Zwei-für-Mainz-Team blickt auf intensiven Wahlkampf zurück

MYK. „Wir haben in den vergangenen Jahren beide dafür gekämpft, dass unser Land gut regiert wird und unsere Region weiter vorankommt. Viele Menschen konnten wir in den letzten Wochen noch einmal von den Erfolgen unserer Politik überzeugen – sei es bei den persönlichen Gesprächen an den Infostanden, bei Vor-Ort-Terminen oder bei Ihnen zu Hause im Rahmen unserer Tür-zu-Tür-Aktionen. Das Zwei-für-Mainz-Team freut sich daher heute ganz besonders über den Gewinn des Direktmandates“, so Ruland und Hoch. „Wir möchten uns auf diesem Weg bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns Ihre Stimme und Ihr Vertrauen geschenkt haben. Ein besonderes Dankeschön gilt vor allen Dingen den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die tatkräftig mit angepackt und uns im Wahlkampf unterstützt haben. Wir versprechen Ihnen heute: Wir werden in unserem Einsatz nicht nachlassen, sei es in der Landeshauptstadt oder hier vor Ort. Ein sozial gerechtes und erfolgreiches Rheinland-Pfalz und die Weiterentwicklung unserer Region – das ist es, was uns am Herzen liegt!“, so Ruland und Hoch abschließend.

"In der Union nimmt das Hickhack zur Flüchtlingspolitik weiter zu", erklärt der SPD-Vize-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der heutigen Äußerungen. "Es vergeht kaum ein Tag, an dem die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner behauptet, sie stehe in der Flüchtlingspolitik an der Seite der Kanzlerin. Wie unzutreffend diese Darstellung ist, zeigt sich spätestens heute. Vor rund zwei Wochen hat Klöckner den österreichischen Außenminister Sebastian Kurz zu einer Gesprächsrunde nach Mainz eingeladen, und in einem Diskussionspapier "nationale" Schritte oder Maßnahmen mit Österreich in der Flüchtlingskrise angeregt."

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Sozialdemokraten informierten im Rahmen von Kita-Aktion über gebührenfreie Bildung – 11.000 € Landeszuschuss für „Essbare Kitas“  

„Wir haben als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Ausbau von Kitaplätzen vorangetrieben und die Kitagebühren abgeschafft. Das trägt zu einem mehr an Bildungsgerechtigkeit bei, ermöglicht Aufstiegschancen unabhängig vom finanziellen Hintergrund der Eltern und ermöglicht die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so der SPD-Landtagskandidat Clemens Hoch und der örtliche SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Bereits früh morgens hatte sich das „Zwei-für-Mainz-Team“ gemeinsam mit einigen weiteren Genossen auf den Weg zu den örtlichen Kitas gemacht, um dort die Eltern über die Zukunft sozialdemokratischer Bildungspolitik zu informieren. Während diese Informationen insbesondere zu der von der SPD geplanten Betreuungsgarantie erhielten, gab es für die Kleinen Gummibärchen. 

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Staatssekretär Schumacher brachte Bücherspende mit    

„Wenn die Stadtbücherei über 3.000 Leihbücher verfügt, werde ich ganz bestimmt wiederkommen“, mit diesen Worten hatte Kulturstaatssekretär noch im vergangenen Juli der feierlichen Eröffnung der Stadtbücherei Mendig beigewohnt. Dass er diesem Versprechen so schnell nachkommen würde, war sicherlich auch für Schumacher selbst eine kleine Überraschung. Gemeinsam mit dem Andernacher Landtagskandidaten Clemens Hoch, dem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, sowie Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel und Finanzminister a.D. Gernot Mittler war er nun zum wiederholten Male in den Räumlichkeiten der Bücherei zu Gast. Mit im Gepäck war zudem eine beträchtliche Bücherspende inklusive zahlreicher Kinder- und Jugendbücher sowie Literatur für Erwachsene. 

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Sozialdemokraten informierten am Weltfrauentag über Gleichstellungspolitik 

„Nach den jüngsten Berechnungen des statistischen Bundesamtes verdienten Frauen noch im Jahr 2014 bundesweit durchschnittlich 21,6 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Auf Kalendertage heruntergebrochen könnte man auch sagen: Bis zum 19. März dieses Jahres werden Frauen in Deutschland im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen umsonst gearbeitet haben“, erklärte der Andernacher SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Neben der juristischen Gleichberechtigung bleibt uns also noch ein langer Weg, bis wir die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern, wie sie uns Art. 3 des Grundgesetzes vorschreibt, erreicht haben. Anlässlich des Weltfrauentages wollen wir die Möglichkeit nutzen und über diese Zusammenhänge informieren.“ 

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Sozialdemokraten informierten bei Frühstücksinfostand in Plaidt und Kruft

Trotz frischer Temperaturen zeigten sich die Sozialdemokraten im Kreis unlängst bei ihren Frühstücksinfoständen bei bester Laune und bis in die Haarspitzen motiviert. Mit Infomaterialien zu der von der SPD-geführten Landesregierung geplanten Betreuungsgarantie und einem klaren „Nein!“ zu der von der Klöckner-CDU geforderten Wiedereinführung von Kita-Gebühren informierten die Genossinnen und Genossen in Plaidt und Kruft die Bürgerinnen und Bürger anlässlich der kommenden Landtagswahl.

Neben zahlreichen Flyern gab es auch eine süße Überraschung in Form von kleinen Erdbeermarmelade-Portionen für das morgendliche Frühstück. Dabei ergaben sich zahlreiche Gesprächsmöglichkeiten insbesondere mit jungen Vätern und Müttern, deren Kindern die Betreuungsgarantie und das kostenfreie Bildungsangebot in Rheinland-Pfalz zugutekommen soll. 

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Gemeinde-Projekte werden in der Verbandsgemeinde gefördert

Oster: Gemeinden in der Vordereifel erhalten vom Land 150.000  € aus I-Stock-Mitteln

Wie der Rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz  auf Anfrage dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster mitteilte, erhalten Gemeinden in der Vordereifel aktuell 150.000 € Fördergelder aus den I-Stock-Mitteln.

Die Gemeinde Baar erhält davon für die Sanierungs- und Energiesparmaßnahmen am dortigen Gemeindehaus 65.000 € Zuwendung, die sich als Verpflichtungsermächtigungen von je 35.000 € (2017) und 30.000 € (2018) verteilen.

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Bildung und kulturelle Teilhabe als Fundament sozialdemokratischer Regierungspolitik   

Dass Kulturpolitik alles andere als trocken und geradezu eine Voraussetzung für einen gelingenden demokratischen Diskurs ist, davon konnte Kulturstaatssekretär Walter Schumacher die Besucherinnen und Besucher des Frühjahrsempfanges des SPD-Ortsvereins Plaidt in seiner engagierten und leidenschaftlichen Ansprache überzeugen. Kein Auge blieb trocken, als Schumacher zum Einstieg eine Anekdote des Kabarettisten Dieter Hildebrandt zum Besten gab und somit zugleich auf die seismographische Funktion von Kultur verwies: „Sie macht auf gesellschaftliche Konflikte aufmerksam und ist gleichermaßen Ausdruck wie auch Voraussetzung von Freiheit und demokratischer Öffentlichkeit.“ 

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Zum TV-Duell erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Malu Dreyer und die SPD sind genau richtig für Rheinland-Pfalz. Davon konnten sich die Zuschauerinnen und Zuschauer beim TV-Duell in Rheinland-Pfalz überzeugen. Malu Dreyer war souverän und kompetent, mit Überzeugungskraft und Herz für eine vernünftige und verlässliche Politik in schwierigen Zeiten. Die Zuschauer und Journalisten haben festgestellt: Malu Dreyer hat das TV-Duell mit ihrer klaren Haltung gewonnen. Julia Klöckner lieferte Floskeln und Plattitüden, um das Land schlecht zu reden.

Unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer steht für gebührenfrei Bildung, gute Arbeit und eine starke Wirtschaft, eine Infrastruktur auf hohem Niveau und dafür, dass Gesundheit kein Luxus wird. Wir Sozialdemokraten gehen hochmotiviert in die nächsten elf Tage des Wahlkampfs. Das bestätigen uns unzählige Rückmeldungen während des Duells aus der Partei auf Social Media-Kanälen. Wir kämpfen dafür, dass Rheinland-Pfalz auch in Zukunft lebenswert, gerecht, tolerant und erfolgreich bleiben wird. Malu Dreyer steht für Zusammenhalt und nicht für Spaltung.

Zum Treffen von Klöckner und Seehofer, die sich bei ihrem Treffen gestern in Ludwigshafen „wechselseitig für ihre Politik lobten“ erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Der Zick-Zack-Kurs von Klöckner geht munter weiter. Montags Merkel, dienstags der Außenminister Österreichs und samstags Horst Seehofer. Der will nationale Grenzkontrollen und eine Obergrenze, Kanzlerin Merkel ist gegen diese Obergrenzen und für eine europäische Lösung. Und dazwischen irrlichtert die Oppositionsführerin. Der Klöckner-Spagat wird immer breiter. Über ihre Forderung nach Tageskontingenten vom Wochenanfang, die sie in ihrem Buch noch als inhuman abgelehnt hat, hat sie gestern wohl aus Angst vor Frau Merkel wiederum kein Wort verloren.

