12.01.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

SPD begrüßt das neue Jahr

 

Die Andernacher Sozialdemokraten läuteten auf ihrem Neujahrsempfang im Miesenheimer Bürgerhaus das Superwahljahr 2009 ein. So stehen am 07. Juni 2009 die Kommunal- und Europawahlen und am 27. September 2009 die Bundestagswahl an. Gastredner Hendrik Hering, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, ging auf die Auswirkungen der Finanzkrise ein und avisierte hohe Investitionen in Infrastruktur und Bildung in Rheinland- Pfalz. Neben Hering sprachen der SPD- Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten, die stellvertretende Vorsitzende der SPD und Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Clemens Hoch zu den zahlreich erschienenen Bürgern. Tenor der Sozialdemokraten: „Die derzeitige Krise führt auch zu einer Veränderung der Wertevorstellungen in Deutschland, die die Sozialdemokratie schon immer vertreten hat!“.

12.01.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Für eine "Neue transatlantische Agenda"

 

In einem offenen Brief an Barack Obama hat der Außenminister und Vizekanzler, Frank-Walter Steinmeier, eine "Neue transatlantische Agenda" angeregt. Nur in einer engen Zusammenarbeit seien die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu bewältigen.

09.01.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Kompetenz und Verantwortungsbewusstsein

 

Inhaltlich und personell gut aufgestellt geht die SPD in das neue Jahr. "Wir wollen gutes politisches Handwerk liefern und wir wollen Wahlen gewinnen", fasste der Parteivorsitzende Franz Müntefering zusammen. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier forderte die Union zu verantwortungsbewusstem Handeln in der Wirtschaftskrise auf.

23.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Herzlichen Glückwunsch, Helmut Schmidt!

 

Es erfordere Kompetenz, "wenn Leidenschaft für die Sache, Verantwortung für das Ganze und Augenmaß wirklich gelingen sollen", schreibt der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering Altkanzler Helmut Schmidt zu dessen 90. Geburtstag. Die SPD habe dies von dem Staatsmann gelernt und setze darauf, dass er sich auch weiter aktiv in die Debatten einbringe.

Zu recht werde in diesen Tagen viel über Schmidt gesprochen und geschrieben, betont Müntefering und gratuliert herzlich dem Altkanzler, persönlich und im Namen der Sozialdemokratie. "Dank und Annerkennung" gebühre seiner Lebensleistung und der "Courage, mit der Du auf das neue Lebensjahrzehnt zugehst und zudenkst".

"Wenn Leidenschaft für die Sache, Verantwortung für das Ganze und Augenmaß wirklich gelingen sollen, dann erfordert das Kompetenz. Nur so ist gute Politik möglich. Das haben wir von Dir gelernt", heißt es weiter in dem Glückwunschschreiben.

Schmidt sei ein "sehr guter Bundeskanzler und Staatsmann" gewesen, erinnert Müntefering, "ein Sozialdemokrat, ein politischer Philosoph, ein Visionär". Er habe dabei immer gewusst, dass wirklich große Ideen mit Fakten zu tun hätten und nicht um "wolkige Wünsche" rankten.

"Ich wünsche uns", schließt der SPD-Vorsitzende, "dass Du unsere Debatten noch lange begleiten wirst".

16.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Nahles fordert Beibehaltung der Postzustellung

 

Intensive Diskussion zur fünf Tage-Woche für Briefzusteller in der letzten Sitzung mit dem Regionalen Gewerkschaftsrat auch über die Finanzkrise in Mendig

16.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Mumm: "Ein Schlag ins Gesicht"

 

Harsche Kritik hat der scheidende Landrat Albert Berg-Winters an der Finanzpolitik aus Mainz geübt.

Der Landrat hat nicht Unrecht. Der kommunale Finanzausgleich hinkt ein wenig. Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Anfangen muss man auch bei sich selbst - und einseitig Schuld zuzuweisen ist immer ein Zeichen mangelnder Selbstkritik.

