Pressemitteilung
Der SPD-Vorstand hat am Montag Peer Steinbrück einstimmig als SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Auf einem Sonderparteitag am 9. Dezember in Hannover wird eine endgültige Entscheidung erfolgen. Peer Steinbrück versprach gleich am Montag nach der Vorstandssitzung, dass es mit ihm keinen "langweiligen Wahlkampf" geben werde.
"Eines der schlechtesten Kabinette seit Gründung der Bundesrepublik." Mit dieser Kritik an Schwarz-Gelb und Bundeskanzlerin Angela Merkel leitete der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück am Montag seine Rede als designierter SPD-Kanzlerkandidat ein. Die Streitigkeiten und Auseinandersetzungen innerhalb der Bundesregierung in den vergangenen Monaten mache klar, dass die Koalition kein "Versetzungszeugnis" verdient habe.
Für Steinbrück ist die ziellose Politik der Bundesregierung einer der Gründe, warum er als Kanzlerkandidat mit klarer Aussage für ein rot-grünes Regierungsbündnis gegen Merkel ins Rennen gehen möchte. Die "präsidiale Abhebung der Bundeskanzlerin" könne darüber auf Dauer nicht hinwegtäuschen. "Ihr wird die SPD nicht durchgehen lassen, dass sie Verantwortung für diese Regierung und ihre Qualität hat."
Erster Mitgliederparteitag der SPD MYK - Breite Unterstützung für Rolf Schäfer in Mayen
v.l.n.r.; SPD-Kreisvorsitzender Clemens Hoch, MdL, OB-Kandidaten Rolf Schäfer mit seinem Wahlkampfmobil, SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, MdB, designierter Bundestagskandidaten im Wahlkreis Koblenz Detlev Pilger und den neugewählten Kassierer Klaus Frevel.
Mayen/Landkreis. In die Halle 129 in Mayen - hierhin hatte SPD-Kreischef Clemens Hoch zum Kreisparteitag eingeladen. "Es ist schön, dass so viele von Euch gekommen sind!", rief er den SPD-Mitgliedern aus dem Landkreis zu. Zum ersten Mal hielt die SPD MYK einen Mitgliederparteitag ab und die Resonanz war überwältigend. Mehr als doppelt so viele Mitglieder wie üblich fanden bei hochsommerlichen Temperaturen den Weg nach Mayen - auch zur Unterstützung des SPD OB-Kandidaten Rolf Schäfer. Möglich wurde dies durch eine Satzungsänderung im vergangenen Jahr. Zukünftig können nicht nur Delegierte, sondern alle Mitglieder über die Geschicke der Kreis-SPD mitbestimmen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Hendrik Hering zur Sommertour in Mendig
Andernach/Mainz. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag, Hendrik Hering, sowie der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch besichtigten zusammen mit dem SPD-Ortsverein Mendig die neuen Anlagen der "gläsernen" Vulkan-Brauerei. Bei einer Führung durch das Brauhaus konnten die neuen Inhaber, Hannes und Malte Tack auch Mendigs Stadtchef Hans-Peter Ammel und den SPD Ortsvereinsvorsitzenden Ralf Kraut begrüßen. Von der heimischen Braukunst mussten Sie niemanden überzeugte, aber begeistern konnten die beiden Brüder, die im vergangenem Jahr über eine halbe Million Euro in die neuen Brauanlagen vor Ort investiert haben, mit einem Erweiterungsbau aus Glas und Basalt und dem guten Vulkan-Bier aus Mendig.

Wahlkreis/Berlin. Seit 1993 gibt es ihn: den Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles begrüßt die erneute Auslobung des Medienpreises Politik des Deutschen Bundestages und erklärt: "Jeder kann sich hier beteiligen, der mit seinem Beitrag zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beigetragen oder Anregungen zur Beschäftigung mit Fragen des Parlamentarismus gegeben hat." Voraussetzung ist, dass der Beitrag nach dem 30. September 2011 erschienen ist.
Wilhelm Anheier und Udo Hoffmann auf Betriebs-und Personalrätekonferenz der SPD
BERLIN/REGION: Unter dem Motto "Arbeit sichern? Wege öffnen" diskutierten Vertreter aus Politik und Gewerkschaften in Berlin über Leiharbeit, Minijobs und den Missbrauch von Werkverträgen. Die Teilnehmer der jährlichen Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion waren sich einig wie nötig es ist, endlich wieder faire Regeln auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen.
SPD-Kreisvorstand nominiert einstimmig Andrea Nahles - Detlev Pilger kandidiert für Koblenz
MAYEN: Einer langen Vorstellung der Kandidaten hatte es nicht bedurft. Einstimmig bekräftigten die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes im Kreis Mayen-Koblenz ihr Vertrauen in die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und kürten die Generalsekretärin ihrer Partei erneut zur Kandidatin für eine vierte Amtszeit im Deutschen Bundestag. Ebenso einstimmig wählte das Gremium erstmals das Koblenzer Stadtratsmitglied, den 57-jährigen Pastoralreferenten und Lehrer Detlev Pilger zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl in 15 Monaten.
Andrea Nahles spricht sich zum Jubiläum der Mayener Elisabethschule für den Erhalt der Förderschulen aus
MAYEN: Nicht jedes Kind wird ein Einstein. Doch wäre der berühmte Physiker heute Kind, wer weiß: vielleicht hätte er eine Förderschule besucht. Seine Auflehnung gegen den "Autoritätendusel" hatte dem Gymnasiasten und Sohn deutsch-jüdischer Eltern in München anderthalb Jahre vor dem Abitur einen Schulabbruch beschert. An der ETH Zürich fiel er zunächst durch die Aufnahmeprüfung, bestand das Examen später aber als Zweitschlechtester mit einem Schnitt von 4,91.
Andrea Nahles und ihre Fraktion im Deutschen Bundestag will mit geeigneten Maßnahmen die Alphabetisierung und Grundbildung in Deutschland fördern -
BERLIN: 4 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung, das sind etwa 2,3 Millionen Menschen sehen sich außer Stande, ganz Sätze zu schreiben. 300 000 Menschen können ihren Namen nicht schreiben. 7,5 Millionen Menschen gelten als funktionale Analphabeten. Das sind über 14 Prozent der Bevölkerung und fast doppelt so viele Menschen als bisher angenommen. ?Mit den Fakten aus der jüngsten Hamburger Studie auf diesem Sektor dürfen wir uns nicht abfinden?, erklärt Andrea Nahles. Deshalb stellt sie sich hinter den Antrag ihrer Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag.
Andrea Nahles: ?Auszubildende, Schüler und Schülerinnen sollten sich jetzt bewerben?
BERLIN/REGION: Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages und des amerikanischen Kongresses reisen Jahr für Jahr rund 360 Schülerinnen und Schüler oder junge Berufstätige aus Deutschland in die Vereinigten Staaten. Als Stipendiaten des PPP leben sie für ein Jahr in Gastfamilien, besuchen Schulen, absolvieren Praktika in Betrieben und sind zudem junge Botschafter für die politischen und kulturellen Werte ihres Landes. Die Bundestagsabgeordnete Andreas Nahles ermuntert deshalb die jungen Leute in ihrer Region dazu, sich jetzt für das Austauschjahr 2013/2014 zu bewerben. Bewerbungsschluss ist der 14. September 2012.

