„Ich bin fassungslos. 75 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus in Deutschland wählen CDU und FDP zusammen mit der Höcke-AfD in Thüringen einen FDP-Kandidaten zum Ministerpräsidenten.
Ortsvorsteher Stenner begeistert Landtagskandidaten Dr. Wilhelm bei Ortsbegehung in Kürrenberg
Barrierefreier Wanderweg, bürgerschaftliches Engagement & wiederkehrende Beiträge waren Thema
„Mich verbindet persönlich eine sehr prägende Zeit mit Kürrenberg und dessen Ortsvorsteher selbst: Ich habe in der heutigen Oberst-Hausschild-Kaserne meinen Wehrdienst unter Spieß Siegmar Stenner abgeleistet. Eine äußerst anstrengende, aber auch sehr lehrreiche Zeit, an die ich mich gerne zurückerinnere“, betonte Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, zu Beginn der Ortsbegehung im Mayener Ortsteil Kürrenberg. Der dortige Ortsvorsteher Siegmar Stenner (SPD) und der Landtagskandidat trafen sich vor dem Bürgerhaus, wo Dr. Wilhelm insbesondere den neugestalteten Vorplatz hervorhob.
Dr. Alexander Wilhelm in Alzheim: „Attraktiver Wohnort benötigt mehr Bauland“
Ortsvorsteher Lothar Geisen zeigt Landtagskandidaten Projekte und Herausforderungen in Alzheim
Bei einem Rundgang durch den Mayener Stadtteil Alzheim erläuterte Ortsvorsteher Lothar Geisen dem heimischen Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (beide SPD), Staatssekretär, die örtlichen Besonderheiten und Herausforderungen.
CDU-Vorschläge helfen Kindern, Lehrkräften und Eltern nicht weiter – Brück: Präsenzunterricht ist erste Wahl
Zu den heutigen bildungspolitischen Äußerungen der CDU-Landtagsfraktion erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:
„Der Präsenzunterricht ist die erste Wahl. Es ist daher gut und richtig, dass die Schulen offen sind und Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht lernen können. Wer wie die CDU-Fraktion pauschale Forderungen nach Hybridunterricht stellt, der hat absolut nichts aus den Erfahrungen im Frühjahr gelernt. Wir müssen mit allen Mitteln eine Situation vermeiden, in der Kinder und Jugendliche wieder zu den Verlierern der Pandemie werden. Der Präsenzunterricht macht nicht nur beim Lernerfolg einen Unterschied, er ist auch enorm wichtig für das soziale Miteinander. Hinzu kommt: Was die Entwicklung des Infektionsgeschehens angeht, sind Schulen und Kitas sehr gut kontrollierte und kontrollierbare Bereiche. Es gibt bislang keine Hinweise darauf, dass Schulen Corona-Hotspots sind. So kommt auch eine Erhebung des Landesuntersuchungsamts zu dem Ergebnis, dass sich seit dem Ende der Sommerferien lediglich 0,54 Prozent der Kinder in Schulen und Kitas angesteckt haben. Von den 1590 Schulen in Rheinland-Pfalz ist derzeit keine einzigevollständig geschlossen. Das Schüren von Ängsten ist vor diesem Hintergrund völlig unangebracht. So lange das Infektionsgeschehen es zulässt, sollte es unser oberstes Ziel sein, dass der Präsenzunterricht so lange wie möglich aufrechterhalten wird. Der Hybridunterricht sollte das letzte Mittel sein. Für den Fall der Fälle sind die Schulen vorbereitet.“
Mayen ist wieder sozialdemokratisch
In einer festlichen Feierstunde wurde Dirk Meid (SPD) am vergangenen Mittwoch in Mayen in sein neues Amt als Oberbürgermeister eingeführt. Gleichzeitig wurde sein Vorgänger Wolfgang Treis (GRÜNE) verabschiedet. Auch der örtliche Landtagskandidat, Dr. Alexander Wilhelm (SPD), war vor Ort und überbrachte als Vertreter der Landesregierung herzliche Glückwünsche aus Mainz. „Der Wahlsieg ist die verdiente Belohnung für den engagierten Wahlkampf, den Dirk und sein Team geführt haben. Ich bin überzeugt, dass Dirk Meid ein ausgezeichneter Oberbürgermeister für Mayen sein wird. Er verfügt über viele Jahre Erfahrung sowohl in der Verwaltung, als auch in der Wirtschaft. Beste Voraussetzungen also für eine erfolgreiche Amtsübernahme. Persönlich schätze ich zudem seinen Fleiß und seine Zuverlässigkeit“, so Dr. Wilhelm, Staatssekretär.
SPD Mayen-Koblenz im Austausch über Corona-Maßnahmen
Sozialdemokraten berichteten in Onlinekonferenz über Eindrücke und Erfahrungen vor Ort
Mayen-Koblenz. Anfang November „trafen“ sich Mitglieder der SPD Mayen-Koblenz in einer gemeinsamen Videokonferenz, um erste Eindrücke über die neuen Corona-Beschränkungen auszutauschen. Die größtenteils auch in den Räten und kommunalen Verwaltungen ehrenamtlich engagierten Mitglieder führten einen aufschlussreichen Austausch über die konkrete Lage in den einzelnen Gemeinden und Städten. Auch stand eine Einschätzung der neuesten Entwicklungen aus Landessicht auf der Tagesordnung. Hierzu erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Andernacher Landtagsabgeordneter: „Das Land hat seit dem ersten Lockdown weiter in das Krankenhauswesen investiert. Personal wurde extra für den Umgang mit Covid-19-Patienten geschult und Betten wurden aufgestockt. Zurzeit sind daher landesweit 1.631 Intensivbetten vorhanden, mehr als 500 Beatmungsgeräte stehen bereit und ein Reserve-Pool an zusätzlichen Pflegekräften wurde gegründet.“
SPD Mayen-Koblenz im Austausch mit der Agentur für Arbeit
Kurzarbeitergeld zeigt erhoffte Wirkung in der Krise
„Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt vor Ort aus?“, unter diesem Motto stand der telefonische Austausch der SPD Mayen-Koblenz mit Vertretern der zuständigen Agentur für Arbeit. Frank Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, konnte dabei erfreulicherweise berichten, dass die Entwicklung derzeit besser sei als ursprünglich angenommen. Dies belegen auch die aktuellen Statistiken: Laut dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie ist im Oktober die Arbeitslosigkeit im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Dazu erklärt Dr. Alexander Wilhelm, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, Staatssekretär: „Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Land gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Die Corona-Pandemie wird unseren Arbeitsmarkt weiter bestimmen. Mit der jüngsten Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP stellen wir jedoch die aktuellen Herausforderungen in den Fokus und wollen die Arbeitslosenzahlen weiter senken.“
SPD Mayen-Koblenz im Austausch mit der Agentur für Arbeit
Kurzarbeitergeld zeigt erhoffte Wirkung in der Krise
„Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt vor Ort aus?“, unter diesem Motto stand der telefonische Austausch der SPD Mayen-Koblenz mit Vertretern der zuständigen Agentur für Arbeit. Frank Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, konnte dabei erfreulicherweise berichten, dass die Entwicklung derzeit besser sei als ursprünglich angenommen. Dies belegen auch die aktuellen Statistiken: Laut dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie ist im Oktober die Arbeitslosigkeit im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Dazu erklärt Dr. Alexander Wilhelm, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, Staatssekretär: „Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Land gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Die Corona-Pandemie wird unseren Arbeitsmarkt weiter bestimmen. Mit der jüngsten Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP stellen wir jedoch die aktuellen Herausforderungen in den Fokus und wollen die Arbeitslosenzahlen weiter senken.“
Telefon-Sprechstunde mit Clemens Hoch
SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 11 freut sich über Bürgeranrufe am 9. November
Am Montag, den 9. November 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 11, Clemens Hoch, Staatssekretär, statt. Clemens Hoch freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger und ist in der Zeit von 18:00 bis 19:00 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.
Darüberhinaus können sich Bürgerinnen und Bürger zu den täglichen Öffnungszeiten oder jederzeit per Mail (info@wahlkreis-11.de) an das Werner-Klein-Haus in Andernach wenden.
SGK Mayen-Koblenz zu Gast in Mainz
Marc Ruland, MdL in den Landesvorstand wiedergewählt
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Rheinland-Pfalz kam kürzlich zur 15. Landesdelegiertenversammlung im Bürgerhaus Mainz-Finthen zusammen. Mit dabei waren auch der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland sowie der Mayen-Koblenzer Regionalvorsitzende Benjamin Kastner aus Kruft. Zu den Highlights der Versammlung zählten unter anderem die Videobotschaft des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, sowie der politische Bericht des SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz.
