft“ digital stattfinden, was der konstruktiven Zusammenarbeit aber keinen Abbruch tat. Schwerpunkte waren die Themen gesundheitliche und pflegerische Versorgung in der Region, sozialer Wohnungsbau und alternative Wohnformen im Alter sowie Kinder- und Jugendarbeit im Kreis.
SPD-Kreisverband gratuliert Dr. Alexander Wilhelm zur neuen Aufgabe
Dr. Wilhelm wird Geschäftsführer des Landeskrankenhauses
Marc Ruland, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz, gratuliert Dr. Alexander Wilhelm, seinem Stellvertreter im Kreisverband, im Namen seiner Kolleginnen und Kollegen zu seiner neuen Aufgabe. „Wir kennen Dr. Wilhelm als klugen und tatkräftigen Mann mit großer gesundheitspolitischer Expertise und freuen uns sehr mit ihm, dass er zukünftig in einem neuen und sicher nicht weniger spannenden Wirkungsfeld als bisher tätig sein wird. Während unserer langjährigen Zusammenarbeit im Kreisverband haben wir ihn als engagierten, führungsstarken und empathischen Freund und Kollegen schätzen gelernt“, betont Ruland.
SPD begrüßt Einsatz der Luca-App im Landkreis Mayen-Koblenz
„Mit der Luca-App werden wir auf dem Weg aus dem Lockdown unserer Freiheit ein großes Stück näher“, äußern sich der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zuversichtlich. Beide begrüßen den Einsatz des digitalen Instruments im Kampf gegen die Virusausbreitung. „Damit unterstützen wir unsere Gesundheitsämter bei ihrer Arbeit der Kontaktnachverfolgung im Infektionsfall und können uns endlich von der altmodischen, zeitaufwendigen Zettelwirtschaft mit handschriftlich ausgefüllten Kontaktformularen verabschieden“, ergänzen sie. Der Kreis Mayen-Koblenz gehört zu sechs Modellregionen in Rheinland-Pfalz, die die App nutzen.
Jugendministerium fördert aufsuchende Jugendsozialarbeit in Andernach und Mayen
Wie das rheinland-pfälzische Ministerium für Familien, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz mitteilt, unterstützt es die aufsuchende Jugendsozialarbeit in 13 Kommunen mit einer Förderung von 12,5 Fachkräftestellen und insgesamt 375.000 Euro. Die 12,5 Stellen der aufsuchenden Jugendsozialarbeit werden mit bis zu 30.000 Euro pro Jahr gefördert. Unter den geförderten Kommunen sind unter anderen auch Andernach und Mayen. Andernach erhält die Bezuschussung in Höhe von 30.000 Euro für eine volle Stelle und Mayen bekommt eine halbe Stelle bezuschusst, das heißt 15.000 Euro.
SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz gratuliert Clemens Hoch zum Direktmandat
...und dankt allen Helferinnen und Helfern im Wahlkampf
Nach einem intensiven und ungewöhnlichen Landtagswahlkampf unter Corona-Bedingungen gratuliert Marc Ruland als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Mayen Koblenz Clemens Hoch, Staatssekretär, zu seinem mit 34,7 Prozent der Stimmen deutlichen Wahlsieg im Wahlkreis 11 (Andernach, Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz). „In dieser Höhe war das Wahlergebnis etwas Besonderes“, sagt Ruland und wünscht seinem Kollegen der 2 für Mainz-Kampagne „viel Erfolg und stets eine glückliche Hand für die bevorstehenden Aufgaben“. Auch mit ein paar Tagen Abstand zeigt sich Ruland nach wie vor überwältigt vom „sensationellen Erfolg“ der SPD und Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Dafür danken wir den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen“, so Ruland.
Dr. Alexander Wilhelm (SPD) in Ettringen: “Gute Wohnqualität mit Unterstützung der Landesregierung”
Auf Einladung des örtlichen SPD-Vorsitzenden Gernot Busch und Andrea Loch (Beide Mitglieder der SPD Verbandsgemeinderatsfraktion) besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, kürzlich Ettringen. “Ettringen ist ein beliebter Wohnort in der Vordereifel mit ausgezeichneter Infrastruktur, hoher Wohnqualität und guter Anbindung an Mayen”, so Dr. Wilhelm. “Dabei profitiert Ettringen von Fördermitteln der SPD-geführten Landesregierung.”
Ein wichtiges Projekt, das die Ortsgemeinde mit Unterstützung der Landesregierung umgesetzt hat, ist die Umgestaltung des Platzes rund um das neue Gemeindehaus. Die Baufortschritte bei dem Mehrgenerationenplatz für Alt und Jung, der hier entsteht, zeigten Gernot Busch und Andrea Loch dem Landtagskandidaten Dr. Wilhelm bei der gemeinsame Ortsbegehung. Die rheinland-pfälzische Landesregierung fördert die Gestaltung dieser Begegnungs- und Kommunikationsfläche mit über 100.000 Euro. Dazu betonte Dr. Wilhelm: “Zentrale Plätze als Begegnungsstätten sind sehr wichtig für ein aktives Dorfleben. Gerade die Idee, dabei die Interessen von jüngeren wie älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern gleichermaßen zu berücksichtigen, finde ich sehr vielversprechend. Ich hoffe, dass dieses Projekt in Ettringen den gewünschten Erfolg bringt und begrüße sehr, dass die SPD-geführte Landesregierung Vorhaben wie dieses, die nicht nur der Verschönerung des Ortes, sondern gleichzeitig auch einem besseren Zusammenleben dienen, großzügig unterstützt.”
