Bei schönem Sonntagswetter besuchten Tausende von Besucher/innen das Stein- u. Burgfest in Mayen. Auf Einladung vom SPD-Bürgermeister-kandidaten Herbert Keifenheim, Verbandsgemeinde Vordereifel, besuchte die stellv. Bundesvorsitzende der SPD, MdB Andrea Nahles, trotz sehr engem Terminkalender zusammen mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gernot Busch u. Gattin, Ettringen, gerne das Stein- u. Burgfest.
„Wir brauchen einen umfassenden und sensiblen Datenschutz für alle Menschen an ihrem Arbeitsplatz.“ Mit diesen Worten begrüßt der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Bundesratsinitiative von Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer. Darin fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der Arbeitnehmer vor der Ausspähung am Arbeitsplatz schützt.
Auf Einladung der Beigeordneten Andrea Loch u. SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gernot Busch besuchte Bürgermeister-kandidat Herbert Keifenheim die Ettringer Kirmes. Nach dem Besuch der heiligen Messe formierte sich der Festzug von der Kirche zum Kirmesplatz unter musikalischer Begleitung der Ettringer Blaskapelle.
Fotostrecke zum Landesparteitag
Live Ticker - Ordentlicher Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD
16:35
In einem Schlusswort richtet sich Kurt Beck an den Parteitag: "Vielen Dank für eure Mitarbeit und das Engagement. Gemeinsam wollen wir weiter für unsere Ziele und für eine sozial gerechte Politik in Rheinland-Pfalz arbeiten. Der Parteitag ist nun beendet."
16:33
Nominierung der drei Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesliste zur Europawahl 2009: Platz 1: Jutta Steinruck, Platz 2: Norbert Neuser, Platz 3: Miguel Vincente.
16:14
Die rheinhessischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schlagen den Mainzer Miguel Vicente für die Wahl zum Abgeordneten des Europäischen Parlamentes vor.
Mainz/Andernach/Plaidt. 75 Stück 17-Zoll-Flachbildschirme hatte der Landtag Rheinland-Pfalz abzugeben. Auf Initiative des Andernacher SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch erhielten die weiterführenden Schulen in Andernach und Plaidt davon 28 Stück.
Je vier Flachbildschirme erhalten in Andernach die Duale Oberschule, die August-Horch-Berufsbildende Schule, die Geschwister-Scholl-Realschule, die Elisabeth-Schule sowie die beiden Gymnasien Kurfürst-Salentin und Bertha-von-Suttner.
Der SPD-Parteivorstand hat Franz Müntefering als neuen Parteivorsitzenden und Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009 nominiert. Franz Müntefering wird sich auf einem außerordentlichen Parteitag am 18. Oktober 2008 in Berlin zur Wahl stellen, teilte Frank-Walter Steinmeier am Montag in Berlin mit.
Der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier betonte, dass er sich seine Kanzlerkandidatur gut überlegt habe. "Ich habe Respekt vor dem Amt, um dass ich mich bewerbe. Ich kenne das Kanzleramt seit vielen Jahren von innen", sagte der frühere Kanzleramtsminister des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder.
Bedeckter Himmel, Wind und zeitweise etwas Regen. Trotzdem kamen über 8O Anbieter zum diesjährigen Trödelmarkt nach Ochtendung. Zum 23. male veranstaltete der SPD Ortsverein das beliebte, nicht mehr wegzudenkende und fest verankerte bunte Treiben rund um die Kirche. Zahlreiche Anbieter aus der Region sowie viele Ochtendunger teilweise seit Jahren Stammkunden boten ihre Waren zu Schnäppchenpreisen an. Begehrt bei den Kunden Bücher, Spielsachen, Kinderkleidung und nostalgische Kostbarkeiten. Ein erschwingliches Standgeld und eine gute Atmosphäre trugen wieder zu einem guten Gelingen bei. Die fleißigen Helfer rund um die Ortsvereinsvorsitzende Rita Hirsch sorgten mit Kaffee, Waffeln, Kuchen, Grillwürstchen und Getränken für die Bewirtung und stellten fest, dass trotz des schlechten Wetters jeder noch auf seine Kosten kam.
