SPD Vordereifel

Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben positiv auf das Vorhaben der Großen Koalition reagiert, den derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken. Nach breiter Unterstützung für eine Kandidatur Steinmeiers aus der Gesellschaft habe letztlich auch die Union einer solchen zugestimmt und damit den Weg freigemacht für einen hochgeschätzten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker im höchsten Amte des Staates.

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ie Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben positiv auf das Vorhaben der Großen Koalition reagiert, den derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken. Nach breiter Unterstützung für eine Kandidatur Steinmeiers aus der Gesellschaft habe letztlich auch die Union einer solchen zugestimmt und damit den Weg freigemacht für einen hochgeschätzten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker im höchsten Amte des Staates.

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MdB Andrea Nahles spricht zur nachhaltigen Rentenpolitik 

Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung fand in der Halle 129 in Mayen eine Veranstaltung zum Thema: "Nachhaltige Rentenpolitik, Wege zur Sicherung von Lebensqualität und Wohlstand auch im Alter statt. 
Nach der Begrüßung von Dr. Martin Gräfe von der Friedrich-Ebert-Stiftung hielt die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, MdB Andrea Nahles, ein Impulsreferat. Die Podiumsdiskussion mit Frau Nahles und Herrn Professor Dr. Gerhard Bäcker vom Institut Arbeit und Qualifikation von der Universität Duisburg-Essen wurde geleitet von Moderator Ralph Szepanski vom ZDF. 
In unserer alternden Gesellschaft gerät die Frage nach der eigenen Versorgung im Alter immer mehr in den Fokus vieler Bürgerinnen und Bürger. Die Absenkung des Niveaus der gesetzlichen Rentenversicherung und die Unsicherheiten, die sich aus der Kapitalmarktabhängigkeit der betrieblichen und der privaten Altersvorsorge (u.a. der unter Rot-Grün eingeführten sog. Riesterrente) ergeben, führen bei vielen Menschen zu der Sorge, dass sie ihren Lebensstandart im Alter nicht werden halten können bis hin zu der Frage, ob sie überhaupt ihr Auskommen haben werden. 

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Auf ihrer unlängst stattgefundenen Kreisvertreterversammlung wählten die Delegierten der einzelnen SPD-Ortsvereine im Kreis Mayen-Koblenz ihre Vertreter für die Aufstellung der SPD-Landesliste zur Bundestagswahl. Auch nominierten die Genossen die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie örtliche Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erneut für die Direktkandidatur in ihrem Wahlkreis. Ehe Nahles in ihrer Vorstellungsrede ihre Vorstellung einer zukünftigen sozialdemokratischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik skizzierte, eröffnete der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, den Abend mit einer leidenschaftlichen und überzeugenden Standortbestimmung der Sozialdemokratie vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage.

Mit Blick auf den zunehmenden Rechtsruck und die Verunsicherung zahlreicher Bürgerinnen und Bürger stellte Ruland das Motto seiner Rede unter ein Zitat des Sozialdemokraten Friedrich Ebert: „Demokratie braucht Demokraten. Demokratie braucht Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu tragen, nach Lösungen zu suchen, ohne dabei mit allzu einfachen Antworten auf komplexe Probleme zu reagieren“, so Ruland. „Gemeinsam wollen wir uns als Sozialdemokratie für eine Gesellschaft einsetzen, die offen und tolerant ist und es jedem Einzelnen ermöglicht entsprechend seiner individuellen Begabungen und Talente an unserem Miteinander teilzuhaben.“ Dies sei seit nunmehr über 150 Jahren der Auftrag der Sozialdemokratie und an diesem werde man sich auch in den kommenden Jahren orientieren.

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Wahlkreis/Mainz. Über einen besonderen Gast durften sich unlängst die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) freuen. Der Vorsitzende der SPD MYK, Marc Ruland, MdL, und Benjamin Kastner, Vorsitzender der örtlichen SGK hatten den Mainzer Oberbürgermeister und stellvertretenden SGK-Bundesvorsitzenden Michael Ebling zu einem Kamingespräch in entspannter Runde eingeladen, an dem unter anderem auch der örtliche Oberbürgermeister Achim Hütten, die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landkreis sowie zahlreiche Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion teilnahmen.

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Politik Mit 98,8 Prozent der Stimmen gewählt 

Koblenz. Detlev Pilger ist Spitzenkandidat der SPD im Wahlkreis 199, zu dem neben der Stadt Koblenz auch Teile der Landkreise Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn gehören. Die Genossen wählten den 61-Jährigen, der bei der vergangenen Bundestagswahl 2013 über die Landesliste in den Bundestag einzog, bei der Wahlkreiskonferenz der SPD im Soldatenheim auf der Horchheimer Höhe mit 98,8 Prozent der Stimmen. 

Den Schwerpunkt seiner Wahlrede bei der SPD-Konferenz hatte Detlev Pilger zuvor vor allem auf das Soziale gelegt. Mit Blick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode würdigte er die Einführung des Mindestlohns, die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren oder die Mietpreisbremse, mahnte aber weitere Anstrengungen im sozialen Bereich an. So forderte er unter anderem die Einführung des III. Arbeitsmarkts für Langzeitarbeitslose, den Bau finanzierbarer Wohnungen, höhere Ausgaben für den Bildungssektor und ein neues Rentenkonzept, in dem auch Selbstständige und Beamte ihren Beitrag leisten müssten. 

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Die SPD der Verbandsgemeinden Kelberg und Vordereifel wanderten eine Passage der Geschichtsstraße von Mosbruch nach Uersfeld. Die Wanderung begann am Mosbrucher Weiher, wo Günter Peiffers (SPD Kelberg) die Teilnehmer begrüßte und  informierte über die geologische Bedeutung und die Nutzung des Trockenmaares im Laufe der Geschichte. So stauten bereits die Römer den Weiher und nutzten ihn zur Fischzucht. Im 19. Jahrhundert ließ man das aufgestaute Wasser ablaufen und führte den Westteil einer landwirtschaftlichen Nutzung zu und gewann im Westteil Torf. Nach weitreichenden Renaturierungsmaßnahmen in letzter Zeit entwickelt sich der Mosbrucher Weiher wieder zu einem Moor.

Die Wanderung führte nach Sassen, wo der erst kürzlich von der Touristikgesellschaft Oberes Elztal errichtete Aussichtsturm bestiegen wurde. In Gunderath hatte die SPD Kelberg eine Rast organisiert, bei der die Wanderer von Thomas Radermacher mit diversen Speisen und Getränken verwöhnt wurden.

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Wahlkreis/Mainz. Bereits seit 1954 wird die Freiherr-vom-Stein-Plakette zur Auszeichnung des kommunalpolitischen Engagements durch den Innenminister des Landes an verdiente Bürgerinnen und Bürger verliehen. In diesem Jahr geht der Preis unter anderem an zwei besonders verdiente Sozialdemokratinnen aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, nämlich Agathe Mäurer aus Kell und Rita Hirsch aus Ochtendung.

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Gemeinsam mit verkehrspolitischem Sprecher der Landtagsfraktion ein Bild vor Ort gemacht

MYK. Gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, MdL, besuchten Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz in der vergangenen Woche den Verkehrsknotenpunkt an den Landstraßen 118 und 119 sowie der Kreisstraße 53 zwischen Kruft, Nickenich und Mendig. Mit dabei war neben dem Landtagsabgeordneten und Kreis-SPD-Vorsitzenden Marc Ruland, der Bürgermeister der Ortsgemeinde Nickenich, Gottfried Busch, sowie der Vorsitzende der SPD Pellenz, Benjamin Kastner.

„Dieser Knotenpunkt fällt bereits lange durch die gegenwärtig gefährliche Verkehrssituation auf, die sich aus der Verkehrsführung ergibt“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL. „Bereits in der Vergangenheit habe ich in einem Schreiben an die Landesregierung deutlich gemacht, dass wir hier eine Kreisellösung bevorzugen würden.“  

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Weitere Jahresplanung und Nachwuchsförderung standen auf der Tagesordnung

MYK. In entspannter und konstruktiver Atmosphäre trafen sich einige Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz mit dem Vorsitzenden des SPD-Regionalverbandes Rheinland und Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Auf der Tagesordnung des Treffens stand neben der weiteren gemeinsamen Zusammenarbeit im Regionalverband und den Planungen für die kommende Bundestagswahl auch die Nachwuchsförderung junger Köpfe für die Sozialdemokratie.

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Gute Gespräche mit Ministern, Abgeordneten und Kommunalpolitikern in gemütlicher Atmosphäre

MYK. In entspannter und gemütlicher Atmosphäre stachen unlängst die Mitglieder des SPD-Regionalverbandes Rheinland, darunter auch einige Genossen aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz, zu einer Schiffsfahrt von Koblenz nach St. Goarshausen/Loreley in See. Bei einem tollen Ausblick auf die Burgen und Schlösschen des Mittelrheintales kam dabei auch die Politik nicht zu kurz. So waren neben dem Vorsitzenden des SPD-Regionalverbandes Rheinland, Landtagspräsident Hendrik Hering, auch zahlreiche regionale Abgeordnete aus Bundes- und Landtag sowie Mitglieder der Landesregierung, kommunal verantwortliche Mandatsträger und Vertreter von Presse und Fernsehen mit dabei. Besonders freuten sich die Genossen über den Besuch von Ministerpräsident a. D. Rudolf Scharping, der sich in einer kurzen Rede an die zahlreich erschienenen Gäste wandte.  

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Im Rahmen einer Mitgliederversammlung ehrte der SPD Ortsverein Vordereifel -Region Südwest- verdiente und langjährige Mitglieder.
Seit 25 Jahren hält Hermann Schmitz der SPD die Treue. Nicht nur für seine langjährige Mitgliedschaft, sondern auch für sein Engagement im Vorstand des Ortsvereins hat sich Hermann Schmitz verdient gemacht.
Gertrud und Günter Nahles schauen auf eine 20-jährige SPD-Mitgliedschaft zurück. Gertrud Nahles führt seit vielen Jahren die Kassengeschäfte des Ortsvereins.
Der SPD Ortsvereinsvorsitzende Karl Leu gratulierte den Jubilaren und bedankte sich für ihre langjährige Mitgliedschaft und ihre geleistete Arbeit für den Ortsverein und für die SPD.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles sprach ebenfalls Worte der Anerkennung und des Dankes für die Geehrten. Sie überreichte Ihnen eine Urkunde und ein Präsent.