SPD Mayen-Land vor Ort
Straßenbau, Dorferneuerung und Hausärzte: In Kottenheim informierte sich Dr. Alexander Wilhelm über Herausforderungen vor Ort
Während seiner Sommerreise durch die Region war Dr. Alexander Wilhelm, heimischer Landtagskandidat, in Kottenheim, um sich vor Ort über aktuelle Herausforderungen und kommende Projekte zu informieren. Dr. Wilhelm brachte den Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL und den stellvertretenden Bundestagskandidaten Benjamin Kastner (alle SPD) mit. Sie besichtigten die K 93, bei deren Sanierung vor allem die Unfallgefahr durch eine Kurvenentschärfung verringert und ein Kreisel gebaut werden sollen. Im Anschluss erörterten sie weitere wichtige Themen der Ortsgemeinde mit Ortsbürgermeister Thomas Braunstein und SPD-Kreistagsmitglied Herbert Keifenheim, wie das Konzept zur Dorferneuerung.
SPD Mayen-Land informiert
Hirten profitiert vom Landesstraßenbauprogramm
Der Landkreis Mayen-Koblenz wird im kommenden Jahr vom Straßenbauprogramm des Landes profitieren. Wie der SPD-Abgeordnete Marc Ruland auf Anfrage von Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD Mayen-Land mitgeteilt hat, kommt auch die Ortsgemeinde Hirten und somit nicht nur die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Vordereifel in den Genuss vom Landesstraßenbauprogramm. Insgesamt sollen im Jahr 2021 14 Projekte in Mayen-Koblenz gefördert werden. Es ist dafür eine Gesamtsumme in Höhe von über 7 Millionen Euro vorgesehen. Folgende Projekte sollen laut geplantem Bauprogramm in der Region noch im kommenden Jahr umgesetzt werden: L052, Polch – Minkelfeld; Einmündung der L082 in K056 vor Bell; L082, freie Strecke Bell - AS Wehr; L082, Gering – Mertloch; L083, Nettebrücke; L097, Verlegung der Einmündung zur B258 bei Hirten; L097, OD Hirten; L116, Abfahrt auf K058 (Eich); Kreisel bei Nickenich an der L118/L119/K053; L120, Entwässerung im Bereich Reginarisbrunnen; L206, Brodenbach - Morshausen, 2. und 3. BA; Konderbachbrücke an der L208; L262, OD Bendorf, Kreisel und Einmündung „Fillingers Eck“; L307, Kreisgrenze - OD Höhr-Grenzhausen.
SPD Mayen-Koblenz: Zweite Bewerbungsrunde für Künstlerstipendien des Landes gestartet
Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie die SPD Mayen-Koblenz mitteilt, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. „Dieses Förderprogramm der Landesregierung ist das größte Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler, das Rheinland-Pfalz je hatte. Das ist sehr wichtig, denn durch die finanzielle Unterstützung der Landesregierung können Künstlerinnen und Künstler ihr künstlerisches Schaffen trotz Verdienstausfällen wegen der Pandemie fortsetzen”, betonten der Landtagskandidat für den Wahlkreis Andernach, Clemens Hoch, Staatssekretär, und SPD-Kreisvorsitzender Marc Ruland, MdL.
SPD Mayen-Koblenz gratuliert Dirk Meid und Christoph Mohr
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz gratuliert Dirk Meid und Christoph Mohr herzlich zu ihren Wahlerfolgen am 27. September 2020. Dirk Meid wurde an diesem Tag zum nächsten Mayener Oberbürgermeister und Christoph Mohr zum nächsten Bendorfer Bürgermeister gewählt. „Wir freuen uns sehr, dass die Bürgerinnen und Bürger vor Ort unseren Genossen Christoph Mohr und Dirk Meid ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Beiden wünschen wir für die kommende Amtszeit gute Ideen, überzeigende Erfolge und viel Kraft. Wir sind für eine konstruktive Zusammenarbeit für unsere Region bereit!“, so der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL, und seine Stellvertreterin Karin Küsel.
SPD Mayen-Koblenz startet mit starkem Team in Landtags- und Bundestagswahlen 2021!
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz hieß vergangenen Freitag in der Mittelrhein-Halle in Andernach zahlreiche Genossinnen und Genossen zum Kreisparteitag herzlich willkommen. Über 80 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nahmen unter strengen Hygieneregeln am Kreisparteitag teil und setzten gemeinsam ein starkes Zeichen für demokratische Teilhabe.
Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL brachten sich ebenfalls Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär und Landtagskandidat im WK 12, und Benjamin Kastner, designierte Bundestagskandidat, mit leidenschaftlichen Plädoyers für eine solidarische Gesellschaft, besonders in Krisenzeiten, ein. Außerdem wurde die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der SPD – Landesliste für die Landtagswahl 2021 durchgeführt. „Mit diesem Parteitag haben wir uns auf dem Weg Richtung Landtags- und Bundestagswahl 2021 gemacht“, so der Kreisverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL.
„Mit unserem Bundestagskandidaten Benjamin Kastner schicken wir einen hochmotivierten Sozialdemokraten ins Rennen!“
Marc Ruland, MdL sprach bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mendig
Ralf Kraut, 1. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig hieß im Obermendiger Gasthaus Bolz zahlreiche Genossinnen und Genossen zur diesjährigen Mitgliederversammlung herzlich willkommen. Sein ganz besonderer Gruß galt Marc Ruland, MdL, der anschließend das Wort an die Anwesenden richtete:
„Unsere SPD hat in den 157 Jahren ihres Bestehens nicht immer richtige Entscheidungen getroffen, aber wir haben uns als Sozialdemokraten vehement gegen Faschisten gestellt und stets auf der Seite der Demokratie gestanden. Wir haben nie nachgegeben, vielmehr für Freiheit und Demokratie gekämpft. Das war in der Vergangenheit und ist auch weiterhin unser Auftrag heute und morgen! Deshalb lasst uns den Feinden unserer Demokratie, den Linksextremen sowie den Nazis den Kampf ansagen! Das ist unsere große Aufgabe für die Demokratie“, so der Landtagsabgeordnete.
Bilanz des RhineCleanUp: Große Beteiligung bei Säuberung des Breyer Rheinufers
Wie in den vergangenen Jahren hat sich Brey auch in diesem Jahr am RhineCleanUp beteiligt. Neben Initiator Lucean Reinhardt war wieder die örtliche SPD um Ortsvereinsvorsitzenden Berhard Hoffmann Mitorganisator des großen Saubermachens am Breyer Rheinufer unter dem Titel „BREY SÄUBERT DAS RHEINUFER“. Auch der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, aus Spay ließ es sich nicht nehmen, die Nachbargemeinde beim Säubern des Flussufers zu unterstützen.
Kreis-SPD lädt zum Parteitag am 25. September 2020 nach Andernach ein
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz bereiten sich auf Landtagswahl vor
Die SPD Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL lädt ihre Genossinnen und Genossen am 25. September um 18.30 Uhr in die Mittelrheinhalle Andernach zum ordentlichen Kreisparteitag unter Corona-Bedingungen ein. Der Parteitag wird wegen der hohen Zahl der Anmeldung von der Mendiger Laacher-See-Halle nun in die Andernacher Mittelrheinhalle verlegt. Auf diesem Parteitag werden die Sozialdemokraten weitere Vorbereitungen zur Landtagswahl 2021 treffen. Unter anderem werden sie die Vertreterinnen und Vertreter zur Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2021 wählen.
SPD MYK drückt OB-Kandidat Dirk Meid die Daumen für die Stichwahl am 27. September
Sozialdemokraten in Stadt und Kreis erfreut über Ergebnis des ersten Wahlgangs der Mayener OB-Wahl
Die Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten freuen sich mit SPD-Oberbürgermeisterkandidat Dirk Meid über sein gutes Abschneiden bei der OB-Wahl. Meid hatte sich am 13. September im ersten Wahlgang gegen die Kontrahentin der CDU und den amtierenden Oberbürgermeister durchsetzen können und lag mit gut 43 % in Führung. Nun drücken die Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten Dirk Meid für die Stichwahl am 27. September „feste die Daumen“.
„Dirk Meid hat einen engagierten Wahlkampf mit viel Herzblut geführt. Er hat frische Ideen für Mayen und nicht nur im Wahlkampf auf ein offenes Ohr für die Mayenerinnen und Mayener. Seine Konzepte und Vorstellungen für die kommenden Jahren haben die Mehrzahl der Mayenerinnen und Mayener überzeugt“, so der Vorsitzende der SPD-Kreisverbands, Marc Ruland, MdL.
SPD Mayen-Koblenz: ÖGD-Pakt ist willkommene Stärkung des hoch belasteten Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Die SPD-geführte rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich mit den anderen Ländern und dem Bund auf einen Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) geeinigt. Ziel ist eine nachhaltige personelle und finanzielle Stärkung sowie Modernisierung des ÖGD.