MdL Clemens Hoch begrüßt Förderung durch die Landesregierung
Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält für die Beschaffung von zwei Krankentransportwagen 64.800 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Förderprogramm im Katastrophenschutz bewilligt.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch begrüßt die Förderung durch das rheinland-pfälzische Innenministerium: „Unser Landkreis zählt über 200.000 Einwohner und hat ein nicht zu unterschätzendes Gefahrenpotential von zwei Bundesautobahnen, Bahnlinien und zwei Bundeswasserstraßen abzudecken.
Zu einer Wanderung in die vulkanische Vordereifel bei Ettringen hatte die SPD Mayen-Land Mitglieder und Interessierte eingeladen.
Im Beisein der stv. SPD-Partei-vorsitzenden Andrea Nahles und dem Bürgermeister-kandidaten Herbert Keifenheim begrüßte Altbürgermeister Udo Mülhausen als Wanderführer an historischer Stätte, der „Ettringer-Lay“, eine stattliche Anzahl von Mitgliedern, aber auch eine überraschend große Anzahl von interessierten Bürgern.
Leiter des archäologischen Instituts zu Gast – Ortstermin und Diskussion
ANDERNACH: Unter dem Motto „Historische Funde! – Touristische Perspektive?“ thematisieren die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Stadtverbandsvorsitzenden Achim Hütten die Entwicklung auf dem Gelände der ehemaligen Firma Weißheimer.
Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist nach dem leichten saisonbedingten Anstieg im Juli wieder zurückgegangen, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrichen. Ende August 2008 waren in Rheinland-Pfalz rund 112.500 Menschen ohne Beschäftigung, das bedeutet einen Rückgang gegenüber dem Vormonat von fast 4.000 Arbeitslosen.

Seit Montag reisen die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und Frank-Walter Steinmeier quer durch die Republik, um mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. In unserem Tour-Blog erfahren Sie mehr über die Sommertouren - aktuelle Berichte, Impressionen und Videos unterschiedlicher Reisestationen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,
seit dem sich am 11.11. zum zwanzigsten Mal wiederholenden Tag des damaligen CDU-Landesparteitages, der als sog. "Vogel-Mord von Koblenz" und mit dem Zitat von Dr. Bernhard Vogel "Gott schütze Rheinland-Pfalz" (… vor dieser CDU) in die politische Geschichte unseres Landes eingegangen ist, hat sich im Innenleben der großen (?) Oppositionspartei nichts, aber auch gar nichts geändert. - Im Gegenteil, die CDU-Chaostage finden ihren munteren Fortgang.
Monreal: Auf Einladung von MdB Andrea Nahles und Herbert Keifenheim, Ortsbürgermeister von Kehrig und Kandidaten für die Bürgermeisterwahl der Verbandsgemeinde Vordereifel besuchte der Wirtschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering die schöne Ortsgemeinde Monreal und wurde vom Ortsbürgermeister Roland Bartsch herzlich begrüßt.
Herbert Keifenheim stellte sich den Teilnehmern der außerordentlichen SPD-Kreiskonferenz vor
Nur noch rund zwei Monate sind es, dann wird in der Verbandsgemeinde Vordereifel der neue Bürgermeister gewählt. Am Wochenende stellte sich Herbert Keifenheim, den die SPD als Kandidaten ins Rennen schickt, den Teilnehmern einer Kreis-SPD-Konferenz in Nachtsheim vor. Mit seiner Rede läutete er den Wahlkampf ein.