16.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Günter Schnitzler zum Bürgermeisterkandidaten nominiert

 

Die Polcher SPD hat in ihrer Mitgliederversammlung im Forum Polch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Günter Schnitzler zum Bürgermeisterkandidaten für die kommende Wahl des Stadtbürgermeisters nominiert. Als Vorsitzender der Polcher SPD eröffnete er pünktlich um 20:00 Uhr die Sitzung, zu der er auch den Bürgermeisterkandidat der Verbandsgemeinde Maximilian Mumm aus Münstermaifeld recht herzlich willkommen hieß. Nach einer kurzen Einleitung wurde mit Karl Sauer ein ehemaliges Mitglied des Gemeinde- und Stadtrates der Stadt Polch zum Versammlungsleiter gewählt. Nach der Abarbeitung der üblichen Regularien kam Karl Sauer dann schnell zu einem der Hauptpunkte des Abends, der Wahl eines Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters. Aus der Versammlung war der Name Günter Schnitzler zu vernehmen. Nachdem keine weiteren Kandidaten genannt wurden kam Günter Schnitzler zu seiner Vorstellung, oder besser zur Vorstellung seines Programms. In 5 Punkten informierte er die Anwesenden über seine Absichten als künftiger Bürgermeister der Stadt Polch. Einen großen Teil nahm dabei die Verkehrs- und Sozialpolitik in der Stadt ein. Weitere Punkte waren Wirtschaft und Finanzen sowie das Freizeit- und Kulturangebot. Zum Abschluss seiner Rede gab er einen kleinen Eindruck davon, wie er sich seine Heimatstadt Polch künftig vorstellt und welche Möglichkeiten sich der Stadt bieten, wenn eine andere Sichtweise der Dinge hier Einzug hält. Die Versammlung dankte ihm seine Visionen mit einen einstimmigen Ergebnis. Günter Schnitzler bedankte sich für das tolle Ergebnis und das in ihn gesetzte Vertrauen.

16.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Günter Schnitzler zum Bürgermeisterkandidaten nominiert

 

Die Polcher SPD hat in ihrer Mitgliederversammlung im Forum Polch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Günter Schnitzler zum Bürgermeisterkandidaten für die kommende Wahl des Stadtbürgermeisters nominiert.

Als Vorsitzender der Polcher SPD eröffnete er pünktlich um 20:00 Uhr die Sitzung, zu der er auch den Bürgermeisterkandidat der Verbandsgemeinde Maximilian Mumm aus Münstermaifeld recht herzlich willkommen hieß. Nach einer kurzen Einleitung wurde mit Karl Sauer ein ehemaliges Mitglied des Gemeinde- und Stadtrates der Stadt Polch zum Versammlungsleiter gewählt. Nach der Abarbeitung der üblichen Regularien kam Karl Sauer dann schnell zu einem der Hauptpunkte des Abends, der Wahl eines Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters. Aus der Versammlung war der Name Günter Schnitzler zu vernehmen.

Nachdem keine weiteren Kandidaten genannt wurden, kam Günter Schnitzler zu seiner Vorstellung, oder besser zur Vorstellung seines Programms. In 5 Punkten informierte er die Anwesenden über seine Absichten als künftiger Bürgermeister der Stadt Polch. Einen großen Teil nahm dabei die Verkehrs- und Sozialpolitik in der Stadt ein. Weitere Punkte waren Wirtschaft und Finanzen sowie das Freizeit- und Kulturangebot. Zum Abschluss seiner Rede gab er einen kleinen Eindruck davon, wie er sich seine Heimatstadt Polch künftig vorstellt und welche Möglichkeiten sich der Stadt bieten, wenn eine andere Sichtweise der Dinge hier Einzug hält.

Die Versammlung dankte ihm seine Visionen mit einen einstimmigen Ergebnis. Günter Schnitzler bedankte sich für das tolle Ergebnis und das in ihn gesetzte Vertrauen.

15.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Rhein-Zeitung: Nahles komplettiert Frauen-Trio

 

SPD-Delegiertenversammlung wählt stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD zu ihrer Direktkandidatin für Bundestag

An dieser Wahl gab es wohl nie Zweifel: Mit Andrea Nahles als Frontfrau ziehen die Sozialdemokraten im Wahlkreis 199 in den Bundestagswahlkampf 2009.

11.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

100 Jahre SPD in Plaidt

 

Die Anfänge waren schwierig, standen doch anarchistische, kommunistische und sozialdemokratische Bewegungen unter strenger staatlicher Aufsicht. Waren es gegen Ende des 19. Jahrhunderts vor allem die christlichen Gewerkschaften, die die Interessen der Arbeitnehmer in unserer Region vertraten, so kann man im beginnenden 20. Jahrhundert eine deutliche Zunahme sozialdemokratischer Ortsvereine verzeichnen.