„Die Corona-Pandemie hat uns allen vor Augen geführt, welche Bedeutung ein gut funktionierender Gesundheitsdienst für die medizinische Versorgung der Bevölkerung hat. Es ist wichtig und richtig, dass auch die Bundesregierung hier weitere finanzielle Verantwortung übernimmt. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat, über die reguläre Finanzierung der kommunalen Gesundheitsämter hinaus, während der Pandemie mit einer Kopfpauschale reagiert und so zusätzlich finanziell unterstützt“, erklärten der Landtagskandidat für den Wahlkreis Andernach, Clemens Hoch, Staatssekretär und SPD-Kreisvorsitzender Marc Ruland, MdL.
Künstlerstipendien gehen in die zweite Runde – Knapp 50 Kulturschaffende im Landkreis Mayen-Koblenz gefördert
In Landkreis Mayen-Koblenz profitieren fast 50 Künstlerinnen und Künstler von der finanziellen Unterstützung der rheinland-pfälzischen Landesregierung für Kulturschaffende. „Es ist sehr wichtig, dass die SPD-geführte Landesregierung die rheinland-pfälzische Kulturszene mit Projektstipendien unterstützt und diese Hilfen auch weiterhin fortführt. Aufgrund der Corona-Pandemie fehlen Möglichkeiten für die Kulturschaffenden sich selbst und ihre Kunst der Öffentlichkeit in gewohntem Maße zu präsentieren. Durch die finanzielle Unterstützung der Landesregierung können die Künstlerinnen und Künstler – auch in unserer Region – ihr künstlerisches Schaffen fortsetzen. Auch in Krisenzeiten darf das künstlerische Leben nicht zum Erliegen kommen“, betonten der Landtagskandidat für den Wahlkreis Andernach, Clemens Hoch, Staatssekretär und der Kreisvorsitzende der SPD Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL.
Menschen in Moria brauchen schnelle und solidarische Hilfe
Rauschkolb: „Rheinland-Pfalz steht zu seinem Wort“
Zu den dramatischen Entwicklungen im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb:
„Die Bilder, die uns aus Moria erreichen, sind beschämend. Nach dem Großbrand in dem Flüchtlingslager auf der Insel Lesbos hat sich die Situation der Geflüchteten noch einmal dramatisch zugespitzt. Die Zeit der Appelle muss nun endlich vorbei sein: Um die existentielle Not der Menschen in Moria zu lindern, braucht es jetzt eine starke, europäische Antwort. Das Lager muss umgehend aufgelöst und eine solidarische Aufnahme der Geflüchteten aus Moria organisiert werden. Hierzu erwarten wir ein deutliches Signal der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.“
Rauschkolb weiter: „Rheinland-Pfalz steht zu seinem Wort, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. Bereits vor der Brandkatastrophe hat die Landesregierung zugesagt, 50 Flüchtlingen von der Insel Lesbos Schutz und Zuflucht zu geben. Etliche Städte und Gemeinden haben sich bereit erklärt, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Bundesinnenminister Seehofer darf vor den schrecklichen Schicksalen der Flüchtlinge nicht länger die Augen verschließen. Er muss umgehend handeln und die Aufnahme der Geflüchteten in die Wege leiten.“
Dr. Alexander Wilhelm: Telemedizin-Pilotprojekt Rheinland-Pfalz startet in der Eifel
Am 1. September ist das Pilotprojekt „Telemedizin-Assistenz Rheinland-Pfalz (TMA)“ in vier ländlichen Regionen, unter anderem in der Umgebung von Daun, gestartet. Dazu erklärte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär: „Das rheinland-pfälzische TMA-Projekt entlastet Hausärztinnen und Hausärzte auf dem Land. Wenn die Bevölkerung insgesamt älter wird, sinkt die Mobilität. Gleichzeitig steigt aber der Bedarf an medizinischer Betreuung. Durch den Einsatz telemedizinischer Assistenzkräfte können größere Räume durch weniger Ärztinnen und Ärzte abgedeckt werden, ohne dass die medizinische Versorgung der Bevölkerung darunter leidet.”
SPD Mayen-Koblenz: Schutz der Wälder ist eine Frage der Gerechtigkeit
Über 80 Prozent der Bäume in Rheinland-Pfalz sind bereits durch Trockenheit, Hitze und Insekten, wie den Borkenkäfer, geschädigt. Das offenbart ein Blick in den rheinland-pfälzischen Waldzustandsbericht von 2019. Am vergangenen Dienstag beschäftigte sich der gesamte Ministerrat um Ministerpräsidentin Malu Dreyer daher ausführlich mit diesem Thema und tauschte sich intensiv mit Umweltverbänden, Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern sowie der Forstverwaltung aus.
SPD-Kreistagsfraktion macht „sichere“ Schülerbeförderung zum Thema
Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis wandten sich kürzlich an Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion. Ihr Anliegen war die aktuelle Situation der kreisweiten Schülerbeförderung. Die Kinder und Jugendlichen schilderten diese als „nicht sehr förderlich gegen die Ausbreitung von Covid-19!“. Die Schüler führten weiter aus, dass mancherorts sogar die Busse mittags und morgens überfüllt seien. In den überregionalen Medien hat die Situation in Mayen-Koblenz bereits zu negativer Berichterstattung geführt. „Mit unserer Anfrage wollen wir das berechtigte Anliegen nochmals an die Kreisverwaltung als verantwortlicher Schulträger adressieren und setzen darauf, dass sich so schnell wie möglich die Situation entspannt.“, so Kreistagsmitglied und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.
Schweitzer zum Landeshaushalt 2021: „Ampelkoalition geht verlässlich und mit kraftvollen Schritten voran“
Zur heutigen Vorstellung des Regierungsentwurfs für den Landeshaushalt für das Jahr 2021 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Stabilität, Verlässlichkeit und Zukunftschancen bleiben die Richtschnur der Ampelkoalition für das Jahr 2021. Mit den beiden Nachtragshaushalten haben wir in der Ampelkoalition die Voraussetzungen dafür getroffen, um die Corona-Pandemie effektiv einzudämmen, die Wirtschaft zu beleben und die Daseinsvorsorge in den Kommunen aufrechtzuerhalten. Mit dem Entwurf für den Landeshaushalt 2021 setzt die Ampelkoalition diesen verlässlichen Weg fort und geht mit kraftvollen Schritten voran.“
Landtag berät über kommunale Aufgabe bei der Schülerbeförderung
Oster: Kommunen, Eltern und Schüler können sich auf das Land verlassen
Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich heute mit der Schülerbeförderung während der Corona-Pandemie befasst. Die Ampelfraktionen haben dazu einen Antrag "Starke Unterstützung für unsere Kommunen – 250 zusätzliche Busse für die Schülerbeförderung in Zeiten von Corona" eingebracht. Dazu erklärt Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Rheinland-Pfalz ist es nach den Sommerferien gelungen, den Schülerinnen und Schülern wieder ein großes Stück Normalität und Alltag zurückzugeben: Die Rückkehr zum Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen war ein wichtiges Signal. Wenn in unseren Schulen Abstands- und Hygieneregeln gelten, dann müssen diese Regeln auch beim wichtigen Thema Schulbusverkehr eingehalten werden. Die Eltern in unserem Land haben zu Recht die Erwartung, dass ihre Kinder in Zeiten einer Pandemie sicher zur Schule kommen – auf die Landesregierung können sich die Kommunen, Eltern und Schülerinnen und Schüler dabei verlassen. Denn das Land unterstützt die Landkreise und kreisfreien Städte bei ihrer Pflichtaufgabe schnell und unkompliziert: Über eine Busbörse stellt das Land seinen Kommunen bis zu 250 Busse zur Verstärkung der Schülerverkehre bereit und übernimmt bis zu 90 Prozent der Kosten. Hier ist unkomplizierte Solidarität geboten, keine Diskussion über strikte Zuständigkeiten.“
SPD Mayen-Koblenz ehrte Mitglieder in Polch
Monika und Dieter Georgi sind 40 Jahre Mitglied der SPD
„Für 40 Jahre treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele danken wir Monika und Dieter Georgi“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland und der hiesige SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm bei der Ehrung des SPD-Ortsvereins im Heimatmuseum in Polch.
Das Ehepaar Georgi ist nicht nur politisch aktiv, sondern darüber hinaus auch fest im Polcher Vereinsleben verankert. Seit vielen Jahren kümmern sich beide ehrenamtlich um das örtliche Heimatmuseum „Christinas Stuben“. Die Kunstmalerin Gisela Ackermann-Minwegen hat in dem Haus ihrer Großeltern, welches aus dem Jahr 1860 stammt, alte Bauernmöbel, Textilien, Hausrat, Gebrauchsgegenstände und Spielwaren gesammelt und liebevoll zu einer Ausstellung geformt. Die Einrichtung des ausklingenden Biedermeier und Jahrhundertwende vermittelt einen Einblick in die Wohnkultur auf dem Maifeld, in der Zeit unserer Groß- und Urgroßväter. Zu den schönsten Einzelstücken gehören beispielsweise Sticktücher mit dem ABC in Kreuzstich, Küchenmöbel und Geräte, irdenes Geschirr, Puppen und anderes altes Spielzeug. Zeugnisse der Volksfrömmigkeit, wie Andachtsbildchen, historische Porträtfotografien und anderer Wandschmuck findet sich ebenso in dem kleinen Museum.
