SPD Vordereifel

Gemeinsam für die Vordereifel.

Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest-

Am 10. Juli trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest- im Hotel Löwenburg in Monreal. Als Ehrengast durfte der Vorsitzende Karl Leu die SPD Landtagskandidatin für den hiesigen Wahlkreis Martina Luig-Kaspari begrüßen. Nach einer kurzen Vorstellung der Landtagskandidatin kam es zu einer angeregten Diskussion, in der die kommunalpolitische Situation in der südwestlichen Vordereifel beleuchtet wurde. Helga Kittel, Monreal und Ellen Berg, Weiler, wiesen auf den schlechten Zustand der Landesstraßen (L 96 und 97) hin, die die Bürgerinnen und Bürger in den angrenzenden Dörfern sehr verärgern. Eine Bürgerinitiative hat sich bereits formiert um auf die zuständige Landesregierung Druck auszuüben.

Delegierte der Wahlkreiskonferenz wählen Clemens Hoch zu ihrem Direktkandidaten

© Rhein-Zeitung

Andernach. Staatssekretär Clemens Hoch (37) aus Andernach ist der SPD-Direktkandidat für die Landtagswahl 2016 im Wahlkreis 11. Dazu gehören die Stadt Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz. Zum B-Kandidaten wählten die 64 Delegierten der Wahlkreiskonferenz im angenehm klimatisierten Saal der Unfallkasse Rheinland-Pfalz den Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (33). 

Ruland, der im Januar 2013, als Hoch Leiter der Staatskanzlei wurde, in den Landtag nachgerückt war, bekam sogar mit 63 Ja-Stimmen und nur einer Enthaltung ein besseres Resultat als Hoch, der bei einer Enthaltung sechs Nein-Stimmen verdauen musste. Der nahm es nach außen hin gelassen: „10 Prozent Nein-Stimmen sind normal.“ 

 

SPD Mayen-Land zu Gast in der Landeshauptstadt Mainz

Genossinnen und Genossen informierten sich bei ihrem Abgeordneten Marc Ruland im Mainzer Landtag

Vor kurzem durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland eine Besuchergruppe der SPD-Gliederung Mayen-Land rund um deren Vorsitzenden Herbert Keifenheim (Kehrig), und seine Stellvertreter: Andrea Loch (Ettringen) und Karl Leu (Nachtsheim) in Mainz begrüßen. Bei spannenden Gesprächen und Diskussionen konnten die Gäste sich ein Bild vom Tagesablauf eines Landtagsabgeordneten sowie von den aktuellen landes- und bundespolitischen Fragestellungen machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein rundum spannendes Programm.

Ruland und Hoch (SPD): Land fördert Schulbaumaßnahmen im Kreis mit 205.000 Euro

Investitionsmaßnahmen sichern Qualität der Bildung in Rheinland-Pfalz

Wahlkreis/Mainz. „Im Rahmen des Landesschulbauprogramms 2015 fördert das Land den an verschiedenen Schulen im Landkreis mit insgesamt rund 205.000 Euro.“ Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit.

„Mit derartigen Investitionen tragen wir Sorge dafür, dass die Qualität unserer Bildung weiterhin gewährleistet und ausgebaut wird“, so Ruland. „Nachdem wir vor allem in Andernach im vergangenen Jahr noch einmal erhebliche Fortschritte beim Ausbau der frühkindlichen Bildung erzielen konnten, macht die  Förderung des Landes deutlich, dass gute Bildung sich für uns durch alle Bildungsstationen von der Kita bis zur Hochschule zieht und davon selbstverständlich auch die Grund- und weiterführenden Schulen nicht ausgenommen bleiben“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete weiter.

Auch der Kreisvorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Clemens Hoch, begrüßte den  Einsatz  der Landesmittel vor Ort: „Insgesamt werden in diesem Jahr 367 Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz gefördert. Davon entfallen etwa zwei Drittel auf Projekte, die dem Bau von Unterrichts- und Fachräumen, von Verwaltungsräumen und Sportstätten oder aber Umbauten für die Verbesserung der Barrierefreiheit, des Brandschutzes und der Absicherung gegen Amokläufe dienen“, so Hoch. „Maßnahmen an Gymnasien umfassen eine Fördersumme von mehr als acht Millionen Euro. Es folgen Bauprojekte in Grundschulen, in Realschulen plus, in Integrierten Gesamtschulen und in berufsbildenden Schulen. 127 Schulen im Land werden unterstützt, barrierefrei zu werden. Dies ist im Sinne der Ausweitung des inklusiven Unterrichtsangebots. Wichtig sind auch Vorhaben, damit sich Einrichtungen zu Ganztagsschulen entwickeln oder erweitern können.“

Buga am Mittelrhein ist sehr gute Idee – SPD begrüßt 180-Grad-Wende der CDU

"Mehr Fördermittel für das Rheintal, eine Aufbruchsstimmung und die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte: Im Mittelrheintal eine Bundesgartenschau zu organisieren, ist in jedem Fall sehr sinnvoll", sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Carsten Pörksen. "So können im Zuge der Buga-Vorbereitungen Tourismus-Orte wie das Loreley-Plateau neugestaltet und wirksame Strategien gegen den Bahnlärm umgesetzt werden. Die Buga im Jahr 2031 und alle vorherigen Planungs- und Vorbereitungsschritte werden sich sicherlich zu einem erfolgreichen Wirtschaftsförderungsprogramm auswachsen." 

"Sehr zielführend ist, dass der Zweckverband Kulturerbe Oberes Mittelrheintal nun einen konkreten Fahrplan erarbeiten möchte, wie deren Vorsitzender Frank Puchtler (SPD) heute in der Rhein-Zeitung ankündigte", sagte Pörksen. "Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-geführte Landesregierung werden bei der Erarbeitung und Begleitung der Buga-Pläne als fester Partner an der Seite der Mittelrhein-Kommunen stehen."

SPD Mayen-Land besucht SWR

Mitglieder der SPD Mayen-Land und weitere kommunal politisch interessierte Freunde statteten dem SWR in Mainz auf Einladung des SPD Landtagsabgeordneten Marc Ruland einen Besuch ab. Organisiert hatte die Tour der SPD Fraktionsvorsitzende der Verbandsgemeinde Vordereifel Herbert Keifenheim sowie dessen Stellvertreter Andrea Loch und Karl Leu.

Der SWR spiegelt, begleitet und bereichert das Leben der Menschen im Südwesten Deutschlands. Aktualität, Regionalität stehen im Fokus all seiner Programmangebote, in Radio, Fernsehen und im Web. Davon konnte sich die Besuchergruppe aus Nachtsheim, Ettringen, Kehrig, Kottenheim und Monreal  vor Ort informieren. 3 Mitarbeiterinnen des SWR führten die Gäste durch die Rundfunkanstalt und informierten über das hiesige Geschehen. Der SWR ist rechtlich und wirtschaftlich unabhängig von anderen Rundfunkanstalten, arbeitet aber mit anderen Sendern eng zusammen. Dies zeigt sich nicht nur im gemeinsam gestalteten und produzierten Fernsehprogramm „Das Erste“, sondern auch in den Gemeinschaftsprogrammen wie beispielsweise 3sat, Arte, Phönix und Kika.
Die Mitarbeiterinnen des SWR gaben weiterhin einen Überblick über die Organisation des Senders, die Struktur der Geschäftsleitung, die personelle Ausstattung, Standorte, Töchter, Beteiligungen und die Palette der Programme.

SPD: „Mindestlohn wird nicht angetastet!“

SPD-Landtagsabgeordneter Ruland begrüßt Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition

 

Wahlkreis/Mainz. Erfreut über die Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition im Bund zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Ergebnis des Koalitionstreffens im Kanzleramt war unter anderem, dass es keine weiteren Ausnahmen von gesetzlichen Mindestlohn geben wird. 

Die wichtigste Erkenntnis des Treffens zwischen Vertreterinnen und Vertretern der SPD einerseits und der CDU/CSU andererseits war, dass es bei der seit dem 1. Januar in Kraft befindlichen Regelung der gesetzlichen Lohnuntergrenze von 8,50 € pro Stunde bleiben wird. Damit ist klar: Wir, als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, stehen hinter einem der wichtigsten arbeits- und sozialpolitischen Projekte der vergangenen Jahrzehnte. Eine Aufweichung ist mit uns nicht zu machen!, so Ruland. 

SPD Mayen-Koblenz nominiert Kandidaten für die Landtagswahl

Martina Luig-Kaspari (Mayen), Clemens Hoch (Andernach) und Küsel-Ferber (Urbar) (von links) sollen für die SPD Mayen-Kob
Luig-Kaspari, Hoch und Küsel-Ferber sollen für die Sozialdemokraten in den Mainzer Landtag
 

Kreisgebiet. Karin Küsel-Ferber (Urbar), Clemens Hoch (Andernach) und Martina Luig-Kaspari (Mayen) sollen nach Ansicht der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz die Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr als Abgeordnete im Landtag Rheinland-Pfalz vertreten. Der Kreisvorstand nominierte sie einstimmig als Kandidatinnen und Kandidat für die jeweiligen Landtagswahlkreise des Landkreises Mayen-Koblenz und hat damit den Weg für die Nominierungsversammlungen im Mai, Juni und Juli frei gemacht. Der nächste rheinland-pfälzische Landtag wird voraussichtlich am 13. März 2016 gewählt.

 

Mit neuem Vorstand – Jusos Mayen sind fit für das Jahr 2015

Nachtsheim:

Junge Menschen sind die Zukunft Mayens und der Vordereifel. Das war der Tenor der Jahreshauptversammlung der Jusos Mayen im Gasthaus Tannengrün in Nachtsheim. Sie gehen mit einem neuen Vorstand in das Jahr 2015. Der bisherige Vorsitzende Oliver Falterbaum trat im März diesen Jahres überraschend aus gesundheitlichen Gründen zurück. Über die Nachfolge sollte an diesem Abend entschieden werden. Johannes Schäfer aus Mayen wurde einstimmig zum Nachfolger Falterbaums gewählt. 

 

SPD Mayen-Land informiert

Zuschuss für Sportverein Herresbach

Auf Anfrage der SPD Mayen-Land hat der SPD Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mitgeteilt, das der Sportverein Herresbach eine Bewilligung einer Zuwendung aus dem Sonderprogramm 2015 zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen erhält.

Etwa die Hälfte der rheinland-pfälzischen Sportvereine unterhält eigene oder langfristig gepachtete Sportanlagen. Mit dem „Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Vereine“ leistet das Land Rheinland-Pfalz einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und Ausbau dieser Sportstätten. Roger Lewentz, der Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz hat zusammen mit der Präsidentin des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, Frau Karin Augustin mitgeteilt das der Sportverein Herresbach einen Zuschuss in Höhe von 21.000 EUR bewilligt bekommt.