Gesundheitsversorgung und Tourismusförderung in Nachtsheim und Boos im Blick
Karl Leu führt SPD-Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm durch Nachtsheim und Boos
In Nachtsheim und Boos zeigte Karl Leu (SPD) dem heimischen Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, die Themen vor Ort im Rahmen einer Ortsbegehung. Die beiden Sozialdemokraten diskutierten intensiv über die örtliche Gesundheitsversorgung, Tourismus und das fehlende Bauland. Mit einem Hausarzt vor Ort und dem Mayener Krankenhaus in der Nähe sei man ins Sachen Gesundheitsversorgung aktuell noch gut aufgestellt, erklärte Leu. Landtagskandidat Dr. Wilhelm betonte: “Nachtsheim verfügt mit knapp über 550 Einwohnerinnen und Einwohnern über eine eigene Hausarztpraxis und auch die Wege zu weiteren Hausärzten in Monreal oder Mayen sind relativ kurz. Derzeit steht Nachtsheim somit in Sachen Gesundheitsversorgung sehr gut dar. Allerdings wird es auch hier - wie in vielen anderen Praxen im ländlichen Raum - schwierig, eine Nachfolgerin oder eine Nachfolger zu finden.
Dr. Alexander Wilhelm (SPD) beim DRK Ettringen: “Unschätzbares Engagement gerade während der Pandemie”
Landtagskandidat mit Gernot Busch und Andrea Loch zu Gast bei Heinz-Werner Kleine-Natrop vom DRK Ettringen
Gemeinsam mit den Verbandsgemeinderatsmitgliedern Gernot Busch und Andrea Loch besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (alle SPD), Staatssekretär, kürzlich den DRK Ortsverein Ettringen. Dabei betonte Dr. Wilhelm: “Das Engagement der vielen Haupt- und Ehrenamtlichen des Deutschen Roten Kreuz ist von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft. Das gilt natürlich im Besonderen in Ausnahmesituationen wie der aktuellen Pandemie. Von mobilen Impfteams über Fieberambulanzen bis zur Teststationen: Überall tragen Helferinnen und Helfer des DRK und anderer Hilfsorganisationen einen großen Teil zum Kampf gegen das Virus bei. Ein solches Engagement ist nicht selbstverständlich und daher möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bedanken!”
Großes ehrenamtliches Engagement in Kirchwald begeistert Landtagskandidaten Dr. Wilhelm (SPD)
Bei seinem Besuch in Kirchwald zeigte sich Dr. Alexander Wilhelm begeistert vom bürgerschaftlichen Engagement vor Ort
Der örtliche SPD-Vorsitzende Bruno Müller und Gemeinderatsmitglied Gabi Hilger führten den heimischen Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm (alle SPD) kürzlich durch Kirchwald. Bruno Müller und Gabi Hilger hoben bei der Ortsbegehung insbesondere das hohe bürgerschaftliche Engagement in Kirchwald hervor. Dazu führten die beiden Sozialdemokraten den Landtagskandidaten zum Dorfplatz, der mit viel Einsatz der Bürgerinnen und Bürger vor Ort auf Initiative der örtlichen Bürgergruppe ‘De Weihnachtsjass’ ehrenamtlich neu gestaltet wurde. Dr. Wilhelm zeigte sich beeindruckt: “Ohne bürgerschaftliches Engagement der Menschen vor Ort ist unsere Gesellschaft nicht vorstellbar. Es ist toll, wenn Bürgerinnen und Bürger vor Ort selbst aktiv werden und es freut mich sehr, dass das Ehrenamt in Kirchwald derart lebendig ist.”
Marc Ruland (SPD): Land fördert Übergang von der Kita zur Grundschule in Kreis und Stadt mit rund 24.000 Euro
Wie der Landtagsabgeordnete Marc Ruland auf Anfrage von SPD Vorsitzenden Mayen-Land, Herbert Keifenheim mitteilt, unterstützt die Landesregierung ABC-Schützen im Landkreis Mayen-Koblenz und in der Stadt Andernach beim Übergang von der Kita in die Grundschule mit rund 24.000 Euro. Für begleitende Maßnahmen in Schulen und Kitas stellt die Landesregierung den Kommunen auch in diesem Jahr insgesamt eine halbe Million Euro zur Verfügung. „Wenn aus Kita-Kindern Schulkinder werden, ist das für Eltern, aber insbesondere für die Kinder eine spannende und besondere Zeit. Die Förderung des Landes trägt dazu bei, dass diese wichtige Übergangsphase auch im Kreis Mayen-Koblenz und in der Stadt Andernach bestmöglich gelingt“, erklärt Ruland.
SPD Landtagskandidaten vor Ort, Rheinland-Pfalz wird immer sicherer!
Rheinland-Pfalz wird immer sicherer! Mit einer Aufklärungsquote von 66,2 Prozent wurde im Jahr 2020 der höchste Wert seit Einführung der Polizeilichen Kriminalstatistik im Jahr 1971 erreicht. Damit schneidet die rheinland-pfälzische Polizei auch im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich ab.