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"In den kommenden Jahren werden wohl starke Kostensteigerungen im Gesundheitswesen zu verzeichnen sein", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer in der Aktuellen Stunde im rheinland-pfälzischen Landtag. "Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden von den Kosten überproportional belastet, da der Arbeitgeberbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung eingefroren ist. Damit muss Schluss sein."
 

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Schweitzer: „Julia Klöckners Panik vor der Wahlniederlage“

„Frau Klöckner legt eine Haltungslosigkeit an den Tag, die ihresgleichen sucht. Welche Flüchtlingspolitik sie vertritt, hängt allein davon ab, wer gerade neben ihr steht“, kritisiert der Vize-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner in der Flüchtlingspolitik. „Vor zwei Tagen hat sich Klöckner in der Flüchtlingspolitik von der Bundeskanzlerin Angela Merkel distanziert. Am gestrigen Montag stand sie in Landau mit Merkel bei einer Wahlkampf-Veranstaltung auf der Bühne. Heute nun bittet Frau Klöckner zum Anti-Merkel-Gipfel: Sie hat zwei ausgewiesene Gegner der Flüchtlingspolitik von Merkel, den früheren Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio und den österreichischen Außenminister Sebastian Kurz, zu einer Diskussionsrunde nach Mainz eingeladen.“

„Dieses hektische Hin und Her zeigt vor allem eins: Die Panik vor einer Wahlniederlage hat Frau Klöckner fest im Griff“, sagt Schweitzer. „Klöckners wilde Flügelschläge in der Flüchtlingspolitik sind aber auch für Deutschland und Rheinland-Pfalz schädlich. Denn die in der Flüchtlingspolitik angestrebte europäische Lösung mit der Türkei und Griechenland kann nur erreicht werden, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Autorität in den Verhandlungen auftritt. Ihre Autorität wird aber erschüttert, wenn sogar die Parteifreunde in Deutschland ihr in den Rücken fallen. Schon heute zeigt sich,  dass die Kanzlerin auf der europäischen Ebene kaum vorankommt. Die Ursache liegt auch in den permanenten, lähmenden Attacken aus CDU und CSU. Das innerparteiliche Chaos in der Union verschärft die Flüchtlingsherausforderung in Europa und Deutschland."

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Landes- und Kulturpolitik stehen im Fokus 

Auf einen besonderen Besucher freuen sich die Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Plaidt um ihren Vorsitzenden Hans-Werner Stadtfeld im Rahmen ihres alljährlichen Frühlingsempfanges am Sonntag, dem 28. Februar 2016 ab 10:30 Uhr (Einlass: ab 10:00 Uhr). Hierzu haben sie den Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Walter Schumacher in die Hummerich-Halle am Alten Kirchplatz 5 in Plaidt eingeladen. Schumachers politisches Steckenpferd ist die Kulturpolitik, zu der er neben weiteren landespolitischen Themen referieren und sich anschließend den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen wird. Auch der Landtagskandidat Clemens Hoch und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, werden zugegen sein. Zudem wird Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier Stellung zu den aktuellen kommunalpolitischen Fragestellungen beziehen. 

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Hoch und Ruland versüßten Frühstück mit Marmelade  

Auf zahlreiche Bürgerinnen und Bürger trafen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz bei ihrem sonntäglichen Infostand auf dem Parkplatz vor dem Bäckerei Höfer in Mendig. Unterstützt durch zahlreiche Mitglieder des ansässigen SPD-Ortsvereins überreichten der Direktkandidat für die Landtagswahl am 13. März, Clemens Hoch, und der SPD-Kreisvorsitzende und B-Kandidat Marc Ruland, MdL, den Bürgerinnen und Bürgern Infomaterialien zum Wahlprogramm und den Kandidaten ihrer Partei ebenso wie Marmeladengläschen zu den oftmals gerade erst frisch gekauften Brötchen. 

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Ausnahmslos volle Hallen, ein durchweg begeistertes Publikum und viel Applaus für die neuen SPD-Konzepte für ein weiterhin sozial gerechtes, starkes und solidarisches Rheinland-Pfalz – der Auftakt der großen Wahlkampftour von Malu Dreyer, die derzeit unter dem Mottos „Zuhause unterwegs“ durch Rheinland-Pfalz reist, gestaltet sich rund vier Wochen vor der Landtagswahl als Motivationsschub für die Sozialdemokraten.

42 Wahlkreise besucht Malu Dreyer auf ihrer Tour. Das Konzept: In einem regionalen Teil stellen die örtlichen Wahlkreiskandidatinnen- und Kandidaten zunächst sich und ihre politischen Anliegen vor. Anschließend folgt der Auftritt der Ministerpräsidentin. Malu Dreyer spricht über alle relevanten Themen der Landespolitik, stellt ihre Ideen und Konzepte vor, beschreibt die erfolgreiche sozialdemokratische Politik für Rheinland-Pfalz. Abschließend werden Fragen aus dem Publikum und dem Netz beantwortet, dann ist Zeit für persönliche Begegnungen mit Malu: Selfies, Autogramme, kurze Gespräche.

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„Mit ihren heutigen Aussagen zur Registrierung von Flüchtlingen offenbart Frau Klöckner einmal mehr, dass sie bei zentralen Fragen der Flüchtlingsaufnahme und der Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern in der Flüchtlingspolitik offenbar völlig ahnungslos ist oder aber wieder einmal von der Verantwortung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ablenken will“, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ingeborg Sahler-Fesel.

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MYK. Deutliche Worte fanden im Verlauf ihres gemeinsamen politischen Aschermittwochs die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Koblenz und Mayen-Koblenz. Obgleich angesichts des tragischen Zugunglückes von Bad Aibling auf die traditionellen, karnevalistischen Feierlichkeiten verzichtet worden war, trafen sich die Genossinnen und Genossen wie bereits in den Vorjahren auch in diesem Jahr wieder in den Räumlichkeiten der bis auf den letzten Platz ausgefüllten Koblenzer Brauerei. Die sachliche aber klare Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner scheuten die Rednerinnen und Redner – unter ihnen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und die Direktkandidaten Clemens Hoch und David Langner – dabei nicht.

Insbesondere Nahles verwies dabei auf die großen Erfolge sozialdemokratischer Politik sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. „Gute Arbeit und faire Löhne“, dies sei in prägnanten Worten die wesentliche Kernbotschaft der Sozialdemokratie. „Welche Ammenmärchen mussten wir uns in der Vergangenheit etwa über die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes anhören?“ Er gefährde Arbeitsplätze und würde sich negativ auf die Konjunktur auswirken hatte etwa der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs – nunmehr Schattenminister für Wirtschaft der CDU-Vorsitzenden Klöckner – immer wieder behauptet. „Das Gegenteil ist der Fall“, rief Nahles den versammelten Genossinnen und Genossen zu. „Noch nie waren in Deutschland so viele Menschen in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung wie heute. Noch nie war die Binnenkonjunktur in den vergangenen Jahren so stark“, so die Arbeitsministerin, die zugleich versprach, mit einem gerade erarbeiteten Gesetzentwurf Leih- und Werksarbeit künftig stärker zu regulieren. Nahles verwies dabei auch auf die besonderen Erfolge der Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz. „Kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule“, dies sei inzwischen für die meisten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer eine Selbstverständlichkeit  geworden, während zahlreiche Nachbarländer sich die Kita-Betreuung der Kleinsten nach wie vor bezahlen lassen.

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Sozialdemokraten treffen Kreisjugendring zu Gedankenaustausch vor Landtagswahl

MYK. Zu einem angenehmen und fruchtbaren Austausch kamen der Kreisjugendring MYK um Thomas Christ mit der Landtagskandidatin für den Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber, und dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, zusammen. „Wir wollen mehr Jugendbeteiligung im Landkreis“, erklären die Landtagskandidatin für den Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland. Beide kündigten an, einen entsprechenden Antrag in die Kreisgremien einzubringen, um dieses Thema wieder auf die Tagesordnung zu heben und gemeinsam mit allen Vertreterinnen und Vertretern im Jugendhilfeausschuss über das „Wie“ zu diskutieren. „Wir wollen aber nicht nur ‚unter uns‘ diskutieren. Wir wollen in einem breiten Beteiligungsprozess die jungen Menschen im ganzen Landkreis aufrufen, uns ihre Vorstellungen zu verraten. Wie stellt sich die Jugend selbst ihre Beteiligungschancen vor?" Mit diesem Ansatz habe man in Andernach gute Erfahrungen gemacht. 

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Sozialdemokraten wollen soziales Rheinland-Pfalz mit Ministerpräsidentin Dreyer

MYK. „Zahlreiche Genossinnen und Genossen waren am vergangenen Wochenende im gesamten Wahlkreis unterwegs, um uns dort beim gemeinsamen Plakatieren für den Wahlkampfendspurt zu unterstützen. Dieses ehrenamtliche, politische Engagement ist auch nach zahlreichen Jahren Parteimitgliedschaft immer wieder beeindruckend und macht deutlich: Wir stehen und kämpfen gemeinsam“, so der Andernacher Kandidat für den Landtag, Clemens Hoch, und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, die gemeinsam als Team unter dem Motto „2 für Mainz“ in den Wahlkampf gegangen waren.