Ruland und Hoch (SPD): „Schnelles Internet für Andernach und die Region!“

Kreisvorsitzender Clemens Hoch

MYK/Andernach. Rund 183.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz sollen nach Auskunft der Deutschen Telekom AG noch in diesem Jahr mit schnelleren Internetzugängen ausgerüstet werden. Dies teilten der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes und der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz sowie Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei Clemens Hoch in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Vorstandsvorsitzenden der Telekom, Timotheus Höttges, mit.

Ruland und Oster (SPD): „Sanierung der L96 beginnt 2015!“

Sanierungsmaßnahmen für Landesstraße 96 in Höhe von 400.000 Euro geplant 

Auf Anfrage der SPD Mayen-Land erklärte der SPD-Landtagsageordnete Marc Ruland: „Eine gute Verkehrsinfrastruktur, ganz gleich ob auf der Straße oder der Schiene, ist in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz kein Selbstzweck, sondern Grundvoraussetzung arbeitsmarktrechtlicher und sozialer Teilhabe, sowie Bedingung für einen soliden und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Dementsprechend investiert die Landesregierung regelmäßig in wichtige und notwendige Infrastrukturmaßnahmen“.

Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler zeigt klare Kante bei politischem Aschermittwoch der SPD Mayen-Koblenz und Koblen

MYK/Mayen. „Der Mindestlohn beträgt 8,50 Euro und eine Stunde dauert 60 Minuten. Alles andere ist würdelose Schacherei auf dem Rücken derer, die es ohnehin schon am schwersten haben, liebe CDU!“ Mit diesen klaren Worten griff die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Rede am politischen Aschermittwoch der SPD Mayen-Koblenz die jüngsten Äußerungen einiger CDU-Kollegen zum Thema Mindestlohn auf. Zuvor hatte sie nicht ohne Humor das angebliche „Bürokratiemonster Mindestlohn“, vor dem nicht zuletzt auch die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete wiederholt grundlos gewarnt hatte, entkräftet: „Dieses Monster habe ich euch heute mitgebracht“, erklärte Bätzing-Lichtenthäler und zog ein Blatt Papier und einen Kugelschreiber hervor: „Da schreibt man Arbeitsanfag, Arbeitsende und Arbeitszeit drauf. Das war’s! Das ist das Bürokratiemonster der CDU.“

 

Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Mendig

 

Großer Applaus für die Ansprache von Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten 

 
plaus für die Ansprache von Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten

(v.l.) Clemens Hoch (Leiter der Staatskanzlei und Kreisverbandsvorsitzender), Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel, Sebastian Durben (neues SPD-Mitglied), Ralf Kraut (Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig), Marc Ruland (MdL) und Achim Hütten (Oberbürgermeister der Stadt Andernach) beim SPD-Neujahrsempfang. Fotos: SF 

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Mendig. Ralf Kraut, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig, hieß am vergangenen Sonntag anlässlich des Neujahrsempfangs seiner Partei zahlreiche Besucher, darunter Vertreter aus Politik, Kirche, Wirtschaft, Kultur und heimischen Vereinen, herzlich willkommen und wünschte allen ein gutes Jahr 2015. 

Neujahrsempfang des Gemeindeverbands der SPD in Weißenthurm

Der Vorstand des Gemeindeverbands der SPD in Weißenthurm lädt alle SPD Mitglieder unserer 7 Städte und Gemeinden sowie Freunde und Gönner der SPD zum

Neujahrsempfang am 23.  Januar 2015 um 18:30 Uhr

in die Rheinlandhalle (Sitzungssaal im 1. Stock) ein. Der Vorsitzende Klaus Herbel möchte in diesem Rahmen allen Mitgliedern für die geleistete Arbeit danken und für die zukünftige Arbeit auf Gemeinde- und Verbandsgemeindeebene einstimmen.    Als Gastredner haben wir Detlev Pilger MdB und Clemens Hoch, als neuen Chef der Staatskanzlei in Mainz gewinnen können. In deren Reden wollen wir einen Rückblick auf das vergangene Jahr werfen, aber auch einen Blick in die Zukunft richten. Danach  können wir mit unseren Abgeordneten  über Bundes- und Landesthemen diskutieren. Wir bitten um Anmeldung unter: klaus.herbel@freenet.de oder Tel. 02630 / 26 36. 

Brück: „Schülerlandtag ist eine Erfolgsgeschichte politischer Bildung“

„Der Schülerlandtag ist aus dem rheinland-pfälzischen Landtag nicht mehr wegzudenken“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, anlässlich des Schülerlandtags, der an diesem Montag zum 30. Mal stattfindet. „Unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich möglichst viele Menschen an Entscheidungsprozessen beteiligen“, betont Brück. 

Flüchtlingsthema nicht für Parteipolitik nutzen

SPD-Generalsekretär Jens Guth zum CDU-Flüchtlingsgipfel

Die Unterstellungen „Machtpolitik vor Sachpolitik“ von Hans-Josef Bracht, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, zum Flüchtlingsgipfel weist SPD-Generalsekretär Jens Guth mit Nachdruck zurück:

„Wir alle wissen, dass wir in Rheinland-Pfalz starke und selbstbewusste Landräte und Bürgermeister haben. Diese lassen sich weder von der CDU zu einem von ihr konstruierten Flüchtlingsgipfel herbeizitieren, noch lassen sie sich von der SPD eine Teilnahme verbieten.

Gemeindehaus erneut Thema bei SPD Ettringen

Neujahrsempfang Marc Ruland (MdL) und Frank Klasen sprechen – Langjährige Mitglieder geehrt

 Gut 50 Gäste erschienen im Gemeindehaus, um sich gegenseitig ein gutes neues Jahr zu wünschen und um sich auf die bevorstehende Politiksaison einstimmen zu lassen: Zum Neujahrsempfang hatte die SPD Ettringen für Sonntagvormittag eingeladen.

Diese Tradition wird schon so lang gepflegt, dass deren Begründer nicht mehr genau wissen, wann mit ihr begonnen worden ist. Ist es 30 Jahre oder schon 40 Jahre her? In diesem Jahr hieß Ortsvereinsvorsitzender Gernot Busch die Gäste willkommen, darunter die Beigeordnete der Stadt Mayen, Martina Luig-Kaspari, die Alt-Ortsbürgermeister Udo Mülhausen (Ettringen) und Toni Schüller (Kottenheim) sowie die derzeitigen Ortsbürgermeister Rita Hirsch (Ochtendung), Thomas Braunstein (Kottenheim), Herbert Keifenheim (Kehrig) und Willi Anheier (Plaidt). Busch sagte: „Wenn die SPD sich wieder auf ihre Grundwerte besinnt, Freiheit und soziale Gerechtigkeit, sehen wir dem Jahr 2015 getrost entgegen.“

Straßenräumdienst in der Vordereifel ist unzureichend

Landtagsabgeordneter Marc Ruland und der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest- Karl Leu

Viele Bürgerinnen und Bürger in der Vordereifel halten den Straßenräumdienst in der Vordereifel als unzureichend. Auch unter dem Aspekt der Umweltbelastung durch Streumittel und den Sparzwängen des Landes ist das, was derzeit an Straßenräumdienst auf öffentlichen Bundes-, Landes- und Kreisstraßen geboten wird, so nicht hinnehmbar. Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Vordereifel Karl Leu wandte sich an den Landtagsabgeordneten Marc Ruland mit der Bitte, beim Innenministerium vorzusprechen und auf die Verärgerung der Bevölkerung in der Vordereifel hinzuweisen.

SPD Mayen-Land gratuliert

Die SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel gratulierte den beiden SPD
"Urgesteinen": Udo Mülhausen aus Ettringen (43 Jahre im Verbandsgemeinderat
Mayen-Land jetzt Vordereifel) und Hans-Hermann Krümpelmann aus Kottenheim
(38 Jahre im Verbandsgemeinderat Mayen-Land jetzt Vordereifel) für ihre
langjährige Tätigkeit in der SPD Mayen-Land. Anläßlich des Adventsessen
wurde beiden SPD Genossen ein Präsentkorb überreicht.
Der SPD Vorsitzende Herbert Keifenheim bedankte sich im Namen aller
Fraktions- und Ausschussmitglieder für die gute Zusammenarbeit in der
Fraktion und bedankte sich auch bei den Ehefrauen der beiden Jubilare. Sie
haben viele Jahre auf ihre Ehepartner verzichten müssen, in der Zeit wo
diese Beiden ihr kommunalpolitisches Ehrenamt zum Wohle der Allgemeinheit
ausgeübt haben.

Klausurtagung

SPD Verbandsgemeinderatsfraktion trifft sich zur Klausurtagung zwecks Vorbereitung der Haushaltsberatungen 2015 in Kottenheim.

SPD Mayen-Land vor Ort

Ruland (SPD) begrüßt Landesmittel für Ausbau der L 10 zwischen Langenfeld und Kirchwald

 „Eine gute Verkehrsinfrastruktur, ganz gleich ob auf der Straße oder der Schiene, ist in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz kein Selbstzweck, sondern Grundvoraussetzung arbeitsmarktlicher und sozialer Teilhabe, sowie Bedingung für einen soliden und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Dementsprechend investiert die Landesregierung regelmäßig in wichtige und notwendige Infrastrukturmaßnahmen“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Daher begrüße ich ausdrücklich die Förderung des Ausbaus der Landesstraße L10 in meinem Wahlkreis zwischen Langenfeld und Kirchwald.“

SPD Mayen-Land

Ruland (SPD): „Politik muss sich der historischen Verantwortung stellen“

Andernacher Landtagsabgeordneter informiert an Realschule plus in Nachtsheim über den 9. November

 

„Dass wir als Abgeordnete in Rheinland-Pfalz ausgerechnet am 9. November Schulen besuchen, ist kein Zufall, sondern der historischen Verantwortung und dem Anspruch der politischen Bildung geschuldet, der wir uns auch heute immer wieder stellen müssen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) bei seinem Besuch  einer zehnten Klasse an der Realschule plus in Nachtsheim. „Immer wieder wurde der 9. November zum Wendepunkt in der deutschen Geschichte und kündigte dabei eines der freudigsten Ereignisse der Nachkriegsgeschichte ebenso an wie die dunkelste Periode unserer gemeinsamen Vergangenheit.“

Sozialdemokraten gratulieren Achim Hütten

Andernacher Oberbürgermeister und SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender mit großem Wappenteller geehrt

Mayen-Koblenz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz gratulieren Achim Hütten zur Auszeichnung mit dem großen Wappenteller. Der große Wappenteller ist die höchste Auszeichnung des Landkreises und wurde Anfang November an den Andernacher Oberbürgermeister und Fraktionsvorsitzenden im Kreistag aus den Händen des Landrates verliehen.

