„Ich bin fassungslos. 75 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus in Deutschland wählen CDU und FDP zusammen mit der Höcke-AfD in Thüringen einen FDP-Kandidaten zum Ministerpräsidenten.
Pressemitteilung
27.08.2020 in Pressemitteilung
: „Beispielgebende Pflege älterer Menschen in der Vordereifel und Rhein-Mosel“
Der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm besuchte gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, Ortsbürgermeister Thomas Braunstein, den Ortsvereinsvorsitzenden: Helmut Wingender Kottenheim, Gernot Busch Ettringen, Herbert Keifenheim Kehrig und Benjamin Kastner Kruft (alle SPD) im Rahmen seiner Sommerreise die Altenpflegeeinrichtung ‚Villa Toscana‘ in Kottenheim. Nach einer Besichtigung der Örtlichkeiten und einem Gespräch mit Geschäftsführer Uwe Berens betonte Dr. Wilhelm, Staatssekretär: „Beruflich setze ich mich regelmäßig mit den verschiedensten Pflegeeinrichtungen in unserem Bundesland auseinander. Die ‚Villa Toscana‘ hier in Kottenheim, aber auch die ‚Villa Ausonius‘ in Oberfell, sind besonders schöne Beispiele für Einrichtungen, in denen mit viel Herzblut nah am Menschen gearbeitet wird. Bei der Besichtigung hatte ich den Eindruck, dass die Bewohnerinnen und Bewohner hier gerne leben und auch die Beschäftigten gerne für die in Mayen ansässige Projekt 3 gGmbH arbeiten. Damit überall eine solch positive Atmosphäre entsteht, macht sich die Landesregierung Rheinland-Pfalz im Bundesrat für eine bundesweite Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege und eine angemessene Entlohnung der Fachkräfte in der Alten- und Krankenpflege stark. Wir müssen den Menschen, die diese für unsere Gesellschaft enorm wichtige, anspruchsvolle und geistig wie körperlich anstrengende Arbeit leisten, endlich den Respekt und die Anerkennung zukommen lassen, die sie verdienen!“
20.08.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Im beschaulichen Anschau traf sich der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm auf seiner Sommerreise gemeinsam mit dem Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (beide SPD) mit Ortsbürgermeister Franz-Josef Bläser und einigen Gemeinderatsmitgliedern. Zusammen mit den Kreistagsmitgliedern Martina Luig-Kaspari und Herbert Keifenheim sowie Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, diskutierten sie Herausforderungen für die Digitalisierung in ländlichen Regionen im Allgemeinen und in der Vordereifel im Besonderen.
20.08.2020 in Pressemitteilung
Im beschaulichen Anschau traf sich der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm auf seiner Sommerreise gemeinsam mit dem Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (beide SPD) mit Ortsbürgermeister Franz-Josef Bläser und einigen Gemeinderatsmitgliedern. Zusammen mit den Kreistagsmitgliedern Martina Luig-Kaspari und Herbert Keifenheim sowie Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, diskutierten sie Herausforderungen für die Digitalisierung in ländlichen Regionen im Allgemeinen und in der Vordereifel im Besonderen.
13.08.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Über 5.000 € an Spenden eingeworben
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto stand der Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt. Die Tafeln im Landkreis Mayen-Koblenz leisten hierbei einen enorm wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, und seine Stellvertreter Karin Küsel und Dr. Alexander Wilhelm, StS, sowie der designierte Bundestagskandidat Benjamin Kastner vor Ort in Andernach.
27.07.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Mitte Juli hielten die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz ihr regelmäßiges Neumitgliederseminar ab. Dieses Mal das erste Mal mittels Videokonferenz in digitaler Form. Neumitgliederseminare sind für die Genossen in Mayen-Koblenz fast schon gute Tradition. Regelmäßig setzen sich bereits engagierte Sozialdemokraten mit den Neumitgliedern zusammen. Dabei tauschen sie sich über aktuelle politische Themen aus, erzählen über die Arbeit vor Ort und besprechen, wie man künftig gemeinsam zusammenarbeitet.
24.07.2020 in Pressemitteilung
23.181,10 Euro erhält die Verbandsgemeinde Vordereifel
Auf Nachfrage vom SPD Fraktionsvorsitzenden der Verbandsgemeinde Vordereifel, Herbert Keifenheim hat der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland mitgeteilt, dass für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schülerinnen und Schüler im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ der Bundesregierung über 1.000.000 Euro in den Landkreis Mayen-Koblenz fließen. Die Verbandsgemeinde Vordereifel erhält hiervon einen Betrag in Höhe von 23.181,10 EURO.
11.07.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik
Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Ob wegen persönlicher Ereignisse oder auch globalen Geschehnissen – wir merken es besonders jetzt. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. Der Prozess wurde nun Anfang Juli abgeschlossen, als der Deutsche Bundestag die Grundrente beschloss. „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“, findet der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
06.07.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten sprachen wieder Karin Küsel ihr Vertrauen aus
Am 26. Juni lud die SPD Mayen-Koblenz zur Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 10 – Bendorf, VG Weißenthurm, VG Vallendar, VG Höhr-Grenzhausen - für die Landtagswahl 2021 ein. Dort wählten die Genossinnen und Genossen unter Einhaltung der Corona-Auflagen ihre Kandidatin.
15.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen
Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie.
Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.
10.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.
„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.
03.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten freuen sich über Nick Quint als neues Mitglied
„Herzlich Willkommen, lieber Nick, in der sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Wir freuen uns über Deine Mitgliedschaft und Dein zukünftiges Engagement mit uns im Team. Über 150 Jahre prägen uns die Werte der Arbeiterbewegung – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Werte finden besonders bei den jungen Generationen Anklang“, so begrüßte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, den neuen jungen Genossen aus Mülheim-Kärlich. Der 14-Jährige trat am 01. Mai diesen Jahres der SPD bei und bekam nun sein Parteibuch von Marc Ruland persönlich – mit Abstand – überreicht.
25.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Berichtsantrag auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion – Gemeinsam Entwicklung vorantreiben
Die SPD-Kreistagsfraktion steht für ein stabiles Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit der Sana AG als Partner. In eilig einberufenen Sitzungen hatte der Kreistag ein Millionen schweres Rettungspacket mit anderen Partnern geschnürt.
So etwas müsse in Zukunft auf alle Fälle verhindert werden. Voraussetzung für eine bessere Entwicklung des GKMs seien ein intensivierter Dialog mit allen beteiligten Akteuren aber auch die positiven und fundierten Impulse der neuen Geschäftsführung und des neuen Partners Sana AG. „In den letzten Monaten wurden zukunftsorientierte Veränderungen im GKM auf den Weg gebracht. Nun ist es an der Zeit, gemeinsam als Kreistag über die Arbeit der vergangenen Monate Bilanz zu ziehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten. „Die SPD-Fraktion hat nun einen Berichtsantrag an den Kreistag gestellt. Wir möchten mit der Geschäftsführung sowie dem künftigen Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung den Sachstand der Neuausrichtung sowie die Änderungen an der Organisation des GKM erörtern. Dazu gehört für uns natürlich eine lückenlose Aufarbeitung und rechtliche Würdigung der Tätigkeiten der früheren Geschäftsführung. Unter anderem werden auch die dem Kreis bisher entstandenen Beratungskosten Thema sein. Wir erwarten eine gründliche Auseinandersetzung“, ergänzt Maximilian Mumm, Kreistagsmitglied und Mitglied der Gesellschafterversammlung.