11.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Für soziale und politische Rechte

 

Anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat der Vizekanzler, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, für eine globale Verantwortungspartnerschaft geworben. Es gehe weltweit um die Durchsetzung sozialer und politischer Rechte. Dafür müsse auch die politische Globalisierung vorangetrieben werden.

05.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Ortsumgehung Kruft kommt

 

Landtagsabgeordneter Clemens Hoch begrüßt Investitionsentscheidung

„Ich freue mich, dass der Bund zusätzliche Finanzmittel für den Straßenbau bereitgestellt hat“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Entscheidung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Diese werden unter anderem für den Neubeginn von Maßnahmen eingesetzt. Das Land Rheinland-Pfalz erachtet drei Baumaßnahmen als besonders wichtig. Eine dieser drei wird die Ortsumgehung der B256 in Kruft sein, versprachen Ministerpräsident Kurt Beck und Verkehrsminister Hendrik Hering dem Abgeordneten Hoch.

Bislang war die Maßnahme zwar im Investitionsrahmenplan enthalten, aber die Finanzzusagen standen noch nicht. „Bund und Land haben hier erfolgreich für die Krufter Bürgerinnen und Bürger zusammengearbeitet, um endlich die dringend notwendige Entlastung durch die Ortsumgehung der B256 zu erreichen“, lobt Hoch die Arbeit der Verkehrsminister Hering und Tiefensee. In vielen Gesprächen hatte in den vergangen Monaten der SPD-Abgeordnete Clemens Hoch bei Verkehrsminister Hendrik Hering für die Ortsumgehung geworben.

04.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Entwurf zur Änderung des Gesetzes zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten

 

Unter Mitwirkung der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles wurde jetzt ein Gruppenantrag zur Änderung des Gesetzes zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten in das parlamentarische Verfahren eingebracht.

Den Antrag finden Sie hier.

03.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Klöckner: CDU-Beschluss zur deutschen Sprache ist überflüssig

 

Dieter Klöckner, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, reagiert auf den Beschluss des CDU-Bundesparteitages, die deutsche Sprache im Grundgesetz zu verankern, mit Unverständnis:

„Die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz ist überflüssig. Die Amtssprache in Deutschland ist deutsch. Ein solcher Beschluss fördert in erster Linie vorhandene Klischees und Ängste gegenüber Migrantinnen und Migranten. Es ist unbestritten, dass Sprache für eine gemeinsame Verständigung von elementarer Bedeutung ist. Die deutsche Sprache ist Grundbestandteil der Integrationspolitik, sollte aber gelebt und nicht verordnet werden“, so Klöckner.

03.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Tagesspiegel-Interview mit Andrea Nahles

 

Sind Sie zufrieden mit dem Bild, das die SPD in der Debatte um zusätzliche Konjunkturhilfen abgibt?

Es geht völlig in Ordnung, wenn wir mit Blick auf die nächsten Monate jetzt eine Debatte darüber führen, wie in der Finanz- und Wirtschaftskrise Schaden von diesem Land und seiner Arbeitnehmerschaft abgewandt werden kann. Dabei darf es keine Denkverbote geben.

01.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Hütten führt die Liste - SPD Andernach stellt erste Weichen für die Kommunalwahl 2009

 

Andernacher Kreistagskandidaten nominiert – Vorstellung bei Infostand am 06. Dezember

ANDERNACH. „Heimat mit Zukunft“ – das ist unser Slogan für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009“, stimmte die SPD-Generalsekretärin Heike Raab die Andernacher Genossinnen und Genossen ein. Sie war gerne der Einladung des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden, Oberbürgermeister Achim Hütten, und des Landtagsabgeordneten Clemens Hoch in den Andernacher Hof zur Mitgliederversammlung der SPD Andernach gefolgt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Nominierung der Kreistagskandidatinnen und Kandidaten.

28.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Nahles reagiert gelassen auf Clements SPD-Austritt

 

Frankfurt/Main 26.11. (AP) Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat gelassen auf den Parteiaustritt des früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement reagiert. Die Rüge der Bundesschiedskommission gegen Clement sei ein fairer Weg gewesen. «Das hat er abgelehnt. Dann gilt: Reisende soll man nicht aufhalten», sagte Nahles der «Frankfurter Rundschau» (Mittwochausgabe).
Clement hatte kurz zuvor seinen Parteiaustritt erklärt - nur einen Tag, nachdem die SPD-Bundesschiedskommission auf einen Ausschluss verzichtet hatte. In einem Brief an Müntefering begründete Clement seinen Schritt mit der öffentlichen Rüge der Schiedskommission. Damit werde er für die Wahrnehmung seines Grundrechts auf Meinungsfreiheit drangsaliert.