SPD-Kreistagsfraktion macht „sichere“ Schülerbeförderung zum Thema
Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis wandten sich kürzlich an Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion. Ihr Anliegen war die aktuelle Situation der kreisweiten Schülerbeförderung. Die Kinder und Jugendlichen schilderten diese als „nicht sehr förderlich gegen die Ausbreitung von Covid-19!“. Die Schüler führten weiter aus, dass mancherorts sogar die Busse mittags und morgens überfüllt seien. In den überregionalen Medien hat die Situation in Mayen-Koblenz bereits zu negativer Berichterstattung geführt. „Mit unserer Anfrage wollen wir das berechtigte Anliegen nochmals an die Kreisverwaltung als verantwortlicher Schulträger adressieren und setzen darauf, dass sich so schnell wie möglich die Situation entspannt.“, so Kreistagsmitglied und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.
Dr. Alexander Wilhelm in der Villa Toscana in Kottenheim
: „Beispielgebende Pflege älterer Menschen in der Vordereifel und Rhein-Mosel“
Der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm besuchte gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, Ortsbürgermeister Thomas Braunstein, den Ortsvereinsvorsitzenden: Helmut Wingender Kottenheim, Gernot Busch Ettringen, Herbert Keifenheim Kehrig und Benjamin Kastner Kruft (alle SPD) im Rahmen seiner Sommerreise die Altenpflegeeinrichtung ‚Villa Toscana‘ in Kottenheim. Nach einer Besichtigung der Örtlichkeiten und einem Gespräch mit Geschäftsführer Uwe Berens betonte Dr. Wilhelm, Staatssekretär: „Beruflich setze ich mich regelmäßig mit den verschiedensten Pflegeeinrichtungen in unserem Bundesland auseinander. Die ‚Villa Toscana‘ hier in Kottenheim, aber auch die ‚Villa Ausonius‘ in Oberfell, sind besonders schöne Beispiele für Einrichtungen, in denen mit viel Herzblut nah am Menschen gearbeitet wird. Bei der Besichtigung hatte ich den Eindruck, dass die Bewohnerinnen und Bewohner hier gerne leben und auch die Beschäftigten gerne für die in Mayen ansässige Projekt 3 gGmbH arbeiten. Damit überall eine solch positive Atmosphäre entsteht, macht sich die Landesregierung Rheinland-Pfalz im Bundesrat für eine bundesweite Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege und eine angemessene Entlohnung der Fachkräfte in der Alten- und Krankenpflege stark. Wir müssen den Menschen, die diese für unsere Gesellschaft enorm wichtige, anspruchsvolle und geistig wie körperlich anstrengende Arbeit leisten, endlich den Respekt und die Anerkennung zukommen lassen, die sie verdienen!“
Schulstart unter Corona-Bedingungen: "Besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet"
Eine Woche nach dem Schulstart unter Corona-Bedingungen zieht die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, eine positive Zwischenbilanz:
„Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Bildungslandschaft vor eine nie dagewesene Herausforderung. Unter diesen besonderen Vorzeichen hat unsere Bildungsministerin Stefanie Hubig den Corona-Schulstart besonnen, vernünftig und gut überlegt gestaltet. Um den Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen wieder zu ermöglichen, haben das Bildungsministerium, die Kommunen, die Schulleitungen und die Lehrkräfte in den letzten Wochen vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dabei war allen Beteiligten wichtig, dass der Gesundheitsschutz und das Recht der Kinder auf Bildung in Einklang gebracht werden müssen. Bereits in den Sommerferien haben die Schulen Hinweise der Landesregierung erhalten, wie das Infektionsrisiko in den Schulen möglichst gering gehalten werden kann. Der mit Gesundheitsexpertinnen- und Experten erarbeitete Hygieneplan wird fortlaufend aktualisiert.
Dr. Alexander Wilhelm und Marc Ruland: „Digitalisierung im Ländlichen Raum weiter voranbringen!“
Im beschaulichen Anschau traf sich der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm auf seiner Sommerreise gemeinsam mit dem Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (beide SPD) mit Ortsbürgermeister Franz-Josef Bläser und einigen Gemeinderatsmitgliedern. Zusammen mit den Kreistagsmitgliedern Martina Luig-Kaspari und Herbert Keifenheim sowie Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, diskutierten sie Herausforderungen für die Digitalisierung in ländlichen Regionen im Allgemeinen und in der Vordereifel im Besonderen.
Dr. Alexander Wilhelm und Marc Ruland: „Digitalisierung im Ländlichen Raum weiter voranbringen!“
Im beschaulichen Anschau traf sich der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm auf seiner Sommerreise gemeinsam mit dem Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (beide SPD) mit Ortsbürgermeister Franz-Josef Bläser und einigen Gemeinderatsmitgliedern. Zusammen mit den Kreistagsmitgliedern Martina Luig-Kaspari und Herbert Keifenheim sowie Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, diskutierten sie Herausforderungen für die Digitalisierung in ländlichen Regionen im Allgemeinen und in der Vordereifel im Besonderen.
SPD Mayen-Koblenz unterstützt Tafeln im Landkreis
Über 5.000 € an Spenden eingeworben
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto stand der Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt. Die Tafeln im Landkreis Mayen-Koblenz leisten hierbei einen enorm wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, und seine Stellvertreter Karin Küsel und Dr. Alexander Wilhelm, StS, sowie der designierte Bundestagskandidat Benjamin Kastner vor Ort in Andernach.
„Er ist der Richtige!“
Malu Dreyer und Roger Lewentz unterstützen Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz
Der SPD-Parteivorstand hat am Montagmorgen Olaf Scholz einstimmig als SPD-Kanzlerkandidaten nominiert.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, freut sich über den Beschluss und sichert Olaf Scholz ihre Unterstützung zu:
„Olaf Scholz ist ein Politiker, dem die Menschen vertrauen und der die starke und verlässliche Regierungsarbeit der SPD ideal verkörpert. Das hat er als Erster Bürgermeister von Hamburg, als Bundesfinanzminister und Vizekanzler und nicht zuletzt als oberster Corona-Krisenmamanager des Landes unter Beweis gestellt. Olaf Scholz hat die Fähigkeiten, Deutschland als Bundeskanzler in eine sozial gerechte und wirtschaftlich starke Zukunft zu führen. Er steht für all das, was die Menschen an einem sozialdemokratischen Politiker schätzen: ein klares Wertegerüst, kraftvolle Krisenbewältigung und fortschrittliche Positionen. Kurz gesagt: Er ist der Richtige! Olaf Scholz kann auf meine Unterstützung zählen. Mit ihm gehen wir gemeinsam in die neue Zeit.“
Kreis-SPD hielt erstes Online-Neumitgliederseminar ab
Mitte Juli hielten die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz ihr regelmäßiges Neumitgliederseminar ab. Dieses Mal das erste Mal mittels Videokonferenz in digitaler Form. Neumitgliederseminare sind für die Genossen in Mayen-Koblenz fast schon gute Tradition. Regelmäßig setzen sich bereits engagierte Sozialdemokraten mit den Neumitgliedern zusammen. Dabei tauschen sie sich über aktuelle politische Themen aus, erzählen über die Arbeit vor Ort und besprechen, wie man künftig gemeinsam zusammenarbeitet.
MdL Ruland: „Über 1 Millionen Euro für digitale Endgeräte“,
23.181,10 Euro erhält die Verbandsgemeinde Vordereifel
Auf Nachfrage vom SPD Fraktionsvorsitzenden der Verbandsgemeinde Vordereifel, Herbert Keifenheim hat der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland mitgeteilt, dass für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schülerinnen und Schüler im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ der Bundesregierung über 1.000.000 Euro in den Landkreis Mayen-Koblenz fließen. Die Verbandsgemeinde Vordereifel erhält hiervon einen Betrag in Höhe von 23.181,10 EURO.
Kreis-SPD: „Grundrente ist historischer Meilenstein!“
SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik
Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Ob wegen persönlicher Ereignisse oder auch globalen Geschehnissen – wir merken es besonders jetzt. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. Der Prozess wurde nun Anfang Juli abgeschlossen, als der Deutsche Bundestag die Grundrente beschloss. „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“, findet der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Küsel im Wahlkreis Bendorf/Weißenthurm in Rennen
Sozialdemokraten sprachen wieder Karin Küsel ihr Vertrauen aus
Am 26. Juni lud die SPD Mayen-Koblenz zur Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 10 – Bendorf, VG Weißenthurm, VG Vallendar, VG Höhr-Grenzhausen - für die Landtagswahl 2021 ein. Dort wählten die Genossinnen und Genossen unter Einhaltung der Corona-Auflagen ihre Kandidatin.
SPD macht die Situation der Zulassungsstellen zum Thema im Kreistag
Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen
Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie.
Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.