Sozialdemokraten gratulieren Clemens Hoch

Andernacher wird bei Regierungsumbildung neuer Chef der Staatskanzlei 

Mayen-Koblenz/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis freuen sich besonders über die Ernennung von Clemens Hoch als Chef der Staatskanzlei. Er wird damit eines der  bedeutendsten Ämter in der Landesregierung übernehmen.

Zufrieden mit dieser Entscheidung und der Regierungsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigt sich der Andernacher SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Mein persönlicher Glückwunsch gilt Clemens Hoch. Mein Mitstreiter und unser SPD-Kreisvorsitzender übernimmt als Chef der Staatskanzlei eine anspruchsvolle, intensive und zentrale Aufgabe. Insgesamt hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem neuen Personaltableau ein gutes, erfahrenes und kompetentes Team, das lange Bestand haben wird, vorgestellt“, so Ruland.

Mitglieder der SPD Vordereifel –Region Südwest treffen sich in Monreal

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Vordereifel Region Südwest standen Gratulationen im Mittelpunkt der Veranstaltung. Helga Kittel (Monreal) konnte auf 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD zurückblicken, Rosemarie Jung hatte erst vor wenigen Tagen ihren 75sten Geburtstag gefeiert und endlich passte es zeitlich, dass das prominenteste Mitglied des SPD Ortsvereins, Andrea Nahles Zeit fand um von ihrem Ortsverein in würdigem Rahmen gratuliert zu werden für das Erlangen des Amtes als Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Karl Leu führte aus: „ Wir sind nicht nur stolz, dass Andrea Nahles es geschafft hat, bis in die Reihen der Bundesminister zu gelangen, wir sind besonders stolz, dass sie nach nur wenigen Monaten Ergebnisse vorzuweisen hat, wie den Mindestlohn und die Rente mit 63.“

 

 

„Helga Kittel ist 40 Jahre SPD-Mitglied

Bundesministerin Andrea Nahles mit der Jubilarin

Besondere Freude bereitete es der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles der Monrealerin Helga Kittel eine Urkunde für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD zu überreichen. Eines haben Helga Kittel und Andrea Nahles gemeinsam: Beide haben ihre Mitgliedschaft in der SPD im Ortsverein Monreal begonnen, zu der Zeit als Dieter Schmitt den Ortsverein leitete. Andrea Nahles bedankte sich bei Helga Kittel für ihre langjährige Treue zur SPD sowie für ihr politisches Engagement in der Partei und in der Kommunalpolitik.

Erste Sitzung nach der Kommunalwahl, neuer Vorstand gewählt

die Mitglieder der SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat mit den neu gewählten Mitgliedern: Juan Hernandez und Thomas Brau

Erste Sitzung nach der Kommunalwahl, neuer Vorstand gewählt

In der ersten Sitzung der SPD Verbandsgemeinderatsfraktion wurde der amtierende Fraktionsvorstand einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Er setzt sich zusammen aus dem Fraktionsvorsitzenden: Herbert Keifenheim Kehrig und seinen beiden gleichberechtigten Stellvertreter/in Andrea Loch Ettringen und Karl Leu Nachtsheim.

SPD Mayen-Koblenz will im Kreistag mitgestalten und für soziale Gerechtigkeit kämpfen

Achim Hütten und Clemens Hoch (SPD) begrüßen Wahlergebnis der SPD im Landkreis

 

MYK. „Die SPD Mayen-Koblenz hat sich einen oder zwei Sitze im Kreistag mehr erhofft. Das ist leider nicht gelungen. Trotzdem sind wir deutlich zweitstärkste Kraft und wollen im Landkreis mitgestalten und uns weiterhin aktiv einbringen“, so analysieren der SPD Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat Achim Hütten und der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch das Wahlergebnis der Sozialdemokraten für den Kreistag Mayen-Koblenz: „Wir stehen dafür, in Mayen-Koblenz sozial gerecht die Zukunft gestalten. Unser Handlungsauftrag aus dem Wahlergebnis ist die gebührenfreie Bildung, eine möglichst flächendeckende Gesundheitsversorgung, ein starker Wirtschaftsstandort mit guten Arbeitsplätzen und zukunftsfähige Kommunen.“

Mit der SPD bleibt Bildung gebührenfrei!

Sozialdemokraten in der Region starten Kita-Aktion

Mayen-Koblenz. Gummibärchen und Brotdosen für die Kleinen und Infomaterial für die Eltern – mit ihrer Aktion machen der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz um Clemens Hoch auf den weiteren notwendigen Ausbau der Betreuungsangebote aufmerksam und stellen klar, dass gute Bildung in Rheinland-Pfalz nur mit der SPD weiter gebührenfrei bleibt. „Eltern sollen nicht aus finanziellen Gründen entscheiden müssen, ob ihr Kind eine Kita besuchen kann oder nicht“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL und die Keller Ortsvorsteher-Kandidatin Petra Koch.

Rente

Viel Lärm, wenig Substanz – der politische Poltergeist Julia Klöckner

Jens Guth, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, begrüßt das gestern in Berlin beschlossene Rentenpaket als einen großen Schritt hin zu mehr Arbeitnehmergerechtigkeit. Weiter stellt Jens Guth die Frage, warum Julia Klöckner sich nicht zum Rentenpaket der Bundesregierung äußert. Noch vor wenigen Wochen hatte sich die CDU-Landeschefin öffentlich gegen eine faire und arbeitnehmerfreundliche Rentenregelung ausgesprochen.

 

Bauarbeiten an der L 10 schreiten gut voran

Verkehrsminister Lewentz machte sich nun selbst ein Bild vor Ort

 

Viel wurde gesprochen  und geschrieben rund um die Landesstraße 10, von der B 412 bis zum Schloß Bürresheim. Doch nun rollen die Bagger und die Baumaßnahmen kommen gut voran. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster, der gemeinsam mit Clemens Hoch für einen zügigen Ausbau gekämpft hatte, gab es nun in der Gemarkung Arft eine Ortsbesichtigung mit Verkehrsminister Roger Lewentz und einer SPD Delegation. Im ersten Bauabschnitt wurde in Höhe der Einfahrt B 412 L10 eine Linksabbiegerspur gebaut.

SPD Mayen-Koblenz: „Kreisjugendring stärken, Jugendbeteiligung ausbauen“

In der vergangenen Woche trafen der Landtagsabgeordnete Marc Ruland, der Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, Achim Hütten, und die stellvertretende Kreisvorsitzende Martina Luig-Kaspari mit Vertreterinnen und Vertretern des Kreisjugendringes um seinen Vorsitzenden Thomas Christ. Themen der Gesprächs waren unter anderem die Stärkung des Kreisjugendringes: „Hier wird eine wichtige Arbeit geleistet, die parteiübergreifend auf ein hohes Maß an Wertschätzung trifft“, so Ruland.

Europatag in Kottenheim

Traditionell lädt die SPD Kottenheim zum Bürgerempfang anlässlich des Europatages am 05.05. ein. Als Gastredner konnte in diesem Jahr Norbert Neuser, Mitglied des Europäischen Parlamentes gewonnen werden.

So freute sich der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Kottenheim, Juan Hernandez Anders, als er die zahlreich erschienenen Gäste im Bürgerhaus in Kottenheim begrüßen durfte. In seiner Begrüßungsrede stellte Hernandez Anders die Bedeutung Europas heraus. „Vor mehr als 60 Jahren, nach Beendigung des zweiten Weltkriegs, wurde der Grundstein für ein einzigartiges Projekt der Menschheitsgeschichte gelegt. Feinde versöhnten sich und ein vom Krieg geplagter Kontinent entwickelte sich zum wohlhabendsten Binnenmarkt der Welt. Diktaturen verwandelten sich zu Demokratien. Es entwickelte sich das fortschrittlichste Sozialmodell und die beste Gesundheitsversorgung weltweit .Es wurde das Modell eines geeinten Europa geschaffen, welches Demokratie, Frieden, Freiheit und Solidarität in einer nie da gewesenen Weise miteinander verbindet“ führte der Vorsitzende aus. Er stellte fest, dass die Finanzkrise die Länder der Europäischen Union stark gebeutelt habe. Gerade vor diesem Hintergrund müsse die Solidarität unter den Ländern der Europäischen Union noch mehr in den Vordergrund gerückt werden. Denn besonders die Jugend Europas drohe zum Opfer der Finanzkrise zu werden, schlimmstenfalls zu einer verlorenen Generation. „Das dürfen wir nicht zulassen, hier ist aktives Handeln der EU unerlässlich, um ein Abgleiten in die Rezession zu verhindern und Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen“ so Hernandez Anders.

SPD Mayen-Land

Der Kottenheimer SPD Ortsbürgermeisterkandidat Thomas Braunstein besuchte zusammen mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden Herbert Keifenheim und weiteren Mitgliedern der SPD Kreistagfraktion die ortsansässige Metallbaufirma Lung.

Von Geschäftsführer Markus Giel und seinem Vater, Hans-Werner Giel wurden die Gäste im Hause der Johann Lung GmbH begrüßt und durch ihr Unternehmen geführt.

Es entstehen hier komplexe Bauwerke im Fachbereich der Verfahrenstechnik und neue Innovationen im Maschinenbau. Die Fraktionsmitglieder konnten sich von der Leistung im Stahlbau, der Produktion der Tragwerke aus Stahl, die aus leichten, schlanken und gleichzeitig hochbelastbaren Bauteilen gefertigt werden, informieren. Konstruktionen in Verbindung mit überdurchschnittlicher Festigkeitsanforderung, die zum Beispiel im Bereich des Gerüst- und Bühnenbaus verlangt wird, werden hergestellt.

SPD will neuen Anlauf für mehr Jugendbeteiligung im Kreis

Ruland: "Alte schwarz-gelbe Zöpfe endlich abschneiden - neue Wege gehen"

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und die SPD-Fraktion im Kreistag machen sich für eine Initiative für mehr Jugendbeteiligung im Kreis Mayen-Koblenz stark. Damit starten Sozialdemokraten nunmehr bereits den zweiten Anlauf, nachdem eine erste Initiative in der auslaufenden Legislatur von der schwarz-gelben Mehrheit im Kreis abgeblockt wurde.