27.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles Rede im Bundestag 27.11.2008:

 

"Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stelle fest: Die Grünen geben das Ziel der Vollbeschäftigung auf. Wir liegen jetzt bei 2,9 Millionen Arbeitslosen. Ich frage die Grünen: Ab wann stellen Sie denn dann die aktive Arbeitsmarktförderung ein? Ab 2,5 Millionen? Ab 2 Millionen? Wo ist denn dann der Punkt erreicht, an dem unser Bemühen nicht mehr darauf gerichtet sein muss, dass jeder Arbeitslose eine Zukunft mit Arbeit bekommt? Da kann ich nur mit dem Kopf schütteln, wenn Sie hier ankündigen, dass für die Grünen das Ziel der Vollbeschäftigung nicht mehr das zentrale Momentum ist.

24.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Sven Roedig zum stv. Landesvorsitzender der Jusos gewählt

 

Der 17-jährige Andernacher Sven Roedig (2.v.r.) vertritt den Mayen-Koblenzer SPD-Nachwuchs in Mainz

MYK/Mainz. „Er ist mit Abstand der Jüngste im Landesvorstand, aber ich bin davon überzeugt, dass er eine hervorragende Arbeit leisten wird!“ mit diesen Worten begrüßte der Kreisvorsitzende des Mayen-Koblenzer SPD-Nachwuchses, Marc Ruland, die Wahl von Sven Roedig zum stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden. „Ich freu mich sehr, dass wir mit Sven Roedig einen jungen, engagierten und leidenschaftlichen Mitstreiter in das höchste Landesgremium der Jusos schicken konnten. Wir wünschen ihm viel Erfolg und Freude bei der neuen Aufgabe“, so Ruland weiter.

17.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Um jeden Arbeitsplatz kämpfen

 

In Zusammenhang mit der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise lobte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die vier Säulen, auf denen sich sozialdemokratische Wirtschaftpolitik begründet. "Mit den Schutzschirmen für Banken und Arbeitsplätze, dem EU-Zukunftspakt für Arbeit und den Verkehrsregeln für Finanzmärkte tut die Bundesregierung das, was notwendig ist", sagte Hubertus Heil nach der Sitzung der SPD-Gremien am Montag in Berlin.

16.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Mumm fürs Maifeld

 
Die Gratulanten zu Maximilian Mumms Nominierung zum Bürgermeisterkandidaten Foto: H. Israel

Im Rahmen einer Vertreterversammlung der SPD Maifeld im Haus der Gemeinde in Rüber wurde der Bürgermeister der Stadt Münstermaifeld Maximilian Mumm von den anwesenden Delegierten zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl nominiert.

16.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Politik trifft Schule

 

Zum Schulbesuchstag stellte sich Clemens Hoch den Fragen und Wünschen von Schülerinnen und Schülern.

„Was bedeutet der 9. November für die Gesellschaft?“ Clemens Hoch sprach im Andernacher Bertha-von-Suttner- und im Kurfürst-Salentin-Gymnasium sowie in der Geschwister-Scholl-Hauptschule in Mendig mit Schülerinnen und Schüler über das historische Datum, das wie kein anderes glückliche und tragische Momente in der deutschen Geschichte miteinander verbindet.

06.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles entsetzt über unverantwortliches Verhalten hessischer Abgeordneter

 

BERLIN/WIESBADEN. In einem Interview mit der Rhein-Zeitung äußert sich Andrea Nahles zu den Vorkommnissen in Wiesbaden.

RZ: Wie war Ihre erste Reaktion auf die Ankündigung, dass vier SPD-Abgeordnete Andrea Ypsilanti nicht folgen? Wäre es fairer gewesen, sich schon beim Parteitag zu positionieren?