Auch die Verbesserung der Aufklärungsquote um weitere 1,3 Prozent im Vergleich zu 2019 zeigt deutlich, dass die rheinland-pfälzischen Polizistinnen und Polizisten Außerordentliches für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz leisten.
Wenngleich dieser Rekordwert u.a. auch im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu betrachten ist, konnte mit 230.304 registrierten Straftaten der niedrigste Stand seit fast 30 Jahren erreicht werden. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang auch, dass diese Zahlen der politischen Schwerpunktsetzung der SPD-geführten Regierung Rechnung tragen.
Dr. Alexander Wilhelm mit Herbert Keifenheim in Kehrig: Schulförderung und neue Baugebiete
SPD-Landtagskandidat informiert sich bei örtlichem SPD-Vorsitzendem und Kreistagsmitglied über Lage vor Ort
“Mir ist es sehr wichtig, mir vor Ort ein Bild von der Lage der verschiedenen Teile unserer Region zu machen”, so der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, bei seinem Besuch in Kehrig in der Vordereifel. “Nur so kann ich die Interessen der Menschen in unserer Region zukünftig erfolgreich im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten.” Vor der Grundschule in Kehrig traf sich Landtagskandidat Dr. Wilhelm mit Herbert Keifenheim, dem örtlichen SPD-Vorsitzenden. Dort begann auch die thematische Führung durch den Ort. Mit etwa 400.000 Euro ist der Bau einer neuen Toilettenanlage mit neuer Pausenhalle an der Grundschule ein wichtiger Posten im kürzlich beschlossenen Haushalt der Ortsgemeinde.
Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD): “Medizinstudium ohne Einser-Abitur in Rheinland-Pfalz möglich”
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Bewerbung für Landarztquote und Quote für den öffentlichen Gesundheitsdienst im März wieder möglich
Am 1. März öffnete das Bewerbungsportal für die Landarztquote und die Quote für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD). Junge Menschen, die Medizin studieren möchten und bereit sind, sich für eine ärztliche Tätigkeit auf dem Land oder im ÖGD zu verpflichten, können ihren Studienplatz über ein Bewerbungsverfahren erhalten, das stärker die persönliche Eignung statt der Abschlussnote in den Blick nimmt. Dazu betonte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär: “Durch die Landarzt- und die ÖGD-Quote erreicht die SPD-geführte Landesregierung zwei Ziele: Zum einen wird jungen Menschen mit besonderem Interesse an einem Medizinstudium eine Möglichkeit eröffnet, auch ohne Top-Abitur einen Studienplatz zu erhalten. Zum anderen ist die Landarzt- und die ÖGD-Quote ein wichtiger Bestandteil eines ganzen Maßnahmenbündels, das die Landesregierung auf den Weg gebracht hat, damit es auch zukünftig ausreichend Hausärztinnen und Hausärzte für den ländlichen Raum und den ÖGD gibt. Ich freue mich, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung die Interessen der Jugend ebenso wie eine gute wohnortnahe Gesundheitsversorgung fest im Blick hat und mit der Landarzt- und der ÖGD-Quote verbindet.”
Dr. Alexander Wilhelm im Gespräch mit Helmut Sondermann zur Corona-Impfung durch Hausärzte
Pilotprojekt zur Impfung von bettlägerigen Patientinnen und Patienten durch Hausärzte beginnt unter anderem in Mayener Praxis
Am vergangenen Wochenende - kurz vor dem Start des Pilotprojekts zur Corona-Impfung von bettlägerigen Patientinnen und Patienten durch Hausärztinnen und Hausärzte an diesem Montag - besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm den Mayener Hausarzt Helmut Sondermann in seiner Praxis. Die Praxis von Helmut Sondermann ist eine von vier Pilotpraxen, in denen die Abläufe für die Corona-Impfung durch Hausärzte erprobt werden sollen.
Dr. Alexander Wilhelm/Maximilian Mumm: „Landesregierung unterstützt Ausbildung und Finanzierung der Feuerwehren”
Unser Landtagskandidat für Mayen, Rhein-Mosel, Maifeld und Vordereifel, Dr. Alexander Wilhelm, informiert sich bei VG-Bürgermeister Maximilian Mumm über Situation der Feuerwehren auf dem Maifeld
In Polch traf sich Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, mit dem Maifelder Verbandsbürgermeister Maximilian Mumm, um sich anlässlich kürzlicher Presseberichte über die Situation der Feuerwehren auf dem Maifeld zu informieren.
Politischer Aschermittwoch der SPD in Stadt und Kreis - mal anders
An Rhein und Mosel saßen vergangenen Mittwoch die Gäste des SPD-Landesverbands Rheinland-Pfalz und der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz anlässlich des digitalen politischen Aschermittwochs vor ihren Bildschirmen. Über hundert waren der Einladung zum gemeinsamen digitalen Politischen Aschermittwoch gefolgt. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten keine Gäste vor Ort sein, die Gastgeber Dr. Anna Köbberling, MdL und Marc Ruland, MdL achteten zudem mit Abstand und einem im Voraus durchgeführten Corona-Schnelltest auf den nötigen Infektionsschutz.