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"Die SPD aus Koblenz und Mayen-Koblenz hat entschieden am politischen Aschermittwoch in der Koblenzer Brauerei festzuhalten. Aus Respekt vor den Opfern des Zugunglücks in Bayern gedenken wir diesen, verzichten auf die üblichen Rituale und laden zu einer politischen Informationsveranstaltung mit Andrea Nahles ein.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!"

Sozialdemokraten beschließen ihr Wahlprogramm auf Programmparteitag

MYK/Mayen. „Politik und Gesellschaft gestalten statt immer neue ‚schöne Überschriften’ herauszuposaunen und ständige Streitereien zu provozieren – so lässt sich unser Anspruch in Abgrenzung zum politischen Mitbewerber auf den Punkt bringen“, erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz im Nachgang zum Programmparteitag der rheinland-pfälzischen SPD. „Wir überzeugen durch klare politische Zielsetzungen und tun das, was wir sagen.“

So werden sich die rheinland-pfälzischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten künftig für eine Kostenfreiheit der Meisterabbildung einsetzen, um insbesondere die handwerklichen Berufe attraktiver zu gestalten. „Bildung bleibt nur mit der SPD in Rheinland-Pfalz kostenfrei. Dies gilt künftig sowohl für die berufliche als auch für die akademische Ausbildung“, so auch die Kandidatinnen und Kandidaten Clemens Hoch, Karin Küsel-Ferber und Martina Luig-Kaspari aus dem Landkreis Mayen-Koblenz. Weiterhin sollen die Betreuungszeiten an den Kindertagesstätten ausgeweitet und die Betreuungsgarantie auch an den Grundschulen im Land vorangebracht werden. Zudem sieht das Wahlprogramm der rheinland-pfälzischen SPD weitere Investitionen in die Infrastruktur vor. Bereits für das laufende Jahr hatte die SPD mehr Geld im Haushalt für den Straßenbau eingeplant; in der kommenden Legislatur sollen hier noch einmal 100 Millionen Euro jährlich investiert werden. „Das stärkt die regionale Wirtschaft, schafft Arbeitsplätze und trägt somit zur Sicherung unserer hohen sozialen und wirtschaftlichen Standards bei“, so Hoch, Küsel-Ferber und Luig-Kaspari.

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Zur Vorstellung des Schattenkabinetts der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Beim CDU-Kompetenzteam sehe ich wenig Zukunft und viel Vergangenheit, wenig Licht und viel Schatten. Das Schattenkabinett ist bei genauerem Hinsehen ebenso blass wie das Programm der CDU. Hier findet sich niemand, der mit innovativen politischen Konzepten glänzt.

Gewarnt sei vor dem Waldbesitzer-Lobbyisten zu Guttenberg, der die Rückabwicklung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald befürwortet. Ebenso wäre Michael Fuchs als Wirtschaftsminister ein Fiasko für Arbeitnehmerrechte in Rheinland-Pfalz: Ein Mindestlohn-Gegner darf nicht die Geschicke der rheinland-pfälzischen Wirtschaft leiten. Auch Professor Rödder war schon 2011 Mitglied im Kompetenzteam und hat für Elitenförderung geworben.

Verwundert sind wir darüber, dass Frau Klöckner 13 Personen als potenzielle Ministerinnen und Minister in ihr Schattenkabinett beruft – bei derzeit acht Ministerien. Offenbar plant die CDU eine massive Aufblähung des Verwaltungsapparates, den am Ende die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu stemmen hätten.

Frau Klöckner spricht von Demut gegenüber dem Wähler und verteilt bereits Wochen vor der Landtagswahl die Posten. Ein sehr befremdliches Vorgehen.“

App zur Berufswahl soll künftig gezielt Jugendliche und junge Menschen ansprechen

„Mit der App ‚Zukunft läuft’ geht das Land Rheinland-Pfalz abermals neue Wege auf dem Feld der Berufs- und Studienorientierung von Jugendlichen und jungen Menschen. Mit der App können Schülerinnen und Schüler ihre Interessen über eine moderne Benutzeroberfläche eingeben und dann mit unterschiedlichen Berufen und Studiengängen abgleichen“, erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Landtagskandidat Clemens Hoch. Die von Bildungsministerin Vera Reiß vorgestellte App ermöglicht dabei anhand zahlreicher Leitfragen die Auswahl von rund 350 Ausbildungsberufen und 18.000 Studiengängen und motiviert, sich frühzeitig mit der Berufs- und Studienwahl zu beschäftigen.  

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Neue Erstaufnahmeeinrichtungen und Management der Landesregierung schaffen Spielraum

Wahlkreis/Mainz. „Über 50.000 Menschen sind im vergangenen Jahr auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung nach Rheinland-Pfalz gekommen. Trotz dieser hohen Zahl ist es der SPD-geführten Landesregierung gelungen, jederzeit eine adäquate und menschenwürdige Unterbringung zu gewährleisten“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Nunmehr ist es infolge des gut funktionierenden Managements seitens der Landesregierung und der Schaffung neuer Erstaufnahmeeinrichtungen auch gelungen, die Zuweisungen von Geflüchteten an die rheinland-pfälzischen Kommunen zu verringern. „Dies schafft erhebliche Entlastungen und macht zudem notwendige personelle und finanzielle Kapazitäten frei, um die Integration der Geflüchteten angemessen zu organisieren. Auch mussten in Rheinland-Pfalz anders als in anderen Bundesländern keine Gemeinde-, Sport- oder Turnhallen für die Unterbringung von Asylsuchenden genutzt werden“, so Landtagskandidat Clemens Hoch und Marc Ruland.

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Sozialdemokraten gehen mit Hausbesuchen in die heiße Wahlkampfphase

MYK. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geht es uns nicht darum, Politik von ‚oben herab’ zu bestimmen. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen hier vor Ort unser Land voranbringen, ihre Expertise und Erfahrungen in den politischen Prozess einfließen lassen und so in Erfahrung bringen, was gelungen ist, aber auch, wo künftig noch Nachbesserungsbedarf besteht“, so der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Wir sind der Auffassung, dass Politik nicht immer alles weiß und schon gar nicht alles besser. Deshalb muss es uns darum gehen, den Austausch mit den Menschen in unserer Region zu suchen und gemeinsam im Dialog herauszufinden, welche Probleme sie gerade bedrücken, aber auch, wo sie Gestaltungspotentiale in unserer Gesellschaft sehen.“

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Tour de Vordereifel in Kehrig

Die Vertreter/in der SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel besuchten mit der SPD Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari die Ortsgemeinde Kehrig.

Ortsbürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Keifenheim erläuterte den Besucher/innen die Vorzüge der Gemeinde und die beabsichtigten Planungen in Kehrig.

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Mitglieder der SPD-Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel, trafen sich in Kottenheim mit der Landtagskandidatin der SPD, Martina Luig-Kaspari, um sich vor Ort über die geplanten Investitionen in den Straßenausbau der Gemeinde Kottenheim zu Informieren.

Das Kottenheimer Verbandsgemeinderatsmitglied Juan Hernandez, informierte Martina Luig Kaspari und die anwesenden Mitglieder der SPD-Fraktion vor Ort über die Beweggründe der geplanten Investitionen.

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Tour de Vordereifel - Besuch in Nachtsheim

Voller Stolz führte der SPD Vorsitzende des Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest Karl Leu die SPD Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari und eine Delegation von Mitgliedern der SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel durch Nachtsheim. Dabei durfte der Hinweis nicht fehlen, dass Nachtsheim beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ auf Kreisebene den ersten Platz 2015 errang. Diese Platzierung kommt nicht von ungefähr. Nachtsheim hat eine hervorragende Infrastruktur für ein Dorf mit weniger als 600 Einwohnern. Der Ort verfügt über eine Realschule plus, einen Kindergarten, eine Arztpraxis, eine Bäckerei mit Lebensmittelangebot und Fleischtheke. Erschlossene Bauflächen der Gemeinde sollen dafür sorgen, dass insbesondere junge bauwillige Menschen die Gemeinde nicht verlassen. Ein reges Vereinsleben sorgt für Unterhaltung, körperliche Fitness, Kultur und leistet hervorragende Jugendarbeit. Auch Senioren kommen in Nachtsheim nicht zu kurz. Besonders der katholischen Kirche nahestehende Vereine, wie beispielsweise die Katholische Frauengemeinschaft und die Seniorenbetreuung sorgen mit diversen Veranstaltungen für abwechslungsreiche Unterhaltung und Begegnungsmöglichkeiten. Eine starke Feuerwehr sorgt dafür, dass in Nachtsheim und Umgebung nichts abbrennt. Erstaunt zeigte sich Martina Luig-Kaspari über das vielfältige Angebot des Ortes.

