19.07.2012 / Fraktion

SPD fordert von Landrat mehr Engagement in Sachen Gemeinschaftsklinikum

SPD-Kreistagsfraktion traf mit Geschäftsleitung des Klinikums zusammen

Mayen. Die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Achim Hütten war zu Gast im St. Elisabeth Krankenhaus Mayen. Das Mayener Krankenhaus ist seit Juli 2005 mit dem Kemperhof Koblenz zum Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz - St. Elisabeth Mayen fusioniert und verfügt über 251 Planbetten. Rund 600 Mitarbeiter betreuen jährlich rund 9.000 Patienten stationär und ca. 16.000 ambulant.

Im Gespräch mit Geschäftführer Markus Heming, Herrn Rudolf Kruse und dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Peter Klöckner ging es den Sozialdemokraten insbesondere um die Frage, unter welchen Bedingungen das Klinikum in kommunaler Trägerschaft bleiben kann.

 

20.06.2012 / Fraktion

„Schülervertreter werden Debatten bereichern“

SPD-Kreistagsfraktion: Ein Schritt für mehr Jugendbeteiligung getan

Mayen-Koblenz. "Nicht über die Belange von Schülerinnen und Schüler sprechen, sondern mit Ihnen. Sie einbinden und mitentscheiden lassen - darum ging es uns.", kommentiert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Marc Ruland, die Wahl von Sabina Bals und Rebekka Baumgarten, beide Schülerinnen des Andernacher Bertha-von-Suttner-Gymnasiums, als beratende Mitglieder in den Schulträgerausschusses des Landkreises. Entsendet wurden beide von der Kreisschülervertretung.

Nun nehmen unter anderem neben  Eltern-, Lehrer-, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern auch SchülerInnen an den Beratungen des Schulträgerausschusses teil. "Es macht doch Sinn", so Ruland, "dass die, um die es in der Schule geht, sich an den Diskussionen beteiligen und ihre Erfahrungen und Ideen mit einbringen können."

 

14.06.2012 / Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion: „Bürgerinnen und Bürger von Bahnlärm entlasten“

Sozialdemokraten begrüßen Verabschiedung der Resolution gegen Bahnlärm im Kreistag


Mayen-Koblenz. Die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Achim Hütten begrüßt die Entscheidung des Kreistages, der einstimmig für eine Resolution zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger an Mosel und Mittelrheintal vom Bahnlärm votiert hat. Mit Blick auf das zunehmende Lärmaufkommen im Rahmen eines Ausbaus des Schienen-güterverkehrs äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten, wie folgt: "Als Sozialdemokraten machen wir uns für eine ökologisch nachhaltige und wirtschaftlich sinnvolle Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene stark. Dies darf aber nicht auf Kosten der Anliegerinnen und Anlieger im engen Rheintal gehen. Und die Zukunft lässt eine deutliche Steigerung der Lärm-Emission erwarten, wenn im Jahr 2014 die Bahnstrecke Rotterdam-Genua komplett fertig gestellt sein wird."

 

 

27.05.2011 / Fraktion

Gute ärztliche Versorgung in der Region sicherstellen

SPD-Kreistagsfraktion trifft „Ärztenetz Vordereifel“

Mayen-Koblenz. Wie sieht die hausärztliche und fachärztliche Versorgung in den nächsten 5, 10 oder 15 Jahren in der Region aus? Welche Versorgungsmodelle sind für die Region interessant und umsetzbar? Es wird weniger Arztpraxen geben bei einer steigenden Anzahl der Versorgungsanforderungen durch die Patienten in der Region. Wie kann unter diesen Bedingungen die ärztliche Versorgung gesichert werden?