Politischer Aschermittwoch mal anders
Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein. Traditionell findet die Veranstaltung in der Koblenzer Brauerei statt, doch die Corona-Schutzmaßnahmen machen ein persönliches Treffen in diesem Jahr nicht möglich. Die Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürger können den Abend jedoch im Live-Stream auf Facebook und YouTube verfolgen. Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Anna Köbberling und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL werden durch den Abend moderieren und freuen sich auf ihre Gäste. Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz wird die Aschermittwochsrede halten und sich den Fragen der Genoss*innen stellen.
SPD Rheinland-Pfalz releast Malu-Magazin
Highlight im Magazin: Gespräch zwischen Schauspielerin Iris Berben und Malu Dreyer
Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz startet ab heute mit der Verteilung des Malu-Magazins. Das neuartige Format stellt neben zahlreichen digitalen Angeboten eine zentrale Säule des analogen SPD-Wahlkampfs in Zeiten des Corona-Lockdowns dar.
„Das Malu-Magazin verbindet Persönliches über unsere Spitzenkandidatin Malu Dreyer mit politischen Zielen der SPD, Service-Angeboten und ganz viel rheinland-pfälzischer Lebensart“, so SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich. „Zwischen lebendigen Reportagen, einem spannenden Gespräch zwischen Schauspielerin Iris Berben und Malu Dreyer sowie dem Lieblingskochrezept unserer Ministerpräsidentin erfahren die Leserinnen und Leser, welche Persönlichkeiten für uns für den Landtag kandidieren und wie die SPD Rheinland-Pfalz in Zukunft gestalten will. So schaffen wir ein hochwertiges Angebot – mit Mehrwehrt auch für diejenigen, die unsere zahlreichen digitalen Formate nicht nutzen können oder wollen.“
SPD-Landtagskandidat Dr. Wilhelm: „Neue Chancen durch Digitalisierung für die Vordereifel”
Dr. Alexander Wilhelm begrüßt Teilnahme der Vordereifel am ‘Netzwerk Digitale Dörfer RLP’
„Das rheinland-pfälzische Erfolgsprojekt ‘Digitale Dörfer’ hat in den teilnehmenden Kommunen die Bürgerinnen und Bürger vernetzt, die Gemeinschaft gestärkt und vielfach lokale Unternehmen unterstützt”, dies teilte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, dem SPD Vorsitzenden der SPD Mayen-Land, Herbert Keifenheim mit. „Nun wurden die Angebote des Projekts für alle Kommunen im Land freigeschaltet. Die Digitalisierung bleibt für unsere gesamte Gesellschaft eine große Herausforderung, aber gerade für den ländlichen Raum bietet sie auch enorme Chancen. Mit dem Anfang des Jahres gestarteten ‘Netzwerk Digitale Dörfer RLP’ des rheinland-pfälzischen Innenministeriums haben Kommunen nun die Möglichkeit, von den Erfahrungen der drei Modellverbandsgemeinden der ‘Digitalen Dörfer’, Eisenberg, Göllheim und Betzdorf-Gebhardshain zu profitieren. Es freut mich sehr, dass die Verbandsgemeinde Vordereifel diese Gelegenheit wahrnimmt und ich bin gespannt, welche digitalen Projekte daraus entstehen.”
SPD Rheinland-Pfalz veröffentlicht Erfolgslandkarte mit Förderdaten
SPD-geführte Landesregierung investiert kräftig – Fördergelder interaktiv und anschaulich aufbereitet
Im Vorfeld der Landtagswahl hat der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz eine interaktive Erfolgslandkarte veröffentlicht. Die Web-Anwendung ordnet Fördergelder, die die SPD-geführte Landesregierung im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Kultur und Wohnen vergeben hat, einzelnen Gemeinden und Projekten zu. Insgesamt werden rund 7.500 Fördermaßnahmen – in Höhe von je einigen Tausend bis mehreren Dutzend Millionen Euro – anschaulich dargestellt.
Sprechstunde mit Marc Ruland
SPD-Kreisvorsitzender freut sich über Bürgeranrufe am 22. Februar 2021
Am Montag, 22. Februar 2021, findet die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Landtagskandidaten im Wahlkreis 11, Marc Ruland, SPD-Kreisvorsitzender und Landtagsmitglied, statt. Marc Ruland freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger und ist in der Zeit zwischen 14 und 15 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen.
SPD Mayen-Land informiert
SPD-Landtagskandidat Dr. Wilhelm: „Gerade Städte und Gemeinden auf dem Land profitieren von höherer Städtebauförderung in Rheinland-Pfalz”
„Im Jahr 2020 hat die SPD-geführte Landesregierung erneut Städte und Gemeinden auf dem Land bei der Städtebauförderung besonders berücksichtigt”, betonte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär. „Auch in den kommenden Jahren wird der Fokus wieder auf dem ländlichen Raum liegen. Dadurch profitieren in Rheinland-Pfalz gerade Städte und Gemeinden auf dem Land von der höheren Städtebauförderung.”
Digitalkonferenz gibt Aufschluss: Was will die SPD für Rheinland-Pfalz?