Marc Ruland und Dr. Alexander Wilhelm: Kostenübernahme von Corona-Tests sozial gerecht und realitätsnah gestalten
Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.
„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.
Ruland: „Herzlich Willkommen in unserem Team!“
Sozialdemokraten freuen sich über Nick Quint als neues Mitglied
„Herzlich Willkommen, lieber Nick, in der sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Wir freuen uns über Deine Mitgliedschaft und Dein zukünftiges Engagement mit uns im Team. Über 150 Jahre prägen uns die Werte der Arbeiterbewegung – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Werte finden besonders bei den jungen Generationen Anklang“, so begrüßte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, den neuen jungen Genossen aus Mülheim-Kärlich. Der 14-Jährige trat am 01. Mai diesen Jahres der SPD bei und bekam nun sein Parteibuch von Marc Ruland persönlich – mit Abstand – überreicht.
SPD fragt Sachstand am Gemeinschaftsklinikum ab
Berichtsantrag auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion – Gemeinsam Entwicklung vorantreiben
Die SPD-Kreistagsfraktion steht für ein stabiles Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit der Sana AG als Partner. In eilig einberufenen Sitzungen hatte der Kreistag ein Millionen schweres Rettungspacket mit anderen Partnern geschnürt.
So etwas müsse in Zukunft auf alle Fälle verhindert werden. Voraussetzung für eine bessere Entwicklung des GKMs seien ein intensivierter Dialog mit allen beteiligten Akteuren aber auch die positiven und fundierten Impulse der neuen Geschäftsführung und des neuen Partners Sana AG. „In den letzten Monaten wurden zukunftsorientierte Veränderungen im GKM auf den Weg gebracht. Nun ist es an der Zeit, gemeinsam als Kreistag über die Arbeit der vergangenen Monate Bilanz zu ziehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten. „Die SPD-Fraktion hat nun einen Berichtsantrag an den Kreistag gestellt. Wir möchten mit der Geschäftsführung sowie dem künftigen Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung den Sachstand der Neuausrichtung sowie die Änderungen an der Organisation des GKM erörtern. Dazu gehört für uns natürlich eine lückenlose Aufarbeitung und rechtliche Würdigung der Tätigkeiten der früheren Geschäftsführung. Unter anderem werden auch die dem Kreis bisher entstandenen Beratungskosten Thema sein. Wir erwarten eine gründliche Auseinandersetzung“, ergänzt Maximilian Mumm, Kreistagsmitglied und Mitglied der Gesellschafterversammlung.
Tag des Grundgesetzes
SPD-Generalsekretär Stich warnt vor Verschwörungstheorien
Am Samstag ist Tag des Grundgesetzes – denn am 23. Mai 1949, vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz verkündet. Es garantiert die Demokratie, den Rechtsstaat, das Sozialstaatsprinzip und die Wahrung individueller Freiheitsrechte in der Bundesrepublik Deutschland.
Zum Tag des Grundgesetztes erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Unser Grundgesetz garantiert allen Menschen in Deutschland die Wahrung grundlegender Freiheitsrechte wie Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Und ja, es stimmt: Das Infektionsgeschehen in der Corona-Krise hat es erforderlich gemacht, dass einige dieser Freiheitsrechte – beispielsweise in Form von Kontaktbeschränkungen – eingeschränkt wurden, um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu garantieren. Dass diese Einschränkungen ununterbrochen und hartnäckig durch die Menschen hinterfragt und angezweifelt werden, ist Ausdruck einer starken Demokratie mit mündigen Bürgerinnen und Bürgern. Es ist die Aufgabe der Regierenden, die Einschränkungen immer wieder gut zu begründen und umgehend zu lockern, wenn es die Umstände zulassen.“
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Tafeln im Landkreis
SPD-Kreistagsmitglieder stellen über 1000 Euro zur Verfügung
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der momentane Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
SPD MYK ruft zu Spenden für Tafeln im Landkreis auf
Auch Spendenanfragen an Unternehmen waren bereits erfolgreich
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der jüngste Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
Dr. Alexander Wilhelm: „1. Mai ist gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig.“
Seit 1949 feiern wir in jedem Jahr am 1. Mai den Tag der Arbeit mit unseren Genossinnen und Genossen bei Kundgebungen auf Straßen und Plätzen. 2020 ist das so nicht möglich. Dazu betont der Direktkandidat im Wahlkreis 12 und stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär:
„Auch wenn wir den 1. Mai in diesem Jahr leider nicht wie gewohnt gemeinsam miteinander begehen können, ist dieser Tag gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig. Viele Menschen sind durch die Ausbreitung des Virus vor besondere Herausforderungen gestellt. Unverschuldet sind sie von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen. Das gilt für Beschäftigte ebenso wie für Selbstständige.
SPD: „Union hätte im Interesse der Arbeitnehmer mutig sein müssen!“
Sozialdemokraten haben Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erstritten – Arbeitmehmer brauchen Unterstützung
In der Krise zeigt sich, auf wessen Seite man steht. In den letzten Wochen wurden alle Kräfte und Mittel mobilisiert, damit die Auswirkungen der Corona-Krise auf breiten Schultern getragen werden. Es wurden historisch große Nachtragshaushalte im Bund und den Ländern verabschiedet.
Eine zentrale Hilfe für Unternehmen ist momentan die Kurzarbeit. Diese soll den Unternehmen finanzielle Belastungen nehmen und zeitgleich Entlassungen verhindern. Das Prinzip ist vereinfacht dargestellt folgendes: Die Angestellten gehen weniger Stunden arbeiten und erhalten proportional weniger Gehalt. Als Ausgleich erhalten die Mitarbeiter aber ein zusätzliches Kurarbeitergeld. Die Kosten für dieses Kurzarbeitergeld bekommen die Unternehmen aber von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
SPD-Generalsekretär Stich fordert von Baldauf konstruktive Haltung statt Wahlkampfmanöver in der Corona-Krise
SPD-Generalsekretär Daniel Stich kritisiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf für dessen destruktive Haltung in der Corona-Krise – und fordert ihn auf, sich für konkrete Belange der Menschen stark zu machen.
„Christian Baldauf nutzt die Corona-Krise für Wahlkampfzwecke, indem er sich mit Kritik an der Landesregierung förmlich überschlägt“, so Stich. „Dabei lässt er leider immer wieder die Faktenlage außer Acht. Beispielsweise, wenn er im Interview mit der Allgemeinen Zeitung am Montag Nordrhein-Westfalen als Vorbild für die Auszahlung der Corona-Soforthilfen anführt – dabei ist ausgerechnet NRW durch zu nachlässige Prüfungen auf Betrüger hereingefallen und musste die Auszahlungen stoppen. In Rheinland-Pfalz wurde unterdessen sorgfältig geprüft und alle angewiesenen Auszahlungen waren rechtssicher.“
Wilhelm: Corona-Bekämpfung in Mayen und der Region vorbildlich
Weitsichtige Reaktion auf schwierige Situation im Landkreis
Der Landkreis Mayen-Koblenz weist seit Wochen die höchste Zahl an Infizierten aller rheinland-pfälzischen Landkreise auf. Zudem sind bereits 6 Menschen am Coronavirus verstorben. Vor diesem Hintergrund lobt der stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, dass besondere Engagement aller Beteiligten in Mayen und Umgebung.
Stich warnt Union: „Keine unsoziale Politik durch die Hintertür der Corona-Krise!“
Angesichts der Vorstöße verschiedener Unionspolitiker, aufgrund der Corona-Krise wichtige sozialpolitische Errungenschaften wie den Mindestlohn und die Grundrente infrage zu stellen, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„Ich kann Julia Klöckner, Carsten Linnemann und die gesamte Union nur warnen: Es darf keine unsoziale Politik durch die Hintertür der Corona-Krise geben! An Mindestlohn und Grundrente wird nicht gerüttelt.“
Corona-Krise: Land und Bund spannen gigantische Schutzschirme
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am Dienstag einen Nachtragshaushalt in Höhe von 3,3 Milliarden Euro beschlossen. Das Geld wird vorrangig als Schutzschirm für Wirtschaft und Gesellschaft vor den Folgen der Corona-Krise dienen. Bereits am Montag hatte die Bundesregierung ein bundesweites Rettungspaket in Form eines Nachtragshaushaltes über mehrere hundert Milliarden Euro verabschiedet. Schon in Kürze sollen die jeweiligen Parlamente den Hilfsmaßnahmen zustimmen.