Ruland (SPD) begrüßt Investitionen in Kindergärten in der Region

Landesmittel für die Kindergärten „Kunterbunt“ in Münstermaifeld und „Wildwiese“ in Wolken

Wahlkreis/Mainz. „Gleiche Bildungschancen von Anfang an – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern – und ein Betreuungsangebot, das eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht – unter diesen Aspekten lässt sich die frühkindliche Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz zusammenfassen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Vor diesem Hintergrund freut es mich besonders, dass das Land Rheinland-Pfalz nun wiederum Finanzmittel von insgesamt über 90.000 Euro in den Ausbau zweier regionaler Kindergärten investiert.“

SPD Mayen-Land vor Ort – Realschule plus in Nachtsheim

Die SPD Mayen-Land besuchte die Realschule plus in Nachtsheim um sich ein Bild von der Einrichtung zu machen.  In den letzten Jahren hat die Verbandsgemeinde Vordereifel als Träger der Schule sehr viel Geld in die Realschule plus in Nachtsheim  investiert. Um den Schülern/innen eine Ganztagsbetreuung anzubieten, musste eine Mensa gebaut werden. Der hierfür errichtete Erweiterungsbau besteht neben der Mensa auch aus Unterrichtsräumen.  Die Mensa  präsentiert sich als ansprechende Räumlichkeit, hervorgerufen von einer farbenfrohen Ausgestaltung und durch eine moderne Einrichtung. „Hier macht das Essen spaß“, bemerkte die stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende Andrea Loch.

Demografischer Wandel – SPD Mayen-Land fördert Wohn- und Pflegeangebote

Die demografische Entwicklung macht auch vor der Verbandsgemeinde Vordereifel keinen Halt. Daher müssen frühzeitig Maßnahmen ergriffen werden um auch in Zukunft genügend altersgerechte Wohn- und Pflegemöglichkeiten für unsere Senioren/innen anbieten zu können.

Besonders älteren Menschen muss es ermöglicht werden, selbstbestimmt und selbständig und so lange es geht in ihrer gewohnten Umgebung bleiben zu können. Der Umbau der eigenen Wohnung oder des Eigenheimes für eine barrierefreie Nutzung muss weiter gefördert werden.

SPD Ortsverein Kehrig nominiert die Ortsgemeinderatskandidaten/innen

Wehrführer Michael Michels mit dem Kehriger SPD Vorstand.

Die Mitglieder und Kandidaten/innen die sich am 25.05.2014 zur Wahl für den Ortsgemeinderat stellen sind sich einig, dass sie auf die Herstellung von Hochglanzbroschüren und Anzeigenschaltungen in der Lokalpresse im Rahmen der Kommunalwahl verzichten.

Es wurde beschlossen anstatt Geld für den Wahlkampf zu verwenden, einen Betrag den Kameraden/innen der Freiwilligen Feuerwehr Kehrig zu spenden.

SPD Mayen-Land setzt sich für Tourismusförderung ein

Die SPD Kandidatinnen und Kandidaten für den Verbandsgemeinderat haben den Vulkanpfad in Kottenheim und das restaurierte Kompressorhaus besucht. Der Vulkanpfad ist einer von 26 Traumpfaden. Alleine in der Eifel gibt es 14 Traumpfade von denen viele in der Verbandsgemeinde Vordereifel liegen. Der Virne-Burgweg in Virneburg wurde 2008 und der Ritterschlag in Monreal wurde 2011 sogar zum schönsten Wanderweg Deutschlands ausgezeichnet. Zweimal fiel also diese hohe Auszeichnung in das Gebiet der Verbandsgemeinde Vordereifel. Der Kottenheimer Vulkanpfad bietet für Interessierte ein besonderers Highlight. Kletterer finden hier ein Paradies, in dem sie ihrem Hobby nachgehen können. Steile Basaltwände fordern Ausdauer und Geschick der Kletterer. 

SPD Mayen-Land informiert

Der erweiterte SPD Vorstand mit dem Jubilar Udo Mülhausen.

Die SPD Fraktionsmitglieder des Verbandsgemeinderates gratulierten Udo Mülhausen in der letzten Fraktionssitzung vor der Kommunalwahl zu seinem Geburtstag und überreichten in einem SPD-Würfel ein Geschenk.

Udo Mülhausen ist ein Urgestein der SPD.  Er ist seit 1970 ununterbrochen Mitglied im Verbandsgemeinderat Mayen-Land bzw. Vordereifel und gehört auch verschiedenen Ausschüssen an:

Von 1970 bis heute Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, von 1985 bis heute Mitglied im Werksausschuss, von 1974 - 1979  und von 1985 - 1989 Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss.

Udo Mülhausen hat für sich persönlich entschieden nach 44 Jahren politischer Tätigkeit in den Gremien der Verbandsgemeinde bei der Kommunalwahl am 25.05.2014 nicht mehr zu kandidieren.

Die SPD Mitglieder der Fraktion akzeptieren seine Entscheidung und wünschen ihm für den weiteren Lebensweg alles Gute und nun die nötige Zeit seinen vielfältigen Hobbys nachzugehen. 

SPD OV Ettringen startet Umfrage

Die SPD-Ettringen will mehr Bürgerbeteiligung und startet Umfrage

Ettringen. Getreu dem Motto Politik mit dem Bürger, statt Politik „über die Köpfe“ des Bürgers hinaus will die SPD-Ettringen mehr Mitbeteiligung der Ettringer Bevölkerung bei den wichtigsten Fragen, die alle Bewohner des Eifelortes betreffen. Aus diesem Grund hat der Ettringer SPD-Ortsverein eine Umfrage ins Leben gerufen, bei dem die Ettringer bewerten können, welche Themen ihnen besonders am Herzen liegen. Die Umfrage ist online unter: „www.spd-mayen-land.de“ verfügbar. Dabei kann jeder Bürger anonym seine Wertungen und zusätzlich auch Anregungen abgeben. „Wir wollen Politik mit unseren Bürgern – und nicht nur einfach für unsere Bürger machen, denn das ist unser höchstes demokratisches Prinzip. 

SPD Mayen-Land vor Ort

Konzept Tourismus in der Vordereifel weiterentwickeln

Bei herrlichem Wetter machten die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Mayen-Land für den Verbandsgemeinderat halt an der Historischen Lay in Etrringen.

Zahlreiche Autos auf dem Parkplatz zeigten wieder einmal, dass die Historische Lay ein beliebter Ausflugsort ist. Wanderer und Kletterer sind täglich vor Ort und sind voll des Lobes über die herrliche Landschaft, die Historie der Basaltgruben mit Layenkranen und den besonders guten Gegebenheiten für die alpine Kletterei.

 

SPD Mayen-Land informiert

MdL Benedikt Oster: Land fördert insgesamt mit 372.000  € aus der Feuerschutzsteuer für den Brandschutz im Bereich Untermosel und Vordereifel

Wie der Rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz  auf Anfrage dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster mitteilte, erhalten Verbandsgemeinden im  Untermosel und Vordereifel  aus der Feuerschutzsteuer für Investitionen für den Brandschutz als Festbetragsförderung.

So beträgt die Landeszuwendung  für die Anschaffung von Hilfsleistungs-Löschfahrzeugen für die Standorte Langenfeld  und Virneburg jeweils 73.000 €. Davon fließen in diesem Jahr schon jeweils  43.800 € in die Verbandsgemeinde Vordereifel. Der Rest verteilt sich als Verpflichtungsermächtigungen auf die kommenden drei Jahre.

SPD Mayen-Land, Klausurtagung in Kottenheim

Der Vorstand von der SPD Mayen-Land traf sich in Kottenheim zur Klausurtagung um das aktuelle Wahlprogramm für die kommende Kommunalwahl am 25.Mai 2014 zu erstellen. 

Die aktuellen Themen und Ziele wurden festgeschrieben und  werden in Kürze veröffentlicht.  Die SPD Mayen-Land wird ihre sachgerechte Politik zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Vordereifel fortführen. 

Die Vertreter der SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat waren sich einig, dass sich Durchhaltevermögen in der Politik auszahlt. 

SPD Ortsverein Kehrig nominiert die Ortsgemeinderatskandidaten/innen

Bei ihrer Mitgliederversammlung haben die Kehriger Sozialdemokraten die Kandidatinnen und Kandidaten für die Ortsgemeinderatswahl am 25.05.2014 benannt.

Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim trug die Bilanz der fünfjährigen Amtszeit vor und formulierte neue Ziele und Aussichten. Die Anwesenden nominierten ihn erneut einstimmig als Kandidat für das Amt des Ortsbürgermeisters.

 

Keifenheim ging beispielhaft auf gemeinsame Projekte seit der letzen Wahlperiode ein:

 

Innerörtlicher Straßenausbau (Brunnen-Heerbachstrasse und 1. Bauabschnitt Mayener Strasse (K 25), Erweiterung der Kindertagesstätte um eine 3. Gruppe, Erhalt der Grundversorgung, Mittagsbetreuungsangebot für die Schüler/innen der Grundschule, energetische Dachsanierung und neuer Sportboden für die Mehrzweckhalle, Realisierung vom Baugebiet „Am Siegenpfad“, Ausweisung neuer Wohnbaufläche im Baugebiet  „Ober dem Pörschpesch“, Bau des Bürgerhauses,

Realisierung vom Bürgernetz über Funk (ITfM) und nun Ausbau mit schnellem Internet (Glasfaser) RWE/Filiago bis April 2014. Erweiterung des Gewerbeparks Kehrig, Ansiedlung neuer Betriebe und Schaffung weiterer Arbeitsplätze, Änderung der Friedhofssatzung und somit Einführung neuer Bestattungsformen.

 

Anschließend wählten die Anwesenden einstimmig die Bewerber/innen die für den Ortsgemeinderat kandidieren. Seit der Wahl 2009 ist die Liste der SPD auf 6 Plätzen neu besetzt.

Es war gemeinsames Ziel eine Bewerberliste mit bewährten Kandidaten/innen die schon länger dem Rat angehören mit neuen Kandidaten/innen zu erstellen.

SPD Kottenheim und Vordereifel – Förderung der Kindertagesstätten

Mitglieder des SPD Ortsvereins Kottenheim und der Vordereifel trafen sich am Samstag den 22.03.14 in Kottenheim um mit dem Ortsbürgermeisterkandidaten Thomas Braunstein aktuelle politische Themen zu besprechen.

Eine besonders wichtige Aufgabe sieht die SPD in der Förderung der Kindertagesstätten. Am Beispiel der Kindertagesstätte St. Anna in Kottenheim wurde aufgezeigt, wie wichtig die ideelle, materielle und finanzielle Unterstützung dieser Einrichtung ist. Die Beteiligung an den Personal- und Sachkosten ist für die Mitglieder der SPD selbstverständlich. Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt die SPD die aktuelle Schaffung von Betreuungsplätzen für Ein- und unter Dreijährige. Entsprechende Beschlüsse hat die SPD Kottenheim bereits auf den Weg gebracht. Am Nachmittag besuchte Thomas Braunstein gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Juan Antonio Hernandez Anders den Basar der Kindertagesstätte der im Bürgerhaus in Kottenheim statt fand.