Ich war entsetzt. Seit Monaten redet die SPD in Hessen über das Für und Wider einer Abwahl Kochs. Es kann nicht sein, dass man erst einen Tag vor einer Abstimmung sein Gewissen prüft. Ich nehme Dagmar Metzger da aus. Sie hat ihre Postion von Anfang an klar gemacht. Aber die anderen drei Abgeordneten haben sich in hohem Maße unverantwortlich verhalten. Warum nach den Parteitagen der SPD und der Grünen, nach vielen Regionalkonferenzen und nach Vier-Augen-Gespraechen und nicht schon lange vorher? Dafür habe ich nicht das geringste Verständnis. Es trifft die gesamte hessische Partei hart, nachdem sie stolze 37 Prozent Zustimmung bei der Landtagswahl für ihre Politik gewonnen hat.

RZ: Ist Andrea Ypsilanti unprofessionell vorgegangen?

Nein, mehr an Einbindung und Gesprächen konnte man nicht machen.

RZ:Franz Müntefering spricht von schwerem Schlag für die hessische SPD. Welche Auswirkungen befürchten Sie für die Bundes-SPD?

Wenn sich Einzelne unredlich verhalten, dann ist das bitter. Aber die Linie auf Bundesebene haben wir noch unter Kurt Beck klar definiert: letztlich entscheiden die Länder für sich über eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien auch der Linkspartei. Im Bund schliesst die SPD eine Kooperation aus inhaltlichen Gründen für 2009 klar aus.

RZ: Wären Neuwahlen die sauberste Lösung, auch wenn der SPD eine Niederlage droht?

Was jetzt passieren muss, beraten wir in den nächsten Tagen. Erstmal muss man so einen Schlag verdauen.

Die Fragen stellte Ursula Samary

05.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Den Wechsel gewählt

 

Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat dem künftigen US-Präsidenten Barack Obama mit Sympathie und Respekt zu seinem "großartigen Wahlsieg" gratuliert.

04.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokratie erleben

 

3. Tag der rheinland-pfälzischen SPD in Worms

„In unserer Mitte ist Dein Platz“ hieß das Motto am 25. Oktober in Worms und viele SPD-Mitglieder und solche, die es werden wollten, nahmen das wörtlich und kamen trotz strahlendem Sonnenschein ins Berufsbildungswerk des DRK in Worms.

22.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Parteivize Nahles sieht SPD mit neuem Führungsduo im Aufwind

 

Berlin (dpa) - Die SPD fühlt sich nach dem Sonderparteitag mit der Wahl ihres neuen Führungsduos im Aufwind. Die stellvertretende SPD- Vorsitzende Andrea Nahles sagte am Montag im Bayerischen Rundfunk, eine politische Folge der Finanzkrise sei, dass soziale Werte wieder an Bedeutung gewönnen. «Es ist klar geworden, dass in den letzten zwei Wochen die Werte der sozialen Demokratie - das meine ich jetzt gar nicht mal parteipolitisch - aktuell geworden sind.»

18.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Klare Führung

 

In einer kämpferischen und programmatisch starken Rede auf dem außerordentlichen SPD-Parteitag hat der designierte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier das Jahr 2009 als ein "Jahr der Weichenstellung" bezeichnet. "Klare Führung" sei in Zeiten der Finanzkrise und schwieriger werdenden wirtschaftlichen Zeiten gefragt.

17.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Keifenheim trifft Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier

 

Der stellv. SPD-Vorsitzende der Vordereifel, Region-Südwest, Klaus Jahnz und der Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim nutzen ihren Berlinaufenthalt um den Berlinmarathon zu genießen und ferner Außenminister u. Bundeskanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im Willy-Brandt-Haus zu treffen. Im persönlichen Gespräch vertrat man gemeinsam die Auffassung, dass die SPD als Ziel intern offen und lebendig diskutieren, nach außen aber einig zusammenstehen soll.

16.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

„Angst-Sparen verhindern"

 

Interview: Warum SPD-Vize Andrea Nahles trotz des Milliarden-Rettungspakets zusätzlich ein Konjunkturprogramm fordert. Und wie sich die Vertreterin des linken SPD-Flügels auf den Parteitag vorbereitet, der am Samstag ihren einstigen Widersacher Franz Müntefering zum Vorsitzenden wählen wird.

Ihre Forderung nach einem staatlichen Konjunkturprogramm ist in der SPD auf wenig Resonanz gestoßen. Versuchen Sie es auf dem Parteitag am Samstag noch einmal?