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„Die CDU hat heute die Chance verpasst, angesichts der sich über eine Woche hinziehenden Vorwürfen der illegalen Parteienfinanzierung um den vor Gericht stehenden Werner Mauss die Fakten auf den Tisch zu legen.

Dass der CDU-Schatzmeister Peter Bleser seine Partei als Opfer darstellt, ist nicht überzeugend. Die Spenden wurden schließlich über Jahre hinweg angenommen, ohne nach dem genauen Spender zu fragen. Offenbar ist niemand bei der CDU auf den Gedanken gekommen, die genaue Herkunft der Gelder wirklich zweifelsfrei zu klären. Dies wäre aber die Pflicht der CDU gewesen. Umso mehr wenn – wie in der Presse spekuliert – der Begriff in Cochem-Zell als Spitzname des Anwesens von Herrn Mauss bekannt war. Das Handeln der CDU Verantwortlichen bleibt umso unverständlicher und rätselhafter. Gerade vor dem Hintergrund der Geschichte der CDU Rheinland-Pfalz beim Thema Parteispenden muss man hier besondere Sorgfalt erwarten. Als die rheinland-pfälzische CDU 2010 von der Bundestagsverwaltung mit einem Bußgeld von über einer Million € wegen verbotener Parteienfinanzierung belegt wurde, zeigte sich Julia Klöckner „empört und enttäuscht“ vom Verhalten ihres Vorgängers Christoph Böhr, wie spiegel online am 23.12.2010 berichtete. Sie versprach „bedingungslose Aufklärung“. Eine genauso klare Haltung zu den Vorgängen um die jetzt aufgedeckten Spenden läßt sie heute vermissen, dabei fallen die Vorgänge auch in ihre Zeit als Landesvorsitzende. Hier wäre wirklich Aufklärung geboten. 

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Die Mitglieder  der SPD aus den Verbandsgemeinden Kelberg und der SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel wandern am Samstag, den 22. Oktober 2016 eine Passage der Geschichtsstraße. Treffpunkt ist der Parkplatz am Ortsausgang von Uersfeld in Richtung Gunderath um 12:30 Uhr. Je nach Witterung und Wunsch der Teilnehmer wird die Länge der Wanderstrecke festgelegt.  Am Anschluss an die Wanderung erfolgt gegen 15:00 Uhr ein Besuch des Nostalgikums in Uersfeld mit Führung. Der Ausklang der Veranstaltung findet in der Pizzarie „La Terrazza", Hauptstraße 16, in Uersfeld statt.

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Seminar bot Einblicke in Doppik und Finanzthemen  

MYK. Was in der Bundes- oder Landespolitik zutrifft, gilt in vielen Punkten oftmals auch im Kleinen. So können politische Vorhaben nur dann realisiert werden, wenn die entsprechenden finanziellen Grundlagen geklärt sind. Dass sich dementsprechend eine Auseinandersetzung mit dem Thema der kommunalen Haushaltsplanung und der sogenannten doppelten Buchführung – kurz Doppik – durchaus lohnen kann, durften zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz im Rahmen eines Seminars lernen.

In einem vierstündigen Seminar informierte Andreas Wagenführer, stellvertretender Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gesellschaft für Kommunalpolitik (SGK) Alzey-Worms über die Themen Doppik und Erstellung eines Ergebnis- und Finanzhaushaltes. Hierzu erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Uns ist stets daran gelegen, sowohl das allgemein- als auch das fachpolitische Wissen unserer Mitglieder und kommunalpolitisch Verantwortlichen zu erweitern, um so politische Prozesse im Sinne der Menschen in unserer Region gestalten zu können. Dieses haushaltspolitische Seminar liefert hierzu einen zentralen Beitrag.“

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Bericht des Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, und Wahl der Delegierten zur Landeslistenaufstellung

MYK. Auf ihrer unlängst stattgefundenen Kreisvertreterversammlung wählten die Delegierten der einzelnen SPD-Ortsvereine im Kreis Mayen-Koblenz ihre Vertreter für die Aufstellung der SPD-Landesliste zur Bundestagswahl. Auch nominierten die Genossen die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie örtliche Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erneut für die Direktkandidatur in ihrem Wahlkreis. Ehe Nahles in ihrer Vorstellungsrede ihre Vorstellung einer zukünftigen sozialdemokratischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik skizzierte, eröffnete der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, den Abend mit einer leidenschaftlichen und überzeugenden Standortbestimmung der Sozialdemokratie vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage.

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Sozialdemokraten aus Mayen-Koblenz bei 16. Pellenzer Lehrstellenbörse

MYK. Der Schritt von der Schule zur Ausbildung stellt für viele junge Menschen zugleich einen wesentlichen, ersten Einschnitt in ihrer eignen Biographie dar. So entscheiden Aufnahme und Abschluss einer ersten Ausbildung nicht selten über Arbeitsmarktchancen und berufliche wie persönliche Zukunft der Jugendlichen. „Insbesondere deshalb stellt die nunmehr 16. Pellenzer Lehrstellen- und Informationsbörse ein in unserer Region in dieser Art besonderes Angebot dar, das es jungen Menschen ermöglicht, sich zu informieren, zu orientieren und erste Schritte auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu machen“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, der die Veranstaltung unter der Schirmherrschaft von IHK-Präsident Sattler gemeinsam mit seinen Vorstandskollegen Wilhelm Anheier und Benjamin Kastner besuchte.

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Neben dem Bericht des Vorsitzenden steht auch die Wahl zur Direktkandidatur für die Bundestagswahl auf der Tagesordnung

MYK. Die Bundestagswahl im kommenden Jahr wirft bereits jetzt ihre Schatten voraus. Dementsprechend wollen die Genossen im Landkreis Mayen-Koblenz die Chance ergreifen und im Rahmen ihrer nächsten Kreisvertreterversammlung nicht nur über die aktuellen politischen Themen diskutieren, sondern auch die Nominierung von Andrea Nahles für die Direktkandidatur im Wahlkreis und die Wahl für die 22 Vertreterinnen und Vertreter für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der SPD-Landesliste für den 18. Deutschen Bundestag abhalten. Stattfinden wird die Kreisvertreterversammlung am 16. September ab 18:00 Uhr in der Mittelrheinhalle, Konrad-Adenauer-Allee 1, Andernach.

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Plaidt/MYK. Es ist sieben Uhr dreißig, früher Morgen. Mit noch schlaftrunkenem Blick machen sich zahlreiche Erstklässler auf den Weg zur Plaidter Grundschule. Begrüßt werden sie dabei unter dem Motto „Bildungschancen von Anfang an“ von den Mitgliedern des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz um den Landtagsabgeordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier und seine erste Beigeordnete Hedi Lotzen sowie den Vorsitzenden der SPD Pellenz Benjamin Kastner. Für die Schülerinnen und Schüler gibt es eine rote Brot-Dose und frisches Obst.

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270 neue Lehrerstellen und Ausweitung von Deutschintensivkursen schaffen mehr Chancengerechtigkeit

MYK. Positiv haben die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz die jüngsten Zahlen der Landesregierung zum Beginn des neuen Schuljahres aufgenommen. Diese machten nicht zuletzt deutlich, dass gute Bildung und ein Fokus auf echte Chancengleichheit im Fokus sozialdemokratischer Politik stünden. „Mit 270 neu geschaffenen Lehrerstellen in diesem Schuljahr sowie insgesamt 1.100 Einstellungen von Lehrerinnen und Lehrern leistet die Mainzer Ampelkoalition einen wesentlichen Beitrag zu einer flächendeckenden Unterrichtsversorgung und eine bestmögliche individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler“, so der Vorsitzende der Kreis-SPD, Marc Ruland, MdL. Zudem sei die Ausweitung des sogenannten Vertretungslehrer-Pools eine adäquate Maßnahme, um auch künftig angemessen und flexibel auf einen kurzfristigen und nicht vorhersehbaren Lehrkräfteausfall reagieren zu können.

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270 neue Lehrerstellen und Ausweitung von Deutschintensivkursen schaffen mehr Chancengerechtigkeit

MYK. Positiv haben die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz die jüngsten Zahlen der Landesregierung zum Beginn des neuen Schuljahres aufgenommen. Diese machten nicht zuletzt deutlich, dass gute Bildung und ein Fokus auf echte Chancengleichheit im Fokus sozialdemokratischer Politik stünden. „Mit 270 neu geschaffenen Lehrerstellen in diesem Schuljahr sowie insgesamt 1.100 Einstellungen von Lehrerinnen und Lehrern leistet die Mainzer Ampelkoalition einen wesentlichen Beitrag zu einer flächendeckenden Unterrichtsversorgung und eine bestmögliche individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler“, so der Vorsitzende der Kreis-SPD, Marc Ruland, MdL. Zudem sei die Ausweitung des sogenannten Vertretungslehrer-Pools eine adäquate Maßnahme, um auch künftig angemessen und flexibel auf einen kurzfristigen und nicht vorhersehbaren Lehrkräfteausfall reagieren zu können.

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In seiner letzten Mitgliederversammlung im Hotel „Löwenburg“ in Monreal, begrüßte der Vorsitzende Karl Leu die Mitglieder und die Gäste Herbert Keifenheim, SPD Fraktionsvorsitzender der Verbandsgemeinde Vordereifel sowie seine Stellvertreterin Andrea Loch. Auch dabei war das prominenteste Vereinsmitglied, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles,  die es sich nicht nehmen ließ, bei der Mitgliederversammlung ihres Ortsvereins dabei zu sein.

Durch den plötzlichen Tod des stellvertretenden Vorsitzenden Heinz Heck aus Virneburg, musste dieses Amt wieder besetzt werden. Mit großer Mehrheit wählten die Anwesenden Saskia Schmitz-Jansen aus Weiler.