Daniel Stich, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, begrüßt die Maßnahmen: „Der Bund und die Landesregierung in Rheinland-Pfalz handeln schnell, klar und mit den größten Hilfspaketen in der Geschichte unseres Landes – das ist das einzige richtige in dieser Situation. Wir erleben durch Corona eine historische Krise, die die wirtschaftliche Existenz vieler Menschen massiv gefährdet. Diese Menschen wollen wir schützen. Die vereinbarten Maßnahmen helfen Solo-Selbständigen und Kleinunternehmen genauso wie Angestellten und Familien. Ich danke unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihrer Regierung ausdrücklich für ihr schnelles und unbürokratisches Handeln in dieser schwierigen Krisenzeit.“
Eine Woche Nachbarschaftshilfe Rheinland-Pfalz: 600 registrierte Helferinnen und Helfer
Angesichts der Corona-Krise und den daraus resultierenden Einschränkungen im öffentlichen Leben, insbesondere für ältere Menschen und andere Risikogruppen, hatten die Jusos Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen SPD am Montag, dem 16. März 2020, ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gelauncht. Seitdem können sich auf www.nh-rlp.de freiwillige Helferinnen und Helfer sowie Hilfesuchende vernetzen. Heute, eine Woche nach dem Start, zieht SPD-Generalsekretär Daniel Stich eine positive Zwischenbilanz:
Kreis SPD: „Jusos und SPD starten Portal zur Nachbarschaftshilfe“
Aufgrund der Corona-Krise stoßen Sozialdemokraten Hilfsinitiativen in Land und Kreis an
Um dem aktuell eingeschränkten öffentlichen Leben aufgrund der Corona-Epidemie auch menschlich gut zu begegnen, haben die Jusos Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gestartet. Hierdurch soll älteren Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem in dieser außergewöhnlichen Zeit besonders Unterstützung zukommen. Auf www.nh-rlp.de haben freiwillige Helferinnen und Helfer sowie Hilfebedürftige die Möglichkeit, sich zu vernetzen und für ehrenamtliche Unterstützung zu verabreden. In Mayen-Koblenz können sich Hilfebedürftige auch direkt an mail@jusos-myk.de wenden. Dort kann Unterstützung durch die Jusos Mayen-Koblenz vor Ort angefragt werden – sei es für den Wocheneinkauf oder zum Beispiel für den Gang zur Apotheke.
Kreis SPD: „Mendig zeigt, wie sozialer Wohnungsbau gelingt!“
Sozialdemokraten aus Mayen-Koblenz verschafften sich durch Ortsbesichtigung Eindruck
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz und der SPD-Stadtverband Andernach besuchten Ende Februar den gerade entstehenden Baukomplex in Mendig. Wie Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel (SPD) erläuterte, schafft die Stadt Mendig auf 1.684 Quadratmetern Wohnfläche 24 Wohnungen für sozialen Wohnraum. Die unterschiedlich großen Wohnungen – den verschiedenen Bedarfsgrößen gerecht – werden nach ihrer Fertigstellung einen Mietzins von 4,60 Euro pro Quadratmeter haben.
SPD lädt zur Landtagswahlkreiskonferenz
Sozialdemokratin Karin Küsel, Bürgermeisterin, soll für SPD im Wahlkreis 10 ins Rennen gehen
Die Sozialdemokraten im Wahlkreis 10, der neben der Stadt Bendorf die Verbandsgemeinden Weißenthurm und Vallendar in Mayen-Koblenz und die Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen im Westerwaldkreis umfasst, laden zu ihrer Wahlkreiskonferenz, auf der die sozialdemokratische Kandidatin für das Direktmandat bei der Landtagswahl 2021 nominiert werden soll. Stattfinden wird sie am 13. März 2020 um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Urbar.
Kreis-SPD: „Begrüßen Einstieg der Sana Kliniken AG.“
Einstieg der Sana in Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikum gibt neue Perspektive
Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die jüngsten Entwicklungen beim Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM). Aufgrund einer angespannten Liquiditätslage wurde erst kürzlich eine finanzielle Unterstützung unter anderem durch den Landkreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz bewilligt. Nun soll die Sana Kliniken AG mit der Übernahme der Geschäftsführung dem seit einigen Wochen führungslosen GKM einen Weg zur starken und nachhaltigen Versorgungsstruktur bereiten. Das GKM selbst bleibt weiterhin in der Hand von Landkreis, Stadt und Stiftungen. Durch Initiative der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz setzt der Kreistag hierüber hinaus ein klares Zeichen für den Erhalt der rund 4.000 Arbeitsplätze.
Kreis-SPD: „Grundrente ist historischer Meilenstein!“
SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik
Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. „Ende Februar hat das Bundeskabinett die Grundrente auf Initiative der SPD beschlossen.
Stich: „Innerparteilicher Kulturkampf zerreißt die CDU“
Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, zur Ankündigung Annegret Kramp-Karrenbauers, den CDU-Vorsitz abzugeben und die Kanzlerkandidatur abzuschreiben:
„Wir erleben, wie ein innerparteilicher Kulturkampf die CDU zerreißt. Die Basis derjenigen in der CDU, die eine Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen AfD strikt ablehnen, bröckelt zusehends. Annegret Kramp-Karrenbauer ist das erste Opfer dieses Kulturkampfes. Sie konnte sich nicht gegen den wachsenden Einfluss derer durchsetzen, die heimlich oder offen eine Annäherung an die AfD befürworten. Das ist ein fatales Signal für die Demokratie in unserem Land!
SPD-Kreistagsfraktion zu den Entwicklungen im GKM
Hütten: „Managementversagen allererster Rangordnung“
SPD-Kreistagsfraktion steht an der Seite der Mitarbeiter - betriebsbedingte Kündigung sollen ausgeschlossen werden
In der gestrigen Sondersitzung des Kreistages wurde deutlich, wie ernst und angespannt die Lage des Gemeinschaftsklinikum (GKM) ist. Die SPD-Kreistagsfraktion stimmte dem Beschlussvorschlag zu, unter gewissen Voraussetzungen ein Darlehen in Höhe von bis zu 3 Millionen Euro dem GKM zur Verfügung zu stellen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Achim Hütten: „Im vergangenen Jahr hatte die SPD-Kreistagsfraktion erste kritische Fragen in den Kreisgremien und den Verantwortlichen im Management gestellt.“ Anstatt erste Alarmzeichen der sich abzeichnenden Schieflage auch am Mayener Krankenhaus wahrzunehmen, verschloss die Geschäftsführung lieber die Augen und versuchte zu beschwichtigen. Heute befinde sich das GKM in einer viel schwierigeren Situation. „Was wir hier erleben, ist ein Managementversagen allererster Rangordnung, über das in Zukunft noch zu reden sein wird.“
Mayen-Koblenzer Sozialdemokratinnen wählten Vorstand
Vorsitzende Natalia Reimer-Gutsch im Amt bestätigt
Am 22. Januar 2020 traf sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD (AsF) im Landkreis Mayen-Koblenz zu ihrer ordentlichen Vorstandswahl in Mendig. Dabei stand auch die Debatte über aktuelle Entwicklungen im Bereich Gleichstellung und Familienpolitik auf der Tagesordnung. „Die Gleichstellung von Mann und Frau ist noch lange nicht erreicht. Wir müssen uns weiter dafür aktiv einsetzen“, wie die bisherige und künftige Vorsitzende der AsF Mayen-Koblenz, Natalia Reimer-Gutsch, erklärte. Reimer-Gutsch wurde von den Anwesenden einstimmig im Amt bestätigt. Ebenso ihre Stellvertreterin Zeynep Begen aus Bendorf wurde einstimmig wiedergewählt. Sie führen auch künftig den siebenköpfigen Vorstand an.
Malu Dreyer beim politischen Aschermittwoch Hauptrednerin
Am 26. Februar laden Sozialdemokraten in die Koblenzer Brauerei ein
Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, in diesem Jahr am 26. Februar 2020 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, stattfinden wird.
„Wir freuen uns auf eine Veranstaltung mit viel Schwung, leidenschaftlichen Reden und spannenden Gesprächen sowie einen Ausblick auf das politische Vorwahljahr 2020“, erklärt Ruland. „Wie wollen diesem Jahr gemeinsam mit unseren Genossinnen und Genossen entgegenblicken“, so Pilger ergänzend. „In diesem Jahr haben wir mit unserer Gastrednerin Malu Dreyer eine der Spitzenpolitikerin innerhalb der SPD für uns gewinnen können“, so Ruland und Pilger begeistert.
SPD Mayen-Koblenz: „Kreishaushalt 2020 verpasst Sprung Richtung Zukunft“
Sozialdemokraten forderten Entlastung der Kommunen – Jamaika-Bündnis verschließt sich gegenüber Zukunftsfragen
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz kann die Entscheidung des Jamaika-Bündnis (CDU, FDP und Grüne) auf der letzten Kreistagssitzung des Jahres 2019, die Kreisumlage nicht abzusenken, nicht nachvollziehen. Auch weitere Themen von künftig überragender gesellschaftlicher Bedeutung wurden im kommenden Kreishaushalt nicht beachtet. „Der Landkreis Mayen-Koblenz hat nun zum fünften Mal in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt verabschiedet – das ist eine gute Entwicklung! Dies geht auch auf den Anstieg der Mittel im kommunalen Finanzausgleich durch das Land zurück“, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Hütten erklärt. „Dass die Kreisumlage nicht gesenkt wurde, ist aber das falsche Signal für alle Kommunen in unserem Landkreis. Alleine die Übertragung von einzelnen Haushaltsresten von 2019 auf 2020 könnte beispielsweise – ohne Einschränkungen der Leistungen – eine Kreisumlagensenkung um 0,33 % ermöglichen, wie wir dies gemeinsam mit der FWG-Fraktion beantragt haben. Das wäre das richtige Signal gewesen.“
Kreis-SPD: „Chirurgie im Adenauer Krankenhaus gesichert!“
Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) gab am 18. Dezember Erklärung ab
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz begrüßt die Entwicklungen am Adenauer Krankenhaus. Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen mit allen Beteiligten vor Ort, ist es gelungen, dass chirurgische Angebot vor Ort auch weiterhin zu gewährleisten.