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Tour de Vordereifel  - Besuch der Realschule plus in Nachtsheim

Mitglieder der SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel informierten die SPD-Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari über die Realschule plus in Nachtsheim. Der SPD Fraktionsvorsitzende Herbert Keifenheim wies auf die beträchtlichen Investitionen hin, die in den letzten Jahren die Schule erfahren hat. Um eine Ganztagsbetreuung anzubieten, musste eine Mensa gebaut werden. Bei der Realisierung wurde auch gleichzeitig weiterer Klassenraum geschaffen. Eine zweite Sporthalle war von Nöten um dem Bedarf an Sportunterricht gerecht zu werden. Auch erfolgten erhebliche Investitionen in die Renovierung des vorhandenen Gebäudebestandes. Sehr kostenintensive Maßnahmen waren die Sanierung der alten Sporthalle und der Sanitäranlagen.

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auf der Tour de Vordereifel mit Martina Luig-Kaspari in Kirchwald

Die SPD Ortsvereinsvorsitzenden: Juan Hernandez, Karl Leu, Herbert Keifenheim und Bruno Müller besuchten mit Andrea Loch (stellv. Ortsvereinsvorsitzende) und Martina Luig-Kaspari (SPD-Landtagskandidatin) als erste Gäste die „Weihnachtsjass“ in Kirchwald.

Wie wir in Einzelgesprächen erfahren haben wurde die Idee in der Töpferstrasse einen Weihnachtsmarkt durchzuführen,  bei einer Motorradtour geboren. Vor Weihnachten wurde die Idee dann in die Tat umgesetzt.

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Infostand mit den Plaidter GenossInnen

MYK. Trotz wechselhaftem Wetter herrschte beste Stimmung bei den Weihnachtsinfostände der SPD. Mit weihnachtlich gestaltetem Infomaterial und zahlreichen Schokoladenweihnachtsmännern insbesondere für die kleineren Besucher machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten  um ihren Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März, Clemens Hoch für eine Fortsetzung ihrer  Politik stark.

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(c) Wallauer/infopress4u

Arbeitsministerin Nahles zu Gast bei Weihnachtscafé der SPD-Senioren

In gemütlicher und vorweihnachtlicher Atmosphäre trafen sich die Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus sowie zahlreiche interessierte Gäste in der vergangenen Woche zum letzten Mal im Jahr 2015 zu ihrem Adventscafé. Diesmal durften sich die SPD-Seniorinnen und –Senioren über einen besonderen Gast freuen: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, unlängst vom Magazin „Politik & Kommunikation“ zur Politikerin des Jahres gewählt, hatte ihr Kommen zugesagt und berichtete vor dem interessierten Publikum über aktuelle politische Debatten und Sachverhalte.

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Als Politikerin des Jahres hat das Magazin „politik &  kommunikation“ in Berlin die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ausgezeichnet. Das Magazin prämiert mit dem „Politikaward 2015“ die besten politischen und gesellschaftlichen Kampagnen des Jahres. Zudem werden Politiker geehrt, die durch besondere Leistungen hervorgetreten sind oder Unternehmen, die gesellschaftliches Engagement bewiesen haben. Besonders ihr SPD Ortsverein ist sehr stolz, in ihren Reihen eine „ausgezeichnete“  Bundesministerin zu haben.  Für den SPD Ortsvereinsvorsitzenden  Karl Leu kommt die Auszeichnung von  Andrea Nahles nicht von ungefähr. Wer von den Bundesministern  hat so viel erreicht, insbesondere für die Arbeitnehmerschaft, wie Andrea Nahles?  Man denke an den Mindestlohn, der trotz immenser Widerstände heute endlich Realität ist. Ebenso die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Arbeitsjahren ist ein Erfolg, der große gesellschaftliche Anerkennung fand.

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MYK. Die Weihnachtsinfostände der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind inzwischen schon seit Jahren zur guten Tradition geworden. Wie auch in den vergangenen Jahren wollen es sich die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen, mit den Bürgerinnen und Bürgern über die politische Entwicklung in Land und Kreis zu diskutieren. Ein weihnachtlicher Gruß in Form von 1.000 Schoko-Nikoläusen für Klein und Groß darf dabei natürlich auch in diesem Jahr nicht fehlen.

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„Nachhorchen, wo der Schuh gerade drückt“, mit diesen knappen Worten fasst der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL, den Anspruch hinter der gerade gestarteten Hausbesuchsaktion der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen. „Wir sind der Auffassung, dass Politik nicht immer alles weiß und schon gar nicht alles besser. Deshalb muss es uns darum gehen, den Austausch mit den Menschen in unserer Region zu suchen und gemeinsam im Dialog herauszufinden, welche Probleme sie gerade bedrücken, aber auch, wo sie Gestaltungspotentiale in unserer Gesellschaft sehen.“

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Ruland: „Karl Schneider hat sich für Sozialdemokratie in herausragender Weise verdient gemacht!“

MYK. Im Rahmen des traditionellen Döppekocheessens der Beller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kam es in diesem Jahr zu einer besonderen Überraschung. In guter, gelassener Stimmung und toller Gemeinschaft ehrte die SPD eines ihrer verdientesten Mitglieder, den Beller Genossen Karl Schneider. Der Andernacher Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, brachte insbesondere das langjährige Engagement Schneiders im Gemeinderat zur Sprache: „Unser Freund und Genosse hat Politik immer dort mitgestaltet, wo ihre Gestaltungsmöglichkeiten den Menschen ganz konkret und unmittelbar begegnen: auf kommunaler Ebene in den Räten. Lieber Karl, deine Devise war immer: Anpacken, um das Leben der Menschen vor Ort zu verbessern! Beeindruckend ist dabei vor allem aber auch die Dauer deines Engagements. So gehörst du schon seit Beginn der 1960er-Jahre dem Gemeinderat an, zunächst noch parteilos, seit 1969 dann auch als SPD-Mitglied“, so Ruland in seiner Laudatio.

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„Ende Juli hat die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner mit viel Tamtam angekündigt, dass sie mit den freiwerdenden Mittel aus dem Betreuungsgeld ein rheinland-pfälzisches Landesfamiliengeld durchsetzen werde“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Vier Monate später ist diese Idee bereits klammheimlich verschwunden: Zum einen haben das Land und die Kommunen, darunter vor allem CDU- und SPD-Kommunalpolitiker, am 5. November vereinbart, dass Betreuungsgeld künftig nicht für ein Landesfamiliengeld zu nutzen, sondern für Kindertagesstätten, für Tagespflege und für Sprachkurse. Zum anderen folgen die CDU-Abgeordneten nun selbst nicht ihrer Fraktionsvorsitzenden: Die Änderungsanträge zum Haushalt 2016 sind bis Ende vergangener Woche von den Landtagsfraktionen eingebracht worden. Was fehlt, ist ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Landesfamiliengeldes. Das heißt: Die Oppositionsfraktion will diese Leistung offenbar selbst nicht mehr.“

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Clemens Hoch und Marc Ruland laden ein, gemeinsam für ein solidarisches Land zu kämpfen

MYK. Wie schon in der Vergangenheit hatten der Direktkandidat im Wahlkreis 11 bei der kommenden Landtagswahl, Clemens Hoch, und sein B-Kandidat, Marc Ruland, MdL, auch in diesem Jahr zur Gründung eines „Jungen Teams“ eingeladen. Nach den positiven Erfahrungen vor vergangenen Landtags- und Bundestagswahlen hatte man sich auch in diesem Jahr für das Erfolgskonzept der „Jungen Teams“ entschieden.

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Sozialdemokraten stimmen sich in Ludwigshafen auf Landtagswahl ein

MYK. „Gerade angesichts der furchtbaren, terroristischen Attentate müssen wir als Demokratinnen und Demokraten Gesicht zeigen“, bekundeten sowohl Malu Dreyer als auch der Parteivorsitzende Roger Lewentz. Die Vertreterversammlung der SPD zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl im kommenden Jahr begann angesichts der tragischen Neuigkeiten aus Paris mit leisen und nachdenklichen Tönen. Der Parteitag sei daher nicht nur eine Einstimmung auf die bevorstehende, heiße Wahlkampfphase, sondern es gelte vor allem, Gesicht und klare Kante gegen jegliche Angriffe auf die offene und tolerante Gesellschaft zu zeigen.

Gleichzeitig dürfe man der neuen Rechten nicht die Deutungshoheit in der politischen Debatte überlassen. Klare Kante zeigte Dreyer dabei vor allem gegenüber der AfD: „Das sind keine Rechtspopulisten mehr, das sind Rechtsextreme“, so das Fazit der SPD-Spitzenkandidatin. Die Totalverweigerungspolitik der CDU und ihrer Spitzenkandidatin sei dabei Wasser auf die Mühlen solcher Parteien. „Wir sind kein Land, dass sich spalten lässt. Wir machen Mut statt Angst. Das ist unser Grundsatz. Nur mit der SPD wird sich Rheinland-Pfalz weiter positiv entwickeln und Erfolgsland bleiben!“

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Erwerbsbeteiligung von Frauen und innerbetriebliche Aufstiegschancen verbessern!