Nahles: Es gibt Prioritäten. Wir müssen in dieser Woche erst einmal das größte finanzielle Rettungspaket beschließen, das die Bundesrepublik je geschnürt hat. Ich mache hinter dieses Paket aber keinen Punkt, sondern einen Doppelpunkt. Will heißen: Es muss - wenn die Rettungsmechanismen gegriffen haben - noch etwas geben, das unserer Binnenwirtschaft gut tut. Wir müssen einen Impuls für den Konsum und für die Investitionen von Unternehmen und der öffentlichen Hand setzen.

14.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Finanzwirtschaft braucht klare Regeln

 

Der kommissarische SPD-Vorsitzende, Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier, hat eine "Neuordnung der globalen Finanzbeziehungen" gefordert. Dazu gehörten klare Regeln, Langfristigkeit im Denken von Managern sowie eine erweiterte G8, sagte Steinmeier dem Nachrichtenmagazin "Spiegel".

13.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Den Märkten Vertrauen geben

 

Die Bundesregierung hat am Montag ein Maßnahmenpaket zur Rettung des deutschen Finanzsystems auf den Weg gebracht. Dies sei die Antwort, "die wir geben müssen, um aus dem fallweisen Krisenmanagement in eine umfassendere Lösung für den gesamten Finanzsektor zu kommen", sagte Finanzminister Peer Steinbrück.

08.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Besuch des Landschaftsparks „Steinbüschel“ in Ditscheid

 

Auch wenn Ditscheid zu den kleineren Gemeinden der Verbandsgemeinde Vordereifel gehört so hat sich das Dorf in den letzten Jahren zu einem schmucken Örtchen gemausert. Umfangreiche Dorferneuerungsmaßnahmen haben das Erscheinungsbild von Ditscheid maßgeblich verändert. So ist es auch nicht verwunderlich, dass diese Bemühungen im Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden, unser Dorf hat Zukunft“ mit der Belegung der vorderen Plätze belohnt wurde.

07.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Entlastung für Familien

 

Inmitten der Finanzkrise will die Koalition die Bundesbürger mit einem Milliardenprogramm steuerlich entlasten und das Kindergeld erhöhen. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wird von 3,3 auf 2,8 Prozent sinken. "Die Bundesregierung hat sich als handlungsfähig erwiesen", begrüßte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag in Berlin nach einer Präsidiumssitzung die Ergebnisse der Verhandlungen.

03.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Jung + engagiert = Zukunft

 

Langner und Hoch: Erfolgreicher Start des Mentoringprogramms der rheinland-pfälzischen SPD

MAINZ/ANDERNACH. Jung + engagiert = Zukunft. Diese Gleichung wird aufgehen für den SPD-Landesverband. „Denn unsere Zukunft liegt in unseren jungen Mitgliedern“, betonten die Initiatoren des Mentoringprogramms der Landes-SPD, die Landtagsabgeordneten David Langner und Clemens Hoch. Der SPD- Landesvorsitzende Ministerpräsident Kurt Beck gab persönlich den Startschuss für dieses Nachwuchsförderprogramm der SPD Rheinland-Pfalz. Über fünfzig Politikerinnen und Politiker aus Bund, Land und Kommunen werden sich als Mentoren ganz individuell um die ihnen anvertrauten „Schützlinge“ der 113 ersten Teilnehmerinnen und Teilnehmer kümmern.

02.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Weg frei für den Rechtsanspruch ab eins – Erfolg für die SPD auf der ganzen Linie

 

Anlässlich der Verabschiedung des Kinderförderungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag am 26. September erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

„Das Kinderförderungsgesetz ist für die SPD ein Erfolg auf der ganzen Linie. Wir haben den Durchbruch bei der frühkindlichen Bildung und Betreuung geschafft und den Rechtsanspruch ab eins durchgesetzt. Damit erhalten Eltern in den Kreisen Mayen-Koblenz und Ahrweiler ab 2013 die Garantie, tatsächlich einen Betreuungsplatz für ihr Kind zu bekommen. “

26.09.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Jeder Tag ein Kindertag

 

Anlässlich des Weltkindertages hat der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier an Politik, Wirtschaft und Eltern appelliert, sich nicht nur am Weltkindertag, sondern täglich um die Belange der Kinder zu kümmern. "Eigentlich sollte jeder Tag ein Kindertag sein", sagte der Außenminister am Sonntag in Berlin.

22.09.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Keifenheim vor Ort: Vernissage "Der blaue Planet" eröffnet

 

Auf Einladung von Richard Frensch besuchte Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim mit Vertretern der SPD Mayen-Land die Vernissage in den Repräsentationsräumen der Genoveaburg. Viele Kunstinteressierte auch aus Verbandsgemeinde Vordereifel waren der Einladung gerne gefolgt.