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Andrea Nahles spricht Grußwort in Berlin 

Vor 150 Jahren ist der Verband der Deutschen Buchdrucker - eine der 
Vorläufergewerkschaften von ver.di - gegründet worden. Bereits während der 
bürgerlichen Revolution von 1848 kämpften die Drucker sowohl für 
Bürgerrechte, Freiheit und Demokratie als auch für einen Tarifvertrag. Eine 
zentrale Rolle in der gewerkschaftlichen Gründungsphase der Buchdrucker 
hatten die Redakteurinnen und Redakteure der Gewerkschaftszeitungen. Im 
Januar 1863 erschien erstmals der Correspondent. Auf dessen Betreiben wurde 
drei Jahre später, 1866, auf dem Buchdruckertag in Leipzig der Deutsche 
Buchdruckerverband gegründet. Um an dieses Erbe zu erinnern, hat ver.di ein 
umfassendes Geschichtsportal im Internet veröffentlicht. 
http://thema.verdi.de/geschichte. 
 

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Sozialdemokraten aus Andernach und dem Kreis informieren sich über Projekt „Erntespaß“

MYK. „Gibt es etwas Besseres als frisches Gemüse, bei dem Sie ganz genau wissen, was drin ist? Ihr selbst gezogenes Gemüse schmeckt eben nach Natur und nicht nach Supermarkt!“, so heißt es auf der Internetseite des Projekts „Erntespaß“, dass nunmehr auch in Andernach und dem Landkreis Fuß gefasst hat. Hierbei können Privatpersonen in Eigenregie Obst und Gemüse anbauen und damit ihren eigenen Beitrag zu einer gelebten Nachhaltigkeitskultur leisten. Sozialdemokraten aus Andernach und dem Landkreis informierten sich nun vor Ort im Krämerweg 86 in Andernach unter der Anleitung von Frau Jeanette Lagall über den regionalen Ableger.

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Inhaltliche Schwerpunkte und Organisationsstruktur auf der Tagesordnung

MYK. Unlängst trafen sich der SPD-Kreisvorstand und die Vorsitzenden der Ortsvereine zu einer gemeinsamen Konferenz, bei der sowohl inhaltliche Schwerpunkte als auch die Organisations- und Kommunikationsstruktur zwischen Ortsvereinen und Kreisverband auf der Tagesordnung standen. Nach einer kurzen Einführung des SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, der in seiner Ansprache deutlich machte, wie wichtig Vernetzung und Kommunikation untereinander zum Wohle der Partei und der Menschen im Landkreis seien, gab es für die Ortsvereinsvorsitzenden die Gelegenheit, konstruktive Kritik und Vorschläge für die zukünftige Zusammenarbeit miteinander zu äußern.

Ruland betonte dabei insbesondere, wie wichtige solche Aussprachen für das demokratische Miteinander seien. „Wir alle engagieren uns gemeinschaftlich dafür, das Leben der Menschen in unserem Landkreis und in den einzelnen Städten und Kommunen zu verbessern. Dafür braucht es eine offene und konstruktive Diskussionskultur, die wir mit unserer Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz fortsetzen und in Zukunft weiter ausbauen werden.“

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Sozialdemokraten im Kreis zeigen sich zufrieden mit Parteikonventsbeschlüssen

MYK. „In den vergangenen Jahren ist es uns gelungen nicht nur auf Landes-, sondern als Teil der Regierung auch auf Bundesebene zentrale Beschlüsse und Gesetze für mehr soziale Gerechtigkeit und ein offenes und fortschrittliches Land durchzusetzen. Diesen Weg will und wird die SPD auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Dies zeigen nicht zuletzt die Beschlüsse des jüngsten Parteikonvents in Berlin, die zentrale Bausteine für eine neue Fortschritts- und Gerechtigkeitsdebatte darstellen“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.

Auf ihrem „kleinen Parteitag“ beschlossen die Sozialdemokraten unter anderem Mehrinvestitionen in die Kommunen und sozialen Wohnraum. Insbesondere mit Blick auf die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen soll die Finanzsituation der Kommunen künftig stärkere Berücksichtigung finden und weiter gestärkt werden. Dabei sollen insbesondere Altschulden abgebaut und die Investitionsfähigkeit der Kommunen gestärkt werden. „Mit diesem Beschluss leistet die SPD einen wesentlichen Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnissen sowohl in städtischen Ballungszentren als auch im ländlichen Raum. Zugleich stellen wir somit die politische Handlungsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung sicher, die von den Bürgerinnen und Bürgern oftmals als erste und unmittelbare Begegnung mit Politik erfahren wird. Unser Konzept zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation stellt also letztlich auch ein Vorhaben zur Stärkung der Demokratie und der Teilhabe an unserer offenen und solidarischen Gesellschaft dar“, so Ruland weiter.

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Benjamin Kastner übernimmt Vorsitz

Kürzlich wählten die Sozialdemokraten in der Verbandsgemeinde Pellenz einen neuen Vorstand. Der freiwillige Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine aus Nickenich, Plaidt und Kruft wird von nun an vom 26-jährigen Krufter Benjamin Kastner geführt. Dieser steht dem Krufter SPD-Ortsverein seit 2009 vor. Zu seinen Stellvertretern wurden Sebastian Busch (Nickenich) und Wilhelm Anheier (Plaidt) von den anwesenden Mitgliedern gewählt. Zur Schriftführerin wurde Saskia Hall aus Saffig gewählt. Die Kasse wird weiterhin vom Nickenicher Ortsbürgermeister Gottfried Busch (Nickenich) geführt. Komplettiert wird der Vorstand durch seine Beisitzer Marco Boos (Nickenich), Volkan Baglar (Kruft), Janina Frank (Plaidt), Anna-Lena Engels (Saffig), Nadja Stein (Nickenich) und Hagen Ingo Bretz (Plaidt).

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Ruland und Hoch (SPD): „Fünf weitere Jahre für ein solidarisches und gerechtes Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer und der SPD!“

Hoch wird wieder Chef der Staatskanzlei, Ruland bleibt weiterhin Abgeordneter im Wahlkreis 11

MYK. „Mit einem guten Koalitionsvertrag mit unseren Partnern von FDP und Bündnis90/Die Grünen sowie einem klaren und vertrauensvollen Votum für Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der konstituierenden Sitzung des 17. rheinland-pfälzischen Landtages haben wir die Weichen für fünf weitere Jahre gelegt, in denen unser Land sozial und gerecht regiert und gestaltet wird“, so die in Amt und Mandat bestätigten Sozialdemokraten Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL. Hoch bleibt infolge der Regierungsbildung Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei und legt folglich sein Mandat als Landtagsabgeordneter nieder. Ruland, der bereits in der vergangene Legislatur die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis 11 in Mainz vertreten durfte, rückt für ihn als Abgeordneter nach. „Gemeinsam sind wir unter dem Motto ‚2 für Mainz’ im vergangenen Landtagswahlkampf angetreten. Diesem Motto wollen wir nun auch gerecht werden und mit einer starken Stimme für die Menschen in unserer Region sprechen“, so Ruland.

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Bundespartei startet mit Wertekonferenz Gerechtigkeit in die Programmdebatte für die Bundestagswahl 2017

MYK. Mit ihrem Auftritt bei Anne Will hat es die Reinigungskraft und Gewerkschafterin der IG Bauen, Susanne Neumann, zu einiger medialer Bekanntheit gebracht. In der Sendung beklagte sie damals die teils unhaltbaren Zustände in ihrer Branche und sprach sich für einen verbesserten Schutz vor Altersarmut aus. In Berlin diskutierte Neumann nun zum Thema der sozialen Gerechtigkeit mit SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und blieb auch dabei eine Freundin klarer und deutlicher Worte. Schnell wurde deutlich, dass die Einführung des Mindestlohnes und die Absenkung des Renteneintrittsalters auf 63 nach 45 Beitragsjahren wesentliche, sozialdemokratische Errungenschaften im Kampf für ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit seien. Dennoch könne man mit dem bislang Erreichten nicht zufrieden sein.

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MYK. Obgleich der Tag mit ein paar grauen Regenwolken begann, klärte der Himmel doch pünktlich zu Beginn der 1. Mai-Feierlichkeiten der Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten an der Grillhütte in Plaidt deutlich auf. In bekannter Tradition hatte der SPD-Kreisverband zum gemeinsamen Beisammensein eingeladen, um sowohl den historischen Ursprüngen der Arbeiterbewegung zu gedenken als auch einen optimistischen Blick in die Zukunft zu werfen. Nach der Begrüßung durch den Plaidter Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier ergriff der Andernacher Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland das Wort. Ruland zeigte sich schockiert über die immer tiefergreifende Radikalisierung der rechtspopulistischen Partei AfD, die noch am gleichen Tag eine Unvereinbarkeit des Islams mit dem Grundgesetz forderte. Teile der sogenannten „Alternative für Deutschland“ hatten im Vorfeld gar ein Verbot von Moscheen gefordert. „Die Grundrechte in diesem Land, darunter auch das Grundrecht auf Religionsfreiheit, gelten für alle Menschen in diesem Land. Eine Relativierung oder Einschränkung von Grundrechten nach dem Gusto von Rechtspopulisten darf und wird es in diesem Land nicht geben“, erklärte Ruland unter dem Beifall der zahlreichen Genossen und Gäste.

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MYK. Die Sozialdemokratie im Landkreis hat sich nach Gesprächen mit geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten in ihren Gremien darauf verständigt, gegen den momentanen Amtsinhaber keinen eigenen Kandidaten für die Landratswahl am 12. Juni 2016 ins Rennen zu schicken. 

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten betonen, dass die Arbeit des Landrates in einigen Arbeitsfeldern wie beispielsweise die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen im Kreis oder die Sanierung des Kreishaushaltes Zustimmung und Unterstützung erfahre. Andererseits gebe es aber durchaus auch unterschiedliche Ansichten: So bestehe Nachbesserungsbedarf beim neuen Abfallwirtschaftskonzept, bei den Investitionen in bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler oder bei der Eingliederungshilfe. 

Auch künftig werde die Sozialdemokratie eigene Akzente in den Kreisgremien setzen und die kritische aber kooperative Begleitung des Dialogs mit dem Landrat und die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen fortsetzen.