11.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsmitglieder stellen über 1000 Euro zur Verfügung
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der momentane Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
05.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Auch Spendenanfragen an Unternehmen waren bereits erfolgreich
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der jüngste Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
01.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Seit 1949 feiern wir in jedem Jahr am 1. Mai den Tag der Arbeit mit unseren Genossinnen und Genossen bei Kundgebungen auf Straßen und Plätzen. 2020 ist das so nicht möglich. Dazu betont der Direktkandidat im Wahlkreis 12 und stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär:
„Auch wenn wir den 1. Mai in diesem Jahr leider nicht wie gewohnt gemeinsam miteinander begehen können, ist dieser Tag gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig. Viele Menschen sind durch die Ausbreitung des Virus vor besondere Herausforderungen gestellt. Unverschuldet sind sie von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen. Das gilt für Beschäftigte ebenso wie für Selbstständige.
29.04.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten haben Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erstritten – Arbeitmehmer brauchen Unterstützung
In der Krise zeigt sich, auf wessen Seite man steht. In den letzten Wochen wurden alle Kräfte und Mittel mobilisiert, damit die Auswirkungen der Corona-Krise auf breiten Schultern getragen werden. Es wurden historisch große Nachtragshaushalte im Bund und den Ländern verabschiedet.
Eine zentrale Hilfe für Unternehmen ist momentan die Kurzarbeit. Diese soll den Unternehmen finanzielle Belastungen nehmen und zeitgleich Entlassungen verhindern. Das Prinzip ist vereinfacht dargestellt folgendes: Die Angestellten gehen weniger Stunden arbeiten und erhalten proportional weniger Gehalt. Als Ausgleich erhalten die Mitarbeiter aber ein zusätzliches Kurarbeitergeld. Die Kosten für dieses Kurzarbeitergeld bekommen die Unternehmen aber von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
17.04.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Weitsichtige Reaktion auf schwierige Situation im Landkreis
Der Landkreis Mayen-Koblenz weist seit Wochen die höchste Zahl an Infizierten aller rheinland-pfälzischen Landkreise auf. Zudem sind bereits 6 Menschen am Coronavirus verstorben. Vor diesem Hintergrund lobt der stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, dass besondere Engagement aller Beteiligten in Mayen und Umgebung.
16.04.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Aufgrund der aktuellen Situation haben wir uns in den Vorständen der SPD Plaidt und in der Verbandsgemeinde Pellenz einstimmig dazu entschieden unser traditionelles 1. Mai-Fest in diesem Jahr erstmal auszusetzen“, so der örtliche SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz.
21.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Aufgrund der Corona-Krise stoßen Sozialdemokraten Hilfsinitiativen in Land und Kreis an
Um dem aktuell eingeschränkten öffentlichen Leben aufgrund der Corona-Epidemie auch menschlich gut zu begegnen, haben die Jusos Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gestartet. Hierdurch soll älteren Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem in dieser außergewöhnlichen Zeit besonders Unterstützung zukommen. Auf www.nh-rlp.de haben freiwillige Helferinnen und Helfer sowie Hilfebedürftige die Möglichkeit, sich zu vernetzen und für ehrenamtliche Unterstützung zu verabreden. In Mayen-Koblenz können sich Hilfebedürftige auch direkt an mail@jusos-myk.de wenden. Dort kann Unterstützung durch die Jusos Mayen-Koblenz vor Ort angefragt werden – sei es für den Wocheneinkauf oder zum Beispiel für den Gang zur Apotheke.
07.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten aus Mayen-Koblenz verschafften sich durch Ortsbesichtigung Eindruck
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz und der SPD-Stadtverband Andernach besuchten Ende Februar den gerade entstehenden Baukomplex in Mendig. Wie Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel (SPD) erläuterte, schafft die Stadt Mendig auf 1.684 Quadratmetern Wohnfläche 24 Wohnungen für sozialen Wohnraum. Die unterschiedlich großen Wohnungen – den verschiedenen Bedarfsgrößen gerecht – werden nach ihrer Fertigstellung einen Mietzins von 4,60 Euro pro Quadratmeter haben.
02.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokratin Karin Küsel, Bürgermeisterin, soll für SPD im Wahlkreis 10 ins Rennen gehen
Die Sozialdemokraten im Wahlkreis 10, der neben der Stadt Bendorf die Verbandsgemeinden Weißenthurm und Vallendar in Mayen-Koblenz und die Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen im Westerwaldkreis umfasst, laden zu ihrer Wahlkreiskonferenz, auf der die sozialdemokratische Kandidatin für das Direktmandat bei der Landtagswahl 2021 nominiert werden soll. Stattfinden wird sie am 13. März 2020 um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Urbar.
01.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Einstieg der Sana in Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikum gibt neue Perspektive
Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die jüngsten Entwicklungen beim Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM). Aufgrund einer angespannten Liquiditätslage wurde erst kürzlich eine finanzielle Unterstützung unter anderem durch den Landkreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz bewilligt. Nun soll die Sana Kliniken AG mit der Übernahme der Geschäftsführung dem seit einigen Wochen führungslosen GKM einen Weg zur starken und nachhaltigen Versorgungsstruktur bereiten. Das GKM selbst bleibt weiterhin in der Hand von Landkreis, Stadt und Stiftungen. Durch Initiative der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz setzt der Kreistag hierüber hinaus ein klares Zeichen für den Erhalt der rund 4.000 Arbeitsplätze.
01.03.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik
Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. „Ende Februar hat das Bundeskabinett die Grundrente auf Initiative der SPD beschlossen.
11.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, zur Ankündigung Annegret Kramp-Karrenbauers, den CDU-Vorsitz abzugeben und die Kanzlerkandidatur abzuschreiben:
„Wir erleben, wie ein innerparteilicher Kulturkampf die CDU zerreißt. Die Basis derjenigen in der CDU, die eine Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen AfD strikt ablehnen, bröckelt zusehends. Annegret Kramp-Karrenbauer ist das erste Opfer dieses Kulturkampfes. Sie konnte sich nicht gegen den wachsenden Einfluss derer durchsetzen, die heimlich oder offen eine Annäherung an die AfD befürworten. Das ist ein fatales Signal für die Demokratie in unserem Land!
10.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hütten: „Managementversagen allererster Rangordnung“
SPD-Kreistagsfraktion steht an der Seite der Mitarbeiter - betriebsbedingte Kündigung sollen ausgeschlossen werden
In der gestrigen Sondersitzung des Kreistages wurde deutlich, wie ernst und angespannt die Lage des Gemeinschaftsklinikum (GKM) ist. Die SPD-Kreistagsfraktion stimmte dem Beschlussvorschlag zu, unter gewissen Voraussetzungen ein Darlehen in Höhe von bis zu 3 Millionen Euro dem GKM zur Verfügung zu stellen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Achim Hütten: „Im vergangenen Jahr hatte die SPD-Kreistagsfraktion erste kritische Fragen in den Kreisgremien und den Verantwortlichen im Management gestellt.“ Anstatt erste Alarmzeichen der sich abzeichnenden Schieflage auch am Mayener Krankenhaus wahrzunehmen, verschloss die Geschäftsführung lieber die Augen und versuchte zu beschwichtigen. Heute befinde sich das GKM in einer viel schwierigeren Situation. „Was wir hier erleben, ist ein Managementversagen allererster Rangordnung, über das in Zukunft noch zu reden sein wird.“
06.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Ich bin fassungslos. 75 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus in Deutschland wählen CDU und FDP zusammen mit der Höcke-AfD in Thüringen einen FDP-Kandidaten zum Ministerpräsidenten.