Generalsekretärin der SPD führt intensive Diskussion über Betreuungskonzept der Stadt Mendig
MENDIG: Bundesweit beherrscht das Thema Kinderbetreuung derzeit die Schlagzeilen. ?So manch einer würde sich wünschen, schon so weit zu sein wie die Mendiger Stadtspitze?, lobt Andrea Nahles das von der Caritas im Auftrag der Stadt erstellte Konzept zur Kindertagesstätten-Betreuung für Mendig. Während des an Kindern reichen Generationenfestes der Mendiger SPD, war Andrea Nahles mit Eltern und Großeltern ins Gespräch gekommen und wollte wissen, wie der Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in Mendig organisiert werden muss.
Andrea Nahles und Ulrike Mohrs treffen sich zu erstem Arbeitsgespräch
MAYEN-REGION: Zu ihrem ersten Arbeitstreffen haben sich die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und die neue Koblenzer Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Ulrike Mohrs, im Mayener Bürgerbüro getroffen. Die aus Koblenz stammende Expertin für den hiesigen Arbeitsmarkt steht seit dem 1. März an der Spitze der Koblenzer Agentur, die ab Oktober mit dem Standort Mayen fusionieren wird.
Tim Huyeng erprobt sich in der Arbeit eines Abgeordneten
Tim Huyeng hatte sich tagelang gefreut. Einmal arbeiten wie ein richtiger Bundestagsabgeordneter. Authentisch. In gleichem Tempo, mit denselben Unwägbarkeiten. Erste Erfahrungen dazu hatte der Gymnasiast der Karthause in Koblenz schon 2010 gemacht. Als Europäer. Ire, um genau zu sein.
Als Abgeordneter des deutschen Parlaments wollte er auch diesmal Akteur sein, diskutieren, politische Realität erproben. Ohne sich festzulegen, natürlich. Deshalb wurde er Mitglied einer Phantasiepartei. Es gab die CVP (Christliche Volkspartei), die APD (Arbeitnehmer-partei Deutschlands), die LRP (Liberale Reformpartei) und die PSG (Partei für Soziale Gerechtigkeit). Wie im richtigen Leben natürlich auch die ÖSP (Ökologisch-Soziale Partei).
Damit alles seine gute Ordnung hat, ernannte man den Bundestagspräsidenten für die Leitung der Plenardebatten und Abstimmungen. Die Fraktionsvorsitzenden, die in ihrer parlamentarischen Gruppe für Konsens sorgen und dafür, dass die Position ihrer Partei im Gesetzgebungsprozess bestmöglich zum Tragen kommt. Vorsitzende nebst Stellvertretern von sechs Ausschüssen, bzw. Arbeitsgruppen zum Beispiel für Arbeit und Soziales, .Bildung und Forschung, Wirtschaft und Technologie, Familie, Jugend, Frauen und Senioren.
Andrea Nahles wirbt 110 000 Euro ein für Alte Propstei in Kruft
ERLIN-KRUFT: "Unser Ziel ist eine gute Stube für Kruft." Das hatte Architektin Eva Steinberger-Theisen Andrea Nahles im März mit auf den Weg gegeben und um Hilfe für die die Restaurierung der barocken Propstei aus dem 18. Jahrhundert gebeten. Die Bundestagsabgeordnete wandte sich deshalb an Staatsminister Bernd Neumann, der in dieser Woche die gute Nachricht übermittelte. Im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms III gewährte der Deutsche Bundestag auf Bitte von Nahles und dem Beauftragten für Kultur und Medien der Bundesregierung 110 000 Euro. "Das sind ja tolle Nachrichten, und das im Jahr des 300-jährigen Bestehens der Propstei", reagierte Uschi Reuter, die Geschäftsführerin des Förderkreises alte Propstei e.V. auf die telefonische Auskunft aus dem Andernacher Bürgerbüro
"Wir hoffen, mit dieser Unterstützung einen richtigen sichtbaren Schritt bei der Sanierung weiter zu kommen", sagte Eva Steinberger-Theisen und betonte noch einmal, dass es ganz ohne Hilfe der Bevölkerung dennoch nicht gehen wird. Sie bittet im Namen ihres Vereins um Unterstützung für die Sanierungsarbeiten. Spenden erbittet sie auf das Konto der Kreissparkasse Mayen, BLZ 576 500 10, Kontonummer: 190 038000 unter dem Stichwort "Alte Propstei."
Andrea Nahles zeigte sich hoch erfreut über ihren Erfolg: "Die Experten haben den hohen historischen Wert der alten Propstei eingeschätzt und gerne ihr Votum für das Restaurationsprojekt gegeben. Ich bin darüber hinaus zuversichtlich, dass auch das Land Rheinland-Pfalz hier seinen Beitrag leisten wird und schätze die Zukunft der Alten Propstei im neuen Antlitz sehr positiv ein."

Andrea Nahles zeigte zum 8. Girl's day ihren Berliner Politikbetrieb
"Wie geht Politik? Wie geht der Job in Berlin?" Viele Fragen hatte Paulina Zentner aus Münstermaifeld zum Girl's day nach Berlin mitgebracht und fand heraus. "Vieles ist komplizierter als gedacht. Eine Interessenvertretung von Bürgern führt oft sogar zwischen viele Stühle. Allen recht machen kann man es nie." Spannend fand Paulina den Girl's day, der noch am Abend mit einer Führung durch das Reichstagsgebäude begann. Gleich morgens um 8 Uhr begrüßte Frank Walter Steinmeier die 70 Mädchen aus ganz Deutschland.
Die 16 Jahre alte Schülerin der 10. Klasse des Kurfürst-Balduin Gymnasiums in Münstermaifeld nennt ihre Lieblingsfächer: Deutsch, Sozialkunde und Geschichte. Ihr besonderes Interesse gilt der Politik. Deshalb war es für sie von besonderem Interesse, den Bundestag einmal live mit zu erleben. "Wie das alles im Bundestag so funktioniert und warum es so ist", lacht sie.
Dem Thema "Frauen und Politik" widmeten sich die Abgeordneten, bevor sie sich den Fragen der Mädchen stellten. "Politik als Beruf - Beschäftigungsperspektiven in der Politik" lautete eines der informativen Themen. Und natürlich diskutierten die jungen Damen die Frage, welche Zeichen die SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages in der Frauen- und Gleichstellungspolitik setzt. Anhand einiger Lebensläufe zeichneten die Politikerinnen erfolgreiche Wege einiger ihrer Mitstreiterinnen in die Politik. Andrea Nahles weiß, was dazu gehört: "Der Drang, in der Gesellschaft etwas zu bewegen, sich einzubringen, Sachverstand, Durchhaltevermögen und manchmal auch Glück und Gottvertrauen."
Andrea Nahles wirbt 180 000 Euro aus Denkmalschutz-Sonderprogramm III ein
Dem Förderverein Burg Bischofstein e.V und Verbandsgemeindebürgermeister Maximiliam Mumm brannte es schon lange auf der Seele: "Wir brauchen Hilfe für die Spornburg Bischofstein im Moseltal zwischen Moselkern und Hatzenport, deren Ursprünge auf das 13. Jahrhundert zurück gehen."
Gesagt, getan. Um die Aufnahme in das Denkmalschutz-Sonderprogramm III bat die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bernd Neumann, im Schreiben vom 4. April. Jetzt kam die Zusage. 180 000 Euro können die ehrenamtlichen Retter aus dem Fichte-Gymnasium und der Förderverein der Burg Bischofstein e.V., der gleichzeitig Eigentümer der Burganlage ist, in ihr Sanierungskonzept investieren.
Nach aktuellen Schätzungen des Fördervereins beläuft sich der Sanierungsbedarf auf mehr als 400.000. Die Burg soll dauerhaft vom Hausbock befreiet werden. Eiine thermische Sanierung bis 2013 soll weitere Schäden verhindern helfen.
"Mir gefiel an dieser Stelle das große ehrenamtliche Engagement der Bürgermeister, der Mitglieder des Fördervereins und der örtlichen Heimatvereine. Dies brachte zum Ausdruck, wie sehr die Menschen und die Region mit der Burg Bischofstein verbunden und um ihre kulturellen Schätze bemüht sind", erklärte Andrea Nahles die Unterstützung.
Bundespresseamt und Andrea Nahles boten Einblick in das Leben der Hauptstadt
Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erhält in jedem Jahr vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Kontingente für eine Bildungsreise nach Berlin. Viele Menschen aus der Region erhalten damit die Gelegenheit, die Hauptstadt der Deutschen kennen zu lernen. Nicht etwa die scheinbar ewig pulsierenden Partymeilen der Weltstadt, mit ihren Clubs, Events und Prominenten stehen auf dem Programm.
Politischer Abend der Andernacher SPD mit Hendrik Hering - zwei Neumitglieder begrüßt
Andernach. Mit seiner engagierten Rede zum Thema ?Soziale Gerechtigkeit? sprach Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD- Landtagsfraktion, den Besuchern des politischen Abends der Andernacher SPD aus dem Herzen. Dabei spannte er einen weiten Bogen. Er machte deutlich wie weit die Frage "Was ist sozial gerecht?" reicht und beschrieb als sozialdemokratischen Antworten: Mehr Chancengleichheit in der Bildung, eine solidarische Sozial- und Krankenversicherung, eine wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik in Europa, stärkere Arbeitnehmerrechte und ein fairer Arbeitsmarkt.