Sozialdemokraten feiern historischen Tag der Arbeiterbewegung

MYK. „Der 1. Mai ist ein historischer Tag in der Geschichte der Arbeiterbewegung wie auch der Sozialdemokratie. Geht der Feiertag ursprünglich auf eine Kundgebung von Arbeiterinnen und Arbeitern im amerikanischen Chicago für die Einführung des Achtstundentages zurück, so ist er heute ein wesentliches Datum im Kampf für soziale Gerechtigkeit und die Anliegen der arbeitenden Bevölkerung“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Auch in diesem Jahr begehen die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz in diesem Jahr den 1. Mai daher mit einer feierliche Veranstaltung an der Grillhütte im Rauscher Park in Plaidt (Zugang gegenüber der Mühlenstraße 43, dem Seniorenheim Maria vom Siege, vom dortigen Parkplatz aus noch 120m).

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Am 19. März 2016 findet der Equal Pay Day statt, der Internationaler Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Dazu erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth „Noch immer verdienen Frauen im Durchschnitt fast ein Fünftel weniger Lohn als Männer. Unser Ziel ist, dass gleiche oder gleichwertige Arbeit in Zukunft auch gleich bezahlt werden muss.

Seit 2010 liegt die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen bei 22 Prozent. Erst im letzten Jahr hat sich die Schere zwischen den Geschlechtern leicht geschlossen, auf nun 21

Prozent. Die SPD setzt sich bereits seit langem für gerechte Löhne ein, z.B. mit unserem Engagement für die bessere Bewertung von vermeintlich typischen Frauenberufen. Vom im letzten Jahr eingeführten Mindestlohn profitieren fast zwei Millionen Frauen. Und wenn es nach uns ginge, dann wäre unser Land schon wieder einen Schritt weiter. Doch wie schon beim Mindestlohngesetz blockiert die Union nun den bereits seit Ende 2015 vorliegenden Gesetzentwurf für mehr Lohngerechtigkeit von Bundesministerin Manuela Schwesig. Wir verlangen, dass die CDU ihren markigen Wahlkampfsprüchen für die Rechte von Frauen nun Taten folgen lässt und bei diesem wichtigen Gesetz Farbe bekennt für die Gleichstellung von Frauen und Männern.“

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Zwei-für-Mainz-Team blickt auf intensiven Wahlkampf zurück

MYK. „Wir haben in den vergangenen Jahren beide dafür gekämpft, dass unser Land gut regiert wird und unsere Region weiter vorankommt. Viele Menschen konnten wir in den letzten Wochen noch einmal von den Erfolgen unserer Politik überzeugen – sei es bei den persönlichen Gesprächen an den Infostanden, bei Vor-Ort-Terminen oder bei Ihnen zu Hause im Rahmen unserer Tür-zu-Tür-Aktionen. Das Zwei-für-Mainz-Team freut sich daher heute ganz besonders über den Gewinn des Direktmandates“, so Ruland und Hoch. „Wir möchten uns auf diesem Weg bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns Ihre Stimme und Ihr Vertrauen geschenkt haben. Ein besonderes Dankeschön gilt vor allen Dingen den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die tatkräftig mit angepackt und uns im Wahlkampf unterstützt haben. Wir versprechen Ihnen heute: Wir werden in unserem Einsatz nicht nachlassen, sei es in der Landeshauptstadt oder hier vor Ort. Ein sozial gerechtes und erfolgreiches Rheinland-Pfalz und die Weiterentwicklung unserer Region – das ist es, was uns am Herzen liegt!“, so Ruland und Hoch abschließend.

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Sozialdemokraten informierten im Rahmen von Kita-Aktion über gebührenfreie Bildung – 11.000 € Landeszuschuss für „Essbare Kitas“  

„Wir haben als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Ausbau von Kitaplätzen vorangetrieben und die Kitagebühren abgeschafft. Das trägt zu einem mehr an Bildungsgerechtigkeit bei, ermöglicht Aufstiegschancen unabhängig vom finanziellen Hintergrund der Eltern und ermöglicht die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so der SPD-Landtagskandidat Clemens Hoch und der örtliche SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Bereits früh morgens hatte sich das „Zwei-für-Mainz-Team“ gemeinsam mit einigen weiteren Genossen auf den Weg zu den örtlichen Kitas gemacht, um dort die Eltern über die Zukunft sozialdemokratischer Bildungspolitik zu informieren. Während diese Informationen insbesondere zu der von der SPD geplanten Betreuungsgarantie erhielten, gab es für die Kleinen Gummibärchen. 

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Staatssekretär Schumacher brachte Bücherspende mit    

„Wenn die Stadtbücherei über 3.000 Leihbücher verfügt, werde ich ganz bestimmt wiederkommen“, mit diesen Worten hatte Kulturstaatssekretär noch im vergangenen Juli der feierlichen Eröffnung der Stadtbücherei Mendig beigewohnt. Dass er diesem Versprechen so schnell nachkommen würde, war sicherlich auch für Schumacher selbst eine kleine Überraschung. Gemeinsam mit dem Andernacher Landtagskandidaten Clemens Hoch, dem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, sowie Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel und Finanzminister a.D. Gernot Mittler war er nun zum wiederholten Male in den Räumlichkeiten der Bücherei zu Gast. Mit im Gepäck war zudem eine beträchtliche Bücherspende inklusive zahlreicher Kinder- und Jugendbücher sowie Literatur für Erwachsene. 

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Sozialdemokraten informierten am Weltfrauentag über Gleichstellungspolitik 

„Nach den jüngsten Berechnungen des statistischen Bundesamtes verdienten Frauen noch im Jahr 2014 bundesweit durchschnittlich 21,6 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Auf Kalendertage heruntergebrochen könnte man auch sagen: Bis zum 19. März dieses Jahres werden Frauen in Deutschland im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen umsonst gearbeitet haben“, erklärte der Andernacher SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Neben der juristischen Gleichberechtigung bleibt uns also noch ein langer Weg, bis wir die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern, wie sie uns Art. 3 des Grundgesetzes vorschreibt, erreicht haben. Anlässlich des Weltfrauentages wollen wir die Möglichkeit nutzen und über diese Zusammenhänge informieren.“ 

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Sozialdemokraten informierten bei Frühstücksinfostand in Plaidt und Kruft

Trotz frischer Temperaturen zeigten sich die Sozialdemokraten im Kreis unlängst bei ihren Frühstücksinfoständen bei bester Laune und bis in die Haarspitzen motiviert. Mit Infomaterialien zu der von der SPD-geführten Landesregierung geplanten Betreuungsgarantie und einem klaren „Nein!“ zu der von der Klöckner-CDU geforderten Wiedereinführung von Kita-Gebühren informierten die Genossinnen und Genossen in Plaidt und Kruft die Bürgerinnen und Bürger anlässlich der kommenden Landtagswahl.

Neben zahlreichen Flyern gab es auch eine süße Überraschung in Form von kleinen Erdbeermarmelade-Portionen für das morgendliche Frühstück. Dabei ergaben sich zahlreiche Gesprächsmöglichkeiten insbesondere mit jungen Vätern und Müttern, deren Kindern die Betreuungsgarantie und das kostenfreie Bildungsangebot in Rheinland-Pfalz zugutekommen soll. 

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Gemeinde-Projekte werden in der Verbandsgemeinde gefördert

Oster: Gemeinden in der Vordereifel erhalten vom Land 150.000  € aus I-Stock-Mitteln

Wie der Rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz  auf Anfrage dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster mitteilte, erhalten Gemeinden in der Vordereifel aktuell 150.000 € Fördergelder aus den I-Stock-Mitteln.

Die Gemeinde Baar erhält davon für die Sanierungs- und Energiesparmaßnahmen am dortigen Gemeindehaus 65.000 € Zuwendung, die sich als Verpflichtungsermächtigungen von je 35.000 € (2017) und 30.000 € (2018) verteilen.

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Bildung und kulturelle Teilhabe als Fundament sozialdemokratischer Regierungspolitik   

Dass Kulturpolitik alles andere als trocken und geradezu eine Voraussetzung für einen gelingenden demokratischen Diskurs ist, davon konnte Kulturstaatssekretär Walter Schumacher die Besucherinnen und Besucher des Frühjahrsempfanges des SPD-Ortsvereins Plaidt in seiner engagierten und leidenschaftlichen Ansprache überzeugen. Kein Auge blieb trocken, als Schumacher zum Einstieg eine Anekdote des Kabarettisten Dieter Hildebrandt zum Besten gab und somit zugleich auf die seismographische Funktion von Kultur verwies: „Sie macht auf gesellschaftliche Konflikte aufmerksam und ist gleichermaßen Ausdruck wie auch Voraussetzung von Freiheit und demokratischer Öffentlichkeit.“ 

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Hoch und Ruland versüßten Frühstück mit Marmelade  

Auf zahlreiche Bürgerinnen und Bürger trafen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz bei ihrem sonntäglichen Infostand auf dem Parkplatz vor dem Bäckerei Höfer in Mendig. Unterstützt durch zahlreiche Mitglieder des ansässigen SPD-Ortsvereins überreichten der Direktkandidat für die Landtagswahl am 13. März, Clemens Hoch, und der SPD-Kreisvorsitzende und B-Kandidat Marc Ruland, MdL, den Bürgerinnen und Bürgern Infomaterialien zum Wahlprogramm und den Kandidaten ihrer Partei ebenso wie Marmeladengläschen zu den oftmals gerade erst frisch gekauften Brötchen. 

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Ausnahmslos volle Hallen, ein durchweg begeistertes Publikum und viel Applaus für die neuen SPD-Konzepte für ein weiterhin sozial gerechtes, starkes und solidarisches Rheinland-Pfalz – der Auftakt der großen Wahlkampftour von Malu Dreyer, die derzeit unter dem Mottos „Zuhause unterwegs“ durch Rheinland-Pfalz reist, gestaltet sich rund vier Wochen vor der Landtagswahl als Motivationsschub für die Sozialdemokraten.