 

17.01.2011 / Fraktion

Ruland: „Schulbuchsausleihe ist Erfolg für Schüler und Eltern“


SPD-Kreistagsfraktion weist Kritik des Landrates als einseitig und destruktiv zurück

Mayen-Koblenz. 54 Prozent der Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 im Landkreis haben von der neuen Schulbuchausleihe profitiert. Für die SPD-Kreistagsfraktion stellt ihr bildungspolitischer Sprecher, Marc Ruland, klar: „Durch die Schulbuchausleihe wurden die Eltern von rund 4600 Schülerinnen und Schülern im Landkreis finanziell deutlich entlastet.“ So freuen sich viele Eltern, die an der Ausleihe teilnahmen, über die durchschnittliche Ersparnis von 88 Euro bezogen auf das Gymnasium. Für Eltern mit Anspruch auf Lernmittelfreiheit werden von Landesseite rund 160 Euro pro Schüler aufgewendet, um ihrem Kind die Lernmittel kostenlos zur Verfügung zu stellen. „Im Gegensatz zu den einseitigen und destruktiven Äußerungen von Landrat Saftig ist die Schulbuchausleihe – auch im Landkreis – ein Erfolg“, so Marc Ruland weiter.

 

06.09.2010 / Fraktion

Weg nun offenbar frei für ein Jugendparlament im Landkreis


SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz begrüßt Umdenken des Landrates

Mayen-Koblenz. Der Weg ist nun offenbar frei für ein Jugendparlament im Landkreis Mayen-Koblenz. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt das Umdenken des Landrates Dr. Alexander Saftig in dieser Frage. „Bereits im letzten Jahr hatte unsere Fraktion den Antrag ‚Jung sein in Mayen-Koblenz – Demokratie (er)leben’ für die Einrichtung eines Jugendparlaments in Mayen-Koblenz in den Kreistag eingebracht. Leider ohne Erfolg, weil er mit den Stimmen der schwarz-gelben Kreistagsmitglieder und der Stimme des Landrates abgelehnt wurde. Gleichsam fand auch unser Antrag auf eine weitere Beratung im Jugendhilfeausschuss keine Mehrheit. Nun scheint sich Lage gewendet zu haben“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rolf Schäfer.

 

29.06.2010 / Fraktion

„Längeres gemeinsames Lernen in der Vordereifel“



SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Landtagskandidatin Marina Stieldorf
besuchen Realschule plus in Nachtsheim

NACHTSHEIM/KREIS MYK. Die SPD-Kreistagsfraktion und die SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis 12 „Mayen“, Marina Stieldorf, zeigten sich nach Ihrem Besuch der Realschule plus St. Stephanus beeindruckt von der Bildungseinrichtung. Begrüßt wurden die Sozialdemokraten vom stellvertretenden Schulleiter Hans-Jürgen Schmitz und der pädagogischen Koordinatorin der St.-Stephanus-Schule, Marie Zeininger, die durch die Räumlichkeiten der Schule und den Neubau der Mensa führten.

 

24.06.2010 / Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion vor Ort bei der ARGE


Achim Hütten: „Berliner Sparprogramm ist unausgegoren“

KREIS MYK. Im Rahmen ihrer Reihe „SPD vor Ort“ besuchen die Mitglieder der Kreistagsfraktion die Büroräume der ARGE in Mayen. Die ARGE wurde im Zuge der Hartz IV Reform im Jahre 2005 gegründet. Grundlage war ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Agenturen für Arbeit Mayen und Koblenz und dem Landkreis Mayen-Koblenz. Zentrale Aufgabe der ARGE ist die Betreuung und Unterstützung der „erwerbsfähigen Hilfebedürftigen“ im Kreis Mayen-Koblenz bei allen Fragen zur beruflichen Integration und zum Bezug von Leistungen nach dem 2. Sozialgesetzbuch (SGB II).