04.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Vorsitzende Natalia Reimer-Gutsch im Amt bestätigt
Am 22. Januar 2020 traf sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD (AsF) im Landkreis Mayen-Koblenz zu ihrer ordentlichen Vorstandswahl in Mendig. Dabei stand auch die Debatte über aktuelle Entwicklungen im Bereich Gleichstellung und Familienpolitik auf der Tagesordnung. „Die Gleichstellung von Mann und Frau ist noch lange nicht erreicht. Wir müssen uns weiter dafür aktiv einsetzen“, wie die bisherige und künftige Vorsitzende der AsF Mayen-Koblenz, Natalia Reimer-Gutsch, erklärte. Reimer-Gutsch wurde von den Anwesenden einstimmig im Amt bestätigt. Ebenso ihre Stellvertreterin Zeynep Begen aus Bendorf wurde einstimmig wiedergewählt. Sie führen auch künftig den siebenköpfigen Vorstand an.
04.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Am 26. Februar laden Sozialdemokraten in die Koblenzer Brauerei ein
Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, in diesem Jahr am 26. Februar 2020 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, stattfinden wird.
„Wir freuen uns auf eine Veranstaltung mit viel Schwung, leidenschaftlichen Reden und spannenden Gesprächen sowie einen Ausblick auf das politische Vorwahljahr 2020“, erklärt Ruland. „Wie wollen diesem Jahr gemeinsam mit unseren Genossinnen und Genossen entgegenblicken“, so Pilger ergänzend. „In diesem Jahr haben wir mit unserer Gastrednerin Malu Dreyer eine der Spitzenpolitikerin innerhalb der SPD für uns gewinnen können“, so Ruland und Pilger begeistert.
15.01.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten forderten Entlastung der Kommunen – Jamaika-Bündnis verschließt sich gegenüber Zukunftsfragen
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz kann die Entscheidung des Jamaika-Bündnis (CDU, FDP und Grüne) auf der letzten Kreistagssitzung des Jahres 2019, die Kreisumlage nicht abzusenken, nicht nachvollziehen. Auch weitere Themen von künftig überragender gesellschaftlicher Bedeutung wurden im kommenden Kreishaushalt nicht beachtet. „Der Landkreis Mayen-Koblenz hat nun zum fünften Mal in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt verabschiedet – das ist eine gute Entwicklung! Dies geht auch auf den Anstieg der Mittel im kommunalen Finanzausgleich durch das Land zurück“, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Hütten erklärt. „Dass die Kreisumlage nicht gesenkt wurde, ist aber das falsche Signal für alle Kommunen in unserem Landkreis. Alleine die Übertragung von einzelnen Haushaltsresten von 2019 auf 2020 könnte beispielsweise – ohne Einschränkungen der Leistungen – eine Kreisumlagensenkung um 0,33 % ermöglichen, wie wir dies gemeinsam mit der FWG-Fraktion beantragt haben. Das wäre das richtige Signal gewesen.“
19.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) gab am 18. Dezember Erklärung ab
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz begrüßt die Entwicklungen am Adenauer Krankenhaus. Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen mit allen Beteiligten vor Ort, ist es gelungen, dass chirurgische Angebot vor Ort auch weiterhin zu gewährleisten.
18.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Berlin/Mayen-Koblenz. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.
14.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus
Mayen-Koblenz. Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.
„Mit Zeynep Begen hat der Beirat eine engagierte Sozialdemokratin gewählt. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit! Ein Thema wird unter anderem bestimmt sein, wie wir den Beirat gemeinsam eine höhere Resonanz unter den Bürgerinnen und Bürgern verleihen können“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
14.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.
13.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus
Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.
09.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Anlass waren Beratungen zum Haushalt Mayen-Koblenz sowie kommunale Entwicklungen
Im November traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit der Spitze des SPD- Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrer jährlich stattfindenden Klausurtagung. In guter Atmosphäre wurden die aktuellen und kommenden Entwicklungen im Landkreis Mayen-Koblenz ins Auge genommen und diskutiert. „Wir stehen vor einer Zeit, in der große Herausforderungen kommunale Lösungen verlangen. Hier ist Erfahrung und Sachverstand unabdingbar,“ so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten, gleich zu Beginn.
02.11.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wahlen zum Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz zeigen neue Aufgaben auf
Am 27. Oktober 2019 wurde der Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz gewählt. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb des eigenen Landkreises mitwirken zu lassen. Kandidieren konnten alle Einwohner des jeweiligen Landkreises, die sich für die Belange von Mitmenschen mit und ohne Migrationshintergrund einsetzen wollen. Wahlberechtigt waren alle Einwohner mit Migrationshintergrund.
28.10.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Jusos Mayen-Koblenz zu Gast in der Hauptstadt
Auf Einladung der scheidenden Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles durften zwei Jusos aus dem Kreis Mayen-Koblenz sich mit einer insgesamt 50-köpfigen Gruppe auf den Weg nach Berlin machen. Im Laufe des viertägigen Aufenthalts wurden vor allem die Themen des Kalten Krieges sowie des Holocausts näher beleuchtet.
So erfuhren die beiden in der Dauerausstellung „Alltag in der DDR“ wie das System der DDR-Regierung das tägliche Leben der Einwohner beeinflusste: Ob Bespitzelung unter Kollegen, die systematische (Um-)Erziehung jedes Einzelnen, oder permanente Wertschätzung für verschiedenste Leistungen – der politisch-ideologische Anspruch des Sozialismus wirkte bis in das Privatleben hinein. Der Gemeinschaftsgedanke sollte über Allem stehen.
28.10.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Rieden zu fünfzigjährigem Bestehen
Das Jahr 2019 ist für die Riedener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben den vergangenen Kommunalwahlen auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 50 Jahren Männer und auch Frauen in Rieden ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, in ihrer Eifel-Gemeinde Geschichte geschrieben. Kommunale Entscheidungen wurden stärker diskutiert, die eigene Heimat hat sich entwickelt. Und das in bewegten Zeiten: 1969, dem Jahr, in dem globale Konflikte blutige Wege nahmen und zeitgleich in Deutschland eine junge Generation begann, sich eigene Gedanken über ihre gesellschaftliche Zukunft zu machen.
18.10.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Mitgliedervotum für Vorsitz der Bundespartei hat begonnen – Regionalkonferenzen großer Erfolg
Die Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz blicken gespannt auf das Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze. Seit dem 14. Oktober können alle Parteimitglieder innerhalb von zwei Wochen online oder per Post ihre Stimme abgeben. Dieser Wahl ist eine besondere und erstmalig durchgeführte Veranstaltungsreihe vorangegangen. In ganz Deutschland haben sich alle Kandidatenteams auf Regionalkonferenzen vorgestellt und sich den neugierigen Fragen ihrer Genossinnen und Genossen gestellt. „Die Regionalkonferenzen weisen eine sehr gute Bilanz auf.