Die Wiederwahl des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf kann man keinesfalls als das vollmundig angekündigte gute Ergebnis werten. Nur 23 von 35 Abgeordneten gaben ihrem Vorsitzenden die Stimme. Zehn Gegenstimmen, zwei Enthaltungen und drei Abwesende sprechen eine deutliche Sprache. Da waren die Vorschusslorbeeren der eigenen Parteifreunde voreilig vergeben.
ANDERNACH. Nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering konnte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch an diesem Dienstag gute Nachricht aus Mainz überbringen: Die Landesregierung fördert das Geysir-Erlebniszentrums mit einen Betrag von weiteren 684.360,00 Euro. Diese Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), sowie aus komplementären FAG-Mitteln.
Klöckner, MdL, hebt besonders das 8. Entwicklungsziel zum Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft hervor
Das Ziel 8 spricht die Verantwortung der Industrieländer für den „global deal“ der Armutsbekämpfung an. Globale Entwicklungspartnerschaft schließt die meisten Teilziele ein; ein Beispiel ist der verbesserte Zugang zu erschwinglichen Medikamenten gegen AIDS.
Andrea Nahles und Herbert Keifenheim machen sich ein Bild vom Fortgang des Projekts „NÜRBURGRING 2009“
„Ein ehrgeiziges und wichtiges Projekt für unsere Heimatregion“, urteilte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Gemeinsam mit Herbert Keifenheim, dem Kandidaten der SPD für das Amt des Verbandsgemeindebürgermeisters besuchte sie Walter Kafitz. Der Chef der Nürburgring GmbH berichtete über den Stand der Baustelle Nürburgring. 215 Millionen Euro bis 2009 sollen hier investiert werden. „Eine Infrastrukturmaßnahme von der wir in der Region profitieren können“, erklärte Nahles.
Mayen-Koblenz/Nachtsheim. Die SPD in Mayen-Koblenz veranstaltet am Samstag, 16. August 2008, um 10 Uhr ihre außerordentliche Kreiskonferenz. Sie findet im Dorfgemeinschaftshaus, Greimerstälchen 1, in 56729 Nachtsheim statt.
Die Kreisvorsitzende Andrea Nahles, MdB und der SPD-Bürgermeisterkandidat für die Verbandsgemeinde Vordereifel Herbert Keifenheim werden die Sozialdemokraten in Nachtsheim begrüßen.
Auf der Tagesordnung steht die Wahl der Delegierten/Vertreter für den Landesparteitag, zur Aufstellung der Europakandidaten für die Bundesliste und der Landesliste für die Bundestagswahl. Die Bewirtung übernehmen die Mitglieder der SPD Region Südwesteifel. Es werden rund 100 Delegierte erwartet.
Häufig ist Politik eine trockene Angelegenheit mit langen Sitzungen. Um aber die politischen Inhalte auch mit einem guten Essen zu verbinden, tauschten sich der Vorsitzende des Stadtverbandes der SPD Koblenz und Mitglied der Gesellschafterversammlung der BUGA 2011 GmbH, Christian Altmaier, und das Vorstandsmitglied der SPD Mülheim-Kärlich, Axel Holland, bei einem Arbeitsessen über die BUGA 2011 und die damit verbundenen Chancen für die Region aus.
SPD Andernach will prüfen lassen, ob Wärmerückgewinnung aus Abwasserin Andernach möglich ist.
Andernach. Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat um ihren
Vorsitzenden Clemens Hoch will von der Stadt prüfen lassen, ob und an
welchen Standorten eine Wärmerückgewinnung aus Abwasser möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist. So steht es in einem Antrag der Sozialdemokraten zur Beratung in den städtischen Gremien.
Bei Ihrer letzten Sitzung konnten sich die Mitglieder der Verbandsarbeitsgemeinschaft der SPD in Weißenthurm auch von den kulinarischen Qualitäten des neu eröffneten Restaurants Vino Rosso in der Rheinlandhalle in Mülheim-Kärlich überzeugen.