Andrea Nahles kämpft mit den Rasselsteiner Azubis um Übernahmegarantie
ANDERNACH: Jungen Menschen eine Zukunft zu geben. Das ist ein Ansporn, für den Andrea Nahles auf Nachtschicht geht. Gemeinsam mit den Azubis von Rasselstein demonstrierte sie für eine Übernahmegarantie junger Metaller, die gemeinsam mit der IG-Metall auch bei Rasselstein um Perspektiven kämpfen. ?Es ist frustrierend und gefährlich, wenn junge Menschen sehen, dass sie auf dem Arbeitsmarkt nicht gebraucht oder nur ausgenutzt werden. Loyalität ist keine Einbahnstraße. Das müssen auch Arbeitgeber einsehen.?


Andrea Nahles kämpft mit den Rasselsteiner Azubis um Übernahmegarantie
ANDERNACH. Jungen Menschen eine Zukunft zu geben. Das ist ein Ansporn, für den Andrea Nahles auf Nachtschicht geht. Gemeinsam mit den Azubis von Rasselstein demonstrierte sie für eine Übernahmegarantie junger Metaller, die gemeinsam mit der IG-Metall auch bei Rasselstein um Perspektiven kämpfen. "Es ist frustrierend und gefährlich, wenn junge Menschen sehen, dass sie auf dem Arbeitsmarkt nicht gebraucht oder nur ausgenutzt werden. Loyalität ist keine Einbahnstraße. Das müssen auch Arbeitgeber einsehen."
Die traurige Tatsache: 50 Prozent aller Auszubildenden in Deutschland werden nicht übernommen. Nicht einmal ein Drittel der Azubis finden nach einer oft anspruchsvollen Ausbildung eine unbefristete Vollzeitstelle. "Das ist unverantwortlich", erklärt die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. "Wir fordern deshalb die Übernahme von Auszubildenden wenigstens für ein halbes Jahr."
Was auch die meisten Auszubildenden nicht verstehen, bemängelt die Generalsekretärin der SPD: "Die Wirtschaft klagt schon heute über den Mangel an Fachkräften. Nicht jammern, sondern handeln, sage ich dann. Haltet die Jungen im Betrieb. Sie sind auch Eure Zukunft."

MAYEN: Die Wahlkreisabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles besuchte am Ostersamstag den Info-Stand der Mayener SPD vor dem Mayener "Alten Rathaus". Sie war nicht mit leeren Händen gekommen und hatte als Ostergruß "rote" Ostereier mitgebracht, die unter den Besuchern des Infostandes verteilt wurden.
MYK/Andernach. ?Eine unserer wichtigsten politischen Aufgaben ist eine gelungene Integrationspolitik?, stelle der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch nach der Auftaktveranstaltung des Arbeitskreis Integration fest. Der Arbeitskreis unter der Leitung des Migrationsbeauftragten der SPD für Mayen Koblenz Hüseyin Ocar wird zukünftig das Forum sein, für neue Ideen, innovative Konzepte und Tauschbörse für ein noch besseres gemeinsames Miteinander.
Zu den Beitragssteigerungen in der PKV erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
„Die Recherche der Verbraucherzentrale zeigt erneut: Die Beitragssteigerungen in der PKV nehmen zum Teil ein irrwitziges Ausmaß an. Die PKV steht mittlerweile für preislich kein Vergnügen.“ Es bestehe dringender Handlungsbedarf bei der PKV. Für die SPD sei klar: Beitragsstabilität kann nur durch mehr Solidarität erreicht werden. Nahles: „Jetzt ist es Zeit, die Bürgerversicherung einzuführen. Kostenvorteile für die PKV ohne eine Einbeziehung in die gesamtgesellschaftliche Solidarität, lehnen wir ab.“
Andrea Nahles und Bad Neuenahrer SPD sammeln Unterschriften gegen Kürzung der Solarförderung
MAYEN: Die Sozialdemokraten in Bad Neuenahr-Ahrweiler werden gemeinsam mit der SPD-Generalsekretärin und hiesigen Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles an ihrem Infostand am Ostersamstag, 7. April 2012, ab 11:30 Uhr, auf dem Marktplatz in Ahrweiler Unterschriften gegen die Kürzungen der Solarförderung sammeln.
Nahles fordert neue Verhandlungen zur Kürzung der Solarförderung
BERLIN/REGION: Die Bundesregierung kürzt die Solarförderung drastisch und setzt damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel. Wieder einmal hat sie den Solarmarkt massiv verunsichert und damit eine beispiellose Torschlusspanik angeheizt.
„Von Kontinuität und Verlässlichkeit in der Solarbranche ist die Bundesregierung ebenso weit entfernt wie von einem effektiven Umbau des Strommarktes hin zu 100 Prozent Erneuerbare Energien. Das heute verabschiedete Gesetz ist letztlich nicht mehr als ein Glaubenskrieg gegen eine unliebsame Technologie“, so die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles.
Betriebsrat Mayen-Remagen wirbt mit Andrea Nahles für effektive Transfergesellschaften mit Hilfe der Länder
ANDERNACH: Seit 24. März sind sie nun geschlossen. Rund 2000 Filialen des insolventen Unternehmens Schlecker hinterlassen mehr als 11.000 Menschen ohne Arbeit, die meisten von ihnen Frauen, die zehn und mehr Jahre für das Unternehmen gearbeitet haben. 3000 weitere Filialen stehen auf dem Spiel, wenn sich keine Lösung für deren Erhalt finden lässt. „Frust und Zukunftsangst plagen die meisten dieser Frauen“, erklärt die rheinland-pfälzische Betriebsratsvorsitzende Marion Tesche, deren Mendiger Filiale bereits im August 2011 schließen musste. „Damals wurden die meisten Filialen zugunsten der XL-Gesellschaften von Schlecker geschlossen. Jetzt schließen auch diese Filialen wie zum Beispiel die in Andernach“, schildert Tesche und stellt eine klare Forderung an die Politik: „Ich erwarte von der Politik, dass sie in neue Perspektiven für diese Menschen investiert und nicht in deren Arbeitslosigkeit. Wir haben schon bei 400 Verkaufsläden vorgemacht, wie sie als Dorfladenkonzept überleben können. Wenn die Politik nicht bald zu einem Ergebnis kommt, haben wir mehr als 26.000 Kolleginnen ohne Job zu verkraften.“

Andrea Nahles stellt Gruppenantrag der fünf Bundestagsfraktionen vor
BERLIN: Seit 1999 besitzt die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles einen Organspende-ausweis. „Ich bin sehr viel unterwegs und habe mehr als einmal gesehen, wie dringend viele Menschen auf ein rettendes Organ warten. Deshalb war für mich die Bereitschaft zur Organspende nie in Frage gestellt“, sagt Andrea Nahles.