SPD Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz wirbt für den Vulkanpark

Mendig. In Mendig erwartet die Besucher des Vulkanparks eine Erlebniswelt der Extraklasse, so begrüßten Bürgermeister Hans Peter Ammel, der Leiter des Lava-Doms, Helmut Koll, und Andrea Roberts, Vertreter der SPD Kreistagsfraktion im Lava Dom in Mendig. Der Besuch der SPD Delegation war auf Initiative des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion, Rolf Schäfer, zustande gekommen. Rolf Schäfer dankte den Gastgebern mit dem Hinweis, dass die SPD Kreistagsfraktion regelmäßig Einrichtungen zur touristischen Infrastruktur im Kreisgebiet aufsucht. Dabei gehe es den Genossinnen und Genossen auch darum, sich einen Überblick zu verschaffen, wie Kreismittel oder Mittel der Wirtschaftsförderungsgesellschaft auch in Zukunft sinnvoll eingesetzt werden können. Der Tourismus habe eine enorme wirtschaftliche Bedeutung im Kreisgebiet. Über ihn würde eine beachtliche Wertköpfungskette initiiert. Dem wolle die SPD unbedingt weiterhin Rechnung tragen, so Rolf Schäfer. 

SPD Ortsverein Kehrig; Keifenheim stellt sich der Wahl

Der SPD Vorstand vom Ortsverein Kehrig: Stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender Markus Hickmann, stellvertretende Frak

Kehriger Sozialdemokraten nominieren amtierenden Ortsbürgermeister

Der SPD Ortsverein Kehrig hat in seiner Mitgliederversammlung einstimmig den Amtsinhaber Herbert Keifenheim für die Urwahl des Ortsbürgermeisters am 25.05.2014 nominiert.

Herbert Keifenheim stellt sich somit zum fünften Mal in Folge seit 1999 der Urwahl als Ortsbürgermeister.

Als Fortführung seiner politischen Ziele für Kehrig nannte Keifenheim in der Versammlung die Grundversorgung im Ort erhalten, die Schaffung von weiteren Arbeitsplätzen durch die Erweiterung des Gewerbeparks „Rote Hohl“ in Kehrig, die Ausweisung und Realisierung von Baugebieten in Kehrig um Wohnraum zur Verfügung stellen zu können, die kontinuierliche Steigerung der Einwohnerzahl auch im Hinblick auf die Demographie, der Erhalt der dreigruppigen Kindertagesstätte und der Grundschule, die Fortführung vom verkehrsberuhigten Straßenausbau, die Schaffung von Wohnformen für jüngere und ältere Menschen, die Förderung des Engagements für Jugend und Senioren innerhalb und außerhalb von Vereinen, sowie Kultur und Sport. Eine solide Finanzausstattung für die Ortsgemeinden in unserer Verbandsgemeinde Vordereifel ist wichtig. Kürzungen von Zuschüsse an Vereine und Verbände in Kehrig wegen knapper Haushaltsmittel sollten vermieden werden.

SPD Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz wirbt für den Vulkanpark

Mendig. In Mendig erwartet die Besucher des Vulkanparks eine Erlebniswelt der Extraklasse, so begrüßten Bürgermeister Hans Peter Ammel, der Leiter des Lava-Doms, Helmut Koll, und Andrea Roberts, Vertreter der SPD Kreistagsfraktion im Lava Dom in Mendig. Der Besuch der SPD Delegation war auf Initiative des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion, Rolf Schäfer, zustande gekommen. Rolf Schäfer dankte den Gastgebern mit dem Hinweis, dass die SPD Kreistagsfraktion regelmäßig Einrichtungen zur touristischen Infrastruktur im Kreisgebiet aufsucht.

SPD Mayen-Land informiert

Ruland begrüßt Bewilligungen des Landes für Schulsozialarbeit in Mayen-Koblenz

 

Auf Anfrage der SPD Mayen-Land hat der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitgeteilt, das im Landkreis Mayen-Koblenz Bewilligungen des Landes in Sachen Schulsozialarbeit gewährt werden. Nachdem zuletzt die Investitionszusage für die Mayener Realschule plus in Höhe von 30.600 Euro sowie die beiden Realschulen plus in Andernach in Höhe von insgesamt 45.900 Euro getroffen wurden, fließen nun weitere Landesmittel in die Schulen im Kreis. Hiervon profitieren die weiterführenden Schulen in Bendorf, Mendig, Nachtsheim, Plaidt, Maifeld, Vallendar, Mülheim-Kärlich, Weißenthurm, sowie Untermosel. Insgesamt beläuft sich die Förderung auf einen Betrag von 214.200 Euro.

SPD Mitgliederversammlung in Kottenheim

Ein Teil der nominierten SPD Kandidaten/innen die für den Verbandsgemeinderat kandidieren mit Versammlungsleiter Toni Sc

Kandidaten/innen für den Verbandsgemeinderat gewählt.

 

Der SPD Fraktionsvorsitzende Herbert Keifenheim eröffnete die Mitgliederversammlung und begrüßte die erschienen Mitglieder. Die Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt, die ordnungsgemäße Einladung  zur Versammlung bestätigt. Ortsbürgermeister Toni Schüller wurde auf Vorschlag von Herbert Keifenheim einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt. Zur Schriftführerin wurde Pia Theisen gewählt. Nachdem 2 Versammlungsteilnehmer (Udo Rüffer, Ettringen und Mohr-Schroers Hildegard, Kottenheim) zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung bestimmt wurden, wurde auch eine Vertrauensperson (Krümpelmann Hans-Hermann, Kottenheim) und eine stellvertretende Vertrauensperson (Schäfer Hans, Ettringen) für den Wahlvorschlag der SPD bestimmt. Nach dem Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission (Busch Gernot, Ettringen und Müller Bruno, Kirchwald) erfolgte die Wahl der Kandidaten/innen für die Verbandsgemeinderatswahl. Erstmals wurde die Liste auch für Nichtmitglieder geöffnet um einen guten Mix zwischen erfahrenen und jungen, interessierten Mitbürger/innen zu finden, die bereit sind sich für die Belange der Verbandsgemeinde Vordereifel und ihrer 27 Ortsgemeinden einzusetzen.

Jeder hatte die Möglichkeit sich persönlich vorzustellen. Der Versammlungsleiter Toni Schüller führte die Wahlen zügig durch die nachfolgende Reihenfolge ergeben hat:

SPD Mayen-Land vor Ort im Dialog

Im März 2014 stehen einige Termine auf unserem Kalender. Folgende Veranstaltungen möchten wir besuchen:

 

Der SPD-Ortsverein Ochtendung und die SPD-Ortsgemeinderatsfraktion lädt zum Bürgerempfang am Sonntag, 16. März 2014, 11.00 h

ins Foyer der Wernerseckhalle in Ochtendung ein.

Gastredner ist der Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz, Dr. Carsten Kühl.

 

 

SPD Mayen-Land vor Ort

von rechts nach links: Heinz Geisbüsch, Guido Weber, Gaby Schmitz, Thomas Braunstein: alle Kottenheim, Bruno Müller, Kir

Unterstützung für Ortsbürgermeisterkandidat Thomas Braunstein, Kottenheim

Die SPD Ortsvereinsvorsitzenden: Gernot Busch, Ettringen, Herbert Keifenheim, Kehrig, Karl Leu, Region Vordereifel-Südwest und Bruno Müller, Kirchwald, besuchten die Genossen/innen in Kottenheim um sich mit dem Ortsbürgermeisterkandidaten Thomas Braunstein zu treffen. Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim unterstützt natürlich den Kandidaten Braunstein, man kennt sich ja schon länger, da dieser mit seiner Familie 3 Jahre in Kehrig gewohnt hat.

Jusos Mayen-Koblenz stellen Fahrplan für erstes Halbjahr 2014 auf

Auf ihrer zweiten Sitzung in diesem Jahr haben die Jusos MYK in Mülheim-Kärlich ihren groben Fahrplan für das erste Halbjahr aufgestellt. Dominiert wird dieser von der bevorstehenden Europa- und Kommunalwahl. Mit der Detailarbeit der Wahlkampfplanung werden sich die Jusos auf ihrer zweitägigen Klausurtagung Mitte Februar in Mayen beschäftigen. „Vor allem wollen wir mehr Präsenz in den Regionen des Landkreises zeigen, die bislang im Kampf gegen Politikverdrossenheit von Jugendlichen eher inaktiv waren, wie Vallendar, Mülheim-Kärlich oder der Pellenz. Wir wollen überall Jugendliche für Politik interessieren und ihnen die Möglichkeit geben, sich selbst einzubringen.“, sagt der Jusos-Kreisvorsitzende, Sprecher der Jusos Andernach und SPD-Kreistagskandidat  (Listenplatz 16) Faisal El Kasmi.

Hoch & Ruland: Krankenhäuser im Landkreis profitieren von Investitionen des Landes

MYK/Mayen. Erfreut über die Mittel des Krankenhausinvestitionsprogrammes des Landes zeigen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz. Von den investierten Mitteln in einer Gesamthöhe von rund 63 Millionen Euro profitierten nicht zuletzt auch zahlreiche Krankenhäuser in der Region. „Wir begrüßen dies ausdrücklich“, betonte etwa der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Dank der investierten Mittel kann sichergestellt werden, dass die Krankenhäuser in Mayen-Koblenz auch in Zukunft den höchsten baulichen und hygienischen Standards entsprechen. Letztlich geht es uns immer um das Wohl der Patienten und auch hier schafft das Investitionsprogramm deutliche Verbesserungen, etwa bei der Modernisierung der Pflegebereiche, der Beschaffung medizinischer Geräte und Betten, sowie kleinerer Baumaßnahmen.“

65. Geburtstag von Kurt Beck

Lewentz/Guth: Kurt Beck ist ein Glücksfall für die SPD und das Land

Kurt Beck, der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz und Ministerpräsident a.D., feiert seinen 65. Geburtstag. Dazu gratulierte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth.

 

Sprechstunde der Jusos Mayen-Koblenz

Am Samstag, den 08. Februar 2014 bietet der Vorstand der Jusos Mayen-Koblenz zwischen 14:00 Uhr und 16 Uhr eine Sprechstunde im Bürgerbüro der SPD (Werner-Klein Haus), Balduinstraße 1 in Andernach an.

"Wir wollen eine Anlaufstelle für Jugendliche und junge Erwachsene sein, egal ob sie politische Fragen haben oder einfach mal diskutieren wollen, was ihnen in unserer Region gefällt oder nicht zusagt", so der Jusos-Kreisvorsitzende und Sprecher der Jusos Andernach, Faisal El Kasmi. „Die Sprechstunde ist eine von vielen Möglichkeiten. die Jusos kennen zu lernen und etwas über eine der Arbeitsgemeinschaften der SPD, die speziell junge Menschen ansprechen soll, zu erfahren“, ergänzen Meike Weiß, Geschäftsführerin der Jusos MYK, und Svenja Budde, Pressesprecherin der Jusos MYK.