 

26.03.2010 / Fraktion

SPD: Schülerbeförderung im Kreis weiterhin auf der Tagesordnung der Kreisgremien


MAYEN-KOBLENZ. Für die SPD-Fraktion im Kreistag Mayen-Koblenz bleibt die Frage der „kostenlosen Schülerbeförderung im Kreis Mayen-Koblenz“ weiterhin auf der Tagesordnung der Kreisgremien. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rolf Schäfer bezieht dazu wie folgt Stellung:

„Es ist schlichtweg falsch, dass die SPD-Fraktion zum wiederholten Male die Entscheidung über eine erweiterte Schülerbeförderung im Kreistag vertagen wollte. Richtig ist, dass wir die Frage einer weitergehenden „kostenlosen Schülerbeförderung für alle Schülerinnen und Schüler im Kreis Mayen-Koblenz“ im zuständigen Fachausschuss – dem Schulträgerausschuss – diskutieren und erörtern wollten, nachdem die Kreisverwaltung die Kosten für eine kostenlose Schülerbeförderung auf den Tisch gelegt hat. Für die Mai-Sitzung dieses Gremiums werden wir unseren Antrag erneut einbringen. Wir sind gespannt, was die schwarz-gelben Vertreter der Koalition im Kreistag wirklich für die Verbesserung der Schülerbeförderung tun möchten.“

 

05.03.2010 / Fraktion

Kostenlose Schülerbeförderung im Kreis Mayen-Koblenz?

SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz will Thema im Schulträgerausschuss diskutieren

Mayen-Koblenz. „Kostenlose Schülerbeförderung im Kreis Mayen-Koblenz?“ Diese Frage möchte die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Achim Hütten bei der nächsten Sitzung des Schulträgerausschusses diskutieren. „Wir haben eine Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt, bis zur nächsten Schulträgerausschusssitzung die Kosten zu ermitteln, wenn der Landkreis Mayen-Koblenz alle Schüler kostenlos zu ihren Schulen befördert“, betont Rolf Schäfer, stv. Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag.
„Wenn die Kreisverwaltung die genauen Zahlen auf den Tisch legt, muss man überlegen, was chancengleiche Bildung im Kreis Mayen-Koblenz wert ist“, so Marc Ruland, jugend- und bildungspolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion.
Auch wenn das Land Rheinland-Pfalz die Beförderungskosten für Schüler einer Realschule Plus freiwillig übernommen hat, so ist und bleibt der Landkreis in der Pflicht, denn er ist originär für die Schülerbeförderung zuständig.
„Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ihre Hausaufgaben in Sachen chancengleichen Bildung gemacht“, unterstreicht der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch, MdL. „Sie habe mit den beitragsfreien Kindertagesstätten eine Familie mit zwei Kindern im Jahr um rund 2500 Euro entlastet“, so Hoch weiter. Zudem sei das Studium anders als im benachbarten Hessen und NRW gebührenfrei. Zudem würden die Fahrtkosten für Schüler einer Realschule Plus komplett vom Land übernommen. „Nun ist der Logik nach der Kreis dran. Bildung muss unabhängig vom Geldbeutel der Eltern sein. Da darf der Schulbesuch an einem vielleicht ferneren Gymnasium auf keinen Fall an den Fahrtkosten scheitern.“, so Rolf Schäfer.

 

10.07.2009 / Fraktion

Verhalten von CDU, FDP und Landrat im Kreistag rechtswidrig?

SPD lässt Entscheidungen des Landrates durch Aufsichtsbehörde überprüfen

Die SPD Kreistagsfraktion übt scharfe Kritik am Verhalten der CDU und FDP in der konstituierenden Kreistagssitzung am vergangenen Montag. Die SPD wird die Sitzzuteilung des Landrates durch eine Wahlbeschwerde bei der Aufsichtsbehörde überprüfen lassen. „Hier wurde eindeutig rechtswidrig zulasten der SPD und der FWG-MYK gehandelt“, erläutert Achim Hütten als SPD Fraktionsvorsitzender die Einleitung rechtlicher Schritte: „Wir werden aber natürlich dem Landrat vorab Gelegenheit geben, die Beschlüsse auszusetzen und seine rechtswidrige Sitzzuteilung an die CDU zu korrigieren. Wir verhalten uns sauber und stehen für Transparenz.“ Die SPD fordert den Landrat auf, die Beschlüsse des Kreistags wegen Rechtswidrigkeit auszusetzen.
 