15.10.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Spitzenkandidatin zur Beiratswahl „Migration und Integration“ besucht Künstler
Die Bendorfer Spitzenkandidatin der internationalen SPD Liste zur Wahl zum Beirat für Migration und Integration am 27.10.19, Zeynep Begen, nutzte das 3. Bendorfer CRAFT-Festival um sich einen Eindruck von den Nachwuchstalenten der Kunstszene verschaffen zu können.
06.10.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland, MdL mit über 95% wiedergewählt – Andrea Nahles, MdB hielt emotionale Abschiedsrede
Die SPD Mayen-Koblenz lud ihre Genossinnen und Genossen am 27. September in die Schottelhalle in Spay zum ordentlichen Kreisparteitag. Auf diesem Parteitag wurde der Vorstand neugewählt. Auch die politische Lage wurde miteinander diskutiert. Dabei zeigte sich direkt, dass den Genossinnen und Genossen ein solidarisches Miteinander am Herzen liegt. Nach einer Begrüßungsrede durch die bisherige und auch künftige stellvertretende Vorsitzende Karin Küsel, führte Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, als Versammlungsleitung durch den gemeinsamen Abend. Wilhelm wurde auf diesem Parteitag mit starkem Ergebnis ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
14.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten haben im Bundeskabinett entscheidende Änderung durchgesetzt
Ende August beschloss das Bundeskabinett auf Initiative von Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, eine weitestgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Landtagsabgeordneter aus Andernach: „Mit dieser Entscheidung feiern wir einen starken Erfolg der Sozialdemokratie, durch den 90 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ab 2021 spürbar mehr Geld im Portmonee haben werden. Damit setzen wir uns weiter für Solidarität und sozial gerechte Bedingungen in unserem Land ein.“ Konkret bedeutet das beispielsweise: Eine Familie mit zwei Kindern und 120.800 Euro Bruttojahreseinkommen spart ab 2021 jedes Jahr 998 Euro indem es keinen „Soli“ mehr zahlen muss.
06.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Für die Wahl des Beirates für Migration und Integration (BMI) im Landkreis Mayen-Koblenz lud der SPD-Kreisverband am 27. August 2019 ins Parkhotel Andernach zur Versammlung der Aufstellung einer Kandidatenliste ein. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb des eigenen Landkreises mitwirken zu lassen. Die vorgeschlagenen Vertreterinnen und Vertreter des BMI werden für eine Periode von insgesamt fünf Jahren ins Amt gewählt. Kandidieren können alle Einwohner des jeweiligen Landkreises, die sich für die Belange von Mitmenschen mit und ohne Migrationshintergrund einsetzen wollen.
06.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz wählen in Schottelhalle Vorstand neu
Die SPD Mayen-Koblenz lädt ihre Genossinnen und Genossen am 27. September um 18.30 Uhr in die Schottelhalle nach Spay zum ordentlichen Kreisparteitag ein. Auf diesem Parteitag wird der Vorstand neugewählt. Ebenso werden die Sozialdemokraten über ihre eigene Organisationsstruktur beraten. „Ich bedanke mich bei allen Vorstandsmitgliedern der vergangenen zwei Jahre für ihren tatkräftigen und engagierten Einsatz. Es ist sehr erfreulich, dass wir bei dieser Wahl weiterhin über die Kandidaturen starker und erfahrener Sozialdemokraten entscheide dürfen“, so der Parteivorsitzende Marc Ruland, MdL. „Besonders bemerkenswert ist, dass sich immer mehr junge Menschen bereit erklären, in frühen Jahren für politische Ehrenämter zu kandidieren. Dies belegt, dass Jugendlichen und jungen Erwachsenen verstärkt Gehör geschenkt werden muss und auch kann. Als SPD stehen wir hierfür schon lange und pflegen eine generationenübergreifende Arbeitsweise. Ich bin gespannt auf die Ergebnisse und wünsche allen Kandidaten viel Erfolg.“
24.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ereignisse im Hunsrück ermahnen zu erhöhter Sorgfalt – SPD bringt Thema in Kreisausschuss
In den vergangenen Tagen gab es mehrfach Berichterstattungen über die problematische Lage des öffentlichen Personennahverkehrs im Gebiet Rhein-Hunsrück. Ausschlaggebend waren Insolvenzverfahren und Fachkräftemangel der Transportunternehmen. Die Firmen hatten nicht mehr die Möglichkeit ihre Dienste vertragsgemäß zu erfüllen, wodurch aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürgern ein „Bus-Chaos“ entstanden ist. Leidtragende sind besonders Kinder und Jugendliche, die ihren Weg zur Schule oder in die Kita nicht zu Fuß antreten können. Hauptsächlich betroffen ist das Linienbündel Hunsrückhöhenstraße Süd.
16.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Vergangene Woche wurde der Kühlturm des Atom-Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich abgerissen. Es wird noch mehrere Jahre in Anspruch nehmen, bis auch die restlichen Gebäude der Kraftwerkanlage abgerissen sind. Aus Sicht der Sozialdemokraten haben alle am Abriss Beteiligten ein Teil deutsche – auch europäische – Geschichte geschrieben. Nicht nur, dass der „landschaftsprägende“ Kühlturm vom Horizont verschwunden ist, besonders für die Energiewende ist dieser Tag ein Moment von Ende und Neubeginn zugleich. „Fest steht, dass dieser kolossale Kühlturm ein gefallenes Symbol für eine fehlgeleitete Energiepolitik ist. Die politischen Akteure der damals CDU-geführten Landesregierung haben durch Fehler und Nachlässigkeiten in den Genehmigungsverfahren einen historischen und milliardenschweren Tiefpunkt der vergangenen Jahrzehnte in Rheinland-Pfalz zu verantworten.
23.07.2019 in Pressemitteilung
Auf Anfrage von Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD Fraktion in der Verbandsgemeinde Vordereifel hat der SPD Abgeordnete Marc Ruland mitgeteilt das sich die Schulen in dem Kreis Mayen-Koblenz über 10.150.000 Euro aus dem Digitalpakt freuen können. Dazu zählt u.a. auch die Grundschule Kehrig die sich in der Trägerschaft der Ortsgemeinde Kehrig befindet. Marc Ruland (SPD) erklärte weiter: „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, betont der Abgeordnete Ruland.
22.06.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten gewinnen bedeutende Wahlen in den Kommunen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 stand nicht in allen Kommunen direkt fest, wer die künftigen 5 Jahre die Entwicklung der Städte und Gemeinden vor Ort federführend leiten darf. So wurden am 16. Juni im Landkreis Mayen-Koblenz in Polch, Mendig, Kottenheim, Winnigen und Vallendar Stichwahlen durchgeführt und dadurch über den jeweiligen künftigen Bürgermeister entschieden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, freut sich über das gute Abschneiden der sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten:
20.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Jusos Mayen-Koblenz unterstützen Petition an den Bundestag – Teilnahme wichtig
Eine gute Gesundheitsversorgung ist eine tragende Säule für eine lebenswerte Gesellschaft. Damit dies gelingt, muss Infrastruktur vor Ort ausgebaut und das Versorgungsangebot auf Pflegebedürftigen zugeschnitten werden. Des Weiteren ist es von entscheidender Bedeutung, dass Pflegekräfte für ihre wichtige Aufgabe gut und gerecht bezahlt werden. „Pflegekräfte sind Leistungsträger unserer Gesellschaft“, wie es der Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz und Kreistagskandidat, Faisal El Kasmi (SPD, Listenplatz 18), deutlich formuliert.