BERLIN: Anlässlich des Equal-Pay-Days erklärt die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
23 Prozent - diese Zahl steht für Diskriminierung von Frauen und Lohndumping auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Denn Frauen bekommen seit Jahren 23 Prozent weniger Lohn als Männer für gleiche und gleichwertige Arbeit. Damit ist Deutschland Europameister im Diskriminieren! Und 23 Prozent der Beschäftigten müssen in Deutschland für einen Niedriglohn arbeiten - der Großteil davon Frauen.

BERLIN: „Die Bundesregierung verbreitet mit ihren neuesten Kürzungsplänen zur Solarförderung Chaos und Unsicherheit in der Branche“, erklärt die Bundestagsabeordnete Andrea Nahles zur Diskussion um die Förderung der Photovoltaik (PV). „Anstatt die Systemintegration der Photovoltaik (PV) in der Energiewende voranzutreiben, vollführt die Bundesregierung eine systematische Kehrtwende und will die Zukunft der Branche in die Hände der Ministerien legen. Das kann nicht richtig sein“; erklärt Andrea Nahles.
Andrea Nahles wirbt für Teilnahme am Jugendwettbewerb des Bundesjustizministeriums
BERLIN/REGION: Engagier dich gegen Rechtsextremismus: Mach ein Video, organisiere etwas in einem sozialen Netzwerk, mach eine öffentliche Aktion, entwerfe ein Poster, zeichne eine Karikatur - deiner Kreativität sind keine Grenzen gesetzt. Ideen sind gefragt beim Schülerwettbewerb.

Schüler der Berufsbildenden Schule zu Besuch bei Andrea Nahles in Berlin
BAD NEUENAHR-AHRWEILER: Wie in jedem Jahr fahren zahlreiche Schülerinnen und Schüler der Region mit
Unterstützung des Deutschen Bundestages nach Berlin. Diesmal hatte Andrea Nahles den beiden Oberstufenklassen der Höheren Berufsfachschule für Rechnungslegung und Controlling im Rahmen ihrer Klassenfahrt nach Berlin die Möglichkeit gegeben, einige der Orte kennen zu lernen, an denen in Deutschland Politik und Geschichte maßgeblich geprägt wurden und werden. „Ich vergebe die vom Bundestag für jeden Abgeordneten vorgehaltenen Kontingente für eine Berlin-Reise fast ausschließlich an Schulen“, erklärte dazu Andrea Nahles. „Damit will ich das Interesse der Schülerinnen und Schüler an deutscher Geschichte und Politik belohnen.“

Andrea Nahles beklagt fehlendes „schwarzes“ Verantwortungsgefühl in Bund und Land
OCHTENDUNG: Aufmerksam verfolgte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles am Sonntag die Rede von Hendrik Hering, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Mainzer Landtag. Hering war mit der Generalsekretärin der SPD zum Bürgerempfang nach Ochtendung gebeten worden. Und wie vielerorts bei den jüngsten Besuchen von Politikern aus Bund und Land ging es um das Thema Geld. Niemand hat welches in Land, Kommune oder Bund. Doch die Pflichtaufgaben des Staates wollen mittels solider Finanzen erfüllt werden. Immer schwieriger für alle Beteiligten bei ständig steigenden Preisen vor allem in der Energieversorgung.

Andrea Nahles mit Karin Kuesel-Ferber (ASF) beim Internationalen Frauentag in Lingenfeld
REGION/LINGENFELD: Immer mehr Frauen fordern nach Jahrzehnten des Kampfs um die Gleichberechtigung nun wieder verstärkt die Umsetzung dieses Prinzips in den Führungsetagen der Unternehmen. Auch die in der Regel schlechtere Bezahlung, die spärlicheren Möglichkeiten zum Aufstieg in die Führung eines Unternehmens, die längst nicht ausgereiften Konzepte der Kinderbetreuung und vieles mehr geraten zunehmend in den Fokus der öffentlichen Debatten. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erklärte dazu auf einem Kongress der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Lingenfeld. „Das alles ist nicht nur ungerecht Frauen gegenüber. Das ist schlecht für unsere gesamte Gesellschaft. Gerechtigkeit ist kein Spiel, in dem es Gewinner und Verlierer gibt. Es ist die notwendige Grundlage für eine lebenswertere Gesellschaft, von der alle profitieren. Politik für Frauen ist deshalb Politik für die ganze Gesellschaft.“

SPD Frauen Mayen (ASF) überraschen jedes Jahr am 8.März – dem internationalen Frauentag die Bürgerinnen der Stadt Mayen mit verschiedenen Veranstaltungen. Nach einer Reihe von frauenpolitischen Vorträgen und Infoständen in den letzten Jahren haben die ASF Frauen in diesem Jahr eine ausgefallene Idee. Sie verteilten auf dem Marktplatz rote Rosen , informierten die Frauen über die Geschichte des Weltfrauentages und wünschten Allen für die Zukunft Erfolg am Arbeitsplatz und Glück in der Familie.

Andrea Nahles wirbt für Unterstützung des Förderkreises zur Restaurierung des geschichtsträchtigen ehemaligen Pfarrhauses
KRUFT: „Unser Ziel ist eine gute Stube für Kruft.“ Engagiert präsentiert Architektin Eva Steinberger-Theisen die Rettungsarbeiten für die barocke Propstei in Kruft aus dem 18. Jahrhundert. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles bewundert zunächst das Eingangsportal zu dem auf dessen Giebelkrönung das Wappen des Erbauers Abt Michael Godarth noch erkennbar ist. In dem 33,5 Meter langen und acht Meter breiten Haus existieren das noch erhaltene Bauholz aus der zweiten Dekade des 18. Jahrhunderts sowie zahlreiche Stuckornamente und eine alte Deckenmalerei in der Kapelle des Gebäudes, das ab 1826 als Schule diente. „Ich kann sehr gut verstehen, dass man dieses Kleinod erhalten will und werde mich gerne dafür einsetzen“, erklärt Nahles nach einem Rundgang.“
Welches Mädchen möchte den Girl’s Day mit der Bundestagsabgeordneten in Berlin erleben? Bewerbungen ab sofort möglich
Der zwölfte bundesweite Girl’s Day am 26. April wirft seine Schatten voraus. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lädt wie in jedem Jahr ein Mädchen aus ihrem Wahlkreis ein, den Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zu verbringen. Insgesamt 70 Schülerinnen ab 15 Jahren aus der ganzen Bundesrepublik werden Gelegenheit haben, den Berliner Politikbetrieb hautnah mitzuerleben.
Engagement für Demokratie und Gesellschaft hat seinen Preis: den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis – und 10.000 Euro. Jetzt bewerben!
BERLIN/REGION: Der Gustav-Heinemann-Preis erinnert an den ersten sozialdemokratischen Bundespräsidenten Gustav Heinemann. „Für ihn stand das Grundgesetz mit seinem Angebot an Freiheit und Gerechtigkeit in einem demokratischen und sozialen Rechtsstatt im Mittelpunkt seines Handelns und Denkens. Deshalb wird der Preis auch seit nunmehr 35 Jahren von der SPD immer um den 23. Mai verliehen, dem Tag der Verkündung des Grundgesetzes.“
SPD lädt ein -Bus-Shuttle zur Königsbacher
Zum Politischen Aschermittwoch 2012 laden die SPD Mayen Koblenz und Stadt Koblenz auch in diesem Jahr wieder herzlich ein. Am 22.02.2012 wird Olaf Scholz, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD in der Königsbacher Brauerei in Koblenz sprechen.
Generalsekretärin Nahles über die SPD-Perspektive 2013
Andrea Nahles im Gespräch mit Marietta Schwarz
Die SPD hat einer Großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl eine deutliche Absage erteilt. Die Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, in ihrer Partei werde "definitiv nicht" über eine Koalition mit der CDU/CSU nachgedacht.