03.07.2009 / Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion setzt auf Kontinuität

Die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz hat sich konstituiert. Einstimmig wählte die SPD Fraktion Achim Hütten zu ihrem Fraktionsvorsitzenden.
Achim Hütten, Oberbürgermeister der Stadt Andernach, ist nunmehr in der vierten Wahlperiode Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Zu seinen Stellvertretern wählte die SPD Fraktion ebenfalls einstimmig den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vallendar, Fred Pretz, und den Mayener Diplom-Verwaltungswirt, Rolf Schäfer. Komplettiert wurde der Fraktionsvorstand, ebenfalls mit einstimmigem Stimmenergebnis, durch den Andernacher Betriebswirt, Heinz Hörnig, als Kassenverwalter der Fraktion.

 

22.03.2009 / Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion: Wirtschaft stärker fördern

In der jüngsten Kreistagssitzung des Kreistages Mayen-Koblenz konnte die SPD Fraktion einige Akzente setzen. Beim Thema „Familienfreundlicher Landkreis“ war es die SPD, die den Bericht der Projektgruppe „Familienfreundlicher Landkreis“ zum Antrag erhoben hat. Die Grundlagenerhebungen und Schlussfolgerungen im Bericht seien stichhaltig und können nach dem SPD Antrag als Handlungsempfehlung für die Zukunft gelten, erklärte der Fraktionsvorsitzende Achim Hütten.
Für die SPD habe dabei insbesondere die Betreuung von Kindern und Jugendlichen einen besonderen Stellenwert, so Achim Hütten. Die Umweltpolitik im Landkreis Mayen-Koblenz und die Verstetigung dahin gehender Initiativen sollten im Umweltausschuss beraten werden.

 

14.03.2009 / Fraktion

SPD Kreistagsfraktion vor Ort unterstützt soziale Einrichtungen im Landkreis

Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz besuchten das Mehrgenerationenhaus in Mayen. Seit dem 21.11.2008 ist das Mehrgenerationenhaus in Trägerschaft der Caritas in Mayen eröffnet. In den Räumen der früheren „alten Post“ hat die Einrichtung eine sehr zentrale Lage. Die Größe des Objektes erlaubt eine höchst multifunktionale Raumnutzung im Interesse der vielfältigen Angebote im Haus. Der Geschäftsführer des Caritasverbandes Rhein-Mosel-Ahr e.V., Werner Steffens, begrüßte die Kreistagsmitglieder in den Räumen des Mehrgenerationenhauses. Steffens und Kirsten Karbach führten die Sozialdemokraten durchs Haus und informierten dabei über die zahlreichen sozialen Angebote, vom allgemeinen sozialen Dienst, über Schwangerenberatung, die Sozialstation, der Seniorenarbeit bis hin zu Schuldnerbratung oder dem Jugendmigrationsdienst. Weitere Aushängeschilder der Einrichtung sind die Second-Hand-Kinderkleiderboutique und als herausragende Möglichkeit der Kommunikation, die Begegnungsstätte „Cafe CATI“. Über die Angebote in Trägerschaft der Caritas finden im Mehrgenerationenhaus auch andere soziale Einrichtungen Platz.

 

24.11.2008 / Fraktion

Finanzpolitisches Desaster im Landkreis

Aus Sicht der SPD Fraktion stand die zurückliegende Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz im Zeichen eines finanzpolitischen Desasters des Landkreises. SPD-Fraktionsmitglied Toni Schüler stellte für die SPD Fraktion fest, dass die SPD Mitglieder die „Erbschaft“ ausschließen würden, wenn der Landrat ein „Erbonkel“ wäre. Dabei sind viele Probleme hausgemacht.

 

30.10.2008 / Fraktion

Achim Hütten: Keine weiteren Belastungen für die Bürger

Die SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Mayen-Koblenz traf sich zu einer Arbeitssitzung. Ein wesentlicher Punkt war dabei die Vorbereitung der Haushaltsberatungen zum Haushalt 2009. Nach den Erwartungen kann die Kreisveraltung wieder nur einen beträchtlich defizitären Haushalt vorlegen. Es werde daher darauf ankommen, wie der Haushalt ohne weitere Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden könne, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Kreis-SPD Achim Hütten.