Sozialdemokraten starten gemeinsam in neue Zeit
Berlin/Mayen-Koblenz. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.
Kreis-SPD gratuliert Zeynep Begen zur Wiederwahl
Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus
Mayen-Koblenz. Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.
„Mit Zeynep Begen hat der Beirat eine engagierte Sozialdemokratin gewählt. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit! Ein Thema wird unter anderem bestimmt sein, wie wir den Beirat gemeinsam eine höhere Resonanz unter den Bürgerinnen und Bürgern verleihen können“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
Sozialdemokraten starten gemeinsam in neue Zeit
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.
Kreis-SPD gratuliert Zeynep Begen zur Wiederwahl
Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus
Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.
Sozialdemokraten im Kreis hielten erfolgreiche Klausurtagung ab
Anlass waren Beratungen zum Haushalt Mayen-Koblenz sowie kommunale Entwicklungen
Im November traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit der Spitze des SPD- Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrer jährlich stattfindenden Klausurtagung. In guter Atmosphäre wurden die aktuellen und kommenden Entwicklungen im Landkreis Mayen-Koblenz ins Auge genommen und diskutiert. „Wir stehen vor einer Zeit, in der große Herausforderungen kommunale Lösungen verlangen. Hier ist Erfahrung und Sachverstand unabdingbar,“ so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten, gleich zu Beginn.
Doris Ahnen und Alexander Schweitzer mit starken Ergebnissen in SPD-Vorstand gewählt
Doris Ahnen und Alexander Schweitzer sind beim Bundesparteitag der SPD in Berlin erneut in den Parteivorstand gewählt worden. Beide konnten sich bereits im ersten Wahlgang deutlich durchsetzen.
Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz sagte: "Herzlichen Glückwunsch an Doris Ahnen und Alexander Schweitzer! Beide haben auf dem Parteitag bärenstarke Ergebnisse eingefahren und werden die rheinland-pfälzische SPD auch zukünftig stark im Parteivorstand repräsentieren. Gerade in Zeiten des Umbruchs wird unsere Erfahrung als langjährige, erfahrene Regierungspartei in Rheinland-Pfalz auch auf Bundesebene gebraucht."
Kreis SPD gratuliert gewählten Beiratsmitgliedern
Wahlen zum Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz zeigen neue Aufgaben auf
Am 27. Oktober 2019 wurde der Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz gewählt. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb des eigenen Landkreises mitwirken zu lassen. Kandidieren konnten alle Einwohner des jeweiligen Landkreises, die sich für die Belange von Mitmenschen mit und ohne Migrationshintergrund einsetzen wollen. Wahlberechtigt waren alle Einwohner mit Migrationshintergrund.
Daniel Stich zur Bröhr-Kandidatur
Die Bröhr-Show oder der doppelte Fehlstart der CDU Rheinland-Pfalz
Der CDU-Landrat aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis Marlon Bröhr hat heute angekündigt, sich beim CDU-Landesparteitag am 16. November um die Spitzenkandidatur seiner Partei für die Landtagswahl 2021 zu bewerben. Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich kommentiert:
„Die Bewerbung von Marlon Bröhr zeigt, dass sich die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner mit ihrem Plan für die Landtagswahl verzockt hat. Julia Klöckner wollte keine Basis-Entscheidung über die Spitzenkandidatur, sondern ihren Kandidaten Christian Baldauf schnellstmöglich auf einem vorgezogenen Parteitag auf den Schild heben. Doch dem fehlt offenbar der Rückhalt an der Basis: Mit Marlon Bröhr gibt es jetzt einen namhaften Gegenkandidaten aus der kommunalen Familie der CDU. Und der CDU-Gemeindeverband Kirchberg will einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur. Offensichtlich hat Julia Klöckner es versäumt, im Vorfeld die richtigen Gespräche zu führen. Sie scheint in Berlin das Gespür für ihren CDU-Landesverband verloren zu haben. Mit seiner Kritik an der Hinterzimmermentalität der Parteispitze legt Marlon Bröhr zudem den Finger in die Wunde und holt zum Frontalangriff auf Landtagsfraktion, Landesvorstand und Landesvorsitzende aus. Das zeigt, wie zerrissen die rheinland-pfälzische CDU ist.“
„Deutschland ist eins – Vieles“
Jusos Mayen-Koblenz zu Gast in der Hauptstadt
Auf Einladung der scheidenden Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles durften zwei Jusos aus dem Kreis Mayen-Koblenz sich mit einer insgesamt 50-köpfigen Gruppe auf den Weg nach Berlin machen. Im Laufe des viertägigen Aufenthalts wurden vor allem die Themen des Kalten Krieges sowie des Holocausts näher beleuchtet.
So erfuhren die beiden in der Dauerausstellung „Alltag in der DDR“ wie das System der DDR-Regierung das tägliche Leben der Einwohner beeinflusste: Ob Bespitzelung unter Kollegen, die systematische (Um-)Erziehung jedes Einzelnen, oder permanente Wertschätzung für verschiedenste Leistungen – der politisch-ideologische Anspruch des Sozialismus wirkte bis in das Privatleben hinein. Der Gemeinschaftsgedanke sollte über Allem stehen.
Großes Jubiläumsjahr der Sozialdemokratie in Rieden
Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Rieden zu fünfzigjährigem Bestehen
Das Jahr 2019 ist für die Riedener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben den vergangenen Kommunalwahlen auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 50 Jahren Männer und auch Frauen in Rieden ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, in ihrer Eifel-Gemeinde Geschichte geschrieben. Kommunale Entscheidungen wurden stärker diskutiert, die eigene Heimat hat sich entwickelt. Und das in bewegten Zeiten: 1969, dem Jahr, in dem globale Konflikte blutige Wege nahmen und zeitgleich in Deutschland eine junge Generation begann, sich eigene Gedanken über ihre gesellschaftliche Zukunft zu machen.
Kreis-SPD: „Gemeinsam für Parteispitze stimmen“
Mitgliedervotum für Vorsitz der Bundespartei hat begonnen – Regionalkonferenzen großer Erfolg
Die Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz blicken gespannt auf das Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze. Seit dem 14. Oktober können alle Parteimitglieder innerhalb von zwei Wochen online oder per Post ihre Stimme abgeben. Dieser Wahl ist eine besondere und erstmalig durchgeführte Veranstaltungsreihe vorangegangen. In ganz Deutschland haben sich alle Kandidatenteams auf Regionalkonferenzen vorgestellt und sich den neugierigen Fragen ihrer Genossinnen und Genossen gestellt. „Die Regionalkonferenzen weisen eine sehr gute Bilanz auf.
Beirat soll auch in Zukunft kulturellen Austausch fördern
SPD-Spitzenkandidatin zur Beiratswahl „Migration und Integration“ besucht Künstler
Die Bendorfer Spitzenkandidatin der internationalen SPD Liste zur Wahl zum Beirat für Migration und Integration am 27.10.19, Zeynep Begen, nutzte das 3. Bendorfer CRAFT-Festival um sich einen Eindruck von den Nachwuchstalenten der Kunstszene verschaffen zu können.
Kreis-SPD zeigt Stärke und Mut auf Parteitag
Marc Ruland, MdL mit über 95% wiedergewählt – Andrea Nahles, MdB hielt emotionale Abschiedsrede
Die SPD Mayen-Koblenz lud ihre Genossinnen und Genossen am 27. September in die Schottelhalle in Spay zum ordentlichen Kreisparteitag. Auf diesem Parteitag wurde der Vorstand neugewählt. Auch die politische Lage wurde miteinander diskutiert. Dabei zeigte sich direkt, dass den Genossinnen und Genossen ein solidarisches Miteinander am Herzen liegt. Nach einer Begrüßungsrede durch die bisherige und auch künftige stellvertretende Vorsitzende Karin Küsel, führte Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, als Versammlungsleitung durch den gemeinsamen Abend. Wilhelm wurde auf diesem Parteitag mit starkem Ergebnis ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Kreis-SPD: „Soli-Abschaffung stärkt Solidarität“
Sozialdemokraten haben im Bundeskabinett entscheidende Änderung durchgesetzt
Ende August beschloss das Bundeskabinett auf Initiative von Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, eine weitestgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Landtagsabgeordneter aus Andernach: „Mit dieser Entscheidung feiern wir einen starken Erfolg der Sozialdemokratie, durch den 90 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ab 2021 spürbar mehr Geld im Portmonee haben werden. Damit setzen wir uns weiter für Solidarität und sozial gerechte Bedingungen in unserem Land ein.“ Konkret bedeutet das beispielsweise: Eine Familie mit zwei Kindern und 120.800 Euro Bruttojahreseinkommen spart ab 2021 jedes Jahr 998 Euro indem es keinen „Soli“ mehr zahlen muss.