So gestaltete sich die Diskussion um aktuelle kommunalpolitische Themen in der Verbandsgemeinde in einer angenehmen Atmosphäre. Weiterhin erörterten die Vertreter der jeweiligen Ortsvereine unter Vorsitz von Christian Diether Vorschläge zu einer noch stärkeren Zusammenarbeit der Ortsvereine. Einig waren sich alle Teilnehmer, das die SPD für zukünftige Aufgaben gut gerüstet sein wird.
Der Kehriger Ortsbürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzende im Verbandsgemeinderat Vordereifel, Herbert Keifenheim, wurde von Fraktionsmitgliedern und dem SPD-Vorstand zur Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Vordereifel aufgefordert.
"Ich sehe mich kommunalpolitisch in der Pflicht, damit die Bürger der VG Vordereifel auch eine Alternative bei der Bürgermeisterwahl im Herbst dieses Jahres haben", betonte Keifenheim nach der Sitzung von SPD-Fraktion und SPD-Vorstand.
Auf seine Anfrage beim rheinland-pfälzischen Innenminister Karl Peter Bruch erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch jetzt die Auskunft, dass auch in diesem Jahr wieder Projekte in der Region mit Landesmitteln gefördert werden.
Die Mittel werden aus dem Investitionsstock und dem Sportanlagenförderprogramm fließen, Aus diesen Fördertöpfen hat Innenminister Bruch zunächst vier Projekte mit zuwendungsfähigen Gesamtkosten von über 2,3 Millionen Euro insgesamt 1.049.000 Euro bewilligt.
Vallendar/Urbar. Auf Einladung von Dieter Klöckner (MdL) besuchte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff die neu errichteten Studios des TV-Mittelrhein in Urbar und die Philosophisch-Theologische Hochschule (PTHV) in Vallendar.
Begleitet wurde die Delegation von weiteren Vertretern aus Vorstand und Fraktionen der SPD Vallendar.
MdL Hoch freut sich über nächste Stufe von Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an
REGION. Rheinland-Pfalz ist ein kinderfreundliches Land. Schon lange. Und trotzdem: Es gibt immer noch sehr viel zu tun, besonders für die ganz Kleinen. „Deshalb haben wir als SPD im Landtag das Programm mit dem Namen „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an" auf die Beine gestellt“, erläutert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Dieses Programm hat zum Ziel, Kindern für die Schule gleiche Chancen zu geben, sie in den Kindertagesstätten möglichst früh zu fördern und dafür zu sorgen, dass sie die deutsche Sprache beherrschen. Und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird auch verbessert. Weil es Eltern (allen voran die berufstätigen Mütter) entlastet und die Möglichkeit bietet, mit gutem Gewissen Zweijährige zur Betreuung in eine Kindertagesstätte zu bringen.
Mayen-Koblenz. Zehn neue Integrierte Gesamtschulen wird es zum Schuljahr 2009/2010 in Rheinland-Pfalz geben. Damit hat das Land 50% der neuen Anträge genehmigt. So viele wie noch nie. Gab es bisher erst 20 Integrierte Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz werden es im nächsten Schritt 30 sein. Eine davon wird neu in Polch entstehen. Integrierte Gesamtschulen haben in Rheinland-Pfalz einen besonders hohen Qualitätsanspruch und können nur dort entstehen, wo das gymnasiale Potential auf Dauer erfolgreich gebunden werden kann. Auskunft darüber geben die Schulentwicklungspläne der Landkreise. Ein solcher qualifizierter Schulentwicklungsplan fehlt gerade in Mayen-Koblenz.
Die Neurologische Klinik erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 108.364 Euro, wie der Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner mitteilte. „Nach Angaben von Gesundheitsministerin Malu Dreyer erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz pauschale Fördermittel in Höhe von insgesamt 51,2 Millionen Euro, genauso viel wie im vergangenen Jahr. Zusammen mit der Investitionskostenförderung ermöglicht das eine stationäre Versorgung der Menschen im Land auf hohem Niveau“, so der Landtagsabgeordnete.