Generalsekretär Daniel Stich erläutert sozialdemokratische Zukunftsideen
„Wofür steht die SPD Rheinland-Pfalz?“, unter diesem Motto stand die Digitalkonferenz der SPD Mayen-Koblenz am 1. Februar 2021. Generalsekretär Daniel Stich war der Einladung von Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, gerne gefolgt und erläuterte rund 30 interessierten TeilnehmerInnen die Zukunftsideen der rheinland-pfälzischen SozialdemokratInnen. Karin Küsel, stellvertretende Kreistagsvorsitzende und Landtagskandidatin im Wahlkreis 10, moderierte das digitale Format und ließ den ZuhörerInnen genügend Raum für Fragen, Erfahrungsberichte und lebensnahe Anregungen. Ruland freute sich über die rege Teilnahme und versprach den virtuellen Gästen einen informativen Abend.
Sozialdemokrat*innen laden zum digitalen politischen Aschermittwoch
Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein. Traditionell findet die Veranstaltung in der Koblenzer Brauerei statt, doch die Corona-Schutzmaßnahmen machen ein persönliches Treffen in diesem Jahr nicht möglich. Die Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürger können den Abend jedoch im Live-Stream auf Facebook und YouTube verfolgen. Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Anna Köbberling und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL werden durch den Abend moderieren und freuen sich auf ihre Gäste. Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz wird die Aschermittwochsrede halten und sich den Fragen der Genoss*innen stellen.
Hütten und Ruland begrüßen Entscheidung zur Entlastung von Familien in Corona-Ausnahmesituation
Landkreis Mayen-Koblenz befreit Eltern von Kita-Gebühren – auch Andernach plant dies
Mayen-Koblenz. Für den Monat Januar 2021 und im Falle einer Verlängerung des Lockdowns auch für den ganzen Monat Februar 2021 werden im Bereich des Jugendamtes des Landkreises Mayen-Koblenz keine Eltern- bzw. Kostenbeiträge für die Kinderbetreuung für unter Zweijährige und Hortkinder erhoben, sofern die Eltern keinen dringenden Bedarf für eine Betreuung in ihrer Kindertagesstätte geltend gemacht haben. Für den Bereich der Kindertagespflege soll analog verfahren werden.
Nach der Zustimmung des Kreisvorstands hatte Landrat Dr. Alexander Saftig von seinem Eilentscheidungsrecht Gebrauch gemacht. Das Kreisjugendamt werde die Eltern und Kita-Träger entsprechend informieren. Die Kita-Träger werden gebeten, bereits gezahlte Beträge zurückzuerstatten.
Dr. Alexander Wilhelm: “25 Prozent mehr Lohn in der Pflege ist großer Schritt in richtige Richtung!”
SPD-Landtagskandidat begrüßt neuen Tarifvertrag in der Pflege: “Weitere Schritte müssen folgen.”
Der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di haben sich auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Dieser sieht unter anderem eine Erhöhung des Mindestlohns für Beschäftigte in der Pflege um 25 Prozent vor. Dazu erklärt der heimische SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär: ”Die Einigung mit dem BVAP ist ein großartiger Erfolg von ver.di. Die rheinland-pfälzische Landesregierung und ich persönlich setzen uns bereits seit Langem für einen angemessenen und bundeseinheitlichen Tarifvertrag in der Pflege ein. Der aktuelle Tarifabschluss ist dabei ein großer Schritt in die richtige Richtung. Nach der notwendigen Zustimmung der Kirchen als weitere wichtige Arbeitgeber in der Pflege, kann Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den Tarifvertrag gegebenenfalls auf das gesamte Bundesgebiet ausweiten.”
Baldaufs Angstkampagne ist gefährlich – und gescheitert
CDU fällt mit Falschbehauptungen zu Zweitimpfungen auf die Nase
Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat öffentlich wiederholt die Behauptung aufgestellt, das Land riskiere die Versorgung mit Zweitimpfungen. Das ist falsch, wie die Landesregierung mehrfach klarstellte – die Zweitimpfungen sind sicher. In der Rhein-Zeitung weist heute ein Medizinethiker die Behauptungen Baldaufs zurück: „Ich halte das für ein Spiel mit Ängsten, das keine Grundlage hat“, so Professor Norbert W. Paul von der Universität Mainz wörtlich. Hierzu erklärt SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich:
„Christian Baldaufs Angstkampagne bei den Zweitimpfungen ist gefährlich. Insbesondere unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die derzeit die Impfungen erhalten, werden damit verunsichert. Und das ohne jede Grundlage: Die Zweitimpfungen sind gesichert und die Impfstrategie, die Länder wie Rheinland-Pfalz, Bayern und andere anwenden, funktioniert. Dass jetzt auch Experten widersprechen, ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Und es belegt: Baldaufs Angstkampagne ist gescheitert!“
Er sei erschrocken über das rücksichtslose Vorgehen der CDU, so Daniel Stich weiter. „Rheinland-Pfalz liegt bei den Impfungen bundesweit auf einem Spitzenplatz. In kaum einem anderen Land läuft das Impfen so gut wie hier. Genau das hatte die CDU Anfang Januar selbst eingefordert. Doch anstatt sich darüber zu freuen, versucht jetzt eine verzweifelte CDU im Wahlkampfmodus Ängste zu schüren. Herrn Baldauf mangelt es an Verantwortung für unser Land – und damit fällt er jetzt auf die Nase.“
SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm unterwegs in der Vordereifel und in Mayen
Kommenden Samstag wird Landtagskandidat Dr. Wilhelm Ettringen, Mayen-Hausen, Kehrig und Nachtsheim besuchen
Am kommenden Samstag, den 06.02.2021, wird der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, verschiedene Gemeinden in der Vordereifel und den Mayener Stadtteil Hausen besuchen. Erstes Ziel wird Ettringen sein, wo Dr. Wilhelm den DRK-Ortsverein besucht und sich über das ehrenamtliche Engagement gerade während der Corona-Pandemie informiert. Begleitet wird Dr. Wilhelm in Ettringen von dem örtlichen SPD-Vorsitzenden Gernot Busch und bei der anschließenden Ortsbegehung von Andrea Loch (beide SPD). Im Anschluss wird der SPD-Landtagskandidat Hausen besuchen. Der örtliche Ortsvorsteher Karl Josef Weber und sein Stellvertreter Sven Weber (beide SPD) werden Dr. Wilhelm bei einem Rundgang durch den Mayener Stadtteil die aktuellen Herausforderungen nahe bringen. In Kehrig wird der örtliche SPD-Vorsitzende und Kreistagsmitglied Herbert Keifenheim unter anderen über die Sanierung der Toilettenanlage und die Erweiterung durch eine Pausenhalle in der Grundschule, der Sicherung der Grundversorgung (Dorfladen), der Modernisierung der Küche in der Kindertagesstätte, sowie über die mögliche Schaffung von weiteren Baugebieten informieren. Zum Abschluss des Tages wird Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm Nachtsheim besuchen. Bei der dortigen Ortsbegehung mit Karl Leu (SPD) sollen das schnelle Wachstum des Ortes, die Freiwillige Feuerwehr, die aktive Pfarrgemeinde sowie der örtliche Seniorenverein Thema werden. Die Wahrnehmung der Ortstermine mit allen Teilnehmer/innen finden unter Einhaltung der „Coronaregeln“ statt.
Mehr Urlaubstage: Baldauf-Forderung ist reine Show
CDU/CSU verhindern bislang SPD-Vorschlag zur Entlastung von Familien
Die Bild-Zeitung zitiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl Christian Baldauf in ihrer Ausgabe von Dienstag mit der Forderung, berufstätigen Eltern mehr Urlaubstage zu gewähren. Hierzu erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„Schon im Dezember hatte die SPD gefordert, berufstätigen Eltern in der Corona-Krise mehr bezahlte Urlaubstage für die Kinderbetreuung zu gewähren. Dieses Ansinnen ist gescheitert – weil Christian Baldaufs Parteifreunde von der Union es verhindert haben. Auch nachdem die SPD den Vorschlag Anfang Januar erneut aufgegriffen hatte, hat sich die Union quergestellt. Anstatt jetzt mit der SPD-Idee hausieren zu gehen, sollte Herr Baldauf sich lieber bei seinen eigenen Leuten dafür einsetzen, dass die Union ihren Widerstand gegen familienfreundliche Politik aufgibt.“
Sein klares Fazit, so Stich: „Baldaufs Forderung ist reine Show – denn seine eigene Partei blockiert genau das. Eigentlich sollte Christian Baldauf als Mitglied im CDU-Bundesvorstand wissen, wo seine Partei in dieser Frage steht. Offenbar geht es ihm gar nicht um eine echte Verbesserung für Familien, sondern um schnellen Applaus im Wahlkampf.“
Anbringung von Wahlplakaten
Wie schon bei der Kommunalwahl 2019 vereinbart, haben sich die im Verbandsgemeinderat der VG Vordereifel vertretenen Parteien erneut darauf verständigt, je Ortsgemeinde und je Partei nur 1 Wahlplakat aufzuhängen. Herbert Keifenheim der SPD Fraktionsvorsitzende hatte seinen Vorschlag so zu verfahren auch für die Durchführung der Landtagswahl 2021 im Ältestenrat angesprochen. An dieser Stelle möchte er sich beim Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vordereifel, Herrn Alfred Schomisch (zugleich Wahlleiter) und bei den/der Fraktionsvorsitzende/n von: CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP für die gemeinsame Vorgehensweise bedanken.
Unsere Zukunftsideen für Rheinland-Pfalz
SPD MYK lädt zu Digitalkonferenz mit SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar ein
„Welche Schwerpunkte hat das Zukunftsprogramm der SPD in Rheinland-Pfalz und welche Ziele möchte sie in der kommenden Legislatur umsetzen?“, dazu lädt die SPD Mayen-Koblenz zu einer öffentlichen Videokonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar um 18:00 Uhr ein.
Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm erhält in Kottenheim Einblick in die Themen vor Ort
Auf Einladung des örtlichen SPD-Fraktionsvorsitzenden Heinz Geisbüsch und des Ortsvereinsvorsitzenden Helmut Wingender besuchte SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, kürzlich Kottenheim. Die Ortbegehung führte entlang der aktuellen Straßenausbauprojekte und des neugestalteten Kreisels am Ortseingang zu den Streuobstwiesen und der dortigen XXL-Baumelbank auf dem Elteberg. Neben der Verkehrssituation orientierte sich der Rundgang thematisch vor allem an der hausärztlichen Versorgung und dem Tourismus. „In Kottenheim wurde in den letzten Jahren einiges in die Verschönerung des Ortes investiert“, sagte der aus Mayen stammende Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm.