Am vergangenen Donnerstag machte sich ein breites Aktionsbündnis, bestehend aus Landesjugendring, DGB- Jugend, Landes- Schülervertretung, Grüner Jugend, Falken und Jusos im Rahmen einer Verteil- und Informationsaktion, die zentral in der Mainzer Innenstadt und dezentral in weiteren rheinland- pfälzischen Städten stattfand, für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre stark.

Berlin. Weniger Schienenlärm für Anwohner, bessere Anbindung auf den Fernverkehrsstrecken und Infrastrukturmaßnahmen im Land – diese Schwerpunkte formulierten die rheinland-pfälzischen Bun-destagsabgeordneten im Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rü-diger Grube und dem Konzernrepräsentanten für Rheinland-Pfalz und das Saarland, Udo Wagner.
Sozialdemokraten aus Stadt und Kreis bei Schweigemarsch in Koblenz
Kreisgebiet/KO. Mit einem Schweigemarsch gedachten am vergangenen Samstag in Koblenz einige 100 Bürgerinnen und Bürger den mindestens zehn Opfern der Mordserie, für die rechtsextreme Zwickauer Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund" verantwortlich ist.
Aufgerufen zur Gedenkveranstaltung hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Arbeitsgruppe türkischer Migranten in Koblenz. Unterstützt wurde der Aufruf von den Beiräten für Migration und Integration im Landkreis Mayen-Koblenz, Westerwald und der Stadt Bendorf. Auch die Sozialdemokraten aus dem Landkreis sowie der Stadt Andernach nahmen an dem Schweigemarsch teil und gedachten den zehn Opfern, neun Migranten und einer Polizistin.

SPD-Bundestagsabgeordnete eröffnete weiteres Bürgerbüro
MAYEN: Die Eröffnung ihres Bürgerbüros in Mayen ließ sich am vergangenen Samstag kaum jemand entgehen, um mit Andrea Nahles ins Gespräch zu kommen. Dicht gedrängt standen die Menschen in dem neuen Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten und Generalsekretärin der SPD. „Es gibt immer wieder den Bedarf für ein Gespräch oder konkrete Hilfestellung“, erzählte Andrea Nahles. „Außerdem habe ich mir lange schon gewünscht, gerade in Mayen einen geeigneten Raum für die intensive Begegnung mit den Menschen meiner Heimat, der Vordereifel, des Maifeldes und aus Mayen anbieten zu können.“
Die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, kritisiert das derzeit diskutierte neue Verbraucherschutz-Informationsgesetz
BERLIN/REGION: Einkaufen macht Spaß. Besonders wenn jetzt zum bevorstehenden Weihnachtsfest das Ziel im Fokus steht, seinen Lieben eine Freude zu machen. Die meisten befassen sich nicht nur mit der Frage, ob ihr Geschenk gefällt oder gut ankommt. Sie möchten sicher sein, dass auch die Qualität eines guten Essens oder eines Elektrogerätes stimmt. Helfen soll dabei das Verbraucher-Informationsgesetz, das Hersteller und Behörden in einem bestimmten Rahmen verpflichtet, den „König Kunde“ sprich Verbraucher über Güte und Inhaltsstoffe aufzuklären.
Kommen Sie am 10. Dezember um 10 Uhr mit Ihrer Bundestagsabgeordneten ins Gespräch
MAYEN. Nach Andernach und Bad Neuenahr-Ahrweiler eröffnet die Bundestagsab-geordnete Andrea Nahles am 10. Dezember ihr drittes Bürgerbüro in Mayen. „Pünktlich zum 100-jährigen Bestehen der Mayener SPD ist das eine wirklich gute Neuigkeit und ein attraktives Geschenk an die Menschen in der Vordereifel“, erklärte der Mayener SPD-Vorsitzende, Rolf Schäfer.
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit bekanntgegebenen Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Die Daten vom Arbeitsmarkt sind erfreulich. Grund zur Beruhigung haben wir dennoch nicht. Die Wirtschaftslage birgt hohe Risiken auch für die Beschäftigungslage. Alle Wirtschaftsforschungsinstitute gehen von einer deutlichen Eintrübung der konjunkturellen Entwicklung im nächsten Jahr aus.

SPD-Generalsekretärin: Schulen in der ländlichen Region wie St. Stephanus-Realschule plus in Nachtsheim müssen erhalten bleiben
NACHTSHEIM: Wie kann die Politik auf Dauer die Schulen im ländlichen Raum erhalten? Wie schafft man berufliche Perspektiven für Lehrer und Lehrerinnen? Dies waren nur zwei Fragen, die das Kollegium um Rektor Hans-Jürgen Schmitz der St. Stephanus-Realschule plus in Nachtsheim bei einem Besuch der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles erörterten.

Studierende des RheinAhrCampus trafen Andrea Nahles in der Parteizentrale der Sozialdemokraten
REMAGEN/BERLIN: Die diesjährige Gremienfahrt von 14 Studierenden des RheinAhrCampus in Remagen führt nach Berlin. Station „Wir waren sehr aufgeregt vor dem Termin mit Andrea Nahles. Sie ist als Generalsekretärin der SPD ein politisches ‚Schwergewicht.‘ Das hat uns schon nervös gemacht“, gestand Tobias Becker, der die Fahrt organisiert hatte. „Zudem liegt unsere Hochschule in ihrem Wahlkreis, was die Sache noch spannender machte, da wir sie so auf Themen in und um die Hochschule und den Kreis Ahrweiler ansprechen konnten.“
ANDERNACH: Bei Rasselstein in Andernach bahnt sich eine neue Phase der Kurzarbeit an. Die Auftragslage stagniert. Die Rohstoffpreise steigen. Deshalb forderte der Betriebsrat der Rasselstein GmbH die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles bei einem Besuch auf, sich dafür einzusetzen, dass die jetzige und unter Olaf Scholz entwickelte Kurzarbeiter-Regelung, die zum 31.03.2012 ausläuft, erhalten bleibt. „Sie gibt sowohl den Betriebsparteien als auch den Menschen in den Betrieben größeren Handlungsspielraum und in Summe auch mehr Sicherheit für alle“, argumentierte Wilfried Stenz und sagte dazu: „Aus der Phase der letzten Krise müssten doch alle Verantwortlichen gelernt haben, dass genau diese Art, die Kurzarbeit zu praktizieren das absolute Erfolgsmodell war, um aus der Krise heraus in Vollbeschäftigung zu fahren! Ein Rückfall in alte Mechanismen könnte für viele Betriebe das Aus bedeuten.“
SPD macht Mindestlohn im Landkreis erneut zum Thema
Mayen-Koblenz. Auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig hat sich die CDU angeblich für die Einführung einer Lohnuntergrenze stark gemacht. Doch was steckt wirklich dahinter?
Für die SPD im Kreis Mayen-Koblenz erklärt ihr Vorsitzender Clemens Hoch: „Dieser Lohnuntergrenzen-Beschluss wird den Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland im Niedriglohnbereich nicht weiterhelfen. Hierbei wird versucht eine öffentliche Wirkung zu erreichen, die nicht ernst gemeint ist. Der Beschluss ist pure Wahltaktik und hat mit einem flächendeckenden und allgemeinen Mindestlohn nicht viel gemeinsam.“
Zu den Eckpunkten der Bundesregierung zur Pflegereform erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Aus dem vollmundigen „Jahr der Pflege“ von Schwarz-Gelb ist nicht einmal eine „Woche der Pflege“ geworden. Pflege und Bahr bedeuten: Versprochen, vertagt, versagt. Daniel Bahr entwickelt sich zum traurigsten Ankündigungsminister, den die Republik je gesehen hat. Der heute vorgestellte „Ankündigungsbeschluss“ des Kabinetts ist ein weiterer Offenbarungseid für die Handlungsunfähigkeit der Koalition.
Hoch motiviert diskutierten neue und ehemalige Mitglieder der SPD mit ihrer Generalsekretärin Andrea Nahles
PLAIDT: „Ich bin nicht zufrieden mit der aktuellen Politik. Ändern kann ich aber nur etwas, wenn ich mitmische.“ Martin aus Andernach ist Betriebsratsmitglied und weiß, wovon er redet. Christine hat eine andere Motivation: „Ich bin Sozialpädagogin und beruflich an der Front, wenn es um Fragen der Sozialpolitik geht. Deshalb möchte ich nicht nur reden, sondern aktiv etwas verändern.“ Wie viele andere an diesem Freitagabend in der Plaidter Hummerichhalle, haben sich Menschen zusammen gefunden, die als neue Mitglieder der SPD etwas bewegen, sich einmischen wollen. Der Kreisvorsitzende Clemens Hoch und die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, hatten knapp 20 neue Mitglieder eingeladen, um sie über die aktuelle Kreispolitik und die Strukturen der Partei kennen zu lernen.
Parteitag SPD-Regionalverband wählt ehemaligen Wirtschaftsminister in Andernach erneut an die Spitze
Andernach. Mit einer Mehrheit von 90 Prozent der Delegierten ist Hendrik Hering auf dem Parteitag des SPD-Regionalverbandes Rheinland, der am Samstag in der Andernacher Mittelrheinhalle stattfand, als Vorsitzender wiedergewählt worden. Seine Stellvertreter sind Sozialministerin Malu Dreyer, die 98 Prozent der Delegiertenstimmen erhielt, der Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten (85 Prozent) und der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper (62 Prozent). Als Beisitzer wurde aus dem Kreis Mayen-Koblenz Maximilian Mumm gewählt.
Bildungspolitischer Abend der SPD Mayen-Koblenz am 16. November in Polch
Andernach/Mainz. Zu einem aktuellen bildungspolitischen Abend lädt die SPD Mayen-Koblenz und die SPD Maifeld alle interessierten Eltern, Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Interessierte am 16. November um 19 Uhr in das Polcher Forum.