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Übernahme der Kosten der Eingliederungshilfe durch Bund

MYK. Die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz begrüßt die geplante Übernahme der Kosten für die Eingliederungshilfe durch den Bund. Damit wird nun endlich eine Forderung erfüllt, die Kommunen und Bundesländer bereits seit geraumer Zeit immer wieder formuliert hatten. Die Forderung nach Übernahme der Kosten der Eingliederungshilfe durch den Bund  gibt es bereits seit längerem und findet sich beispielsweise in der Entschließung aus der Sitzung des Bundesrates vom 22. März 2013, die von allen Ländern getragen wurde.

SPD-Kreistagsfraktion MYK und MdL Ruland fordern Kreisverkehr für gefährlichen Verkehrsknotenpunkt an Rande der Ortsgeme

Landtagsabgeordneter Marc Ruland wendet sich mit Schreiben an Infrastrukturminister Lewentz

Mayen-Koblenz/Nickenich. Nach dem Vor-Ort-Besuch der SPD-Kreistagsfraktion fordern Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Oberbürgermeister der Stadt Andernach, der Nickenicher Bürgermeister Gottfried Busch und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland die Errichtung eines Kreisverkehrs für den Knotenpunkt der Landesstraßen 118 und 119 sowie der Kreisstraße 53 zwischen Kruft, Nickenich und Mendig.

Jusos Mayen-Koblenz stellen Team für 2014 auf

 

                        

Auf ihrer Jahreshauptversammlung haben die Jusos Mayen-Koblenz die Weichen für das kommende Kommunalwahljahr gestellt. Mit fast 40 anwesenden Jungsozialistinnen und Jungsozialisten war die Versammlung ein voller Erfolg. „Das zeigt, dass die immer noch oft beklagte Politikverdrossenheit  bei Jugendlichen sich in der Realität in unserem Kreis nicht wiederspiegelt“, sagt Faisal El Kasmi. Er war bereits im vergangenen Jahr Mitglied des Dreier-Sprecherteams des Kreises. Nun wurde beschlossen, das System in ein Vorsitzendenmodell umzuwandeln.

SPD-Kreistagsfraktion MYK trifft Vertreter der Verbandsgemeinden Rhens/Untermosel

Auf der Tagesordnung standen Dorferneuerung und Belebung der Ortskerne am Beispiel des Koberner Marktplatzes.

Kobern-Gondorf/MYK. Unlängst trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag von Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Achim Huetten mit Vertreterinnen und Vertretern der Verbandsgemeinden Rhens/Untermosel. Inhaltlich ging es bei dem konstruktiven Gespräch insbesondere um Dorferneuerungsmaßnahmen angesichts des Baubeginns zur Neugestaltung des Koberner Marktplatzes. Alle Beteiligten hoben die Wichtigkeit dieses Vorhabens zur Attraktivierung Koberns hervor.  Gleichzeitig war man sich darin einig, dass eine Neugestaltung der Dörfer im Kreis hierbei nicht stehen bleiben könne und es vielmehr weiterer Schritte bedarf.

SPD Mayen-Koblenz: Gemeinnützige Einrichtungen in MYK erhalten dank der Justiz in Rheinland-Pfalz finanzielle Zuwendunge

MYK/Mayen. Auch im vergangenen Jahr haben gemeinnütze Einrichtungen wieder von Zahlungen aus Ermittlungs- und Strafverfahren profitiert. Die SPD Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch freut sich darüber sehr und dankt der Justiz: „Die Zuwendungen sind Basis für eine gute gemeinnützige und ehrenamtliche Arbeite – auch im Landkreis; so bewirken begangene Verfehlungen mittelbar doch etwas sehr Gutes.“ Insgesamt beläuft sich die Summe der Mittel, die landesweit vom Januar 2012 bis Dezember 2012 gemäß Veröffentlichung im Justizblatt über sieben Millionen Euro. Der Großteil der Mittel entfiel dabei auf den Bereich der Straffälligen- und Bewährungshilfe (rund zwei Millionen Euro), der allgemeinen Kinder- und Jugendhilfe (rund 600.000 Euro), sowie der Hilfe für Suchtgefährdete (rund 300.000 Euro).

Programm des SPD Kreisverbandes Mayen-Koblenz der Zeit voraus

Ochtendung. Die SPD Kreistagsfraktion und der Vorstand des SPD Kreisverbandes trafen sich zu einer gemeinsamen Klausurtagung in den Waldorfer Höfen in Ochtendung.

Achim Hütten und Clemens Hoch hatten hierzu eingeladen. Wesentlicher Inhalt der Klausurtagung waren das gegenwärtig diskutierte Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Mayen-Koblenz und das Kommunalwahlprogramm der SPD 2014-2019. Bereits das Programm 2009-2014 sei in weiten Teilen seiner Zeit voraus gewesen, so der Fraktionsvorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Achim Hütten. Die SPD hatte dort ihre Meinungsführerschaft bei den Themen „gerechte Löhne“ und „Schaffung von gleichen Lebensverhältnissen in allen Teilen des Landkreises“ gefestigt. Zahlreiche Forderungen der Kreis SPD seien inzwischen umgesetzt. Achim Hütten nannte beispielsweise die Forderung der Kreis SPD zur Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Das ist seit 2010 im Lande Rheinland-Pfalz Gesetz. Die Förderung der touristischen Infrastruktur, einer qualitativ guten Gastronomie und Hotellerie durch die kreiseigene Wirtschaftsförderung ist inzwischen selbstverständlich. In den Schulen im Landkreis wird investiert, die Schulsozialarbeit fortgesetzt. Betreuungsangebote stehen auf der Agenda. Zahlreiche weitere Bespiele der erfolgreichen Arbeit der SPD Kreistagsfraktion und der Kreis SPD ließen sich nennen, erklärte der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch. Das gelte es sozial gerecht und wirtschaftlich vernünftig fortzuführen. Die Bürgerinnen und Bürger sind dabei mitzunehmen. Bürgerschaftliche Teilhabe kann und muss nach Überzeugung der Sozialdemokraten im Landkreis besser organisiert werden. Die demografische Entwicklung bleibt eine Herausforderung. Das SPD Programm 2014-2019 wird in denn nächsten Wochen in den Parteigliederungen weiter entwickelt und in einem SPD Sonderparteitag Anfang des nächsten Jahres beraten und beschlossen.

SPD Mayen-Koblenz: „Ausgeglichener Haushalt erscheint möglich – Landrat muss jetzt handeln!“

Kreisvorsitzender Clemens Hoch

MYK/Mayen. Angesichts des jüngsten Finanzstatusberichts für den Landkreis Mayen-Koblenz erklären der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag Achim Hütten, der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz Clemens Hoch in einer gemeinsamen Pressemitteilung:

„Mit dem aktuellen Finanzstatusbericht rückt ein ausgeglichenes Jahresergebnis endlich in Blickweite. Nach aktuellem Stand der Dinge ist mit einer Verbesserung im Haushalt von rund 1,01 Millionen Euro gegenüber der Veranschlagung zu rechnen.“

Neuwahlen der Bundeskoordination der Juso SchülerInnen

Berlin. Vor vier Jahren wurde die Arbeitsgruppe der Schülerinnen und Schüler bei den Jusos wiederbelebt. Seitdem fließen viele neue Ideen in die Arbeit der Jusos ein, wie auch die Forderung, dass die Bundeswehr nichts an Schulen zu suchen hat. Jährlich wird ein Bundeskoordinationsteam gewählt, das besonders für die bundespolitische Bildung zuständig ist, die Schülerinnen und Schüler in Deutschland betrifft.

Neben Bastian Strüber (Niedersachsen) und Ferdinand Lange (Berlin) kandidierte auch Johanna Ferber aus Mayen-Koblenz für ein Amt in der Bundeskoordination.

SPD Mayen-Koblenz: „Betreuungsgeld floppt auch im Landkreis! SPD will lieber Geld in Kita-Plätze lenken“

 

MYK/Mayen. Die jüngsten Zahlen der zuständigen Jugendämter machen deutlich, dass das Betreuungsgeld auch im Landkreis Mayen-Koblenz kaum angenommen wird. Dies erklären der Vorsitzende der Kreis-SPD Clemens Hoch und der Landtagsabgeordnete für die Region, Marc Ruland: „Mit gerade einmal zwölf Anträgen bei der Stadtverwaltung Andernach, drei Anträgen in Mayen, sowie noch nicht mal 100 Anträgen bei der Kreisverwaltung in Koblenz wird klar: Die Eltern im Kreis nehmen das Betreuungsgeld nicht an. Wir sagen: Recht haben sie, denn das Betreuungsgeld schafft keine Wahlfreiheit.“ Die SPD Mayen-Koblenz schlägt vielmehr weiterhin vor, mehr Geld konsequent in den Ausbau der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten zu investieren.

Kreis-SPD wählt Clemens Hoch erneut zum Vorsitzenden

(c) Peter Karges, Rhein-Zeitung
Vallendar - Clemens Hoch ist alter und neuer Vorsitzender der SPD des Kreises Mayen-Koblenz.
Beim Kreisparteitag in der Stadthalle Vallendar waren 120 Parteimitglieder anwesend - 106 stimmten für den 35 Jahre alten Juristen aus Andernach, fünf Genossen enthielten sich der Stimme, neun votierten mit Nein. Bei den Wahlen für die drei Stellvertreter des Kreisvorsitzenden erhielten von den jeweils 113 abgegebenen Stimmen Karin Küsel-Ferber (Ortsverein Urbar) 109, Rebekka Dukat (Ortsverein Polch) 108 und Martina Luig-Kaspari (Ortsverein Mayen) 97.
Clemens Hoch betonte in der Stadthalle, dass man für die Kommunalwahl im kommenden Jahr unter anderem die Themen Arbeit und demografische Entwicklung, Bildung und Gleichstellung von Mann und Frau thematisieren werde. Er kritisierte die Firmenpolitik des Stahlkonzerns ThyssenKrupp, der das Rasselsteinwerk in Neuwied schließen will. "Es kann nicht sein, dass ein profitables Werk dicht gemacht wird, weil Spekulanten sich in Brasilien verzockt haben", schimpfte Hoch.
Knapp einen Monat vor der Bundestagswahl sprachen beim Kreisparteitag auch die beiden SPD-Direktkandidaten für den Bundestag: Andrea Nahles, die im Wahlkreis 199 kandidiert, und Detlev Pilger, der im Wahlkreis 200 antritt. Nahles, Generalsekretärin der Bundespartei, warf der CDU Etikettenschwindel vor, wenn sie von Lohnuntergrenzen spreche, anstatt einen allgemein verbindlichen Mindestlohn einzuführen. Mit Blick auf die Rente forderte die 43-Jährige unter anderem, dass es möglich sein müsse, nach 45 Arbeitsjahren abschlagsfrei in Ruhestand zu gehen. Außerdem forderte sie mehr Steuerfahnder, damit Steuerbetrügern künftig besser das Handwerk gelegt werden könne. "Ein Uli Hoeneß gehört nicht auf die Ehrentribüne, sondern vor Gericht", so Nahles.