MYK. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz wollen sich auch künftig für eine Verbesserung der Erwerbsbeteiligung von Frauen starkmachen. Auch der Anteil von Frauen in Führungspositionen müsse deutlich erhöht werden und habe sich gegenüber dem Vorjahr rückläufig entwickelt. Hierzu erklärten der SPD-Kreisvorsitzende und seine Stellvertreterin und Landtagskandidatin im Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber, sowie die Mayener Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari:

Nach wie vor sind Frauen nicht nur im Top-Management von Unternehmen unterrepräsentiert, sondern allgemein dann im Nachteil, wenn es um innerbetriebliche Aufstiegsmöglichkeiten geht. Dies zeigt nun auch eine Studie zweier norwegischer Ökonominnen. Zentrale Erkenntnis der Studie ist aber vor allem die Tatsache, dass ein erhöhter Frauenanteil in den Chefetagen dafür sorgt, dass insgesamt weibliche Führungskräfte auf allen Unternehmensebenen besser gefördert werden. Die Thematik ist demnach keineswegs ein randständiges Thema, sondern betrifft einen hohen Prozentsatz an Arbeitnehmerinnen in allen Branchen.“

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MYK. Frühaufstehen war für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Wahlkreis 11 (Andernach, Mendig und die Pellenz) in der vergangenen Woche angesagt. Bereits in aller Frühe auf den Weg zum Andernacher Bahnhof, um dort in guter Tradition die zahlreichen Pendlerinnen und Pendler aus der Region mit einem süßen Brötchen und Informationen zur Landtagswahl im nächsten Jahr bei ihrem Start in den Tag zu begleiten.

Gemeinsam mit dem Direktkandidaten Clemens Hoch und dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, der bei der Wahl zugleich als B-Kandidat antreten wird, wurden über 200 Schoko- und Rosinenbrötchen verteil. Die Situation der zahlreichen Pendlerinnen und Pendler kennen Ruland und Hoch zu genüge. Zahlreiche Male nutzen sie selbst für den Weg in die Landeshauptstadt den Zug.

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Auf Einladung der SPD Fraktion Vordereifel besuchte der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland die Ortsgemeinde Monreal um sich vor Ort vom Zustand der Fahrbahnen der Landstrassen L 96 und L 97 ein Bild zu machen.

Das Land Rheinland-Pfalz gewährt ca. 500.000 EUR für die Baukosten. Die Ausbaustrecke von 1160 Meter unterteilt sich in 3 Bauabschnitte. Während der viermonatigen Bauphase muss eine Umleitungsstrecke über die K 9 (Anschau) und die B 410 auf die B 258 in Richtung Monreal (und Gegenrichtung) in Kauf genommen werden.

Ein weiterer Besichtigungspunkt waren die Löwen- und die Philippsburg. Die Stützmauer und die Besucherterrasse werden saniert und befestigt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 300.000 EUR. An der Philippsburg werden 3 Mauerpfeiler und der Treppenaufgang zur Kapelle saniert. Die Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz für die Sanierung der Burgen in Monreal belaufen sich in diesem Jahr auf 450.000 EUR. Für das nächste Jahr sind weitere Maßnahmen geplant, deren Kosten vom Land getragen werden. Da Monreal ein touristischer Highlight im nördlichen Rheinland-Pfalz ist, möchte sich MdL Marc Ruland einsetzen dass weiterhin Landesmittel zur Erhaltung der Burgen fließen.

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Die Erfolgsbus-Tour führt weiter nach Urmitz und Mülheim-Kärlich

„Wir sind da! Vor Ort und nah bei den Menschen!“ - die Malu-Dreyer-Erfolgsbus-Tour der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz führt weiter in die Verbandsgemeinde Weißenthurm. Mit der Landtagskandidatin des Wahlkreises 10, Karin Küsel-Ferber, machte der  Erfolgsbus auch in Urmitz und Mülheim-Kärlich Station. Welche Ideen und Anregungen haben die Menschen des Wahlkreises? Was erwarten Sie von der Landespolitik und von Ihren Abgeordneten? Viele Menschen nahmen das Angebot wahr, über aktuelle Themen ins Gespräch zu kommen. So war das Spektrum an Themen, die angesprochen wurden, bunt gemischt. „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und der reibungslose Wiedereinstieg von Frauen mit Kindern ins Berufsleben, ist ein großes Thema vor allem von Frauen“, so Karin Küsel-Ferber.  „Die beitragsfreie KiTa in Rheinland-Pfalz ist daher für alle ein starker Beitrag zur Chancengleichheit.“ Gerne wurde das Gespräch zur Lebenssituation von älteren Bürgerinnen und Bürgern gesucht und Anregungen zu  alternativen Wohnformen aufgegriffen.

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Hoch und Ruland starten mit Erfolgsbus-Tour

MYK. „Wir sind da! Vor Ort und nah bei den Menschen!“ - so lässt sich treffend die Malu-Dreyer-Erfolgsbus-Tour der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zusammenfassen. Mit Kaffee und Kuchen ausgestattet machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis rund um ihren Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marc Ruland und den Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Staatssekretär Clemens Hoch, am vergangenen Wochenende auf den Weg. Mit ihrem „Erfolgsbus“ machten sie in zahlreichen Städten und Gemeinden von Andernach über Plaidt und Mendig bis nach Rieden Station, um das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.

„Was sind Ihre Ideen für unsre Heimat? Wie können wir das Miteinander in unserem Landkreis noch besser organisieren? Welche Erwartungen besteht dabei an die Vertreterinnen und Vertreter der Landes- und der Kommunalpolitik? Das wollten wir von den Menschen in unserer Region wissen“, so Hoch und Ruland. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir schließlich der Überzeugung, dass Politik nicht alles und schon gar nicht alles besser weiß als die Menschen, die sie unmittelbar betrifft.“

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Tarifverträge sorgen für Angleichung des Lohnniveaus zwischen Ost und West

MYK. 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung kommt die Einheit langsam aber sicher auch auf dem Arbeitsmarkt an. Dies ginge aus einer aktuellen Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor. Hierzu erklärte der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL: „Ausgehend von den teils erheblichen Unterschieden auf dem Gebiet der wirtschaftlichen wie auch der Lohnentwicklung stimmen die aktuellen Zahlen der Böckler-Stiftung zuversichtlich. Sie sind ein gutes Zeichen für die zahlreichen Beschäftigten, machen angesichts aktueller Herausforderungen aber auch deutlich: Wir haben bereits Aufgaben geschultert, die deutlich größer und schwerer schienen als vieles, was heute vor uns liegt.“

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Kreisbeigeordneter Nauroth informierte über neues Abfallwirtschaftskonzept

Andernach. Eines der zentralen Themen, dass die Menschen im Landkreis aktuell beschäftigt, ist das neue Abfallwirtschaftskonzept für Mayen-Koblenz. Aus diesem Grund hatte die SPD Mayen-Koblenz zu einem politischen Abend mit dem Ersten Beigeordneten des Kreises, Burkard Nauroth, sowie der zuständigen Abteilungsleiterin für Umwelt und Bauen in der Kreisverwaltung, Dagmar Menges, eingeladen.

In ihren Redebeiträgen wiesen sowohl Nauroth als auch Menges darauf hin, dass dem jetzigen Abfallkonzept eine umfangreiche Bürgerbefragung im Februar 2012 vorausgegangen war. Ausgehend von den Ergebnissen der Bürgerbefragung sowie der anschließenden großen und parteiübergreifenden Zustimmung im Kreistag habe man sich die Ziele gesetzt, den Anspruch von mehr Nachhaltigkeit im Rahmen einer stark reduzierten Restmüllmenge mit einem verursachergerechten Gebührensystem zu verbinden. Kurzum ließen sich die Ziele des neuen Abfallwirtschaftskonzeptes mit den Worten „Kosten sparen und Umwelt schonen“ zusammenfassen.

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Auf Anfrage der SPD Mayen-Land zum Straßenausbauprogramm hat der SPD Landtagsabgeordnete uns mitgeteilt dass der Erhalt und Ausbau der Straßen auch im kommenden Jahr  grundlegender Bestandteil der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik sein wird.

Für insgesamt 332 Straßenbauvorhaben werden im Haushalt für das Jahr 2016 rund 87 Millionen Euro bereitgestellt, wie der Abgeordnete Benedikt Oster mitteilte. Dies stellt im Vergleich zum vergangenen Haushalt nochmal eine deutliche Steigerung dar.

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In einer Mitgliederversammlung, die bei Helga Kittel in Monreal stattfand, stellte sich das neue SPD-Mitglied Heinz Heck aus Virneburg vor. Heinz Heck, der in seiner Jugend aktiver Juso in Wissen war, sah es an der Zeit sich wieder politisch aktiv zu engagieren. Der Ortsvereinsvorsitzende  Karl Leu war sehr erfreut über den Zugang eines neuen SPD Mitgliedes, hieß Heinz Heck herzlich willkommen und überreichte ihm das SPD Parteibuch. Auch Jubiläen gab es zu feiern. Stefan Sabel aus Monreal erhielt für seine 10-jährige Mitgliedschaft in der SPD eine Urkunde, verbunden mit den besten Wünschen aller Parteiebenen.

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Einladung zum ordentlichen Regionalverbandsparteitag Rheinland 10.10.2015

Der SPD Regionalverband Rheinland lädt am Samstag, 10.10.2015 um 09.30 h nach 56218 Mülheim-Kärlich, in die Rheinland-Halle zum ordentlichen Regionalverbandsparteitag ein. Der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth hält ein Grußwort.