Andernach/Mayen. Vergangenes Wochenende führte die SPD in Mayen-Koblenz ein Weiterbildungsseminar zum Thema „Doppik“ durch. Hierzu hatte die SPD-Kreistagsfraktion, unter Vorsitz von Achim Hütten, gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorstand um Clemens Hoch, in das CJD-Berufsförderungswerk nach Vallendar eingeladen.
Weiterbildungsangebot der Kreistagsfraktion wurde gut genutzt
Andernach/Mayen. Vergangenes Wochenende führte die SPD in Mayen-Koblenz ein Weiterbildungsseminar zum Thema „Doppik“ durch. Hierzu hatte die SPD-Kreistagsfraktion, unter Vorsitz von Achim Hütten, gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorstand um Clemens Hoch, in das CJD-Berufsförderungswerk nach Vallendar eingeladen.
SPD diskutiert im „World Café“ – Inhalte neu erarbeitet
Mit der Fortsetzung der offenen Veranstaltungsformen hat der SPD Regionalverband Rheinland den Nerv seiner Mitglieder getroffen. Über sechzig Genossinnen und Genossen besuchten das „World-Café“ in Polch, bei dem ergebnissoffen drei Fragestellungen diskutiert wurden.
Andrea Nahles zur Schließung des Standortes Bad Neuenahr:
„Die Auswirkungen der Bundeswehrstrukturreform sind ein herber Schlag – insbesondere für den Landkreis Ahrweiler. Der Verlust der beiden Standorte in Bad Neuenahr-Ahrweiler wiegt extrem schwer. Die Abteilung V des Heeresamtes und das Logistikzentrum des Heeres waren ein Segen für die Stadt und hier wurde über Jahrzehnte hinweg ausgezeichnete Arbeit geleistet. Daher ist es bitter zu sehen, dass aller Einsatz in der Sache fruchtlos war und weder Verteidigungsminister de Maizière noch die Bundesregierung ein Einsehen in die Wichtigkeit der Bundeswehr für die Stad Bad Neuenahr-Ahrweiler hatten. Uns ist es wichtig, diesen Abzug zumindest sozialverträglich zu gestalten und dafür Sorge zu tragen, dass der Bund seiner Verantwortung für die Region gerecht wird, wenn es darum geht, die Lücke zu schließen die der Abschied der Abteilung V des Heeresamtes und des Logistikzentrums hinterlassen. Es gilt eine Perspektive zu schaffen, insbesondere für die betroffenen hoch qualifizierten zivilen Mitarbeiter. Dafür werden wir jetzt – auch über die Parteigrenzen hinweg - arbeiten.“
Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles würdigt das private Engagement des Vorsitzenden des örtlichen Heimat- und Museumsvereins.
BERMEL/ELZTAL: Beinah jedes Kind weiß inzwischen, dass schon die alten Römer unsere Heimat und ihre Schätze intensiv zu nutzen wussten. Und Theo Anderegg aus Bermel begann schon als Kind einer traditionsbewussten Familie mit der Suche nach den Schätzen der Römer. Auf seinem eigenen Acker fand der Hobby-Archäologe irgendwann Reste einer Ansiedlung, deren Grundmauern er heute nur noch in der Erzählung nachvollzieht. Schatzräuber haben auf seinem Grund ihr Unwesen getrieben. Zum Glück nach dem Fund einer Figur der Göttin Fortuna, die der Hobby-Historiker dem im Rheinischen Landesmuseum in Bonn überließ.

Andrea Nahles (MdB): „Wir müssen so werden, wie wir noch nie waren!“ -Kreisparteitage der SPD Mayen-Koblenz sind demnächst für alle Mitglieder offen
Mayen. Vor einigen Tagen fand der ordentliche Parteitag des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz im Bürgerhaus in Kottenheim statt. Die Delegierten und Gäste wurden vom Kreisvorsitzenden Clemens Hoch (MdL) begrüßt.
Was macht ein Bundestagsabgeordneter eigentlich in Berlin? Wie lebt und arbeitet er – und welche Positionen bezieht er zu aktuellen Themen? Die RZ-Serie „Berliner Notizen“ geht diesen Fragen regelmäßig nach. Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis schreiben ihre Notizen für Sie auf. Heute ist Andrea Nahles (SPD) an der Reihe.
Welche – möglicherweise „vergessenen“ – Themen drängen nach der politischen Sommerpause auf Lösungen?
Wir brauchen eine bessere Pflege alter und behinderter Menschen. Mehr gut ausgebildete Pflegekräfte, mehr Hilfen für die, die zu Hause bleiben wollen. Das kostet. Die CDU/FDP-Regierung in Berlin will eine private Kapital-Teilversicherung einführen in der bisher solidarisch finanzierten gesetzlichen Pflegeversicherung. Das lehnen wir ab. Es belastet einseitig Arbeitnehmer und Rentner und ist nicht sicher, weil die Finanzierung der Pflege so von den Kapitalmärkten abhängig gemacht wird. Wir Sozialdemokraten wollen stattdessen eine Bürgerversicherung. Von allen für alle!
Sechs Jahre lang kein Rückfall. 40 Schulabschlüsse in fünf Jahren
REMAGEN: Wie entsteht Sucht? Wie befreit man junge Menschen von ihrer Abhängigkeit? Was sollten, was könnten Gesellschaft und Politik einbringen, damit in aktuellen Drogenberichten nicht mehr - wie seit Jahren beklagt - das immer niedrigere Einstiegsalter der Drogenabhängigkeit von Kindern und Jugendlichen auch im Alter Vorschub leistet? Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles sprach im Haus der Suchthilfe Hohenlinden in Remagen mit Gerlinde Baban. Die Ärztin und Psychotherapeutin begleitet seit 21 Jahren Jugendliche und junge Erwachsene auf ihrem Weg aus der Abhängigkeit. Ihr Erfolgsrezept: Perspektive.
Sozialdemokraten tagen am 20. August im Bürgerhaus Kottenheim
Andernach/Mayen. Am kommenden Samstag, 20. August 2011, veranstalten die Sozialdemokraten des Landkreises Mayen-Koblenz ab 09:30 Uhr ihren ordentlichen Kreisparteitag im Bürgerhaus Kottenheim. Neben der Wahl eines neuen Vorstandes liegt unter anderem ein Satzungsänderungsantrag vor, der den Mitgliedern mehr Einfluss auf Kreisebene verschaffen soll. Dieser passt ganz zum Motto des Parteitags: ,,Die SPD erneuert sich“.
"Wir möchten unseren Mitgliedern mehr Mitbestimmungsrechte und Mitsprache ermöglichen," erläutert der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch. Sofern die Satzungsänderung angenommen wird, kann sich in Zukunft jedes Mitglied der SPD im Kreisverband Mayen-Koblenz noch aktiver einbringen. Nach der Satzungsänderung soll zudem jedes Mitglied im Bereich des Landkreises ein Wahl- und Abstimmungsrecht auf Kreisparteitagen erhalten.
„Wir sind davon überzeugt, mit diesem Schritt die Parteitage lebendiger zu machen, und wollen gezielt jedem Mitglied die Möglichkeit geben, sich bei unseren Parteitagen zu Wort zu melden und sich einzubringen. Dadurch wird die innerparteiliche Demokratie gestärkt werden“, ist sich Clemens Hoch sicher.
Beim Parteitag am 20. August werden sowohl die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles als auch der Andernacher Oberbürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Achim Hütten, mit ihren Impulsreferaten einen Beitrag zur Debatte „Die SPD erneuert sich“ leisten.