Kreis-SPD stellt internationale Liste für die Wahl des Beirats für Migration und Integration auf
Für die Wahl des Beirates für Migration und Integration (BMI) im Landkreis Mayen-Koblenz lud der SPD-Kreisverband am 27. August 2019 ins Parkhotel Andernach zur Versammlung der Aufstellung einer Kandidatenliste ein. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb des eigenen Landkreises mitwirken zu lassen. Die vorgeschlagenen Vertreterinnen und Vertreter des BMI werden für eine Periode von insgesamt fünf Jahren ins Amt gewählt. Kandidieren können alle Einwohner des jeweiligen Landkreises, die sich für die Belange von Mitmenschen mit und ohne Migrationshintergrund einsetzen wollen.
Kreis-SPD lädt zum Parteitag 2019 nach Spay
Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz wählen in Schottelhalle Vorstand neu
Die SPD Mayen-Koblenz lädt ihre Genossinnen und Genossen am 27. September um 18.30 Uhr in die Schottelhalle nach Spay zum ordentlichen Kreisparteitag ein. Auf diesem Parteitag wird der Vorstand neugewählt. Ebenso werden die Sozialdemokraten über ihre eigene Organisationsstruktur beraten. „Ich bedanke mich bei allen Vorstandsmitgliedern der vergangenen zwei Jahre für ihren tatkräftigen und engagierten Einsatz. Es ist sehr erfreulich, dass wir bei dieser Wahl weiterhin über die Kandidaturen starker und erfahrener Sozialdemokraten entscheide dürfen“, so der Parteivorsitzende Marc Ruland, MdL. „Besonders bemerkenswert ist, dass sich immer mehr junge Menschen bereit erklären, in frühen Jahren für politische Ehrenämter zu kandidieren. Dies belegt, dass Jugendlichen und jungen Erwachsenen verstärkt Gehör geschenkt werden muss und auch kann. Als SPD stehen wir hierfür schon lange und pflegen eine generationenübergreifende Arbeitsweise. Ich bin gespannt auf die Ergebnisse und wünsche allen Kandidaten viel Erfolg.“
SPD Ortsverein Kehrig - Mitgliederversammlung am 20.09.2019
Der SPD Ortsverein Kehrig lädt alle Mitglieder zur Mitgliederversammlung und Neuwahl des Vorstandes und der Delegierte/n ein.
Die Versammlung findet am Freitag, 20.09.2019 um 19.00 Uhr in Kehrig, im Bürgerhaus, Polcher Str. 1, statt.
Vorläufige Tagesordnung für die Vorstandswahl
- Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Herbert Keifenheim
und Konstituierung der Mitgliederversammlung
2) Genehmigung der Tages-, Wahl- und Geschäftsordnung
3) Wahl der Versammlungsleitung
4) Wahl einer Protokollführerin / eines Protokollführers
5) Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission (2 Personen)
6) Rückblick über die Ergebnisse der Kommunalwahlen am 26.05.2019,
(Ortsgemeinderat, Verbandsgemeinderat und Kreistag)
7) Entlastung des Vorstandes
8) Neuwahl des Vorstandes
a) 1. Vorsitzende/r und Stellvertreter/in
b) 1. Geschäftsführer/in und Stellvertreter/in
c) 1. Kassierer/in und Stellvertreter/in
d) Beisitzer/innen
9)Wahl von 2 Kassenprüfer/innen
10)Wahl von Vertretern/Innen und Delegierten für die einzelnen SPD-Gremien
11)Aktuelle Berichte, Mitteilungen und Verschiedenes
12 ) Ehrungen verdienter Mitglieder/innen
13) Schlusswort des/der neue/n Vorsitzende/n
Natürlich sind auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger, egal ob sie Mitglied in der Partei sind oder nicht, recht herzlich eingeladen nach der offiziellen Mitgliederversammlung an unserer Veranstaltung teilzunehmen um sich gemeinsam für die Zukunft und Ziele der SPD in der Ortsgemeinde Kehrig ein zu setzten. Aus organisatorischen Gründen bitte ich um Rückmeldung unter Tel.: 02651/73935 an Herbert Keifenheim.
Kreis-SPD: „Vorsorgend für ÖPNV in MYK aktiv werden“
Ereignisse im Hunsrück ermahnen zu erhöhter Sorgfalt – SPD bringt Thema in Kreisausschuss
In den vergangenen Tagen gab es mehrfach Berichterstattungen über die problematische Lage des öffentlichen Personennahverkehrs im Gebiet Rhein-Hunsrück. Ausschlaggebend waren Insolvenzverfahren und Fachkräftemangel der Transportunternehmen. Die Firmen hatten nicht mehr die Möglichkeit ihre Dienste vertragsgemäß zu erfüllen, wodurch aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürgern ein „Bus-Chaos“ entstanden ist. Leidtragende sind besonders Kinder und Jugendliche, die ihren Weg zur Schule oder in die Kita nicht zu Fuß antreten können. Hauptsächlich betroffen ist das Linienbündel Hunsrückhöhenstraße Süd.
Kreis-SPD: „Kühlturmabriss ist Symbol für eine neue Ära“
Vergangene Woche wurde der Kühlturm des Atom-Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich abgerissen. Es wird noch mehrere Jahre in Anspruch nehmen, bis auch die restlichen Gebäude der Kraftwerkanlage abgerissen sind. Aus Sicht der Sozialdemokraten haben alle am Abriss Beteiligten ein Teil deutsche – auch europäische – Geschichte geschrieben. Nicht nur, dass der „landschaftsprägende“ Kühlturm vom Horizont verschwunden ist, besonders für die Energiewende ist dieser Tag ein Moment von Ende und Neubeginn zugleich. „Fest steht, dass dieser kolossale Kühlturm ein gefallenes Symbol für eine fehlgeleitete Energiepolitik ist. Die politischen Akteure der damals CDU-geführten Landesregierung haben durch Fehler und Nachlässigkeiten in den Genehmigungsverfahren einen historischen und milliardenschweren Tiefpunkt der vergangenen Jahrzehnte in Rheinland-Pfalz zu verantworten.
Der Digitalpakt kommt – Schulen in Mayen-Koblenz erhalten über 10.150.000 Euro für digitale Infrastruktur
Auf Anfrage von Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD Fraktion in der Verbandsgemeinde Vordereifel hat der SPD Abgeordnete Marc Ruland mitgeteilt das sich die Schulen in dem Kreis Mayen-Koblenz über 10.150.000 Euro aus dem Digitalpakt freuen können. Dazu zählt u.a. auch die Grundschule Kehrig die sich in der Trägerschaft der Ortsgemeinde Kehrig befindet. Marc Ruland (SPD) erklärte weiter: „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, betont der Abgeordnete Ruland.
WEN WILL UWE JUNGE SCHÜTZEN? UNSERE DEMOKRATIE ODER RECHTSTERRORISTEN?
Der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD Uwe Junge hat die Landesregierung für die Einsetzung einer Taskforce gegen rechtsextreme Hetze und Gewalt kritisiert. Die Taskforce wurde als Reaktion auf die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen geständigen Neo-Nazi sowie eine gestiegene Bedrohungslage für demokratische Politikerinnen und Politiker durch rechte Gewalt ins Leben gerufen. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
Erfolgreicher Stichwahlsonntag für SPD
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten gewinnen bedeutende Wahlen in den Kommunen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 stand nicht in allen Kommunen direkt fest, wer die künftigen 5 Jahre die Entwicklung der Städte und Gemeinden vor Ort federführend leiten darf. So wurden am 16. Juni im Landkreis Mayen-Koblenz in Polch, Mendig, Kottenheim, Winnigen und Vallendar Stichwahlen durchgeführt und dadurch über den jeweiligen künftigen Bürgermeister entschieden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, freut sich über das gute Abschneiden der sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten:
Roger Lewentz zur Baldauf-Nominierung
„Die Rheinland-Pfälzer haben eine klare Wahl“
Zur Nominierung Christian Baldaufs als Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:
„Herzlichen Glückwunsch an Herrn Baldauf zur Nominierung als CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021. Ich begrüße es, dass die CDU in der Frage, mit wem es die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz 2021 zu tun bekommen, nun endlich Klarheit geschaffen hat. Wir nehmen jeden Herausforderer sehr ernst und werden uns voll auf unsere eigenen Stärken konzentrieren.“