Nach der Konstituierung des Parteitages hält MdL Hendrik Hering als Regionalverbandsvorsitzender seinen Bericht. Anschließend nachdem die Neuwahlen des Vorstandes (Vorsitzende/r und  3 Stellvertreter/innen) durchgeführt sind spricht die Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Thema:

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Clemens Hoch und Marc Ruland begrüßten Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion

Kürzlich konnten der Andernacher Landtagsabgeordnete und neuer Kreisvorsitzender Marc Ruland (SPD) und der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, in der Region begrüßen. Im Zuge seiner Sommerreise besichtigte man mit weiteren kommunalpolitischen Vertretern das Römerbergwerk in Kretz.

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Erster Kreisbeigeordneter Burkhardt Nauroth wird über neues Abfallkonzept referieren

MYK. „Ein Thema, das viele Menschen in unserer Region derzeit beschäftigt, ist das neue Abfallkonzept des Kreises. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben wir es uns daher zur Aufgabe gemacht, hierüber mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, umfassend zu informieren und ihre Anliegen gegebenenfalls in unsere politische Arbeit aufzunehmen“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

Mit Blick auf das neue Abfallkonzept des Kreises, das zum 1. Januar des kommenden Jahres in Kraft treten soll, laden die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz sowie der SPD-Stadtverband Andernach daher zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem zuständigen Dezernenten und ersten Kreisbeigeordneten Burkhardt Nauroth ein. Diese findet am 8. Oktober 2015 ab 19:00 Uhr im Lokal „Stammbaum“ (ehemals „Rheinecker Hof“) in der Marktgasse 1 in Andernach statt. 

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Marc Ruland leitet künftig die Geschicke der SPD Mayen-Koblenz als Vorsitzender

 „Ich finde es toll, wie viele in unserem großen roten Schiff Platz gefunden haben und wie viele von euch täglich an den Rudern ranklotzen. Nun liegt es an uns allen, gemeinsam den Kurs am Steuer unseres Schiffes zu bestimmen. Das ist mein Verständnis von Politik“, so skizzierte Marc Ruland in seiner Bewerbungsrede für das Amt des Vorsitzenden der SPD Mayen-Koblenz das Selbstverständnis der Partei für die kommenden Jahre. Mit 182 Stimmen der insgesamt 193 abgegebenen Stimmen erhielt Ruland sodann auch das beste Ergebnis aller zu wählenden Vorstandsmitglieder, ein enormer Vertrauensvorschuss, für den sich der neue Vorsitzende mit herzlichen Worten bedankte. Clemens Hoch, Direktkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr im Wahlkreis Andernach/Mendig/Pellenz, war nach vielen Jahren intensiver Arbeit als Parteivorsitzender nicht wieder angetreten, wird die Arbeit des neuen Vorstandes aber als Beisitzer begleiten. 

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Ruland (SPD) begrüßt Landesmittel für wasserwirtschaftlichen Maßnahmen

Rund 450.000 € für Kläranlage in Nothbachtal

In umfassendem Maße hat sich das Land Rheinland-Pfalz in den vergangenen Wochen und Monaten an wasserwirtschaftlichen Maßnahmen im Kreis beteiligt. Dies teilte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit. Dabei entfiel ein nicht unerheblicher Teil der Mittel auf die Förderung von sogenannten Kleinkläranlagen, so etwa die Kläranlagen in der Verbandsgemeinde Mendig, die für das Jahr 2015 Landesmittel in Höhe von 13.600 Euro erhielt sowie für die Kleinkläranlagen in der VG Untermosel, die mit einem Betrag in gleicher Höhe gefördert wurden.

Ein besonderes, gleichfalls vom Land gefördertes Projekt stellt die am 18. September in Betrieb genommene Kläranlage Nothbachtal dar, die nun zu einer der modernsten in der Region gehört. In Anwesenheit der zuständigen Ministerin Ulrike Höfken und des zuständigen Bürgermeisters Maximilian Mumm war Ruland ebenfalls bei der feierlichen Eröffnung vor Ort und machte deutlich, dass es sich bei der neuen Kläranlage um ein echtes Zukunftsprojekt handele: „Die neue Anlage arbeitet deutlich effektiver aber auch energieeffizienter als die vorherige. Damit machen wir klar, dass die Abwasserwirtschaft einen nicht unerheblichen Anteil an einem ressourceneffizienten Umgang mit Abwässern und Klärschlamm darstellt.“

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Antrag für mehr Jugendbeteiligung auf Kreisebene einstimmig verabschiedet

MYK. „In vielen deutschen Städten gibt es bereits heute Jugendparlamente, Beiräte oder Foren, die Jugendlichen die Möglichkeit bieten, sich aktiv in die kommunale Politik vor Ort einzubringen. Mayen-Koblenz stellt beim Thema Jugendforum leider noch ein großes ‚Loch’ dar, das schleunigst zu schließen ist“, so heißt es in einem Antrag, den die Genossinnen und Genossen der SPD Mayen-Koblenz auf ihrem jüngsten Parteitag einstimmig verabschiedeten. 

Bei der Einbringung des Antrages wies der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende sowie Juso-Vorsitzende auf die bessere Situation in den umliegenden Kommunen hin. So verfüge etwa die Stadt Koblenz bereits über ein entsprechendes Jugendparlament und gehe mit gutem Beispiel voran. „Wir wollen mit unserem Antrag Politikverdrossenheit entgegenwirken und gerade jungen Menschen ein attraktives Angebot machen, um sich politisch einzubringen. 

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Unsicherheiten entfachen Misstrauen und Ängste. Viele Menschen sind angesichts von Hunderttausenden Flüchtlingen und Asylbewerbern, die nach Deutschland kommen, verunsichert. Schluss mit Vorurteilen über Flüchtlinge! Fakten schaffen da klare Sicht.

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Modellprojekt soll im Werner-Klein-Haus in Andernach initiiert werden

MYK/Mayen. Im Rahmen eines Antrages für den Kreisparteitag der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für die Einführung kostenloser und freier WLAN-Netze starkmachen. Grundlegendes Konzept hierfür soll „Freifunk“, eine nicht-kommerzielle Initiative für freie WLAN-Netze in Deutschland sein, die bereits in über 170 Städten in der Bundesrepublik aktiv ist. Seit Februar dieses Jahres gibt es zudem auch eine aktive Freifunk-Community im Raum Mayen-Koblenz und der Stadt Koblenz. Das Konzept funktioniert, indem an einen privaten oder gewerblichen Internetrouter ein zweiter Router angeschlossen und mit einer Freifunk-Software bespielt wird. Hiernach ist es anderen Nutzern möglich, ohne Registration oder vorherige Anmeldung im Internet zu surfen.

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„Aktiv und engagiert hat die SPD in den vergangenen zwei Jahren die Politik in unserem Landkreis mit geprägt“, so der Vorsitzende der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Clemens Hoch. „Damit dies auch in Zukunft der Fall ist, wollen wir uns inhaltlich wie auch personell neu aufstellen, um für die wichtigen Zukunftsaufgaben gerüstet zu sein.“ Aus diesem Grund lädt der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz am 11.09.2015 ab 18.00 Uhr zu seinem Parteitag in die Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in die Orensteinstraße 10 in Andernach ein.

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Mayen-Koblenz. Schockiert über die Verwicklungen von Vertretern der AfD in Rheinland-Pfalz, die bis tief in die rechtsextreme Szene reichen, zeigen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag von Mayen-Koblenz. Wie unlängst Recherchen des SWR ergaben, war Uwe Junge, Kreistagsmitglied und designierter AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Mitglied der vom bayrischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften und islamfeindlichen Partei „Die Freiheit“. Junge, seines Zeichens Oberstleutnant aus Mayen, präsentiert sich nach außen gerne als „Bürger in Uniform“. „Dies passt zum Auftreten der AfD in der Öffentlichkeit: Sich nach außen einen bürgerlichen Anstrich geben, während man zugleich rechtspopulistische und rechtsextreme Positionen salonfähig macht. Die geistige Nähe zu Parteien wie der NPD schlägt sich bei der AfD nicht nur in den Slogans auf den Wahlplakaten nieder“, so SPD-Kreistagsmitglied Faisal El Kasmi. Der Juso-Vorsitzende im Landkreis erinnerte zudem an ein Zitat Erich Kästners: „An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die Schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern. Aus diesem Grund wird die SPD Mayen-Koblenz hier nicht tatenlos zusehen.“

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Zu einer Fraktionssitzung traf sich die SPD der Verbandsgemeinde Vordereifel im Hotel Löwenburg in Monreal. Als Gast konnte der Fraktionsvorsitzende  Herbert Keifenheim  die SPD Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari begrüßen, die sich einen Überblick über die politischen Themen in der Vordereifel verschaffen wollte. Die Fraktionsmitglieder wiesen darauf hin, dass seit 2012 der Verbandsgemeinderat damit befasst ist den Flächennutzungsplan hinsichtlich Windenergievorrangflächen fortzuschreiben. Gesetzliche Vorgaben erfordern  immer neue Gutachten, die zeitaufwendig und kostenintensiv sind. Klare Regelungen und Vorgaben zur Windenergie durch das Land oder die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald sind von Nöten, um schneller und kostengünstiger derartige Fortschreibungen der Bauleitplanung zu leisten.