20.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Bürgerinnen und Bürger zu Gespräch an Infostände eingeladen – Gesundheitsversorgung ist ein Schwerpunkt
Für die Kommunal- und Europawahlen wurden in den vergangenen Wochen bereits viele Infostände von Seiten der SPD in Mayen-Koblenz veranstaltet. Dabei konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger mit vielen sozialdemokratischen Kandidaten im persönlichen Gespräch über ihre Ideen und Anregungen für unseren Heimatlandkreis austauschen. Am 25. Mai, dem Tag vor den richtungsentscheidenden Wahlen in den Kommunen sowie in Europa, wird Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, SPD-Informationsstände besuchen und ein offenes Ohr für die Belange der Besucher haben. Dr. Wilhelm lebt in Spay und ist auch Kandidat der SPD für die Kreistagswahl (Platz 6). Er wird an diesem Tag zuerst von 8.30 bis 9.30 Uhr den Stand der SPD Kottenheim in der Hausenerstraße 1 (Supermarkt „Nah und Gut“), Kottenheim, besuchen. Anschließend trifft man ihn von 10.00 bis 11.00 Uhr in Kruft am Stand der SPD in der Tubag-Allee 2 (Supermarkt „Netto“) zum Gespräch an.
20.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD MYK kritisiert geplante Entwicklungen bei Fern-, Nah- und Güterverkehr für die Region
Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat am 7. Mai 2019 auf einer Veranstaltung in Berlin einen zweiten Gutachterentwurf für den „Deutschland-Takt“ vorgestellt. Damit liegt nun der komplette Zielfahrplan für das Jahr 2030 inkl. Fern-, Nah- und Güterverkehr vor. Doch statt Verbesserungen würden die Pläne deutliche Nachteile für die Region bringen. Die Planungen zum Rhein-Ruhr-Express (RRX) sahen bislang zwei stündliche Verbindungen nach Koblenz vor. In dem vom Bundesverkehrsminister (CSU) vorgestelltem Gutachterentwurf soll nur noch eine RRX-Linie bis nach Koblenz führen und die andere bereits in Remagen enden. Dort müsste dann in die Mittelrheinbahn umgestiegen werden. Auch die Mittelrheinbahn würde nicht mehr bis nach Köln fahren, sondern ebenfalls bereits in Remagen enden. Namedy, Brohl, Weißenthurm und Mülheim-Kärlich würde damit ihre Direktverbindung nach Bonn und Köln verlieren, von Andernach aus gäbe es nur noch eine Direktverbindung pro Stunde dorthin.
17.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten fordern nach GUT-LEBEN-Veranstaltung zukunftstragende Strategie für die Heimat
Auf große Beteiligung stieß die GUT-LEBEN-Veranstaltung „Zukunft der Pflege“ der SPD in Stadt und Kreis. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit den Experten aus Pflegewissenschaft und Politik: Staatssekretär des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie von Rheinland-Pfalz, Dr. Alexander Wilhelm, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Achim Hütten und Professor Dr. Hermann Brandenburg, Inhaber des Lehrstuhls für Gerontologische Pflege an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar.
10.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Landkreis muss für engagierte Tagesmütter und -väter attraktive Rahmenbedingungen schaffen
Mitglieder des SPD-Kreisverbandes und der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz trafen sich am 8. Mai mit der qualifizierten Tagesmutter Jutta Neideck in ihrer Mendiger Kindertagespflegestelle „Löwenzahn“ zu einem gemeinsamen Austausch über die vor Ort geleistete Arbeit. Auch ein qualifizierter Tagesvater aus Mayen, Freddy Krüger, nahm an dem gemeinsamen Treffen teil.
09.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Die AsF-MYK (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen des Kreises Mayen-Koblenz) lädt am Samstag, den 18.05.2019 von 16 bis 18 Uhr ins Parkhotel Andernach zur Diskussionsrunde „Frauen für Frauen – Deine Stimme zählt!“ ein. Nutzen Sie die Möglichkeit mit den Kreistagskandidatinnen der SPD Mayen-Koblenz ins Gespräch zu kommen. Außerdem wird die Landesvorsitzende der AsF-RLP, Anke Scheider, als Gastrednerin einen Vortrag zur Europawahl und deren Wichtigkeit für Frauen halten. Alle interessierten Frauen sind herzlich eingeladen.
06.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Jusos Mayen-Koblenz begrüßen Vorstoß der SPD im Kreis zur Kommunalisierung des „Gelben Sacks“
Die vergangenen Jahrzehnte haben Spuren in der Umwelt hinterlassen. Spuren, die teilweise über Jahrtausende bestehen werden. Meeresküsten, die einst von langen naturbelassenen Sandstränden geschmückt waren, sind nun durch besorgniserregende Ansammlungen von Plastik und sonstigem Müll gekennzeichnet. Auch auf den Weltmeeren schwimmt immer mehr Plastikmüll. Dieser ist für den Tod unzähliger Tiere verantwortlich und verunreinigt zeitglich unser Meereswasser mit Mikroplastik. „Diese Entwicklung bereitet uns allen größte Sorge! Nicht nur die Schülerinnen und Schüler, die seit geraumer Zeit freitags zu Recht für den Klimawandel demonstrieren, sondern auch die breite Gesellschaft ist dem Klimawandel gegenüber zunehmend sensibilisiert“, wie es der Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz, Faisal El Kasmi, Juso-Spitzenkandidat zum Kreistag Mayen-Koblenz (SPD, Listenplatz 18), treffend formuliert.
05.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland: Soziale Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz zeigt beeindruckende Erfolgsbilanz
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) verfolgt die Entwicklungen der Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz aufmerksam. Durch eine Vielzahl an Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern fühlt er sich in seiner Ansicht bestärkt, dass bezahlbares Wohnen eine der wichtigsten Herausforderungen darstellt.
„Die SPD-geführte Landesregierung hat diese Entwicklung frühzeitig erkannt und durch gezielte Maßnahmen für positive Ergebnisse gesorgt. Im Rahmen des ‚Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz‘ arbeiten wir eng mit 20 Institutionen zusammen, mit denen wir gemeinsam zahlreiche Förderprogramme entwickelten. Seit der Gründung des Bündnisses im Jahr 2015 haben wir bereits große Erfolge im Hinblick auf die soziale Wohnraumförderung erzielen können“, erklärt Ruland.
02.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Bei der traditionellen Feier des Tages der Arbeit am 1. Mai konnte der Ortsvorsitzende der SPD, Hagen-Ingo Bretz, zahlreiche Besucher begrüßen.