42 Wahlkreise besucht Malu Dreyer auf ihrer Tour. Das Konzept: In einem regionalen Teil stellen die örtlichen Wahlkreiskandidatinnen- und Kandidaten zunächst sich und ihre politischen Anliegen vor. Anschließend folgt der Auftritt der Ministerpräsidentin. Malu Dreyer spricht über alle relevanten Themen der Landespolitik, stellt ihre Ideen und Konzepte vor, beschreibt die erfolgreiche sozialdemokratische Politik für Rheinland-Pfalz. Abschließend werden Fragen aus dem Publikum und dem Netz beantwortet, dann ist Zeit für persönliche Begegnungen mit Malu: Selfies, Autogramme, kurze Gespräche.

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MYK. Deutliche Worte fanden im Verlauf ihres gemeinsamen politischen Aschermittwochs die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Koblenz und Mayen-Koblenz. Obgleich angesichts des tragischen Zugunglückes von Bad Aibling auf die traditionellen, karnevalistischen Feierlichkeiten verzichtet worden war, trafen sich die Genossinnen und Genossen wie bereits in den Vorjahren auch in diesem Jahr wieder in den Räumlichkeiten der bis auf den letzten Platz ausgefüllten Koblenzer Brauerei. Die sachliche aber klare Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner scheuten die Rednerinnen und Redner – unter ihnen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und die Direktkandidaten Clemens Hoch und David Langner – dabei nicht.

Insbesondere Nahles verwies dabei auf die großen Erfolge sozialdemokratischer Politik sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. „Gute Arbeit und faire Löhne“, dies sei in prägnanten Worten die wesentliche Kernbotschaft der Sozialdemokratie. „Welche Ammenmärchen mussten wir uns in der Vergangenheit etwa über die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes anhören?“ Er gefährde Arbeitsplätze und würde sich negativ auf die Konjunktur auswirken hatte etwa der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs – nunmehr Schattenminister für Wirtschaft der CDU-Vorsitzenden Klöckner – immer wieder behauptet. „Das Gegenteil ist der Fall“, rief Nahles den versammelten Genossinnen und Genossen zu. „Noch nie waren in Deutschland so viele Menschen in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung wie heute. Noch nie war die Binnenkonjunktur in den vergangenen Jahren so stark“, so die Arbeitsministerin, die zugleich versprach, mit einem gerade erarbeiteten Gesetzentwurf Leih- und Werksarbeit künftig stärker zu regulieren. Nahles verwies dabei auch auf die besonderen Erfolge der Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz. „Kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule“, dies sei inzwischen für die meisten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer eine Selbstverständlichkeit  geworden, während zahlreiche Nachbarländer sich die Kita-Betreuung der Kleinsten nach wie vor bezahlen lassen.

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Sozialdemokraten treffen Kreisjugendring zu Gedankenaustausch vor Landtagswahl

MYK. Zu einem angenehmen und fruchtbaren Austausch kamen der Kreisjugendring MYK um Thomas Christ mit der Landtagskandidatin für den Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber, und dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, zusammen. „Wir wollen mehr Jugendbeteiligung im Landkreis“, erklären die Landtagskandidatin für den Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland. Beide kündigten an, einen entsprechenden Antrag in die Kreisgremien einzubringen, um dieses Thema wieder auf die Tagesordnung zu heben und gemeinsam mit allen Vertreterinnen und Vertretern im Jugendhilfeausschuss über das „Wie“ zu diskutieren. „Wir wollen aber nicht nur ‚unter uns‘ diskutieren. Wir wollen in einem breiten Beteiligungsprozess die jungen Menschen im ganzen Landkreis aufrufen, uns ihre Vorstellungen zu verraten. Wie stellt sich die Jugend selbst ihre Beteiligungschancen vor?" Mit diesem Ansatz habe man in Andernach gute Erfahrungen gemacht. 

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Sozialdemokraten wollen soziales Rheinland-Pfalz mit Ministerpräsidentin Dreyer

MYK. „Zahlreiche Genossinnen und Genossen waren am vergangenen Wochenende im gesamten Wahlkreis unterwegs, um uns dort beim gemeinsamen Plakatieren für den Wahlkampfendspurt zu unterstützen. Dieses ehrenamtliche, politische Engagement ist auch nach zahlreichen Jahren Parteimitgliedschaft immer wieder beeindruckend und macht deutlich: Wir stehen und kämpfen gemeinsam“, so der Andernacher Kandidat für den Landtag, Clemens Hoch, und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, die gemeinsam als Team unter dem Motto „2 für Mainz“ in den Wahlkampf gegangen waren.

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"Die SPD aus Koblenz und Mayen-Koblenz hat entschieden am politischen Aschermittwoch in der Koblenzer Brauerei festzuhalten. Aus Respekt vor den Opfern des Zugunglücks in Bayern gedenken wir diesen, verzichten auf die üblichen Rituale und laden zu einer politischen Informationsveranstaltung mit Andrea Nahles ein.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!"

Sozialdemokraten beschließen ihr Wahlprogramm auf Programmparteitag

MYK/Mayen. „Politik und Gesellschaft gestalten statt immer neue ‚schöne Überschriften’ herauszuposaunen und ständige Streitereien zu provozieren – so lässt sich unser Anspruch in Abgrenzung zum politischen Mitbewerber auf den Punkt bringen“, erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz im Nachgang zum Programmparteitag der rheinland-pfälzischen SPD. „Wir überzeugen durch klare politische Zielsetzungen und tun das, was wir sagen.“

So werden sich die rheinland-pfälzischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten künftig für eine Kostenfreiheit der Meisterabbildung einsetzen, um insbesondere die handwerklichen Berufe attraktiver zu gestalten. „Bildung bleibt nur mit der SPD in Rheinland-Pfalz kostenfrei. Dies gilt künftig sowohl für die berufliche als auch für die akademische Ausbildung“, so auch die Kandidatinnen und Kandidaten Clemens Hoch, Karin Küsel-Ferber und Martina Luig-Kaspari aus dem Landkreis Mayen-Koblenz. Weiterhin sollen die Betreuungszeiten an den Kindertagesstätten ausgeweitet und die Betreuungsgarantie auch an den Grundschulen im Land vorangebracht werden. Zudem sieht das Wahlprogramm der rheinland-pfälzischen SPD weitere Investitionen in die Infrastruktur vor. Bereits für das laufende Jahr hatte die SPD mehr Geld im Haushalt für den Straßenbau eingeplant; in der kommenden Legislatur sollen hier noch einmal 100 Millionen Euro jährlich investiert werden. „Das stärkt die regionale Wirtschaft, schafft Arbeitsplätze und trägt somit zur Sicherung unserer hohen sozialen und wirtschaftlichen Standards bei“, so Hoch, Küsel-Ferber und Luig-Kaspari.

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App zur Berufswahl soll künftig gezielt Jugendliche und junge Menschen ansprechen

„Mit der App ‚Zukunft läuft’ geht das Land Rheinland-Pfalz abermals neue Wege auf dem Feld der Berufs- und Studienorientierung von Jugendlichen und jungen Menschen. Mit der App können Schülerinnen und Schüler ihre Interessen über eine moderne Benutzeroberfläche eingeben und dann mit unterschiedlichen Berufen und Studiengängen abgleichen“, erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Landtagskandidat Clemens Hoch. Die von Bildungsministerin Vera Reiß vorgestellte App ermöglicht dabei anhand zahlreicher Leitfragen die Auswahl von rund 350 Ausbildungsberufen und 18.000 Studiengängen und motiviert, sich frühzeitig mit der Berufs- und Studienwahl zu beschäftigen.  

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Neue Erstaufnahmeeinrichtungen und Management der Landesregierung schaffen Spielraum

Wahlkreis/Mainz. „Über 50.000 Menschen sind im vergangenen Jahr auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung nach Rheinland-Pfalz gekommen. Trotz dieser hohen Zahl ist es der SPD-geführten Landesregierung gelungen, jederzeit eine adäquate und menschenwürdige Unterbringung zu gewährleisten“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Nunmehr ist es infolge des gut funktionierenden Managements seitens der Landesregierung und der Schaffung neuer Erstaufnahmeeinrichtungen auch gelungen, die Zuweisungen von Geflüchteten an die rheinland-pfälzischen Kommunen zu verringern. „Dies schafft erhebliche Entlastungen und macht zudem notwendige personelle und finanzielle Kapazitäten frei, um die Integration der Geflüchteten angemessen zu organisieren. Auch mussten in Rheinland-Pfalz anders als in anderen Bundesländern keine Gemeinde-, Sport- oder Turnhallen für die Unterbringung von Asylsuchenden genutzt werden“, so Landtagskandidat Clemens Hoch und Marc Ruland.

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Sozialdemokraten gehen mit Hausbesuchen in die heiße Wahlkampfphase

MYK. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geht es uns nicht darum, Politik von ‚oben herab’ zu bestimmen. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen hier vor Ort unser Land voranbringen, ihre Expertise und Erfahrungen in den politischen Prozess einfließen lassen und so in Erfahrung bringen, was gelungen ist, aber auch, wo künftig noch Nachbesserungsbedarf besteht“, so der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Wir sind der Auffassung, dass Politik nicht immer alles weiß und schon gar nicht alles besser. Deshalb muss es uns darum gehen, den Austausch mit den Menschen in unserer Region zu suchen und gemeinsam im Dialog herauszufinden, welche Probleme sie gerade bedrücken, aber auch, wo sie Gestaltungspotentiale in unserer Gesellschaft sehen.“

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Tour de Vordereifel in Kehrig

Die Vertreter/in der SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel besuchten mit der SPD Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari die Ortsgemeinde Kehrig.

Ortsbürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Keifenheim erläuterte den Besucher/innen die Vorzüge der Gemeinde und die beabsichtigten Planungen in Kehrig.

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Mitglieder der SPD-Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel, trafen sich in Kottenheim mit der Landtagskandidatin der SPD, Martina Luig-Kaspari, um sich vor Ort über die geplanten Investitionen in den Straßenausbau der Gemeinde Kottenheim zu Informieren.

Das Kottenheimer Verbandsgemeinderatsmitglied Juan Hernandez, informierte Martina Luig Kaspari und die anwesenden Mitglieder der SPD-Fraktion vor Ort über die Beweggründe der geplanten Investitionen.