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Wahlkreis/Mainz. An den heißen Sommertagen ist ein Eis für viele eine willkommene Abkühlung. Insbesondere für die Kleinsten sind dabei Spaß und Genuss garantiert. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Malu Dreyer im Gespräch“ wird die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zu Gast sein und wartet dabei mit einer besonderen Überraschung auf: So erwartet am Donnerstag, 20. August 2015, von 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr die Andernacher Kindergarten- und Grundschulkinder ein kühles Eis von Malu Dreyer. Treffpunkt ist das Eiscafé Dolomiti am Andernacher Marktplatz (Am Helmwartsturm 2).

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Die Lackiererei Schneider wurde 1974 von Josef Schneider gegründet. Das Unternehmen hatte ursprünglich seinen Sitz in Koblenz, wo es von Josef Schneider von 1974 bis 2010 geleitet wurde. 1997 erweiterte Josef Schneider seine Firma durch einen weiteren Betrieb in Anschau, dem sein Sohn Stefan Schneider vorstand.
Eigentlich ist Firmenbezeichnung „Lackiererei“ unzutreffend, hat der Betrieb doch ein weitaus breiteres Angebotsspektrum als nur Lackierarbeiten.  Das Angebot umfasst eine komplette Fahrzeuginstandsetzung, angefangen bei Karosseriearbeiten über Lackierungen bis hin zum Schadensmanagement.  Ergänzt wird das Firmenangebot  durch umfassende Service-Leistungen, wie Fahrzeugreinigung, Mietwagen, Gutachten und Beratung. Herbert Keifenheim, Vorsitzender der SPD-Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel stellte die Frage, wie die Fa. Schneider ihren Standortnachteil im doch abgelegenen Anschau ausgleichen kann.  Dazu merkte Stefan Schneider an, dass sein Service-Angebot von der Bereitstellung von Ersatz- und Mietfahrzeugen und ein Abhol- und Rückfahrdienst diesen Nachteil kompensiert.

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Wie der Rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz  auf Anfrage dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster mitteilte, erhält die Eifelgemeinde St. Johann Fördergelder für die dortige Dorferneuerung. 

Damit fördert die SPD-geführte Landesregierung die Umnutzung der ehemaligen Wohnung im Haus „Kirchgasse 2 zu einem Mehrzweckraum mit insgesamt 114.000 €  Dies deckt 60 % der förderfähigen Kosten in diesem Projekt. In 2016 werden dafür 14.000 € als Verpflichtungsermächtigung zur Verfügung gestellt. Weitere 40.000 € werden wiederum als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2017 bereitgestellt. Die restliche Förderung in Höhe von 60.000 € wird dann im Jahr 2018 ausgezahlt.

So unterstützt die SPD-geführte Landesregierung die individuelle Entwicklung der Gemeinden. „Das Dorferneuerungsprogramm erlaubt den Gemeinden die eigenständige Entwicklung in enger Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern voran zu bringen“, so Oster.

Am 10. Juli trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest- im Hotel Löwenburg in Monreal. Als Ehrengast durfte der Vorsitzende Karl Leu die SPD Landtagskandidatin für den hiesigen Wahlkreis Martina Luig-Kaspari begrüßen. Nach einer kurzen Vorstellung der Landtagskandidatin kam es zu einer angeregten Diskussion, in der die kommunalpolitische Situation in der südwestlichen Vordereifel beleuchtet wurde. Helga Kittel, Monreal und Ellen Berg, Weiler, wiesen auf den schlechten Zustand der Landesstraßen (L 96 und 97) hin, die die Bürgerinnen und Bürger in den angrenzenden Dörfern sehr verärgern. Eine Bürgerinitiative hat sich bereits formiert um auf die zuständige Landesregierung Druck auszuüben.

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Elternwünsche interessieren CDU-Fraktion nicht

Beim gemeinsamen Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern (Inklusion) setzt die SPD-geführte Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion auf die freie Schulwahl der Eltern. "Das uneingeschränkte Wahlrecht über den Förderort des eigenen Kindes gilt für alle Eltern, natürlich auch für Väter und Mütter von Kindern mit Behinderung", betont die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück. "Denn auch diese Eltern haben die beste Expertise, über den Förderort für ihr Kind zu entscheiden.

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Genossinnen und Genossen informierten sich bei ihrem Abgeordneten Marc Ruland im Mainzer Landtag

Vor kurzem durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland eine Besuchergruppe der SPD-Gliederung Mayen-Land rund um deren Vorsitzenden Herbert Keifenheim (Kehrig), und seine Stellvertreter: Andrea Loch (Ettringen) und Karl Leu (Nachtsheim) in Mainz begrüßen. Bei spannenden Gesprächen und Diskussionen konnten die Gäste sich ein Bild vom Tagesablauf eines Landtagsabgeordneten sowie von den aktuellen landes- und bundespolitischen Fragestellungen machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein rundum spannendes Programm.

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Investitionsmaßnahmen sichern Qualität der Bildung in Rheinland-Pfalz

Wahlkreis/Mainz. „Im Rahmen des Landesschulbauprogramms 2015 fördert das Land den an verschiedenen Schulen im Landkreis mit insgesamt rund 205.000 Euro.“ Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit.

„Mit derartigen Investitionen tragen wir Sorge dafür, dass die Qualität unserer Bildung weiterhin gewährleistet und ausgebaut wird“, so Ruland. „Nachdem wir vor allem in Andernach im vergangenen Jahr noch einmal erhebliche Fortschritte beim Ausbau der frühkindlichen Bildung erzielen konnten, macht die  Förderung des Landes deutlich, dass gute Bildung sich für uns durch alle Bildungsstationen von der Kita bis zur Hochschule zieht und davon selbstverständlich auch die Grund- und weiterführenden Schulen nicht ausgenommen bleiben“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete weiter.

Auch der Kreisvorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Clemens Hoch, begrüßte den  Einsatz  der Landesmittel vor Ort: „Insgesamt werden in diesem Jahr 367 Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz gefördert. Davon entfallen etwa zwei Drittel auf Projekte, die dem Bau von Unterrichts- und Fachräumen, von Verwaltungsräumen und Sportstätten oder aber Umbauten für die Verbesserung der Barrierefreiheit, des Brandschutzes und der Absicherung gegen Amokläufe dienen“, so Hoch. „Maßnahmen an Gymnasien umfassen eine Fördersumme von mehr als acht Millionen Euro. Es folgen Bauprojekte in Grundschulen, in Realschulen plus, in Integrierten Gesamtschulen und in berufsbildenden Schulen. 127 Schulen im Land werden unterstützt, barrierefrei zu werden. Dies ist im Sinne der Ausweitung des inklusiven Unterrichtsangebots. Wichtig sind auch Vorhaben, damit sich Einrichtungen zu Ganztagsschulen entwickeln oder erweitern können.“

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"Mehr Fördermittel für das Rheintal, eine Aufbruchsstimmung und die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte: Im Mittelrheintal eine Bundesgartenschau zu organisieren, ist in jedem Fall sehr sinnvoll", sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Carsten Pörksen. "So können im Zuge der Buga-Vorbereitungen Tourismus-Orte wie das Loreley-Plateau neugestaltet und wirksame Strategien gegen den Bahnlärm umgesetzt werden. Die Buga im Jahr 2031 und alle vorherigen Planungs- und Vorbereitungsschritte werden sich sicherlich zu einem erfolgreichen Wirtschaftsförderungsprogramm auswachsen." 

"Sehr zielführend ist, dass der Zweckverband Kulturerbe Oberes Mittelrheintal nun einen konkreten Fahrplan erarbeiten möchte, wie deren Vorsitzender Frank Puchtler (SPD) heute in der Rhein-Zeitung ankündigte", sagte Pörksen. "Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-geführte Landesregierung werden bei der Erarbeitung und Begleitung der Buga-Pläne als fester Partner an der Seite der Mittelrhein-Kommunen stehen."

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Mitglieder der SPD Mayen-Land und weitere kommunal politisch interessierte Freunde statteten dem SWR in Mainz auf Einladung des SPD Landtagsabgeordneten Marc Ruland einen Besuch ab. Organisiert hatte die Tour der SPD Fraktionsvorsitzende der Verbandsgemeinde Vordereifel Herbert Keifenheim sowie dessen Stellvertreter Andrea Loch und Karl Leu.