In guter sozialdemokratischer Tradition luden die SPD Plaidt und der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz 2019 zum 1.-Mai-Fest in den Plaidter Rauscherpark ein. Dort haben sich zahlreiche Gäste einen Eindruck über die politischen Positionen und Ziele der Sozialdemokratie verschaffen und dabei in gemütlichen Rahmen bei Grillgut und Getränken die ersten Mai-Sonnenstrahlen genießen können. „Ich bedanke mich bei allen, die dieses Fest organisiert haben“, so der Vorsitzende der SPD Plaidt, Hagen-Ingo Bretz. „Die meisten der helfenden Hände heute sind auch im Kommunalwahlkampf für unsere SPD vor Ort engagiert und kandidieren für unsere Räte. Ich wünsche allen viel Erfolg für die Wahlen am 26. Mai!“, so Marc Ruland, MdL.
30.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hendrik Hering, Landtagspräsident, besucht Auftaktveranstaltung zur Kommunalwahl 2019
Wie jedes Jahr erinnern die SPD Plaidt und Mayen-Koblenz am Tag der Arbeit an den langen politischen Kampf der Arbeiterbewegung in Europa. Hierzu lädt die Sozialdemokratie im Landkreis Mayen-Koblenz interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrem diesjährigen 1.-Mai-Fest, am Mittwoch, den 1. Mai 2019, in den Rauscherpark, Mühlenstraße, 56637 Plaidt, ein. In diesem Jahr wird Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, die 1.-Mai-Ansprache halten.
29.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten veranstalten Gedankenaustausch mit fachlichen Experten
.Gemeinsam mit allen denen, die in ihrem Leben und Alltag mit dem Thema Pflege und Gesundheitsversorgung beschäftigt sind sowie allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren Mitglieder der SPD Mayen-Koblenz am 6. Mai über die Zukunft der Pflege im Landkreis Mayen-Koblenz. Die Veranstaltung wird in den Räumlichkeiten der Unfallkasse Rheinland-Pfalz – Orensteinstraße 10, 56626 Andernach – ab 18.30 Uhr stattfinden.
29.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Maximilian Mumm erneuert Forderung
Die Kommunalisierung des „Gelben Sack“ sowie des gesamten Abfalls in MYK ist ein Thema, dass der SPD-Kreistagsfraktion seit Jahren am Herzen liegt. Bereits im Jahr 2013 wurde seitens der SPD-Fraktion in Person ihres umweltpolitischen Sprechers, Maximilian Mumm, der Antrag gestellt, bei der Neuaufstellung des Abfallsystems ab dem 01.01.2016 auch die Möglichkeit des eigenen Einsammelns und Verwertens zu prüfen.
25.04.2019 in Pressemitteilung
Schon zur Tradition geworden verteilte MdB Andrea Nahles an Karsamstag in
der Region Ostereier. Sie stand interessierten Mitmenschen für Fragen und
Anregungen zur Verfügung und wünschte Allen Frohe Ostertage.
Begleitet wurde Sie von der stellv. Fraktionsvorsitzenden Andrea Loch aus
Ettringen und vom Fraktionsvorsitzenden der SPD im Verbandsgemeinderat
Vordereifel, Herbert Keifenheim aus Kehrig.
18.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Für Sozialdemokraten hat Erhalt der Arbeitsplätze oberste Priorität
Die Sicherung von Arbeitsplätzen im Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein hat für die SPD im Landkreis oberste Priorität. „Dementsprechend habe ich mich für die Sicherung der von den Veränderungen betroffenen Arbeitsplätze eingesetzt.“, erklärt Karin Küsel, Mitglied des Kreistages.
Dies spiegelt sich auch in den einstimmigen Beschlüssen der Gremien wider, die dazu beitragen sollen, dass alle Krankenhäuser des Gemeinschaftsklinikums und damit auch seine Beschäftigten gestärkt in die Zukunft blicken können. Die Gesellschafterversammlung wird im Frühjahr letztendlich darüber entscheiden, wie es weiter geht. Der Sozialdemokratie in Landkreis und Stadt liegt die nachhaltige Sicherung der Arbeitsplätze am Herzen.
17.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hendrik Hering, Landtagspräsident, hält Auftaktveranstaltung zur Kommunalwahl 2019
Wie jedes Jahr erinnern die SPD Plaidt und Mayen-Koblenz am Tag der Arbeit an den langen politischen Kampf der Arbeiterbewegung in Europa. Hierzu lädt die Sozialdemokratie im Landkreis Mayen-Koblenz interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrem diesjährigen 1.-Mai-Fest, am Mittwoch, den 1. Mai 2019 ab 14:00 Uhr, in den Rauscherpark, Mühlenstraße, 56637 Plaidt, ein. In diesem Jahr wird Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, die 1.-Mai-Ansprache halten. „Es freut uns sehr, dass Hendrik Hering die Zeit findet und wir ihn bei unserer Veranstaltung als Hauptredner begrüßen können“, so Hagen-Ingo Bretz, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Plaidt und Marc Ruland, MdL, Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz.
14.04.2019 in Pressemitteilung
Vertreter/innen der SPD Mayen-Land gratulierten der SPD Ochtendung zu ihrem
100-jährigen Bestehen.
08.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Gut leben im Alter ist ein zentrales Thema im MYKeinander-Programm
Dr. Dieter Börsch ist der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft „AG60plus“ der SPD Mayen-Koblenz. Beim Parteitag in Weißenthurm wurde er einstimmig in seinem Amt bestätigt.
Komplettiert wird der Vorstand von Wolfgang Bragard als Stellvertreter, von Dieter Kürschner als Schriftführer und den Beisitzern Elke Bragard-Plenker, Oskar Dreiser, Helga Hartzmann, Heinrich Krebs, Anne Kürschner, Rainer Mohr, Karl Nachtsheim und Karl-Heinz Ramscheid.
28.03.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion setzt Änderung im Haushalt durch – Schulen im Landkreis besser für digitale Zukunft gerüstet
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde in jüngster Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss sowie Kreistag über den Sachstand der Digitalisierung an Schulen im Landkreis beraten. Dabei wurden auf Initiative der SPD mehr finanzielle Mittel hierfür zur Verfügung gestellt.
15.03.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz steht an Seite der Beschäftigten – betriebsbedingte Kündigungen müssen augeschlossen werden.
MYK/Mayen. Mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung bezüglich des St. Elizabeth Krankenhaus in Mayen und dem gesamten Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zeigen sich die Sozialdemo-kratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz besorgt. Die SPD im Kreis war sich der Problematik bereits vorher bewusst und hat deswegen seit geraumer Zeit die Lage im Blick – Gespräche mit den Verantwortlichen wurden und werden geführt.
„Wir wissen, dass die Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein – anders als wir es
erwarten würden – betriebsbedingte Kündigungen nicht kategorisch ausschließt“, so die
stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz und Kreistagsmitglied Karin Küsel. Daher wurde die Thematik auf Veranlassung der Sozialdemokraten zur Beratung auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung gesetzt. „Wir als SPD stehen für den Erhalt unserer Krankenhäuser im ländlichen Raum. Diese dürfen keinesfalls kaputtgespart werden. Die Beschäftigten sind die
wichtigste Voraussetzung für eine moderne Gesundheitsversorgung. Wir stehen daher klar auf Seiten der Beschäftigten und wollen hier deutlich für die Sicherheit der Arbeitsplätze einstehen!“, so Küsel weiter. „Vielmehr stellt sich überhaupt die Frage, ob die Einsparungen an Personal durch Wegfall einer betriebsinternen Küche mit dem Leitbild eines Krankenhauses vereinbar sind. Ob Essen aus der Tiefkühltruhe wirklich zur Genesung der Menschen im Krankenhaus beitragen kann, versehen wir mit einem dicken Fragezeichen“, so der Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz und Kreistagsmitglied Marc Ruland, MdL.