18.09.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Mumm als Bürgermeisterkandidat vorgeschlagen

 

Nach einer ausführlichen Findungsphase hat sich der SPD Maifeld Vorstand bei seiner jüngsten Sitzung in Polch auf einen einheitlichen Kandidatenvorschlag für die am 07.Juni 2009 stattfindende Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Maifeld verständigt.

15.09.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Keifenheim vor Ort: Handwerkermarkt in Monreal

 

Auf Einladung des Verkehrs- u. Verschönerungsverein und des Ortsbürgermeisters Roland Bartsch Monreal, besuchten Mitglieder der SPD Mayen-Land den 13. Historischen Handwerker- und Bauermarkt.

Im mittelalterlichen Ambiente besuchten Tausende Besucher/innen den schönen an der Elz gelegenen Ort Monreal. Nach dem traditionellen Fassanstich am Samstagmorgen führte Ortsbürgermeister Roland Bartsch zusammen mit Ortsbürgermeister Toni Schüller, Kottenheim, den Kehriger Ortsbürgermeister u. Bürgermeister-kandidat Herbert Keifenheim mit seinen Begleiter/innen durch den historischen Ortskern.

15.09.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Keifenheim vor Ort: Besuch beim Stein- und Burgfest in Mayen

 

Bei schönem Sonntagswetter besuchten Tausende von Besucher/innen das Stein- u. Burgfest in Mayen. Auf Einladung vom SPD-Bürgermeister-kandidaten Herbert Keifenheim, Verbandsgemeinde Vordereifel, besuchte die stellv. Bundesvorsitzende der SPD, MdB Andrea Nahles, trotz sehr engem Terminkalender zusammen mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gernot Busch u. Gattin, Ettringen, gerne das Stein- u. Burgfest.

14.09.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Keifenheim vor Ort: Besuch der Ettringer Kirmes

 

Auf Einladung der Beigeordneten Andrea Loch u. SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gernot Busch besuchte Bürgermeister-kandidat Herbert Keifenheim die Ettringer Kirmes. Nach dem Besuch der heiligen Messe formierte sich der Festzug von der Kirche zum Kirmesplatz unter musikalischer Begleitung der Ettringer Blaskapelle.

02.09.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Vulkanwanderung der SPD

 

Zu einer Wanderung in die vulkanische Vordereifel bei Ettringen hatte die SPD Mayen-Land Mitglieder und Interessierte eingeladen.

Im Beisein der stv. SPD-Partei-vorsitzenden Andrea Nahles und dem Bürgermeister-kandidaten Herbert Keifenheim begrüßte Altbürgermeister Udo Mülhausen als Wanderführer an historischer Stätte, der „Ettringer-Lay“, eine stattliche Anzahl von Mitgliedern, aber auch eine überraschend große Anzahl von interessierten Bürgern.

01.09.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

"Nah bei den Menschen" Besuch beim Kröbbelchesfest in Kottenheim

 

Tausende Besucher, nicht nur angelockt vom schönen Wetter strömten nach Kottenheim um den Jubiläumszug der sich als historischer Lindwurm unter dem Motto "1000 Jahre Kottenheim" durch den Ortskern zog, zu bestaunen.

28.08.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Die SPD-Sommerreise von Andrea Nahles und Frank-Walter Steinmeier

 


Seit Montag reisen die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und Frank-Walter Steinmeier quer durch die Republik, um mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. In unserem Tour-Blog erfahren Sie mehr über die Sommertouren - aktuelle Berichte, Impressionen und Videos unterschiedlicher Reisestationen.

27.08.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Neue Interventionsstelle für Mayen

 

Das rheinland-pfälzische Hilfeangebot für Frauen, die von Gewalt in engen sozialen Beziehungen betroffen sind, wird um neue Interventionsstellen erweitert. Dies teilte die Mayener Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Anne Spurzem mit.

24.08.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Wirtschaftsminister Hendrik Hering besuchte Monreal

 

Monreal: Auf Einladung von MdB Andrea Nahles und Herbert Keifenheim, Ortsbürgermeister von Kehrig und Kandidaten für die Bürgermeisterwahl der Verbandsgemeinde Vordereifel besuchte der Wirtschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering die schöne Ortsgemeinde Monreal und wurde vom Ortsbürgermeister Roland Bartsch herzlich begrüßt.