Kinderkrankentage werden wegen Corona-Pandemie verdoppelt
Sozialdemokraten im Kreis begrüßen erfolgreiche Gesetzesinitiative in Berlin
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Eltern sind, können in Deutschland grundsätzlich im Rahmen der Kinderkrankentage eine gewisse Anzahl im Jahr ihr Kind zu Hause pflegen und erhalten trotz ihres Fehlens am Arbeitsplatz weitgehendst das volle Gehalt. Damit sollen Eltern bei der Vereinbarkeit von Arbeit und Erziehung unterstützt werden.
Das Netto-Gehalt wird in diesem Falle zu 90 % von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen. Im Jahr 2021 steht nun jedem Elternteil statt zehn ganze 20 solcher Kinderkrankentage zu. Alleinerziehende dürfen 40 Tage in Anspruch nehmen. Darauf einigten sich Bund und Länder im Rahmen der jüngst beschlossenen Corona-Maßnahmen. Die Gesetzesinitiative wurde durch das Bundeskabinett bestätigt, im Bundestag verabschiedet und wird am 18. Januar den Bundesrat in einer Sondersitzung passieren. Privat Versicherte und Selbstständige, für die die Ausweitung der Kinderkrankentage und des Kinderkrankengeldes nicht gilt, können Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz beantragen.
Dr. Alexander Wilhelm: „Landesförderung zeigt: Krankenhaus Mayen ist und bleibt wichtig!“
SPD-Landtagskandidat begrüßt Landesförderung für GKM-Standort Mayen
„Mayen ist ein sehr wichtiger Krankenhausstandort. Das bestätigen auch die zusätzlichen Fördermittel der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die regelmäßig in den Mayener Standort des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) fließen“, betonte der aus Mayen stammende Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär. Am Krankenhausstandort des GKM in Mayen wurden bereits Ende 2019 Baumaßnahmen rund 1,5 Millionen Euro durch die SPD-geführte Landesregierung gefördert. Nun erfolgt eine weitere Förderung in Höhe von über 350.000 Euro. Mit dem Geld kann die Untersuchung von Herzpatientinnen und -patienten durch die Einrichtung eines Linksherzkathetermessplatzes erheblich verbessert werden.
Touristische Erschließung, Ziel der Verbindung der Wanderwege im Nitztal
In Nitztal stellte Ortsvorsteher Stefan Wagner dem Landtagskandidaten Dr. Alexander Wilhelm (beide SPD), Staatssekretär, eine besondere Herausforderung bei der touristischen Erschließung der Gegend vor: Vor Ort will man einen ca. 15 km langen, relativ ebenen und familien- wie seniorengerechten Wanderweg errichten, der durch das gesamte Nitztal führen soll. Neben drei Traumpfaden und einer Vielzahl weiterer Wandermöglichkeiten würden dadurch auch die wichtigsten touristischen Ziele im Nitztal miteinander verbunden: das Schloss Bürresheim, die Grube Bendisberg St. Jost, die Wallfahrtskapelle St. Jost und die Burgruine Virneburg. Das Vorhaben, einen durchgängigen Wanderweg durch das gesamte Nitztal einzurichten und diesen auch für ältere Menschen und Familien attraktiv zu gestalten, hat großes Potential. So kann die Attraktivität des Nitztals und vieler der dortigen Sehenswürdigkeiten gerade für den Wandertourismus noch einmal erheblich gesteigert werden und die gesamte Gegend kann davon profitieren.“
Bei Schloss Bürresheim, wo der Weg in einem Bogen um das Schloss herumführt ist die notwendige Fläche im Besitz der Stadt Mayen und dem Land Rheinland-Pfalz. Sogar ein alter Weg der an der Stelle existiert, zäunte ein örtlicher Grundbesitzer die direkte Verbindung zum Schloss stets ab. Dadurch wird seit über 10 Jahren verhindert, dass das Projekt fertiggestellt wird.
Dr. Alexander Wilhelm kandidiert für den Wahlkreis 12
SPD-Kandidaten Team aus MYK erzielt starke Wahlergebnisse
Bei einer Landesvertreterversammlung stellte der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz in Mainz die Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. März 2021 auf.
Dem Parteitag war ein digitaler Parteiabend vorangegangen. Somit konnte die Veranstaltung unter strenger Einhaltung aller Corona-Auflagen ebenso – im Lichte des Infektionsschutzes – kürzer ausfallen. Am digitalen Parteiabend zeichnete Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, ihre Vision von der Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz.