Pressemitteilung
der SPD Mayen-Koblenz
15.03.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz steht an Seite der Beschäftigten – betriebsbedingte Kündigungen müssen augeschlossen werden.
Mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung bezüglich des St. Elizabeth Krankenhaus in Mayen und dem gesamten Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zeigen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz besorgt. Die SPD im Kreis war sich der Problematik bereits vorher bewusst und hat deswegen seit geraumer Zeit die Lage im Blick – Gespräche mit den Verantwortlichen wurden und werden geführt.
06.03.2019 in Pressemitteilung
Zur Informationsveranstaltung mit unserem Europaabgeordneten Norbert Neuser.
25.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion reicht Resolution ein – Alternative Güterverkehrstrecken müssen Mittelrheintal entlasten
Der Kreistag Mayen-Koblenz wird in seiner nächsten Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion über eine Resolution unter dem Leitsatz „Alternative Güterverkehrsstrecke realisieren und Mittelreintal entlasten“ abstimmen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag, Achim Hütten, Spitzenkandidaten der SPD Mayen-Koblenz zur Kommunalwahl: „Momentan fahren links- und rechtsrheinisch über 450 Züge durch das Mittelrheintal sowie an der Mosel. Das Ergebnis sind alle drei Minuten ohrenbetäubender Lärm für Anwohnerinnen und Anwohner. Lärm der krank macht – der unsere gesamte Region zu einem Kollaps führt.
21.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Rheinland veranstaltete zweijähriges Bildungsprogramm für Nachwuchskräfte
In den letzten zwei Jahren führte die SPD Rheinland ein politisches Weiterbildungsprogramm durch, bei dem junge Genossinnen und Genossen für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Kommunalpolitik erstes Handwerkszeug erlangten. Insgesamt nahmen 25 aktive junge Sozialdemokraten an den Seminaren teil. Dabei stand eine breite Palette an Themen auf der Tagesordnung. Von kommunalen Finanzen, über soziale Gerechtigkeit in Kommunen, bis hin zu einer modernen Wahlkampfplanung eigneten sich die engagierten Genossen an Wochenenden gemeinsam neue Fähigkeiten und Wissen an. Kombiniert wurden diese Angebote mit denen der Parteischule der SPD Rheinland-Pfalz. Mit den Teilnehmern wird nun ein Aktiven-Pool gebildet, dem langfristig weitere Seminare angeboten wird und für künftige Kommunalwahlen engagierten sowie fachlich kompetente Kandidaten unterstützen soll.
15.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten starten in Kommunal- und Europawahlkampf
Gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband Koblenz lädt der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 6. März 2019 in der Koblenzer Brauerei (An der Königsbach 8) in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, den Oberbürgermeistern Achim Hütten und David Langner, auch die Vorsitzenden aus Stadt und Kreis Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.
15.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt
Nach der im Jahr 2016 begonnenen Rekommunalisierung im Abfallbereich kann nunmehr nach drei Jahren festgestellt werden, dass dieser Weg der richtige war. Die eigene Erfüllung in Form der kommunalen Selbstverwaltung dieser Aufgabe war nach Auffassung der SPD – in ihren entsprechenden Anträgen formuliert – eine für Bürger und Umwelt bessere Alternative als die Privatwirtschaft. So sieht es die Fraktion auch im Bereich des Gelben Sack. Die immer lauter werdenden Stimmen nach einem Plastikverbot zwingen politisch Verantwortliche zum Handeln.
15.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD liefert mit Sozialstaatskonzept Antworten für Chancen und Schutz in einer neuen Arbeitswelt
Kürzlich stellte der Parteivorstand der Bundes-SPD in Berlin sein Konzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit – Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor. Damit wurde eine Reihe von Reformvorschlägen für unseren künftigen Sozialstaat eröffnet. Zunächst stellte die Parteispitze ihre Pläne und Ziele für Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt vor. „Die Digitalisierung verändert nicht nur unsere Art zu kommunizieren. Sie verändert auch unsere Arbeit. Neue Berufsbilder, Arbeitszeitmodelle und Qualifikationsanforderungen entstehen.
14.02.2019 in Pressemitteilung
Im Rahmen des Neujahrsessen der SPD Kehrig ehrte der Vorsitzende Herbert Keifenheim folgende Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD und überreichte die Urkunden an:
Simon Röser für 10 Jahre, Heinz Argendorf für 15 Jahre, Alwin Brück, Bärbel Gondorf, Marianne Keifenheim und Jürgen Schwarz für 25 Jahre, Petra Argendorf und Rudolf Horst für 40 Jahre treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele. Den Jubilaren/innen gratulierten der Landesvorsitzende Roger Lewentz und die Bundespartei-und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles herzlich und wünschten für die Zukunft alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen.
14.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD in Kreis und Stadt begrüßen Äußerungen von Ministerin Spiegel
Seit langem wird in Rheinland-Pfalz über ein neues Frauenhaus diskutiert. Jetzt stehe fest, dass es nach Andernach kommt, wie Frauenministerin Anne Spiegel mitteilte. Es ist das 18. Frauenhaus in Rheinland-Pfalz, das in der Bäckerjungenstadt entstehen soll.
12.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten stoßen Grundrente an, damit sich Arbeit auch bei Rente auszahlt.
„Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das ist eine Frage von – nicht einzig – christlicher Nächstenliebe und ebenso gesellschaftlicher Anerkennung für das gesamte Lebenswerk eines Menschen“, wie der Parteivorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, zu den kürzlich vorgestellten Plänen des Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) resümiert.
12.02.2019 in Pressemitteilung
Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim hat als Träger der Grundschule Kehrig eine Anfrage an MdL Marc Ruland gestellt. Marc Ruland antwortete: „Demokratisches Miteinander will gelernt sein, Demokratiebildung sollte daher möglichst früh beginnen. Jedes Kind sollte bereits in der Kita oder in der Grundschule kindgerecht demokratische Prinzipien kennenlernen. Das 2018 gestarteten Grundschul-Besuchsprogramm des Landtags ist in dieser Hinsicht beispielhaft: Im Rahmen des Programms lernen Grundschülerinnen und Grundschüler altersgerecht und spielerisch die Funktionsweise unseres demokratischen Gemeinwesens kennen.
27.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf“
Zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Die Gräueltaten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erfüllen uns noch heute mit Schrecken. Die Erinnerung an die Opfer der deutschen Schreckensjahre 1933 bis 1945 ist eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf. Am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz 1945, halten wir gemeinsam inne und gedenken der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und des Holocaust. Sie bleiben unvergessen. Das öffentliche Gedenken an dieses dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte muss stets wach gehalten werden."