Der SWR spiegelt, begleitet und bereichert das Leben der Menschen im Südwesten Deutschlands. Aktualität, Regionalität stehen im Fokus all seiner Programmangebote, in Radio, Fernsehen und im Web. Davon konnte sich die Besuchergruppe aus Nachtsheim, Ettringen, Kehrig, Kottenheim und Monreal  vor Ort informieren. 3 Mitarbeiterinnen des SWR führten die Gäste durch die Rundfunkanstalt und informierten über das hiesige Geschehen. Der SWR ist rechtlich und wirtschaftlich unabhängig von anderen Rundfunkanstalten, arbeitet aber mit anderen Sendern eng zusammen. Dies zeigt sich nicht nur im gemeinsam gestalteten und produzierten Fernsehprogramm „Das Erste“, sondern auch in den Gemeinschaftsprogrammen wie beispielsweise 3sat, Arte, Phönix und Kika.
Die Mitarbeiterinnen des SWR gaben weiterhin einen Überblick über die Organisation des Senders, die Struktur der Geschäftsleitung, die personelle Ausstattung, Standorte, Töchter, Beteiligungen und die Palette der Programme.

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SPD-Landtagsabgeordneter Ruland begrüßt Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition

Wahlkreis/Mainz. Erfreut über die Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition im Bund zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Ergebnis des Koalitionstreffens im Kanzleramt war unter anderem, dass es keine weiteren Ausnahmen von gesetzlichen Mindestlohn geben wird. 

„Die wichtigste Erkenntnis des Treffens zwischen Vertreterinnen und Vertretern der SPD einerseits und der CDU/CSU andererseits war, dass es bei der seit dem 1. Januar in Kraft befindlichen Regelung der gesetzlichen Lohnuntergrenze von 8,50 € pro Stunde bleiben wird. Damit ist klar: Wir, als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, stehen hinter einem der wichtigsten arbeits- und sozialpolitischen Projekte der vergangenen Jahrzehnte. Eine Aufweichung ist mit uns nicht zu machen!“, so Ruland. 

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Zuschuss für Sportverein Herresbach

Auf Anfrage der SPD Mayen-Land hat der SPD Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mitgeteilt, das der Sportverein Herresbach eine Bewilligung einer Zuwendung aus dem Sonderprogramm 2015 zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen erhält.

Etwa die Hälfte der rheinland-pfälzischen Sportvereine unterhält eigene oder langfristig gepachtete Sportanlagen. Mit dem „Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Vereine“ leistet das Land Rheinland-Pfalz einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und Ausbau dieser Sportstätten. Roger Lewentz, der Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz hat zusammen mit der Präsidentin des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, Frau Karin Augustin mitgeteilt das der Sportverein Herresbach einen Zuschuss in Höhe von 21.000 EUR bewilligt bekommt.

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MYK/Andernach. Rund 183.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz sollen nach Auskunft der Deutschen Telekom AG noch in diesem Jahr mit schnelleren Internetzugängen ausgerüstet werden. Dies teilten der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes und der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz sowie Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei Clemens Hoch in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Vorstandsvorsitzenden der Telekom, Timotheus Höttges, mit.

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Sanierungsmaßnahmen für Landesstraße 96 in Höhe von 400.000 Euro geplant 

Auf Anfrage der SPD Mayen-Land erklärte der SPD-Landtagsageordnete Marc Ruland: „Eine gute Verkehrsinfrastruktur, ganz gleich ob auf der Straße oder der Schiene, ist in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz kein Selbstzweck, sondern Grundvoraussetzung arbeitsmarktrechtlicher und sozialer Teilhabe, sowie Bedingung für einen soliden und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Dementsprechend investiert die Landesregierung regelmäßig in wichtige und notwendige Infrastrukturmaßnahmen“.

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MYK/Mayen. „Der Mindestlohn beträgt 8,50 Euro und eine Stunde dauert 60 Minuten. Alles andere ist würdelose Schacherei auf dem Rücken derer, die es ohnehin schon am schwersten haben, liebe CDU!“ Mit diesen klaren Worten griff die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Rede am politischen Aschermittwoch der SPD Mayen-Koblenz die jüngsten Äußerungen einiger CDU-Kollegen zum Thema Mindestlohn auf. Zuvor hatte sie nicht ohne Humor das angebliche „Bürokratiemonster Mindestlohn“, vor dem nicht zuletzt auch die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete wiederholt grundlos gewarnt hatte, entkräftet: „Dieses Monster habe ich euch heute mitgebracht“, erklärte Bätzing-Lichtenthäler und zog ein Blatt Papier und einen Kugelschreiber hervor: „Da schreibt man Arbeitsanfag, Arbeitsende und Arbeitszeit drauf. Das war’s! Das ist das Bürokratiemonster der CDU.“

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(v.l.) Clemens Hoch (Leiter der Staatskanzlei und Kreisverbandsvorsitzender), Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel, Sebastian Durben (neues SPD-Mitglied), Ralf Kraut (Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig), Marc Ruland (MdL) und Achim Hütten (Oberbürgermeister der Stadt Andernach) beim SPD-Neujahrsempfang. Fotos: SF 

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Der Vorstand des Gemeindeverbands der SPD in Weißenthurm lädt alle SPD Mitglieder unserer 7 Städte und Gemeinden sowie Freunde und Gönner der SPD zum

Neujahrsempfang am 23.  Januar 2015 um 18:30 Uhr

in die Rheinlandhalle (Sitzungssaal im 1. Stock) ein. Der Vorsitzende Klaus Herbel möchte in diesem Rahmen allen Mitgliedern für die geleistete Arbeit danken und für die zukünftige Arbeit auf Gemeinde- und Verbandsgemeindeebene einstimmen.    Als Gastredner haben wir Detlev Pilger MdB und Clemens Hoch, als neuen Chef der Staatskanzlei in Mainz gewinnen können. In deren Reden wollen wir einen Rückblick auf das vergangene Jahr werfen, aber auch einen Blick in die Zukunft richten. Danach  können wir mit unseren Abgeordneten  über Bundes- und Landesthemen diskutieren. Wir bitten um Anmeldung unter: klaus.herbel@freenet.de oder Tel. 02630 / 26 36. 

„Der Schülerlandtag ist aus dem rheinland-pfälzischen Landtag nicht mehr wegzudenken“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, anlässlich des Schülerlandtags, der an diesem Montag zum 30. Mal stattfindet. „Unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich möglichst viele Menschen an Entscheidungsprozessen beteiligen“, betont Brück. 

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SPD-Generalsekretär Jens Guth zum CDU-Flüchtlingsgipfel

Die Unterstellungen „Machtpolitik vor Sachpolitik“ von Hans-Josef Bracht, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, zum Flüchtlingsgipfel weist SPD-Generalsekretär Jens Guth mit Nachdruck zurück:

„Wir alle wissen, dass wir in Rheinland-Pfalz starke und selbstbewusste Landräte und Bürgermeister haben. Diese lassen sich weder von der CDU zu einem von ihr konstruierten Flüchtlingsgipfel herbeizitieren, noch lassen sie sich von der SPD eine Teilnahme verbieten.

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Neujahrsempfang Marc Ruland (MdL) und Frank Klasen sprechen – Langjährige Mitglieder geehrt

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Viele Bürgerinnen und Bürger in der Vordereifel halten den Straßenräumdienst in der Vordereifel als unzureichend. Auch unter dem Aspekt der Umweltbelastung durch Streumittel und den Sparzwängen des Landes ist das, was derzeit an Straßenräumdienst auf öffentlichen Bundes-, Landes- und Kreisstraßen geboten wird, so nicht hinnehmbar. Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Vordereifel Karl Leu wandte sich an den Landtagsabgeordneten Marc Ruland mit der Bitte, beim Innenministerium vorzusprechen und auf die Verärgerung der Bevölkerung in der Vordereifel hinzuweisen.

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Die SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel gratulierte den beiden SPD
"Urgesteinen": Udo Mülhausen aus Ettringen (43 Jahre im Verbandsgemeinderat
Mayen-Land jetzt Vordereifel) und Hans-Hermann Krümpelmann aus Kottenheim
(38 Jahre im Verbandsgemeinderat Mayen-Land jetzt Vordereifel) für ihre
langjährige Tätigkeit in der SPD Mayen-Land. Anläßlich des Adventsessen
wurde beiden SPD Genossen ein Präsentkorb überreicht.
Der SPD Vorsitzende Herbert Keifenheim bedankte sich im Namen aller
Fraktions- und Ausschussmitglieder für die gute Zusammenarbeit in der
Fraktion und bedankte sich auch bei den Ehefrauen der beiden Jubilare. Sie
haben viele Jahre auf ihre Ehepartner verzichten müssen, in der Zeit wo
diese Beiden ihr kommunalpolitisches Ehrenamt zum Wohle der Allgemeinheit
ausgeübt haben.

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SPD Verbandsgemeinderatsfraktion trifft sich zur Klausurtagung zwecks Vorbereitung der Haushaltsberatungen 2015 in Kottenheim.

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Ruland (SPD) begrüßt Landesmittel für Ausbau der L 10 zwischen Langenfeld und Kirchwald

 „Eine gute Verkehrsinfrastruktur, ganz gleich ob auf der Straße oder der Schiene, ist in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz kein Selbstzweck, sondern Grundvoraussetzung arbeitsmarktlicher und sozialer Teilhabe, sowie Bedingung für einen soliden und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Dementsprechend investiert die Landesregierung regelmäßig in wichtige und notwendige Infrastrukturmaßnahmen“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Daher begrüße ich ausdrücklich die Förderung des Ausbaus der Landesstraße L10 in meinem Wahlkreis zwischen Langenfeld und Kirchwald.“

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