Andrea Nahles befürwortet die Aufnahme von Verhandlungen mit Bernie Ecclestone
NÜRBURGING: Ein klares Votum für den Verbleib der Formel 1 am Nürburgring formulierte am Montagnachmittag Andrea Nahles im Gespräch mit dem Betriebsrat der Nürburgring Automotive GmbH. „Die Vereinbarung, sich mit dem Hockenheimring abzuwechseln ist tragfähig. Der Ring braucht zwar die Formel 1 nicht zwingend, aber die Region braucht sie.“
Sozialdemokraten in der Bäckerjungenstadt wählten neuen Vorstand
Andernach. Bei ihrer Mitgliederversammlung am im Juni 2011 wählten die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Marc Ruland zu ihrem neuen Vorsitzenden. Der 29-jährige Marc Ruland ist Mitglied des Rates der Stadt Andernach und des Kreistages von Mayen-Koblenz.
Unter großem Applaus wurde der scheidende Vorsitzende Lars Hörnig verabschiedet: In seiner Rede dankte der neue SPD-Vorsitzende Marc Ruland Lars Hörnig für seine Verdienste für die Andernacher SPD: „Lars Hörnig hat viel für unsere Partei geleistet. Getreu unserem Slogan für die Kommunalwahl 2009 „Anpacken für unsere Stadt“ hat Lars Hörnig die Arme hochgekrempelt, sich für die Sozialdemokratie in unserer Stadt engagiert und stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Andernacherinnen und Andernacher gehabt."
Seit Mitte der 90er Jahre ist der Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern auf rund 23 Prozent angewachsen. Selbst bei gleicher Qualifikation und Tätigkeit bekommen Frauen acht bis zwölf Prozent weniger Lohn.
Die Durchsetzung gleicher Bezahlung ist oft deshalb schwierig, weil sie erst durchgefochten werden muss. Oft fehlt es den Betroffenen an Informationen über die Bezahlung in ihrem Unternehmen, denn Erfolg ist nur möglich, wenn die Klägerin einen Beleg für ungleiche Bezahlung parat hat.

„Ein toller Abend mit interessanten Gesprächen“
Einen spannenden Abend mit der Landtagskandidatin für den Wahlkreis 12, Marina Stieldorf, durften die Jusos im Kreis Mayen- Koblenz erleben. Man hatte sich für eine gemeinsame Tour durch die Mayener Innenstadt verabredet, um dort insbesondere mit den jungen Bürgerinnen und Bürgern über landespolitische Themen zu diskutieren.

Mayen-Koblenz. Der SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, forderte gestern gemeinsam mit dem DGB- Bundesvorsitzenden Michael Sommer und den Spitzen der rheinland- pfälzischen Gewerkschaften faire Arbeit statt Leiharbeit. Vor rund 300 Gästen sprach Beck bei der Dialogveranstaltung „Arbeit in Rheinland-Pfalz – Gut gerüstet für die Zukunft?“ in der Mayener Dachdecker-Fachschule darüber, wie vor dem Hintergrund der demographischen Herausforderungen gute Arbeit in Rheinland-Pfalz gesichert, ausgebaut und weiterentwickelt werden kann.
SPD-Ortsverein Mayen feiert in diesem Jahr 100. Geburtstag
Mayen. Einige Hundert Gäste, darunter viele Vertreter von ortsansässigen Wirtschaftsunternehmen und Banken, aus Politik und Kirche, sowie von diversen Vereinen und Verbänden konnte Mayens SPD-Ortsvereinschef Rolf Schäfer zum Neujahrsempfang im Bürgerhaus in Hausen begrüßen. „In diesem Jahr hat der Ortsverein Mayen seinen 100 Geburtstag, das werden wir noch gebührend begehen“, sagte Schäfer, der den Geburtstag neben der Landtagswahl am 27. März als wichtigstes Ereignis des Jahres bezeichnet.
Jusos MYK kritisieren Klöckners aktuelle Äußerungen zur Integrationsdebatte
Die Aufregung um die Aussagen Thilo Sarrazins war noch nicht verstummt, da legten verschiedene Unionspolitiker auf Bundes- und Landesebene, allen voran Horst Seehofer, in der Debatte nach. So täten sich insbesondere Türken und Araber mit der Integration schwer. Deutschland, so Seehofer weiter, bräuchte keine Einwanderung aus diesen Kulturkreisen.

Andrea Nahles und Marina Stieldorf diskutieren mit den Experten über Problemlagen junger Familien
MAYEN: In die St. Veit-Straße 42 nach Mayen kommen Menschen, die nicht mehr weiter wissen. Es kommen auch solche, die Amtsgericht oder Jugendamt geschickt hat, damit Dr. Gerd Jager, Annette Kühr-Löffel, Ursula Beck und die Kollegen helfend eingreifen, bevor zum Beispiel ein Kind seine Familie verlassen muss. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und die Rechtsanwältin Marina Stieldorf wollten sich ein Bild machen von der Arbeit der Psychologen, Sozialpädagogen und Sozialarbeitern.
Rheinland- Pfalz ist eines der schönsten Bundesländer. Es ist geprägt durch seine romantischen Flusslandschaften, dem Wechsel zwischen Wäldern und landwirtschaftlich genutzten Flächen. Diese einmalige Kulturlandschaft ist die Grundlage für den Tourismus in unserem Land. Dieser Auffassung ist auch die Landtagskandidatin Marina Stieldorf und hat sich deshalb das Thema Tourismus in ihrem Wahlkampf mit auf die Fahne geschrieben.
Effektive mobile Hilfe für Kinder und Jugendliche vor Ort haben sich Marco Boos, Tom Iser, Kirsten Schulte.-Wissermann und Sabine Hauröder mit ihrem 27 Mann und Frau starken Team auf die Fahnen geschrieben. Dieses Konzept der IGELberatung wollte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles kennen lernen: „Gerade in Zeiten der immer knapper werdenden Sozialhaushalte der Kommunen sind intelligente Angebote freier Träger wichtig, die die öffentlichen Haushalte entlasten und gleichzeitig eine erfolgreiche Sozialarbeit leisten“, erklärte die frühere arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD in den Räumen der Andernacher IGEL Jugendhilfe.
Der SPD Abgeordnete Clemens Hoch, Obmann in Nürburgring- Untersuchungsausschuss, kritisiert die unbedarften Äußerungen der CDU- Spitzenkandidatin.
REGION. „Die CDU-Bewerberin für den Landtag Julia Klöckner bleibt leider Ihrer Linie treu“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ein kürzlich im Blick- aktuell veröffentlichtes Interview: „Themen werden von Ihr – ohne in der Sache eine Ahnung zu haben - einseitig und polemisch darge- stellt. Neuestes Beispiel sind Ihre Äußerungen zum Nürburgring:
Stereotyp wird dort der Landesregierung fehlender Aufklärungswille attestiert, natürlich ohne eine nähere Erklärung. Gleichzeitig wird aber eine Mitverantwortung der CDU- Vertreter im Aufsichtsrat (gemeint ist der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Landrat Pföhler) für die Fehler der Vergangenheit mit der Behauptung zurückgewiesen, die Landesregierung habe diese nur unzureichend informiert. Einen Nachweis für diese Unterstellung bleibt sie schuldig. Sie wird ihn auch nicht führen können.
Überlegungen zum Sozialstaat im „OpenSpace“ erarbeitet