25.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD kritisiert Kita-Gebühren-Vorstoß des Grünen-Vorsitzenden Habeck
Die Mayen-Koblenzer Genossinnen und Genossen sind über die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck zu Kita-Gebühren mehr als verwundert. Dieser hatte kürzlich in der Rheinpfalz die Fortschritte der Beitragsfreiheit durch das Gute-Kita-Gesetz kritisiert. Im Detail führt er aus, dass Kita-Qualität mit Beitragsfreiheit nicht vereinbar sei und eine Steigerung der Kita-Qualität nur mit Beitragskosten für die Familien möglich seien.
21.01.2019 in Pressemitteilung
Im Rahmen der Vollversammlung aller SPD Mitglieder von Mayen-Land fand die Listenaufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 26.05.2019 in Ettringen statt.
Nachdem der Vorsitzende Herbert Keifenheim die Anwesenden begrüßt hatte, wurden die Regularien der Tagesordnung (Konstituierung der Versammlung und Benennung nach dem Kommunalwahlgesetz, Wahl eines Versammlungsleiters, Schriftführerin, 2 Versammlungsteilnehmer zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die geheime Wahl, die Bestimmung einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters und die Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission zügig durchgeführt.
20.01.2019 in Pressemitteilung
SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben.
16.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Zur geplanten Novelle des Kindertagesstätten-Gesetzes der SPD-geführten Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz:
„Das Kita-Zukunftsgesetz der SPD-geführten Landesregierung hat ein klares Ziel: Die Qualität in den Kitas in Rheinland-Pfalz und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. Das muss so deutlich noch mal gesagt werden. Die aktuelle Diskussion – bewusst von der CDU-Opposition für die anstehende Kommunalwahl so gelenkt – rückt dieses Ziel in den Hintergrund. Und das verärgert mich als berufstätigen Familienvater von zwei Kindern. Die SPD-geführte Landesregierung hat sehr wohl Ahnung, was sich in rheinland-pfälzischen Kitas abspielt!
13.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Mendig zu einhundertjährigem Bestehen
Das Jahr 2019 ist für die Mendiger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben der anstehenden Kommunalwahl am 26. Mai auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 100 Jahren Männer und auch Frauen in Mendig ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, Geschichte geschrieben. Und das in bewegten Zeiten: Wir blicken auf Schicksalsjahre in Europa und Deutschland zurück.
01.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt
In der jüngsten Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz wurde auf Wirken der Sozialdemokratischen Fraktion hin die Erhebung einer qualifizierten Pflegestatistik ab dem Jahr 2019 beschlossen. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss wird über die Umsetzung dieser Statistik beraten und befinden. Die Pflegestrukturplanung soll damit gemäß dem gesetzlichen Auftrag ausgeweitet werden. Jährlich werden die Ergebnisse dann durch zuständige Ausschüsse ausgewertet. Diese statistischen Erhebungen gehen über die aktuellen Bemühungen der Kreisverwaltung hinaus und zeichnen ein detaillierteres Bild, da momentan nur die grundlegende Infrastruktur erfasst wird.
01.01.2019 in Pressemitteilung
Ruland: „Kluge Köpfe braucht das Land!“
SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme am Deutschen Studienpreis 2019 auf
Auf Nachfrage vom Vorsitzenden, der SPD Mayen-Land, Herbert Keifenheim, hat der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitgeteilt, dass er begrüßt, dass auch im kommenden Jahr der Deutsche Studienpreis der Körber Stiftung ausgeschrieben wird. Wir ermutigen alle mögliche Interessenten zur Teilnahme. „Der Wettbewerb richtet sich an Promovierte aller Fachrichtungen, die im Jahr 2018 eine exzellente Dissertation von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung vorgelegt haben. Er steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten und zählt mit drei Spitzenpreisen von je 25.000 Euro zu den höchstdotierten deutschen Nachwuchspreisen. Einsendeschluss für die aktuelle Ausschreibung ist der 1. März 2019.
10.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten mit Prof. Brandenburg von der Pflegewissenschaftlichen Fakultät der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar(PTHV) im Gespräch
Am 03.12.2018 haben sich Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD Kreisvorstandes mit Herrn Professor Dr. Hermann Brandenburg über aktuelle Fragen der Pflege ausgetauscht. Brandenburg, der an der PTHV den Lehrstuhl für Gerontologische Pflege innehat, berichtete über die aktuelle Pflegesituation vor Ort, im Land und im Bund. Danach diskutierten die interessierten Genossinnen und Genossen mit dem Referenten über die Auswirkungen des demographischen Wandels auf die künftige Pflegesituation. „Wenn wir über den demographischen Wandel sprechen, werden oftmals Horrorszenarien gezeichnet. Dass ältere Menschen in der Überzahl sein werden ist aber keineswegs ein solches Problem, wie es oft dramatisiert dargestellt wird. Wir müssen aber dafür Sorge tragen, dass auch künftig jeder Pflegebedürftige versorgt wird und alle Bürgerinnen und Bürger in das soziale Leben der Gesellschaft eingebunden werden können“, stellt Brandenburg gleich zu Beginn klar.
05.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion fordert qualifizierte Pflegestatistik ab 2019
In der jüngsten Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz sprachen sich die Sozialdemokraten im Gremium geschlossen für die Erhebung einer qualifizierten Pflegestatistik ab dem Jahr 2019 aus. Die Pflegestrukturplanung soll damit gemäß dem gesetzlichen Auftrag ausgeweitet werden; zuständige Ausschüsse im Kreis sollen sich damit jährlich beschäftigen. Diese statistischen Erhebungen gehen über die aktuellen Bemühungen der Kreisverwaltung hinaus und zeichnen ein detaillierteres Bild, da momentan nur die grundlegende Infrastruktur erfasst wird.
04.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreistag beschließt neue Gebührensatzung und Abfallsatzung
Nach den ersten drei Jahren mit einem neuen Abfallsystem und der Rekommunalisierung konnte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Maximilian Mumm, feststellen, dass dies der richtige Weg war. In seiner jüngsten Rede im Kreistag Mayen-Koblenz, verwies er auf die zwei Anträge, die er für die SPD-Fraktion in 2011 und 2013 gestellt hatte und die nach eingehender Prüfung ergaben, dass die Eigenerledigung der Abfallentsorgung für die Bürger sinnvoller und wirtschaftlicher ist. Nachdem im Jahr 2017 bei 70.000 Gebührenbescheiden kein Widerspruch kam, kann von einem Erfolg ausgegangen werden, so Mumm weiter.
01.12.2018 in Pressemitteilung
Deutscher Gewerkschaftsbund diskutiert mit Sozialdemokraten im Landkreis über Zukunftsthemen
Anfang November trafen sich Vorstand und Fraktion der SPD Mayen-Koblenz im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung mit dem DGB Kreisvorstand Mayen-Koblenz um die Vorsitzende Karin Fahrenholz-Krämer. Dabei wurde über die bisherige und künftige Zusammenarbeit gesprochen. Seit ihrer Gründung sind Sozialdemokratie und Gewerkschaften in ihren Grundwerten verbunden. Sowohl von der SPD, als auch von Seiten des DGBs kam der Wunsch auf, künftig die Zusammenarbeit im Landkreis zu intensivieren und gemeinsame Veranstaltungen zu Themen wie Wohnungsbau, Arbeitslosenschutz sowie Rentenpolitik zu veranstalten.
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