21.08.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Rhein-Zeitung: Der Wahlkampf beginnt

 

Herbert Keifenheim stellte sich den Teilnehmern der außerordentlichen SPD-Kreiskonferenz vor

Nur noch rund zwei Monate sind es, dann wird in der Verbandsgemeinde Vordereifel der neue Bürgermeister gewählt. Am Wochenende stellte sich Herbert Keifenheim, den die SPD als Kandidaten ins Rennen schickt, den Teilnehmern einer Kreis-SPD-Konferenz in Nachtsheim vor. Mit seiner Rede läutete er den Wahlkampf ein.

20.08.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Chance als Risiko für die Region

 

Andrea Nahles und Herbert Keifenheim machen sich ein Bild vom Fortgang des Projekts „NÜRBURGRING 2009“

„Ein ehrgeiziges und wichtiges Projekt für unsere Heimatregion“, urteilte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Gemeinsam mit Herbert Keifenheim, dem Kandidaten der SPD für das Amt des Verbandsgemeindebürgermeisters besuchte sie Walter Kafitz. Der Chef der Nürburgring GmbH berichtete über den Stand der Baustelle Nürburgring. 215 Millionen Euro bis 2009 sollen hier investiert werden. „Eine Infrastrukturmaßnahme von der wir in der Region profitieren können“, erklärte Nahles.

16.08.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Linde für die Verbandsgemeinde in Boos gepflanzt

 

VG-Vordereifel: Fleißig anpacken, war das Motte bei der Pflanzung einer Winterlinde im Ortskern von Boos. Diese Linde wurde von der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles der Verbandsgemeinde Vordereifel, die auch ihre Heimatverbandsgemeinde ist, zum 125 jährigen Bestehen gestiftet.

03.08.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Blick Aktuell: Arm trotz Arbeit?

 

Blick Aktuell Andernach/Pellenz 31. KW

25.07.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Herbert Keifenheim tritt an

 

Der Kehriger Ortsbürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzende im Verbandsgemeinderat Vordereifel, Herbert Keifenheim, wurde von Fraktionsmitgliedern und dem SPD-Vorstand zur Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Vordereifel aufgefordert.
"Ich sehe mich kommunalpolitisch in der Pflicht, damit die Bürger der VG Vordereifel auch eine Alternative bei der Bürgermeisterwahl im Herbst dieses Jahres haben", betonte Keifenheim nach der Sitzung von SPD-Fraktion und SPD-Vorstand.

08.07.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Jochen Hartloff zu Besuch in Vallendar

 

Vallendar/Urbar. Auf Einladung von Dieter Klöckner (MdL) besuchte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff die neu errichteten Studios des TV-Mittelrhein in Urbar und die Philosophisch-Theologische Hochschule (PTHV) in Vallendar.
Begleitet wurde die Delegation von weiteren Vertretern aus Vorstand und Fraktionen der SPD Vallendar.

24.06.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Rhein-Zeitung: Hans Peter Ammel soll kandidieren

 

Rhein-Zeitung, Ausgabe Mayen, 24.06.2008

30.04.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Buga 2011 bringt Chancen für die Region

 

Im Gespräch mit Achim Hütten, will Hanspeter Faas, Geschäftsführer der Bundesgartenschau Koblenz 2011 GmbH, wissen: „Welchen Stellenwert räumen sie der Bundesgartenschau 2011 in Koblenz ein? Können wir mit Ihnen im Fall ihrer Wahl am 1. Juni als Partner rechnen?“

„Sie können nicht nur. Sie müssen“, antwortete Achim Hütten und stellte klar, was die BUGA für ihn bedeutet. „Bei jeder Bundesgartenschau geht es in erster Linie um die Entwicklung, um die Neuausrichtung und Verbesserung der Infrastruktur, um langfristig angelegte Investitionen für eine ganze Region. Es geht um die Präsentation eines Tourismuskonzeptes für die Stadt Koblenz, den Vulkanpark mit dem Geysir, den Mendiger Kellern, dem Mayener Grubenfeld, Lapidea und den vielen weiteren Attraktionen in unserer Heimat, nicht zuletzt um den Laacher See und das Kloster Maria Laach. Hier liegen viele Chancen, aber auch ein gerüttelt Maß an gemeinsamer Arbeit und Einigkeit.“