ANDERNACH. Die katholische Familienbildungsstätte (FBS) in Andernach engagiert sich seit vielen Jahren für die Familien der Region. Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen unterstützt die Arbeit der FBS in diesem Jahr erneut mit 9.000 Euro. Clemens Hoch ist zufrieden mit der Anerkennung für die Kurse, die die Mitarbeiter der Einrichtung entwickelt haben. „Mütter, Väter, Kinder und Jugendliche finden hier von der Ernährungsberatung bis hin zur Unterstützung in schwierigen Lebenssituationen eine wertvolle Hilfe“, sage der Landtagsabgeordnete.
Oberbürgermeister Achim Hütten und junge Sozialdemokraten aus dem Kreis zu Infogespräch in Mayener Agentur für Arbeit
MAYEN-KOBLENZ. Jugend in Arbeit und Ausbildung. Zu diesem Thema hatten die jungen Sozialdemokraten im Kreis ein Informationsgespräch mit Herrn Baumann von der Mayener Agentur für Arbeit vereinbart. Die aktuellen Zahlen des Ausbildungsmarktes von April 2008 haben sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich verbessert. Heute suchen 1.485 jungen Menschen eine Ausbildungsstelle bei einem Angebot von 1.157 Ausbildungsplätzen. 2007 waren es 1.875 Bewerber auf 1.107 Stellen. Die Sorge der Wirtschaft, es gebe zu wenig Ausbildungssuchende, konnten die Diskussionsteilnehmer zumindest nach diesen Zahlen nicht teilen.
Oberbürgemeister Achim Hütten und Marc Ruland von den Kreis-Jusos betonten nach dem Gespräch: „Die Mayener Agentur für Arbeit mit ihren engagierten Mitarbeitern macht den jungen Menschen ein hervorragendes Informations- und Betreuungsangebot für den individuellen Start ins Berufsleben. Hier wird informiert, beraten und vermittelt und Bewerbertrainings angeboten. Eine aktuelle Homepage mit lokalen Job- und Ausbildungsangeboten runden hier das breite Informationsspektrum ab.“
Auf der gut besuchten Veransaltung "Freiwilliges Engagement in Mayen- Koblenz - Chancen für eine lebendige Kommune" präsentierten viele Vereine und Institutionen Ihre ehrenamtliche Arbeit auf einem Markt der Möglichkeiten. Der Bundesvorsitzende der SPD Kurt Beck und SPD- Landratskandidat Achim Hütten sprachen den Ehrenämtlern ihren Dank für das Engagement für die Gesellschaft aus.
Im Gespräch mit Achim Hütten, will Hanspeter Faas, Geschäftsführer der Bundesgartenschau Koblenz 2011 GmbH, wissen: „Welchen Stellenwert räumen sie der Bundesgartenschau 2011 in Koblenz ein? Können wir mit Ihnen im Fall ihrer Wahl am 1. Juni als Partner rechnen?“
„Sie können nicht nur. Sie müssen“, antwortete Achim Hütten und stellte klar, was die BUGA für ihn bedeutet. „Bei jeder Bundesgartenschau geht es in erster Linie um die Entwicklung, um die Neuausrichtung und Verbesserung der Infrastruktur, um langfristig angelegte Investitionen für eine ganze Region. Es geht um die Präsentation eines Tourismuskonzeptes für die Stadt Koblenz, den Vulkanpark mit dem Geysir, den Mendiger Kellern, dem Mayener Grubenfeld, Lapidea und den vielen weiteren Attraktionen in unserer Heimat, nicht zuletzt um den Laacher See und das Kloster Maria Laach. Hier liegen viele Chancen, aber auch ein gerüttelt Maß an gemeinsamer Arbeit und Einigkeit.“