Dr. Alexander Wilhelm: „Entschärfung der Kottenheim Bierlingskurve kann Leben retten!“
SPD-Landtagskandidat begutachtet Baufortschritt an K 93 in Kottenheim
Mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Heinz Geisbüsch und dem örtlichen SPD-Vorsitzenden Helmut Wingender besuchte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, kürzlich die Baustelle an der K 93 in Kottenheim. Dort wird für insgesamt etwa 1,25 Millionen Euro die unfallträchtige ‚Bierlingskurve‘ entschärft und ein Kreisel am Knotenpunkt K 93/K 20 gebaut. „Die Unfallverhütungsmaßnahmen hier in Kottenheim werden von der SPD-geführten Landesregierung zu 70 Prozent aus Landesmitteln gefördert“, freute sich Dr. Wilhelm. „Ich selbst stamme aus Mayen und weiß aus eigener Erfahrung, wie leicht man sich bei der ‚Bierlingskurve‘ verschätzen konnte. Die Baumaßnahme ist daher sehr sinnvoll und ich begrüße es sehr, dass das Land Rheinland-Pfalz hier großzügige Fördermittel zur Verfügung stellt.“
SPD stellt Kandidatenliste zur Landtagswahl auf
SPD-Kandidaten Team aus MYK erzielt starke Wahlergebnisse
Bei einer Landesvertreterversammlung am 5. Dezember 2020 stellte der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz in Mainz die Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. März 2021 auf. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, wurde dabei mit 99,7 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin gekürt. Damit konnte Dreyer sogar ihren Wert von 2015 übertreffen, als sie von 99,5 Prozent der Stimmberechtigten gewählt wurde. Im Anschluss an ihre Wahl freute sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Dieses Ergebnis zeigt, dass ich von der Partei getragen werde.“
Dr. Alexander Wilhelm: „Land unterstützt Schulbaumaßnahmen der Region mit halber Million Euro“
Schulen der Region sind mit knapp 500.000 Euro im Landesschulbauprogramm 2020 berücksichtigt
„Gute gebührenfreie Bildung ist der SPD-geführten Landesregierung seit jeher ein besonderes Herzensanliegen. Dafür müssen aber auch die Voraussetzungen in den Schulen selbst stimmen“, ist Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, überzeugt. „Gemeinsam mit dem Bund hat das Land in diesem Jahr große Anstrengungen unternommen, um die Digitalisierung der Schulen schnell voranzubringen und digitale Unterrichtseinheiten zu ermöglichen. Darüber darf aber die Infrastruktur vor Ort nicht vergessen werden. Denn um erfolgreich lernen zu können, müssen auch die äußeren Bedingungen stimmen. Für die Kosten von Bau und Pflege der Schulgebäude ist rechtlich der -meist kommunale - Träger zuständig. Rheinland-Pfalz betrachtet dies aber als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und unterstützt den Schulbau im Land daher jedes Jahr mit vielen Millionen Euro. Das entlastet die Kommunen und schafft bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler.“
95.000 Euro Zuschuss für Sanierung der Grundschule Kehrig
Dr. Alexander Wilhelm: „Land unterstützt Schulbaumaßnahmen der Region mit halber Million Euro“
Schulen der Region sind mit knapp 500.000 Euro im Landesschulbauprogramm 2020 berücksichtigt
„Gute gebührenfreie Bildung ist der SPD-geführten Landesregierung seit jeher ein besonderes Herzensanliegen. Dafür müssen aber auch die Voraussetzungen in den Schulen selbst stimmen“, ist Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, überzeugt. „Gemeinsam mit dem Bund hat das Land in diesem Jahr große Anstrengungen unternommen, um die Digitalisierung der Schulen schnell voranzubringen und digitale Unterrichtseinheiten zu ermöglichen. Darüber darf aber die Infrastruktur vor Ort nicht vergessen werden. Denn um erfolgreich lernen zu können, müssen auch die äußeren Bedingungen stimmen. Für die Kosten von Bau und Pflege der Schulgebäude ist rechtlich der -meist kommunale - Träger zuständig. Rheinland-Pfalz betrachtet dies aber als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und unterstützt den Schulbau im Land daher jedes Jahr mit vielen Millionen Euro. Das entlastet die Kommunen und schafft bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler.“
Ortsvorsteher Stenner begeistert Landtagskandidaten Dr. Wilhelm bei Ortsbegehung in Kürrenberg
Barrierefreier Wanderweg, bürgerschaftliches Engagement & wiederkehrende Beiträge waren Thema
„Mich verbindet persönlich eine sehr prägende Zeit mit Kürrenberg und dessen Ortsvorsteher selbst: Ich habe in der heutigen Oberst-Hausschild-Kaserne meinen Wehrdienst unter Spieß Siegmar Stenner abgeleistet. Eine äußerst anstrengende, aber auch sehr lehrreiche Zeit, an die ich mich gerne zurückerinnere“, betonte Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, zu Beginn der Ortsbegehung im Mayener Ortsteil Kürrenberg. Der dortige Ortsvorsteher Siegmar Stenner (SPD) und der Landtagskandidat trafen sich vor dem Bürgerhaus, wo Dr. Wilhelm insbesondere den neugestalteten Vorplatz hervorhob.
Dr. Alexander Wilhelm in Alzheim: „Attraktiver Wohnort benötigt mehr Bauland“
Ortsvorsteher Lothar Geisen zeigt Landtagskandidaten Projekte und Herausforderungen in Alzheim
Bei einem Rundgang durch den Mayener Stadtteil Alzheim erläuterte Ortsvorsteher Lothar Geisen dem heimischen Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (beide SPD), Staatssekretär, die örtlichen Besonderheiten und Herausforderungen.