150 Jahre Sozialdemokratie – SPD MYK beim „Deutschlandfest" in Berlin

Peer Steinbrück und die GenossInnen aus Mayen-Koblenz.

 

MYK/Mayen. Der 150. Geburtstag der Sozialdemokratie in Deutschland am vorletzten Wochenende war für die rund 500.000 Gäste, die aus ganz Deutschland und anderen Ländern angereist waren, um gemeinsam auf der Straße des 17. Juni zu feiern, nicht nur ein Anlass zur Besinnung auf die treibenden Werte der Sozialdemokratie, nämlich Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, sondern auch Anlass zum Austausch und guten Gesprächen mit zahlreichen Prominenten aus Gesellschaft, Kultur und Politik. 

Auch mehr als 100 Genossinnen und Genossen aus Mayen-Koblenz feierten den 150. Geburtstag der Sozialdemokratie vor dem Brandenburg Tor. Mit Musik von Nena, Luxuslärm, Glasperlenspiel, Stefanie Heinzmann, den Prinzen, Roland Kaiser oder Samy Deluxe wurde zudem ein Rahmenprogramm für alle Generationen angeboten. „Mich freut besonders die Begeisterung, der Schwung und die Motivation, die unsere Mitglieder mit in die Heimat gebracht haben“, so der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch: „Die Werte der Sozialdemokratie und die Begeisterung sind aktueller denn je.“

Doch war die Geburtstagsfeier der „alten Tante“ selbstverständlich nicht nur eine einzige große Party. Mit Auftritten des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, sowie zahlreicher anderer, prominenter SPD-Politiker wagten die Genossinnen und Genossen auch den Blick in die politische Zukunft Deutschlands. Auf der Agenda der Rednerinnen und Redner standen somit unter anderem eine soziale Energiewende, sowie der Kampf gegen die immer weiter auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich und die prekäre Beschäftigung, sowie der Einsatz für eine sozialdemokratische Bildungspolitik, die gute Chancen für alle bietet – unabhängig vom sozialen Hintergrund oder dem Einkommen der Eltern. „Ihr habt den Politikwechsel in der Hand!“, rief Peer Steinbrück der begeisterten Menschenmenge zu. Ein „Weiter so!“ und eine Fortsetzung des schwarz-gelben Nichtstuns werde es mit einer rot-grünen Bundesregierung nicht geben.

„Von Tür zu Tür Menschen für unsere Politik begeistern!“

SPD im Kreis Mayen-Koblenz startet mit Tür-zu-Tür-Aktionen in die heiße Wahlkampfphase

MYK/Andernach. Bei bestem Wetter und mit großer Motivation starteten die Mitglieder der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz in die heiße Wahlkampfphase. Hierzu waren sie unlängst im Andernacher Parkhotel zusammengekommen. Im Rahmen eines Auftaktseminares gab Jens Schäfer, Campaigner für den Bundestagswahlkampf im Wahlkreis der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles einen kleinen Vorgeschmack auf das, was die Genossinnen und Genossen in den kommenden Wochen bis zur Wahl erwarten wird. „Wir wollen die Menschen persönlich ansprechen und nachhorchen, wo der Schuh drückt. Daher werden wir auch in diesem Jahr wieder von Tür zu Tür gehen, so, wie es auch unserem Selbstverständnis als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entspricht.“

150 Jahre Sozialdemokratie auf die Leinwand gebracht

 

Mayener Maler Wolfgang Dillenkofer porträtiert die Köpfe der SPD in Acrylfarben

 

MYK/Mayen. „2013 jährt sich die Gründung der SPD zum 150. Mal und die Gründungsideale der Sozialdemokraten, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, sind heute aktueller denn je“, erklärt der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch. Im Jahre 1863 wurde die SPD als Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein unter Ferdinand Lassalle ins Leben gerufen. Die Sozialdemokratie hat die deutsche Geschichte auf vielfältige Weise begleitet und mitbestimmt. An verschiedenen Orten und auf ganz unterschiedliche Weise begehen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten deshalb in diesem Jahr voller Stolz ihr Jubiläum. 

Der SPD Kreisverband Mayen-Koblenz würdigt das Jubiläum mit einer besonderen künstlerischen Note im Rahmen einer Wanderausstellung. Der Mayener Maler Wolfgang Dillenkofer stellte für die SPD MYK alle Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands seit 1945 in einer Porträtreihe dar. Einen Eindruck der Konzeption, die über den Sommer hinweg an 10 Orten im Landkreis Mayen-Koblenz zu sehen sein wird, können sich Interessierte bereits bei der Andernacher SPD verschaffen. Gemälde von Willy Brandt und Herbert Wehner in Acryl auf Leinwand sind zurzeit im Werner-Klein-Haus in Andernach zu sehen.

 

Das Mehrgenerationenhaus überzeugte und begeisterte die SPD

SPD vor Ort: Andernach

Besuch der SPD-Senioren und des Abgeordneten Marc Ruland in der Andernacher Karolingerstraße

Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD im Kreisverband Mayen-Koblenz besuchte unlängst das Mehrgenerationenhaus des Gemeinnützigen Bauvereins in der Andernacher Karolingerstraße. Ausgelöst wurde die Begegnung durch eine Veranstaltung mit dem Thema „Gut leben im Alter“ im vergangenen Herbst in Andernach-Miesenheim. Auf ihr hoben die damalige Sozialministerin und heutige Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Fraktionsvorsitzender Hendrik Hering, Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten und eine Bewohnerin der Anlage das nach ihrer Meinung richtungweisende Projekt hervor und weckten Neugierde. Vorstandsmitglied Hermann Marx stellte dann die Verbindung her. Der Andernacher Landtagsabgeordnete der SPD, Marc Ruland, begleitete den Besuch.

Im Café des Hauses begrüßte der Geschäftsführer Walter Müller die Gäste. Er stellte zunächst den Bauverein als eine seit 1919 bestehende Einrichtung vor, die 1200 Bürgerinnen und Bürger in 740 Wohnungen betreut, mehr als 90 % davon in Andernach,  die sich auf 140 Häuser verteilen. Sieben Mitarbeiter und fünfzehn Hilfskräfte sind bei ihm beschäftigt.

Kreis-SPD: Guter Start für Malu Dreyer als Ministerpräsidentin

Marc Ruland, MdL

 

Klöckner & Ruland: Gute 100 Tage für Rheinland-Pfalz

MYK/Mainz. Die ersten hundert Tage von Malu Dreyer im Amt der Ministerpräsidentin waren gute Tage für Rheinland-Pfalz. Das ist nicht nur unser Eindruck, sondern der der großen Mehrheit der Menschen in unserem Land", erklären der Vallendarer Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner und sein Andernacher Kollege Marc Ruland.

Dabei verweisen die beiden sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten aus Mayen-Koblenz auf die aktuelle repräsentative Umfrage im Auftrag des SWR. Danach zeigen sich 64 Prozent der Rheinland-Pfälzer zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Ministerpräsidentin in den ersten 100 Tagen und nur 18 Prozent weniger oder gar nicht zufrieden.

Union und FDP blockieren echte Gleichberechtigung von Frauen und Männern

Union und FDP blockieren echte Gleichberechtigung von Frauen und Männern

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und MdL Ruland (SPD) kritisieren schwarz- gelbe Mogelpackung

Mayen- Koblenz. Deutschland hat erhebliche Defizite bei der Gleichstellung von Frauen und Männern. Dies zeigt sich nicht zuletzt daran, dass Frauen trotz in der Regel besserer Bildungsabschlüsse in den Spitzengremien der Wirtschaft, den Vorständen und Aufsichtsräten kaum vertreten sind. So beläuft sich der Anteil der Männer in den DAX- Vorständen weiterhin auf deutlich über 90 Prozent.

 

Arbeitskreis Migration der SPD Mayen-Koblenz diskutiert über Integration vor Ort

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Bundestagskandidat Detlev-Pilger zu Gast

 

Bendorf/MYK. Welche Themen bewegen die Menschen im Kreis Mayen-Koblenz im Bereich der Integrationspolitik? Wo liegen die derzeitigen Schwerpunkte in der öffentlichen Debatte? Diesen und weiteren Fragen ging in seiner Veranstaltung vom 15.03.2013 der Arbeitskreis Migration des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz nach. Hierfür hatte die Türkisch-Islamische Union e.V. – DITIB Yeni Cami Bendorf ihre Türen für die zahlreichen SPD-Mitglieder und die Gäste aus dem Kreis geöffnet. 

Der Migrationsbeauftragte der SPD Mayen-Koblenz, Hüseyin Ocar, freute sich, zu der Gesprächsrunde unter anderem die Generalsekretärin der Bundes-SPD, Andrea Nahles, und den Bundestagskandidaten für Koblenz, Detlev Pilger, begrüßen zu dürfen. 

 

Ruland (SPD): Reform des kommunalen Finanzausgleichs verbessert die Situation der Kommunen nachhaltig

Wahlkreis/Mainz. Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt den heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz nachhaltig verbessert. Die Kommunen werden im Durchschnitt einen positiven Finanzierungssaldo erreichen. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben eine sehr wirksame dauerhafte Entlastung erfahren.“

Floh- und Trödelmärkte wieder sonntags möglich

Landtagsabgeordneter Marc Ruland und Kreis-SPD begrüßen Lockerung

Andernach/Mainz. „Das neue Märktegesetz in Rheinland-Pfalz wird es ermöglichen, dass  Floh-und Trödelmärkte wieder an Sonntagen stattfinden können“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Er ist überzeugt, dass die Menschen in seinem  Wahlkreis, der die Stadt Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz umfasst, das Gesetzesvorhaben begrüßen werden. Auch der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch freut sich darüber: „Das neue Märktegesetz trifft eine gute und weitsichtige Abwägung zwischen dem verfassungsrechtlich verankerten Sonn- und Feiertagsschutz und einer geänderten sozialen Wirklichkeit und Freizeitgestaltung der Menschen."

 

Hoch & Ruland kritisieren „Verlosungsaktion“ des Job-Center Mayen-Koblenz

SPD: Maßnahme verletzt Menschenwürde und spielt mit Vorurteilen gegenüber Langzeitarbeitslosen

Mayen-Koblenz. Im Rahmen des Projekts "50plus Punkte" veranstaltete das Jobcenter Mayen-Koblenz auf dem Bendorfer Weihnachtsmarkt eine Aktion, bei der 34 Dienstleistungen Arbeitssuchender im Alter über 50 Jahre "verlost" wurden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz Clemens Hoch kritisiert die Aktion des Jobcenters: "Die bisherige Begründung der Verantwortlichen, es handle sich hierbei auch um eine Chance für Langzeitarbeitslose, sich durch gute Arbeit zu bewähren, ist infam und verletzt die Würde dieser Menschen! Das Schüren von Ressentiments gegenüber Langzeitarbeitslosen wird dabei billigend in Kauf genommen."