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Tour de Vordereifel - Besuch in Nachtsheim

Voller Stolz führte der SPD Vorsitzende des Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest Karl Leu die SPD Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari und eine Delegation von Mitgliedern der SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel durch Nachtsheim. Dabei durfte der Hinweis nicht fehlen, dass Nachtsheim beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ auf Kreisebene den ersten Platz 2015 errang. Diese Platzierung kommt nicht von ungefähr. Nachtsheim hat eine hervorragende Infrastruktur für ein Dorf mit weniger als 600 Einwohnern. Der Ort verfügt über eine Realschule plus, einen Kindergarten, eine Arztpraxis, eine Bäckerei mit Lebensmittelangebot und Fleischtheke. Erschlossene Bauflächen der Gemeinde sollen dafür sorgen, dass insbesondere junge bauwillige Menschen die Gemeinde nicht verlassen. Ein reges Vereinsleben sorgt für Unterhaltung, körperliche Fitness, Kultur und leistet hervorragende Jugendarbeit. Auch Senioren kommen in Nachtsheim nicht zu kurz. Besonders der katholischen Kirche nahestehende Vereine, wie beispielsweise die Katholische Frauengemeinschaft und die Seniorenbetreuung sorgen mit diversen Veranstaltungen für abwechslungsreiche Unterhaltung und Begegnungsmöglichkeiten. Eine starke Feuerwehr sorgt dafür, dass in Nachtsheim und Umgebung nichts abbrennt. Erstaunt zeigte sich Martina Luig-Kaspari über das vielfältige Angebot des Ortes.

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Tour de Vordereifel  - Besuch der Realschule plus in Nachtsheim

Mitglieder der SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel informierten die SPD-Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari über die Realschule plus in Nachtsheim. Der SPD Fraktionsvorsitzende Herbert Keifenheim wies auf die beträchtlichen Investitionen hin, die in den letzten Jahren die Schule erfahren hat. Um eine Ganztagsbetreuung anzubieten, musste eine Mensa gebaut werden. Bei der Realisierung wurde auch gleichzeitig weiterer Klassenraum geschaffen. Eine zweite Sporthalle war von Nöten um dem Bedarf an Sportunterricht gerecht zu werden. Auch erfolgten erhebliche Investitionen in die Renovierung des vorhandenen Gebäudebestandes. Sehr kostenintensive Maßnahmen waren die Sanierung der alten Sporthalle und der Sanitäranlagen.

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auf der Tour de Vordereifel mit Martina Luig-Kaspari in Kirchwald

Die SPD Ortsvereinsvorsitzenden: Juan Hernandez, Karl Leu, Herbert Keifenheim und Bruno Müller besuchten mit Andrea Loch (stellv. Ortsvereinsvorsitzende) und Martina Luig-Kaspari (SPD-Landtagskandidatin) als erste Gäste die „Weihnachtsjass“ in Kirchwald.

Wie wir in Einzelgesprächen erfahren haben wurde die Idee in der Töpferstrasse einen Weihnachtsmarkt durchzuführen,  bei einer Motorradtour geboren. Vor Weihnachten wurde die Idee dann in die Tat umgesetzt.

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Infostand mit den Plaidter GenossInnen

MYK. Trotz wechselhaftem Wetter herrschte beste Stimmung bei den Weihnachtsinfostände der SPD. Mit weihnachtlich gestaltetem Infomaterial und zahlreichen Schokoladenweihnachtsmännern insbesondere für die kleineren Besucher machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten  um ihren Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März, Clemens Hoch für eine Fortsetzung ihrer  Politik stark.

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(c) Wallauer/infopress4u

Arbeitsministerin Nahles zu Gast bei Weihnachtscafé der SPD-Senioren

In gemütlicher und vorweihnachtlicher Atmosphäre trafen sich die Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus sowie zahlreiche interessierte Gäste in der vergangenen Woche zum letzten Mal im Jahr 2015 zu ihrem Adventscafé. Diesmal durften sich die SPD-Seniorinnen und –Senioren über einen besonderen Gast freuen: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, unlängst vom Magazin „Politik & Kommunikation“ zur Politikerin des Jahres gewählt, hatte ihr Kommen zugesagt und berichtete vor dem interessierten Publikum über aktuelle politische Debatten und Sachverhalte.

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Als Politikerin des Jahres hat das Magazin „politik &  kommunikation“ in Berlin die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ausgezeichnet. Das Magazin prämiert mit dem „Politikaward 2015“ die besten politischen und gesellschaftlichen Kampagnen des Jahres. Zudem werden Politiker geehrt, die durch besondere Leistungen hervorgetreten sind oder Unternehmen, die gesellschaftliches Engagement bewiesen haben. Besonders ihr SPD Ortsverein ist sehr stolz, in ihren Reihen eine „ausgezeichnete“  Bundesministerin zu haben.  Für den SPD Ortsvereinsvorsitzenden  Karl Leu kommt die Auszeichnung von  Andrea Nahles nicht von ungefähr. Wer von den Bundesministern  hat so viel erreicht, insbesondere für die Arbeitnehmerschaft, wie Andrea Nahles?  Man denke an den Mindestlohn, der trotz immenser Widerstände heute endlich Realität ist. Ebenso die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Arbeitsjahren ist ein Erfolg, der große gesellschaftliche Anerkennung fand.

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MYK. Die Weihnachtsinfostände der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind inzwischen schon seit Jahren zur guten Tradition geworden. Wie auch in den vergangenen Jahren wollen es sich die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen, mit den Bürgerinnen und Bürgern über die politische Entwicklung in Land und Kreis zu diskutieren. Ein weihnachtlicher Gruß in Form von 1.000 Schoko-Nikoläusen für Klein und Groß darf dabei natürlich auch in diesem Jahr nicht fehlen.

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„Nachhorchen, wo der Schuh gerade drückt“, mit diesen knappen Worten fasst der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL, den Anspruch hinter der gerade gestarteten Hausbesuchsaktion der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen. „Wir sind der Auffassung, dass Politik nicht immer alles weiß und schon gar nicht alles besser. Deshalb muss es uns darum gehen, den Austausch mit den Menschen in unserer Region zu suchen und gemeinsam im Dialog herauszufinden, welche Probleme sie gerade bedrücken, aber auch, wo sie Gestaltungspotentiale in unserer Gesellschaft sehen.“

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Ruland: „Karl Schneider hat sich für Sozialdemokratie in herausragender Weise verdient gemacht!“

MYK. Im Rahmen des traditionellen Döppekocheessens der Beller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kam es in diesem Jahr zu einer besonderen Überraschung. In guter, gelassener Stimmung und toller Gemeinschaft ehrte die SPD eines ihrer verdientesten Mitglieder, den Beller Genossen Karl Schneider. Der Andernacher Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, brachte insbesondere das langjährige Engagement Schneiders im Gemeinderat zur Sprache: „Unser Freund und Genosse hat Politik immer dort mitgestaltet, wo ihre Gestaltungsmöglichkeiten den Menschen ganz konkret und unmittelbar begegnen: auf kommunaler Ebene in den Räten. Lieber Karl, deine Devise war immer: Anpacken, um das Leben der Menschen vor Ort zu verbessern! Beeindruckend ist dabei vor allem aber auch die Dauer deines Engagements. So gehörst du schon seit Beginn der 1960er-Jahre dem Gemeinderat an, zunächst noch parteilos, seit 1969 dann auch als SPD-Mitglied“, so Ruland in seiner Laudatio.

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Clemens Hoch und Marc Ruland laden ein, gemeinsam für ein solidarisches Land zu kämpfen

MYK. Wie schon in der Vergangenheit hatten der Direktkandidat im Wahlkreis 11 bei der kommenden Landtagswahl, Clemens Hoch, und sein B-Kandidat, Marc Ruland, MdL, auch in diesem Jahr zur Gründung eines „Jungen Teams“ eingeladen. Nach den positiven Erfahrungen vor vergangenen Landtags- und Bundestagswahlen hatte man sich auch in diesem Jahr für das Erfolgskonzept der „Jungen Teams“ entschieden.

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Sozialdemokraten stimmen sich in Ludwigshafen auf Landtagswahl ein

MYK. „Gerade angesichts der furchtbaren, terroristischen Attentate müssen wir als Demokratinnen und Demokraten Gesicht zeigen“, bekundeten sowohl Malu Dreyer als auch der Parteivorsitzende Roger Lewentz. Die Vertreterversammlung der SPD zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl im kommenden Jahr begann angesichts der tragischen Neuigkeiten aus Paris mit leisen und nachdenklichen Tönen. Der Parteitag sei daher nicht nur eine Einstimmung auf die bevorstehende, heiße Wahlkampfphase, sondern es gelte vor allem, Gesicht und klare Kante gegen jegliche Angriffe auf die offene und tolerante Gesellschaft zu zeigen.

Gleichzeitig dürfe man der neuen Rechten nicht die Deutungshoheit in der politischen Debatte überlassen. Klare Kante zeigte Dreyer dabei vor allem gegenüber der AfD: „Das sind keine Rechtspopulisten mehr, das sind Rechtsextreme“, so das Fazit der SPD-Spitzenkandidatin. Die Totalverweigerungspolitik der CDU und ihrer Spitzenkandidatin sei dabei Wasser auf die Mühlen solcher Parteien. „Wir sind kein Land, dass sich spalten lässt. Wir machen Mut statt Angst. Das ist unser Grundsatz. Nur mit der SPD wird sich Rheinland-Pfalz weiter positiv entwickeln und Erfolgsland bleiben!“

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Erwerbsbeteiligung von Frauen und innerbetriebliche Aufstiegschancen verbessern!