von links nach rechts:SPD- Kreisvorsitzenden Clemens Hoch, Sozialministerin Malu Dreyer, Ortsbürgermeister Toni Schüller, SPD- Landtagskandidatin Marina Stieldorf, Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim & die SPD- RLP Generalsekretärin Heike Raab.
MAYEN- REGION: „Wir können die Demokratie nur mit Leben füllen, wenn die Menschen im Land Mitmachen, sich einmischen, ihre Vorstellung von einer solidarischen Gesellschaft der Zukunft formulieren.“ Mit diesen Worten eröffnete die rheinland- pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) am Samstag eine neue Form der Diskussion innerhalb der SPD.
Hier finden Sie das Protokoll unserer Open Space Veranstaltung.
SPD im Landkreis Mayen-Koblenz kritisiert Pläne der Bundesregierung
Mayen-Koblenz: Mit den Schulkameraden im Sportverein trainieren, ein Musikinstrument erlernen oder ein Museum besuchen: Rund 2 Millionen Kindern in Deutschland bleiben solche Bildungs- und Freizeitangebote verwehrt, weil ihre Eltern von Hartz IV leben müssen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sollen die Regelsätze für Kinder und Jugendliche bis spätestens zum 1. Januar 2011 von der Bundesregierung neu geregelt werden. Geplant ist dabei die Einführung einer Bildungschipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Empfängerfamilien, womit sie Nachhilfe, Musikschul-Unterricht, Vereinsgebühren und das Schulmittagessen finanzieren sollen. Diese Chipkarte soll nach aktuellen Planungen einen Wert von etwa 60 Euro im Jahr haben.
Andrea Nahles reagiert auf die Antwort der Bundesregierung zum Stand des Lärmschutzes
BERLIN/REGION: „Die Maßnahmen des Nationalen Verkehrslärmschutzpakets II“, die noch Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee mit dem rot-grünen Kabinett beschlossen hat, „sollen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel schrittweise umgesetzt werden.“ So jedenfalls lautet die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag zum Stand des Lärmschutzes. Der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles reicht diese Aussage nicht: „Wir wissen längst, dass Lärm nicht nur unsere Lebensqualität beeinflusst. Tatsächlich kann Lärm krank machen. Deshalb ist es höchste Zeit, die Lärmschutzmaßnahmen nicht nur von verfügbaren Haushaltsmitteln abhängig zu machen. “
Spannender Skater-Contest der Mendiger SPD und Kreis-Jusos

MENDIG/MAYEN-KOBLENZ. Der Mendiger SPD-Vorsitzende Ralf Kraut und die Juso-Sprecher Sven Roedig und Marc Ruland begrüßten bei strahlendem Wetter auf der Mendiger Skater-Anlage mehr als 50 begeisterte Skater, BMXer und Inline-Fahrer. Eine kompetente Jury hatte sich gefunden, die den fairen und sportlichen Wettkampf auf der Obermendiger Skateranlage schnell starteten.
Ausrichter des Wettbewerbs waren die Mendiger SPD und die Jungen Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz.
„Nun ist jedem klar, wofür der CDU-Nachwuchs wirklich steht“
Mayen-Koblenz. Die Jusos im Landkreis begrüßen, dass der CDU-Nachwuchs im Kreis auch in die Debatte „kommunales Wahlrecht ab 16?“ eingestiegen ist.
„Nach ihrer Presseveröffentlichung ist nun jedem klar, wofür der CDU-Nachwuchs im Kreis steht“, stellt Sven Roedig, Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz, fest. „Die Kollegen von der Jungen Union lehnen die Absenkung des kommunalen Wahlalters auf 16 ab. Das heißt, Jugendliche ab 16 sollen nicht darüber entscheiden dürfen, wer ihre Interessen als Bürgermeister oder Landrat oder als Mitglied in kommunalen Gremien vertritt.“

Kreisparteitag wählt Delegierte für Landesparteitag und nominiert Landtagskandidaten
MAYEN-KOBLENZ. Hans-Dieter Gassen wurde auf dem vergangenen Kreisparteitag durch die SPD Mayen-Koblenz für 40 Jahre Parteimitgliedschaft und herausragende Verdienste um die Sozialdemokratie geehrt.
Der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch lobte das große und vielseitige Engagement von Hans-Dieter Gassen: „Ob im Ortsverein, als Fraktionsvorsitzender im Kreistag, als 1. hauptamtlicher Kreisbeigeordneter oder als Präsident der Struktur- und Genehmigungsbehörde Nord, Hans-Dieter Gassen hat sich für die Belange der Menschen eingesetzt und die Durchsetzung der Ziele unserer Partei verdient gemacht.“ Gassen zeigte sich hocherfreut: „Vor 40 Jahren bin ich in die SPD eingetreten um für mehr soziale Gerechtigkeit und bessere Bildungschancen einzustehen. Die Fragen sind heute aktueller denn je.“

Dr. Stefan Vesper, Generalsekretär des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken, hatte das Buch „Frau Gläubig Links“ von Andrea Nahles gelesen. „ Das Buch ist wirklich lesenswert“, so lautet sein Urteil. In einem sehr persönlich gehaltenen öffentlichen Gespräch mit Andrea Nahles im Infozentrum des Klosters Maria Laach, führte Stefan Vesper die große Zuhörerschaft durch das Buch. In einer großen Spannbreite von Themen konnte Andrea Nahles ihre Beweggründe politische Entscheidungen der gelebten Solidarität und Wärme in der Sozialdemokratie darlegen.
Andrea Nahles, MdB, im Koblenzer Hilda Gymnasium
Im Rahmen des Sozialkundeunterrichts im Koblenzer Hilda-Gymnasium wurde Andrea Nahles eingeladen, zu politischen Themen Stellung zu nehmen. Der Schüler Benjamin Buddendiek und die Schülerinnen Alessa Münch und Marlene Pfeiffer hatten eine große Bandbreite von Fragen für Andrea Nahles vorbereitet.

MAYEN: Die Straßenwärterinnen und Straßenwärter des Landesbetriebs Mobilität sind die erste Visitenkarte des Unternehmens, von dem Autofahrer und Verkehrsteilnehmer normalerweise kaum etwas hören. Nur Baustellen und Straßensperrungen werden mit dem Landesbetrieb in Verbindung gebracht. Doch für die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles gehört der Landesbetrieb Mobilität zusammen mit dem Verkehrsministerium längst zum Arbeitsalltag. Egal ob Konjunkturpaket oder Investitionsstock, Bundesfernstraßenplan oder andere Projekte. Immer wieder gehört das Gespräch mit dem LBM zu einer der angenehmsten Pflichten.