SPD-Kreistagsfraktion: „Im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern“

Sprechstunde am 25. Januar 2013 mit Achim Hütten

Mayen-Koblenz/Andernach. Die SPD möchte wissen: Was muss besser werden in unserem Land? Im Rahmen ihres Bürgerdialogs sammelt sie daher seit einiger Zeit die Vorschläge der Menschen für ein sozialdemokratisches Regierungsprogramm 2013.

Dass der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht nur in Sachen Bundespolitik wichtig ist, sondern insbesondere auch im Landkreis, zeigt nun die SPD-Kreistagsfraktion: Ergänzend zu den bereits bestehenden Austauschmöglichkeiten wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz nun eine regelmäßige, einmal monatlich stattfindende Sprechstunde im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1 in Andernach anbieten.

„Wir freuen uns auf die Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, werden aber auch für Kritik ein offenes Ohr haben. Politik lebt von aktiver Mitgestaltung und Teilnahme – und dazu wollen wir herzlich einladen!“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeister der Stadt Andernach Achim Hütten.

Die nächste Bürgersprechstunde der Kreistagsfraktion findet statt am 25. Januar 2013 um 11.00 Uhr. Achim Hütten ist dann Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Um vorherige telefonische Anmeldung unter 0173 / 6587244 wird gebeten.

Zustimmung von über 97 Prozent: „Danke für das Vertrauen – ich will weiter für euch kämpfen!“

 

 

SPD nominiert Andrea Nahles einstimmig zur Bundestagskandidatin im Wahlkreis Ahrweiler

Andernach. Mit einem sehr guten Ergebnis von 97,1% haben die Delegierten die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Samstag in Andernach erneut als Kandidatin für die Bundestagswahl nominiert. Andrea Nahles bedankte sich für die Unterstützung und versprach :„Ich werde auch in Zukunft in Berlin für euch da sein und für unsere Region kämpfen!“

Zuvor hatte Beate Eggert, die Geschäftsführerin der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, die Teilnehmer als Gastgeberin in ihren Räumlichkeiten begrüßt.

Danach stimmten Grußworte von Nobert Neuser, Mitglied des Europaparlaments, Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach, und des Andernacher OB Achim Hütten die Delegierten auf die Nominierung ein.

Für Norbert Neuser war dabei eins ganz klar: „Du bist nicht nur eine gute Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin, du bist vor allem auch eine wahre Europäerin!“

Andrea Nahles bekannte sich in ihrer Rede zu ihrer Heimat und gestand: „Mein Wahlkreis hat die Nummer 199, aber es ist für mich mehr als eine Zahl, es ist mein Zuhause. Ich könnte nirgendwo anders Bundestagsabgeordnete sein!“ Sie ging dann insbesondere auf die sozialpolitischen Themen ein, die im Bundestagswahlkampf eine große Rolle spielen werden: ein Mindestlohn, von dem man leben kann und wahre Wahlfreiheit für junge Frauen, das heißt: „weg mit dem Betreuungsgeld und her mit den Kita-Plätzen.“

Die Arbeitswelt muss wieder menschlicher werden

 

Betriebs- und Personalräte Anheier und Hoffmann bei Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Mayen-Koblenz. Zum zweiten Mal in diesem Jahr lud die SPD-Bundestagsfraktion zur Betriebs- und Personalrätekonferenz nach Berlin. Die Resonanz war wie üblich groß. Mehr als 300 Betriebsräte aus der ganzen Bundesrepublik diskutierten und informierten über das hochaktuelle Thema "Humaner Arbeitsplatz – Humane Arbeitswelt".

Transparent und live: Andrea Nahles zeigt am 8. Dezember erstmals ihre Nominierungskonferenz live im Internet

Andernach. Offenheit, Transparenz und Partizipation– diese Werte liegen der SPD-Bundestagsabgeordneten und Generalsekretärin Andrea Nahles am Herzen. "Politik muss raus aus den dunklen Hinterzimmern und den kleinen, verschworenen Zirkeln. Politik muss wieder da hin, wo sie wirken soll: hinein in die Lebenswirklichkeit der Menschen oder kurz gesagt: nah bei de Leut‘!" Deshalb will die SPD-Frontfrau bei ihrer eigenen Nominierungskonferenz für die Bundestagswahl ein Zeichen setzen und lässt die ganze Veranstaltung zum ersten Mal live im Internet übertragen.

"Wahlberechtigt sind die delegierten Genossen aus meinem Wahlkreis, das ist klar. Aber warum soll man nicht einmal ein Zeichen setzen und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zeigen, wie Demokratie auf dieser Ebene funktioniert?" Die SPD-Abgeordnete ist gespannt auf die Rückmeldungen der Internet-User und hofft, dass sich die Idee im Erfolgsfall auch zu anderen Gelegenheiten durchsetzt.

Andrea Nahles lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, ihre Nominierung am 8.12.2012 ab 10 Uhr live im Internet zu verfolgen. Dazu genügt ein einfacher Internetanschluss. Weitere Infos zum Stream finden sich auf: www.andrea-nahles.de

SPD Rheinland-Pfalz stellt sich neu auf

Clemens Hoch erneut in Landesvorstand gewählt

Mainz/Mayen-Koblenz. Die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten stellen sich neu auf. Auf ihrem Parteitag in Mainz verabschiedeten sich über 900 Delegierte und Gäste von dem scheidenden Ministerpräsidenten Kurt Beck. Vor kurzem hatte Kurt Beck seinen Rückzug von seinem Amt als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender angekündigt. In seinem Rechenschaftsbericht ließ Beck die letzten 20 Amts- und 18-Regierungsjahre noch einmal Revue passieren. Eine seiner obersten Prämissen war immer "eine gute und gerechte Bildung" gewesen. "Kostenfreie Bildung von Anfang" - das war das Motto von Kurt Beck und der rheinland-pfälzischen SPD.

Heil (CDU) kippt beim Betreuungsgeld um

Kritik der SPD über „Kuhhandel“ in Berlin:  Geld fehlt für Krippenausbau

Andernach/Kreis. „Ein schlechter Kuhhandel für die Menschen“, so bewertet der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch die Ergebnisse des Koalitionsgipfels von CDU/CSU und FDP. „Außer der Abschaffung der unnötigen Praxisgebühr kam bei diesem Gipfel nichts Gutes raus. Aber die Kritik der Bürgerinnen und Bürger scheint Schwarz-Gelb nicht hören zu wollen. Es geht einzig und allein darum mit taktischen Spielchen den Koalitionsfrieden zu retten“, fügt der Vorsitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, hinzu.

„Junge Leute ernst nehmen!“

Andrea Nahles: "2013 möchte ich Peer Steinbrück als Kanzler sehen :-)"

Mit Generalsekretärin Andrea Nahles und dem Vorsitzenden der BayernSPD Florian Pronold waren am Montag gleich SpitzenpolitikerInnen im SPD Bürger-Dialog-Chat. Themen waren unter anderem die Rente, hohe Mieten, überhöhte Bierpreise und Gleichstellungspolitik. 

Wie geht es weiter mit der Rentenpolitik? Diese Frage beschäftigt derzeit viele Menschen in Deutschland. Auch im Chat mit Andrea Nahles und Florian Pronold gingen zahlreiche Fragen zur Zukunft der Rente ein. Eine knappe Woche vor dem Parteikonvent, auf dem das SPD-Konzept zur Rente beschlossen werden soll, kündigte Andrea Nahles auf Nachfrage von Userin "Julia" an, dass die SPD sich für eine Solirente zur Bekämpfung der Altersarmut stark machen wird. Von einer Garantierente in Höhe von 850 Euro würden insbesondere Frauen profitieren, die "viel zu lange im Niedriglohnsektor gearbeitet" haben "oder aus dem Job raus waren". Auch die Benachteiligung von Müttern von Kindern, die vor 1992 geboren wurden, soll beseitigt werden, kündigte Nahles auf Nachfrage von Userin "vernou" an.

Detlev Pilger (SPD) geht für den Wahlkreis 200 ins Rennen um das Bundestagsmandat

 

SPD Mayen-Koblenz, Rhein-Lahn und Koblenz stellt Weichen für Bundestagswahl 2013

Mayen-Koblenz. Detlev Pilger ist der Kandidat der SPD für die Bundestagswahl im Wahlkreis Koblenz (200). Dieser Wahlkreis umfasst die Stadt Koblenz und weite Teile der Landkreise Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn. Bei einer Delegiertenversammlung wurde der 57-jährige Berufsschullehrer aus Koblenz mit 91% für die kommende Bundestagswahl nominiert. Seinen politischen Schwerpunkt sieht Pilger im Bildungsbereich: "Wir müssen erreichen, dass mehr Gerechtigkeit bei der Bildung herrscht, denn es darf nicht sein, dass eine Schulkarriere von der sozialen Herkunft abhängt statt vom Talent des Kindes".

Dreyer und Lewentz sollen in Zukunft das Land und die SPD

SPD in Kreis und Stadt begeistert von Mainzer Personalentscheidungen

Die SPD in Mayen-Koblenz und Andernach um ihre Vorsitzenden Clemens Hoch, MdL und Marc Ruland begrüßen die aktuellen Personalentscheidungen der Landes-SPD in Mainz. Nach dem überraschenden Rücktritt von Ministerpräsident Kurt Beck, soll die bisherige Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Malu Dreyer zum Beginn des neuen Jahres die erste Ministerpräsidentin in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz werden. Innenminister Roger Lewentz soll auf dem kommenden SPD-Landesparteitag im November zum Landesvorsitzenden gewählt werden.

Am 11. Oktober ist Weltmädchentag!

Andrea Nahles fordert Jugendliche zum Mitmachen auf

Berlin. Auf Initiative des internationalen Kinderhilfswerks Plan findet am 11. Oktober 2012 zum ersten Mal der Welt-Mädchentag der Vereinten Nationen (UN) statt. An diesem Tag startet auch die globale Kampagne der Kinderrechtsorganisation Because I am a Girl. Plans Ziel ist es, in den kommenden Jahren mit seinen Projekten vier Millionen Mädchen direkt zu erreichen und das Leben von weiteren 40 Millionen Mädchen und Jungen positiv zu beeinflussen. Nur wenn Mädchen geschützt aufwachsen, Lebenskompetenzen erwerben, zur Schule gehen, diese beenden und eine Berufsausbildung machen können, werden sie tragende Kräfte ihrer Gesellschaften. Ein nachhaltiges Mittel, um den Kreislauf der Armut zu beenden.