MYK. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz wollen sich auch künftig für eine Verbesserung der Erwerbsbeteiligung von Frauen starkmachen. Auch der Anteil von Frauen in Führungspositionen müsse deutlich erhöht werden und habe sich gegenüber dem Vorjahr rückläufig entwickelt. Hierzu erklärten der SPD-Kreisvorsitzende und seine Stellvertreterin und Landtagskandidatin im Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber, sowie die Mayener Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari:

Nach wie vor sind Frauen nicht nur im Top-Management von Unternehmen unterrepräsentiert, sondern allgemein dann im Nachteil, wenn es um innerbetriebliche Aufstiegsmöglichkeiten geht. Dies zeigt nun auch eine Studie zweier norwegischer Ökonominnen. Zentrale Erkenntnis der Studie ist aber vor allem die Tatsache, dass ein erhöhter Frauenanteil in den Chefetagen dafür sorgt, dass insgesamt weibliche Führungskräfte auf allen Unternehmensebenen besser gefördert werden. Die Thematik ist demnach keineswegs ein randständiges Thema, sondern betrifft einen hohen Prozentsatz an Arbeitnehmerinnen in allen Branchen.“

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MYK. Frühaufstehen war für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Wahlkreis 11 (Andernach, Mendig und die Pellenz) in der vergangenen Woche angesagt. Bereits in aller Frühe auf den Weg zum Andernacher Bahnhof, um dort in guter Tradition die zahlreichen Pendlerinnen und Pendler aus der Region mit einem süßen Brötchen und Informationen zur Landtagswahl im nächsten Jahr bei ihrem Start in den Tag zu begleiten.

Gemeinsam mit dem Direktkandidaten Clemens Hoch und dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, der bei der Wahl zugleich als B-Kandidat antreten wird, wurden über 200 Schoko- und Rosinenbrötchen verteil. Die Situation der zahlreichen Pendlerinnen und Pendler kennen Ruland und Hoch zu genüge. Zahlreiche Male nutzen sie selbst für den Weg in die Landeshauptstadt den Zug.

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Auf Einladung der SPD Fraktion Vordereifel besuchte der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland die Ortsgemeinde Monreal um sich vor Ort vom Zustand der Fahrbahnen der Landstrassen L 96 und L 97 ein Bild zu machen.

Das Land Rheinland-Pfalz gewährt ca. 500.000 EUR für die Baukosten. Die Ausbaustrecke von 1160 Meter unterteilt sich in 3 Bauabschnitte. Während der viermonatigen Bauphase muss eine Umleitungsstrecke über die K 9 (Anschau) und die B 410 auf die B 258 in Richtung Monreal (und Gegenrichtung) in Kauf genommen werden.

Ein weiterer Besichtigungspunkt waren die Löwen- und die Philippsburg. Die Stützmauer und die Besucherterrasse werden saniert und befestigt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 300.000 EUR. An der Philippsburg werden 3 Mauerpfeiler und der Treppenaufgang zur Kapelle saniert. Die Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz für die Sanierung der Burgen in Monreal belaufen sich in diesem Jahr auf 450.000 EUR. Für das nächste Jahr sind weitere Maßnahmen geplant, deren Kosten vom Land getragen werden. Da Monreal ein touristischer Highlight im nördlichen Rheinland-Pfalz ist, möchte sich MdL Marc Ruland einsetzen dass weiterhin Landesmittel zur Erhaltung der Burgen fließen.

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Die Erfolgsbus-Tour führt weiter nach Urmitz und Mülheim-Kärlich

„Wir sind da! Vor Ort und nah bei den Menschen!“ - die Malu-Dreyer-Erfolgsbus-Tour der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz führt weiter in die Verbandsgemeinde Weißenthurm. Mit der Landtagskandidatin des Wahlkreises 10, Karin Küsel-Ferber, machte der  Erfolgsbus auch in Urmitz und Mülheim-Kärlich Station. Welche Ideen und Anregungen haben die Menschen des Wahlkreises? Was erwarten Sie von der Landespolitik und von Ihren Abgeordneten? Viele Menschen nahmen das Angebot wahr, über aktuelle Themen ins Gespräch zu kommen. So war das Spektrum an Themen, die angesprochen wurden, bunt gemischt. „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und der reibungslose Wiedereinstieg von Frauen mit Kindern ins Berufsleben, ist ein großes Thema vor allem von Frauen“, so Karin Küsel-Ferber.  „Die beitragsfreie KiTa in Rheinland-Pfalz ist daher für alle ein starker Beitrag zur Chancengleichheit.“ Gerne wurde das Gespräch zur Lebenssituation von älteren Bürgerinnen und Bürgern gesucht und Anregungen zu  alternativen Wohnformen aufgegriffen.

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Hoch und Ruland starten mit Erfolgsbus-Tour

MYK. „Wir sind da! Vor Ort und nah bei den Menschen!“ - so lässt sich treffend die Malu-Dreyer-Erfolgsbus-Tour der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zusammenfassen. Mit Kaffee und Kuchen ausgestattet machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis rund um ihren Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marc Ruland und den Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Staatssekretär Clemens Hoch, am vergangenen Wochenende auf den Weg. Mit ihrem „Erfolgsbus“ machten sie in zahlreichen Städten und Gemeinden von Andernach über Plaidt und Mendig bis nach Rieden Station, um das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.

„Was sind Ihre Ideen für unsre Heimat? Wie können wir das Miteinander in unserem Landkreis noch besser organisieren? Welche Erwartungen besteht dabei an die Vertreterinnen und Vertreter der Landes- und der Kommunalpolitik? Das wollten wir von den Menschen in unserer Region wissen“, so Hoch und Ruland. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir schließlich der Überzeugung, dass Politik nicht alles und schon gar nicht alles besser weiß als die Menschen, die sie unmittelbar betrifft.“

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Tarifverträge sorgen für Angleichung des Lohnniveaus zwischen Ost und West

MYK. 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung kommt die Einheit langsam aber sicher auch auf dem Arbeitsmarkt an. Dies ginge aus einer aktuellen Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor. Hierzu erklärte der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL: „Ausgehend von den teils erheblichen Unterschieden auf dem Gebiet der wirtschaftlichen wie auch der Lohnentwicklung stimmen die aktuellen Zahlen der Böckler-Stiftung zuversichtlich. Sie sind ein gutes Zeichen für die zahlreichen Beschäftigten, machen angesichts aktueller Herausforderungen aber auch deutlich: Wir haben bereits Aufgaben geschultert, die deutlich größer und schwerer schienen als vieles, was heute vor uns liegt.“

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Kreisbeigeordneter Nauroth informierte über neues Abfallwirtschaftskonzept

Andernach. Eines der zentralen Themen, dass die Menschen im Landkreis aktuell beschäftigt, ist das neue Abfallwirtschaftskonzept für Mayen-Koblenz. Aus diesem Grund hatte die SPD Mayen-Koblenz zu einem politischen Abend mit dem Ersten Beigeordneten des Kreises, Burkard Nauroth, sowie der zuständigen Abteilungsleiterin für Umwelt und Bauen in der Kreisverwaltung, Dagmar Menges, eingeladen.

In ihren Redebeiträgen wiesen sowohl Nauroth als auch Menges darauf hin, dass dem jetzigen Abfallkonzept eine umfangreiche Bürgerbefragung im Februar 2012 vorausgegangen war. Ausgehend von den Ergebnissen der Bürgerbefragung sowie der anschließenden großen und parteiübergreifenden Zustimmung im Kreistag habe man sich die Ziele gesetzt, den Anspruch von mehr Nachhaltigkeit im Rahmen einer stark reduzierten Restmüllmenge mit einem verursachergerechten Gebührensystem zu verbinden. Kurzum ließen sich die Ziele des neuen Abfallwirtschaftskonzeptes mit den Worten „Kosten sparen und Umwelt schonen“ zusammenfassen.

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Auf Anfrage der SPD Mayen-Land zum Straßenausbauprogramm hat der SPD Landtagsabgeordnete uns mitgeteilt dass der Erhalt und Ausbau der Straßen auch im kommenden Jahr  grundlegender Bestandteil der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik sein wird.

Für insgesamt 332 Straßenbauvorhaben werden im Haushalt für das Jahr 2016 rund 87 Millionen Euro bereitgestellt, wie der Abgeordnete Benedikt Oster mitteilte. Dies stellt im Vergleich zum vergangenen Haushalt nochmal eine deutliche Steigerung dar.

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In einer Mitgliederversammlung, die bei Helga Kittel in Monreal stattfand, stellte sich das neue SPD-Mitglied Heinz Heck aus Virneburg vor. Heinz Heck, der in seiner Jugend aktiver Juso in Wissen war, sah es an der Zeit sich wieder politisch aktiv zu engagieren. Der Ortsvereinsvorsitzende  Karl Leu war sehr erfreut über den Zugang eines neuen SPD Mitgliedes, hieß Heinz Heck herzlich willkommen und überreichte ihm das SPD Parteibuch. Auch Jubiläen gab es zu feiern. Stefan Sabel aus Monreal erhielt für seine 10-jährige Mitgliedschaft in der SPD eine Urkunde, verbunden mit den besten Wünschen aller Parteiebenen.

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Clemens Hoch und Marc Ruland begrüßten Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion

Kürzlich konnten der Andernacher Landtagsabgeordnete und neuer Kreisvorsitzender Marc Ruland (SPD) und der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, in der Region begrüßen. Im Zuge seiner Sommerreise besichtigte man mit weiteren kommunalpolitischen Vertretern das Römerbergwerk in Kretz.

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Erster Kreisbeigeordneter Burkhardt Nauroth wird über neues Abfallkonzept referieren

MYK. „Ein Thema, das viele Menschen in unserer Region derzeit beschäftigt, ist das neue Abfallkonzept des Kreises. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben wir es uns daher zur Aufgabe gemacht, hierüber mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, umfassend zu informieren und ihre Anliegen gegebenenfalls in unsere politische Arbeit aufzunehmen“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

Mit Blick auf das neue Abfallkonzept des Kreises, das zum 1. Januar des kommenden Jahres in Kraft treten soll, laden die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz sowie der SPD-Stadtverband Andernach daher zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem zuständigen Dezernenten und ersten Kreisbeigeordneten Burkhardt Nauroth ein. Diese findet am 8. Oktober 2015 ab 19:00 Uhr im Lokal „Stammbaum“ (ehemals „Rheinecker Hof“) in der Marktgasse 1 in Andernach statt. 

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Marc Ruland leitet künftig die Geschicke der SPD Mayen-Koblenz als Vorsitzender

 „Ich finde es toll, wie viele in unserem großen roten Schiff Platz gefunden haben und wie viele von euch täglich an den Rudern ranklotzen. Nun liegt es an uns allen, gemeinsam den Kurs am Steuer unseres Schiffes zu bestimmen. Das ist mein Verständnis von Politik“, so skizzierte Marc Ruland in seiner Bewerbungsrede für das Amt des Vorsitzenden der SPD Mayen-Koblenz das Selbstverständnis der Partei für die kommenden Jahre. Mit 182 Stimmen der insgesamt 193 abgegebenen Stimmen erhielt Ruland sodann auch das beste Ergebnis aller zu wählenden Vorstandsmitglieder, ein enormer Vertrauensvorschuss, für den sich der neue Vorsitzende mit herzlichen Worten bedankte. Clemens Hoch, Direktkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr im Wahlkreis Andernach/Mendig/Pellenz, war nach vielen Jahren intensiver Arbeit als Parteivorsitzender nicht wieder angetreten, wird die Arbeit des neuen Vorstandes aber als Beisitzer begleiten. 

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Ruland (SPD) begrüßt Landesmittel für wasserwirtschaftlichen Maßnahmen

Rund 450.000 € für Kläranlage in Nothbachtal

In umfassendem Maße hat sich das Land Rheinland-Pfalz in den vergangenen Wochen und Monaten an wasserwirtschaftlichen Maßnahmen im Kreis beteiligt. Dies teilte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit. Dabei entfiel ein nicht unerheblicher Teil der Mittel auf die Förderung von sogenannten Kleinkläranlagen, so etwa die Kläranlagen in der Verbandsgemeinde Mendig, die für das Jahr 2015 Landesmittel in Höhe von 13.600 Euro erhielt sowie für die Kleinkläranlagen in der VG Untermosel, die mit einem Betrag in gleicher Höhe gefördert wurden.

Ein besonderes, gleichfalls vom Land gefördertes Projekt stellt die am 18. September in Betrieb genommene Kläranlage Nothbachtal dar, die nun zu einer der modernsten in der Region gehört. In Anwesenheit der zuständigen Ministerin Ulrike Höfken und des zuständigen Bürgermeisters Maximilian Mumm war Ruland ebenfalls bei der feierlichen Eröffnung vor Ort und machte deutlich, dass es sich bei der neuen Kläranlage um ein echtes Zukunftsprojekt handele: „Die neue Anlage arbeitet deutlich effektiver aber auch energieeffizienter als die vorherige. Damit machen wir klar, dass die Abwasserwirtschaft einen nicht unerheblichen Anteil an einem ressourceneffizienten Umgang mit Abwässern und Klärschlamm darstellt.“

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Antrag für mehr Jugendbeteiligung auf Kreisebene einstimmig verabschiedet

MYK. „In vielen deutschen Städten gibt es bereits heute Jugendparlamente, Beiräte oder Foren, die Jugendlichen die Möglichkeit bieten, sich aktiv in die kommunale Politik vor Ort einzubringen. Mayen-Koblenz stellt beim Thema Jugendforum leider noch ein großes ‚Loch’ dar, das schleunigst zu schließen ist“, so heißt es in einem Antrag, den die Genossinnen und Genossen der SPD Mayen-Koblenz auf ihrem jüngsten Parteitag einstimmig verabschiedeten. 

Bei der Einbringung des Antrages wies der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende sowie Juso-Vorsitzende auf die bessere Situation in den umliegenden Kommunen hin. So verfüge etwa die Stadt Koblenz bereits über ein entsprechendes Jugendparlament und gehe mit gutem Beispiel voran. „Wir wollen mit unserem Antrag Politikverdrossenheit entgegenwirken und gerade jungen Menschen ein attraktives Angebot machen, um sich politisch einzubringen. 

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Modellprojekt soll im Werner-Klein-Haus in Andernach initiiert werden

MYK/Mayen. Im Rahmen eines Antrages für den Kreisparteitag der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für die Einführung kostenloser und freier WLAN-Netze starkmachen. Grundlegendes Konzept hierfür soll „Freifunk“, eine nicht-kommerzielle Initiative für freie WLAN-Netze in Deutschland sein, die bereits in über 170 Städten in der Bundesrepublik aktiv ist. Seit Februar dieses Jahres gibt es zudem auch eine aktive Freifunk-Community im Raum Mayen-Koblenz und der Stadt Koblenz. Das Konzept funktioniert, indem an einen privaten oder gewerblichen Internetrouter ein zweiter Router angeschlossen und mit einer Freifunk-Software bespielt wird. Hiernach ist es anderen Nutzern möglich, ohne Registration oder vorherige Anmeldung im Internet zu surfen.

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„Aktiv und engagiert hat die SPD in den vergangenen zwei Jahren die Politik in unserem Landkreis mit geprägt“, so der Vorsitzende der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Clemens Hoch. „Damit dies auch in Zukunft der Fall ist, wollen wir uns inhaltlich wie auch personell neu aufstellen, um für die wichtigen Zukunftsaufgaben gerüstet zu sein.“ Aus diesem Grund lädt der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz am 11.09.2015 ab 18.00 Uhr zu seinem Parteitag in die Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in die Orensteinstraße 10 in Andernach ein.

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Mayen-Koblenz. Schockiert über die Verwicklungen von Vertretern der AfD in Rheinland-Pfalz, die bis tief in die rechtsextreme Szene reichen, zeigen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag von Mayen-Koblenz. Wie unlängst Recherchen des SWR ergaben, war Uwe Junge, Kreistagsmitglied und designierter AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Mitglied der vom bayrischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften und islamfeindlichen Partei „Die Freiheit“. Junge, seines Zeichens Oberstleutnant aus Mayen, präsentiert sich nach außen gerne als „Bürger in Uniform“. „Dies passt zum Auftreten der AfD in der Öffentlichkeit: Sich nach außen einen bürgerlichen Anstrich geben, während man zugleich rechtspopulistische und rechtsextreme Positionen salonfähig macht. Die geistige Nähe zu Parteien wie der NPD schlägt sich bei der AfD nicht nur in den Slogans auf den Wahlplakaten nieder“, so SPD-Kreistagsmitglied Faisal El Kasmi. Der Juso-Vorsitzende im Landkreis erinnerte zudem an ein Zitat Erich Kästners: „An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die Schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern. Aus diesem Grund wird die SPD Mayen-Koblenz hier nicht tatenlos zusehen.“

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Zu einer Fraktionssitzung traf sich die SPD der Verbandsgemeinde Vordereifel im Hotel Löwenburg in Monreal. Als Gast konnte der Fraktionsvorsitzende  Herbert Keifenheim  die SPD Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari begrüßen, die sich einen Überblick über die politischen Themen in der Vordereifel verschaffen wollte. Die Fraktionsmitglieder wiesen darauf hin, dass seit 2012 der Verbandsgemeinderat damit befasst ist den Flächennutzungsplan hinsichtlich Windenergievorrangflächen fortzuschreiben. Gesetzliche Vorgaben erfordern  immer neue Gutachten, die zeitaufwendig und kostenintensiv sind. Klare Regelungen und Vorgaben zur Windenergie durch das Land oder die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald sind von Nöten, um schneller und kostengünstiger derartige Fortschreibungen der Bauleitplanung zu leisten.

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Wahlkreis/Mainz. An den heißen Sommertagen ist ein Eis für viele eine willkommene Abkühlung. Insbesondere für die Kleinsten sind dabei Spaß und Genuss garantiert. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Malu Dreyer im Gespräch“ wird die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zu Gast sein und wartet dabei mit einer besonderen Überraschung auf: So erwartet am Donnerstag, 20. August 2015, von 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr die Andernacher Kindergarten- und Grundschulkinder ein kühles Eis von Malu Dreyer. Treffpunkt ist das Eiscafé Dolomiti am Andernacher Marktplatz (Am Helmwartsturm 2).

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Die Lackiererei Schneider wurde 1974 von Josef Schneider gegründet. Das Unternehmen hatte ursprünglich seinen Sitz in Koblenz, wo es von Josef Schneider von 1974 bis 2010 geleitet wurde. 1997 erweiterte Josef Schneider seine Firma durch einen weiteren Betrieb in Anschau, dem sein Sohn Stefan Schneider vorstand.
Eigentlich ist Firmenbezeichnung „Lackiererei“ unzutreffend, hat der Betrieb doch ein weitaus breiteres Angebotsspektrum als nur Lackierarbeiten.  Das Angebot umfasst eine komplette Fahrzeuginstandsetzung, angefangen bei Karosseriearbeiten über Lackierungen bis hin zum Schadensmanagement.  Ergänzt wird das Firmenangebot  durch umfassende Service-Leistungen, wie Fahrzeugreinigung, Mietwagen, Gutachten und Beratung. Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD-Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel stellte die Frage, wie die Fa. Schneider ihren Standortnachteil im doch abgelegenen Anschau ausgleichen kann.  Dazu merkte Stefan Schneider an, dass sein Service-Angebot von der Bereitstellung von Ersatz- und Mietfahrzeugen und ein Abhol- und Rückfahrdienst diesen Nachteil kompensiert.

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Wie der Rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz  auf Anfrage dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster mitteilte, erhält die Eifelgemeinde St. Johann Fördergelder für die dortige Dorferneuerung. 

Damit fördert die SPD-geführte Landesregierung die Umnutzung der ehemaligen Wohnung im Haus „Kirchgasse 2 zu einem Mehrzweckraum mit insgesamt 114.000 €  Dies deckt 60 % der förderfähigen Kosten in diesem Projekt. In 2016 werden dafür 14.000 € als Verpflichtungsermächtigung zur Verfügung gestellt. Weitere 40.000 € werden wiederum als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2017 bereitgestellt. Die restliche Förderung in Höhe von 60.000 € wird dann im Jahr 2018 ausgezahlt.

So unterstützt die SPD-geführte Landesregierung die individuelle Entwicklung der Gemeinden. „Das Dorferneuerungsprogramm erlaubt den Gemeinden die eigenständige Entwicklung in enger Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern voran zu bringen“, so Oster.